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wir begrüßen Sie beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. Unsere Internetseite erreichen Sie unter www.spd.berlin

Müller: "Wahl 1990 war von historischer Bedeutung"

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban

 

Mit einer Festveranstaltung erinnern der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, am morgigen Sonnabend  im Festsaal des Berliner Rathauses an die Wahl der Stadtverordnetenversammlung vor 25 Jahren.  „Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Mai 1990 und die Wahl des Magistrats am 30. Mai 1990 sind Ereignisse von herausragender historischer Bedeutung", so Michael Müller. "Beides waren markante Ereignisse auf dem Weg zur Einheit unserer Stadt. Die Berlinerinnen und Berliner im Ostteil schafften bei dieser Wahl die Voraussetzungen für die Bildung des inzwischen schon legendären ‘Magi-Senats’ unter dem damaligen Regierenden Bürgermeister Walter Momper und dem leider viel zu früh verstorbenen Oberbürgermeister Tino Schwierzina, der ganz wichtige Weichenstellungen zum Wohl der Stadt vornahm. Berlin hat 25 Jahre nach der gelungenen Wiedervereinigung allen Grund, den Beteiligten in Ost und West dankbar zu sein.“

 

ASF und Schwusos: Wir wollen die Ehe für alle – jetzt!

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Elke Ferner, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar setzen sich für eine Ehe für alle ein. Irland habe gezeigt – auch konservativ-katholische Gesellschaften seien deutlich fortschrittlicher als die Union es für Deutschland glaube, so die beiden Politiker. "Die Ehe für alle ist breiter Konsens in unserer Gesellschaft", so Elke Ferner und Ansgar Dittmer. "Deswegen müssen wir die zivilrechtliche Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare öffnen. Der Ehebegriff des Grundgesetzes ist offen gestaltet und kann dadurch Auch den gesellschaftlichen Wandel nachvollziehen. Der Ehebegriff des Grundgesetzes sieht gerade nicht die Verschiedengeschlechtlichkeit vor. Eine einfache gesetzliche Regelung ist deshalb – ohne Verfassungsänderung– möglich. Und es gibt auch keinen sachlichen Grund dafür, die Verschiedengeschlechtlichkeit als Maßstab für die Ehe zu setzen."

Das sei nicht nur die Meinung der AsF oder der Schwusos, das sei Beschlusslage der gesamten SPD und manifestiere sich auch in den Anträgen der SPD-geführten Bundesländer, die über eine Bundesratsinitiative die Forderung nach Öffnung der Ehe vorangetrieben haben. Auch in Deutschland sei es Zeit für ein klares Bekenntnis zur Modernität unserer Gesellschaft. Und dazu gehöre die Ehe für alle – wie schon in vielen anderen EU-Staaten auch.

Die SPD hatte in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU vorgeschlagen, die volle Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit der Ehe vorzunehmen. Wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen und für einander eintreten wollen, sollte der Staat das auch ermöglichen. Leider ist dieser Vorschlag der SPD seinerzeit von der Union nicht akzeptiert worden. Jetzt könnte ein interfraktioneller Antrag Bewegung bringen in diesen politischen Stillstand. ASF und Schwusos forderten die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und CSU auf, diese Möglichkeit zu nutzen. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, sage zu Recht: „Das Recht auf Heirat für Schwule und Lesben ist ein Menschenrecht – und gehört nicht in die Parteipolitik.“ Es  müsse endlich gehandelt werden!

 

Berlin-Brandenburg: Kooperation wird enger

Bei der ersten gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg seit drei Jahren ist u.a. über die Wohnungs- und Verkehrssituation in der Region, die Unterbringung von Flüchtlingen und die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gesprochen worden.
„Die Kooperation der Länder Berlin und Brandenburg wird von Jahr zu Jahr enger und ist bereits auf vielen Gebieten seit Jahren sehr erfolgreich“, so Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. „Probleme und Herausforderungen, die sich in der Hauptstadtregion stellen, betreffen vielfach beide Länder und lassen sich deshalb auch nur gemeinsam angehen und lösen. Wenn wir etwa das Wachstum Berlins behandeln, dann dürfen wir auch nicht die Auswirkungen auf das brandenburgische Umland außer Acht lassen.“ Unterschiedliche Auffassungen gibt es noch bei der weiteren Nutzung von Braunkohle als Energiequelle.

Ergebnisse der gemeinsamen Kabinettssitzung auf berlin.de

 

Spenden für die Berliner SPD

Spende Dienstagsbrief
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

13. Juni: SPD lädt zum Landesparteitag

Mit Reden des SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird der Landesparteitag der Berliner SPD am 13. Juni eröffnet. Beginn ist um 9.30 Uhr im Hotel Intercontinental Berlin, Budapester Str. 2, 10787 Berlin.
Dem Parteitag werden u.a. eine Resolution zur Flüchtlingssituation, ein Antrag zum Thema Bezirksfinanzen sowie ein Antrag „Strategien gegen rechts“ vorliegen. Insgesamt werden auf dem Parteitag knapp 250 Anträge beraten. Sie können auf der Internetseite parteitag.spd.berlin mit dem jeweiligen Empfehlungsstand der Antragskommission nachgelesen werden. Der Parteitag wird auch im Livestream übertragen. 

