Vorbereitung des Parteitags vom 30.6.2007

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Landesparteitag am 30. Juni 2007

Vorbereitung des Parteitags

 

Vorläufige Tagesordnung
Landesparteitag der Berliner SPD
Samstag, 30. Juni 2007, Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr)
Ullstein-Halle, Rudi-Dutschke-Straße (Eingang Markgrafenstr. 19 A)
10969 Berlin-Kreuzberg

1. Eröffnung und Begrüßung
Michael Müller, Landes- und Fraktionsvorsitzender der Berliner SPD
2. Organisatorische Hinweise des Präsidiums
3. Rede Peer Steinbrück, stellvertretender Parteivorsitzender, Bundesfinanzminister
4. Rede Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin
5. Aussprache
6. Einleitung zur Antragsberatung „Bremer Entwurf“ für ein neues
Grundsatzprogramm
Hella Dunger-Löper, Vorsitzende der Projektgruppe „Grundsatzprogramm“
7. Antragsberatung zum Grundsatzprogramm
8. Wahl von 15 Delegierten (und Ersatzdelegierten) zum Bundesparteitag in Hamburg
9. Wahl einer ASF-Vorsitzenden in den Landesvorstand
10. Beratung sonstiger Anträge
11. Schlusswort

Fahrverbindungen ÖPNV:
U-Bahn: U 6 Bahnhof Kochstraße, U 2 Bahnhof Spittelmarkt
Busse: 248, M29 Haltestelle Lindenstraße/Oranienstraße
Parkmöglichkeit:
Tagesticket für € 10,00 in der Tiefgarage, Zufahrt: Axel-Springer-Str. 65


Die Tagesordnung (PDF-Dokument, 36.3 KB) (PDF-Datei)

 

Sonderausgabe der "Berliner Stimme"
mit Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl von Bundesparteitagsdelegierten und einer Auswahl von Beiträgen zur Programmdebatte
kostenloser Download der Sonderausgabe (PDF-Dokument, 628.7 KB)

 

Die Anträge


(Antragsschluss war am Montag, 21.Mai 2007)

 

Berliner Ergänzungsantrag. (PDF-Dokument, 32.5 KB)(PDF-Datei)  Der Berliner SPD-Landesvorstand hat am 16. April einen ergänzenden Antrag (Antrag Nr. 01/I/07) zum "Bremer Entwurf" beschlossen, der bis zum Landesparteitag am 30. Juni in den SPD-Kreisen und Abteilungen diskutiert werden soll. Sollten antragsberechtigte Gliederungen Änderungsanträge dazu einbringen wollen, wird gebeten, diese nur auf Grundlage der Seiten- und Zeilennummerierung der beigefügten PDF-Datei einzureichen

 

  • Antragsbuch Teil 1 (PDF-Dokument, 556.7 KB)
    Programmdebatte / Antrag Landesvorstand  Seite 3
    Änderungsanträge zum Bremer Entwurf         Seite 6

 

  • Antragsbuch Teil 2 (PDF-Dokument, 362.4 KB)
    Änderungsanträge zum Bremer Entwurf         Seite 97

 

 

Arbeit / Wirtschaft    

Seite 159

Bauen / Wohnen  

Seite 167

Bildung    

Seite 168

Bundeswehr     

Seite 176

Europa / Internationales

Seite 184

Familie / Kinder / Jugend 

Seite 189

Gesundheit 

Seite 190

Gleichstellung

Seite 191

Inneres / Recht 

Seite 192

Inneres / Verwaltung 

Seite 193

Migrationspolitik 

Seite 194

Soziales 

Seite 195

Steuerpolitik

Seite 196

Umwelt / Energie 

Seite 197

Verkehr  

Seite 199

Organisation 

Seite 200

Verschiedenes

Seite 201

Resolution 

Seite 207

Konsensliste für Antragsbuch Teil 3 

Seite 208

Nominierungen Bundesparteitagsdelegierte   

Seite 209

 

Resolution zum Programmentwurf (PDF-Dokument, 38.3 KB)

 

Wahlen

Die Nominierungen für die Wahlen von Bundesparteitagsdelegierten sind im Antragsbuch Teil 3 enthalten. Die Vorstellungen der Kandidatinnen und Kandidaten erfolgt  in einer Sonderausgabe der BERLINER STIMME, die hier in der Woche vor dem Parteitag zur Verfügung steht.

Technische Hinweise für die Listenwahl (PDF-Dokument, 32.4 KB)