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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie wieder beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. Unsere Internetseite erreichen Sie unter www.spd.berlin

Gemeinsamer Aufruf „Für ein weltoffenes Berlin“

Mit einem gemeinsamen Aufruf „Für ein weltoffenes Berlin“ wenden sich die Berliner SPD, die CDU Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin und Die Linke Berlin gegen rassistische Aussagen und rufen dazu auf,  den geplanten Kundgebungen der AfD den Protest der Bürgerinnen und Bürger einer weltoffenen Stadt entgegenzusetzen. „Sorgen wir gemeinsam dafür, dass die AfD nicht unwidersprochen öffentlich gegen Flüchtlinge hetzen kann“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der vier Parteien.  Der Aufruf im Wortlaut:

Für ein weltoffenes Berlin  - gegen die Kundgebung der AfD

Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen für Berlin als eine menschliche, weltoffene und demokratische Stadt. Eine Stadt, in der geflüchtete Menschen willkommen sind, wenn sie Schutz benötigen. Eine Stadt, in der viele Menschen sich seit Monaten für Geflüchtete engagieren. Eine Stadt, die auch die Aufgabe der Aufnahme und Integration der vielen Flüchtlinge meistern wird, wenn alle an einem Strang ziehen. 

Wir wenden uns gegen rassistische Aussagen, die Ängste auf dem Rücken notleidender Menschen schüren. Wir betrachten es daher als unsere demokratische Pflicht, dem Treiben der AfD in Berlin entschieden entgegenzutreten. Denn in unserer Hauptstadt ist kein Platz für rassistischen Populismus, wie er von der AfD aus politischem Kalkül betrieben wird.

Gemeinsam rufen wir dazu auf, den geplanten Kundgebungen der AfD den Protest der Bürgerinnen und Bürger einer weltoffenen Stadt entgegenzusetzen. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass die AfD nicht unwidersprochen öffentlich gegen Flüchtlinge hetzen kann. Weder am 24. Oktober um 16 Uhr vor dem Konrad-Adenauer-Haus (CDU-Bundeszentrale), noch am 31. Oktober um 16 Uhr vor dem Roten Rathaus, oder bei der Demonstration am 7. November um 13 Uhr ab Neptunbrunnen vor dem Roten Rathaus. (Stand der Termine: 22. 10., 12 Uhr)

Jan Stöß, SPD Berlin
Kai Wegner, CDU Berlin
Bettina Jarasch und Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen Berlin
Klaus Lederer, Die Linke Berlin

 

#Basisvotum: Bereits knapp 3000 Rücksendungen

Rücksendungen Mitgliederbefragung
 

Eine Woche nach Versendung der Fragebögen zur Mitgliederbefragung der Berliner SPD waren am Freitagfrüh im Kurt-Schumacher-Haus 2989 ausgefüllte Antworten eingegangen. Die Beteiligung liegt damit bereits bei knapp 18 Prozent. Die Fragebögen müssen bis zum 6. November zurückgesandt sein. Die Ergebnisse werden auf dem Landesparteitag am 14. November vorgestellt. In einem Video hat der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß zu einer breiten Beteiligung aufgerufen.

Die Mitgliederbefragung setzt den Wahlprogrammprozess fort, den die Berliner SPD mit fünf großen Programmkonferenzen im Sommer begonnen hatte. Hier waren alle Mitglieder eingeladen, ihre Vorstellungen und Ideen zu Themen wie Bildung, Arbeitsmarkt oder den Fragen der wachsenden Stadt einzubringen.

Online wird die Befragung auf Facebook und Twitter begleitet. Hashtags: #12Fragen und #Basisvotum.

 

 

Jan Stöß: #Basisvotum aktiviert die Partei

Programmkonferenz 3, Jan Stöß
 

Befragungen wie die jetzt in der Berliner SPD durchgeführte zum Wahlprogramm entsprechen dem Wunsch der Mitglieder, bei inhaltlichen Fragen stärker einbezogen zu werden, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß im Interview mit vorwaerts.de. "Wir haben in den letzten Jahren gute Erfahrungen mit Mitgliederbefragungen gemacht, beim Koalitionsvertrag auf Bundesebene oder bei der Nachfolge von Klaus Wowereit als Regierendem Bürgermeister", so Stöß. "Das hat die Partei wirklich aktiviert, es gab viele gute Diskussionen in der SPD und am Ende klare Ergebnisse. Die Berliner SPD hat dadurch auch kräftig Mitglieder gewonnen." Mit ihrem Basisvotum gehe die Berliner SPD jetzt den nächsten Schritt, indem bereits bevor der erste Entwurf des Wahlprogramms vorliege, über ganz konkrete Sachfragen entschieden werden könne.

