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36.000 Rosen zum Internationalen Frauentag

Rosenverteilung zum Frauentag
 

36.000 Rosen verteilen die Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am 8. März auf Berlins Straßen. In allen Kiezen sind sie unterwegs und erinnern an diesen so bedeutenden wie aktuellen Tag der Frauenbewegung.

Es gebe dabei nicht nur  Grund zur Freude, stellt Eva Högl fest, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Berliner Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen. „Frauen werden im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen immer noch schlechter bezahlt. Sie reiben sich besonders auf beim Spagat zwischen Familie, Beruf und zunehmend auch der pflegerischen Betreuung von Angehörigen“, so Högl. Die Berliner ASF-Vorsitzende macht zu dem auf Situation von geflüchteten Frauen aufmerksam: „Gerade bei Frauen und Kindern kommt es darauf an, dass sie sich in ihrer Unterkunft sicher und geschützt fühlen. Deshalb brauchen wir für sie schnell separate Unterbringungen. Zugleich schlummert in ihnen ein unheimliches Potenzial, dass durch Programme zur Berufsorientierung gefördert werden muss.“

Jan Stöß, Vorsitzender der SPD Berlin und Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Mitte, weist auf die besondere Belastung für die Alleinerziehenden hin: „Berlin ist bundesweit leider die Hauptstadt der Alleinerziehenden. Gut 1/3 der Berliner Kinder wird mit nur einem Elternteil groß. Deshalb hat vor allem die SPD dafür gekämpft, dass der Entlastungsbetrag für sie um 600 Euro erhöht wird und flexible Arbeitszeitmodelle weiter ausgebaut werden.“

 

Rosenverteilung: Alle Orte

 

 

 

Füreinander-Tour mit Michael Müller startet heute

 

In Mitte startet heute die Füreinander-Tour von Michael Müller. Unter dem Motto „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“ will  der Regierende Bürgermeister Michael Müller in den kommenden Wochen in allen Bezirken mit den Berlinerinnen und Berlinern diskutieren, ihre Sorgen und Probleme mit ihnen besprechen und Lösungen finden. 

Die ersten beiden Termine:
Mitte:  Fr. 04.03.2016, 19 Uhr - Haus am Lützowplatz, Lützowplatz 9 | 10785  Berlin
Tempelhof-Schöneberg: Mi. 16.03.2016, 18 Uhr - ufa-Fabrik, Theatersaal, Viktoriastraße 10-18, 12105 Berlin

Alle Termine und Anmeldeformulare unter www.spd.berlin/fuereinander

 

 

Jan Stöß: "Wir wollen in die Stadt investieren"

 

Im Interview mit dem vorwärtsBerlin hat Berlins SPD-Landesvorsitzender Jan Stöß zu den Schwerpunkten des SPD-Wahlprogrammentwurfs Stellung genommen. Der Entwurf wird derzeit in den SPD-Abteilungen und Kreisen diskutiert. Wir dokumentieren das Interview im Wortlaut.

 

Die Berliner SPD diskutiert ihr Programm für die Jahre 2016 bis 2021. Wie soll sich Berlin in dieser Zeit entwickeln, wo sollte die Stadt  am Ende der Wahlperiode 2021 stehen?
Berlin ist heute eine weltweit attraktive Metropole, in die viele Menschen von überall auf der Welt ziehen, um hier zu leben, zu arbeiten und Familien zu gründen. Hinzu kommt der starke Zuzug von Flüchtlingen, die auf der Flucht vor Gewalt, Krieg und Terror sind. Die Einwohnerzahl steigt deshalb gerade sehr schnell und es ist davon auszugehen, dass sich diese Entwicklung in der nächsten Zeit auch fortsetzt. Wir wollen in den kommenden Jahren massiv in die Stadt investieren: in bezahlbare Wohnungen, in bessere Bildung, in unsere Infrastruktur.

Wie beurteilen Sie die Ausgangsbasis vor der Wahl am 18. September? Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und die SPD erreichen ja derzeit Spitzenwerte in Umfragen.
Wir haben das klare Ziel, die Wahl zu gewinnen - also stärkste Kraft zu werden und weiterhin den Regierenden Bürgermeister zu stellen. Wir werden einen engagierten Wahlkampf mit unserem Spitzenkandidaten Michael Müller führen. Ich wünsche mir, dass wir uns nach dem Wahlsonntag einen Koalitionspartner auswählen können, um möglichst viel sozialdemokratische Politik umzusetzen.
Ja, unsere aktuellen Umfragewerte sind sehr erfreulich, aber bis zum Wahltag kann noch viel passieren. Und wir müssen aufpassen, dass nicht der Eindruck entsteht, die Wahl sei bereits gelaufen, denn sonst wird es mit der Mobilisierung schwierig. Deshalb müssen wir wachsam bleiben, damit wir auf Entwicklungen schnell reagieren können. Dann bin ich zuversichtlich, dass wir gemeinsam unser Wahlziel erreichen.

Der jetzige Entwurf  des Wahlprogramms ist in einem längeren Diskussionsprozess entstanden, es hat Papiere der Arbeitsgemeinschaften und Fachausschüsse gegeben, Programmkonferenzen, eine Mitgliederbefragung. Wie waren die Erfahrungen bei diesem Prozess?
Die hohe Beteiligung zeigt: Die Mitglieder wollen auch bei inhaltlichen Fragen direkt einbezogen werden. Bereits im Dezember 2014 wollten wir mit einer Postkartenaktion von allen Mitgliedern wissen, was für sie die wichtigsten politischen Themen sind. Alle Arbeitsgemeinschaften, Foren und Fachausschüsse waren eingeladen, Thesenpapiere einzureichen. Auf zahlreichen Programmkonferenzen haben wir gemeinsam mit unserem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, den Senatorinnen und Senatoren und unseren Fraktionsmitgliedern die zentralen Themen für das Wahlprogramm diskutiert. Über 1200 Mitglieder haben sich beteiligt. Und bei der Mitgliederbefragung, an der fast die Hälfte der knapp 17000 Berliner SPD-Mitglieder teilgenommen hat, hatten schließlich alle unsere Mitglieder die Möglichkeit, über zwölf ganz konkrete Sachfragen zu entscheiden.

