Landesparteitag am 26. Juni 2010

Archiv der Berliner SPD
 

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Archiv: Landesparteitage

Sigmar Gabriel
 

Gabriel: „Gemeinsam für eine faire Gesellschaft“

„Gemeinsam für eine faire Gesellschaft“ - unter diesem Motto hat der SPD-Vorsitzende scharfe Kritik an der schwarz-gelben Bundesregierung geübt. Seit 8 Monaten gebe es eine Bundesregierung, die Deutschland in die dritte Liga führt, so Gabriel. "Es besteht die Gefahr, dass Deutschland vor …

 
Klaus Wowereit, Michael Müller
 

Rede von Michael Müller

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat seine Partei zu Einigkeit und Geschlossenheit aufgerufen: „Wir haben gemeinsam viel erreicht in dieser Stadt, wenn wir intern gestritten haben und gemeinsam nach außen gekämpft haben“. Ein Wahlsieg in Berlin sei kein Selbstläufer. "Wir müssen auch …

 
Müller: Ergbnis der Wahl zum Vorsitzenden
 

Wahlen zum SPD-Landesvorstand

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller ist mit 174 Ja-Stimmen in seinem Amt bestätigt worden. Gegen ihn stimmten 36 Delegierte, es gab 9 Enthaltungen. Damit stimmten knapp 80 Prozent der 219 Delegierten für ihn. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden Barbara Loth mit 194 Stimmen, Mark …

 

Beratung der Anträge

Mieterstadt Berlin Bezahlbarer Wohnraum, Schutz von Mieterinnen und Mietern, umweltfreundliche Sanierung, Verbesserungen der Wohnquartiere - einstimmig hat die Berliner SPD den Antrag "Mieterstadt Berlin" beschlossen. zur Beschlussfassung Wahlalter 16 Die Berliner SPD hat sich mit klarer Mehrheit für eine Senkung des Wahlalters zur Abgeordnetenhauswahl auf 16 Jahre ausgesprochen. Zur demokratischen Teilhabe gehöre es aber auch, sie nicht nur mit formalen Rechten auszustatten, sondern auch …

 

Beschlussfassung des Leitantrags "Mieterstadt Berlin"

Beschlussfassung des LPT zum Leitantrag "Mieterstadt Berlin" (PDF) Beschlussfassung des LPT Leitantrag Mieterstadt Berlin Bezahlbaren Wohnraum sichern, Mietpreistreiberei stoppen, den ökologischen Wandel der Stadt sozial gestalten Zeitenwende in der Metropolenpolitik Berlin ist Zukunftsstadt. Der Wandel zur ökologischen Stadt, in der ehrgeizige Klimaziele erreicht, Gebäude energetisch saniert und umweltfreundliche Verkehrsträger gefördert werden, soll gelingen. Die großen Städte sind nicht nur …

 

Beschluss zur A 100

Über den geplanten Weiterbau der A100 hat auf dem Landesparteitag eine engagierte und breite Debatte stattgefunden. Das Präsidium stellte die Anträge 18/2 (FA Natur, Energie, Umweltschutz gegen die Verlängerung) und 18/3 (FA Mobilität, für den Weiterbau) alternativ zur Abstimmung. 223 Stimmen wurden abgegeben. In geheimer Abstimmung entfielen auf den Antrag 18/2 108 Stimmen, auf den Antrag 18/3 113 Stimmen. Es gab eine Enthaltung. beschlossen: Antrag 18/ 3 (Kennnummer: 216) FA XI Mobilität …

 

Beschluss "Kinderarmut bekämpfen!"

im Konsens beschlossen: Antrag 04/ 1 Antragsteller: FA IV - Kinder, Jugend, Familie Gesellschaftliche Teilhabe sichern - Kinderarmut bekämpfen! Der Landesparteitag möge beschließen: Viele Menschen in unserem Land sind von der Teilhabe am materiellen und kulturellen Reichtum unserer Gesellschaft „abgehängt“. Besonders betroffen davon sind Kinder. Deutschlandweit leben rund 2,5 Millionen Kinder in relativer Armut. In Berlin liegt der Anteil an bedürftigen Kindern bei 36%, d.h. mehr als jedes …

 
Müller, Scholz, Christ
 

Eröffnung des Landesparteitags

Der SPD-Landesparteitag wurde kurz nach 9 Uhr von der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Barbara Loth eröffnet worden. Mit dem Antrag "Mieterstadt Berlin" nehme sich die SPD eines wichtigen Themas an. Es gehe darum, wie Berlin als lebenswerte Stadt erhalten werden könne, wie Mieten bezahlbar …

 
Thierse Gabriel
 
 

Presseschau Parteitag


taz: Parteitag pro Autobahn SPD auf der Überholspur SPD-Landesparteitag stimmt mit knapper Mehrheit für eine Verlängerung der A 100. Zuvor hatte Wowereit die Vertrauensfrage gestellt. Linke lehnt das Projekt weiter ab VON SEBASTIAN HEISER

