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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie wieder beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. Unsere Internetseite erreichen Sie unter www.spd.berlin

7. November:

"Für ein weltoffenes Berlin"

Stop AfD Kundgebung
 

Die Berliner SPD unterstützt die Proteste gegen die bundesweit angekündigten Aktionen der AfD am 7. November in Berlin und ruft zur Teilnahme an der Kundgebung „Für ein weltoffenes Berlin“ um 15.30 Uhr auf dem Platz des 18. März am Brandenburger Tor auf, die von einem breiten Bündnis aus Parteien und Gewerkschaften organisiert wird. "Wir bitten alle Berlinerinnen und Berliner zu der Kundgebung zu kommen", so die Berliner SPD. "Wir dürfen der AfD nicht den öffentlichen Raum unkommentiert überlassen! Wer mit billigen Parolen Hass und Gewalt schürt, wird bei uns nie willkommen sein!"

Mit einem gemeinsamen Aufruf „Für ein weltoffenes Berlin“ hatten sich die Berliner SPD, die CDU Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Piraten und Die Linke Berlin bereits Ende Oktober gegen rassistische Aussagen gewandt und dazu aufgerufen,  den geplanten Kundgebungen der AfD den Protest der Bürgerinnen und Bürger einer weltoffenen Stadt entgegenzusetzen.  "Sorgen wir gemeinsam dafür, dass die AfD nicht unwidersprochen öffentlich gegen Flüchtlinge hetzen kann", heißt es im Aufruf.

 

 

 

 

 

#Basisvotum: Heute ist Einsendeschluss

Rücksendungen Mitgliederbefragung
 

Letzte Möglichkeit zur Teilnahme am Mitgliedervotum der Berliner SPD. Die Fragebögen mit den 12 Antworten müssen bis zum 6. November zurückgesandt sein. Die Ergebnisse werden am Montag bereits feststehen. Auch auf dem Landesparteitag am 14. November werden sie vorgestellt.

Die Mitgliederbefragung setzt den Wahlprogrammprozess fort, den die Berliner SPD mit fünf großen Programmkonferenzen im Sommer begonnen hatte. Hier waren alle Mitglieder eingeladen, ihre Vorstellungen und Ideen zu Themen wie Bildung, Arbeitsmarkt oder den Fragen der wachsenden Stadt einzubringen.

Online wird die Befragung auf Facebook und Twitter begleitet. Hashtags: #12Fragen und #Basisvotum.

Die Fragen und Hintergrundinformationen dazu finden Sie auf der Seite zur Mitgliederbefragung

 

 

 

Michael Müller zum 26. Jahrestag des Mauerfalls

Michael Müller. Foto: Senatskanzlei

Michael Müller. Foto: Senatskanzlei

 

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat zum 26. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer auf die Bedeutung der Erinnerungskultur hingewiesen. „Gedenkstunden und Erinnerungskultur sind wichtig, um besonders den jüngeren Menschen zu sagen, dass unsere Freiheit und auch der Frieden keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern dass sie immer wieder von neuen verteidigt werden müssen, um sie zu bewahren", sagte er. "Wie sehr aktuell diese Einsicht ist, können wir von den vielen Menschen lernen, die in diesen Tagen vor Krieg und Unterdrückung zu uns flüchten.“

Mit Freude habe Berlin am 3. Oktober 25 Jahre Deutsche Einheit gefeiert, so Müller. "Aber wir wissen darum, dass zu diesem glücklichen Tag immer auch die Erinnerung an die Toten und an die Opfer der Berliner Mauer gehört. Die Teilung mit all ihren Folgen war für die Menschen in unserer Stadt und in unserem Land eine bittere Zeit, für viele war es eine Zeit voller Schmerzen und Leiden. Daran zu denken, ist wichtig, gerade wenn wir uns auch an die Freude des Tages erinnern, an dem die Mauer in Berlin wieder offen war. Dieses Ereignis verdanken wir den mutigen Menschen im damaligen Ostteil unserer Stadt und in der ganzen DDR, die hartnäckig und friedlich für Freiheit und Demokratie und gegen Unterdrückung und Diktatur gekämpft haben.“

 

 

Jan Stöß: Dobrindt muss Lösung für Air Berlin finden

 

Berlins SPD-Landesvorsitzender Jan Stöß hat Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) aufgerufen, im Streit um die sogenannten Code-Share-Verbindungen von Air Berlin zu einer Lösung zu kommen, die die Zukunft der Fluggesellschaft sichert. Bei diesen Verbindungen profitiert Air Berlin von einem gemeinsamen Angebot mit seinem Mehrheitseigner Etihad. "Es ist ein Skandal, dass sogar eine einstweilige Verfügung notwendig war, damit Air Berlin ihr Geschäft weiter fortsetzen kann", sagte der SPD-Landesvorsitzende gegenüber der Berliner Morgenpost.  Die hochverschuldete Air Berlin darf die Verbindungen nur noch bis Mitte Januar gemeinsam mit Etihad anbieten. Fallen die Einnahmen daraus weg, könnte der Fortbestand der Fluggesellschaft gefährdet sein.  Der Bundesverkehrsminister, so Stöß, dürfe sich nicht einseitig für die Interessen der Lufthansa oder Münchens als Umsteigeflughafen einsetzen. "Herr Dobrindt ist Bundesverkehrsminister für ganz Deutschland und nicht ein bayerischer Verkehrsminister", so der SPD-Landesvorsitzende.

 

Spenden für die Berliner SPD

Spende Dienstagsbrief
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Erfolg für den Mieterschutz: Kappungsgrenze ist rechtens

 

Die Berliner Kappungsgrenzen-Verordnung aus dem Jahr 2013  ist rechtmäßig. Das hat der  Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Die Kappungsgrenze begrenzt Mieterhöhungen in Berlin auf maximal 15 Prozent innerhalb von drei Jahren.
„Das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofes ist ein Erfolg für die Mieterinnen und Mieter in der Stadt und bestätigt die sozialverträgliche Mietenpolitik in Berlin, die maßgeblich von der SPD-Fraktion mitgestaltet wird“, so die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger. „Die Mieterinnen und Mieter werden in einem eng begrenzten und angespannten Wohnungsmarkt so vor erheblichen Mieterhöhungen geschützt.“
Das Gericht hat auch die Geltung der Verordnung für die gesamte Stadt für rechtmäßig erklärt. Das sei, so Iris Spranger, begrüßenswert, denn tatsächlich sei in Berlin als Gesamtstadt eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet. „So gesehen verfolgt die Verordnung das dem öffentlichen Interesse dienende Regelungsziel, in Gebieten mit besonderer Gefährdungslage einen zu raschen Anstieg von Mieten auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete zu dämpfen.“
Gegen die Verordnung hatte ein Weddinger Vermieter geklagt, der eine höhere Miete durchsetzen wollte. Nach Ansicht des Gerichts aber berücksichtige die Verordnung auch die Belange der Vermieter hinreichend  und stelle einen Interessenausgleich her.                                      

 

Matthias Kollatz-Ahnen: 43 Grundstücke für bis zu 4400 neue Wohnungen

Matthias Kollatz-Ahnen
 

43 neue Grundstücke werden zukünftig von den Wohnungsbaugesellschaften genutzt werden können, um neuen Wohnraum zu schaffen. Das hat der Senator für Finanzen, Matthias Kollatz-Ahnen mitgeteilt. Mit diesem Schritt wird dem anhaltenden Wachstum Berlins Rechnung getragen.

Die Grundstücke werden als sogenannte Sachwerteinlage an die Gesellschaften übertragen. Das ermöglicht es den Baugesellschaften den dringend benötigten zusätzlichen preiswerten Wohnraum zu schaffen

„Den städtischen Wohnungsbaugesellschaften kommt eine zentrale Rolle zu, wenn es darum geht, breite Schichten der Berliner Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen“, so Matthias Kollatz-Ahnen. „Deshalb ist es richtig, dass wir unsere Gesellschaften in die Lage versetzen, neue Wohnungen auf Grundstücken des Landes zu bauen.“

Die Grundstücke haben nach gegenwärtigem Stand einen Verkehrswert von rund 82 Millionen Euro. Sie verteilen sich auf sämtliche Berliner Bezirke. Auf diesen Grundstücken können bis zu 4400 Wohnungen errichtet werden. Insgesamt hat das Land Berlin den Wohnungsbaugesellschaften Grundstücke in einem Verkehrswert von insgesamt 108 Millionen Euro für den Wohnungsbau zur Verfügung gestellt. Der Vorschlag des Senats wird nun vom Parlament beraten.

 

Matthias Schmidt: Unterstützung für die Beamtinnen und Beamten

Der SPD-Bundestagabgeordnete und Innenexperte Matthias Schmidt hat den Beschluss zum  7. Besoldungsänderungsgesetz begrüßt, mit dem vorübergehend Anreizsysteme geschaffen werden, um schnell neues Personal für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu gewinnen und Fachpersonal länger im aktiven Dienst zu behalten.

„Mit  7. Besoldungsänderungsgesetz haben wir einen wichtigen Schritt hin zur Entlastung der Beschäftigten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge getan“, so Matthias Schmidt. „Wir reagieren damit auf das im Rahmen der Zuwanderung deutlich gestiegene Arbeitsvolumen für unsere Beamtinnen und Beamte, die gerade eine unglaublich wichtige Arbeit leisten und die nun mit dem Beschluss auch finanziell honoriert wird. Sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, das war das Ziel unserer Gesetzesinitiative.“

Mit einem Maßnahmenbündel aus Zuschlägen, Ausnahmeregelungen und Entbürokratisierungen will das Gesetz gezielt die Attraktivität des öffentlichen Dienstes im Bereich der Flüchtlingspolitik stärken und Leistungen honorieren. Darüber hinaus werden notwendige Anpassungen zwischen zivilem und militärischem Personal vorgenommen, die im Zuge der Strukturreform der Bundeswehr entstanden sind.

„Es sind gute und notwendige Schritte, die wir mit dem Gesetz beschlossen haben“, so der Innenpolitiker Matthias Schmidt „Sie kommen denen zugute, die in diesen Zeiten mit hohem Verantwortungsbewusstsein einen ganz herausragenden Dienst leisten und sich dabei nicht im Rampenlicht der Öffentlichkeit bewegen – unsere Beamtinnen und Beamte. Sie verdienen unsere Aufmerksamkeit und Unterstützung.“  

 

Raed Saleh wird der Sozialistenhut verliehen

 

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erhält am 6. November den "Sozialistenhut". Diese Auszeichnung, die seit 1986 vom SPD-Kreisverband Lindau verliehen wird, geht jedes Jahr an Frauen und Männer, die ihrer Gesellschaft und Partei vorausdenken und gegen den Strom schwimmen. Die Laudatio bei der Verleihung in Lindenberg (Allgäu) hält Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen.

Frühere Preisträger des Sozialistenhuts waren unter anderem Hans-Jochen Vogel, Regine Hildebrandt und Ottmar Schreiner. Hintergrund ist die Erinnerung an die Bayerischen Sozialdemokraten während der Zeit der Sozialistengesetze 1878-1890. Ihr Erkennungszeichen war ein schwarzer breitkrempiger Hut.

 

VDS: Kohlmeier und Langenbrinck klagen

Zusammen mit weiteren Berliner Abgeordneten klagen der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier und der Neuköllner Abgeordnete Joschka Langenbrinck gegen die Vorratsdatenspeicherung, die am 6. November vom Bundesrat beschlossen wurde. Kohlmeier ist rechts- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Langenbrinck ist Mitglied im Innenausschuss.
"Wir halten die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig. Ohne einen Anlass werden die Telekommunikationsdaten von allen Bürgerinnen und Bürger für zehn Wochen gespeichert. Dieser Generalverdacht ist mit den Freiheitsrechten in unserem Land nicht vereinbar“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die Kohlmeier und Langenbrinck gemeinsam mit   den  Abgeordneten Canan Bayram, Dirk Behrendt, Martin Delius, Stefan Gelbhaar,  Benedikt Lux, Ramona Pop und Simon Weiß unterzeichnet haben, die den Fraktionen von Grünen, Linken und Piraten angehören.

 

 
Rundgang des Kulturforums am 7. November:

ALEXANDERPLATZ - Berlin bekommt eine Hochhaus-Skyline

Weltzeituhr am Alexanderplatz
 

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt am morgigen Sonnabend zu einem städtebaulichen Rundgang am Alexanderplatz ein. Nachdem im vergangenen Jahr die Karl-Marx-Allee und das Rathausforum besichtigt wurden, sind nun der Alexanderplatz und das Umfeld Thema. Es ist der richtige Zeitpunkt - die Bürgerbeteiligung um die zukünftige Gestaltung des Freiraums läuft derzeit. Durch die Entscheidung des Senats, die Hochhausplanung in modifizierter Weise zu verwirklichen, wird der Alex zu einem Brennpunkt des zukünftigen Baugeschehens. Nun wird auch hier in erheblicher Weise nach oben gebaut. Insgesamt bis zu 11 Hochhäusern mit einer Höhe von bis zu 150 m hat der Architekt Prof. Hans Kollhoff gerade vorgestellt. Damit wird sich nicht der Alexanderplatz Gesicht verändern, sondern die Silhouette der gesamten Stadt.

Wir konnten wiederum THOMAS FLIERL für eine fachlich interessante Führung gewinnen. Er war von 2002 bis 2006 Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur, vorher Stadtrat für Stadtentwicklung im Bezirk Mitte und während seiner Tätigkeit als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses u.a. Vorsitzender der Ausschusses für Stadtentwicklung. Darüber hinaus fungiert er als Vorsitzender der Hermann-Henselmann-Stiftung.
Am Samstag, 7.11.2015. Treffpunkt: 11 Uhr an der Weltzeituhr. U- und S-Bahnhof Alexanderplatz, Straßenbahnlinien 4, 5, und 6.

 

ASF-Landeskonferenz: „Strategien gegen Altersarmut von Frauen“

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen lädt im Rahmen ihrer Landesfrauenkonferenz am 18. November um 18 Uhr alle Frauen in der SPD Berlin zur  gemeinsamen Diskussion zum Thema „Strategien gegen Altersarmut von Frauen“ ein - Einladung als PDF (PDF-Dokument, 106.6 KB).
„Strategien gegen Altersarmut von Frauen“ - Podiumsdiskussion mit:

Dr. Carola Reimann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zuständig für Arbeit und Soziales, Frauen, Senioren, Familie und Jugend
Brigitte Loose, Leiterin des Forschungsnetzwerks Alterssicherung der Deutschen Rentenversicherung

Nina Lepsius, Abteilungsleiterin Öffentlichkeitsarbeit/Gleichstellungspolitik, DGB Bezirk Berlin Brandenburg

Moderation: Stephanie Pruschansky, ASF Charlottenburg-Wilmersdorf

Als der Deutsche Bundestag im Sommer 2014 das Rentenpaket verabschiedete, freuten sich viele Bürgerinnen und Bürger: Bei der „Rente mit 63“, aber auch bei der Mütterrente geht es – so die Aussagen zahlreicher Politikerinnen und Politiker – um Anerkennung einer Lebensleistung.

Kommen bei der Rente mit 63 vor allem Männer in deren Genuss (rund 70 Prozent), sind es bei der Mütterrente diejenigen Mütter, die vor 1992 Kinder geboren haben. Doch für das drohende Problem Altersarmut von Frauen ist die Mütterrente keine Lösung. Für die Frauen aus den geburtenstarken Jahrgängen zwischen 1962 und 1966 hat die Berliner Ökonomieprofessorin Barbara Riedmüller eine Durchschnittsrente von 622 Euro errechnet – sie werden u.a. die Folgen der Absenkung des Rentenniveaus zu spüren bekommen, das in Deutschland in absehbarer Zeit niedriger sein wird als in den meisten anderen Industrieländern.

Im Durchschnitt verdienen Frauen in ihrem gesamten Berufsleben ungefähr halb so viel wie Männer. Das ergibt eine Lücke zwischen dem Alterssicherungseinkommen von Frauen und Männern von rund 60 Prozent. So groß ist der „Gender-Pension-Gap“ in kaum einem anderen Industrieland. Frauen mit einer kleinen Rentenanwartschaft sind jedoch nicht unbedingt arme Frauen. Viele dieser Frauen leben sogar in guten Verhältnissen, doch sie sind in der Regel abhängig von der Rente, dem Einkommen oder dem Vermögen ihrer Ehemänner.

Wie aber können Lösungsansätze gegen drohende Altersarmut und für eine eigenständige Altersversorgung aussehen? Drei Fachfrauen – Vertreterinnen der Deutschen Rentenversicherung, der Gewerkschaften und der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag – werden gemeinsam diskutieren, an welchen Stellschrauben gedreht werden kann, wo es politische Entscheidungen braucht, wie aber auch das Bewusstsein bei jungen Frauen geweckt werden kann, sich bereits in frühen Jahren um eine eigenständige Altersversorgung zu kümmern.

Kinderbetreuung auf Anfrage, mit der Bitte um Rückmeldung bis spätestens zum 16.11.2015.

Die Veranstaltung ist barrierefrei. Um Anmeldung wird gebeten bis zum 16.11.2015 per Mail veranstaltungen.berlin@spd.de oder telefonisch unter 030 4692 222.


ASF-Landesfrauenkonferenz zum Thema Rente
Datum: 18.11.2015, 18:00
Veranstaltungsort: WeiberWirtschaft, Anklamer Straße 38, 10115 Berlin

 

Landesparteitag am 14. November: Die Anträge sind online

Am 14. November um 9.30 Uhr lädt die Berliner SPD zu ihrem zweiten Landesparteitag in diesem Jahr in das bcc am Alexanderplatz. Alle Anträge, die bis zum Antragsschluss eingereicht wurden, stehen jetzt online zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite zum Landesparteitag.

 
9. November, Ausstellungseröffnung

Der Albert-Schweitzer-Platz in der Galerie

Die neue Ausstellung des August Bebel Instituts „Gescheitert?“ berichtet über einen gemeinsamen Gestaltungsprozess von AnwohnerInnen und KünstlerInnen für den Neuköllner Albert-Schweitzer-Platz und seine Probleme.

Kollaboration« (engl. collaboration) in künstlerischen Kontexten beschreibt den gemeinsamen kreativen Prozess des Gestaltens und Lernens unterschiedlicher Akteure aus Kunst und Bürgerschaft.
Eine Kollaboration auf dem Albert-Schweitzer-Platz in Neukölln, die die Künstler*innen Eva Hertzsch und Adam Page initiiert und begleitet haben, zeigt exemplarisch Chancen und Hindernisse für die Gestaltung von Stadtraum: Von 2011 bis 2014 generierten Nutzer*innen aus der angrenzenden Schule und den Wohnhäusern zusammen mit Künstler*innen und Architekt*innen Ideen für den vernachlässigten Stadtplatz und diskutierten diese öffentlich. Mit dem Ziel einer behutsamen, verhandelbaren Umgestaltung setzten sie ihre Ideen in Form von künstlerischen Interventionen um. Nach langem Ringen um die Zuständigkeit wurde der Platz 2014 vom Bezirk komplett umgebaut, dabei blieben nur wenige Ideen der Nutzer*innen übrig. Ist der Prozess gescheitert?
Eva Hertzsch und Adam Page gestalten in der Galerie den öffentlichen Platz künstlerisch nach, blicken auf den Prozess zurück und ermöglichen Reflektionen zu aktuellen Fragen im Zusammenhang von Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung und Kunst im öffentlichen Raum.
 
Mo 9. November, 19 Uhr
Vernissage: Einführung durch Eva Hertzsch und Adam Page (Künstler*innen).

Anschließend Gespräch »Kollaboration und die Gestaltung öffentlicher Räume« 
Mit: Andreas Geisel (Senator für Stadtentwicklung und Umwelt), Mark Terkessidis (Publizist mit den Schwerpunkten Popkultur und Migration)
Anmeldung erbeten unter 4692 121


Ausstellung: Galerie, Müllerstr. 163, 13353 Berlin, 9. November bis 3. Dezember 2015, Di–Fr, 14–18 Uhr. Eröffnung: 9. November, 19 Uhr.

 
8.November:

Jugendmedienpreis „Das Rote Tuch“ wird verliehen

Der Jugendmedienpreis „Das Rote Tuch“ geht in diesem Jahr an den Autor Reiner Eppelmann für sein Buch „Der Fotograf von Auschwitz“. Darin beschreibt er das Leben von Wilhelm Brasse, der mit 22 Jahren nach Auschwitz deportiert wurde und dort die Gefangenen fotografieren musste.

Die Grausamkeit des Vernichtungslagers werde damit im Jahr 2015 noch einmal erschreckend präsent, so die Jury-Vorsitzende Carolina Böhm.
Die Verleihung des Preises, mit dem die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf und der SPD-Landesverband seit 1978 antifaschistische Medien auszeichnen, findet am 8.  November um 11 Uhr im Jugendclub Schloss 19, Schlossstraße 19, 14059 Berlin, statt. Die Laudatio hält Eva Högl. 

 
11.November:

Feiern für den guten Zweck: 15 Jahre Gesicht Zeigen! im Tipi am Kanzleramt

Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland wird 15 Jahre alt. Das Motto der Feier lautet: Regional lachen, global helfen! Auf dass wir alle unser Fett abkriegen und keiner ungeschoren nach Hause geht!

Jörg Thadeusz führt ironisch leicht beschwingt durch diese heiße Geburtstagsparty von Gesicht Zeigen! im Tipi am Kanzleramt. Und am Ende sind doch alle die Guten: der Gewinn des Abends geht komplett an vier unterschiedliche Flüchtlingshilfsorganisationen in Berlin, Brandenburg, Bayern und auf Leros.

Gesicht Zeigen! ruft auf, zeigt an, greift ein - für ein weltoffenes Deutschland. Der Verein ermutigt Menschen, aktiv zu werden gegen Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und rechte Gewalt. Er agiert bundesweit und bezieht öffentlich Stellung.

Mittwoch, 11. November 2015, 20.00 Uhr, TIPI am Kanzleramt.

Flyer (PDF-Dokument, 567.4 KB)

 
27. November:

Buchvorstellung "Abschiedskonzert"

Cover "Abschiedskonzert", Kristina Herzog
 

Die Berliner Autorin Kristina Herzog stellt am 27. November um 19.30 Uhr in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus auf Einladung des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie und der BERLINER STIMME ihren neuen Kriminalroman "Abschiedskonzert" vor. Kristina Herzog ist Mitglied der Autorinnenvereinigung "Mörderische Schwestern" und des "Syndikats" der Krimi-AutorInnen. 

Der Inhalt ihres neuen Romans, der Mitte November erscheint: "Die Berliner Klassik-Szene ist erschüttert: Der Kopf des renommierten Dirigenten Kolja Fechner liegt verlassen im Foyer des Konzerthauses. Mehr ist vom Körper nicht auffindbar. Neuberliner Alexander Rosenberg und die alleinerziehende Kathleen Neubauer müssen während der Ermittlungen zu einem Team werden. Als sie Unvorhergesehenes im Leben des Dirigenten entdecken, wird der Fall immer komplexer, die Zahl der möglichen Motive und somit der Täter steigt. Wird ein in der Spree versenkter Basskoffer zur Lösung beitragen?"

Lesung, 27. November, 19.30 Uhr, Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin.

Anmeldung erbeten: www.spd.berlin/lesung-herzog

 

Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 6. November 2015

Die taz berichtet von Überlegungen, temporäre Flüchtlingsunterkünfte am Tempelhofer Feld zu errichten, Koordinator Tilmann Heuser  sieht nur begrenzte Möglichkeiten dafür. Ein Bündnis der demokratischen Parteien ruft am Sonnabend um 15.30 Uhr zu einer Kundgebung gegen die AfD am Brandenburger Tor auf, ein Bündnis mit Beteiligung der Antifa demonstriert bereits am Vormittag. Die Akteure beim Karneval der Kulturen sind noch uneins.

Der Tagesspiegel berichtet über die Pläne des Senats, am Tempelhofer Feld Traglufthallen zur Unterbringung von Flüchtlingen zu errichten. Die Bahn hält die Wiederinbetriebnahme der Stammbahn zwischen Potsdam und Berlin-Mitte für sinnvoll. Gegen einen AfD-Aufmarsch gibt es Protestaktionen. Die Bedeutung von Begriffen in der Medienberichterstattung über eine vielfältiger gewordene Gesellschaft wird analysiert.  In Lichtenrade fordern BürgerInnen weiter eine Tunnellösung für die Bahn.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Probleme, die durch die Belegung von Turnhallen entstehen. Das RAW-Gelände soll nicht zum Ballermann-Partygelände werden. Die BER-Schnellbahn wird so schnell nicht kommen. Die Eastside-Gallery soll besser geschützt werden. Eine teure Klassenfahrt nach New York bringt für den Kommentator auch neue Erkenntnisse.

In der  Berliner Morgenpost macht der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß seine Sorge um den Erhalt von Air Berlin deutlich. Die Bundesregierung erzielt einen Kompromiss in der Flüchtlingspolitik, Senatskanzleichef Böhning lobt sie. Der Karneval der Kulturen braucht mehr Geld. Die Eastside-Gallery ist eingezäunt. Gegen eine mögliche Nutzung des Tempelhofer Feldes zur Flüchtlingsunterbringung regt sich Widerstand. Die Berliner CDU fordert in Ämtern schnellere Abfertigung von Familien.

Donnerstag, 5. November 2015

Die taz berichtet über die neuerlichen Debatten in der  Mieteninitiative zum Kompromiss mit dem Senat. Über die künftige Nutzung des ICC herrscht noch keine Klarheit, nur über eine Zwischennutzung zur Unterbringung von Flüchtlingen. CDU-Innensenator Henkel fordert die von ihm abgelehnte Videoüberwachung am Alexanderplatz. Linken-Vorsitzende Kipping gibt einen Erlebnisbericht über eine Schicht als freiwillige Helferin am Lageso.

Der Tagesspiegel berichtet über ein Wahlduell zwischen Senatoren in Steglitz. Sozialsenator Czaja sucht Wohnungen für Flüchtlinge, kann aber nicht viel bieten. Ursula Sarrazin unterliegt vor dem Bundesgerichtshof beim Streit um ihr Buch. Für das Lageso wird ein neues Sicherheitskonzept erstellt. Zoo-Chef Knieriem muss fünf Stunden im Hauptausschuss warten. Der Bundesgerichtshof stärkt die Mieterrechte in Berlin in Sachen Kappungsgrenze. Die Basis der Mieteninitiative sieht keinen Kompromiss (Video).

Die Berliner Zeitung berichtet von Überlegungen, am Rande des Tempelhofer Feldes Unterkünfte für geflüchtete Menschen einzurichten. Städtische Wohnungsbaugesellschaften erhalten vom Land Baugrundstücke. Bildungssenatorin Scheeres rügt eine zu teure Klassenfahrt.BER-Chef Mühlenfeld will die Debatte um die Eröffnung versachlichen. Frank Henkel will eine Videoüberwachung am Alex prüfen. Mieterhöhungen bleiben in Berlin durch eine Kappungsgrenze gedeckelt. Lars Obergs Instagramm-Antwort an einen Schmierfinken ist eine Meldung wert.

Die Berliner Morgenpost meldet Koalitionspläne zur Bebauung des Tempelhofer Feldes mit Flüchtlingswohnungen. Berlin fördert die Abkehr von Tierversuchen. Die CDU setzt sich für 24-Stunden-Kitas ein. Finanzsenator Kollatz-Ahnen kandidiert in Steglitz für das Abgeordnetenhaus. Noch ist eine Eröffnung des BER im Zeitplan möglich.

Mittwoch, 4. November 2015

Die taz gibt Grünen-Chef Wesener Raum für einen Kommentar zur Cannabis-Freigabe. Der Datenschutzbeauftragte hält eine Videoüberwachung am Lageso für denkbar.

Der Tagesspiegel berichtet über Brandschutzexperten am BER, die gar keine Qualifikation hatten. Das Bundesteilhabegesetz hat in Berlin eine Klassenreise für 38.000 Euro nach New York ermöglicht. Vier Jahre nach dem Auffliegen der Terrorzelle NSU wird das Behör5denversagen deutlich. Die Immobilienpreise in Berlin sind weiter gestiegen. An der Friedrichwerderschen Kirche wird die Bevorzugung von Investoren deutlich, meint das Blatt. Fraktionschef Martin Delius will nicht wieder für die Piraten kandidieren.

Die Berliner Zeitung sieht den Geist der NSU-Mörder weiterleben. Am BER haben sich falsche Brandschutzleute zu schaffen gemacht. Die Flüchtlingsunterbringung in Sporthallen wirkt sich an einigen Stellen auf den Schulsport aus. Der Innensenator will am Alex Videoüberwachung erproben. Bundesimmobilien sollen künftig günstiger an Kommunen abgegeben werden. In Berlin sind mehr Eigentumswohnungen verkauft worden.

Die Berliner Morgenpost befasst sich mit Entwicklung und möglichen Perspektiven des Kreuzberger Myfestes. Am BER waren nicht alle Brandschutzexperten das, wofür sie sich ausgaben. Senatsgesundheitsverwaltung und Marburger Bund streiten über die medizinische Versorgung von Flüchtlingen. Klaus Wowereit startet ein neues Talk-Format im Capital Club. Der Polizei-Notruf ist wieder voll besetzt.

Dienstag, 3. November 2015

Die taz hält die Papiere vom Koalitionsgipfel für wertlos und gibt Antworten auf Fragen zu Transitzonen. Die Unterkünfte in Tempelhof haben noch nicht genügend sanitäre Anlagen. Die Zahl der Kita-Ganztagsplätze orientiert sich weiter an den Arbeitszeiten der Eltern.

Im Tagesspiegel sieht CDU-Sozialsenator Czaja Berlin an den Grenzen der Kapazität bei der Flüchtlingsunterbringung. Ein Tagesspiegel-Mitarbeiter  wird wegen seiner Kommentare pro Flüchtlingsunterbringung überfallen. Die Essensversorgung für Flüchtlinge stellt die Caterer vor Probleme. Zu den Ausgaben für die Schule bekommen viele Eltern Zuschüsse. Die Eastside-Gallery muss erneut saniert werden. In Schöneweide treffen 200 NPD-Anhänger auf 800 GegendemonstrantenRechte Hooligans sind bei der Bärgida-Demo dabei.

Die Berliner Zeitung untersucht das Zusammenwirken von alten Linken und Rechten. In Berlin wächst die Zahl der Zweifler, ob die Flüchtlingsaufnahme zu schaffen ist. Am Görlitzer Bahnhof warten die Drogendealer. Mit einem Schlager wollen drei Oppositionspolitiker Flüchtlingen helfen. Der Stadtentwicklungssenator kritisiert die geringen Neubauzahlen in Reinickendorf.

Im Interview mit der Berliner Morgenpost erläutert der Berlin Bevollmächtigte der Bahn und frühere CDU-Verkehrspolitiker Kaczmarek die aktuellen Probleme mit Lärmschutz, S-Bahn-Ausbau und Fahrzeugbeschaffung. Ein Vermieter will Sozialmieten drastisch erhöhen. In Tempelhof ist schon kein Platz für weitere Betten mehr. Senator Geisel fordert mehr Wohnungsbaubewilligungen in den Bezirken, die Kommentatorin weist auf weitere Bedingungen hin. Eine NPD-Demonstration trifft auf mehr als doppelt so viele Gegendemonstranten.

Montag, 2. November 2015

Die taz meldet, dass Katarina Barley neue SPD-Generalsekretärin werden soll. Das Lageso hat erstmal am Wochenende geöffnet und alles ist ruhig. Die Mieteninitiative ist uneins über den Kompromiss mit der SPD.

Der Tagesspiegel berichtet über den ergebnislosen  Koalitionsgipfel zur Flüchtlingsfrage. Der männliche deutsche Kommentator kritisiert ein "Anti-Kopftuch-Gesetz", das wohl das Neutralitätsgesetz sein soll, als integrations- und frauenfeindlich. SPD-Generalsekretärin Fahimi wechselt ins Arbeitsministerium. Wirtschaftssenatorin Yzer wird gegen Angriffe verteidigt, die sich an einen personellen Wechsel in ihrer Verwaltung knüpfen.. Die Bahn will gegen die Flughafengesellschaft klagen. Der Fall der ermordeten Kinder führt zu einer Debatte um Datenschutz und Fahndungsinteressen. In Lichtenrade gibt es keinen Tunnel, aber mehr Lärmschutz. Ein Teil der Mieteninitiative kritisiert den Kompromiss.

Die Berliner Zeitung berichtet über Proteste im Wedding gegen Mieterhöhungen im sozialen Wohnungsbau. In der aktuellen Forsa-Umfrage verlieren Grüne und CDU. In der Flüchtlingsfrage sind die Bundesregierung die Gräben tief, die Bundesregierung "stecke fest".

Die Berliner Morgenpost sieht die fehlende Geschlossenheit von schwarz-rot auf Bundesebene als "fatales Signal". CDU-Fraktionschef Graf will eine Rechtsschutz-Versicherung für Polizisten. Die Restaurant-Kette Vapiano soll Gammel-Essen serviert haben. Der Sicherheitsdienst vor dem Lageso soll nun offenbar doch ausgewechselt werden. Die Wirtschaftssenatorin der CDU wird als Politikerin auf Abruf beschrieben.

 

Berliner Stimme Nummer 21-2015

In der aktuellen Ausgabe der Abonnementszeitung BERLINER STIMME lesen Sie u.a.:  Abstimmen und abschicken: Endspurt bei der Mitgliederbefragung der Berliner SPD. ------  Sylvia-Yvonne Kaufmann: "Griechenland zur Seite stehen" - das EU-Parlament sichert Wachstumsimpulse.  -----  „Ein großer Wurf ist gelungen“: der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter stellt die Ergebnisse der Enquete-Kommission "Neue Energien für Berlin" vor.  ------  Eine Bank für die soziale Mischung - Franziska Becker besucht die Investitionsbank Berlin.  ------  "Zukunft gibt es nicht für lau“: Fraktion vor Ort mit Cansel Kiziltepe zum Investitionsstau in Deutschland.  -----  Thema Türkei: Erol Özkaraca über die Türkei vor den Wahlen, Raed Saleh über Begegnungen und Eindrücke in Istanbul.  ------  Noch weit entfernt von Demokratie - Alexander Kulpok über die Wahlen in Burma  ------  Das Prinzip Verrat: Christiane Baumann über das Leben von Ibrahim Böhme. Weitere Themen u.a.:
Buchvorstellungen, Ausstellungs- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.

Die nächste Ausgabe erscheint am 14. November 2015. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.

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