"Im Frühjahr werden wir mit allen Berlinerinnen und Berlinern in einen breit angelegten Dialog eintreten, welche Erwartungen sie an das SPD-Wahlprogramm haben", erklärte Stöß. "Und dann hoffentlich nach dem Wahltermin am 18. September 2016 möglichst viel davon für Berlin umsetzen."

 

 

Um diese 12 Fragen geht es

Die Mitglieder der Berliner SPD erhalten derzeit per Post einen Fragebogen mit 12 Fragen aus unterschiedlichen Themenbereichen. Auf unserer Internetseite finden Sie die Fragen im Wortlaut zusammen mit Erläuterungen zum Hintergrund.

zu den #12Fragen

 

Spenden für die Berliner SPD

Spende Dienstagsbrief
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Späti-Tour: Verkaufsverbot am Sonntag lockern?

Späti-Tour mit Jan Stöß
 

Sollen „Spätis“ in Berlin auch am Sonntag ihr gesamtes Sortiment anbieten können? Dieser Frage, einer von zwölf, die auch im Rahmen der SPD-Mitgliederbefragung gestellt wurden, gingen der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, die stellvertretende dbb-Bundesvorsitzende Astrid Hollmann und der SPD-Abgeordnete und Jugendpolitiker Björn Eggert jetzt bei einer „Späti“-Tour entlang der Torstraße nach.

Spätis sind für viele Teil der Berliner Kiezkultur. Bisher gilt auch für sie das Sonntagsverkaufsverbot, das heißt, sie dürfen nur ein eingeschränktes Warenangebot - Blumen, Zeitungen, Brot und Milch - präsentieren. Öffnungszeiten, Warenangebot und Jugendschutz - das waren Themen, die Jan Stöß, Astrid Hollmann, die sich um die SPD-Kandidatur für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 1 in Mitte bewirbt und Björn Eggert ansprachen  Für die Späti-Betreiber war dabei  klar: "Spätis gehören doch zu Berlin, so wie das Brandenburger Tor."  "Für uns als inhabergeführte Geschäfte wird es sehr schwer, wenn wir sonntags schließen müssen“, stellte einer der Ladenbesitzer fest. Um sich gegen die großen Supermärkte zu behaupten, so das Argument der Späti-Betreiber, müssten sie die "Marktlücke" am Sonntag mit ihrem ganzen Sortiment nutzen können.

 

Michael Müller: "Wer Grenzen schließen will, verkennt die Realität"

Interview Michael Müller, Berliner Zeitung, 20.10.2015
 

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat im Interview mit der Berliner Zeitung vor Schnellschüssen in der Flüchtlingspolitik gewarnt und Realismus angemahnt. "Glaubt jemand ernsthaft, es reicht, einen Schlagbaum runterzulassen, und dann kommt niemand mehr? Und sollen wir, die wir als reiches Land selbst alle Kraft aufbringen müssen, um alle gut unterzubringen, den finanzschwachen Griechen erzählen, nun macht mal schnell eine Erstaufnahmeeinrichtung für hunderttausend Flüchtlinge auf der Insel Kos",  fragte Müller im Interview.

Bei der Flüchtlingsaufnahme in Berlin gebe es schon viele Fortschritte, sagte der Regierende Bürgermeister. "Wir waren wirklich nicht auf alles rechtzeitig vorbereitet, das gehört zur nötigen Selbstkritik. Aber es wurde inzwischen viel geleistet. Wir haben hier zurzeit 35.000 Flüchtlinge, die werden alles in allem gut untergebracht und versorgt mit Angeboten zum Deutschlernen, zur Qualifizierung, zur Integration. Insgesamt werden wir jeden Tag besser", so Müller, der vor genau einem Jahr den Mitgliederentscheid der Berliner SPD um die Nachfolge von Klaus Wowereit für sich entschieden hatte.

"Wir wissen, dass wir uns in den nächsten Monaten auf viele weitere Flüchtlinge einstellen müssen. Die Aufgabe ist es, dies in einer Partnerschaft zwischen Bund, Ländern und Kommunen so lange gut zu organisieren, bis internationale Maßnahmen greifen. Wir haben auch gar keine Wahl, wie durch manche Debatten suggeriert wird. Die Menschen sind da. Wir wollen und werden sie menschenwürdig behandeln. Das ist humanitäre Politik", erklärte Müller.

zum vollständigen Interview bei der Berliner Zeitung

 

 

Debatte zur Kulturpolitik: "Alter Slogan, neue Aufgabe"

"Kultur für alle" lautete einst die Devise der Sozialdemokratie. In einem Debattenbeitrag für den Tagesspiegel erläutern Berlins Kulturstaatssekretär Tim Renner und der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel jetzt, was diese Forderung heute, in diversifizierten und digitalisierten Zeiten bedeutet. 

