Koalitionsvereinbarung 2006-2011

Archiv der Berliner SPD
 

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Koalitionsvereinbarung

Positionen

Koalitionsvereinbarung 2006

Die Koalitionsverhandlungen in Berlin sind am 6.November 2006 abgeschlossen worden. SPD und Linkspartei.PDS haben sich nach fünfwöchigen Verhandlungen in einem rund hundertseitigen Vertragswerk auf gemeinsame inhaltliche Schwerpunkte in den kommenden fünf Jahren sowie den Ressortzuschnitt geeinigt. Der SPD-Landesvorstand billigte die Vereinbarung am 6. November einstimmig. Gleichzeitig wurde für den 18. November ein außerordentlicher Landesparteitag einberufen, der sich ausschließlich mit der Koalitionsvereinbarung befasst.

Die SPD stellt neben dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, in dessen Zuständigkeit künftig auch der Bereich Kultur angesiedelt ist, die fünf Senatorinnen und Senatoren für Inneres und Sport, für Stadtentwicklung, für Finanzen, für Justiz sowie für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Die PDS übernimmt drei Ressorts: Harald Wolf bleibt für Wirtschaft, Technologie und Frauen zuständig, Heidi Knake-Werner übernimmt das Ressort Integration, Arbeit und Soziales, Katrin Lompscher soll das Ressort Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz leiten.