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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. Unsere Internetseite erreichen Sie unter www.spd.berlin

Zweite Programmkonferenz: „Soziales Berlin. Sicheres Berlin.“

Wahlprogramm-Konferenz
 

Mit der zweiten Programmkonferenz unter dem Titel „Soziales Berlin. Sicheres Berlin.“ greift die Berliner SPD am 8. Juli eines der wichtigsten Politikfelder für die vielfältige Stadt auf.
Durch mehr Teilhabe und neue Wege zu sozialem Aufstieg soll sich Berlin weiter zur Modellmetropole für gesellschaftlichen Zusammenhalt entwickeln. Neben einem Input vom Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, gibt es die Möglichkeit, mit dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und weiteren ExpertInnen in drei thematischen Panels zu diskutieren und gemeinsam Ideen für die Stadt zu entwickeln.  Themen der Panels sind „Sicherheit im öffentlichen Raum“, „Soziale Infrastruktur in einer wachsenden Stadt“ und „Öffentliche Verwaltung - bürgernah und leistungsstark“. Der SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann wird die Ergebnisse der Diskussionsrunden vorstellen, die Mitglieder gewichten zum Schluss die Thesen. 

Soziales Berlin. Sicheres Berlin. Mittwoch, 08.07.2015, 18.00 Uhr - Einlass 17.30 Uhr, Park Inn Hotel, Alexanderplatz 7, 10178 Berlin. Informationen und Anmeldelink: www.spd.berlin/pk-soziales-sicheres-berlin

 

SPD startet Online-Diskussion zum digitalen Grundsatzprogramm

Digitales Grundsatzprogramm
 

Als einzige Partei gibt sich die SPD ein Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft. Bundesweit läuft dazu am Montag die Online-Debatte an. Anspruch der SPD  ist es, aus dem technischen Fortschritt auch einen gesellschaftlichen Fortschritt zu machen. Vor einer ähnlichen Herausforderung standen die Menschen schon einmal im 19. Jahrhundert – im Zuge der Industrialisierung.

Die Digitalisierung hat Einfluss auf unser gesamtes Leben: ob im Job, zu Hause, in der Schule oder in der Arztpraxis. Das zeigt: Der digitale Fortschritt geht uns alle an. Die SPD diskutiert, was das heißt: die Chancen zu nutzen und die Risiken klein zu halten. Gemeinsam sollen die besten Antworten gefunden werden – alle können mitmachen. So werden auch wichtige Erfahrungen für künftige Diskussionen gesammelt. Für mehr Demokratie, Transparenz und die besten Lösungen.

Die Dialogplattform gibt es ab Montag auf www.digitalleben.spd.de

Ab dem 29. Juni einfach auf DIGITALLEBEN.SPD.DE klicken, die Vorschläge aus dem Entwurf bewerten und eigene Ideen einbringen. Der Verein Liquid Democracy e.V. sorgt mit der web-basierten Beteiligungssoftware „Adhocracy“ für eine konstruktive und übersichtliche Debatte zu „DigitalLeben“ im Netz

 

Spenden für die Berliner SPD

Spende Dienstagsbrief
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Müller: "Ehe für alle nur eine Frage der Zeit"

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban

Michael Müller | Foto Marco Urban

 

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller eröffnet am Sonnabend die Berliner CSD-Parade. Sie sei, so Müller, "das große, bunte und fröhliche Fest, in dem Community und Stadtgesellschaft die Offenheit und Toleranz unserer Metropole feiern". Dem trage das Motto 2015 ‚Wir sind alle anders. Wir sind alle gleich‘ überzeugend Rechnung. Müller: "Der CSD ist inzwischen ein Event, das nicht mehr aus dem Veranstaltungskalender unserer Stadt wegzudenken ist. Die Veranstalterinnen und Veranstalter tragen damit einmal mehr zur Liberalität und Weltoffenheit unserer Stadt bei. Das Anliegen, die Gleichberechtigung aller Lebens- und Liebesentwürfe der Menschen erreichen, hat sich in unserer Gesellschaft noch nicht bei allen durchgesetzt. Das hat die jüngste Debatte um die Öffnung der Ehe auch in unserer Stadt gezeigt. Der Lesben- und Schwulenbewegung ist immer klar gewesen, dass es ein langer Weg sein würde, diese Gleichberechtigung Wirklichkeit werden zu lassen." Spätestens mit dem Referendum der Iren, so Müller, stehe auch in Deutschland fest: "Die Richtung ist klar, die Ehe für gleichgeschlechtliche Partner ist hierzulande nur noch eine Frage der Zeit.“

