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wir begrüßen Sie beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. Unsere Internetseite erreichen Sie unter www.spd.berlin

Stöß kritisiert "engstirnige Entscheidung"

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Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß  hat die Ablehnung des CDU-Vorsitzenden Frank Henkel, sich für eine Öffnung der Ehe für alle einzusetzen, als "engstirnige Entscheidung” kritisiert. Die SPD hatte die Einbringung eines Entschließungsantrags in den Bundesrat vorgeschlagen, um eine entsprechende Regelung auf Bundesebene durchzusetzen. Jan Stöß: „Die Berliner CDU zeigt einmal mehr, dass sie von einer liberalen Hauptstadtpartei Lichtjahre entfernt ist. Berlin ist weltoffen, tolerant und akzeptiert ganz selbstverständlich gleiche Rechte für gleiche Liebe. Das hat die Henkel-CDU noch immer nicht begriffen. Mit ihrem Nein im Senat zu der Initiative, die die Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Partnerschaften voranbringen soll, zeigt die CDU, dass sie von gestern ist. Das ist eine traurige und engstirnige Entscheidung des kleinen Koalitionspartners."

Die Berliner SPD begrüße und unterstütze ausdrücklich den Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, hier als Haupt- und Weltstadt ein Zeichen für Gleichstellung und Akzeptanz zu setzen, erklärte Stöß. "Die Blockadehaltung der CDU hindert den Senat, den Antrag auf Öffnung der Ehe im Bundesrat einzubringen. Das ändert aber nichts daran: Die Berliner SPD unterstützt 100 % Gleichstellung und die Öffnung der Ehe.“

 

Regenbogenfahne gehisst

Seit heute Vormittag hängt am Nollendorfplatz wieder die Regenbogenfahne. Berlins Regierender Bürgermeister hisste sie gemeinsam mit der BVG-Vorstandsvorsitzenden Sigrid Evelyn Nikutta, dem Vorstandsvorsitzenden der Wall AG Daniel Wall,  Jörn Kriebel von der  „Heldisch“ Werbeagentur und dem Berliner LSVD-Geschäftsführer Jörg Steinert.

In Berlin wird die Regenbogenfahne traditionell zu Beginn der Berliner Pride Week aufgezogen. "Damit unterstreicht die Stadt auch offiziell ihre Offenheit, Liberalität und Toleranz, erklärte Michael Müller. "Staat und Zivilgesellschaft stehen ein für diese Werte. Lesben, Schwule, Transgender sind Teil unserer Stadt und unserer Gesellschaft ebenso wie der bevorstehende Christopher Street Day. Er wird 2015 zum 37. Mal begangen und ist inzwischen für die ganze Stadt ein unverzichtbares buntes und fröhliches Event.“

Das Bekenntnis Berlins zu seiner Community schließe aber nach wie vor auch ernste politische Anliegen ein, betonte Müller. "Noch immer müssen wir wachsam sein und die Homophobie in unserer Gesellschaft bekämpfen. Und noch immer ist die volle Gleichstellung nicht erreicht. Die Iren haben gerade kürzlich einen großen Schritt zur Öffnung der Ehe getan. Auch wir in Deutschland sollten den auch hier ja schon längst beschrittenen Weg nun zu Ende gehen und die komplette Gleichstellung herstellen. Es wäre bedauerlich, wenn wieder das Bundesverfassungsgericht der Politik sagen müsste, dass die Ungleichstellung nicht mehr zeitgemäß ist.“ Er selbst, unterstrich der Regierende, habe sein Engagement für diese gesellschaftspolitischen Ziele auch dadurch unterstrichen, dass er als Regierender Bürgermeister die Schirmherrschaft für das Bündnis gegen Homophobie übernommen habe, das auf der Initiative des Lesben- und Schwulenverbands Berlin beruht.

Die Regenbogenfahne steht für Vielfalt lesbisch-schwuler Lebensweisen. In Berlin wird sie vor den Rathäusern der Bezirke und wegen der durch die derzeitige Baustelle räumlich beengten Situation nicht vor dem Roten Rathaus, sondern im Beisein des Regierenden Bürgermeisters am Nollendorfplatz als repräsentativem Ausweichort aufgezogen

 

Niedrigste Arbeitslosenzahl seit 1991

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban

 

Die Arbeitslosenzahl lag im Mai bei rund 196.000 Berlinerinnen und Berlinern und erreichte damit den niedrigsten Stand in einem Mai seit 1991.„Die anhaltend gute Wirtschaftslage Berlins wirkt sich ungebrochen auf den Berliner Arbeitsmarkt aus", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. "In unserer Stadt entstehen dank der hohen Attraktivität des Standortes verglichen mit dem gesamten Bund überdurchschnittlich viele neue Jobs. Dem Senat kommt es nach wie vor darauf an, die arbeitslosen Berlinerinnen und Berliner noch stärker am Aufschwung teilhaben zu lassen.“
Die Zahl der Arbeitslosen im Mai 2015 lag gegenüber dem Vorjahresmonat um knapp 8000 niedriger. Die Arbeitslosenquote in Berlin ist im Mai um 0,2 Prozent auf 10,8 Prozent gesunken. Gleichzeitig bleibt die Zahl der zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze auf hohem Niveau. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl um knapp 40.000 an. Das entspricht einem Zuwachs von 3,1 Prozent (Bund 1,8 Prozent).