 

 

AfA fordert Aufklärung über Situation spanischer Gewerkschafter

porträt Christian Haß
 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hat die Verweigerung eines Gesprächs durch die spanische  Botschaft scharf kritisiert. "Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass ein Vertreter eines EU-Mitgliedsstaates es ablehnt, mit Sozialdemokraten und Gewerkschaftern über die Wahrung des Streikrechts in Spanien zu sprechen", so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Christian Haß.

Über Vertreter der spanischen Gewerkschaftsbünde UGT und CCOO war der AfA bekannt geworden, dass in Spanien zurzeit Gerichtsverfahren gegen mehr als 300 Gewerkschaftsmitglieder und –verantwortliche eingeleitet wurden. Einziger Tatvorwurf: Die Beteiligung an einem Streik. Dutzende wurden schon zu harten Strafen verurteilt, erste Gefängnisstrafen wurden verhängt.

„Wir haben uns an die spanische Botschaft mit der Bitte um einen Gesprächstermin gewandt", erklärt der Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). "In diesem Gespräch wollten wir unsere große Sorge um das Schicksal der spanischen KollegInnen übermitteln und dem Botschafter drei Forderungen an die spanische Regierung übergeben. Zum einen, die Einstellung aller Repressionen und Gerichtsverfahren, dann die Aufhebung der Willkürurteile gegen Gewerkschafter und schließlich die Annullierung des Artikels 315-3 im spanischen Strafgesetzbuch, welcher noch aus der Franco-Zeit stammt. Unser Gesprächswunsch wurde mehrfach abgewiesen."   Wenn der spanische Botschafter glaube, das Problem habe sich damit erledigt, dann täusche er sich gewaltig, sagte Christian Haß. "Wir werden jetzt alle unsere nationalen und europäischen Möglichkeiten nutzen, unseren Kolleginnen und Kollegen in Spanien zu helfen."

 

SPD Landesverband: Wie schließen wir niemanden aus? Die SPD als inklusive Partei gestalten

Außenansicht des Kurt-Schumacher-Hauses
 

Bereits seit Längerem beschäftigt sich die Berliner SPD mit der Frage, wie sie das Parteileben inklusiv gestalten kann. Als ersten Schritt hatte die AG Selbst Aktiv einen Fragebogen entwickelt und die Barrieren abgefragt, auf die Menschen mit Behinderungen in der Partei treffen.

Nun möchte der SPD-Landesverband gemeinsam mit der AG Selbst Aktiv und den Jusos Mitte, die sich dem Thema bereits intensiv widmen, die Abteilungen, Kreise und übrigen AGs einladen, in einem ersten Meinungsaustausch zu diskutieren, wie Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am Parteileben teilhaben können. Der SPD Landesgeschäftsführer Dennis Buchner lädt ein zu einem Austausch über Erfahrungen und Möglichkeiten. Das Treffen dient als Einstieg in die Thematik, bietet Raum für Fragen und ermöglicht den Austausch.

Mittwoch, 3. Juni 2015, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Galerie des Kurt-Schumacher-Hauses, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei und weitere Assistenz kann bei Bedarf selbstverständlich organisiert werden.
Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten. 

 

Liebe Genossinnen und Genossen!
Wir von der SPD wollen, dass auch Menschen mit Behinderungen bei uns mitmachen.
Für Menschen mit Behinderungen soll es keine Hindernisse geben.
Das bedeutet: Wir von der SPD müssen manche Dinge anders machen.
Darüber wollen wir reden.
Wir wollen wissen: was können wir für Menschen mit Behinderungen besser machen?
Darum machen wir ein Treffen. Zu dem Treffen laden wir alle aus der SPD ein.
Wir freuen uns, wenn Ihr auch kommt.
Das Treffen ist am 3. Juni 2015. Der Tag ist ein Mittwoch.
Das Treffen ist um 6 Uhr abends. Es geht bis 8 Uhr abends.
Das Treffen ist in Berlin-Wedding.
Die Adresse ist:
Müllerstraße 163.
13353 Berlin
Das Haus heißt Kurt-Schumacher-Haus. Rollstuhl-Fahrer können es gut benutzen.
Wir können Euch helfen, wenn Ihr für etwas Hilfe braucht.
Dann könnt Ihr anrufen. Die Telefon-Nummer ist: 030 - 4692-222.

 

Nachwahlen AG Migration und Vielfalt: Drei Vorstellungsrunden

Nach der Wahl von Aziz Bozkurt zum Bundesvorsitzenden der AG Migration und Vielfalt in der SPD bewerben sich Daniela Kaya (Friedrichshain-Kreuzberg) und Marek Much (Mitte) um die Nachfolge im Landesvorsitz. Die Entscheidung trifft die Landesdelegiertenkonferenz der AG am 1. Juli. Damit sich alle SPD-Mitglieder in Berlin ein Bild von den beiden Kandidaten machen können, haben sich die Kreis-AGen auf drei Konferenzen geeinigt.

 

Für die Nachfolge von Marianne Lillie-Schirrmacher (Spandau) in der Schriftführung tritt Michael Groys (Charlottenburg-Wilmersdorf) an. Für die Nachfolge von Ece Alev Catar (Neukölln) als Beisitzerin kandidiert Nada Aoudi (Neukölln).

