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Füreinander-Tour mit Michael Müller startet

 

In Mitte startet am 4. März die Füreinander-Tour von Michael Müller. „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Dass die Hauptstadt vom Wachstum profitiert, zeigt nicht zuletzt der Blick auf den Arbeitsmarkt: Jährlich entstehen zusätzlich 40.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze.

Aber die wachsende Stadt bringt auch Herausforderungen mit sich. Und auch der Zuzug von Geflüchteten erfordert einen Kraftakt aller bei der Integration. Füreinander da sein bedeutet dabei, füreinander einzustehen, es bedeutet aber auch, einander zuzuhören. Denn Berlin soll Heimat für alle bleiben.

Auf seiner Tour durch die Bezirke will Michael Müller deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über die Probleme vor Ort sprechen und mögliche Lösungen diskutieren, damit Berlin das bleibt, was es ist: eine solidarische Stadt. Den Auftakt macht am 4. März eine Veranstaltung in Mitte.

Die ersten beiden Termine:
Mitte:  Fr. 04.03.2016, 19 Uhr - Haus am Lützowplatz, Lützowplatz 9 | 10785  Berlin
Tempelhof-Schöneberg: Mi. 16.03.2016, 18 Uhr - ufa-Fabrik, Theatersaal, Viktoriastraße 10-18, 12105 Berlin

Alle Termine und Anmeldeformulare unter www.spd.berlin/fuereinander

 

 

Jan Stöß: „AfD passt nicht zu Berlin“

 

Der Landesvorsitzende der SPD Berlin, Jan Stöß hat  in einem Interview mit dem rbb-Inforadio vor einem möglichen Einzug der AfD ins Berliner Landesparlament gewarnt. "Wir stehen in Berlin dafür, dass wir eine moderne und weltoffene Metropole sein wollen", sagte Stöß.  Auf diesen Weg seien die Berlinerinnen und Berliner stolz und sie wollten ihn in der übergroßen Mehrheit weiter gehen. "Eine Partei, die darüber phantasiert, dass man Menschen an der Grenze erschießen muss, die passt nicht zu Berlin", so Stöß. Die Berliner SPD werde dafür kämpfen, dass diese Partei nicht ins Berliner Abgeordnetenhaus komme.

Stöß nahm auch zur Flüchtlingspolitik Stellung. "Die Berliner SPD-Mitglieder", so Stöß, wollen Menschen helfen, die vor Krieg und Vertreibung zu uns kommen, die alles verloren haben. Das steht nach wie vor im Mittelpunkt." Deshalb, so Stöß, rufen die SPD-Mitglieder auch nicht jeden Tag nach Gesetzesverschärfungen, es gehe ihnen vielmehr darum, wie Integration zu organisieren sei.

Der SPD-Vorsitzende wies den Vorwurf des CDU-Generalsekretärs zurück, es gäbe derzeit zuviel Auseinandersetzung in der Berliner Regierungskoalition. Er sei froh, dass der Regierende Bürgermeister und die SPD-Senatsmannschaft eingegriffen haben, als  eine ganze Menge Dinge nicht so gut funktioniert hätten. "Die Wahl ist in sechs Monaten, der Wahlkampf ist im Spätsommer, bis dahin ist noch eine ganze Menge zu tun." Jetzt gehe es darum zu arbeiten, die Mieten zu stabilisieren, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen, Schulen und Kitas zu sanieren, in die Infrastruktur zu investieren und für die Sicherheit zu sorgen, so Stöß.

Das Interview beim Inforadio

 

Recht auf Mehr! Aufruf zum Equal Pay Day am 18. März 2016

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) ruft zur Teilnahme an der Kundgebung zum Equal Pay Day am 18. März 2016 auf, die gemeinsam vom Deutschen Gewerkschaftsbund, dem Deutschen Frauenrat und dem Sozialverband Deutschland getragen wird. Sie findet am 18. März  von 12.00 bis 13.00 Uhr am Brandenburger Tor statt.