Der Entwurf hat derzeit 107 Seiten. Welche Schwerpunkte wollen Sie herausstellen?
Wir wollen das Wachstum menschlich gestalten und ein solidarisches Berlin, in dem man füreinander da ist. Das drückt sich auch in den Schwerpunktthemen des Programms aus: Arbeit und Wirtschaft, Stadtentwicklung sowie Bildung und Wissenschaft.
Die SPD steht für eine Politik der guten Arbeit - perspektivisch ist Vollbeschäftigung unser Ziel. Wir begrenzen Mietsteigerungen mit allen rechtlichen Möglichkeiten und schaffen mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften neuen bezahlbaren Wohnraum. Für uns ist Bildung der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben - deshalb wollen wir beste Bildung für alle. Die große Aufgabe der Versorgung, Unterbringung und Integration der Flüchtlinge wird bestehen bleiben - wir nehmen diese Herausforderung entschlossen an.

Viele der Vorschläge kosten Geld. Wie steht es um die Finanzierung der Vorhaben?
Dank des erfolgreichen Konsolidierungskurses haben wir nun wieder finanzielle Handlungsspielräume im Berliner Haushalt und können in die Zukunft unserer Stadt investieren - in Bildung, in unsere Infrastruktur und auch in unsere Verwaltung. Bei der frühkindlichen Bildung müssen wir dringend den Betreuungsschlüssel verbessern und wir wollen die Gebühren schrittweise abschaffen.
Unsere Infrastruktur muss saniert werden, damit sie weiterhin nutzbar bleibt. Und die Berliner Verwaltung muss leistungsfähiger werden und braucht dazu auch wieder mehr Personal. Die vielen aktuellen Herausforderungen zeigen deutlich, dass hier Handlungsbedarf besteht. Die Mehrausgaben sind für die wachsende Stadt dringend notwendig und haushaltspolitisch vertretbar.  

Mit welchen Botschaften kann  die Berliner SPD ein Anwachsen von Rechtspopulisten verhindern?
Die AfD beschränkt ihr Auftreten gerade auf Hetze gegen Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund. Sie hat keine Lösungen für die anstehenden politischen Herausforderungen. Wir werden offensiv die inhaltliche Auseinandersetzung suchen und diese Partei stellen, die sich immer mehr nach rechtsaußen radikalisiert.
Jeder soll wissen, was er tut, wenn er einer Partei eine Stimme gibt, die es gut findet, Menschen an der Grenze zu erschießen. 

mehr zum Programm

VorwärtsBerlin im Internet: www.vorwaerts-berlin.de
                

 

Eva Högl: "Gute Chancen für NPD-Verbotsantrag"

Eva Högl hf
 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelte NPD-Verbotsantrag Erfolg haben wird.
Anders als beim gescheiterten Antrag 2003,  so Eva Högl  im rbb-Inforadio, hätten die Richter in Karlsruhe diesmal drei Tage für die mündliche Verhandlung angesetzt, "so dass ich davon ausgehe, dass das Bundesverfassungsgericht zumindest gute Chancen sieht für diesen Verbotsantrag." Für ein Parteiverbot gebe es zu Recht hohe Hürden in Deutschland. "Wenn aber eine Partei offensiv verfassungsfeindlich ist und für die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaat richtig kämpft und sich genau dafür engagiert und das zum
Ziel hat, dann sieht unsere Verfassung vor, dass eine solche Partei verboten werden kann."
Högl, die in Berlin den Wahlkreis Mitte vertritt, betonte aber, durch ein Verbot verschwinde der Rechtsextremismus nicht. "Trotzdem ist ein Verbot wichtig und richtig, und ich befürworte das, weil die Partei natürlich dann weniger Möglichkeiten hat, sich aggresiv gegen unseren Rechtsstaat zu wenden. Sie bekommt kein staatliches Geld mehr, sie kann
öffentliche Gebäude nicht mehr nutzen, und sie kann nicht mehr für Parlamente kandidieren. Deswegen ist ein NPD-Verbot schon ein wichtiger Baustein im Rahmen unseres Engagements gegen Rechtsextremismus."
 

 

Spenden für die Berliner SPD

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Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

SPD lädt zur Familientagung 2016

Am 11. März lädt die Berliner SPD zu ihrer Familientagung 2016 mit Michael Müller, Jan Stöß und der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium Caren Marks ins Willy-Brandt-Haus. Beginn ist um 16.30 Uhr.
 Berlin wächst und ändert sich. Allein im letzten Jahr sind 40.000 Neu-Berlinerinnen und -Berliner dazugekommen. Der Geburtenüberschuss in der Hauptstadt zeigt: Berlin ist eine Stadt für Familien. Ob verheiratet oder nicht, Patchwork- oder Regenbogenfamilie – für die SPD ist Familie da, wo Kinder sind.  
Gute Kitabetreuung erleichtert es, Familie und Beruf besser in Einklang zu bringen und für alle Kinder von Anfang an gleiche Chancen zu bieten. Wie kann sich Berlin als familienfreundliche Stadt weiterentwickeln? Wie kann die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden, wie können Familien in der Einwanderungsgesellschaft unterstützt werden? Darüber diskutieren Expertinnen und Experten unter der Moderation des stellvertretenden Landesvorsitzenden Fritz Felgentreu in drei Panels. Mit dabei sind u.a. die Senatorinnen Sandra Scheeres und Dilek Kolat, Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro, AWO-Geschäftsführerin Barbara König, Kazim Erdogan vom Aufbruch Neukölln e.V. und der Vorsitzende des Berliner Beirats für Familienfragen Thomas Härtel. In einer Schlussrunde setzen Andreas Geisel und Fritz Felgentreu Schwerpunkte.    

