Juni 2006

News | Juni 2006

FORSA-Umfrage

Laut einer Umfrage der Sendung Forsa (n-tv) würden 60% der Befragten Klaus Wowereit wählen, wäre eine Direktwahl möglich. Friedbert Pflüger, Spitzenkandidat der CDU dagegen erhielt nur 17% Zustimmung. Auch bei der Frage nach der tatsächlichen Wahlabsicht liegt die SPD sowohl bei der Bundestags-, als auch bei der Abgeordnetenhauswahl mit 31% und 33% vorn.


Regional-Barometer: Berlin

 

Wahlabsicht:

 

Wowereit vs. Pflüger: Wen würden sie direkt wählen?

Wowereit
60 %

Pflüger
17 %

 


Bundestagswahl
Abgeordnetenhaus

SPD

31 %
33 %

CDU

27 %
24 %

B 90/Die Grünen

13 %
14 %

FDP

9 %
8 %

Linke

16 %
15 %

 


 

+++ 25. Juni | Beliebtheitsvorsprung wächst +++

 

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit bleibt in den Umfragen der beliebteste Berliner Politiker. Das ergab die aktuelle Umfrage des Instituts forsa. Gegenüber dem Vormonat baut er seinen Vorsprung vor dem CDU-Kandidaten weiter aus: Bei den Sympathiewerten liegt Klaus Wowereit mit +1,4 klar vor Pflüger mit -1,0.

Damit wird der Trend bestätigt, den Anfang Juni auch die Emnid-Umfrage im Auftrag der Berliner Morgenpost ermittelte. 65 Prozent der Berlinerinnen und Berliner würden Klaus Wowereit direkt wählen, nur 21 Prozent würden sich für den CDU-Kandidaten entscheiden. In allen Kompetenzfeldern liegt Klaus Wowereit deutlich vor dem Herausforderer.

 

 
 
Grafik: Andreas Hahn
 

+++23.Juni 2006 | Wowereit bei "Studio Friedmann"+++

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, will den Berliner Schulen nicht vorschreiben, täglich die Nationalhymne zu singen oder die deutsche Flaggeregelmäßig aufzuziehen. In der N24-Sendung "Studio Friedman" sagte der SPD- Politiker am Donnerstag, das Zeigen der deutschen Flagge und anderer nationaler Symbole bei der Fußball-WM sei natürlich und unverkrampft. "Aber jetzt ist nicht der Anlass zu überlegen, wer was flaggen soll und wann die Nationalhymne gesungen werden soll. Das ist das Verkrampfte". Die Praxis in den USA, vor Beginn des Unterrichts die Nationalhymne zu singen, ist "kein Modell für mich in Berlin". Im Fußballstadion singe er die Nationalhymne, sagte der Bürgermeister. Er habe auch einen Schal in den Nationalfarben und ein "Winkelement". Auf seinem Balkon habe er keine Flagge.

Wiederholung der Sendung: Sonntag, den 25. Juni | 9:20 Uhr | N24

 

+++ 20.Juni 2006 | Franz Beckenbauer zu Gast+++

Berlin bleibt im Fußballfieber. Wenige Stunden vor dem Spiel der deutschen Mannschaft im Berliner Olympiastadion besuchte der Chef des deutschen WM-Organisationskomitee Franz Beckenbauer am 20. Juni den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Wowereit wies darauf hin, dass sich darin bereits die Unterschriften der siegreichen deutschen Mannschaft von 1954 befinden. Wenn es dem deutschen Team erneut gelingen sollte, den Titel zu gewinnen, sei "der geeignete Ort natürlich das Brandenburger Tor", um mit der Mannschaft und Millionen Fans zu feiern.
Franz Beckenbauer bezeichnete gegenüber Klaus Wowereit die "erste Halbzeit der Weltmeisterschaft" als "sehr gelungen". Deutschland habe es bisher geschafft, ein guter Gastgeber zu sein. In Berlin haben bereits mehr als 2,5 Millionen Fans die Spiele auf der Fanmeile direkt verfolgt.

Text: Horb

 

Das Gedenken an den 17. Juni 1953 lebendig halten

 
Mit einer Kranzniederlegung am Gedenkstein für die Opfer des 17. Juni auf dem Friedhof Seestraße in Wedding wird Klaus Wowereit am Samstag an den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 erinnern.

An der traditionellen Feierstunde am Gedenkstein für die Opfer des 17. Juni auf dem Friedhof Seestraße in Wedding nehmen neben dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee als Vertreter der Bundesregierung und weitere Vertreter von Opferverbänden teil.

Bei dem Aufstand vor 53 Jahren demonstrierten in rund 700 Städten in der DDR mehr als 1 Million Menschen für Demokratie und Freiheit. Laut jüngsten Forschungen starben dabei mindestens 55 Menschen. Auf dem Friedhof Seestraße sind elf Menschen begraben, die im Zusammenhang mit dem Volksaufstand ums Leben kamen.