"Wir rechnen damit, dass wir im Jahresdurchschnitt 2015 die Zahl von 200.000 Arbeitslosen unterschreiten werden", erklärte Arbeitssenatorin Dilek Kolat. "Das ist natürlich ein großer Erfolg, dennoch wird sich der Senat nicht auf diesem Erfolg ausruhen. Jeder Arbeitslose in dieser Stadt ist einer zu viel!.“  Die Arbeitslosenquote liegt jetzt bei 10,8 Prozent. Hier verstetigt sich, dass das Land Berlin im Vergleich mit den anderen Bundesländern die „rote Laterne“ dauerhaft abgegeben hat. Auch die Quote der jugendlichen Arbeitslosen ist weiter gesunken und liegt mit 9,9 Prozent leicht unter der BerlinArbeit-Zielmarke von 10 Prozent.

 

Spenden für die Berliner SPD

Spende Dienstagsbrief
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

SPD will Partei ohne Barrieren werden

Selbst aktiv
 

Die SPD, die für Teilhabe und Partizipation kämpft, ist besonders verpflichtet, allen ihren Mitgliedern einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen. Das sagte SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner. Gemeinsam mit der AG Selbst Aktiv und den Jusos Mitte hatte er am 3. Juni zum Erfahrungsaustausch über die barrierefreie Partei eingeladen.
Manche Anregung aus der Runde lässt sich ganz ohne Zusatzkosten verwirklichen. So etwa der rechtzeitige Versand von Einladungen, denn die Reservierung beim Sonderfahrdienst müssen RollstuhlfahrerInnen rund vierzehn Tage vor dem Termin beantragen. Oder auch der Blick darauf, dass das Buffet beim Abteilungs-Sommerfest auch für Rollstuhlfahrer erreichbar ist.
Jede Behinderung sei anders, die Bedarfslage müsse im Einzelfall geklärt werden, stellte Juliane Binder, stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv fest. Mit einem Fragebogen hatte die AG vor einem Jahr bereits die Erfahrungen zur Barrierefreiheit in der Partei abgefragt.
Viele Veranstaltungsräume und auch etliche Bürgerbüros sind nicht barrierefrei. Hier müssten Rampen angeschafft werden, mit denen sich zumindest zwei Stufen überwinden lassen. Um Gehörlosen eine bessere Teilhabe zu ermöglichen, ist der Einsatz von GebärdendolmetscherInnen nötig, deren Finanzierung allerdings eine Abteilung schnell überfordern könnte. Dennis Buchner warb dafür, entsprechende Regelungen in das Bundesteilhabegesetz aufzunehmen, um auch ein regelmäßiges Engagement in Bürgerinitiativen, Vereinen und Parteien zu ermöglichen. Angeregt wurde zudem, in den Abteilungen und Kreisen Ansprechpartner für die Belange Behinderter zu haben.
Juliane Binder erinnerte zum Schluss an die Bedeutung des Namens der Arbeitsgemeinschaft „Selbst aktiv“. Es gehe nicht darum, Wunschlisten zu verfassen. „Jeder muss selbst aktiv werden.“ 

 

13. Juni: SPD lädt zum Landesparteitag

Mit Reden des SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird der Landesparteitag der Berliner SPD am 13. Juni eröffnet. Beginn ist um 9.30 Uhr im Hotel Intercontinental Berlin, Budapester Str. 2, 10787 Berlin.
Dem Parteitag werden u.a. eine Resolution zur Flüchtlingssituation, ein Antrag zum Thema Bezirksfinanzen sowie ein Antrag „Strategien gegen rechts“ vorliegen. Insgesamt werden auf dem Parteitag knapp 250 Anträge beraten. Sie können auf der Internetseite parteitag.spd.berlin mit dem jeweiligen Empfehlungsstand der Antragskommission nachgelesen werden. Der Parteitag wird auch im Livestream übertragen. 

 

 

Die Berliner SPD auf dem Weg zum Wahlprogramm

Wahlprogramm-Konferenz
 

Die Mitglieder der Berliner SPD sind aufgerufen, an der Entwicklung des Wahlprogramms  2016 mitzuwirken. Dazu finden fünf thematisch orientierte Programmkonferenzen statt, die erste am 17. Juni zum Thema "Berlin. Stadt der Vielfalt. Aufstieg gestalten." (zum Anmeldeformular)

Einen Überblick über die Termine sowie die Anmeldemöglichkeiten finden Sie auf unserer Seite www.spd.berlin/programm2016


 

Innensenator bestätigt bisherige Erkenntnisse des BER-Untersuchungsausschusses

Der BER-Untersuchungsausschuss hat am heutigen Freitag mit dem Bürgermeister und Innensenator Frank Henkel ein weiteres Aufsichtsratsmitglied befragt. Frank Henkel ist seit Dezember 2011 Mitglied des Aufsichtsrates. Im Mai 2012 wurde die für Juni geplante Eröffnung des Flughafens verschoben. Die Sprecher der Fraktionen der SPD und der CDU, Frank Zimmermann und Stefan Evers erklären hierzu:
Frank Zimmermann, Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss: "Frank Henkel hat die beschönigende Informationspolitik der ehemaligen Geschäftsführung der Flughafengesellschaft gegenüber dem Aufsichtsrat bestätigt. Die mangelhafte Information und Aufklärung des Aufsichtsrats über die tatsächlichen Mängel der Brandschutzanlage, sowohl hinsichtlich der Planung als auch der Bauausführung, war entscheidend für das unrealistische Festhalten am Eröffnungstermin Juni 2012. Der Ausschuss hat erneut bestätigt bekommen, dass die Absage der Inbetriebnahme am 8. Mai 2012 für den Aufsichtsrat völlig überraschend kam. Dies deckt sich mit zahlreichen Zeugenaussagen und auch der Aktenlage, wonach dem Aufsichtsrat über mehrere Monate die nötigen Fakten über die Funktionsfähigkeit der Anlage vorenthalten wurden."

