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Michael Müller ist seiner Verantwortung nachgekommen

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß sowie weitere SPD-Politiker haben die in Zeitungsberichten geäußerte Kritik an Auftragsvergaben zur Entlastung der Situation am Lageso zurückgewiesen.

„Nochmal zur Erinnerung: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und die SPD-Senatsmannschaft sind seit dem letzten Herbst dabei, die Arbeit der CDU-geführten Verwaltungen mit zu erledigen, weil sich die CDU-Senatoren in der Flüchtlingskrise als Totalausfälle erwiesen haben“, so der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß. "Die Hilfeleistung jetzt im Nachhinein – und das ausgerechnet von Seiten der CDU – als Filz zu diffamieren, weil bei den zur Hilfeleistung beauftragten, international tätigen und allgemein respektierten Firmen auch SPD-Mitglieder arbeiten, ist nicht redlich. Als Vorsitzender der Berliner SPD verwahre ich mich dagegen, die Mitglieder meiner Partei pauschal unter Filz-Verdacht zu stellen."

Die Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick, Stefan Komoß und Oliver Igel weisen die Skandalisierung als unangemessen zurück: „Als Bürgermeister hat man die Verantwortung für seine Stadt. Dieser Verantwortung ist Michael Müller nachgekommen als er sich im Winter um die Lösung der Krise am LaGeSo gekümmert hat. Das jetzt zu skandalisieren, ist völlig unangemessen“, so Stefan Komoß. Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick sagt: „Es grenzt an Wahnsinn, wenn ich künftig am Imbiss beim Kauf einer Bockwurst fragen muss, ob der Koch ein SPD-Parteibuch hat. Das könnte als Zuschanzen eines Auftrags öffentlich skandalisiert werden. Die Vorwürfe sind hanebüchen. Wer gänzlich unberechtigte Filzvorwürfe wieder und wieder in die Welt setzt, trägt zur Politikverdrossenheit bei.“

Der Geschäftsführer der Berliner SPD, Dennis Buchner, greift den Punkt der Politikverdrossenheit auf: „Die Vergabe ist wohlgemerkt über die CDU-geführte Sozialverwaltung gelaufen. Hier jetzt einzelne Personen wegen ihrer Mitgliedschaft in der SPD unter Generalverdacht zu stellen, ist absurd und trägt leider zu einer Wahrnehmung von Politik bei, die populistischen Rattenfänger in die Hände spielt.“

 

Füreinander-Tour von Michael Müller in Pankow

 

"Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Auf seiner Tour durch die Bezirke will Müller mit den Berlinerinnen und Berlinern über die Probleme vor Ort sprechen und mögliche Lösungen diskutieren, damit Berlin das bleibt, was es ist: eine solidarische Stadt. Am 4. April macht Michael Müller in Pankow Station.

Montag, 4. April 2016, um 18.00 Uhr
Kino Toni & Tonino, Antonplatz 1, 13086 Berlin

Der nächste Termin findet in Marzahn-Hellersdorf statt:

Am Montag, 11. April 2016, um 17.00 Uhr
Rathaus Helle Mitte (Rathaussaal), Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
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Jan Stöß: Das Wirtschaftswachstum kommt bei den Berlinern an

 

Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat jetzt die Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) und zur Bruttowertschöpfung in der Region  für den Zeitraum 1991 bis 2015 vorgelegt. 

Berlin hatte im vergangenen Jahr das zweitstärkste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer. Das BIP ist um 3,0 Prozent gestiegen. Dieses Wachstum kommt bei den Berlinerinnen und Berlinern an: Sie verdienten im Schnitt 3,4 Prozent mehr als 2014. Das ist der beste Verdienstanstieg seit 20 Jahren. „Ein Spitzenwert, der die insgesamt positive Entwicklung Berlins abbildet. Wirtschaft und Verwaltung schaffen Arbeitsplätze, die Lohnentwicklung ist positiv“, so der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß.

