Beratung des Wahlprogramms

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Beratung des Wahlprogramms

Michael Müller, Klaus Wowereit, Franz Müntefering

Michael Müller, Klaus Wowereit, Franz Müntefering. Foto: Felizitas Lang

 

"Konsequent Berlin." So ist das Berlin|Programm der SPD überschrieben, das auf dem Landesparteitag am 20. Mai beraten wird. Der erste Entwurf des Wahlprogramms wurde seit März intensiv in den SPD-Abteilungen und Kreisen beraten, viele Anregungen sind in die Fassung eingeflossen, die jetzt von der Antragskommission vorgelegt wurde.

Das Wahlprogramm setzt auf drei Schwerpunkte: Arbeit/Wirtschaft, Bildung und Soziale Stadt. Im Entwurf heißt es: "Berlin ist die Stadt der Ideen. Dafür stehen die vielen Berlinerinnen und Berliner, die in den letzten Jahren mit ihren Initiativen und ihrem wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Engagement viel Schwung in die Stadt gebracht haben. Wir wollen die Bedingungen dafür schaffen, dass noch mehr frische Ideen in Berlin umgesetzt werden können, um Arbeitsplätze zu schaffen und den sozialen Zusammenhalt unter veränderten Rahmenbedingungen zu erneuern. In der Offenheit für Neues liegt eine der größten Chancen der Stadt.

Der beste Botschafter unserer Stadt ist Klaus Wowereit. Er steht für das junge und lebendige, lebens- und liebenswerte, tolerante und internationale Berlin. Jährlich zieht es 6, 5 Millionen Besucherinnen und Besucher aus aller Welt zu uns. Viele Menschen kommen in die Stadt, um zu bleiben. Sie sind uns herzlich willkommen."