Noch immer erwirtschaften Frauen durchschnittlich 22 Prozent weniger Lohn und Gehalt als Männer – für gleiche oder gleichwertige Arbeit. Das ist die Realität für erwerbstätige Frauen in Deutschland. Damit ist die Entgeltlücke hierzulande nahezu konstant und größer als in den meisten EU-Ländern. Auch wenn Frauen genauso viel und genauso gut arbeiten wie ihre männlichen Kollegen, ihr durchschnittliches Entgelt ist deutlich geringer. Das muss sich ändern!

Es reden:
Elke Hannack, stellvertretende Vorsitzende des DGB
Edda Schliepack, Mitglied im Präsidium des SoVD
Hannelore Buls, Vorsitzende des Deutschen Frauenrates
Elke Ferner, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
Vertreter/innen der im Bundestag vertretenen Parteien

 

Forum Netzpolitik: Einsatz von Staatstrojanern nicht akzeptabel

Das Forum Netzpolitik der Berliner SPD hat sich gegen den Einsatz eines neuen Staatstrojaners ausgesprochen. Laut Medienberichten hatte das Bundesinnenministerium den möglichen Einsatz eines Trojaners zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung bestätigt.

Yannick Haan, Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD: „Ein Staatstrojaner ist ein großer Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger. Durch einen Staatstrojaner wird das gesamte Kommunikationsverhalten eines Nutzers aufgezeichnet. Der Umstand, dass der Staatstrojaner Sicherheitslücken von Rechnern ausnutzt und Software infiziert, sehen wir als rechtlich und ethisch nicht akzeptabel an. Der Staat ist nicht in der Pflicht weitere Sicherheitslücken zu schaffen, sondern diese zu schließen. Außerdem darf stark angezweifelt werden, ob der neue Staatstrojaner, wie vom Bundesverfassungsgericht angeordnet, wirklich nur die Telekommunikation überwacht. Wie die Vergangenheit bereits gezeigt hat, ist diese Vorgabe technisch kaum umzusetzen. Daher sehen wir das Instrument Staatstrojaner als ungeeignet an.“

 

Spenden für die Berliner SPD

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Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Andreas Geisel: Entwicklungsmaßnahme Regierungsviertel beendet

 

Nach über zwanzig Jahren intensiven Planens und Bauens ist die Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin - Parlaments- und Regierungsviertel“ in weiten Teilen erfolgreich abgeschlossen. Es verbleiben die Bereiche um den Humboldthafen, am Petriplatz und vor allem das Schlossareal um das Humboldtforum als Teil der Entwicklungsmaßnahme: „Berlin hat sich von einer geteilten zu einer weltoffenen, internationalen und lebendigen Hauptstadt entwickelt", so Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel. “Das Parlaments- und Regierungsviertel ist hierbei in den letzten Jahren trotz der hohen Sicherheitsanforderungen ein natürlicher Teil der Stadt geworden, der von den Berlinerinnen und Berlinern ganz selbstverständlich genutzt wird. Hinzu kommen die zahlreichen Touristen, die beides suchen und sehen wollen: die Hauptstadt Berlin mit ihren politischen Institutionen und die Stadt Berlin mit ihrem reichen kulturellen und urbanen Angebot.“

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Bundestagsbeschluss für Berlin als erneute Hauptstadt Deutschlands hatte Berlin zwei große Herausforderungen gleichzeitig zu meistern: Die fast dreißig Jahre lang durch den Mauerbau getrennten Stadthälften mussten wieder zusammengefügt werden und in möglichst kurzer Zeit Raum für das zukünftige Parlaments- und Regierungsviertel in der Mitte Berlins bieten. Zur Umsetzung der Ziele zur Entwicklung eines Parlaments- und Regierungsviertels in Berlin wurde eine von Bund und Land Berlin gemeinsam getragene städtebauliche Entwicklungsmaßnahme vereinbart und am 17. Juni 1993 unter dem Titel Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin - Parlaments- und Regierungsviertel” als Verordnung des Berliner Senats förmlich festgelegt. Wesentliches Ziel war dabei die Einordnung von Parlament und Regierung in die vorhandene, historisch gewachsene und durch Vielfalt geprägte Stadtstruktur sowie die Wiederherstellung und Vernetzung der innerstädtischen Straßen, Grünflächen und Parks einschließlich der Uferpromenaden.

