Rede von Michael Müller

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Michael Müller: Wir fangen nicht bei Null an

Michael Müller, LPT Oktober 2009
 

Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl könne man nicht einfach weitermachen wie bisher, sagte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller in seiner Rede zur Eröffnung des Berliner SPD-Landesparteitags. Allerdings fange die SPD auch nicht bei Null an.

Die SPD habe die Wahl gemeinsam verloren, viele Ereignisse auf Bundes- und Landesebene hätten dazu beigetragen, so Müller. Er warnte vor einseitigen Erklärungsversuchen und erinnerte daran, „wie das Land entstaubt werden musste“, als 1998 die rot-grüne Bundesregierung ins Amt kam. Der SPD -Landesvorsitzende warb für eine Bestandsaufnahme und Korrekturen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.

Die SPD sei und bleibe linke Volkspartei. Sie engagiere sich für die Schwachen und organisiere gleichzeitg Persepektiven für den Aufstieg. Müller: "Sozialdemokratische Politik immer eine Politik der zweiten Chance."

Auch in Berlin habe die SPD "einen Schuss vor den Bug" bekommen, sagte Müller. Dennoch seien die Schwerpunkte, die die Berliner SPD etwa im Bereich der Bildungspolitik und der solidarischen Stadt gesetzt habe, weiterhin richtig. Jetzt müsse überlegt werden, "was kann man besser machen, wie besser kommunizieren". Müller kündigte an, die SPD werde über Hauptstadtkonferenzen zu verschiedenen Themen Sachverstand auch von außen hinzuziehen.