zur Anmeldung

 

Michael Müller im Kurt-Schumacher-Haus

Michael Müller und das Team des Kurt-Schumacher-Hauses
 

Michael Müller zu Besuch im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des Berliner SPD-Landesverbandes: Bei einem Rundgang sprach er mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über ihre Arbeit und die Vorbereitungen für den Wahlkampf für die Wahlen am 18. September. Im Anschluss gab es ein Gruppenfoto mit dem Team des Kurt-Schumacher-Hauses vor dem Plakatmotiv, das auch die „Füreinander-Tour“ Michael Müllers durch die Bezirke begleitet.

 

AG Selbst Aktiv begrüßt Start der inklusiven Schwerpunktschulen

Mit Beginn des Schuljahres 2016/2017  sollen nun in Berlin sechs Inklusive Schwerpunktschulen  an den Start gehen. Insgesamt sind 36 Schulen geplant, sechs der ersten Standorte wurden jetzt ausgewählt.  Die AG Selbst Aktiv in der Berliner SPD begrüßt diesen Schritt in Richtung Inklusion – aber das könne nur der Anfang sein. Karin Sarantis-Aridas, Vorsitzende der AG Selbst Aktiv: "Zwischen wirklicher Inklusion und der Bildung von Schwerpunktschulen  besteht  ein Widerspruch an sich, denn inklusive Bildung  soll eben nicht zusammenfassen und  auf Förderschwerpunkte konzentrieren, sondern  allen Kindern das gemeinsame Lernen ermöglichen."  In ihrer Pressemitteilung vom 2. März 2016 betont die Senatsverwaltung, dass die ausgewählten Schulen aufgrund ihrer personellen, räumlichen und sächlichen Ausgestaltung besonders in der Lage sind und Konzepte entwickelt haben, Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarfen „Körperliche und motorische Entwicklung“, „Sehen“, „Hören und Kommunikation“, „Geistige Entwicklung“ und „Autismus“ aufzunehmen. Karin Sarantis-Aridas: "Wir sind also noch weit davon entfernt, dass  in jeder  Schule Inklusion gelebt werden kann – trotzdem ist das ein wichtiger Zwischenschritt, den wir ausdrücklich begrüßen!  Und wir wissen Sandra Scheeres  auf unserer Seite, wenn sie betont, dass "die Einrichtung von Inklusiven Schwerpunktschulen  nicht von der mittelfristigen Zielsetzung entbindet, die Schulen derart zu qualifizieren, dass alle Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen gemeinsam lernen können'."

Besonders positiv bewertet die AG die Zusicherung, dass  den Schulen zur Koordinierung der sonderpädagogischen Förderung ein zusätzliches Lehrkräftekontingent  und  je nach Förderschwerpunkt und unter der Berücksichtigung der Schwere der Behinderung, Mittel für die Ausstattung mit Pädagogischen Unterrichtshilfen sowie Betreuerinnen und Betreuern, Erzieherinnen und Erziehern bzw. Facherzieherinnen und Facherziehern - auch für Sekundarschulen - zur Verfügung stehen soll.  Auch die aus Sicht der AG unabdingbare Finanzierung von Fortbildungsmaßnahmen für alle Pädagoginnen und Pädagogen ist  vorgesehen. Nun müsse die ausreichende Finanzierung Wirklichkeit werden.

 

Recht auf Mehr! Aufruf zum Equal Pay Day am 18. März 2016

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) ruft zur Teilnahme an der Kundgebung zum Equal Pay Day am 18. März 2016 auf, die gemeinsam vom Deutschen Gewerkschaftsbund, dem Deutschen Frauenrat und dem Sozialverband Deutschland getragen wird. Sie findet am 18. März  von 12.00 bis 13.00 Uhr am Brandenburger Tor statt.

Noch immer erwirtschaften Frauen durchschnittlich 22 Prozent weniger Lohn und Gehalt als Männer – für gleiche oder gleichwertige Arbeit. Das ist die Realität für erwerbstätige Frauen in Deutschland. Damit ist die Entgeltlücke hierzulande nahezu konstant und größer als in den meisten EU-Ländern. Auch wenn Frauen genauso viel und genauso gut arbeiten wie ihre männlichen Kollegen, ihr durchschnittliches Entgelt ist deutlich geringer. Das muss sich ändern!

Es reden:
Elke Hannack, stellvertretende Vorsitzende des DGB
Edda Schliepack, Mitglied im Präsidium des SoVD
Hannelore Buls, Vorsitzende des Deutschen Frauenrates
Elke Ferner, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
Vertreter/innen der im Bundestag vertretenen Parteien

 
13. bis 20. März 2016

Aktionswoche zur Revolution von 1848. Wer ist das Volk?

Aktionstag zur Märzrevolution

© August Bebel Institut

 

»Wir sind das Volk!« Die berühmte Parole wurde nicht 1989 erfunden, sondern schon 1848. Heute wird sie wieder benutzt. Sie wird in Anspruch genommen von Menschen, die genau das Gegenteil von dem wollen, was 1848, 1989 oder beim »arabischen Frühling« auf der Agenda stand.