 

QueerSozis zur CDU-Mitgliederbefragung: "Jeht überhaupt nich"

CDU-Mitgliederbefragung
 

Die vielfältigen Antwortmöglichkeiten bei der Mitgliederbefragung der Berliner CDU zur Ehe für alle sind bei den QueerSozis (Schwusos) auf absolutes Unverständnis gestoßen.  "Die Mitglieder des Landesvorstandes der QueerSozis Berlin", so ihr Vorsitzender Markus Pauzenberger, "waren sich sehr schnell einig, dass über das Prozedere der Abstimmung mit den vielen Antwortmöglichkeiten jedes Wort eines zu viel wäre." Ein Bild fasst die Reaktion jetzt zusammen.

 

QueerSozis beim CSD

CSD 2014, Jan Stöß, Wagen
 

Am morgigen Sonnabend, dem 27. Juni 2015, findet die CSD Demonstration in Berlin statt. Die QueerSozis (Schwusos) Berlin werden wieder mit einem eigenen CSD-Truck an der Demonstration teilnehmen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller gibt den offiziellen Startschuss für den CSD. Nach der Eröffnungszeremonie setzt sich der Demonstrationszug gegen 12:30 Uhr in Bewegung. Insgesamt 43 Trucks nehmen am CSD teil, die QueerSozis (Schwusos) Berlin starten mit dem Truck Nr. 40, der  höchstwahrscheinlich später als 12:30 Uhr starten wird.  DJ U-Seven wird auf dem Truck der QueerSozis (Schwusos) Berlin auflegen.  

Samstag, 27.06.2015, Truck Nr. 40. Start: 12:30 Uhr am Kurfürstendamm / Joachimsthaler Straße. Strecke: Wittenbergplatz, Nollendorfplatz, Lützowplatz und Siegessäule zum Brandenburger Tor. Dort beginnt um 16:30 Uhr  das Programm auf der Hauptbühne.    

 
11. Juli:

Berliner SPD ruft zum No Al Quds Tag auf

Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen den antisemitischen Al Quds-Marsch am 11. Juli in Berlin auf. Der „Al Quds (Jerusalem-)Tag“, der 1979 vom iranischen Revolutionsführer Khomeini initiiert wurde, wird jedes Jahr von Anhängern der Hisbollah und anderen antisemitischen Gruppen zur Stimmungsmache gegen Israel genutzt. Ein breites Bündnis, darunter die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Potsdam, der Bund der Verfolgten des Nazi-Regimes e.V. und der Berliner Landesverband des Lesben- und Schwulenverbands, will an diesem Tag seine Solidarität mit Israel und allen demokratischen Kräften im Nahen Osten zeigen und sich für Freiheitsrechte im Iran einsetzen. „Wir stellen uns gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik Iran und gegen jede Form von antisemitischer, islamistischer und homophober Propaganda“, so die Initiatoren.
Die Demonstration beginnt am Samstag, 11. Juli 2015, mit einer Auftaktkundgebung um 13.30 Uhr auf dem Wittenbergplatz, die Abschlusskundgebung ist um 15.00 Uhr am Joachimsthaler Platz vorgesehen.
 