 

 

 

Müller besucht Berlins Partnerstadt Los Angeles

Michael Müller. Foto: Senatskanzlei

Michael Müller. Foto: Senatskanzlei

 

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist heute zu Gesprächen nach Berlins Partnerstadt Los Angeles geflogen. Neben Fragen der Städtepartnerschaft unter anderem in Zusammenhang mit dem 50. Jubiläum im Jahr 2017 stehen auch vor dem Hintergrund der Oscar-Verleihung Treffen mit Vertretern der Filmindustrie und der Austausch mit Start-up-Unternehmen im Mittelpunkt des Besuchsprogramms.

Müller:„Berlin und Los Angeles verbindet eine lange Freundschaft und eine enge Städtepartnerschaft. Der Austausch in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Film und Kultur ist für beide Seiten seit fast fünfzig Jahren mit Gewinn verbunden. Wir wollen die besonderen Beziehungen zu Los Angeles gerade im Hinblick auf das Jubiläum 2017 auf eine noch höhere Ebene heben. Deshalb ist die persönliche Begegnung wichtig und wirtschaftlich sowie kulturell lohnend, auch als Ausdruck der lebendigen Verbundenheit Berlins mit den USA.“

 
1. März:

Wolfgang Thierse im Gespräch mit Rüdiger Fikentscher

Europa ist in der Krise. Dagegen kann helfen, sich auf seine erstaunliche kulturelle Vielfalt zu besinnen. In der Reihe Kulturen in Europa blicken renommierte Autoren auf den ganzen Kontinent und zwei Jahrtausende. Kenntnisse über Lebens- und Tätigkeitsbereiche wurden im Rahmen des Kulturforums der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt e.V. zusammengetragen. Es eröffnen sich originelle Perspektiven und überraschende thematische Zugänge. So geht es um die Kultur des Badens, des Lernens, des Reisens, aber auch um Schlichtungs- und Integrationskulturen. Darüber sprechen Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D. und ehemaliger Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie, und der Herausgeber der Reihe Dr. Rüdiger Fikentscher, ehemaliger Vizepräsident des Landtages Sachsen-Anhalt und langjähriger Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalt e.V.
Da die Anzahl der Plätze begrenzt ist, wird um Anmeldung unter Tel.: 030 / 252 99 871 oder per Mail an info@vorwaerts-buchhandlung.de gebeten.
Dienstag, 1. März 2016, 18.30 Uhr in der vorwärts:buchhandlung im Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, 10963 Berlin

Rüdiger Fikentscher
Kultur in Europa. Einheit und Vielfalt
mdv aktuell, Bd.1
Mitteldeutscher Verlag• 2005• 134 Seiten • 14,- Euro • ISBN 978-3-89812-267-2
Europäische Gruppenkulturen. Familie, Freizeit, Rituale
mdv aktuell, Bd.2
Mitteldeutscher Verlag• 2006• 160 Seiten • 14,- Euro • ISBN 978-3-89812-377-8
Badekulturen in Europa
mdv aktuell, Bd.6
Mitteldeutscher Verlag• 2010• 152 Seiten • 14,- Euro • ISBN 978-3-89812-724-0
Gartenkulturen in Europa
mdv aktuell, Bd.7
Mitteldeutscher Verlag• 2011• 160 Seiten • 14,- Euro • ISBN 978-3-89812-824-7
Schlichtungskulturen in Europa
mdv aktuell, Bd.8
Mitteldeutscher Verlag• 2012• 166 Seiten • 14,95 Euro • ISBN 978-3-89812-934-3
Integrationskulturen in Europa
mdv aktuell, Bd.9
Mitteldeutscher Verlag• 2013• 208  Seiten • 14,95 Euro • ISBN 978-3-95462-071-5
Lernkulturen in Europa
mdv aktuell, Bd.10
Mitteldeutscher Verlag• 2014• 200 Seiten • 14,95 Euro • ISBN 978-3-95462-312-9
Reisekulturen in Europa
mdv aktuell, Bd.11
Mitteldeutscher Verlag• 2015• 208 Seiten • 14,95 Euro • ISBN 978-3-95462-519-2