Zum zweiten Mal laden das August Bebel Institut, das Grips-Theater und der Friedhof der Märzgefallenen zur »Revolutionswoche 1848« vom 13. bis 20 März in Berlin ein.

Am 18. März 1848 geriet Berlin in Aufruhr. Gegen eine große Menschenmenge, die vor dem Stadtschloss für Meinungsfreiheit und Menschenrechte demonstrierte, setzte der preußische König Friedrich-Wilhelm IV. Militär ein. Bei den folgenden Barrikadenkämpfen kamen mehr als 200 Menschen ums Leben. In vielen Ländern Europas wurde damals für mehr Rechte gekämpft.

Auch wenn sich zumindest in Europa seit 1848 viel verändert hat, wird immer noch unterdrückt, aufbegehrt, gefordert und gestorben in der Welt. In den letzten Jahren kam es vor allem im arabischen Raum zu Revolutionen. Die Konflikte in Syrien und anderen Ländern eskalierten so stark, dass viele Menschen ihre Heimat verlassen, um Leib und Leben zu retten. Um 1848 waren es Karl Marx und Heinrich Heine, die verfolgt wurden und Deutschland verlassen mussten.

„Solidarität und Hilfe für Geflüchtete stehen in der Tradition der 48er-Revolution, nicht ihre Ausgrenzung. Es ging und geht wieder um Menschenrechte und demokratische Beteiligung.“, betont Ingo Siebert, Geschäftsführer des August Bebel Instituts.

„Das Thema ist aktuell wie nie!“ betont Stefan Fischer-Fels, Künstlerischer Leiter des GRIPS-Theater „Die Revolutionäre von 1848 waren unterdrückt, ausgebeutet, erkämpften mit ihrem Blut gleiche Rechte für alle Menschen  – wer damals Demokrat war, stand ganz links außen. Heute sind es rechtsextreme Demagogen, die die Parole „Wir sind das Volk“ verdrehen und die Teilung der Menschenrechte und demokratischen Grundwerte erreichen wollen.“

„Die Revolution von 1848 hat in Berlin Spuren hinterlassen! Viele Forderungen sind nach wie vor aktuell! Wir machen uns auf den Weg, sie zu erkunden, um unsere demokratischen Werte und Menschenrechte zu verteidigen .“ sagt Susanne Kitschun die Leiterin des „Gedenkorts Friedhof der Märzgefallenen“.

Programm. Mit dem Theaterstück »1848 - Die Geschichte von Jette und Frieder«, in  Stadtführungen, Vorträgen, Jugendworkshop, Filmabend zum Arabischen Frühling, einer Nachtlecture zur Utopie von 48 und Gedenkveranstaltungen werden viele Möglichkeiten geboten, sich mit den Ereignissen der Revolution 1848 und deren aktueller Relevanz zu anzunähern und selbst aktiv zu werden..

 

1848. Die Revolution in Berlins Mitte – Stadtführung, So 13. März 2016, 12–15 Uhr. . Auf einer Führung mit Reinhard Wenzel, Politologe und Bildungsreferent des August Bebel Instituts, wird nach den Spuren der Revolution in der Berliner Mitte gesucht. Beitrag: 5 €, Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de
Frauen in der Märzrevolution- Politische Emanzipation und Barrikadenkampf, So 13. März 2016, 16 Uhr, Sa. 19. März, 14 und 16 Uhr.  Gedenkort Friedhof der Märzgefallenen, Ernst-Zinna-Weg, 10245 Berlin,  Eintritt frei. Die Revolution von 1848 politisierte auch Frauen. Forderungen nach politischer Mündigkeit und Gleichberechtigung wurden laut.   
 »Ich sterbe für die Freiheit. Brüder, zielt gut!« – Maximilian Dortu und die 1848er Revolution in Baden, Do 17. März 2016, 19 Uhr, mit Vortrag von Dr. Kurt Hochstuhl (Freiburg) und Musik der Zeit. Landesvertretung Baden-Württemberg, Tiergartenstr. 15, 10785 Berlin, Freier Eintritt nur mit bestätigter Anmeldung per E- Mail an antwort@lvtberlin.bwl.de mit dem Stichwort „Dortu“ (Anmeldeschluss: 10. März 2016)
Feierstunde der Aktion 18. März, Fr. 18. März 2016, 15–16 Uhr, Platz des 18. März am Brandenburger Tor, u.a. mit Gregor Gysi, MdB, Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD, Volker Schröder von der Aktion 18. März und dem Erich-Fried-Chor.
Gedenkstunde auf dem Friedhof der Märzgefallenen, Fr. 18. März, 17–18 Uhr. Gedenken an die Berliner Toten der Revolution von 1848 mit Freiheitsliedern und politischen Grußworten. Mit Volker Schröder, Aktion 18. März; Ralf Wieland, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses; Gunter Kaufmann, Vorsitzender des Fördervereins der Erinnerungsstätte Rastatt und dem Erich-Fried-Chor. Ort: Friedhof der Märzgefallenen, Ernst-Zinna-Weg, 10245 Berlin.
1848-Utopie-Nachtlecture-Party. Fr 18. März 2016 , 21–24 Uhr,  mit dem Historiker Ralf Hoffrogge. Ist das Ende der Utopie gekommen? Sind alle Forderungen von 1848 erfüllt? Unter dem Motto »Vorwärts und nicht Vergessen« soll ein Blick auf die Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter als »Große Erzählung« geworfen werden. Jenseits von Tradition & Nostalgie wird gefragt, was diese Erzählung über unsere Gegenwart und Zukunft sagt. Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de, Tel. 4692 121.
Streifzüge: Szenische Führungen auf dem Friedhof der Märzgefallenen,  Ernst-Zinna-Weg, 20. März 2015, ab 10:00 halbstündlich. Im Rahmen von szenischen Führungen bieten historische und fiktive Figuren Einblicke in die Geschichte und in Anekdoten rund um den Friedhof der Märzgefallenen. Anmeldung: anmeldung@paulsinger.de oder unter 030/21472723
Außerdem gibt es ein »1848 Pocketheft« mit Informationen zur Berliner Märzrevolution und darüber, wie heute demokratische Rechte eingefordert werden. 