In ihrem Debattenbeitrag werden die beiden Sozialdemokraten für ein neues Kulturverständnis: "Wenn wir dem Ziel der Teilhabegerechtigkeit näherkommen wollen ohne Abstriche in der Qualität zu machen, müssen wir unseren Kulturbegriff erweitern und modernisieren. Wir wollen nicht alles zur Kultur erklären, doch wir wollen ein breites Kulturverständnis. Nicht alles, was populär ist, ist schmuddelig. Nicht alles, was sich als Hochkultur einordnet, bringt die Gesellschaft voran. „Kultur für alle“ bedeutet heute nicht mehr, die Menschen zu erziehen, damit sie am Angebot partizipieren können, sondern das Angebot so zu gestalten, dass es die Menschen in diesem Land mit ihren Bedürfnissen erreicht, dass sie selbst Freiräume finden, sich kreativ zu betätigen." Als eine Konsequenz setzen sie sich für eine stärkere Förderung der Freien Szene ein. "Hier entstehen Experimente, Debatten, Innovationen." Zudem müssten "starke Antworten auf die digitalen Fragen" gefunden werden, wie Institutionen ihren Auftrag in der digitalen Welt ausfüllen, beispielsweise durch Open Cultural Data.

zum vollständigen Beitrag auf tagesspiegel.de

 

Stolperstein für den früheren Berliner Tennisstar Nelly Neppach

Stolperstein-Verlegung, Franziska Becker. Foto: S. Becker
 

Seit dem 22.10.2015 erinnern zwei Stolpersteine an der Prager Straße/Ecke Nachodstraße in Wilmersdorf an die frühere deutsche Tennismeisterin von 1925, Nelly Neppach (1898-1933) und ihren Mann. Gespendet hat die Stolpersteine die Wilmersdorfer SPD-Abgeordnete Franziska Becker, der die Gedenkarbeit am Herzen liegt. Nelly Neppach war zu ihrer Zeit eine große Sportlerin und ein Vorbild für zahlreiche Berliner Jugendliche. Ihrem Verein Tennis Borussia Berlin ist Franziska Becker seit Jahren als Mitglied eng verbunden. Für sie ist das Schicksal von Nelly Neppach, ein trauriger Beleg dafür, wie auch in der deutschen Geschichte Menschen schuldlos aus ihrem Alltag gerissen und entrechtet wurden. "So etwas darf sich nie wieder wiederholen. Gerade die aktuelle Flüchtlingssituation zeigt, wie wichtig Toleranz, Weltoffenheit und ein friedliches Miteinander sind", so Franziska Becker. Ein zweiter Stolperstein würdigt ihren Mann Robert, der als Filmarchitekt- und -produzent ebenfalls unter dem Antisemitismus der Nazis litt.
Foto: S. Becker

 

 

Landesparteitag am 14. November: Die Anträge sind online

Am 14. November um 9.30 Uhr lädt die Berliner SPD zu ihrem zweiten Landesparteitag in diesem Jahr in das bcc am Alexanderplatz. Alle Anträge, die bis zum Antragsschluss eingereicht wurden, stehen jetzt online zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite zum Landesparteitag.

 

SPD Parteivorstand beschließt Leitanträge für Bundesparteitag

Der SPD Parteivorstand hat auf seiner Sitzung am 19. Oktober mehrere Leitanträge für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen.

Zum Nachlesen:
Moderne Familienpolitik weiter denken
Unsere Demokratie stärken - mehr Transparenz, mehr Profil, mehr Mitentscheidung, mehr Wahlbeteiligung!
Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten – Leitlinien einer modernen sozialdemokratischen Arbeitspolitik
(PDF-Dokument)

(Informationen auf den Seiten der Bundes-SPD)

 
28. Oktober:

Vernissage "Mein Kuba - Gesichter und Landschaften"

Fotografien von Siegfried Scheffler, Parl. Staatssekretär a.D. sind vom 28. Oktober an in der Galerie Kunst trifft Politik im SPD Kreisbüro Treptow-Köpenick, Grünauer Str. 8, 12557 Berlinn zu sehen. Zur Eröffnung am 28.10.2015, 18:30 spricht Bezirksbürgermeister Oliver Igel ein Grußwort.

 
30. Oktober:

Im Grips Theater: "Die letzte Kommune"

Das August Bebel Institut lädt am 30. Oktober zu einem Besuch des Grips-Theater-Stücks "Die letzte Kommune", ein WG-Spiel um neue Generationen-Verhältnisse, um die Suche nach neuen Formen des Zusammenlebens, um Liebe im Alter, Krankheit, Hoffnung, und das Recht auf eine erste oder zweite Chance. Auf der Bühne steht ein GRIPS-Ensemble aus drei Generationen, das hier, vielleicht, auch ein wenig von sich selbst erzählt. Ein Lebens- und Theaterfest von Peter Lund und Thomas Zaufke.