Jobwachstum: Berlin bleibt Spitze

Berlin liegt beim Zuwachs an Arbeitsplätzen deutlich vor anderen Bundesländern. Nach der  vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg veröffentlichten Erwerbstätigenzahlen für das 1. Quartal 2015 waren in der Hauptstadt 1,81 Millionen Menschen erwerbstätig, ein Plus zum Vorjahr von 28.600 bzw. 1,6 %. Im Bundesdurchschnitt lag die Zuwachsrate nur bei 0,7 %.

Der DGB Berlin-Brandenburg bewertet vor allem den Rückgang der Zahl der Aufstocker seit Einführung des Mindestlohns als ein positives Zeichen.   Während im Dezember 2014 nach den Zahlen der Arbeitsagentur 103.577 Menschen abhängig beschäftigt waren und gleichzeitig Hartz IV bezogen, waren es im Januar 2015 100.893 und im Februar 98.476.  Die Vorsitzende des DGB-Bezirks, Doro Zinke:. „Es ist zu früh, endgültige Schlüsse zur Wirkung des Mindestlohns zu ziehen. Klar ist aber, dass das Märchen vom ruinösen Mindestlohn ausgedient hat.“ Der ermutigende Trend bei den Aufstockern passe zu den steigenden Beschäftigtenzahlen.

 

Eva Högl: Polizisten schützen, Strafverschärfung ablehnen

Eva Högl
 

Strafverschärfungen und Strafmaßerhöhungen sind nach Ansicht der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Eva Högl der falsche Weg, um Polizistinnen und Polizisten besser vor gewalttätigen Übergriffen zu schützen. Um die Einsatzkräfte wirklich und wirksam zu schützen, seien eine bessere Ausstattung sowie eine bundesweite Imagekampagne erforderlich, erklärte sie anlässlich der Beratungen der Innenminister des Bundes und der Länder.

„Gewalt gegen Polizistinnen, Polizisten und andere Einsatzkräfte wie Feuerwehr oder Sanitäter ist erschreckend", so Eva Högl. "Diese Personen sind tagtäglich im Einsatz für alle Bürgerinnen und Bürger unseren demokratischen Rechtsstaat. Sie wirksam zu schützen, ist unsere gemeinsame Aufgabe. Strafverschärfungen haben allerdings keine positiven Auswirkungen für die Betroffenen. Das belegen die bei der Innenministerkonferenz vorgestellten Ergebnisse der Evaluierung der Gesetzesänderung, die die Vorgängerregierung im Bund im Jahr 2011 beschlossen hat. Damals wurde die Strafandrohung für Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte von zwei auf drei Jahre erhöht. Die Straftaten gegen Polizistinnen und Polizisten sind trotzdem gestiegen, wie die jüngst veröffentlichte Kriminalstatistik belegt."

Eva Högl rief dazu auf, jetzt die richtigen Schlüsse zu ziehen. "Statt mit Gesetzesverschärfungen weitere Placebos zu beschließen und damit wertvolle Zeit zu Lasten der Einsatzkräfte zu verlieren, müssen wir mehr Mittel zur Verfügung stellen für eine bundesweite Sensibilisierungskampagne und bessere Opferschutzmaßnahmen innerhalb der Polizei. Außerdem ist sicher zu stellen, dass die Gewaltdelikte gegen Einsatzkräfte vor Gericht verhandelt und ausgeurteilt werden. Nur so erfahren die Opfer Wertschätzung und die Täterinnen und Täter Konsequenzen.“

 

Dragonerareal: "Zeit, eine neue Liegenschaftspolitik zu beschließen"

Matthias Kollatz-Ahnen
 

Der Verkauf des bundeseigenen Dragonerareals in Kreuzberg ist auf Drängen von Berlins Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen im Bundesratsfinanzausschuss erneut gestoppt worden. Bereits im Mai hatte der Ausschuss den Verkauf vertagt.