Weitere Informationen und Genaues zu den Verantaltungen vom 13. bis 20. März gibt es unter www.revolution1848berlin.de

 

Forum Netzpolitik wählte neuen Vorstand

Das Forum Netzpolitik der Berliner SPD hat turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt.  SprecherInnen sind Yannick Haan und Ute Pannen,  BeisitzerInnen: Robert Budras, Franziska Jahke, Volkmar Stein, Julie Rothe, Wolfgang Gründinger.

 

Daniela Kaya als Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt bestätigt

Am 2. März 2016 hat die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der Berliner SPD auf ihrer ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz Wahlen des Vorstandes vorgenommen. Zur Wahl waren 60 Delegierte der AG aufgerufen, 57 Delegierte waren anwesend. Daniela Kaya aus Friedrichshain-Kreuzberg wurde mit 43 Stimmen im Amt der Landesvorsitzenden der AG Migration und Vielfalt der Berliner SPD bestätigt. Die stellvertretenden Vorsitzenden Hakan Demir (Neukölln), Alev Deniz (Mitte), Doris Nahawandi (Friedrichshain-Kreuzberg), Dmitri Stratievski (Steglitz-Zehlendorf) bilden mit dem Schriftführer Mihail Groys (Charlottenburg-Wilmersdorf) den geschäftsführenden Landesvorstand.
Daniela Kaya: „Mit Blick auf die Berlinwahlen ist für uns klar: Wir kämpfen für eine andere Koalition unter Führung der SPD nach dem 18. September. Diese Berliner CDU, mit ihren Spitzenkandidaten Frank Henkel, hat am Senatstisch nichts zu suchen. Denn während wir täglich rassistisch motivierte Gewalt auf Berliner Straßen erleben müssen, hat der Innensenator die historisch schlechteste Aufklärungsquote von Straftaten zu verantworten. Wir wollen Berlin wieder zum Fortschrittsmotor in Vielfalt-Fragen machen und unsere Vorreiterrolle bundesweit wieder behaupten. Ich danke der Delegiertenversammlung für das große Vertrauen. Mit diesem starken Rückenwind und dem neuen Team kann ich unsere Positionen selbstbewusst in die Berliner SPD einbringen.“
Den Vorstand komplettieren die Beisitzerinnen und Beisitzer Bilge Bozkurt (Friedrichshain-Kreuzberg), Devrim Eren (Lichtenberg) Roland Hergesell (Tempelhof-Schöneberg), Ursula Fehling (Pankow), Rejane Herwig (Neukölln), Alexander Perov (Charlottenburg-Wilmersdorf), Ali Vurucu (Reinickendorf) und Katharina Noryskiewicz (Steglitz-Zehlendorf) und die Vertretungen der zwölf Kreise.
 

 

Queersozis mit neuem Vorstand

Die QueerSozis (Schwusos) Berlin haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Sonnabend, 27. Februar, einen neuen Vorstand gewählt.
Das ehemalige Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin Markus Pauzenberger wurde erneut zum Landesvorsitzenden der QueerSozis (Schwusos) Berlin gewählt. Zu seinen drei Stellvertreter*innen wurden die Lichtenberger Kreisvorsitzende Julia Lange, der Kandidat für das Abgeordnetenhaus für den Wahlkreis 1 in Treptow-Köpenick Alexander Freier und die stellvertretende Kreisvorsitzende von Tempelhof-Schöneberg Judith Hülsenbeck gewählt. Bestätigt für die nächsten zwei Jahre wurde wieder der Neuköllner Dirk-Rolf Kirchmann für die Schriftführung.  Als Beisitzer*innen wurden gewählt: Dorothée de Nève (Mitte), Wolfhart Ulbrich (Marzahn-Hellersdorf), Lisa Maren Bürger (Steglitz-Zehlendorf), Jana Kruspe (Neukölln), Alex Smola (Reinickendorf) und Ulrike Vetter (Neukölln). 

 
9. März:

Fachausschuss Internationales diskutiert "Brennpunkt Saudi-Arabien"

Der Fachausschuss Internationales setzt seine Beschäftigung mit der Krisenregion Naher und Mittlerer Osten in seiner März-Sitzung fort mit Saudi-Arabien als Vormacht der sunnitisch orientierten Staaten der Region und wichtigstem Gegenspieler der nach Abschluss des Atom-Abkommens noch stärker gewordenen schiitischen Hegemonialmacht Iran.

Saudi-Arabien wurde von Deutschland bis in die unmittelbare Gegenwart als für die Stabilisierung der Region unverzichtbarer „Ankerstaat“ behandelt. Mit dieser Begründung wurden auch inzwischen in Frage gestellte Lieferungen schwerer deutscher Waffen, u.a. von Panzern an das Land gerechtfertigt.

Inzwischen wandelt sich das Bild Saudi-Arabiens auf dem Hintergrund schwerer Menschenrechtsverletzungen (Massenhinrichtungen von Oppositionellen, brutale Unterdrückung der Meinungsfreiheit), der Unterstützung radikal-fundamentalistischer Akteure im syrischen Bürgerkrieg und der militärischen Intervention im Jemen vom „schwierigen Partner“ zum „Besorgnis erregenden Staat“, dessen Verhalten nicht zuletzt wegen umstrittener Erbfolgeregelungen im Herrscherhaus immer weniger berechenbar wird. Was geht in Saudi-Arabien vor und welche Herausforderungen stellen sich mit diesen beunruhigenden Entwicklungen für die deutsche Politik?