Die Termine im Überblick:

Regionaltreffen West (Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg)
Donnerstag, 28. Mai 2015, um 20:00 Uhr, im Jugend- und Familienzentrum Jever Neun in der Jeverstraße 9 in 12157 Steglitz
(https://www.google.de/maps/place/Jeverstra%C3%9Fe+9,+12157+Berlin/)

Regionaltreffen Mitte (Mitte, Neukölln, Pankow und Reinickendorf)
Montag, 8. Juni 2015, um 19:00 Uhr, im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163 in 13353 Berlin
(https://www.google.de/maps/place/M%C3%BCllerstra%C3%9Fe+163,+13353+Berlin/)

Regionaltreffen Ost (Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick)
Freitag, 19. Juni 2015, um 18:00 Uhr, im BürgerInnenbüro von Cansel Kiziltepe und Björn Eggert, Urbanstr. 1 in 10961 Berlin
(https://www.google.de/maps/place/Urbanstraße+1,+10961+Berlin/)

 

Regine-Hildebrandt-Preis ausgeschrieben

Im Andenken an Regine Hildebrandt zeichnet die SPD einmal im Jahr Personen oder gesellschaftliche Gruppen mit einem nach der großen Sozialdemokratin benannten Preis  aus. Gewürdigt werden Verdienste bei der Herstellung der inneren Einheit Deutschlands und   herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement. Regine Hildebrandt war die Stimme des Ostens im wiedervereinigten Deutschland. Unermüdlich und ohne Schnörkel hat sie sich für mehr soziale Gerechtigkeit eingesetzt und dafür gekämpft, dass das menschliche Miteinander und die soziale Sicherheit trotz Umbruch und Veränderung nicht verloren gehen.
2015 feiern wir den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit. Der SPD-Parteivorstand ehrt mit dem Regine-Hildebrandt-Preis das Lebenswerk einer großen Sozialdemokratin. Er würdigt Personen oder gesellschaftliche Gruppen, die sich im Sinne Regine Hildebrandts für die innere Einheit Deutschlands in Ost und West engagieren, gegen Rechtsextremismus und Gewalt wirken und für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit eintreten. Der Preis wird jährlich am 26. November, dem Todestag von Regine Hildebrandt, in Berlin verliehen. Er ist mit 20.000 Euro dotiert und kann geteilt werden.
Das Vorschlagsrecht für den Regine-Hildebrandt-Preis liegt bei den SPD-Landesverbänden und Bezirken. Bewerbungen können über ein  Bewerbungsformular  und per Mail an regine-hildebrandt-preis@spd.de elektronisch eingereicht werden. Sie werden dann an den zuständigen Landesverband/Bezirk der SPD weitergeleitet. Direkte Bewerbungen beim Landesverband der SPD sind ebenfalls möglich.

 
30. Mai:

Matthias Schmidt berichtet über die Situation der Flüchtlinge

Matthias Schmidt, SPD-Bundestagsabgeordneter für Treptow-Köpenick, macht sich in der letzten Maiwoche persönlich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge auf Sizilien und wird dort zahlreiche kompetente Gesprächspartner treffen. Hiervon wird er ganz aktuell berichten: Gemeinsam mit der Arbeiterwohlfahrt Treptow-Köpenick lädt er ein zum Kiezfrühstück am Samstag, den 30. Mai 2015, ab 10 Uhr, bei der AWO Treptow-Köpenick (Müggelseedamm 244, 12559 Berlin). Die Gäste von Matthias Schmidt  sind Frau Snežana Prvulović-Hummel, Geschäftsführerin der AWO Berlin-Mitte, und Frau Kerstin Geisendörfer, Leiterin des Übergangsheims für Asylsuchende und Flüchtlinge in der Köpenicker Landstraße 280.

Hunderte von Flüchtlingen haben in den vergangen Wochen bei dem Versuch nach Europa zu kommen den Tod gefunden. Zugleich sind die Demonstrationen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Treptow-Köpenick nicht vergessen.
„Europa darf nicht länger zuschauen, sondern muss gemeinsam handeln, um solche humanitären Katastrophen in Zukunft zu verhindern", so Matthias Schmidt. "Jetzt müssen dringend große Schritte in die richtige Richtung gemacht werden. Für mich steht außer Frage, dass unser Land die moralische Verpflichtung hat politisch Verfolgte und Flüchtlinge aus Krisengebieten aufzunehmen. Das bedeutet auch, dass wir eine adäquate Willkommenskultur etablieren müssen. Dazu gehört neben einer menschenwürdigen Unterbringung und Versorgung die gesellschaftliche Integration.“

 

Altfalken-Treffen am 30. Mai 2015

Zum 25. Mal lädt der Zeltlagerplatz e.V. Heiligensee alle ehemaligen Mitglieder der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken zum Altfalkentreffen ein.