Stöß weiter: „Das ist eine gute Entwicklung für Berlin und auch Verdienst der SPD-geführten Regierung unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Auf Landesebene wird in das Wachstum und die Arbeit für die Berlinerinnen und Berliner investiert. Auf Bundesebene war es die SPD, die der prekären Arbeit durch den Mindestlohn den Kampf angesagt hat. Treibende Kraft des Wachstums ist die Dienstleistungsbranche – ein Aushängeschild Berlins. Die SPD steht für den Anspruch Vollbeschäftigung in der Stadt zu erreichen, denn nur durch gute und fair bezahlte Arbeit kommt Berlin weiter voran, können neue Arbeitsplätze entstehen, kann weiter in die Infrastruktur dieser Stadt investiert und die Lebensqualität erhöht werden. Die positiven Zahlen sind ein gehöriger Ansporn auf dem Weg hin zur Hauptstadt der Vollbeschäftigung.“

 

Dilek Kolat: Robuster Arbeitsmarkt in Berlin

die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus Dilek Kolat
 

Die Entwicklung der Berliner Wirtschaft und des Arbeitsmarktes verlaufen weiter positiv. „Das robuste Jobwachstum in Berlin findet fast ausschließlich im Dienstleistungssektor statt. Das macht mich auch zuversichtlich, was die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten angeht", so Arbeits- und Integrationssenatorin Dilek Kolat. "In Berlin kommen zwei Dinge zusammen: Die neu entstehenden Jobs bieten Geflüchteten auch mit niedriger Qualifikation eine Einstiegchance und die Bereitschaft der Wirtschaft, sich dafür zu engagieren, ist sehr hoch. Der vorliegende Entwurf des Masterplans für Integration umreißt die Rahmenbedingungen dieser großen Aufgabe. In den kommenden Tagen und Wochen werde ich den Masterplan mit den Sozialpartnern, den Kammern und Arbeitgeberverbänden, der Arbeitsagentur und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge diskutieren und freue mich auf deren Kommentare und Ergänzungen.“

Die Arbeitslosigkeit ist in Berlin weiter zurückgegangen. Im März 2016 waren 190.467 Berlinerinnen und Berliner arbeitslos gemeldet. Das sind 11.786 weniger als im März 2015. Die Arbeitslosenquote liegt mit 10,4 Prozent um 0,6 Prozentpunkte unter dem Vorjahresmonat. Auch im Vergleich zum Vormonat zeigt sich der Aufwärtstrend: Im Februar dieses Jahres waren noch 193.701 Menschen und damit 3.234 mehr arbeitslos gemeldet. Auch die Langzeitarbeitslosigkeit sinkt im Jahresvergleich – von 63.406 im März 2015 auf 61.554 in diesem Monat. „Das ist ein gutes Zeichen, dass der Berliner Arbeitsmarkt auch für niedrig Qualifizierte aufnahmefähig ist” so Arbeitssenatorin Dilek Kolat.

Im vergangenen Jahr lag Berlin mit einem Wirtschaftswachstum von drei Prozent und mehr als 50.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen an der Spitze im Ländervergleich. Dieser Trend hält auch in diesem Jahr an. Der Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen liegt mit 4,4 Prozent erneut deutlich über dem bundesdeutschen Durchschnitt von 2,4 Prozent. Im Januar 2016 waren 1.340.900 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, 56.900 mehr als im Januar des Vorjahres.

 

 

Gedenken an den Kampf um die Freiheit

Am 7. April 2016 gedenkt die Berliner SPD des Neuanfangs nach der Abwehr der Zwangsvereinigung mit der KPD vor 70 Jahren. Die Veranstaltung findet statt am Ort des damaligen Landesparteitags, der Aula der Zinnowwaldschule in Zehlendorf.