 
9. März:

Fachausschuss Internationales diskutiert "Brennpunkt Saudi-Arabien"

Der Fachausschuss Internationales setzt seine Beschäftigung mit der Krisenregion Naher und Mittlerer Osten in seiner März-Sitzung fort mit Saudi-Arabien als Vormacht der sunnitisch orientierten Staaten der Region und wichtigstem Gegenspieler der nach Abschluss des Atom-Abkommens noch stärker gewordenen schiitischen Hegemonialmacht Iran.

Saudi-Arabien wurde von Deutschland bis in die unmittelbare Gegenwart als für die Stabilisierung der Region unverzichtbarer „Ankerstaat“ behandelt. Mit dieser Begründung wurden auch inzwischen in Frage gestellte Lieferungen schwerer deutscher Waffen, u.a. von Panzern an das Land gerechtfertigt.

Inzwischen wandelt sich das Bild Saudi-Arabiens auf dem Hintergrund schwerer Menschenrechtsverletzungen (Massenhinrichtungen von Oppositionellen, brutale Unterdrückung der Meinungsfreiheit), der Unterstützung radikal-fundamentalistischer Akteure im syrischen Bürgerkrieg und der militärischen Intervention im Jemen vom „schwierigen Partner“ zum „Besorgnis erregenden Staat“, dessen Verhalten nicht zuletzt wegen umstrittener Erbfolgeregelungen im Herrscherhaus immer weniger berechenbar wird. Was geht in Saudi-Arabien vor und welche Herausforderungen stellen sich mit diesen beunruhigenden Entwicklungen für die deutsche Politik?

Gäste im Podium:

Ruth Jüttner, Referentin für die Region Nordafrika und Mittlerer Osten bei Amnesty International
Ute Finckh-Krämer MdB, Mitglied im Auswärtigen und im Menschenrechtsausschuss
Dr. Gerhard Fulda, Botschafter a.D. und Vizepräsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG)
Moderation: Karl-Heinz Niedermeyer, Sprecher des FA I

Mittwoch, 9. März 2016, um 19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 304, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 
11.März:

"Angekommen": Syrische Künstler stellen aus

junge Syrer Seba Nassreddine, Lilyan Gharbi, Osamah Abouzor und Anas Homsi
 

Ein ganz besonderes Projekt stellt die nächste Ausstellung des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus dar. Vier syrische Künstlerinnen und Künstler werden dort nicht nur ab 11. März ihre Arbeiten ausstellen, zuvor nutzen sie die Galerie auch eine Woche lang als Atelier.

Die vier junge Syrer Seba Nassreddine, Lilyan Gharbi, Osamah Abouzor und Anas Homsi sind vor einigen Monaten nach Berlin gekommen. In Berlin wollen sie leben und sich eine Zukunft  aufbauen. in einem Workshop können sie ihr Schicksal und ihre Hoffnungen mit künstlerischen Mitteln darstellen.  Das Kulturforum hat dafür Staffeleien; Leinwände und Materialien zur Verfügung gestellt.

Seba Nassreddine, 1985 in Syrien geboren, hat ein Diplom in Kunst sowie Bachelor-Abschlüsse in Architektur und Mode-Design. Osamah Abouzor studierte in Damaskus Kunst und war mit seinen Skulpturen aus Metall und anderen Materialien in Ausstellungen in Syrien vertreten. Lilyan Gharbi, 1995 geboren, hatte an der Fachhochschule für Bildende Künste in Damaskus studiert, dann ein Studium der Kindergartenpädagogik aufgenommen. Vierter Künstler ist Anas Homsi, 1987 in Syrien geboren, nach seinem Kunststudium in Damaskus in Ausstellungen in Beirut, London und Venedig vertreten.

Das Kulturforum bittet herzlich um Unterstützung für das Projekt. Spenden können auf das Konto "Kulturforum Stadt Berlin, IBAN DE05 1009 0000 2363 1800, BIC BEVODEBBXXX"

überwiesen werden; Verwendung: für Projekt "Angekommen".