Vor 25. Jahren gab es das erste Treffen von Ost- und West-Berliner Falken. Zum Jubiläum haben sich drei bekannte Ost-Berliner Falken angesagt. Zum einen Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung, und Josephin Tischner, Bundesvorsitzende der SJD-Die Falken. Beide werden von ihren Erfahrungen bei den Falken erzählen. Als Dritter wird Helmut Hampel, damaliges Mitglied in Ost-Berlin von seinen Eindrücke berichten, als er 1990 zum ersten Mal den Platz in Heiligensee besuchen konnte.

Wie immer gibt es die Möglichkeit, sich über die aktuelle Arbeit des Zeltlagerplatz e.V. und der Berliner Falken zu informieren. Dieses Jahr wird auch das Archiv der Arbeiterjugendbewegung aus Oer-Erkenschwick vor Ort sein und wichtige und interessante Zeitdokumente entgegennehmen.

Bei diesem Treffen soll es aber auch um das Wiedersehen mit alten Freunden und Weggefährten aus der Falkenzeit gehen – nachmittags bei Kaffee und Kuchen und später mit Gegrilltem, Salat und kalten Getränken. Blauhemden, Liederbücher, Fotos und Geschichten sind ausdrücklich erwünscht. Für die Kinder wird es besondere Angebote geben.
Sonnabend, 30. Mai 2015, um 15.00 Uhr
Zeltlagerplatz e.V. Heiligensee, Rallenweg 4, 13505 Berlin

Zur besseren Planung wird um Anmeldung per Mail gebeten.

 
1. Juni:

Stadtteiltag: Dilek Kolat trifft Bürgerinitiative am Friedrich-Wilhelm-Platz

Am kommenden Montag findet der Stadtteiltag von Dilek Kolat in Friedenau statt. Diesmal stehen Gewerbe-, Jugend- und Stadtentwicklungspolitik im Fokus. Viele Politikerinnen und Politiker der SPD werden die Arbeitssenatorin und Friedenauer Abgeordnete  begleiten, darunter Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, Jugendstadtrat Oliver Schworck, die Bezirksverordneten Christoph Götz, Orkan Özdemir, Oliver Fey und Marijke Hoeppner sowie Matthias Geisthardt. Um 17 Uhr findet eine Begehung des Friedrich-Wilhelm-Platzes mit der Bürgerinitiative statt, die Ihre Ideen für einen schöneren Platz mit mehr Aufenthaltsqualität vorstellen wird.

 
5. Juni:

Kulturforum lädt zur Lesung mit Heidi von Plato

Büchner-Roman
 

Seine literarischen Werke prägten die Zeit vor der Revolution 1848. Mit nur 23 Jahren starb der Schriftsteller und radikale Demokrat Georg Büchner 1837. Über die letzten Monate im Leben Büchners hat die Berliner Autorin Heidi von Plato einen Roman geschrieben, aus dem sie am 5. Juni auf Einladung des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie und der Berliner Stimme in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus lesen wird. Beginn ist um 19.30 Uhr.

Heidi von Plato erzählt in ihrem Roman "Das Verschwundene Manuskript" vom Leben und Lieben Büchners. Nachdem der bekannte Dramatiker  1835 aus Deutschland wegen seiner politischen Aktivitäten fliehen musste, sucht er Zuflucht in Straßburg, wo seine Verlobte Minna Jaegle mit ihrem Vater lebt. Dort schreibt er nicht nur seine Doktorarbeit über die Anatomie der Fische, sondern, so wird vermutet, ein Theaterstück über den rebellischen Renaissance-Dichter Pietro Aretino, der sich gegen Kirche und Fürsten auflehnte. Ein Stoff, den Büchner besonders interessiert. Obwohl seine streng religiöse Verlobte ihn kritisiert, da sie das Drama zu atheistisch findet, lässt Büchner sich nicht beeinflussen. Auch nicht von dem verrückten Peppi, der das Manuskript aus Eifersucht am liebsten in der Ill versenken möchte. In Zürich, wo Büchner seit 1836 einen Ruf als Dozent für vergleichende Anatomie inne hat, gibt er Thomas Lovell Beddoes, Arzt und Dichter, sein Manuskript zu lesen. Dieser ist begeistert von dem Theaterstück, aber auch neidisch auf seinen jungen Kollegen.
Nach Büchners plötzlichen Tod 1837, findet sich im Nachlass kein Drama. Bis heute weiß man nichts Näheres. Im Roman werden drei fiktive Möglichkeiten durchgespielt: Alle Drei, der verrückte Peppi, der neidische Thomas Lovell Beddoes, und Minna Jaegle, Büchners pietistische Verlobte, lassen aus unterschiedlichen Motiven das Drama verschwinden.
Heidi von Plato erzählt diese Geschichte aus verschiedenen Perspektiven, so dass ein vielstimmiges, farbiges Bild entsteht. Eine aufregende Spurensuche, spannungsreich und voller Finten.

Lesung mit Heidi von Plato am 5. Juni, 19.30 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus,
Müllerstr. 163
13353 Berlin
Der Eintritt ist frei - Spenden sind erbeten
Anmeldung erbeten auf der Terminseite

 
6. Juni:

QueerSozis bei den Respect Gaymes: Zeig Respekt für Lesben und Schwule!