„Der Kampf um die Freiheit“. So betitelte der „Tagesspiegel“ im März 1946 seine Kommentare über das Eintreten der „Berliner Opposition“ innerhalb der SPD der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) gegen die „Verschmelzung“ von SPD und KPD. Erst wenige Monate zuvor, im Juni 1945 waren beide Parteien (wenig später auch die CDU und die LDP) von der damals noch allein in Berlin die Macht ausübenden Sowjetischen Militäradministration (SMAD) zugelassen worden. Als im Herbst 1945 die Wahlen in den sowjetisch besetzten Ländern Ungarn und Österreich von den dortigen sozialdemokratischen und nicht von den kommunistischen Parteien gewonnen wurden, änderte Stalin die Strategie. Denn die Sozialdemokraten gewannen im sowjetischen Machtbereich nicht nur Wahlen, wo sie möglich waren, sondern sie hatten gegen alle Erwartungen auch in der SBZ deutlich mehr Mitglieder als die KPD unter der Führung von Walter Ulbricht. Nun sollten die Sozialdemokraten mit dem Kommunisten und unter deren Führung „verschmolzen“ werden mit dem Ziel: Sozialdemokraten stellen die Mitglieder, die Führungskader sind Kommunisten.

Was in Ungarn, Polen, der Tschechoslowakei und im April 1946 auch in der SBZ gelang, scheiterte in Berlin. Die West-Berliner Sozialdemokraten entschieden sich in einer freien Urabstimmung am 31. März 1946 mit über 80 Prozent gegen die „Zwangsvereinigung“. Am 7. April konstituierte sich die „Berliner Opposition“ als neue Groß-Berliner SPD, die bis 1961 auch in den östlichen Bezirken aktiv war.

Donnerstag, 7. April 2016, 18.30 Uhr, Zinnowwaldschule, Wilskistr. 78-80, 14163 Berlin

 

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Michael Müller würdigt Hans-Dietrich Genscher

Berlins Regierender Bürgermeister  Michael Müller hat den an diesem Freitag verstorbenen früheren Bundesminister des Auswärtigen und Ehrenbürger von Berlin Hans-Dietrich Genscher als "eine der prägenden politischen Persönlichkeiten der Bundesrepublik" gewürdigt. Der FDP-Politiker wari18 Jahre  Außenminister. Er habe, so Müller, "über die Koalitionen hinweg die von Willy Brandt und Walter Scheel begonnene Entspannungspolitik der sozialliberalen Koalition gestaltet, fortentwickelt und schließlich eine wichtige Rolle bei der Neugestaltung der europäischen Friedensordnung nach dem Mauerfall gespielt". Müller: "Unser Land und ganz besonders auch Berlin verdankt ihm viel. Ohne Genschers großes politisches Geschick und seine tiefe Freiheitsliebe würde Europa heute ein anderes Gesicht haben.“ Hans-Dietrich Genscher wurde 1993 Ehrenbürger von Berlin. 

 

Jan Stöß: Die Kombiwache am Alex muss kommen

Knapp 600 Gewalttaten wurden innerhalb eines Jahres im Herzen Berlins allein am Alexanderplatz begangen. „Trotz der sehr guten Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten vor Ort kann der Kriminalität im Herzen unserer Stadt nicht wirksam Einhalt geboten werden. Das ist besorgniserregend und müsste den zuständigen Innensenator Frank Henkel zügig handeln lassen“, so Jan Stöß, Vorsitzender der Berliner SPD.

Stöß weiter: „Das Konzept der Kombiwache am Alexanderplatz, in der Landes- und Bundespolizei mit dem bezirklichen Ordnungsamt zusammenarbeiten, sollte endlich umgesetzt werden – eine Forderung der Berliner SPD seit langem. Dies lehnt Senator Henkel weiterhin mit dem Verweis darauf ab, dass der Verwaltungsaufwand zu groß wäre. Auch vor einer etwas komplexeren Verwaltungsaufgabe sollte der Innensenator aber nicht zurückschrecken, um für mehr Sicherheit für die Berlinerinnen und Berliner zu sorgen. Außerdem sollte das Angebot des Kontaktmobils auf 7 Tage à 24 Stunden kurzfristig ausgebaut werden. Berlin kann sich einen dauerhaften Kriminalitätsschwerpunkt nicht leisten.“

