Landesparteitag am 13. Juni 2015

Archiv der Berliner SPD
 

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Archiv: Landesparteitage

Landesparteitag am 13. Juni 2015

Die Berliner SPD lädt am Sonnabend, 13. Juni,  ab 9.30 Uhr zu ihrem Landesparteitag in das Intercontinental Berlin. Den aktuellen Stand der eingereichten Anträge mit den Empfehlungen der Antragskommission finden Sie auf unserer Seite parteitag.spd.berlin. Der Parteitag wird auf der Seite livestream.spd.berlin übertragen. Aktuelle Informationen erhalten Sie während des gesamten Tages zudem im Live-Blog auf unserer Internetseite.
Der Parteitag beginnt mit Reden des SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Schwerpunkte der Antragsberatung werden die Flüchtlingspolitik, Strategien gegen rechts sowie die Bezirksfinanzen sein.

 
Jan Stöß, LPT 15
 

Landesparteitag am 13. Juni 2015: Die Rede von Jan Stöß

"Berlin hätte gestern gerne im Bundesrat mit Ja gestimmt zur Ehe für alle", stellte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß gleich zu Beginn seiner Rede fest. Die Berliner SPD habe großen Respekt dafür, mit welcher Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit Michael Müller für ein Ja gekämpft habe. Jan Stöß …

 
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Landesparteitag am 13. Juni: Rede von Frank-Walter Steinmeier

Ein Blick in die Welt verheiße zur Zeit nichts Gutes, so Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede. Gute Laune könne er nicht mitbringen. Wenn er dennoch zum Landesparteitag eingeladen worden sei, dann bedeute das: "Die SPD in Berlin regiert selbstbewusst, sie will wissen, wo wir stehen." "Berlin …

 
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Landesparteitag am 13. Juni: Antrag Friedenspolitik

Der friedenspolitische Antrag, ist von der antragstellenden Projektgruppe in Mitte vorgestellt worden. Es geht um den Ausbau der zivilen Krisenprävention, die Entwicklung einer ressortübergreifenden Strategie für Friedensförderung und Krisenprävention, internationale Organisationen sollen gestärkt …

 

Landesparteitag am 13. Juni 2015: Resolution zur Flüchtlingspolitik

Maja Lasic begründet die Resolution zur Flüchtlingspolitik. "Politik wird daran gemessen, was wir machen." Maja Lasic kritisierte die in den achtziger Jahren beschlossene Beschränkung des Arbeitsmarktzugangs. Kitabesuch und Arbeitsaufnahme seien wichtig. Besonderen Dank richtete sie an die UnterstützerInnen vor Ort, die den Geflüchteten zeigen, dass sie willkommen sind. Integrationssenatorin Dilek Kolat wies auf den Zusammenhang von Friedenspolitik, Menschenrechten und Flucht hin. Es sei eine …

 
kitschun
 

Landesparteitag am 13. Juni 2015: Antrag Strategien gegen rechts

Susanne Kitschun bringt den Antrag Strategien gegen rechts ein. Sie weist auf eine breite Lageanalyse hin, die dem seit 2013 vorbereiteten Antrag vorangegangen sei. Es gehe bei diesem Thema um mehr als die organisierte Rechte, es gehe allgemein um Fragen von Zugehörigkeit und Ausgrenzung, auch um …

 
sommer
 

Landesparteitag am 13. Juni: Ehrungen

Der frühere DGB-Vorsitzende Michael Sommer würdigte den ehemaligen Gewerkschaftsvorsitzenden Wilhelm Leuschner, der am 29. September 1944 in Berlin-Plötzensee von den Nazis hingerichtet wurde. Leuschner, der vor 125 Jahren geboren wurde, habe sich die Nazis im wahrsten Sinne des Wortes zu …

 

Landesparteitag am 13. Juni 2015: Wahlgänge

14:55 Der Pankower Kreisvorsitzende Knut Lambertin ist mit 197 Ja Stimmen von 210 abgegebenen Stimmen in den Landesvorstand gewählt.

 
Iris Spranger
 

Landesparteitag am 13. Juni 2015: Antrag Bezirksfinanzen

Iris Spranger, stellvertretende Landesvorsitzende und gemeinsam mit Torsten Schneider Leiterin der Arbeitsgruppe Bezirksfinanzen, begründet den Antrag "Starke Finanzen im Land und in den Bezirken". Sie weist darauf hin, dass Haushaltskonsolidierung und politische Gestaltung miteinander in Einklang …

 
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Landesparteitag am 13. Juni 2015: Beratung der Anträge

Die Beschlüsse aller Anträge finden Sie auf der Seite parteitag.spd.berlin. Beschlussbuch als PDF Übersicht über die Beschlüsse – online Hier finden Sie Informationen über den Verlauf der Beratungen und Diskussionen zu den Anträgen.

 
Stöß
 

Live-Blog vom Landesparteitag

19:49 Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß schließt den Parteitag und dankt dem Präsidium und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

 

Landesparteitag am 13. Juni 2015: Vorläufige Tagesordnung

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat die Vorläufige Tagesordnung für den Landesparteitag am 13. Juni 2015 beschlossen. Download als PDF Samstag, 13. Juni 2015 Beginn: 9.30 Uhr (Einlass ab 8.30 Uhr) INTERCONTINENTAL BERLIN, Budapester Straße 2, 10787 Berlin SINGEN MIT DEN VORWÄRTS LIEDERFREUNDEN 1. ERÖFFNUNG/ BEGRÜßUNG Barbara Loth, stellv. Landesvorsitzende Organisatorische Hinweise des Präsidiums 2. REDE DES LANDESVORSITZENDEN Jan Stöß 3. REDE DES BUNDESMINISTERS DES AUSWÄRTIGEN Dr. …

 

Landesparteitag am 13. Juni 2015: Anträge

Alle Anträge zu den Landesparteitagen können seit 2014 auf unserer Seite http://parteitag.spd.berlin eingesehen werden. Dort ist auch der jeweilige Stand der Beratung erkennbar. Antragsschluss für den Landesparteitag am 13. Juni ist der 9. Mai 2015. Zur Beratung steht der Leitantrag 01/I/2015 „Starke Finanzen im Land und den Bezirken“, der von der vom Landesvorstand eingesetzten AG Bezirksfinanzen erarbeitet und auf der Klausur des Landesvorstandes am 15. März einstimmig beschlossen wurde. Der …

 

Landesparteitag am 13. Juni 2015: Vorbereitung

Der nächste Landesparteitag der Berliner SPD findet statt am Sonnabend, 13. Juni 2015 im Intercontinental Berlin, Budapester Str. 2, 10787 Berlin Antragsschluss ist am Sonnabend, 9. Mai 2015.