In der DDR galt der Aufstand nach Lesart der SED als ein von westlichen Medien angeheizter reaktionärer Putschversuch. In der Bundesrepublik war der 17. Juni bis zur deutschen Einheit Staatsfeiertag. 

 
 
Hintergrund: 17. Juni 1953

Der Volksaufstand am 17. Juni 1953 in der DDR stellte die erste Volkserhebung in einem kommunistischen Machtbereich dar. Mehr als eine Million Menschen in rund 700 Städten und Gemeinden gingen auf die Straße - den Anfang dabei machten die Bauarbeiter der Stalinallee in Berlin, die ihren Protest gegen die Lebensbedingungen in der DDR am 16. Juni zum Ausdruck brachten.

Initialzündung für die Proteste war der Beschluss der Regierung Mitte Mai, die Arbeitsnormen um 10% zu erhöhen. Diesen Protesten folgte schnell eine politische Revolte mit konkreten politischen Forderungen. Schließlich kam es am 17. Juni zum landesweiten offenen Aufstand. In weit mehr als 1.000 Betrieben und Genossenschaften wurde gestreikt. In Berlin demonstrierten Zehntausende vor dem Haus der Ministerien in der Leipziger Straße und an anderen Orten. In Bitterfeld, Görlitz und Halle übernahmen Streikkomitees sogar vorübergehend die Macht.

Insgesamt wurden rund 250 öffentliche Gebäude erstürmt und aus zwölf Gefängnissen Häftlinge befreit.

In der Folge verhängte die sowjetische Militärverwaltung in 167 der 217 Land- und Stadtkreise den Ausnahmezustand. Innerhalb weniger Stunden wurde der Aufstand von der sowjetischen Besatzungsmacht und DDR-Sicherheitskräften niedergeschlagen. Dabei wurden zwischen 50 und 125 Demonstranten getötet, auch zehn bis 15 SED-Funktionäre und DDR-Sicherheitskräfte kamen ums Leben. Erst nach einer Woche hatten die Sicherheitsbehörden die Lage wieder ganz im Griff.

In den Wochen und Monaten nach dem Volksaufstand wurden zwischen 13.000 und 15.000 Personen verhaftet, mehr als 2.300 davon wurden verurteilt, zwei Mal wurde die Todesstrafe verhängt. 18 Menschen wurden von sowjetischen Soldaten standrechtlich erschossen.

In der Bundesrepublik erklärte der Bundestag den 17. Juni bereits zwei Wochen nach dem Aufstand zum gesetzlichen Feiertag. Erst 1990 wurde er vom 3. Oktober - dem Tag der Wiedervereinigung – als nationaler Gedenktag abgelöst.
 

+++Ein Interview rund ums runde Leder+++

 

Beim Fußballspiel würde Klaus Wowereit gerne die Liberorolle einnehmen, "auch wenn es diese Position in den heutigen Spielsystemen kaum noch gibt". Das verriet der Regierende Bürgermeister in einem Interview mit der Berliner Morgenpost.


Klaus Wowereit: "Man muß immer seine Fähigkeiten richtig einschätzen. Als Libero muß man die Übersicht behalten, dirigieren können und die Mitspieler einsetzen."
Sein Traumfinale sei Deutschland gegen Brasilien, sagte Klaus Wowereit. "Die Brasilianer sind von ihrer Spielfreude her einfach eine begnadete Mannschaft. Sie haben eine eigene Faszination, sie sind richtige Ballkünstler." Wenn Deutschland Weltmeister wird, rechnet Klaus Wowereit mit einer Million begeisterter Fans am Brandenburger Tor. "Ich glaube, die Nationalmannschaft würde sich diese Chance auf ein Bad in der Menge vor solch einer Kulisse nicht nehmen lassen."

Das gesamte Interview lesen

 

+++10.Juni | Wowereit ruft zu Toleranz auf+++

Anlässlich der zentralen Christopher-Street-Day- Demonstration am 10. Juni in Warschau hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit zu mehr Toleranz aufgerufen. Bereits am Donnerstag zuvor hatte Wowereit im Abgeordnetenhaus in Berlin erklärt, er sehe mit „großer Sorge“, wie diskriminierende Äußerungen in Polen aufgenommen würden. Die Gewaltdrohung des stellvertretenden Vorsitzenden der polnischen Regierungspartei Liga Polnische Familie, Wojciech Wierzejski, an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gleichberechtigungsparade, sei „grob beleidigend und menschenverachtend“. In einem Beitrag für die „taz“ wünschte der Regierende Bürgermeister den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine „friedliche Veranstaltung“. Es sei wichtig, dass man all jenen, die Ressentiments und Intoleranz schüren, mit einer kreativen und lebensfrohen Parade entgegentrete, unterstrich Wowereit. „Liberalität und Toleranz müssen gelebt werden können, dazu braucht es die öffentliche Demonstration.“ Eine liberale, offene und demokratische Gesellschaft könne nur existieren, wenn unterschiedliche Lebensweisen akzeptiert werden, betonte Wowereit. “Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass die bei uns erreichte Qualität demokratischer Kultur in einem langen Prozess durchgesetzt und immer wieder erneuert werden muss.“ Am Sonnabend haben Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus mehreren europäischen Ländern den Demonstrationszug in Warschau begleitet. Auch die AG Lesben und Schwule in der SPD Berlin hat ihre FreundInnen in Polen unterstützt.