- Die SPD hat knapp für den Ausbau der A100 votiert. Entschieden wird darüber aber wohl erst nach der Abgeordnetenhauswahl 2011. Das Zittern beginnt jetzt erst KOMMENTAR VON SEBASTIAN HEISER

 

Tagesspiegel: Parteien der Stadt Was Berlin blüht Er hat gekämpft. Und gewonnen. Die Abstimmung über den Weiterbau der A 100 hätte auch anders ausgehen können – Klaus Wowereit weiß das selbst am besten. Gebaut ist das umstrittene Stück der Stadtautobahn damit längst nicht. Von Gerd Nowakowski
- SPD-Landesparteitag Berliner SPD stimmt für Weiterbau der A 100 Mit einem denkbar knappen Ergebnis von 113 zu 108 Stimmen hat die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag für den Ausbau der Stadtautobahn A 100 von Neukölln nach Treptow votiert. Die Entscheidung soll umgesetzt werden. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Dämpfer für Müller als Landeschef Stimmverlust bei Wahl Christ wird Schatzmeister
- SPD-Parteitag Die übrigen Beschlüsse

 

Berliner Zeitung: Berliner Linke rügt Votum der SPD zum Bau der A 100 Die Zustimmung der Berliner SPD zum Bau der Stadtautobahn A 100 belastet die rot-rote Koalition.
- Wowereit ohne Sozialdemokraten Wer das Treiben jedoch nicht mit den Augen einer Waldorfpädagogin betrachtete, konnte etwas anderes sehen,
- Trennende Trasse verläuft mitten durch die Koalition Der SPD-Parteitag beschließt die Verlängerung der Autobahn A 100. Die Linkspartei will genau das Gegenteil
Autobahntrassen zerschneiden nicht nur natürliche, sondern auch politische Landschaften.
- LINKSPARTEI "Unser Ziel ist der Ausstieg" Frau Matuschek, die Linkspartei ist gegen die Verlängerung der Autobahn A 100, die SPD seit Samstag wieder dafür.
- Parteichef verliert an Zustimmung Der SPD-Parteitag bestätigte Parteichef Michael Müller mit 79,5 Prozent der Stimmen.

 

Berliner Morgenpost: Parteitag SPD beschließt Ausbau der A 100 Die Berliner SPD hat den Weiterbau der Autobahn 100 beschlossen. Auf einem Parteitag im Berliner Congress Centrum am Alexanderplatz votierten 113 Delegierte für den Ausbau der Strecke von Neukölln zum Treptower Park. Der Bau des 3,2 Kilometer langen Teilstücks kostet 420 Millionen Euro, die im Wesentlichen der Bund bezahlt
- Parteitag Nur 79,5 Prozent votieren für den SPD-Landeschef Die Stimmung beim Parteitag der Berliner SPD ist von Anfang an gespannt. Der Regierende Bürgermeister fordert unmissverständlich Gefolgschaft ein. "Wenn man Regierungsverantwortung hat, muss die Partei bereit sein, ihrer Regierung zu folgen", sagt Klaus Wowereit
- Info SPD-Bundeschef rüffelt Sarrazin
- Kommentar Die Gräben sind tiefer geworden Das Ergebnis steht: Die Stadtautobahn wird weitergebaut. Das Abstimmungsergebnis zeigt aber deutlich, wie gespalten die SPD gut ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl ist.

 

 
Doro Zinke, Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg
 

Grußwort der DGB-Vorsitzenden

In einem Grußwort zum Berliner SPD-Landesparteitag hat die DGB-Vorsitzende von Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, der Bundesregierung vorgeworfen, die soziale Schieflage in Deutschland zu verschärfen. Die SPD-Delegierten ermunterte sie, den Begriff "Lebensqualität" wieder stärker in den Mittelpunkt …

 

Landesparteitag am 26. Juni 2010

Am 26. Juni findet im Berliner Congress Centrum (BCC) am Alexanderplatz der nächste Landesparteitag der Berliner SPD statt. Am Vormittag wird der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sprechen. Im Mittelpunkt des Parteitags stehen anschließend die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstands und die Beratung von Anträgen u.a zum Thema "Mieterstadt Berlin".

 
porträt Marc Schulte
 
BS-Interview:

Marc Schulte über die „Mieterstadt Berlin“

Die AG „Mieterstadt Berlin“ des SPD-Landesvorstands hat ihren Antragsentwurf für den Landesparteitag vorgelegt. Im BS-Interview erläutert ihr Leiter, der stellvertretende Landesvorsitzende Marc Schulte, Ziele und Absichten des Konzepts. Berliner Stimme: „Mieterstadt Berlin“ – das ist ein …