Gäste im Podium:

Ruth Jüttner, Referentin für die Region Nordafrika und Mittlerer Osten bei Amnesty International
Ute Finckh-Krämer MdB, Mitglied im Auswärtigen und im Menschenrechtsausschuss
Dr. Gerhard Fulda, Botschafter a.D. und Vizepräsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG)
Moderation: Karl-Heinz Niedermeyer, Sprecher des FA I

Mittwoch, 9. März 2016, um 19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 304, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 
11.März:

"Angekommen": Vier Syrische Künstler stellen aus

junge Syrer Seba Nassreddine, Lilyan Gharbi, Osamah Abouzor und Anas Homsi
 

Ein ganz besonderes Projekt stellt die nächste Ausstellung des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus dar. Vier syrische Künstlerinnen und Künstler werden dort nicht nur ab 11. März ihre Arbeiten ausstellen, zuvor haben sie die Galerie auch eine Woche lang als gemeinsames Atelier genutzt..

Die vier junge Syrer Seba Nassreddine, Lilyan Gharbi, Osamah Abouzor und Anas Homsi sind vor einigen Monaten nach Berlin gekommen. In Berlin wollen sie leben und sich eine Zukunft  aufbauen. in einem Workshop können sie ihr Schicksal und ihre Hoffnungen mit künstlerischen Mitteln darstellen.  Das Kulturforum hat dafür Staffeleien; Leinwände und Materialien zur Verfügung gestellt.

Seba Nassreddine, 1985 in Syrien geboren, hat ein Diplom in Kunst sowie Bachelor-Abschlüsse in Architektur und Mode-Design. Osamah Abouzor studierte in Damaskus Kunst und war mit seinen Skulpturen aus Metall und anderen Materialien in Ausstellungen in Syrien vertreten. Lilyan Gharbi, 1995 geboren, hatte an der Fachhochschule für Bildende Künste in Damaskus studiert, dann ein Studium der Kindergartenpädagogik aufgenommen. Vierter Künstler ist Anas Homsi, 1987 in Syrien geboren, nach seinem Kunststudium in Damaskus in Ausstellungen in Beirut, London und Venedig vertreten.

Das Kulturforum bittet herzlich um Unterstützung für das Projekt. Spenden können auf das Konto "Kulturforum Stadt Berlin, IBAN DE05 1009 0000 2363 1800, BIC BEVODEBBXXX"

überwiesen werden; Verwendung: für Projekt "Angekommen".

Die Vernissage ist am Freitag, 11. März 2016, 19:30 Uhr

Es sprechen:

Eckhardt Barthel, Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie
Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen des Landes Berlin

Musik: Hazem Nassreddine

Dauer der Ausstellung: 11. März bis 1. April 2016
Finissage: 1. April 2016, 19Uhr30
Öffnungszeiten der Galerie: Di, Mi, Do, Fr, 16 - 18 Uhr und nach tel. Vereinbarung (030 – 883 7914 + 4692 150)

 
11. März

Filme im Zeichen der Reaktorkatastrophen

Mit aufklärenden Filmen will das International Uranium Film Festival über die Reaktorkatastrophen in Japan vor 5 Jahren und in Tschernobyl vor 30 Jahren und deren Folgen am nformieren. Vorführungen sind zu den Jahrestagen am 11.3. und 26.4. geplant 

Das Internationale Uranium Film Festival besteht seit 2010 und bringt Dokumentar- sowie Spielfilme aus aller Welt zum Thema Atomkraft und radioaktive Gefahren ins Kino: vom Uranbergbau bis zum atomaren Unfall. Das Projekt gibt unabhängig produzierten Filmen, die man meist nicht im Fernsehen oder im Kino zu sehen bekommt, ein breites internationales Publikum. Die Aufklärung zur Atomkraft wird noch auf lange Zeit wichtig sein. Das Film Festival ist an den wichtigsten Festspielorten weltweit organisiert: in Rio de Janeiro, Los Angeles und Berlin. 

Beide Vorstellungen (11.3. und 26.4.) finden im Cinestar Kino in der Kulturbrauerei in Berlin-Prenzlauer Berg statt. Beginn ist jeweils um 20 Uhr. Im Anschluss an die Filmvorführung folgt ein moderiertes Publikumsgespräch, an dem auch Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter und studierter Biologe, teilnimmt. Ihm ist die Aufklärung über die Gefahren von Atomkraftwerken ein besonderes Anliegen.

Freitag, 11. März 2016, um 20 Uhr
Kulturbrauerei - Cinestar Kino, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

Karten sind über Frau Jutta Wunderlich unter wunderlich.burczek(at)web.de oder an der Abendkasse erhältlich.

 
13. März:

Buchvorstellung: Hochhuth-Biographie im Berliner Ensemble

Anlässlich des 85. Geburtstags des Schriftstellers und Dramatikers Rolf Hochhuth lädt der Dietz-Verlag am 13. März zur Vorstellung der Biografie "Hochhuth - Der Störenfried" mit der Autorin Birgit Lahann und Rolf Hochhuth.