 

Matthias Kollatz-Ahnen: Berlin beschleunigt Einstellungsverfahren

Matthias Kollatz-Ahnen
 

Das Land Berlin will die Gewinnung von neuem Personal für die wachsende Stadt beschleunigen. „Die Phase des Personalabbaus in Berlin ist weitgehend abgeschlossen. Die Stadt wächst und benötigt für die Aufgaben der wachsenden Stadt zusätzliches Personal“, so Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen.

Berlin hat in den Jahren 2014 und 2015 in rund 3.350 Verfahren insgesamt etwa 9.500 unbefristete und 3.500 befristete Stellenbesetzungen vorgenommen. Insbesondere die Einstellung von Nachwuchskräften ist durch Sammelausschreibungs- und -einstellungsverfahren realisiert worden.

Der Finanzsenator betonte, das Land Berlin sei ein attraktiver Arbeitgeber, nicht zuletzt wegen der vielfältigen Tätigkeitsfelder, der guten Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der Beschäftigungssicherheit. Diese Vorzüge gelte es noch deutlicher darzustellen, um im Wettbewerb mit anderen öffentlichen und privaten Arbeitgebern auch künftig qualifiziertes und motiviertes Personal für frei werdende Stellen zu gewinnen.

Aus dem Bericht des Senats geht hervor, dass das Land Berlin die Personalrekrutierung mittels E-Recruiting ausbauen will. Durch die flächendeckende Einführung und Nutzung eines solchen IT-Fachverfahrens können Kommunikationswege verkürzt und Doppelarbeiten bei der Erfassung der Bewerberdaten vermieden werden.

 
2. April:

125 Jahre SPD Tempelhof

Vor 125 Jahren, am 29. März 1891, wurde in Tempelhof der "Sozialdemokratische Wählerverein Tempelhof/Mariendorf" gegründet. Die SPD Tempelhof möchte dieses Jubiläum am Samstag, dem 2. April 2016, mit einem kleinen Festakt begehen. Neben einem musikalischen Beitrag wird es einen kleinen Rückblick in die teils bewegte Geschichte der SPD in Tempelhof und Mariendorf geben, Zeitzeugen kommen zu Wort und auch der Regierende Bürgermeister hat sich angekündig. Für einen kleinen Imbiss sowie Getränke ist gesorgt. Die SPD Tempelhof lädt herzlich ein.
Samstag, 2. April 2016, um 16.00 Uhr
AWO Spukvilla, Albrechtstraße 110, 12103 Berlin

Der Zugang ist barrierefrei.  Anmeldung erbeten per E-Mail.

 

 
6. April:

Neue Museen für die Stadt?

Berlin hat eine reichhaltige Museumslandschaft. Kaum ein Bereich scheint zu fehlen.  Dennoch gibt es zurzeit gleich mehrere Initiativen, die sich um eine Erweiterung bemühen. So soll es in Berlin künftig wieder ein Theatermuseum geben, das an die große Sammlung anknüpft, die bis 1944 in der Stadt zu sehen war. Die Cartoon-Lobby, die bundesweite Interessenvertretung der Karikaturisten und Cartoonisten, möchte an zentraler Stelle ein Cartoon-Museum eröffnen. Und schließlich gibt es Pläne für ein Pressemuseum im Ullsteinhaus. Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie möchte mit Vertreterinnen und Vertretern dieser drei Initiativen über die Konzepte, den aktuellen Stand der Projekte und die notwendige Unterstützung sprechen.


Es diskutieren:

Andreas Nicolai, Geschäftsführer der Cartoon-Lobby e.V.
Klaus Wichmann, ehemaliger Technischer Direktor der Staatsoper, Büro für Bühnentechnik und ihre Geschichte
Holger Wettingfeld, Vorsitzender des Vereins Deutsches Pressemuseum im Ullsteinhaus

Frank Zimmermann, MdA, in seinem Wahlkreis liegt das Ullsteinhaus
Brigitte Lange, MdA, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

 

Mittwoch, 6. April, 19 Uhr, Galerie im Kurt-Schumacher Haus, Müllerstr. 163, U-/S-Bahnhof Wedding.

 

 
7. April bis 12. Mai 2016

Face To Face – Nachbar Polen: Krzysztof Gierałtowski

Das August Bebel institut lädt am 7. April zur Eröffnung seiner Ausstellung "Face To Face". Der Warschauer Künstler Krzysztof Gierałtowski entwickelt seit vielen Jahrzehnten die Porträtfotografie weiter. Seit den 1970er Jahren arbeitet er an dem Langzeitprojekt, Gesichter der polnischen Gesellschaft zu porträtieren und sie in Szene zu setzen. Seine Perspektive ist eine radikal subjektive.  Gierałtowski dokumentiert die Persönlichkeiten nicht, er kreiert ein Bild, dessen Proportionen er mitbestimmt. So entstehen sehr persönliche Arbeiten.
Die Ausstellung »Face to Face« wurde zuerst 2015 in Rzeszow und Olsztyn gezeigt. Sie porträtiert polnische Politiker*innen, Wissenschaftler*innen, Künstler*innen, Schauspieler*innen auf sehr individuelle Art und Weise. Manche sind auch über die Grenzen Polens hinaus bekannt wie der EU-Ratspräsident Donald Tusk, viele können neu entdeckt werden. Sie werden auf die für Krzysztof Gierałtowski so typische Weise mit Mitteln der Fotografie und des Theaters präsentiert. Die Ausstellung umfasst insgesamt 38 Werke, von denen jetzt in Berlin eine Auswahl von 16 Bildern gezeigt wird.
Krzysztof Gierałtowski wurde 1938 in Warschau geboren. Zu Beginn der 1960er Jahre wurden seine Fotografien in größeren Ausstellungen gezeigt. Seitdem eroberten sie die Welt. Die Library of Congress in Washington sah sie ebenso wie das MOMA in New York oder San Francisco. In Norwegen, den Niederlanden und vielen osteuropäischen Ländern stellte Gierałtowski seine Werke aus.
Der Künstler erfuhr viele Ehrungen, zu der zuletzt 2014 das Offizierskreuz des Ordens Polonia Restituta durch den Präsidenten der Republik sowie die Ehrenauszeichnung »Bene Mérito« des polnischen Außenministers für die Stärkung der internationalen Position Polens gehören.
Mehr über die Ausstellung und weitere Projekte erfährt man auf www.gieraltowski.pl

Öffnungszeiten: Mo – Fr 14–18 Uhr und nach Vereinbarung,

Galerie, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Vernissage: Do 7. April, 19 - 21 Uhr

Mit: Krzysztof Gierałtowski (Künstler), Enno Kaufhold (Fotograf und Kunsthistoriker), Paulina Kleiner (Europabeauftragte des Landkreises Dahme-Spreewald), Katarina Niewiedzial (Integrationsbeauftragte des Bezirks Pankow)
Anmeldung erbeten [B50] anmeldung@august-bebel-institut.de

 
22. April

Krimilesung mit Isabella Bach

Cover "Die stille Wut der Tante"
 

Zu einer Lesung mit der Krimi-Autorin Isabella Bach laden die Berliner Stimme und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie am Freitag, dem 22. April um 19 Uhr in die Galerie im Kurt Schumacher. Isabella Bach, Mitglied der Autorinnenvereinigung „Mörderische Schwestern“, stellt ihren frisch im Sutton Verlag erschienenen Kriminalroman „Die stille Wut der Tante“ vor, der seinen Ausgangspunkt in Hermsdorf hat. Wir bitten um Anmeldung im Formular unter spd.berlin/krimilesung-bach.

