Parteitag vom 20. Juni 2004: Die Vorbereitung

Archiv: Landesparteitage

Parteitag vom 20. Juni 2004: Die Vorbereitung

Die Neuwahl des Berliner SPD-Landesvorstandes und eine Rede des SPD-Generalsekretärs Klaus Uwe Benneter stehen im Mittelpunkt des SPD-Landesparteitags am Sonntag im Palais am Funkturm. Nach dem Europawahlkampf wird der SPD-Generalsekretär Bilanz ziehen und einen bundespolitischen Ausblick geben. Einziger Kandidat für die Nachfolge von Peter Strieder im Landesvorsitz ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Müller. Er hat ein Personalkonzept vorgelegt, das als Stellvertreterinnen die Finanzexpertinnen und Abgeordneten Iris Spranger und Annette Fugmann-Heesing vorsieht. Als weitere Stellvertreter sind die Kommunalpolitiker Christian Hanke (Sozialstadtrat Mitte) und Marc Schulte (Fraktionsvorsitzender BVV Charlottenburg-Wilmersdorf) vorgeschlagen. Landeskassierer soll erneut Klaus Ulbricht, Bürgermeister von Treptow-Köpenick, werden. Auf Vorschlag Michael Müllers soll im Landesvorstand am Montag Andreas Matthae, bislang stellvertretender Vorsitzender, als Landesgeschäftsführer zum Nachfolger von Ralf Wieland bestimmt werden. Auf dem Landesparteitag werden zudem zahlreiche Anträge , u.a. zur Reform des Arbeitsmarktes sowie zur Bildungs- und Wissenschaftspolitik, beraten.
Der Landesvorstand der Berliner SPD hat am 24. Mai die vorläufige Tagesordnung für den Parteitag am 20. Juni beschlossen.