Berlins Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen widersprach dem geplanten Verkauf und verwies auf ein Schreiben, in dem der Investor bereits vor Wochen geschrieben hatte, bei dem Projekt wieder “bei null anfangen” zu wollen und die öffentlich getätigten Zusagen damit zurückgenommen habe. Kollatz-Ahnen stellte weiterhin den bisherigen Abstimmungsprozess zwischen dem Land Berlin und dem Bund bzw. der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) dar, der auf eine neue Veräußerungspolitik zielt, damit preiswertes Wohnen ermöglicht und nicht verhindert wird. Bei diesen Gesprächen gebe es Fortschritte, Berlin hoffe mit dem Bund in den nächsten Wochen Ergebnisse zu erzielen, die preiswertem Wohnen in allen Bundesländern nutzen.

“Es ist nicht davon auszugehen, dass unter den Verkaufsbedingungen ohne verbindliche Auflagen künftig auf dem Areal Wohnen zu sozialverträglichen Bedingungen möglich sein wird. Auch die für den Kiez typische Berliner Mischung wird sich unter solchen Bedingungen dort wohl nicht mehr umsetzen lassen”, sagte Kollatz-Ahnen im Finanzausschuss.

Die bundeseigene Immobiliengesellschaft will das Gelände für 36 Millionen Euro verkaufen. Die landeseigenen Wohnungsgesellschaften sahen bei diesem Verkaufspreis keine Chance mehr, akzeptable Wohnungsmieten möglich zu machen. Sie hatten 18 bis 20 Millionen Euro geboten.

 

Neumitgliederabend bei der Berliner SPD

Neumitglieder vor dem KSH, Juni 2015
 

Neumitgliedertreffen im Kurt-Schumacher-Haus: Gut dreißig der in den vergangenen Wochen neu eingetretenen Mitglieder haben sich bei einem Rundgang durch das Kurt-Schumacher-Haus über die Angebote in der Berliner SPD informiert und anschließend mit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß und Landesgeschäftsführer Dennis Buchner diskutiert. Viele unterschiedliche Beweggründe haben zum Eintritt geführt, viele Ideen wollen sie einbringen. Einig waren sie sich alle: Es geht um soziale Gerechtigkeit, um Nächstenliebe und Akzeptanz, um Solidarität.

 
26. Juni:

SPD Reinickendorf: Die Europäische Union unter Druck

Europa steht unter Druck. Die Finanzkrise in Griechenland und die Frage von Hilfestellung durch die Europäische Union erlebt immer neue Dead-Lines, Verhandlungen werden immer wieder abgebrochen. Ob und in welcher Form Kompromisse gefunden werden können, ändert sich mittlerweile fast täglich. Gleichzeitig gibt es in vielen Ländern Strömungen, die glauben, dass der Euro keine Zukunft habe. Und schließlich gibt es insbesondere in Großbritannien Bestrebungen, die Europäische Union generell in Frage zu stellen, während andere Länder gern Beitrittsverhandlungen aufnehmen würden.

Sylvia-Yvonne Kaufmann, Berliner Europaabgeordnete, wird die Situation aus ihrer Sicht bewerten und die Chancen und Gefahren für ein gemeinsames starkes Europa aufzeigen.

Freitag, 26. Juni 2015, von 19.30 bis ca. 21.30 Uhr
Rathaus Reinickendorf, Altbau, SPD-Fraktionssaal, Raum 230, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin

 
29. Juni:

FES diskutiert die "Gartenstadt des 21. Jahrhunderts"

Copyright: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

 

Die Friedrich-Ebert-Stiftung belebt am Montag, 29. Juni, mit einer Diskussionsveranstaltung die alte Idee der Gartenstadt wieder. Am Beispiel der Elisabethaue erläutert Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel die Möglichkeiten.