 

+++ Wowereit: „Fußball-WM hat nachhaltige Wirkung für Berlin“ +++

 
Zwei Tage vor dem Anpfiff der Fußball-WM wird an diesem Mittwoch die große WM-Eröffnungsparty am Brandenburger Tor gefeiert. „Das wird sicherlich ein einmaliges Erlebnis werden“, ist sich Klaus Wowereit sicher.

„Wir freuen uns, dass die Fußball-Weltmeisterschaft in Berlin stattfindet. Wir wollen gute Gastgeber sein“, sagte der Regierende Bürgermeister von Berlin am Mittwoch im Interview mit dem RBB-Inforadio. Das WM-Fanfest sei ein Großereignis, das es in dieser Form bei anderen Großereignissen wie den Olympischen Spielen oder vorherigen Fußballweltmeisterschaften noch nicht gegeben hätte. Mit dem Fanfest und der Fanmeile zwischen dem Brandenburger Tor und der Siegessäule könnten Hunderttausende gemeinsam ein „einmaliges Fußballerlebnis“ haben. Nun hätten alle die Möglichkeit, während der gesamten WM kostenlos die Spiele auf Großbildleinwänden verfolgen – auch wenn sie keine Chance mehr hätten eine Karte für das Stadion zu bekommen oder sie gar nicht bezahlen könnten.
 
 
Unter dem Motto „Berlin begrüßt die Fußball-Welt“ werden am Mittwochabend zehntausende Besucher zur WM-Eröffnungsparty am Brandenburger Tor erwartet. Der Regierende Bürgermeister freut sich über ein „fulminantes Programm“, bei dem unter anderem namhafte nationale und internationale Künstler wie „The Simple Minds“, Nelly Furtado, Ronan Keating, die Sportfreunde Stiller, die italienische Rockröhre Gianna Nannini, der Tenor Andrea Bocelli und die Berliner Symphoniker erwartet werden. Zu der vom Senat ausgerichteten Party haben sich zudem Fußballgrößen wie Pelé, Bobby Charlton, Paul Breitner und Jürgen Sparwasser angekündigt.

Von der gesamten WM erwartet Klaus Wowereit eine nachhaltige Wirkung auf die Stadt. Schon jetzt würden die Korrespondenten internationaler Medien „alle über die Fußball-Weltmeisterschaft und zwar nicht nur über das sportliche Ereignis, sondern auch über die Orte und das land, wo die WM stattfindet“, berichten.

„Da bekommen Menschen Neugierde und Lust ihren Urlaub nicht in London oder Paris zu verbringen, sondern nach Berlin zu kommen, weil sie das mal erleben wollen.“ Dies werde für die Stadt, den Tourismus gut sein und Arbeitsplätze schaffen.

Einen Tipp für das WM-Endspiel hat der Regierende Bürgermeister von Berlin auch: „Ich bin ja ein unverbesserlicher Optimist. Ich sage Deutschland kommt ins Finale, wenn es nach mir geht, gegen Brasilien und 2 zu 1 für Deutschland.“

Das Interview können Sie sich auch anhören oder im Wortlaut lesen.
 

+++ Großes Vertrauen in Klaus Wowereit +++

In allen wichtigen Politikfeldern wie der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit oder Kriminalität, der Stärkung des Wirtschaftsstandortes, der Integration von Ausländern oder der Bildungspolitik trauen die Befragten eher Klaus Wowereit zu, die Probleme zu lösen. Das ist das Ergebnis des neuesten Berlin-Trends vom emnid im Auftrag der Berliner Morgenpost und der Radiosender rs2 und Berliner Rundfunk. Das Meinungsforschungsinstitut Emnid befragte dafür zwischen dem 29. Mai und dem 1. Juni 1006 wahlberechtigte Berliner. Bei einer Direktwahl käme Klaus Wowereit weiter auf 65 Prozent, nur 21 Prozent der Berliner (minus zwei Prozentpunkte) würden Pflüger direkt zum Regierenden Bürgermeister wählen, wenn dies möglich wäre. Dem Berlin-Trend zufolge kommt die SPD unverändert auf 36 Prozent. Die CDU büßt im Vergleich zum Vormonat weitere zwei Punkte ein und erreicht nur noch 21 Prozent. Die Linkspartei.PDS verbessert sich um zwei Punkte auf 15 Prozent. Damit hätte die rot-rote Regierungskoalition mit 51 Prozent eine sichere absolute Mehrheit. Die Grünen verlieren zwei Punkte und kommen auf 12 Prozent. Die FDP legt zwei Punkte zu und erzielt sieben Prozent. Mit fünf Prozent würde die in Berlin eigenständig antretende WASG den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen.