Landesparteitag vom 20. Juni: Rede Klaus Uwe Benneter

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Landesparteitag vom 20. Juni: Rede Klaus Uwe Benneter

Klaus Uwe Benneter, 20. Juni 2004
 

SPD-Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter bekräftigte in seiner Rede die Notwendigkeit eines Umbaus der Sozialsysteme, um sie für künftige Generationen zu erhalten. Es gebe keine wirkliche Alternative zu den eingeleiteten Reformen, deutlicher müsse aber werden, dass die SPD - anders als die CDU - die Systeme zum Schutz der sozial Schwächeren erhalten und sichern wolle.

Das Wahlergebnis zur Europawahl bezeichnete er als "klare Niederlage". An den Ergebnissen gabe es nichts zu beschönigen , sie seien ein Signal, "das wir sehr ernst nehmen". Es könne jedoch keine schnellen Lösungen geben. "Wenn es einfache Lösungen gebe, das könnt ihr mir glauben, dann hätten wir sie schon vor der Wahl umgesetzt." Benneter wandte sich jedoch gegen "Weltuntergangsgerede" und "persönliche Schuldzuweisungen. "All das wird uns noch tiefer in das Tal führen."

Es könne kein "einfaches Weiter so" geben. Die SPD, so Benneter. sei eine MItglieder- und Programmpartei. "Darauf müssen wir uns besinnen. Wir müssen und werden Konzepte und Inhalte klarer herausstellen und zuspitzen, wo es nötig ist." Und, so Benneter: "Wir wollen und müssen wieder als als Partei des Fortschritts und der sozialen Gerechtigkeit erkennbar sein."  Die SPD müsse die Ziele in den Mittelpunkt stellen, nicht die Maßnahmen.

Auch organisatorisch werde die SPD alle Anstrengungen unternehmen, so Benneter. Die SPD wolle auch die zurückgewinnen, die sich aus der aktiven Arbeit zurückgezogen hätten. "Es muss für jede Sozialdemokratin und jeden Sozialdemokraten Sinn machen, sich bei uns zu engagieren und sich für unsere Sache einzusetzen."

Foto: Horb