Am Samstag, dem 6. Juni 2015, gehen die Respect Gaymes in die 10. Runde. Das Motto dieses Jahr: "Zeig Respekt für Lesben und Schwule!". Das Sport- und Kulturevent mit Fußballturnier, Beachvolleyball und buntem Bühnenprogramm für Jung und Alt lädt in den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark im Prenzlauer Berg zu einem vorurteils- und diskriminierungsfreien Miteinander ein!

Bei den Respect Gaymes geht es aber vor allem um sportliche Aktivität! Es finden Fußball- und Beachvolley-Turniere mit verschiedenen Teams aus ganz Berlin statt.

Die Arbeitsgemeinschaft der QueerSozis (Schwusos) Berlin wird auch in diesem Jahr im Jahn-Sportpark mit einem Stand vertreten sein und lädt herzlich zu einem Besuch am Stand ein. Für die Kinder ist die legendäre Hüpfburg da.

Samstag, 6. Juni 2015, von 10.00 bis 22.00 Uhr
Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark, Cantianstr. 24, 10437 Berlin

 
7. Juni:

SPD Spandau lädt zum Sommer- und Familienfest

Sommerfest Spandau
 

Die SPD Spandau lädt auch in diesem Jahr wieder am 7. Juni zum traditionellen Sommer- und Familienfest im Wröhmännerpark ein.
Es steht diesmal ganz im Zeichen des Themas „Buntes und lebendiges Spandau“. Spaß, Spiele, Musik und Unterhaltung stehen im Mittelpunkt des Festes. Für Kinder wird es mehrere Hüpfburgen, Zirkusdarbietungen und weitere Überraschungen geben.
Außerdem ist das Fest eine gute Gelegenheit für Spandauerinnen und Spandauer, mit den Europa-, Bundes-, Landes- und Bezirkspolitiker/innen ins Gespräch zu kommen.
Viele prominente Politiker/innen haben sich angekündigt. Als Gäste des Spandauer SPD-Kreisvorsitzenden und Chefs der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, wollen die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, die Europa-Abgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann und der ehemalige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit in den Wröhmännerpark kommen.
An zahlreichen Infoständen werden sich interessante Organisationen des Bezirks vorstellen und das bunte Programm mitgestalten.

Sommerfest am Sonntag, 07.06.2015
in der Zeit von 14 – 19 Uhr
im Wröhmännerpark (Nähe Hafenplatz)

 
9. Juni:

Und das war auch gut so... Klaus Wowereit im Gespräch

13 Jahre lang hat Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister die Stadt Berlin geführt. In dieser Zeit hat sich in Berlin viel verändert. Der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Thorsten Karge hat Klaus Wowereit jetzt  eingeladen, bei einer gemeinsamen Diskussion auf die Entwicklung der Stadt in den vergangenen Jahren zurückzublicken und von ihm zu erfahren, wie er selbst die Jahre seiner Regierungszeit in der Rückschau beurteilt.

Diskussionsveranstaltung mit Klaus Wowereit (Regierender Bürgermeister a.D.) und Thorsten Karge (Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses). Moderation: Mark Diening (Journalist radio eins / ARD aktuell)

Dienstag, 9. Juni um 19:00
Eichborndamm 236, 13437 Berlin
Für die Teilnahme ist eine verbindliche Anmeldung bis zum 5. Juni erforderlich unter 5517 4150 oder per Mail an info@thorsten-karge.de

 
10.Juni:

Fraktion vor Ort: Organspende - Entscheidung für das Leben

„Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.“ So lautet das Motto des diesjährigen Tags der Organspende am 6. Juni. Organspenden retten Leben. Über 3.000 Menschen wurde letztes Jahr durch Organspenden ein neues Leben geschenkt. Doch jeden Tag sterben Menschen, während sie auf ein lebensnotwendiges Spenderorgan warten. Sie sind auf die Bereitschaft Anderer angewiesen, im Falle ihres Todes ihre Organe zu spenden. Über 10.000 Menschen stehen dafür auf den Wartelisten.
Die Gesundheitspolitikerinnen Mechthild Rawert und Hilde Mattheis laden in einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung ein zur Diskussion mit MedizinerInnen und Betroffenen.
Mittwoch, 10. Juni 2015, um 19.30 Uhr
Sehitlik Moschee Columbiadamm 128, 10965 Berlin

Um Anmeldung bis zum 4. Juni 2015 wird gebeten und hier geht es zum Anmeldeformular und zum Programm.
 
10. Juni:

Politik&Biographie: "Loki Schmidt" gelesen von Autor Reiner Lehberger

"In meinen 90 Lebensjahren war Platz für mindestens drei Leben.", sagte Loki Schmidt. Am Mittwoch, 10. Juni 2015, liest Prof. Dr. Reiner Lehberger im Rahmen der Lesereihe "Politik & Biographie" im Büro der SPD-Abgeordneten Franziska Becker aus seiner 2014 veröffentlichten Biographie über Loki Schmidt, "Loki Schmidt" (Hoffmann und Campe)
Politik & Biographie: "Loki Schmidt" gelesen von Autor Reiner Lehberger am Mittwoch, 10. Juni 2015, 19.00 Uhr
Anmeldung erbeten auf der Seite  http://www.becker2011.de/nachrichten/8374072.html

 