 

SPD-Politiker: Arbeitsplätze bei Siemens erhalten

Foto (v.l.n.r.): Herbert Klausner (Werksleiter), Frank Jahnke, Thorsten Karge, Dr. Jan Stöß, Günter Augustat (Betriebsratsvorsitzender)
 

Bei einem Besuch im Berliner Gasturbinenwerk der Firma Siemens haben sich der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß und die SPD-Abgeordnten  Frank Jahnke und Thorsten Karge für den Erhalt der Arbeitsplätze eingesetzt. „Das Berliner Gasturbinenwerk ist ein wichtiger Industriestandort unserer Stadt", sagte der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Karge. "Gaskraftwerke sind die Brücke zu den erneuerbaren Energien und somit zu einer positiven Energiewende. Durch ihre schnelle Einsatzfähigkeit sind sie in der Lage Schwankungen, die bei der Erzeugung von Wind- und Solarenergie entstehen können, auszugleichen. Es muss dafür gesorgt werden, dass der Standort erhalten und der geplante Stellenabbau verhindert wird. Eine Kürzung der Stellen und die damit einhergehende Verkleinerung des Standortes kann weitreichende wirtschaftliche Folgen haben.“
Siemens hatte angekündigt an seinem 110 Jahre alten, traditionsreichen Standort in der Moabiter Huttenstraße 500 Stellen abzubauen. Derzeit sind dort 3700 Mitarbeiter beschäftigt. Doch aufgrund der gesunkenen Preise für Kohle geht die Nachfrage nach Gas zurück. Gaskraftwerke sind unwirtschaftlich geworden und Gasturbinen werden vor allem in Europa kaum noch verkauft. Der Preisverfall beläuft sich auf 30%. Die Nachfrage weltweit beträgt nur noch ca. 180 Turbinen pro Jahr. Die Folge davon: Siemens fährt sein Geschäft mit den Gasturbinen zurück, was nun vor allem für das Berliner Gasturbinenwerk problematisch wird. Für die nächsten Wochen sind Gespräche zwischen dem Vorstand und dem Betriebsrat angekündigt bezüglich der Zukunft des Werkes.

 

Müller: „Berlin trauert um Edith Hancke"

„Berlin trauert um Edith Hancke", so Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller  zum Tod der Berliner Schauspielerin. "Sie war Berlinerin mit Herz und Verstand. Ihr Witz war so berlinisch, wie es nur irgend geht. Das Publikum auch jenseits der Grenzen unserer Stadt liebte sie als Komödiantin und Kabarettistin. Mehr als 65 Jahre hat Edith Hanckes Karriere angedauert, eine selten lange Bühnenpräsenz. Das ist nur vorstellbar mit großer Theaterleidenschaft und schauspielerischem Spitzenkönnen. Über beides hat Edith Hancke zu unser aller Freude verfügt." Viel Theaterblut habe sie gemeinsam mit ihrem Mann in das Theater ‚Tribüne‘ investiert, das Klaus Sonnenschein viele Jahre geleitet hat, so Michael Müller. "Unsere Gedanken sind jetzt bei ihm, bei Edith Hanckes Familie und allen Freunden, Kollegen und Bekannten.“

 

Nachwahlen AG Migration und Vielfalt: Noch zwei Vorstellungsrunden

Nach der Wahl von Aziz Bozkurt zum Bundesvorsitzenden der AG Migration und Vielfalt in der SPD bewerben sich Daniela Kaya (Friedrichshain-Kreuzberg) und Marek Much (Mitte) um die Nachfolge im Landesvorsitz. Die Entscheidung trifft die Landesdelegiertenkonferenz der AG am 1. Juli. Damit sich alle SPD-Mitglieder in Berlin ein Bild von den beiden Kandidaten machen können, haben sich die Kreis-AGen auf drei Konferenzen geeinigt, die erste hat Ende Mai stattgefunden.
Für die Nachfolge von Marianne Lillie-Schirrmacher (Spandau) in der Schriftführung tritt Michael Groys (Charlottenburg-Wilmersdorf) an. Für die Nachfolge von Ece Alev Catar (Neukölln) als Beisitzerin kandidiert Nada Aoudi (Neukölln).

 

Regionaltreffen Mitte (Mitte, Neukölln, Pankow und Reinickendorf)
Montag, 8. Juni 2015, um 19:00 Uhr, im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163 in 13353 Berlin
(https://www.google.de/maps/place/M%C3%BCllerstra%C3%9Fe+163,+13353+Berlin/)

Regionaltreffen Ost (Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick)
Freitag, 19. Juni 2015, um 18:00 Uhr, im BürgerInnenbüro von Cansel Kiziltepe und Björn Eggert, Urbanstr. 1 in 10961 Berlin
(https://www.google.de/maps/place/Urbanstraße+1,+10961+Berlin/)

 

Regine-Hildebrandt-Preis ausgeschrieben

Im Andenken an Regine Hildebrandt zeichnet die SPD einmal im Jahr Personen oder gesellschaftliche Gruppen mit einem nach der großen Sozialdemokratin benannten Preis  aus. Gewürdigt werden Verdienste bei der Herstellung der inneren Einheit Deutschlands und   herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement. Regine Hildebrandt war die Stimme des Ostens im wiedervereinigten Deutschland. Unermüdlich und ohne Schnörkel hat sie sich für mehr soziale Gerechtigkeit eingesetzt und dafür gekämpft, dass das menschliche Miteinander und die soziale Sicherheit trotz Umbruch und Veränderung nicht verloren gehen.
2015 feiern wir den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit. Der SPD-Parteivorstand ehrt mit dem Regine-Hildebrandt-Preis das Lebenswerk einer großen Sozialdemokratin. Er würdigt Personen oder gesellschaftliche Gruppen, die sich im Sinne Regine Hildebrandts für die innere Einheit Deutschlands in Ost und West engagieren, gegen Rechtsextremismus und Gewalt wirken und für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit eintreten. Der Preis wird jährlich am 26. November, dem Todestag von Regine Hildebrandt, in Berlin verliehen. Er ist mit 20.000 Euro dotiert und kann geteilt werden.
Das Vorschlagsrecht für den Regine-Hildebrandt-Preis liegt bei den SPD-Landesverbänden und Bezirken. Bewerbungen können über ein  Bewerbungsformular  und per Mail an regine-hildebrandt-preis@spd.de elektronisch eingereicht werden. Sie werden dann an den zuständigen Landesverband/Bezirk der SPD weitergeleitet. Direkte Bewerbungen beim Landesverband der SPD sind ebenfalls möglich.

 
Heute Abend:

Kulturforum lädt zur Lesung mit Heidi von Plato

Büchner-Roman
 

Seine literarischen Werke prägten die Zeit vor der Revolution 1848. Mit nur 23 Jahren starb der Schriftsteller und radikale Demokrat Georg Büchner 1837. Über die letzten Monate im Leben Büchners hat die Berliner Autorin Heidi von Plato einen Roman geschrieben, aus dem sie am 5. Juni auf Einladung des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie und der Berliner Stimme in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus lesen wird. Beginn ist um 19.30 Uhr.

Heidi von Plato erzählt in ihrem Roman "Das Verschwundene Manuskript" vom Leben und Lieben Büchners. Nachdem der bekannte Dramatiker  1835 aus Deutschland wegen seiner politischen Aktivitäten fliehen musste, sucht er Zuflucht in Straßburg, wo seine Verlobte Minna Jaegle mit ihrem Vater lebt. Dort schreibt er nicht nur seine Doktorarbeit über die Anatomie der Fische, sondern, so wird vermutet, ein Theaterstück über den rebellischen Renaissance-Dichter Pietro Aretino, der sich gegen Kirche und Fürsten auflehnte. Ein Stoff, den Büchner besonders interessiert. Obwohl seine streng religiöse Verlobte ihn kritisiert, da sie das Drama zu atheistisch findet, lässt Büchner sich nicht beeinflussen. Auch nicht von dem verrückten Peppi, der das Manuskript aus Eifersucht am liebsten in der Ill versenken möchte. In Zürich, wo Büchner seit 1836 einen Ruf als Dozent für vergleichende Anatomie inne hat, gibt er Thomas Lovell Beddoes, Arzt und Dichter, sein Manuskript zu lesen. Dieser ist begeistert von dem Theaterstück, aber auch neidisch auf seinen jungen Kollegen.
Nach Büchners plötzlichen Tod 1837, findet sich im Nachlass kein Drama. Bis heute weiß man nichts Näheres. Im Roman werden drei fiktive Möglichkeiten durchgespielt: Alle Drei, der verrückte Peppi, der neidische Thomas Lovell Beddoes, und Minna Jaegle, Büchners pietistische Verlobte, lassen aus unterschiedlichen Motiven das Drama verschwinden.
Heidi von Plato erzählt diese Geschichte aus verschiedenen Perspektiven, so dass ein vielstimmiges, farbiges Bild entsteht. Eine aufregende Spurensuche, spannungsreich und voller Finten.

Lesung mit Heidi von Plato am 5. Juni, 19.30 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus,
Müllerstr. 163
13353 Berlin
Der Eintritt ist frei - Spenden sind erbeten
Anmeldung erbeten auf der Terminseite

 
6. Juni:

QueerSozis bei den Respect Gaymes: Zeig Respekt für Lesben und Schwule!

Am Samstag, dem 6. Juni 2015, gehen die Respect Gaymes in die 10. Runde. Das Motto dieses Jahr: "Zeig Respekt für Lesben und Schwule!". Das Sport- und Kulturevent mit Fußballturnier, Beachvolleyball und buntem Bühnenprogramm für Jung und Alt lädt in den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark im Prenzlauer Berg zu einem vorurteils- und diskriminierungsfreien Miteinander ein!

Bei den Respect Gaymes geht es aber vor allem um sportliche Aktivität! Es finden Fußball- und Beachvolley-Turniere mit verschiedenen Teams aus ganz Berlin statt.

Die Arbeitsgemeinschaft der QueerSozis (Schwusos) Berlin wird auch in diesem Jahr im Jahn-Sportpark mit einem Stand vertreten sein und lädt herzlich zu einem Besuch am Stand ein. Für die Kinder ist die legendäre Hüpfburg da.

Samstag, 6. Juni 2015, von 10.00 bis 22.00 Uhr
Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark, Cantianstr. 24, 10437 Berlin

 
7. Juni:

SPD Spandau lädt zum Sommer- und Familienfest

Sommerfest Spandau
 

Die SPD Spandau lädt auch in diesem Jahr wieder am 7. Juni zum traditionellen Sommer- und Familienfest im Wröhmännerpark ein.
Es steht diesmal ganz im Zeichen des Themas „Buntes und lebendiges Spandau“. Spaß, Spiele, Musik und Unterhaltung stehen im Mittelpunkt des Festes. Für Kinder wird es mehrere Hüpfburgen, Zirkusdarbietungen und weitere Überraschungen geben.
Außerdem ist das Fest eine gute Gelegenheit für Spandauerinnen und Spandauer, mit den Europa-, Bundes-, Landes- und Bezirkspolitiker/innen ins Gespräch zu kommen.
Viele prominente Politiker/innen haben sich angekündigt. Als Gäste des Spandauer SPD-Kreisvorsitzenden und Chefs der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, wollen die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, die Europa-Abgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann und der ehemalige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit in den Wröhmännerpark kommen.
An zahlreichen Infoständen werden sich interessante Organisationen des Bezirks vorstellen und das bunte Programm mitgestalten.

Sommerfest am Sonntag, 07.06.2015
in der Zeit von 14 – 19 Uhr
im Wröhmännerpark (Nähe Hafenplatz)

 
9. Juni:

Und das war auch gut so... Klaus Wowereit im Gespräch

13 Jahre lang hat Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister die Stadt Berlin geführt. In dieser Zeit hat sich in Berlin viel verändert. Der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Thorsten Karge hat Klaus Wowereit jetzt  eingeladen, bei einer gemeinsamen Diskussion auf die Entwicklung der Stadt in den vergangenen Jahren zurückzublicken und von ihm zu erfahren, wie er selbst die Jahre seiner Regierungszeit in der Rückschau beurteilt.

Diskussionsveranstaltung mit Klaus Wowereit (Regierender Bürgermeister a.D.) und Thorsten Karge (Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses). Moderation: Mark Diening (Journalist radio eins / ARD aktuell)

Dienstag, 9. Juni um 19:00
Eichborndamm 236, 13437 Berlin
Für die Teilnahme ist eine verbindliche Anmeldung bis zum 5. Juni erforderlich unter 5517 4150 oder per Mail an info@thorsten-karge.de

 
10.Juni:

Fraktion vor Ort: Organspende - Entscheidung für das Leben

„Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.“ So lautet das Motto des diesjährigen Tags der Organspende am 6. Juni. Organspenden retten Leben. Über 3.000 Menschen wurde letztes Jahr durch Organspenden ein neues Leben geschenkt. Doch jeden Tag sterben Menschen, während sie auf ein lebensnotwendiges Spenderorgan warten. Sie sind auf die Bereitschaft Anderer angewiesen, im Falle ihres Todes ihre Organe zu spenden. Über 10.000 Menschen stehen dafür auf den Wartelisten.
Die Gesundheitspolitikerinnen Mechthild Rawert und Hilde Mattheis laden in einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung ein zur Diskussion mit MedizinerInnen und Betroffenen.
Mittwoch, 10. Juni 2015, um 19.30 Uhr
Sehitlik Moschee Columbiadamm 128, 10965 Berlin

Um Anmeldung bis zum 4. Juni 2015 wird gebeten und hier geht es zum Anmeldeformular und zum Programm.
 
10. Juni:

Politik&Biographie: "Loki Schmidt" gelesen von Autor Reiner Lehberger

"In meinen 90 Lebensjahren war Platz für mindestens drei Leben.", sagte Loki Schmidt. Am Mittwoch, 10. Juni 2015, liest Prof. Dr. Reiner Lehberger im Rahmen der Lesereihe "Politik & Biographie" im Büro der SPD-Abgeordneten Franziska Becker aus seiner 2014 veröffentlichten Biographie über Loki Schmidt, "Loki Schmidt" (Hoffmann und Campe)
Politik & Biographie: "Loki Schmidt" gelesen von Autor Reiner Lehberger am Mittwoch, 10. Juni 2015, 19.00 Uhr
Anmeldung erbeten auf der Seite  http://www.becker2011.de/nachrichten/8374072.html

 

 
11. Juni:

Klaus Mindrup lädt zum Fachgespräch „Energetische Sanierung von Mietwohnungen“

Am 11. Juni 2015 lädt der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup zum Fachgespräch „Energetische Sanierung von Mietwohnungen“ ein. Die klimafreundliche und energie- und kosteneffiziente Sanierung der Wohnbestände stellt eine große Herausforderung für die sozialverträgliche Mietenentwicklung dar. Die Kosten der energetischen Sanierung können zurzeit mit 11% auf die Miete umgelegt werden, was zu unzumutbaren Mietsteigerungen führen kann. Oft gibt es weder eine Kontrolle der Baukosten noch eine Kontrolle der prognostizieren Einsparungen. Es gibt daher zu Recht große Angst von Mieterinnen und Mietern vor der Durchführung von energetischen Sanierungen.

Donnerstag, 11. Juni 2015 von 17.00 bis 19.00 Uhr
Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages, Dorotheenstraße 100/101, 11017 Berlin

Fragen und Anmeldung bitte an das Wahlkreisbüro unter 030/965 11 403 oder per Mail an wahlkreisbuero@klaus-mindrup.de.

 
12. Juni

Ralf Wieland: Blick hinter die Kulissen der Komischen Oper

Am 12. Juni bietet der Abgeordnete Ralf Wieland eine kostenlose Führung hinter die Kulissen der Komischen Oper an. Was bringt die Bühne zum Drehen und wie viele Menschen sind an einer Aufführung beteiligt? Auf diese und ähnliche Fragen zur Geschichte und zum täglichen Opernbetrieb wird es während der Führung eine Antwort geben.