Die Vernissage ist am Freitag, 11. März 2016, 19:30 Uhr

Es sprechen:

Eckhardt Barthel, Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie
Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen des Landes Berlin

Musik: Hazem Nassreddine

Dauer der Ausstellung: 11. März bis 1. April 2016
Finissage: 1. April 2016, 19Uhr30
Öffnungszeiten der Galerie: Di, Mi, Do, Fr, 16 - 18 Uhr und nach tel. Vereinbarung (030 – 883 7914 + 4692 150)

 
11. März

Filme im Zeichen der Reaktorkatastrophen

Mit aufklärenden Filmen will das International Uranium Film Festival über die Reaktorkatastrophen in Japan vor 5 Jahren und in Tschernobyl vor 30 Jahren und deren Folgen am nformieren. Vorführungen sind zu den Jahrestagen am 11.3. und 26.4. geplant 

Das Internationale Uranium Film Festival besteht seit 2010 und bringt Dokumentar- sowie Spielfilme aus aller Welt zum Thema Atomkraft und radioaktive Gefahren ins Kino: vom Uranbergbau bis zum atomaren Unfall. Das Projekt gibt unabhängig produzierten Filmen, die man meist nicht im Fernsehen oder im Kino zu sehen bekommt, ein breites internationales Publikum. Die Aufklärung zur Atomkraft wird noch auf lange Zeit wichtig sein. Das Film Festival ist an den wichtigsten Festspielorten weltweit organisiert: in Rio de Janeiro, Los Angeles und Berlin. 

Beide Vorstellungen (11.3. und 26.4.) finden im Cinestar Kino in der Kulturbrauerei in Berlin-Prenzlauer Berg statt. Beginn ist jeweils um 20 Uhr. Im Anschluss an die Filmvorführung folgt ein moderiertes Publikumsgespräch, an dem auch Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter und studierter Biologe, teilnimmt. Ihm ist die Aufklärung über die Gefahren von Atomkraftwerken ein besonderes Anliegen.

Freitag, 11. März 2016, um 20 Uhr
Kulturbrauerei - Cinestar Kino, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

Karten sind über Frau Jutta Wunderlich unter wunderlich.burczek(at)web.de oder an der Abendkasse erhältlich.

 
13. bis 20. März 2016

1848 – Eine revolutionäre Woche

Im März 1848 wurde Berlin erstmals Schauplatz einer Revolution, hier wurde Geschichte gemacht, als die Menschen für Freiheit und demokratische Rechte auf die Straße gingen. Mehr als 200 Menschen verloren damals ihr Leben. Wie war das damals? Wie können wir das heute verstehen? Wofür würden die Menschen heute auf die Straße gehen? Diesen Fragen gehen das August Bebel Institut, das GRIPS Theater und Gedenkort Friedhof der Märzgefallenen / Paul Singer e.V. gemeinsam im Rahmen einer Revolutionswoche nach. Ganz unterschiedliche Angebote machen die Ereignisse lebendig. Ob Stadtrundgang bzw. –fahrt, das Theaterstück »1848 – Die Geschichte von Jette und Frieder« im GRIPS Theater, der Jugendworkshop oder die Nachtlecture mit anschließender Party: Jede und jeder kann sich auf seine/ihre Weise mit dem Thema »Revolution – gestern und heute« auseinandersetzen.

Außerdem gibt es ein »1848 Pocketheft«: Damit kann auf eigene Faust entdeckt werden, wo die Berliner Märzrevolution stattfand, wer beteiligt war und auf welche Weise heute demokratische Rechte eingefordert werden.
Weitere Informationen und Genaues zu den Verantaltungen vom 13. bis 20. März gibt es unter www.revolution1848berlin.de

 

Berliner Stimme Nummer 03/04-2016

Die Ausgabe 03/04-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Dokument, 113.5 KB) (PDF-Bestellformular). In der aktuellen Ausgabe lesen Sie unter anderem: 