 

Als Valentina Bergh bei ihrer Tante Konstanze Schilling in Berlin eintrifft, findet sie das Haus im Hermsdorfer Amselgrund verlassen vor. Ihre Tante ist tot – Todesursache ungeklärt.  Auch eine Autopsie bringt kein endgültiges Ergebnis. Eigentlich wollte Valentina nach ihrer Kündigung ihrem unglücklichen Leben in Frankfurt entfliehen und bei ihrer Tante eine Neuanfang wagen. Und dann das! Konstanze war bei ihrem letzten Telefonat doch kerngesund und putzmunter. Aber da die Polizei keinerlei Hinweise auf Fremdeinwirkung findet, legt sie den Fall zu den Akten. Dagegen kann selbst Valentinas Jugendfreund, Kriminalhauptkommissar Daniel Singer, nichts unternehmen. Nur Valentina ist überzeugt davon, dass hier etwas nicht stimmt und ermittelt zusammen mit ihrer besten Freundin Frederike Singer auf eigene Faust.
Sutton Verlag, Broschur 208 Seiten, 12,99 Euro, ISBN 978-3-95400-682-3

 

Berliner Stimme Nummer 06/07-2016

Die Ausgabe 06/07-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Dokument, 113.5 KB) (PDF-Bestellformular). In der aktuellen Ausgabe lesen Sie unter anderem: 

„Wir können über alles sprechen.“ So leitete Michael Müller die Gesprächsrunde in Tempelhof-Schöneberg ein, der zweiten Station seiner Füreinander-Tour durch Berlins Bezirke.  ----  Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß sieht im Ergebnis der drei Landtagswahlen einen „Weckruf an Demokraten“. -----  Sylvia-Yvonne Kaufmann: „Besonders schutzbedürftig“ Das EU-Parlament setzt sich für weibliche Flüchtlinge ein.  -----   Bahn frei für die Tram: SPD-Fachausschuss Mobilität wirbt für den Ausbau des Straßenbahnnetzes. -----  SPD-Familientagung: Neue Impulse für die familienfreundliche Stadt. -----  Eine gute Mischung: Wahlen der Abteilungs- und Kreisvorstände.  -----  Populismus den Nährboden entziehen - Lars Oberg: Acht Überlegungen zu den Landtagswahlen am 13. März.  -----  „Das Tischtuch ist zerschnitten!“ Die Gründung der „Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft“ (SAG) am 24. März 1916. Weitere Themen u.a.: Analyse zum AfD-Programm, Ausstellungs-, Buch- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.

Die nächste Ausgabe erscheint am 9. April 2016. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.

.Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 1. April 2016

Die taz zieht eine Bilanz der Kältehilfe.

Der Tagesspiegel berichtet über steigende Kosten bei der geplanten ICC-Sanierung. Die Kältehilfe zählte mehr Obdachlose als je zuvor.  Die SPD weist den Filzvorwurf bei Auftragsvergaben in Sachen Lageso zurück. Linksautonome beschädigen ein Hotel. Die Nachfrage nach Sprachkursen ist größer als das Angebot.

Die Berliner Zeitung berichtet über fast 500 Verfahren wegen Drogenverstößen am Görlitzer Park. Die Sozialstudie zeigt gegensätzliche Trends in einzelnen Quartieren auf. Ein Hotel wird offenbar Ziel einer linksautonomen Attacke.

Die Berliner Morgenpost sucht aus dem Sozialatlas aufstrebende und absteigende Quartiere heraus. Die SPD ist empört über Filzvorwürfe bei Auftragsvergaben des Senats. Ein Hostel wird mit Farbe und brennenden Reifen attackiert.

Donnerstag, 31. März 2016

Die taz berichtet über das FDP-lastige Volksbegehren zur Offenhaltung Tegels. An der Cuvry-Brache sollen keine Wohnungen mehr gebaut werden.