Hochhuth feiert am 1. April 2016 seinen 85. Geburtstag. Sein literarisches Debüt "Der Stellvertreter", 1963 uraufgeführt, wurde zu einem Welterfolg. Er griff darin Papst Pius XII. für sein beharrliches Schweigen bei den Judendeportationen im Zweiten Weltkrieg an. In der Folge entwickelte Hochhuth sich zu einem der erfolgreichsten und umstrittensten Dramatiker der deutschsprachigen Bühnenwelt. Mit "Eine Liebe in Deutschland" zwang er den ehemaligen NS-Marine-Richter und späteren CDU-Ministerpräsidenten Hans Filbinger zum Rücktritt. Ludwig Erhard schmähte ihn für seine Angriffe als Pinscher, Helmut Kohl diffamierte ihn im Vatikan und Franz Josef Strauß beschimpfte ihn als Ratte und Schmeißfliege. Doch Hochhuth kämpfte weiter. Alle lieben die Freiheit, sagt er, aber nicht die, die ihnen dazu verhelfen wollen.

Birgit Lahann hat nun die erste Biografie über diesen großen politischen Dramatiker und Schriftsteller geschrieben, mit allem Witz und Wahnsinn, die sein Leben kennzeichnen. Sie erfuhr alles über den Irrsinn deutscher Zeitläufte, gegen die der Gerechtigkeitsfanatiker loszog, über Freund und Feind, über seine manische Kampfeslust und darüber, woher Mut und Kraft kommen, sich zügellos einer Wahrheit zu verschreiben. "Diese Biografie ist das Lebendigste, was ich in diesem Genre je zu lesen bekam." (Martin Walser)

Birgit Lahann, geb. 1940, Journalistin, studierte Germanistik und Theaterwissenschaften, arbeitete u. a. mit Peter Zadek und war 25 Jahre Autorin beim STERN. Sie erhielt den Theodor-Wolff- und den Egon-Erwin-Kisch-Preis und schrieb mehrere Biografien.

Zeit: Sonntag, 13. März 2016, 11 Uhr
Ort: Berliner Ensemble / Theater am Schiffbauerdamm, Bertolt-Brecht-Platz 1, 10117 Berlin.
Eintrittskarten für die Buchpremiere können Sie direkt beim Berliner Ensemble erwerben

 

Berliner Stimme Nummer 05-2016

Die Ausgabe 05-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Dokument, 113.5 KB) (PDF-Bestellformular). In der aktuellen Ausgabe lesen Sie unter anderem: 

Mehr als 36.000 rote Rosen werden die Mitglieder der Berliner SPD am Internationalen Frauentag in Berlin verteilen. „Der 8. März zeigt uns auch dieses Jahr wieder, wieviel noch zu tun ist“, so Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller.  ----  Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelte NPD-Verbotsantrag Erfolg haben wird.  -----  Sylvia-Yvonne Kaufmann: Ein Deal für die Stabilität: „BREXIT“ würde Europa schaden - Großbritannien wäre größter Verlierer.  -----  Zwischen Hoffnung und Enttäuschung - Im Interview: Shams Ul-Haq über Geflüchtete, Helfer, Security und Terrorismusgefahr.   -----  Eine gute Mischung: Wahlen der Abteilungsvorstände (I).  -----   Lückenschluss beim Verbraucherschutz - Hans Willi Weinzen: Ein  Vorschlag zur Ergänzung des Wahlprogrammentwurfs.  ----   Reformbedürftige Strukturen. André Lossin: Berlin kann Verwaltung. Und bald sogar noch besser.  -----   „Humanität gibt es nicht zum Nulltarif“: Birger Scholz und Cansel Kiziltepe über Finanzpolitik in einer Notsituation.  -----  Freiheit und Demokratie - Veranstaltungen zum Gedenken an die Revolution von 1848.  -------  Weitere Themen u.a.:
Analyse zu rechten Netzwerken, Ausstellungs-, Buch- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine. Die nächste Ausgabe erscheint am 19. März 2016. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten .Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
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Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 4. März 2016

Die taz ist fast sicher, dass es wieder ein Myfest geben wird. Koalition und Opposition bewerten die Entwicklung des Fahrradverkehrs unterschiedlich.

Der Tagesspiegel befasst sich mit neuen Studien zur Bevölkerungs- und Mietpreisentwicklung. Der AfD ist der Raum für die Wahlparty gekündigt worden. Sozialsenator Czaja nimmt im Abgeordnetenhaus zu Korruptionsvorwürfen gegen einen Lageso-Mitarbeiter Stellung. Drogenkonsum ist bei Leistungsträgern offenbar häufiger. Eine Frau hat aus unbekannten Gründen die Abgeordnetenhaussitzung gestürmt.

Die Berliner Zeitung berichtet über einen Bewerberansturm auf freie Stellen bei den Bürgerämtern. Der Fachausschuss Mobilität der SPD stellt ein Konzept zum Straßenbahn-Ausbau vor. Die Preissteigerungen in Berlin sind unterschiedlich ausgefallen. Eine Initiative, die ein Konzept für Kunst und Flüchtlingsarbeit im ehemaligen Haus der Statistik verfolgt, hat gute Chancen.

Die Berliner Morgenpost berichtet über ein Gewaltproblem an einer Hellersdorfer Schule. Auf jede freie Stelle bei den Bürgerämtern kommen fast 30 BewerberInnen. In den Turnhallen gibt es freie Plätze zur Flüchtlingsunterbringung. Ein 19jähriger will eine Partei gründen. Die Bundespolizei will Taschendiebe auf den Bahnhöfen stellen. Air Berlin macht seinen Aktionären keine Freude.

Donnerstag, 3. März 2016

Die taz hält die Security für einen Gewaltverursacher in Flüchtlingsheimen. Der Rechtsextremismusexperte Carl Chung hält ein NPD-Verbot allein für nicht ausreichend.

