Landesparteitag vom 4.12.: Programmdebatte

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Landesparteitag vom 4.12.: Programmdebatte

Klaus Uwe Benneter, 4.12.2004
 

Auftakt für die Programmdebatte in der Berliner SPD: Bis zum November 2005 will sich die SPD ein neues Grundsatzprogramm geben.. Die Diskussion darüber soll breit in der Partei geführt werden, machte SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter deutlich, der auf dem SPD-Landesparteitag am 4. Dezember 2004 - anstelle der erkrankten stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Heidemarie Wieczorek-Zeul - in die Programmdebatte einführte.

 „Als Partei werden wir durch ein Programm erkennbar, unterscheidbar und vor allem unverwechselbar“, so Klaus Uwe Benneter. Das Berliner Programm, 41 Tage nach dem Fall der Mauer 1989 beschlossen,  müsse, auch wenn es etwa im Bereich der Grundwerte weiter aktuell bleibe, in vielen Punkten angepasst werden. Neue internationale Entwicklungen müssten ebenso berücksichtigt werden wie  die Auflösung des Ost-West-Konflikts oder die EU-Erweiterung. Als Regierungspartei stehe die SPD vor ganz neuen Herausforderungen. Und auch die Entwicklung der Medien sei rasant vorangeschritten.
Die Programmkommission gehe derzeit kapitelweise vor und stelle ihre Diskussionspapiere im Internet zur Verfügung, um  eine möglichst breite Beteiligung der Partei sicherzustellen. In der Geschichte der SPD formuliere die SPD erstmals ein neues Programm aus der Regierungsverantwortung heraus, so Klaus Uwe Benneter. Für eine Programmpartei, wie sie die SPD sein wolle, sei die Erarbeitung eines solchen Programm essentiell. Leitgedanke müsse sein, allen Menschen ein Leben in Freiheit, Frieden, Wohlstand und intakter Umwelt zu ermöglichen. Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität bleiben als Werte für die SPD auch künftig bestimmend, so Benneter.

Der Programmkommission gehören aus Berlin der stellvertretende SPD-Vorsitzende Wolfgang Thierse, SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter und als Vertreterin des Landesverbandes Hella Dunger-Löper an.