Vorbereitung: Parteitag vom 16. und 17. Mai 2003

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Vorbereitung: Parteitag vom 16. und 17. Mai 2003

Im Palais am Funkturm beginnt am Freitagabend ein zweitägiger Landesparteitag der Berliner SPD. Im Mittelpunkt stehen die Europapolitik, die Reformagenda 2010 und die künftige Kommunalpolitik für Berlin
Am Freitag, dem 16. Mai beginnt der Parteitag um 17.00 Uhr (Einlass 16.00 Uhr). Er wird sich mit dem Thema „Europa“ beschäftigen und die Kandidatinnen und Kandidaten für das Europäische Parlament nominieren. Günter Verheugen, Mitglied der Europäischen Kommission, hat seine Teilnahme zugesagt. Am Samstag, dem 17. Mai wird der Parteitag um 9.30 Uhr (Einlass 8.30 Uhr) - nach einer Rede von Franz Müntefering zur Reformagenda 2010 und einer Debatte dazu - mit einem Referat von Wolfgang Tiefensee, Oberbürgermeister von Leipzig, fortgesetzt und wird sich in erster Linie mit den kommunalpolitischen Anträgen beschäftigen. Außerdem werden im Anschluss noch eine Vielzahl anderer Anträge abzuarbeiten sein. (zur Tagesordnung, zum Antragsbuch )

"Berlin erneuern" - unter diesem Motto steht ein kommunalpolitischer Leitantrag, den der SPD-Landesvorstand am 17. Februar 2003 beschlossen hatte. Nach gründlicher Diskussion in den Abteilungen und Kreisen liegt hat der Vorsitzende der Antragskommission Andreas Matthae  eine Fassung vorgelegt, die mit den Autoren der verschiedenen inzwishcne vorliegend kommunalpolitischen Anträge entwickelt wurde. Darin werden die Übereinstimmungen festgehalten und an einigen Punkten Alternativformulierungen vorgeschlagen. Dieser  Antragstext ist im jetzt vorliegenden Antragsbuch  enthalten.
Der Fachausschuss II – EU Angelegenheiten hat den Entwurf des Europapolitischen Antrags vorgelegt, der im Landesvorstand am 28. April beschlossen wurde.