Der Tagesspiegel befürchtet, dass der Antragsstau beim Bundesamt für Migration länger anhalten könnte. Die CDU geht auf die SPD-Forderung nach Verbesserungen für Rentner ein. Winfried Kretschmann distanziert sich von Volker Beck. In Berlin hat die Polizei zu wenig Personal für Tempokontrollen. Jugendgewalt hat in Mitte und Marzahn-Hellersdorf zugenommen. Die Grünen sind um ihren Wahlkampf in Sorge. Bei Kontrollen wurden 2015 rund 670.000 SchwarzfahrerInnen festgestellt.

Die Berliner Zeitung berichtet über den Abriss von Plattenwohnungen an der Wilhelmstraße. Im Kommentar wird erläutert, warum Tegel schließen muss, auch wenn 15.000 Unterschriften dagegen gesammelt wurden.. In der Securitybranche geht es nicht immer einwandfrei zu.

Die Berliner Morgenpost berichtet über organisierte Ladendiebstähle. Der Bund verkauft ein Mauergrundstück zum Höchstpreis. 

Mittwoch, 2. März 2016

Die taz nimmt Abschied vom nicht wieder kandidierenden grünen Abgeordneten Esser. Ein im RAW-Kiez Ermordeter soll zur Gruppe der Oranienplatz-Besetzer gehört haben.

Der Tagesspiegel berichtet über Beifall für die Grünen in der Flüchtlingspolitik von der falschen Seite. Der erste Tag des NPD-Verbotsverfahrens bringt keine besonderen Ereignisse, Ein Wachmann aus einer Flüchtlingsunterkunft berichtet anonym. Trotz Verzugs soll der BER 2017 eröffnet werden. Eine Reihe von Sekundarschulen wollen eigene Oberstufen einrichten.

Die Berliner Zeitung berichtet über eine Umfrage, laut der die Berlinerinnen und Berliner keine Parteien mögen aber Michael Müller. Der grüne Finanzexperte Jochen Esser verabschiedet sich vom Parlament. Der Leiter einer Flüchtlingsunterkunft in Karlshorst macht die Security für Gewalt verantwortlich.

Die Berliner Morgenpost berichtet über ein Luxus-Bauprojekt am Straßenstrich der Kurfürstenstraße. Fahrraddiebstähle erreichen einen neuen Höchststand. Die beliebtesten Schulen werden veröffentlicht. Kitagebühren sollen vollständig abgeschafft werden. Die Liste der Grundstücke für Flüchtlingsheime ist noch einmal verändert worden.

Dienstag, 1. März 2016

Die taz fragt sich, ob man angesichts der Kanzlerin der Herzen auch gleich CDU wählen muss. Die Grünen fordern Holzhäuser statt Betonmodule zur Flüchtlingsunterbringung. Die Mieterinitiative Kotti fordert die Enteignung der GSW. "Schöneberg hilft" ist noch immer unzufrieden, dass die bislang betreuten Familien jetzt im Rathaus Friedenau leben.

Der Tagesspiegel befasst sich mit der Forderung Gabriels nach einem Sozialpaket. Die Grünen wollen dem Ansinnen der NPD nachgeben und keine Flüchtlingsunterkünfte in Marzahn einrichten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen der Bedrohung des Innensenators. Eine Jobbörse in Neukölln wurde von 4000 Geflüchteten besucht. Die Charité erwirtschaftet einen kleinen Gewinn. Lisa Paus wirbt im Gastkommentar für neue Modelle beim sozialen Wohnungsbau. Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey spricht im Interview über das Armutsrisiko in ihrem Bezirk.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Forderung der Grünen, lauter kleine Holzhäuser zur Flüchtlingsunterbringung zu bauen, um auf Betonfertigbauten zu verzichten. Die Steuerfahndung interessiert sich für den Golfclub Wannsee. Pankow hat Fahrradständer auf zwei Etagen.. Einige der 200 geschlossenen Berliner Schulen werden wieder neu eröffnet.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Verletzte bei einem illegalen Autorennen in der Stadt. Umweltschützer wollen Fliegen verteuern, im Kommentar geht es um eine Sonderabgabe für Berlin-Flüge. Berlin investiert 600 Millionen in die Charité. Michael Müller verurteilt die Drohungen gegen Innensenator Henkel. Das Hundeverbot am Schlachtensee ist rechtskräftig aufgehoben, der Konflikt geht weiter.

Montag, 29. Februar 2016

Die taz nimmt den Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel bei Anne Will zum Anlass, über die CSU-Kleingeister nachzudenken. In der Berliner Wochenvorschau kommt Michael Müller "auf Touren". Auf der Klausur der Linkspartei geht es um R2G. Der fahrlässige Umgang mit der Situation am RAW-Gelände stößt auf Kritik

Der Tagesspiegel sieht Berlin beim Fahrradverkehr schlecht aufgestellt. Der Bund wusste über die Kündigung des BER-Terminals schon vorher Bescheid. Der Senat beschleunigt die Planung in Tempelhof. Sportler wollen mit einer Unterschriftenaktion erreichen, dass Turnhallen nicht mehr als Unterkünfte genutzt werden. Das Einheitsdenkmal wird teurer und kommt 2018. Bodo Ramelow gab der Berliner Linkspartei Tipps für die Regierungsfähigkeit.

Die Berliner Zeitung berichtet über die neuen Inklusionsschulen. Linksextreme haben dem Innensenator offenbar mit Mord gedroht. Die Linkspartei stimmt sich auf einer Klausurtagung auf Rot-rot-grün ein.

Die Berliner Morgenpost rechnet vor, dass Berliner sehr viel Wohnraum pro Person nutzen. Vattenfalls Tagebau spült zu viel Sulfat in die Spree. Die Zahl der Taschendiebstähle ist auf über 40.000 gestiegen. Die Zahl der "Angstkreuzungen" für Fahrradfahrer konnte noch nicht reduziert werden.

 

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