Konsequent Berlin.

Wahlprogramm

Wahlprogramm 2006

Konsequent Berlin.

Die Berliner SPD ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Die Verwirklichung sozialer Demokratie ist unser Ziel. Wir wissen angesichts der Geschichte der lange Jahre geteilten Stadt, dass Freiheit für Menschen der höchste Wert ist. Wir wissen aber auch, dass Freiheit ohne soziale Gerechtigkeit gefährdet ist.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit führt einen Senat, der Bewegung in die Berliner Politik gebracht hat. Jetzt geht es darum, die Chancen zu nutzen, die unsere großartige Stadt zu bieten hat. Wichtigste Ziele dabei sind die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Wir werden auf allen Gebieten die Ausgabe der öffentlichen Mittel daran messen, ob sie direkt oder indirekt dazu beitragen.

Medien und Kultur, Tourismus und Verkehr, Wissenschaft und Gesundheitswirtschaft sind die Bereiche, in denen sich neue Chancen für die Berliner Wirtschaft ergeben. Wir werden diese Entwicklung gezielt unterstützen und ihr eine klare Richtung geben.

Berlin ist die Stadt des Wissens und der Bildung. Die Bildung unserer Kinder entscheidet über die Zukunft der Stadt. Bildung ist mehr als Wissen, Bildung schafft Chancen. Bildung ist der Schlüssel zu einer gerechten Gesellschaft. Der gleiche Zugang zu Bildung, die Integration durch Bildung und die Qualität von Bildung stehen deshalb im Mittelpunkt unserer Politik.

Gerechtigkeit und Zusammenhalt sind die Grundlage des Zusammenlebens: viel Nachbarschaft, wenig anonyme Metropole, keine parallelen Gesellschaften – das ist das soziale Berlin, an dem wir uns mit unserer Politik für die Kieze und Quartiere und die Menschen, die darin wohnen, orientieren.

Der Gedanke der sozialen Teilhabe steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir betrachten es als Verpflichtung des demokratischen Gemeinwesens und seiner Politik, Teilhabe zu gewährleisten: an staatsbürgerlichen Rechten, am demokratischen Willensbildungsprozess, am Wirtschaftsleben der Gesellschaft, am kulturellen und religiösen Leben und an wohlfahrtsstaatlichen Rechten. Wir werden unsere Politik auch in den nächsten Jahren am Ziel der sozialen Demokratie ausrichten.