„Gräben überbrücken“. SPD-Präsidium fordert Zusammenhalt in der EU.  ----   Aufruf „Meine Stimme für Vernunft“ gestartet.  -----  Sylvia-Yvonne Kaufmann: EU-Kommission schafft bei Abgastests offene Hintertüren für die Autoindustrie über den EU-Rechtstaatsdialog mit Polen.  -----   Michael Müller: Berlin als Stadt der guten Arbeit  ----   Jan Stöß: Staat muss Handlungsfähigkeit zeigen.  -----  „Lobenswerte Absichten“: ASJ diskutierte die Änderung des Urheberrechts.  ----  BS-Extra: Zwei Seiten zur Freien Volksbühne mit einem Spezialangebot für SPD-Mitglieder.  -----  Schwierige Kandidatenlage im US-Vorwahlkampf: Establishment, Großmäuligkeit und ein einzelner Sozialist.  ------  Neubeginn in Zehlendorf - Vor siebzig Jahren: Der Kampf um Freiheit und Demokratie. -----   Weitere Themen u.a.: Debatte um Schulden, Ausstellungs-, Buch- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.  Die nächste Ausgabe erscheint am 5. März 2016. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten .Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 26. Februar 2016

Die taz berichtet über Korruptionsvorwürfe gegen einen Lageso-Referatsleiter.

Der Tagesspiegel besucht Bewohner einer Neuköllner Wagenburg, die die Pläne für den Bau von Flüchtlingsunterkünften auf dem Gelände ablehnen. Pläne sehn wieder einen runden Mehringplatz vor. Der aktuelle Wahltrend von RBB und Morgenpost zeigt deutliche Veränderungen. Ein Verein stellt Pläne für das Haus am Festungsgraben vor. Am Lageso wird gegen einen Referatsleiter wegen Korruption ermittelt. Die Wahl eines Jugendstadtrats in Reinickendorf verzögert sich weiter. Das Blatt findet eine von der BVV gesuchte Bodenwelle in Spandau. Geschlossene Schulen sollen wieder reaktiviert werden.

Die Berliner Zeitung sorgt sich im Kommentar zum Sozialbericht um von Armut betroffene Berlinerinnen und Berliner. In zwei Flüchtlingsunterkünften kommt es zu Schlägereien. Die Opposition ist nicht von der Fähigkeit des Sozialsenators überzeugt, die Korruptionsvorwürfe aufzuklären. Michael Müller reist zur Vorbereitung der Feier der Städtepartnerschaft nach Los Angeles.

Die Berliner Morgenpost sieht im "Berlin-Trend" einen Vertrauensverlust. Fahnder gehen einem Korruptionsverdacht gegen einen Lageso-Mitarbeiter nach. Die Polizei verstärkt die Kontrollen gegen illegale Autorennen. Das Blatt titelt, Michael Müller fliege zur Oskar-Party nach Los Angeles, um im Kleingedruckten mitzuteilen, dass er an der Oskar-Verleihung gar nicht teilnimmt, sondern Arbeitsgespräche führt.

Donnerstag, 25. Februar 2016

Die taz sorgt sich um die Grünen, denen ein Aderlass nach der nächsten Wahl bevorsteht. Für 34.000 Geflüchtete werden Unterkünfte errichtet.

Der Tagesspiegel beklagt, dass Gelder für den Fahrradverkehr nicht ausgegeben werden konnten. Ein Journalist begibt sich in die fremde Welt der Spandauer BVV. Eine bisherige Schöneberger Notunterkunft soll als Schule genutzt werden. Der Neubau von Unterkünften beginnt noch im März. Zur Verwüstung des Lokals Stadtklause bekennen sich eine autonome "Antifa"-Gruppe.

Die Berliner Zeitung erwägt Gründe für und gegen ein Musikfest im Treptower Park. In Neukölln und Wannsee lehnen einige Anwohner die geplanten Flüchtlingsunterkünfte ab. Die Straßenverkehrsordnung soll Radfahrern künftig die Nutzung der Gehwege ermöglichen.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die neue Servicestelle für An- und Ummeldungen. Berlins Krebszentren bekommen internationale Anerkennung.