 
11. Juni:

Klaus Mindrup lädt zum Fachgespräch „Energetische Sanierung von Mietwohnungen“

Am 11. Juni 2015 lädt der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup zum Fachgespräch „Energetische Sanierung von Mietwohnungen“ ein. Die klimafreundliche und energie- und kosteneffiziente Sanierung der Wohnbestände stellt eine große Herausforderung für die sozialverträgliche Mietenentwicklung dar. Die Kosten der energetischen Sanierung können zurzeit mit 11% auf die Miete umgelegt werden, was zu unzumutbaren Mietsteigerungen führen kann. Oft gibt es weder eine Kontrolle der Baukosten noch eine Kontrolle der prognostizieren Einsparungen. Es gibt daher zu Recht große Angst von Mieterinnen und Mietern vor der Durchführung von energetischen Sanierungen.

Donnerstag, 11. Juni 2015 von 17.00 bis 19.00 Uhr
Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages, Dorotheenstraße 100/101, 11017 Berlin

Fragen und Anmeldung bitte an das Wahlkreisbüro unter 030/965 11 403 oder per Mail an wahlkreisbuero@klaus-mindrup.de.

 
15. Juni:

SPD Spandau lädt zum Dialog der Religionen

Die SPD Spandau lädt am 15. Juni zu ihrem 13. Dialog der Religionen ein. Diesmal diskutiert u.a. der frühe Berliner Innensenator Dr. Ehrhart Körting über das Spannungsverhältnis von Staat und Kirchen bzw. Religionsgemeinschaften. Mit ihrem Dialog der Religionen organisiert die Spandauer SPD regelmäßig den interreligiösen Austausch im Bezirk.
Anders als in anderen europäischen Staaten gibt es in Deutschland keine strikte Trennung von Religion und Staat. Dennoch mehren sich die Stimmen, die die Sonderstellung der Kirchen in Frage stellen. In Berlin setzt sich die SPD dafür ein, mit den muslimischen Verbänden und Gemeinden Verhandlungen über einen Staatsvertrag aufzunehmen. Gleichzeitig gibt der aktuelle Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu religiösen Bekundungen an öffentlichen Schulen neue Impulse für die Diskussion um Religion und Staat.
Nach einer kurzen Einführung durch den ehemaligen Berliner Innensenator Dr. Ehrhart Körting diskutieren unter der Moderation des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Spandauer Kreisvorsitzenden Raed Saleh Dr. Bruno Osuch, Präsident des Humanistischen Verbandes Deutschlands (HVD) Berlin-Brandenburg, Emine Erol, Internationale Islamische Theologin und Religionsbeauftragte, Berlin Türk Sehitlik Moschee, Dr. Alexander Hasgall, Bundesvorstand Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und Dr. Jörg Antoine, Konsistorialpräsident der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

Montag, 15. Juni, um 19 Uhr
Ev. Kirchengemeinde St. Nikolai, Gemeindesaal
Reformationsplatz 8
13597 Berlin-Spandau

 

 
16. Juni:

Diskussion über das "Gemeinsame Haus Europa"

Die Abteilung Friedrichstadt der Berliner SPD lädt am 16. Juni zu einer Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik über "Das gemeinsame Haus Europa: Ende einer Vision?" Prof. Teltschik gehörte seit 1972 zum engsten Beraterkreis von Helmut Kohl, ab 1983 als Vize-Chef des Kanzleramts. Er hat in dieser Funktion die Deutschland-, Außen- und Sicherheitspolitik maßgeblich mitgestaltet. Von 1999 bis 2008 hat er die Münchener Sicherheitskonferenz geleitet.

In einer Rede vor dem Europarat im Juli 1989 beschwor der Vorsitzende des Obersten Sowjets der UdSSR, Michail Gorbatschow die Idee von einem gemeinsamen Haus Europa. „Die Philosophie, die hinter dem Konzept des gemeinsamen Hauses Europa steckt, schließt jede Wahrscheinlichkeit einer militärischen Auseinandersetzung aus, wie auch jede Möglichkeit einer Inanspruchnahme oder Androhung von Gewalt, besonders aber die Anwendung von Militärgewalt zwischen Bündnissen, innerhalb eines Bündnisses oder wo auch immer.“, vier Monate später fiel die Mauer.

Auf der Krim und in der Ukraine wird heute deutlich, welche Gefahren heraufbeschworen werden können, wenn in historischen Umbruchsituationen unterschiedliche Interessen und Konfliktpotentiale nicht ausreichend wahrgenommen und von den politischen Akteuren berücksichtigt werden.
Das gemeinsame Haus Europa ist ramponiert, der Pfusch am Bau ist offensichtlich, manche rufen nach der Abrissbirne. Die Feiern zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus sind gerade verklungen und schon muss wieder an die unverzichtbaren Grundlagen europäischer Politik erinnert werden.

