Parteitag vom 26. Oktober 2003

Archiv der Berliner SPD
 

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Archiv: Landesparteitage

Landesparteitag Oktober 2003 Delegierte
 

Berliner SPD unterstützt Leitantrag zum Bundesparteitag

Auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 26. Oktober wurde mit großer Mehrheit - in leicht veränderter Fassung - der Leitantrag "Unser Weg in die Zukunft" beschlossen, den der SPD-Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Bochum vorlegt. Ergänzt wurden unter anderem Passagen zur Entwicklung in …

 

Tagesordnung Landesparteitag vom 26. Oktober 2003

Vorläufige Tagesordnung für Sonntag, den 26. Oktober 2003 Hotel MARITIM proArte, Friedrichstraße 151, 10117 Berlin _______________________________________________ Landesvertreterversammlung 26.10.2003, Beginn 9.30 Uhr (Einlass 8.30 Uhr) 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Wahl des Präsidiums 3. Wahl der Mandatsprüfungskommission 4. Wahl der Wahlkommission 5. Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin 6. Wahl von acht Delegierten und zwei Ersatzdelegierten für die Bundeskonferenz zur Europawahl am …

 
Olaf Scholz Landesparteitag Oktober 2003
 

Landesparteitag vom 26.10.2003: Rede von Olaf Scholz

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat auf dem Berliner SPD-Landesparteitag das Reformkonzept der SPD und den Leitantrag zum Bundesparteitag in Bochum vorgestellt. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz warf der CDU vor, sich vom Konsens über den Sozialstaat zu verabschieden. "Das ist etwas, was nicht …

 
Klaus Wowereit - Landesparteitag Oktober 2003
 

Landesparteitag vom 26.10.2003: Debatte zum Leitantrag

Der SPD-Landesvorstand hatte im Vorfeld des Landesparteitags beschlossen, den Leitantrag des Parteivorstands in der Fassung der Antragskommission als Beratungsgrundlage auf dem Landesparteitag einzubringen. Vor allem die Frage der sozialen Gerechtigkeit spielte in vielen Diskussionsbeiträgen eine …

 

Leitantrag zum Bundesparteitag: Berliner Änderungsanträge

Eine Auswahl von Änderungsanträgen zum Leitantrag des Parteivorstandes "Unser Weg in die Zukunft": Änderungsantrag 10 (Mitte) - mit Mehrheit angenommen In den Perspektivantrag wird im Kapitel 4, Gerechte Steuerpolitik, eingefügt: Eine öffentliche Investitionsoffensive für nachhaltiges Wachstum und zur Stärkung kommunaler Investitionen ist notwendig. Dabei soll auch die Möglichkeit europäischer Investitionsprogramme in Erwägung gezogen werden. Außerdem bedarf es einer Stärkung kommunaler …

 
Landesparteitag Oktober 2003 - Stimmenauszählung
 

Landesparteitag vom 26.10.2003: Wahlprotokoll

Erstmals wurden auf einem Berliner SPD-Landesparteitag die abgegebenen Stimmen nicht mehr per Hand ausgezählt. Mit einem elektronischen Wählsystem, entwickelt von der Firma Mobited, konnten die Delegierten ihre Stimme per kleinem Sender von der Größe einer Fernbedienung abgeben. Ausgewertet wurden …

 
Sigrid Klebba LPT 10-2003
 

Landesparteitag vom 26.10.2003: Antragsberatung

Ausführlich diskutierte der Landesparteitag über die geplante Gebührenerhöhung bei den Kitaplätzen. Während der Spandauer SPD-Kreisvorsitzende Swen Schulz die Erhöhung als "falsches Signal" bezeichnete, wies Jugendsenator Klaus Böger darauf hin, dass es darum gehe, die einzigartige Ausstattung der …

 

Landesparteitag vom 26.10.2003: Beschlossene Anträge

Eine Auswahl beschlossener Anträge. Antrag 14/II/03 (Kitagebühren) Annahme i.d.F.d. Antragskommission mit Änderungen Die Berliner SPD hält die gute Versorgung mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen für zwingend erforderlich. Wir können damit die Berlinerinnen und Berliner bei der Vereinbarung von Familie und Beruf unterstützen. Dieses Angebot soll auch weiterhin durch unsere Politik gewährleistet sein. Die vom Senat beschlossene Vorlage zur Kita-Kostenverordnung wird daher abgelehnt. Die …

 

Landesvertreterversammlung vom 26.10.2003: Wahlprotokoll

Wahl von Vertreterinnen und Vertretern für die Bundesdelegiertenkonferenz in Bochum (Aufstellung Europaliste) Liste Bundesdelegiertenkonferenz 1. Wahlgang Frauen zu wählen: 4 Stimmzettel ungültig 6 Stimmzettel gültig 212 erforderliche Mehrheit 107 Kandidaten nach Stimmen Roth-Berendt, Dagmar 196 Butgereit, Monika 169 Rosin, Nicole 160 Dunger-Löper, Hella 138 gewählt: Dagmar Roth-Behrendt, Monika Buttgereit, Nicole Rosin, Hella Dunger-Löper Liste Bundesdelegiertenkonferenz 1. Wahlgang Männer zu …

 

Vorbericht zum Parteitag vom 26. Oktober 2003

Am 26. Oktober lädt die Berliner SPD zu einer Landesvertreterversammlung und einem Landesparteitag in das Hotel Maritim in der Friedrichstraße. Ab 9.30 Uhr werden die Delegierten für die Bundeskonferenz zur Europawahl am 16.11.2003 durch die Landesvertreterversammlung gewählt. Ab 11 Uhr beginnt der Parteitag. Nach der Eröffnung und Begrüßung durch Christine Bergmann wird SPD-Generalsekretär Olaf Scholz den Perspektivantrag des Parteivorstandes „Unser Weg in die Zukunft“ vorstellen. Der …

 
Wolfgang Thierse - Landesparteitag Oktober 2003
 

Nominierungen für den Parteivorstand

Einstimmig hat die Berliner SPD auf Vorschlag des Geschäftsführenden Landesvorstands und des SPD-Kreises Nordost (Pankow) Wolfgang Thierse erneut als stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden nominiert. Foto: Horb