 

Mittwoch, 24. Februar 2016

Die taz sieht bislang noch keine Lösung für die Organisation des Myfestes. Eine Initiative will für mehr Gerechtigkeit im Verkehr sorgen.

Der Tagesspiegel berichtet über die Senatspläne für 34.000 Flüchtlingsunterkünfte und die Reaktion der Bezirke. Auf das Bürgerbüro des Parlamentspräsidenten Ralf Wieland wird erneut ein Anschlag verübt. Ein "Bröckel-Index" zeigt den Verfall von Straßen. Die Rad-Initiative stößt auf Skepsis bei Senat und Wirtschaft.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Lärmschutzplanung der S-Bahn in Pankow. Der Höchstpreisverkauf eines Grundstückes in Mitte durch den Bund stößt auf Kritik. Die Kommentatorin ist gegenüber einem geplanten Fahrrad-Volksentscheid zurückhaltend. Der Senat hat sich auf 34.000 Flüchtlingsplätze in diesem Jahr verständigt.

Die Berliner Morgenpost berichtet, dass mehr als drei Viertel aller Geflüchteten nicht die notwendigen apiere mitbringen.  Durch Zuzüge verteuert sich das Bauland in Berlin. Am Bürgerbüro von Ralf Wieland am Gesundbrunnen wurden Scheiben eingeworfen. Die Standorte neuer Flüchtlingsheime stehen fest.

Dienstag, 23. Februar 2016

Die taz findet Bereiche in der Stadt ohne Nichtraucherschutz. Das Atze-Jugendtheater startet eine Debatte über das Wahlalter.

Der Tagesspiegel berichtet über neue Informationen zum NSA-Abhörskandal. Eine Senatsentscheidung zur Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte steht bevor. Eine Anwohnerin klagt gegen die Nutzung von Heckeshorn als Flüchtlingsunterkunft. An der Fischerinsel steht ein Hochaus auf der Kippe. Zum Myfest fällt dem Autor eine Glosse ein. Berlins Wohnungsbaugesellschaften sollen 60.000 neue Wohnungen errichten.

Die Berliner Zeitung weiß von Verkaufsplänen des Bundes zum Höchstpreis für ein Filetgrundstück in Mitte. Über die Planung des Myfestes laufen jetzt Gespräche mit einem möglichen Organisator. Syrische Flüchtlinge klagen über die Behandlung durch die Security in Tempelhof. Eine Anwohnerin in Heckeshorn klagt gegen die Unterbringung von Geflüchteten. Zielvorgabe für die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind 60.000 neue Wohnungen.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Einrichtung einer Schule für die Kinder in den Tempelhofer Hangars. Der Milieuschutz in der Oranienburger Vorstadt wird aufgehoben, weil sich die Veränderungen trotzdem vollzogen haben. Auf Facebook wird über sozialen Wohnungsbau diskutiert. Die Kommentatorin wirbt für die weiterentwickelte "Platte"  Der ehemalige Bundesvorsitzende der Piraten will für die FDP kandidieren.

Montag, 22. Februar 2016

Im Interview mit der taz erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh seine Vorstellungen von Integration. Der erste grüne Stadtrat Werner Orlowsky ist tot.

Der Tagesspiegel berichtet über Pläne für einen Volksentscheid, mit dem Radfahrer und Fußgänger Vorrang erhalten sollen. Der Kneipenbesuch eines Rechtsradikalen an der Rigaer Straße löst eine Prügelei und einen Polizei-Großeinsatz aus. Die Finanzverwaltung unterbindet eine Neuköllner Prämienzahlung bei Neueinstellungen von ErzieherInnen.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Eröffnung der ersten Unterkunft für queere Flüchtlinge. Anwohner befürchten eine Kommerzialisierung des My-Festes in Kreuzberg.

Die Berliner Morgenpost berichtet über ein größeres Wohnungsbauprojekt in Köpenick, das auf Schwierigkeiten stößt. Die GEW sieht die Betreuung an den Ganztagsschulen in Gefahr.  Wissenschaftssenatorin Scheeres fordert von den Krankenkassen eine bessere Honorierung der Spitzenmedizin.

 

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