Freitag, 12. Juni 2015, um 13.00 Uhr
Komische Oper, Behrenstr. 55 - 57, 10117 Berlin
Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, wird um Anmeldung unter 64 31 23 20 oder per Mail gebeten.

 
15. Juni:

SPD Spandau lädt zum Dialog der Religionen

Die SPD Spandau lädt am 15. Juni zu ihrem 13. Dialog der Religionen ein. Diesmal diskutiert u.a. der frühe Berliner Innensenator Dr. Ehrhart Körting über das Spannungsverhältnis von Staat und Kirchen bzw. Religionsgemeinschaften. Mit ihrem Dialog der Religionen organisiert die Spandauer SPD regelmäßig den interreligiösen Austausch im Bezirk.
Anders als in anderen europäischen Staaten gibt es in Deutschland keine strikte Trennung von Religion und Staat. Dennoch mehren sich die Stimmen, die die Sonderstellung der Kirchen in Frage stellen. In Berlin setzt sich die SPD dafür ein, mit den muslimischen Verbänden und Gemeinden Verhandlungen über einen Staatsvertrag aufzunehmen. Gleichzeitig gibt der aktuelle Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu religiösen Bekundungen an öffentlichen Schulen neue Impulse für die Diskussion um Religion und Staat.
Nach einer kurzen Einführung durch den ehemaligen Berliner Innensenator Dr. Ehrhart Körting diskutieren unter der Moderation des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Spandauer Kreisvorsitzenden Raed Saleh Dr. Bruno Osuch, Präsident des Humanistischen Verbandes Deutschlands (HVD) Berlin-Brandenburg, Emine Erol, Internationale Islamische Theologin und Religionsbeauftragte, Berlin Türk Sehitlik Moschee, Dr. Alexander Hasgall, Bundesvorstand Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und Dr. Jörg Antoine, Konsistorialpräsident der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

Montag, 15. Juni, um 19 Uhr
Ev. Kirchengemeinde St. Nikolai, Gemeindesaal
Reformationsplatz 8
13597 Berlin-Spandau

 
16. Juni:

Diskussion über das "Gemeinsame Haus Europa"

Die Abteilung Friedrichstadt der Berliner SPD lädt am 16. Juni zu einer Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik über "Das gemeinsame Haus Europa: Ende einer Vision?" Prof. Teltschik gehörte seit 1972 zum engsten Beraterkreis von Helmut Kohl, ab 1983 als Vize-Chef des Kanzleramts. Er hat in dieser Funktion die Deutschland-, Außen- und Sicherheitspolitik maßgeblich mitgestaltet. Von 1999 bis 2008 hat er die Münchener Sicherheitskonferenz geleitet.

In einer Rede vor dem Europarat im Juli 1989 beschwor der Vorsitzende des Obersten Sowjets der UdSSR, Michail Gorbatschow die Idee von einem gemeinsamen Haus Europa. „Die Philosophie, die hinter dem Konzept des gemeinsamen Hauses Europa steckt, schließt jede Wahrscheinlichkeit einer militärischen Auseinandersetzung aus, wie auch jede Möglichkeit einer Inanspruchnahme oder Androhung von Gewalt, besonders aber die Anwendung von Militärgewalt zwischen Bündnissen, innerhalb eines Bündnisses oder wo auch immer.“, vier Monate später fiel die Mauer.

Auf der Krim und in der Ukraine wird heute deutlich, welche Gefahren heraufbeschworen werden können, wenn in historischen Umbruchsituationen unterschiedliche Interessen und Konfliktpotentiale nicht ausreichend wahrgenommen und von den politischen Akteuren berücksichtigt werden.
Das gemeinsame Haus Europa ist ramponiert, der Pfusch am Bau ist offensichtlich, manche rufen nach der Abrissbirne. Die Feiern zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus sind gerade verklungen und schon muss wieder an die unverzichtbaren Grundlagen europäischer Politik erinnert werden.

Das gemeinsame Haus Europa: Ende einer Vision? mit Horst Teltschik
Datum: 16.06.2015, 19:00
Veranstalter: SPD Mitte - Abt. Friedrichstadt
Veranstaltungsort: Evangelische Schule Berlin Zentrum,
Wallstraße 32, 10179 Berlin

 
18. Juni:

Ralf Wieland lädt zur Lesung: Constanze Behrends "Kiffer-Barbie - Das Beste aus meinem Leben"

Die Schauspielerin und Autorin Constanze Behrends ist zu Gast im Bürgerbüro des Weddinger Abgeordneten Ralf Wieland und liest aus ihrem Buch "Kiffer-Barbie - Das Beste aus meinem Leben".

Constanze Behrends ist Mitbegründerin des Weddinger Prime Time Theaters ("Gutes Wedding, schlechtes Wedding") und einem breiteren Publikum durch ihre Rollen in diversen TV-Serien bekannt geworden. Im Mai 2015 wurde ihr in Köln der „Jürgen Bansemer & Ute Nyssen Dramatikerpreis“ verliehen.

Darum geht's in der "Kiffer-Barbie": Constanze kann sich noch so sehr bemühen, ihr Leben droht einfach immer im Chaos zu versinken: Ihre Familie nennt sie Miss Geschicklichkeit, weil Multitasking bei ihr einfach nie funktioniert... Der Tagesspiegel meint: „Zum Totlachen!“.

Donnerstag, 18. Juni 2015, um 19. 00 Uhr
Bürgerbüro am Gesundbrunnen, Bellermannstr. 19a, 13357 Berlin

Der Eintritt ist frei, eine kurze Anmeldung per Mail an buero@ralf-wieland.de wird aus organisatorischen Gründen gern gesehen.

 
29. Juni:

Mit dem Kulturforum zu C/O Berlin

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme laden am 29. Juni zu einer Führung durch die aktuelle Salgado-Ausstellung und zum anschließenden Gespräch über die Arbeit der C/O-Galerie ein.
"Archaische Vulkanlandschaften, arktische Eismassen, mäandernde Fluss- Canyons, nebelumhüllte Gebirgsketten, ursprüngliche Regenwälder und endlose Sanddünen – Genesis ist eine visuelle Hommage an den blauen Planeten." So wird die im April eröffnete Ausstellung mit Arbeiten des Fotografen Sebastião Salgado von der Galerie angekündigt. Salgado "dokumentiert in opulenten Schwarz-Weiß-Fotografien die überwältigende Schönheit und die Artenvielfalt unberührter Flora und Fauna sowie indigener Völker". Sein ästhetisch beeindruckender, großformatiger Bilderzyklus sei das Ergebnis einer langjährigen Expedition mit dem Ziel, über das Medium Fotografie das Bewusstsein für die Kostbarkeit der letzten unberührten Winkel der Erde zu schärfen. "Das Genesis-Projekt ist Sebastião Salgados Appell an die Zivilisation, einen Teil des Planeten in seiner Ursprünglichkeit und faszinierenden Diversität zu bewahren."
Der Besuch soll neben dem Einblick in die aktuellen Ausstellungen auch über die Arbeit der Galerie am neuen Standort, ihre Projekte und Schwerpunkte, die Finanzierung und ihre Position in der Berliner Museenlandschaft informieren. Als Gesprächspartner stehen dafür im Anschluss an die Führung Stephan Erfurt, Vorsitzender der C/O Berlin Foundation, und Sibylle Kufus, Leiterin des Freundeskreises der Galerie, zur Verfügung.
       

Montag, 29. Juni, 18 Uhr, C/O Berlin, Hardenbergstraße. Der ermäßigte Eintritt kostet 5 Euro. Die Kosten der Führung übernimmt das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie. Die Teilnahme ist auf 20 Personen begrenzt, eine verbindliche Anmeldung ist unter berliner.stimme@spd.de oder 4692-150 möglich.

 

Berliner Stimme Nummer 11-2015

In der Ausgabe der Berliner Stimme vom 30. Mai lesen Sie u.a.: „Mietenpolitik für alle“ - Andreas Geisel: Das Gesamtinteresse Berlins im Blick behalten.  ----  Sylvia-Yvonne Kaufmann über das Damoklesschwert „BREXIT“: Großbritanniens EU-Austritt wäre schwerer Rückschlag.  ----   „Gerecht investieren“ - Im Interview: Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen. ---- Ein neuer Stadtteil entsteht: Das Kurt-Schumacher-Quartier soll auch zum Wohnen dienen. ---- „Das wird alles teurer werden“ Cansel Kiziltepe und Swen Schulz: PPP-Modelle dürfen nicht wiederbelebt werden. ---- Soziale Demokratie muss sichtbarer werden - Bernd Schimmler: Wie Wirtschaftswissenschaft das Denken verändert hat.  ---- Die Standards werden unterlaufen - Minijobber und Leiharbeiter: Viele Beschäftigte ohne Arbeits- und Gesundheitsschutz. ----  Mit aufrechter Haltung: Vor 125 Jahren wurde Wilhelm Leuschner geboren.  Weitere Themen u.a.: Eine Erinnerung an die Wiedergründung der SPD 1945, Ausstellungs- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.
Die nächste Ausgabe erscheint am 13. Juni 2015. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten. 
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 5. Juni 2015

In der taz wird das Für und Wider von Sicherheitszäunen erörtert. Fahrradfahren ist noch an vielen Stellen ein Sicherheitsrisiko.

Der Tagesspiegel berichtet über Pläne des CDU-Vorsitzenden Henkel, die Mitglieder zur Öffnung der Ehe für Homosexuelle zu befragen.  Die Oberstufenzentren sorgen sich um die Zukunft der beruflichen Bildung. Justizsenator Heilmann soll wieder stellvertretender CDU-Landesvorsitzender werden. In der Senatskanzlei hat das Sonderreferat zum Flughafenbau mit der Arbeit begonnen.

Die Berliner Zeitung stellt die Ergebnisse der neuen Forsa-Umfrage vor, in der die SPD ihren 4-Prozent-Vorsprung vor der CDU behauptet. Beim Fußball-Fanfest am Brandenburger Tor wird das CL-Finale nicht zu sehen sein. Die Künstler der Weddinger Uferhallen bekommen Adidas als Nachbarn. Hochhausbauten werden in Friedrichshain-Kreuzberg offenbar mit zweierlei Maß gemessen. Berlin muss sich bei der Abstimmung über die Ehe für alle im Bundesrat offenbar enthalten, weil die CDU noch nicht so weit ist.

Die Berliner Morgenpost berichtet über eine Millionenforderung des Senats an die privaten Betreiber von Flüchtlingseinrichtungen. Die fehlende Übertragung des CL-Finales auf dem Fanfest wird kritisiert. Der Anteil des deutschsprachigen Unterrichts bei internationalen Schulen soll bei der Hälfte liegen.

 

Donnerstag, 4. Juni 2015

Die taz geht einem "mahnenden Mühlstein" mit fragwürdiger Botschaft auf den Grund. Stadtentwicklungssenator Geisel will mit einem Clubkataster die Clubszene erhalten und Konflikte im Vorfeld entschärfen.

Der Tagesspiegel berichtet über die Debatte zur Ausschreibung der S-Bahn im Verkehrsausschuss. Die A100 könnte bis zur Frankfurter Allee verlängert werden. 90 Polizisten klären einen Streit auf einem Spielplatz. Das Landgericht hat vor kurzem den Mietspiegel bestätigt. Das Umweltfest am 14. Juni kann doch stattfinden. Die Oberstufenzentren sehen die geplanten Veränderungen an den Sekundarschulen mit Sorge.

Die Berliner Zeitung wundert sich über die Kommunikation der Gerichte zum Thema Mietspiegel.  Passanten werden von Diktiergeräten abgehört, behauptet eine Gruppe, die mit den Mitschnitten gegen die NSA. protestieren will.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die gestiegenen Hotelpreise zum Champions-League-Finale. Das Humboldt-Forum erhält die Kuppel. Das Landgericht bestätigt den Berliner Mietspiegel. Berlin sollte bei der Gleichstellung der Homo-Ehe vorangehen, findet der Kommentator. Der "Zug der Liebe" soll mit neuer Routenplanung durch Prenzlauer Berg führen.

Mittwoch, 3. Juni 2015

Die taz berichtet über die Pläne von Tierparkdirektor Knieriem zur Umgestaltung in Friedrichsfelde.

Der Tagesspiegel nennt den Namen des voraussichtlichen neuen Berliner Erzbischofs. Ein Kataster soll dem Stadtentwicklungssenator helfen, die Clubszene zu erhalten. Eine Delegation aus dem kurdischen Erbil besucht das Abgeordnetenhaus. Das Bundesverkehrsministerium gibt Berlin den neuen EU-Antrag zum BER zur Kenntnis. Der Umgang mit Pädophilengruppen in den achtziger Jahren wird langsam aufgearbeitet.

Die Berliner Zeitung stellt Andreas Knieriems Pläne zur Umgestaltung des Tierparks vor. Heiner Koch soll neuer Erzbischof in Berlin werden. An der Charité steht ein unbefristeter Streik bevor. Die Zahl der Wohnungsneubauten in Berlin steigt. 

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Sorgen des Pfarrers der Gedächtniskirche um Schäden an der Kirche durch urinierende Fußballfans. Die Landschaft des Tierparks soll in den kommenden Jahren neu gestaltet werden. Auf der Stadtbahn wird zwischen Zoo und Alex gebaut. Der Streit um die Anerkennung des Mietspiegels wird weiter vor Gericht ausgetragen.

 

Dienstag, 2. Juni 2015

Die taz fragt sich, warum nicht schon früher Aufklärung über ein Pädophilen-Projekt erfolgte. Die Linke will eine Flatrate für den öffentlichen Nahverkehr, der müsste dafür allerdings zuvor ausgebaut werden, meint das Blatt.

Der Tagesspiegel berichtet über neue Pläne für ein Riesenrad am Zoo. Der Mieten-Volksentscheid hat mit rund 50.000 Unterschriften die erste Hürde genommen. Die S-Bahn hat wieder Probleme mit ihren Zügen. Neubauviertel wie in Pankow geplant brauchen auch eine zeitnahe Anbindung mit der BVG.

Die Berliner Zeitung berichtet, dass Stadtentwicklungssenator Geisel am Wohnungsbau in der Elisabeth-Aue festhalten will. Laut einer Forsa-Umfrage wollen BerlinerInnen mehr Volksentscheide. Für den Mieten-Volksentscheid wurden rund 50.000 Unterschriften abgegeben.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Streikkosten-Berechnungen der Berliner S-Bahn. Das Mieter-Volksbegehren erreicht mehr als 48.000 Unterschriften. Der Vorschlag der Linken, alle BerlinerInnen 30 Euro für die Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs zahlen zu lassen, trifft auf viel Kritik. Die Sekundarschulen sollen künftig mehr Plätze für Abiturienten anbieten, im Kommentar wird die Reaktion auf den Elternwillen begrüßt. 

Montag, 1. Juni 2015

Laut taz könnte das Umweltfestival am 14. Juni an Sicherheitsauflagen scheitern. Der Mieterverein beklagt Ausnahmen von der Mietpreisbremse, die Vermieter wollen klagen.

Der Tagesspiegel berichtet über neue Sicherheitsauflagen für das Umweltfest. Ein gefördertes Projekt, in dem Kinder und Pädophile in den siebziger Jahren zusammenkamen, soll aufgearbeitet werden. CDU-Fraktionschef Graf erläutert im Interview das Selbstverständnis seiner Fraktion.  Die CDU will Ausweisbetrug auf Behörden verhindern.

Die Berliner Zeitung gibt Antworten auf Fragen zur Mietpreisbremse. Das Umweltfestival der Grünen Liga könnte am Zaun scheitern. Die Forderungen des Mieten-Volksbegehrens landen möglicherweise vor dem Verfassungsgericht.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die bevorstehende Übergabe der Unterschriften zum Mieten-Volksbegehren.  Über den Bau eines Multifunktionsbads am Tierpark gibt es unterschiedliche Auffassungen bei den Fraktionen von SPD und CDU. In den siebziger Jahren soll es im Rahmen eines Projekts Kindesmissbrauch mit behördlicher Kenntnis gegeben haben.  Im Jahr 2014 wurden von BVG und S-Bahn rund 1,4 Milliarden Passagiere befördert.

 

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