Die Idee der Gartenstadt reicht zurück in das 19. Jahrhundert. Sie war damals wie heute eine Reaktion auf stark steigende Bodenpreise in ebenfalls stark gewachsenen Großstädten und sollte im Umland großer Städte auf bisherigem Agrarland neu gegründet werden. Berlin ist wieder eine wachsende Stadt. Für viele Berliner_innen sind die Wohnungen nicht mehr bezahlbar, die Bodenpreise steigen, die Spekulation blüht. Nun soll die Idee der Gartenstadt auch in Berlin in das 21. Jahrhundert und auf ein städtisches Grundstück übertragen werden.
Hierfür gibt es gute Beispiele im Bundesgebiet. Die Friedrich-Ebert-Stiftung will an diesem Abend nach München Freiham schauen, um am konkreten Beispiel diskutieren zu können. Grundsätzlich beschäftigt sich die Konferenz mit den Qualitäten der Stadtentwicklung im menschlichen Maßstab. Es geht um Städte für Menschen. Darum wurde Gehl Architects aus Kopenhagen eingeladen, die in ihren Beratungen die Menschen und ihre Bedürfnisse ins Zentrum stellen.
Auch die Qualität des Zusammenlebens und das Zusammenwachsen mit der bereits gebauten Stadt ist für die Entwicklung einer über 70 Hektar großen landeseigenen Fläche wie der Elisabethaue von großer Bedeutung.

29. Juni 2015, Beginn 19.00 Uhr. Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastr. 17 / Haus 1, 10785 Berlin. Anmeldung: forum.cy@fes.de
(Anmeldebestätigungen werden nicht versandt.)

 
29. Juni: Nur wenige Plätze

Mit dem Kulturforum zu C/O Berlin

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme laden am 29. Juni zu einer Führung durch die aktuelle Salgado-Ausstellung und zum anschließenden Gespräch über die Arbeit der C/O-Galerie ein.
"Archaische Vulkanlandschaften, arktische Eismassen, mäandernde Fluss- Canyons, nebelumhüllte Gebirgsketten, ursprüngliche Regenwälder und endlose Sanddünen – Genesis ist eine visuelle Hommage an den blauen Planeten." So wird die im April eröffnete Ausstellung mit Arbeiten des Fotografen Sebastião Salgado von der Galerie angekündigt. Salgado "dokumentiert in opulenten Schwarz-Weiß-Fotografien die überwältigende Schönheit und die Artenvielfalt unberührter Flora und Fauna sowie indigener Völker". Sein ästhetisch beeindruckender, großformatiger Bilderzyklus sei das Ergebnis einer langjährigen Expedition mit dem Ziel, über das Medium Fotografie das Bewusstsein für die Kostbarkeit der letzten unberührten Winkel der Erde zu schärfen. "Das Genesis-Projekt ist Sebastião Salgados Appell an die Zivilisation, einen Teil des Planeten in seiner Ursprünglichkeit und faszinierenden Diversität zu bewahren."
Der Besuch soll neben dem Einblick in die aktuellen Ausstellungen auch über die Arbeit der Galerie am neuen Standort, ihre Projekte und Schwerpunkte, die Finanzierung und ihre Position in der Berliner Museenlandschaft informieren. Als Gesprächspartner stehen dafür im Anschluss an die Führung Stephan Erfurt, Vorsitzender der C/O Berlin Foundation, und Sibylle Kufus, Leiterin des Freundeskreises der Galerie, zur Verfügung.
       

Montag, 29. Juni, 18 Uhr, C/O Berlin, Hardenbergstraße. Der ermäßigte Eintritt kostet 5 Euro. Die Kosten der Führung übernimmt das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie. Die Teilnahme ist auf 20 Personen begrenzt, eine verbindliche Anmeldung ist unter berliner.stimme@spd.de oder 4692-150 möglich.

 
1. Juli:

ASF-Sommer-Kulturveranstaltung: Besuch der Ausstellung Fassbinder – JETZT

Wie in den vergangenen Jahren lädt die ASF Charlottenburg-Wilmersdorf auch in diesem Sommer wieder zu einem kulturellen Highlight. In diesem Jahr steht, anlässlich des 70. Geburtstags von Rainer Werner Fassbinder, die Ausstellung 'Fassbinder – JETZT' im Martin-Gropius-Bau an.

Die Präsentation seiner Arbeit will neue Impulse für die Auseinandersetzung mit einem der bedeutendsten deutschen Regisseure setzen. Neben der Arbeitsweise des Filmemachers veranschaulicht die Ausstellung 'Fassbinder – JETZT' die besondere Ausdruckskraft seines filmischen Werks und dessen Einfluss auf die zeitgenössische Kunstproduktion.

Um 17.30 Uhr begrüßt die stellvertretende Direktorin des Martin-Gropius-Baus, Frau Rockweiler, und begleitet anschließend durch die Ausstellung.

Mittwoch, 1. Juli 2015, um 17.20 Uhr (bitte pünktlich)
Martin-Gropius-Bau, Haupteingang, Niederkirchnerstraße 7, 10963 Berlin

Karten werden mit dem Gruppentarif gemeinsam gekauft.

 
3. Juli:

August-Bebel-Institut + Friedrich-Ebert-Stiftung: Zukunft 1945 – Erfahrungsräume und Erwartungshorizonte im deutschen Nachkrieg - Workshop

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Kriegsendes führt das Archiv der sozialen Demokratieder Friedrich-Ebert-Stiftung (AdsD) in Kooperation mit dem August-Bebel-Institut (ABI) einen wissenschaftlichen Workshop zu Zukunftsvorstellungen und zum Zukunftshandeln in der Arbeiterbewegung im deutschen Nachkrieg durch. Die ersten Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg mit seinenmillionenhaften Erfahrungen von Verfolgung, Ermordung und Zerstörung waren von gegensätzlichen Entwicklungen geprägt. Die Kategorien und Begriffe, mit denen diese Phase umrissen und zu erfassen versucht wird, reichen von grundlegendem „Utopieverlust“ oder „Katastrophenbewusstsein“ über die Prägung einer „skeptischen Generation“ bis zum Erleben „eines unglaublichen Frühlings“.

In einer Keynote und vier kommentierten Beiträgen werden auf dem Workshop vergangenes Handeln sowie Semantiken von Zukunft in den Organisationen der Arbeiterbewegung, bei Remigrantinnen und Remigranten und der Kriegsjugendgeneration in der Nachkriegszeit vermessen.

Die Veranstaltung knüpft dabei an aktuelle geschichtswissenschaftliche Diskussionen an. Geschichte als prinzipiell nach vorne offener Prozess muss berücksichtigen, dass die eine Zukunft eine retrospektive Wahrnehmung ist, die vergangenen Zeitgenossen dagegen über eine Vielzahl an Zukünften verfügten. Das Ausloten dieser möglichen, wenn auch nicht eingetretenen Zukünfte erlaubt einen neuen Zugriff auf vergangene Erfahrungsräume und Erwartungshorizonte, vor deren Hintergrund die vergangenen Utopien und das vergangene Handeln zu verorten sind.

Leitung: Stefan Müller, Politologe, FES
Johannes Platz, Historiker, FES
Tobias Kühne, Historiker, FES

Freitag, 3. Juli 2015, von 12.00 bis 18.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, K1, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin
Anmeldung erbeten bei der Friedrich-Ebert-Stiftung

 
6. Juli:

Bundestag unterwegs: Wanderausstellung in Köpenick

Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages gastiert auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Matthias Schmidt in Treptow-Köpenick. Auf zwanzig Schautafeln werden wesentliche Informationen über den Deutschen Bundestag vermittelt. Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Auf zwei Computerterminals können z.B. Filme und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden.

vom 6. bis 11. Juli 2015, jeweils von 8.00 bis 20.00 Uhr
Forum Köpenick, Bahnhofstraße 33-38, 12555 Berlin

 

