Newsletter | 10. Juni 2016

  • Zweckentfremdungsverbot hat Bestand

    Andreas Geisel
     

    Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Klage von vier Vermietern zurückgewiesen, die ihre Wohnungen als Feriendomizile vermietet haben. Damit hat das von der SPD maßgeblich vorangebrachte Zweckentfremdungsverbot in Berlin Bestand.

    Der Senator für…

     
  • Michael Müller: SPD setzt sich für MieterInnen ein

     

    Mieterinnen und Mietern sollen besser geschützt werden, die Mieten bezahlbar bleiben.  Dazu hat die SPD auf einem Parteikonvent am vergangenen Sonntag in Berlin ein Bündel von Maßnahmen beschlossen, für die sich insbesondere die Berliner SPD…

     
  • Matthias Kollatz-Ahnen: Erfolge bei der Konsolidierung

     

    Berlin hat weitere Fortschritte bei der Konsolidierung seines Haushalts gemacht. Das hat der Stabilitätsrat von Bund und Ländern dem Land jetzt bescheinigt. Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen: „Dank vorsichtiger Haushaltspolitik…

     
  • Dennis Buchner fordert Gesamtstrategie gegen Gewalt

     

    Auf Büros von SPD-Politikerinnen und SPD-Politikern sind Angriffe mit erheblichen Sachschäden verübt worden. „Am Wochenende ist das Büro des Neuköllner Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu in der Gropiusstadt angegriffen worden. Hier haben…

     
  • Spenden für die Berliner SPD

    Danke für Deine Spende
     

    Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

     
  • Berlin wählt - ich auch: Broschüre in leicht verständlicher Sprache

    Am 18. September werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente neu gewählt. Dazu ist jetzt eine Broschüre in leicht verständlicher Sprache erschienen. Sie heißt "Berlin wählt - ich auch". Darauf weist die SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbst…

     
  • Mehr Geld für Beamtinnen und Beamte

    Berlins Beamtinnen und Beamte erhalten ab dem 1. August 2016 eine Erhöhung ihrer Besoldung um 3 % . Der SPD-Innenpolitiker Frank Zimmermann bezeichnete das als „weiteren wichtigen Schritt, um den Anschluss an die Entwicklung im Bund und in den…

     
  • Die Berliner SPD auf dem Umweltfest

    Umweltfest: TeilnehmerInnen der Sternfahrt
     

    Informationen zum Umweltschutz und zum Engagement für den Fahrradverkehr gab es am Stand der Berliner SPD auf dem Umweltfest am 5. Juni zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule. Viele Abgeordnete und Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten nutzten…

     
  • Sandra Scheeres stellt Pläne für Schulneubau vor

    Sandra Scheeres
     

    Berlin wächst, die Stadt wird dichter bebaut, es wohnen mehr Menschen auf geringerer Fläche, damit wächst auch der Bedarf an neuen Schulplätzen. Die Dauer für die Errichtung von Schulneubauten soll durch vereinfachte Verfahren und Beschleunigungen…

     
  • Sylvia-Yvonne Kaufmann: Weniger Behördengänge für EU-BürgerInnen

    Sylvia-Yvonne Kaufmann
     

    Durch die jetzt beschlossene Anerkennung von öffentlichen Dokumenten innerhalb der EU werden künftig viele Behördengange entfallen. „Mehr als zwölf Millionen EU-Bürger leben nicht in ihrem Heimatland, sondern in einem anderen Mitgliedstaat.…

     
  • 16. Juni:

    Stadt, Land, Mord - Eröffnung des FrauenKrimifestivals 2016

    Frauenkrimifestival
     

    „Stadt, Land, Mord“ lautet das Motto der Lesung mit den vier Autorinnen Carla Maria Heinze, Swenja Karsten, Bettina Kerwien und Cordula Hamann. Mit ihnen startet am Donnerstag, dem 16. Juni um 18:00 Uhr  das FrauenKrimifestival  2016 der…

     
  • 23. Juni:

    AGS + ASJ: Verbandsstrafrecht eine wirksame Waffe gegen "organisierte Unverantwortlichkeit"?

    Die Einführung eines Verbandsstrafgesetzes wird nach dem Entwurf des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen im September 2013 unter Thomas Kutschaty weiterhin heftig diskutiert. Die Verbandsstrafbarkeit existiert bereits in vielen Staaten, so z.B.…

     
  • 30.6.

    Fraktion vor Ort: Pflege geht uns alle an - Die neuen Pflegestärkungsgesetze.

    Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Ute Finckh-Krämer laden ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung: Pflege geht uns alle an - Die neuen Pflegestärkungsgesetze.

    Die Sorge, im Alter pflegebedürftig zu werden, beschäftigt uns alle. Im…

     
  • 30. 6.

    Fraktion vor Ort: Inklusion im und durch Sport

    Inklusion meint Teilhabe aller an der Gesellschaft. Dabei haben besondere Gruppen, wie Menschen mit Behinderung oder Menschen aus schwierigen sozialen Lagen, besondere Ansprüche. Sport bietet eine gute Möglichkeit, mit vielen unter - schiedlichen…

     
  • Berliner Stimme Nummer 12-2016

    Die Ausgabe 11-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Bestellformular). In der aktuellen Ausgabe lesen Sie…

     
  • Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

    Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

    Freitag, 10. Juni 2016

    Die taz berichtet über die Ausladung des Bundestagspräsidenten vom Fastenbrechen. Ein Treffen der Immobilienwirtschaft wird…

     

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