Die letzte Kommune
Fr 30. Oktober, 17.45–23 Uhr
Mit Einführung und anschließender Diskussion.
In Kooperation mit dem Grips-Theater und Selbsthilfe im Vorruhestand e.V.

Beitrag: 20 Euro (inkl. Theaterkarte)

Anmeldung bis 23. Oktober unter anmeldung[at]august-bebel-institut.de

 
9. November, Ausstellungseröffnung

Der Albert-Schweitzer-Platz in der Galerie

Die neue Ausstellung des August Bebel Instituts „Gescheitert?“ berichtet über einen gemeinsamen Gestaltungsprozess von AnwohnerInnen und KünstlerInnen für den Neuköllner Albert-Schweitzer-Platz und seine Probleme.

Kollaboration« (engl. collaboration) in künstlerischen Kontexten beschreibt den gemeinsamen kreativen Prozess des Gestaltens und Lernens unterschiedlicher Akteure aus Kunst und Bürgerschaft.
Eine Kollaboration auf dem Albert-Schweitzer-Platz in Neukölln, die die Künstler*innen Eva Hertzsch und Adam Page initiiert und begleitet haben, zeigt exemplarisch Chancen und Hindernisse für die Gestaltung von Stadtraum: Von 2011 bis 2014 generierten Nutzer*innen aus der angrenzenden Schule und den Wohnhäusern zusammen mit Künstler*innen und Architekt*innen Ideen für den vernachlässigten Stadtplatz und diskutierten diese öffentlich. Mit dem Ziel einer behutsamen, verhandelbaren Umgestaltung setzten sie ihre Ideen in Form von künstlerischen Interventionen um. Nach langem Ringen um die Zuständigkeit wurde der Platz 2014 vom Bezirk komplett umgebaut, dabei blieben nur wenige Ideen der Nutzer*innen übrig. Ist der Prozess gescheitert?
Eva Hertzsch und Adam Page gestalten in der Galerie den öffentlichen Platz künstlerisch nach, blicken auf den Prozess zurück und ermöglichen Reflektionen zu aktuellen Fragen im Zusammenhang von Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung und Kunst im öffentlichen Raum.
 
Mo 9. November, 19 Uhr
Vernissage: Einführung durch Eva Hertzsch und Adam Page (Künstler*innen).

Anschließend Gespräch »Kollaboration und die Gestaltung öffentlicher Räume« 
Mit: Andreas Geisel (Senator für Stadtentwicklung und Umwelt), Mark Terkessidis (Publizist mit den Schwerpunkten Popkultur und Migration)
Anmeldung erbeten unter 4692 121


Ausstellung: Galerie, Müllerstr. 163, 13353 Berlin, 9. November bis 3. Dezember 2015, Di–Fr, 14–18 Uhr. Eröffnung: 9. November, 19 Uhr.

 
11.November:

Jugendmedienpreis „Das Rote Tuch“ wird verliehen

Der Jugendmedienpreis „Das Rote Tuch“ geht in diesem Jahr an den Autor Reiner Eppelmann für sein Buch „Der Fotograf von Auschwitz“. Darin beschreibt er das Leben von Wilhelm Brasse, der mit 22 Jahren nach Auschwitz deportiert wurde und dort die Gefangenen fotografieren musste.

Die Grausamkeit des Vernichtungslagers werde damit im Jahr 2015 noch einmal erschreckend präsent, so die Jury-Vorsitzende Carolina Böhm.
Die Verleihung des Preises, mit dem die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf und der SPD-Landesverband seit 1978 antifaschistische Medien auszeichnen, findet am 11.  November um 11 Uhr im Jugendclub Schloss 19, Schlossstraße 19, 14059 Berlin, statt. Die Laudatio hält Eva Högl. 

 

Stellenausschreibung Bundes-SGK – ReferentIn gesucht

Bei der Bundes-SGK ist im Paul-Singer-Haus in Berlin die Stelle einer Referentin / eines Referenten zu besetzen für die Bereiche Sozialpolitik, Gesundheitspolitik, Familien-, Jugend- und Seniorenpolitik, Bildungspolitik, Integrations- und Migrationspolitik sowie Kultur- und Sportpolitik. Weitere Informationen zur Stelle finden sich unter www.bundes-sgk.de. (PDF-Dokument) Bewerberinnen und Bewerber werden gebeten, ihre Unterlagen bis zum 6. November 2015 an die Geschäftsstelle der Bundes-SGK zu senden.

 

Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Vom 14. bis 23. Oktober erscheint keine Aktuelle Presseschau.

 
 

Jetzt online: Vorwärts Berlin - Ausgabe Oktober/November 2015

Im Berlinteil (PDF-Dokument, 973.8 KB) des Vorwärts wird in der Oktober-November-Ausgabe über die bisherigen Programmkonferenzen berichtet und die Mitgliederbefragung angekündigt. