Rede Peer Steinbrück

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Landesparteitag am 30. Juni 2007

Rede Peer Steinbrück

Peer Steinbrück spricht
 

Die SPD muss in der großen Koalition deutlicher als linke Volkspartei erkennbar sein. Das stellte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf dem Landesparteitag der Berliner SPD fest. In der großen Koalition werde die erfolgreiche Politik der SPD zu wenig wahrgenommen. Die Partei könne selbstbewusst zeigen, was sie auf Bundesebene für die Arbeitnehmer erreicht habe, und was sie an konservativen Vorstellungen im Interesse der Arbeitnehmer verhindert habe, sagte Steinbrück. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende rief zu einer "selbstbewussten Vorwärtsstrategie", mit der  sich die SPD auch von der  Partei der "Linken" abgrenzen könne.  "Vertrauen wir uns selber, damit andere uns vertrauen können."

 
Peer Steinbrück spricht
 

Was unter der sozialdemokratischen Regierung von Gerhard Schröder angelegt wurde, bringe jetzt eine späte Rendite, so Steinbrück. Die Stimmung in der Bevölkerung allerdings zeige, dass die Bevölkerung diese Verdienste der SPD derzeit nicht danke. Auf der anderen Seite stehe die SPD der Partei der "Linken" gegenüber, die die Politik der SPD heftig kritisiere. Diese strukturkonservative Partei, so Steinbrück, sei auf Bundesebene nicht koalitionsfähig mit der SPD. Im Umgang mit der aus PDS und WASG hervorgegangenen neuen Partei sei eine "harte, klare Auseinandersetzung". notwendig.  Es sei falsch, den Vorsitzenden der "Linken" Oskar Lafontaine zu
"dämonisieren". Falsch sei es aber auch, "denen hinterherzulaufen".

Der Union warf Steinbrück  "Produktpiraterie" vor. CDU-Minister wie Ursula von der Leyen seien erfolgreich bei der Umsetzung sozialdemokratischer Ideen.

Fotos: Horb