Newsletter | 3. Juni 2016

  • Die Berliner SPD auf dem Umweltfest am 5. Juni

    Die SPD Berlin wird wieder mit einem Stand (Nr. 214) auf dem Umweltfestival am Sonntag, dem 05. Juni (von 11 bis 19 Uhr) am Brandenburger Tor vertreten sein. Dort werden am frühen Nachmittag u.a  die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau…

     
  • Das Regierungsprogramm 2016 - 2021 ist beschlossen

    Landesparteitag am 27. Mai 2016
     

    Die Berliner SPD hat auf ihrem Landesparteitag am 27. Mai einstimmig ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2016 - 2021 beschlossen. Auf einhundert Seiten setzt die SPD ihre Schwerpunkte für ein soziales und menschliches Berlin. "Wir können…

     
  • Flugblätter zum Radverkehr, zum Umweltschutz und zur Gleichstellung

    Im Juni 2016 informiert die Berliner SPD auf Flugbättern über folgende Themen: Für mehr Radverkehr auf Berlins Straßen! Über 1.000 neue Radwege und Fahrradspuren wurden in Berlin angelegt und 1.000 vorhandene Radverkehrsanlagen sind saniert…

     
  • 6. Juni: Füreinander-Tour von Michael Müller in Reinickendorf

     

    "Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Auf seiner Tour durch die Bezirke will Müller mit den Berlinerinnen und Berlinern über die Probleme vor Ort sprechen und mögliche Lösungen…

     
  • Länderfinanzminister für mehr Transparenz

     

    Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen hat die Ergebnisse Jahreskonferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder (FMK) im brandenburgischen Neuruppin begrüßt. Die Konferenz hatte sich mit der Finanzlage der öffentlichen…

     
  • Spenden für die Berliner SPD

    Danke für Deine Spende
     

    Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

     
  • Wohnungsbau nimmt weiter Fahrt auf

    Andreas Geisel
     

    Der Neubau von Wohnungen gewinnt weiter an Fahrt. Das ergibt sich aus dem 1. Bericht zur Schaffung von Wohnraum durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften im Zeitraum 2013 – 2015, den Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel in dieser Woche…

     
  • 189.000 Berlinerinnen und Berliner haben profitiert

     

    189.000 Berlinerinnen und Berliner haben von der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns profitiert. Das hat das Statistische Landesamt Berlin-Brandenburg in seiner aktuellen Verdienststrukturerhebung festgestellt, auf die Berlins…

     
  • Füreinander: Michael Müller in Charlottenburg-Wilmersdorf

    Füreinander-Tour in Charlottenburg-Wilmersdorf
     

    Die ersten Fragen betreffen den Bezirk. Was wird aus den Tennisplätzen hinter dem Lehniner Platz, die zum denkmalgeschützten Woga-Ensemble des Architekten Erich Mendelsohn gehören, will ein Fragesteller bei der Füreinander-Tour von Michael Müller…

     
  • Cansel Kiziltepe: Gesetzliche Rente stärken

    Cansel Kiziltepe Direktkandidatin 2013
     

    Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, zuständige Berichterstatterin der AG Finanzen der Bundestagsfraktion, hat sich für die Stärkung der gesetzlichen Rente ausgesprochen. „Die Erwartungen, die mit der Einführung der Riesterrente…

     
  • SPD-Fraktion: Tierpark wird attraktiver

    Die Lichtenberger und Marzahn-Hellersdorfer SPD-Abgeordneten haben die geplanten Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Berliner Tierparks begrüßt. "18 Millionen Euro hat der Tierpark vom Abgeordnetenhaus mit Beschluss des Doppelhaushaltes…

     
  • Noch 7000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den 18. September gesucht

    Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016 sucht die Landeswahlleiterin noch Wahlhelferinnen und -helfer.

    Für die Tätigkeit im Wahlvorstand erhalten Sie ein Erfrischungsgeld von…

     
  • Swen Schulz: Berlin nimmt erste Hürde auf dem Weg zum nationalen Internet-Institut

    Swen Schulz 2013 q
     

    Im Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat sich die Berliner Ideenskizze für das geplante, neue Internet-Institut des Bundes in der ersten Runde durchgesetzt. Darauf weist der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD)…

     
  • Sylvia-Yvonne Kaufmann: Polnische Regierung muss sich bewegen

     

    „Es ist bedauerlich, dass sich die polnische Regierung nicht auf die rechtsstaatliche Position der eigenen Zivilgesellschaft und der EU-Kommission zubewegt. Sie muss aufpassen, dass sie sich nicht ins europäische Abseits stellt“, erklärte die…

     
  • „Wahl und Nichtwahl“ Neue Studie zu Politikeinstellungen

    In einer qualitativen Studie hat das Göttinger Institut für Demokratieforschung im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung Wähler und Nichtwähler in drei Göttinger Stadtteilen mit sehr niedriger Wahlbeteiligung und schwächerer Sozialstruktur…

     
  • 9. Juni:

    "Die partnerschaftliche Familie: Wunschbild oder Wirklichkeit"

    Das Deutsche Jugendinstitut und das Zukunftsforum Familie laden am 9. Juni zu einer gemeinsamen Fachtagung zum Thema "Die partnerschaftliche Familie: Wunschbild oder Wirklichkeit" mit Vorträgen und World-Café-Tischen. Ein Resümee zieht Prof. Dr.…

     
  • 16. Juni:

    Stadt, Land, Mord - Eröffnung des FrauenKrimifestivals 2016

    Frauenkrimifestival
     

    „Stadt, Land, Mord“ lautet das Motto der Lesung mit den vier Autorinnen Carla Maria Heinze, Swenja Karsten, Bettina Kerwien und Cordula Hamann. Mit ihnen startet am Donnerstag, dem 16. Juni um 18:00 Uhr  das FrauenKrimifestival  2016 der…

     
  • 23. Juni:

    AGS + ASJ: Verbandsstrafrecht eine wirksame Waffe gegen "organisierte Unverantwortlichkeit"?

    Die Einführung eines Verbandsstrafgesetzes wird nach dem Entwurf des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen im September 2013 unter Thomas Kutschaty weiterhin heftig diskutiert. Die Verbandsstrafbarkeit existiert bereits in vielen Staaten, so z.B.…

     
  • Berliner Stimme Nummer 12-2016

    Die Ausgabe 11-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Bestellformular). In der aktuellen Ausgabe lesen Sie…

     
  • Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

    Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

    Freitag, 3. Juni 2016

    Die taz berichtet, dass SchulleiterInnen von Brennpunktschulen mehr Spielräume bekommen sollen.

    Der Tagesspiegel hält…

     

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