 

Das gemeinsame Haus Europa: Ende einer Vision? mit Horst Teltschik
Datum: 16.06.2015, 19:00
Veranstalter: SPD Mitte - Abt. Friedrichstadt
Veranstaltungsort: Evangelische Schule Berlin Zentrum,
Wallstraße 32, 10179 Berlin

 
18. Juni:

Ralf Wieland lädt zur Lesung: Constanze Behrends "Kiffer-Barbie - Das Beste aus meinem Leben"

Die Schauspielerin und Autorin Constanze Behrends ist zu Gast im Bürgerbüro des Weddinger Abgeordneten Ralf Wieland und liest aus ihrem Buch "Kiffer-Barbie - Das Beste aus meinem Leben".

Constanze Behrends ist Mitbegründerin des Weddinger Prime Time Theaters ("Gutes Wedding, schlechtes Wedding") und einem breiteren Publikum durch ihre Rollen in diversen TV-Serien bekannt geworden. Im Mai 2015 wurde ihr in Köln der „Jürgen Bansemer & Ute Nyssen Dramatikerpreis“ verliehen.

Darum geht's in der "Kiffer-Barbie": Constanze kann sich noch so sehr bemühen, ihr Leben droht einfach immer im Chaos zu versinken: Ihre Familie nennt sie Miss Geschicklichkeit, weil Multitasking bei ihr einfach nie funktioniert... Der Tagesspiegel meint: „Zum Totlachen!“.

Donnerstag, 18. Juni 2015, um 19. 00 Uhr
Bürgerbüro am Gesundbrunnen, Bellermannstr. 19a, 13357 Berlin

Der Eintritt ist frei, eine kurze Anmeldung per Mail an buero@ralf-wieland.de wird aus organisatorischen Gründen gern gesehen.

 
29. Juni:

Mit dem Kulturforum zu C/O Berlin

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme laden am 29. Juni zu einer Führung durch die aktuelle Salgado-Ausstellung und zum anschließenden Gespräch über die Arbeit der C/O-Galerie ein.
"Archaische Vulkanlandschaften, arktische Eismassen, mäandernde Fluss- Canyons, nebelumhüllte Gebirgsketten, ursprüngliche Regenwälder und endlose Sanddünen – Genesis ist eine visuelle Hommage an den blauen Planeten." So wird die im April eröffnete Ausstellung mit Arbeiten des Fotografen Sebastião Salgado von der Galerie angekündigt. Salgado "dokumentiert in opulenten Schwarz-Weiß-Fotografien die überwältigende Schönheit und die Artenvielfalt unberührter Flora und Fauna sowie indigener Völker". Sein ästhetisch beeindruckender, großformatiger Bilderzyklus sei das Ergebnis einer langjährigen Expedition mit dem Ziel, über das Medium Fotografie das Bewusstsein für die Kostbarkeit der letzten unberührten Winkel der Erde zu schärfen. "Das Genesis-Projekt ist Sebastião Salgados Appell an die Zivilisation, einen Teil des Planeten in seiner Ursprünglichkeit und faszinierenden Diversität zu bewahren."
Der Besuch soll neben dem Einblick in die aktuellen Ausstellungen auch über die Arbeit der Galerie am neuen Standort, ihre Projekte und Schwerpunkte, die Finanzierung und ihre Position in der Berliner Museenlandschaft informieren. Als Gesprächspartner stehen dafür im Anschluss an die Führung Stephan Erfurt, Vorsitzender der C/O Berlin Foundation, und Sibylle Kufus, Leiterin des Freundeskreises der Galerie, zur Verfügung.
       

Montag, 29. Juni, 18 Uhr, C/O Berlin, Hardenbergstraße. Der ermäßigte Eintritt kostet 5 Euro. Die Kosten der Führung übernimmt das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie. Die Teilnahme ist auf 20 Personen begrenzt, eine verbindliche Anmeldung ist unter berliner.stimme@spd.de oder 4692-150 möglich.

 

Berliner Stimme Nummer 11-2015

In der Ausgabe der Berliner Stimme vom 30. Mai lesen Sie u.a.: „Mietenpolitik für alle“ - Andreas Geisel: Das Gesamtinteresse Berlins im Blick behalten.  ----  Sylvia-Yvonne Kaufmann über das Damoklesschwert „BREXIT“: Großbritanniens EU-Austritt wäre schwerer Rückschlag.  ----   „Gerecht investieren“ - Im Interview: Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen. ---- Ein neuer Stadtteil entsteht: Das Kurt-Schumacher-Quartier soll auch zum Wohnen dienen. ---- „Das wird alles teurer werden“ Cansel Kiziltepe und Swen Schulz: PPP-Modelle dürfen nicht wiederbelebt werden. ---- Soziale Demokratie muss sichtbarer werden - Bernd Schimmler: Wie Wirtschaftswissenschaft das Denken verändert hat.  ---- Die Standards werden unterlaufen - Minijobber und Leiharbeiter: Viele Beschäftigte ohne Arbeits- und Gesundheitsschutz. ----  Mit aufrechter Haltung: Vor 125 Jahren wurde Wilhelm Leuschner geboren.  Weitere Themen u.a.: Eine Erinnerung an die Wiedergründung der SPD 1945, Ausstellungs- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.
Die nächste Ausgabe erscheint am 13. Juni 2015. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten. 
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 29. Mai 2015

Die taz spricht mit Mitgliedern der Initiative Kotti e.V. über Mieten und Verdrängung. Klaus Staeck verabschiedet sich als Präsident der Akademie der Künste.

In einer Tagesspiegel-Diskussion erläutert Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen seine Prioritäten. Beim BER gibt es Missverständnisse und noch immer technische Fragen. Die Grunewaldstraße 87 entwicklet sich zum Problemhaus. Das Berliner Einheitsdenkmal muss noch die Fledermäuse abwarten. Im Abgeordnetenhaus wird über den Radverkehr gestritten.

Die Berliner Zeitung stellt die von der Senatsplanung abweichenden Pläne des Fördervereins Berliner Schloss für den Schlossplatz vor. Das Berliner Mietenbündnis nimmt das Gesprächsangebot des Senats an.

Die Berliner Morgenpost  zitiert aus dem noch unveröffentlichten Verfassungsschutzbericht Passagen zum Linksextremismus.  Ein abgesagtes Fanfest am Breitscheidplatz  wird nun doch irgendwie stattfinden, Bezirksbürgermeister Naumann freut sich auf BVB-Fans. Ein CDU-Politiker fordert Helmpflicht und Nummernschild für Radfahrer. 

Donnerstag, 28. Mai 2015

Die taz berichtet über die Urabstimmung der Pflegekräfte an der Charité. Die Gudvanger Straße in Prenzlauer Berg wird einmal in der Woche zur Spielstraße.

Der Tagesspiegel weiß von dramatisch gesunkenen Mitgliederzahlen bei den Piraten. Im Sozialausschuss greifen die Grünen Senator Czaja wegen der Vorgänge beim Lageso an. Die Diebstähle auf Berlins Großbaustellen beunruhigen das Blatt. Finanzsenator Kollatz-Ahnen besucht am frühen Morgen die BSR. Die Museumspläne am Kulturforum will eine Initiative aus Hamburg nutzen, um das Kulturforum umzugestalten.

Die Berliner Zeitung berichtet über den Stillstand beim Genossenschaftsprojekt Möckernkiez. Über den Umgang des Lageso mit privaten Flüchtlingsheimbetreibern muss der zuständige Sozialsentaor im Ausschuss Auskunft geben. Die Wohnraumsituation ist vor allem für StudentInnen schwierig. Der scheidende Präsident der Akademie der Künste Klaus Staeck wünscht sich eine Nachfolgerin.

Die Berliner Morgenpost berichtet über ein neues Computersystem in Berlins S-Bahnen. Die Berliner CDU will Laborarbeitsplätze im Gesundheitswesen schaffen. Der Energieverbrauch in Berlin soll drastisch reduziert werden.

 

Mittwoch, 27. Mai 2015

Die taz stellt fest, wie unterschiedlich in Buch Flüchtlinge aufgenommen werden.

Der Tagesspiegel beschreibt das Milieu in Kreuzberg, in dem in den 80er Jahren Pädophile auch bei der Alternativen Liste aktiv waren..  Unter dem Mauerpark entsteht ein Stauraum für Abwasser. Friedrichshain-Kreuzberg will die besetzte Schule doch noch räumen lassen. Bei Großveranstaltungen könnte es ausfahrbare Toiletten geben.

Die Berliner Zeitung meldet einen Großbrand, der das Neuköllner Projekt Socialladen zerstört. Nach dem Treffen der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg will Brandenburg doch Flüchtlinge aus Berlin aufnehmen. Friedrichshain-Kreuzberg will eine von Flüchtlingen besetzte Schule räumen lassen.

Die Berliner Morgenpost zitiert SPD-Fraktionschef Saleh, der sich gegen neue Schulden im Haushalt wendet. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg fordern mehr Geld vom Bund, sind aber , so der Kommentator, von echter Harmonie noch weit entfernt. In Schöneberg wirft eine Stadträtin einem Hauseigentümer vor, sein Haus absichtlich verkommen zu lassen. Die CDU-Fraktion distanziert sich Vorschlag ihres Umweltpolitikers, eine Abgabe auf Papp-Kaffeebecher einzuführen.

Dienstag, 26. Mai 2015

Die taz macht sich Gedanken über das Konzept für den nächsten Karneval der Kulturen. Für neue Kitas wird die Innenstadt zu teuer. In der Reinickendorfer Siedlung Am Steinberg kämpfen Mieter gegen Verdrängung durch Modernisierung.

Der Tagesspiegel berichtet über einen gelungenen Karneval der Kulturen. Vor der Abgeordnetenhauswahl gibt es bei der Linken Streit um die Listenaufstellung. Senat und Brandenburger Landesregierung treffen sich zu einer gemeinsamen Sitzung u.a. über die Flüchtlingsunterbringung. Die Digitalisierung in der Schulverwaltung steht vor einem Neuanfang.

Die Berliner Zeitung berichtet über den Diebstahl von Sanitärausstattungen im Neubau des Innenministeriums. Auf ein Parteibüro der Linken ist ein Anschlag verübt worden. Der Karneval der Kulturen hat sich nicht überlebt. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg wollen wieder enger zusammenarbeiten.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Pläne für Verpackungssteuer auf Coffee-to-go-Becher. Bei der Polizei gibt es nicht genügend Nachwuchskräfte. Am Schlachtensee missachten einige Hunde ihr Verbot.

 

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