Berliner Stimme Nummer 13-2015

In der Ausgabe der Berliner Stimme vom 27. Juni lesen Sie u.a.: Die Themen der Stadt im Blick: Arbeitsparteitag der Berliner SPD mit wichtigen Beschlüssen.  ----  Sylvia-Yvonne Kaufmann über erste Fortschritte zu mehr Gleichstellung: "Noch ein langer Weg".  -----   Geschichten vom Aufstieg: Raed Saleh besuchte das Berlin-Kolleg. -----  Perspektiven für die Zeit nach dem Lärm: Bruni Wildenhein-Lauterbach und Jörg Stroedter beim Gespräch vor Ort in Tegel. ----- Ideen für die Vielfalt: SPD-Mitglieder diskutierten Thesen zum Wahlprogramm.  ----- "Basis für den Zusammenhalt in der Stadt“: In Spandau wird der Dialog der Religionen gepflegt, jetzt auch mit den Humanisten. ---- Wie neutral ist das Netz der Zukunft? Lars Rauchfuß: Intervention für die Vielfalt des Internets  ---- Familien werden stärker entlastet. Cansel Kiziltepe und Fritz Felgentreu: Mehr Geld für Alleinerziehende. Weitere Themen u.a.: der Arbeitskreis politische Bildung organisierte die 17. Gedenkfahrt nach Lidice, Ausstellungs- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.
Die nächste Ausgabe erscheint am 11. Juli 2015. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

 

Freitag, 26. Juni 2015

Die taz berichtet über eine Weddinger Initiative, die den Ruf der Grundschulen erfolgreich verbessert. 

Der Tagesspiegel hat erfahren, dass die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg am heutigen Tag den Antrag auf Einrichtung eines Coffee-Shops unterschreibt. Auf dem Berliner Wohnungsmarkt lohnt eher der Kauf als die Miete, sagt eine Studie eines Immobilienfinanzierers. Durch CSD und Fashion Week bleibt die Straße des 17. Juni drei Wochen lang gesperrt. Das Abgeordnetenhaus debattierte über den Mieten-Volksentscheid

Die Berliner Zeitung gibt skeptische Stimmen zum Weiterbau der A100 weiter. Ein Diskussionsbeitrag zur Rußlandpolitik in einem Magazin der Friedrich-Ebert-Stiftung löst einen Gegenbeitrag aus. Klaus Wowereit ist im Juli Talk-Gast im Mittelmeer

In einem Gastbeitrag für die Berliner Morgenpost beschreiben der Regierende Bürgermeister Michael Müller und TU-Präsident Thomsen die Chancen der Digitalisierung für Berlin. Die Streiks an der Charité  und bei der Post  werden fortgesetzt. 

 

Donnerstag, 25. Juni 2015

Die taz wundert sich über 7 Antwortmöglichkeiten bei der CDU-Mitgliederbefragung zur Ehe für alle und sieht in der Vielfältigkeit den Versuch von Frank Henkel, die Partei auszutricksen.

Der Tagesspiegel meldet die ab 2018 bevorstehende Sanierung des ICC. Das von Innensenator Henkel betriebene Bettelverbot von und mit Kindern wird als wenig praxistauglich angesehen. Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß kandidiert in Mitte für das Abgeordnetenhaus. Der Zentrale Omnibusbahnhof wird modernisiert und erweitert. Die CDU startet ihre Befragung zur Ehe für alle und möchte kein klares Ja oder Nein dazu hören.. Die Wirtschaftssenatorin will private Investoren für das Columbia-Haus gewinnen. An der Cuvrybrache beleidigt ein Wandbild. Die Kostenschätzungen zum Mieten-Volksentscheid gehen weiter auseinander.

Die Berliner Zeitung berichtet über umstrittene Pläne von Siemens zum Bau einer Repräsentanz in Mitte. An der Schönhauser Allee soll der Fahrradverkehr verbessert werden. Die CDU will ihre Mitglieder auch teils/teils befragen.

Die Berliner Morgenpost meldet mehr Übergriffe auf LehrerInnen. Bei der Polizei kommt es zu Neueinstellungen. Beim ICC sollen die Arbeiten in drei Jahren beginnen.

 

Mittwoch, 24. Juni 2015

Im Interview mit der taz erläutert Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel seine Sicht auf das Mieter-Volksbegehren. Die IHK fordert eine schnellere berufliche Einbindung von  Flüchtlingen.

Der Tagesspiegel berichtet über ein Treffen der Queen mit Zehlendorfer SchülerInnen. Der Bahnkundenverband will die neue Tramhaltestelle am Hauptbahnhof abreißen lassen. Der Senat will das Betteln von Kindern untersagen. Beim Charité-Streik steht eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts an. Die Grünen stellen ein Konzept für die kulturelle Nachnutzung des Flughafens Tempelhof vor.

Die Berliner Zeitung verfolgt die Queen im Live-Blog. Die Auswirkungen des Streiks an der Charité sind auch finanziell spürbar. Die Grünen wollen aus Tempelhof einen Kulturhafen machen.  300 Gäste besuchten das Hoffest des Regierenden Bürgermeisters. An einigen Grundschulen ist es ausgesprochen eng.

Die Berliner Morgenpost stellt das Programm der Queen in Berlin vor. BVG und Gewerkschaft ver.di sorgen sich um die Zukzunft des BVG-Verkehrs. Der Senat will das Betteln mit Kindern verbieten. Arabisch stämmige Familienclans investieren in Berliner Wohnhäuser.

Dienstag, 23. Juni 2015

Die taz berichtet über zwei gescheiterte Besetzungen in Kreuzberg. Der Schaden am Rasen durch eine Protestaktion von Flüchtlingsaktivisten wird auf 10.000 Euro beziffert.

Der Tagesspiegel berichtet über den Streik von rund 1000 Charité-Beschäftigten. Die städtebauliche Kriminalprävention kommt in Berlin zu kurz, sagt eine Expertin. Kirill Petrenko wird die Berliner Philharmoniker dirigieren. Der Familienbericht zeigt noch Entwicklungsbedarf auf.

Im Interview mit der  Berliner Zeitung spricht Verfassungsrechtler Finkelnburg über religiöse Symbole im öffentlichen Dienst. Die Philharmoniker wählen Kirill Petrenko zum Chefdirigenten. Sozialsenator Czaja kommt wegen der Unterbringung von Flüchtlingen in Erklärungsnot.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Sorge von Familien, aus der Innenstadt verdrängt zu werden. Der künftige Chefdirigent der Philharmoniker Kirill Petrenko wird als vielversprechende Wahl angesehen. Das symbolische Anlegen eines Gräberfelds vor dem Reichstag führt zu Debatten über die Kosten der Wiederherstellung. Die Cuvrybrache ist kurzfristig besetzt worden. An der Charité zeigt der Streik Auswirkungen.

Montag, 22. Juni 2015

Die taz fragt nach, woran die Polizei einen Zuwachs an Gewalt bei Fußballfans festmacht.  An der Charité beginnt ein unbefristeter Streik des Pflegepersonals für bessere Arbeitsbedingungen.

Der Tagesspiegel berichtet über die Arbeitsbedingungen der in den Streik getretenen Pflegekräfte an der Charité. Eine Protestaktion für die Unterstützung von  Flüchtlingen endet vor dem Kanzleramt mit Festnahmen. Das Haus Grunewaldstr. 87 wird als "Horrorhaus" beschrieben. Die SPD wird als "Musterkoalitionär" beschrieben.

Die Berliner Zeitung sorgt sich um den Geist des Tacheles und möchte die Poller vor der britischen Botschaft beseitigt wissen. Michael Müller und KLaus Wowereit waren zu Gast beim Motzstraßenfest. Der Streik an der Charité verhindert Operationen. Bei einer Protestaktion werden vor dem Bundeskanzleramt Gräber ausgehoben.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Auswirkungen des Streiks des Pflegepersonals an der Charité. Die neue Kriminalstatistik weist weniger Intensivtäter aus. Sozialsenator Czaja steht bei der Flüchtlingsunterbringung weiter unter Druck. Vor dem Bundeskanzleramt protestieren Tausende mit Särgen gegen den Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer.

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

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