Der Tagesspiegel berichtet über das erweiterte Angebot der BVG. In der Lösung der Probleme am Lageso sieht das Blatt einen Skandal. Das Volksbegehren für die Offenhaltung Tegels erreicht 30.000 Unterschriften. Das Neuköllner Modell gegen Jugendkriminalität wird neu belebt. Die Gespräche mit Brandenburg zur Unterbringung Geflüchteter werde fortgesetzt. Raed Saleh schlägt ein Bundesministerium für Integration und Demographie vor.

Die Berliner Zeitung veröffentlicht eine Karte sozialer Brennpunkte in Berlin. Die Senatskanzlei weist Filz-Vorwürfe bei der Vergabe von Aufträgen zurück. Neukölln startet einen neuen Anlauf zum Kampf gegen Jugendkriminalität. Im Gastbeitrag wirbt Engelbert Lütke Daldrup für Stadtquartiere statt Großsiedlungen. Berlin befindet sich auf dem Sprung zur internationalen Musikhauptstadt. Die Polizei bereitet sich auf den Einsatz am 1. Mai in Kreuzberg vor.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die ablehnende Haltung des Senats zur Offenhaltung Tegels. Die Senatssprecherin weist Vorwürfe um eine Auftragsvergabe  am Lageso zurück. Die beantragte Kreuzberger Demonstrationsroute am 1. Mai will die Polizei offenbar verändern. Neukölln erneuert sein Konzept gegen jugendliche Intensivtäter.

Mittwoch, 30. März 2016

Die taz berichtet über Ein-Euro-Jobs für geflüchtete Menschen. Auch linke AktivistInnen werden älter.

Der Tagesspiegel fragt, was Berlin aus dem Rütli-Brandbrief vor zehn Jahren gelernt hat. Der Pendelverkehr von Bundesbediensteten zwischen Bonn und Berlin ist teurer geworden. Die Charité-Sanierung kommt unter Zeitdruck. Senator Czaja hält integrationsunwillige Asylsuchende für absolute Einzelfälle.

Die Berliner Zeitung bricht eine Lanze für Henkels Bürgermeister-Ambitionen. Im Interview äußert sich der Piraten-Fraktionsvorsitzende Spies zur Zukunft seiner Partei. Bliebe es bei den Zahlen der jüngsten Forsa- Umfrage, würde eine Regierungsbildung schwierig. Der Besitzer des SEZ sieht sich vom Senat genötigt. Das Volksbegehren für die Offenhaltung Tegels nimmt die erste Unterschriftenhürde.

Die Berliner Morgenpost stellt die Ausweitung des BVG-Angebots vor. Die Bürgerämter melden zwei Monate nach der Umstellung noch immer Computerprobleme. Mehrere tausend Flüchtlinge arbeiten als gemeinnützige Helferinnen und Helfer. Die Initiative zur Offenhaltung Tegels sammelte 20.000 Unterschriften.

Dienstag, 29. März 2016

Die taz besucht die Baustelle des Humboldt-Forums. und liefert eine Vorschau für die kommenden Tage.

Der Tagesspiegel berichtet über Terminvergaben für die Ostertage am Lageso. Der Grünen-Politiker Mutlu bekommt für die Forderung nach Demokratieerziehung Morddrohungen. Über die Spitze des Landessozialgerichts gibt es noch keine Einigung. CDU-Chef Henkel möchte gerne Regierender Bürgermeister werden. Der Rütli-Brandbrief liegt zehn Jahre zurück. Die Kitaplätze werden knapp.

Die Berliner Zeitung stellt die neue Forsa-Umfrage zur politischen Stimmung in der Stadt vor. Die Ambitionen von CDU-Chef Henkel auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters scheinen nicht sehr realistisch. Für die Cuvry-Brache werden neue Pläne gemacht. Die Schloss-Eröffnung wird für 2019 bestätigt.

Die Berliner Morgenpost weist auf freie Wohnungen im Berliner Umland hin. Die Finanzlage der Berliner Bezirke hat sich verbessert. Bei der Berliner Polizei funkt es nicht richtig.

 

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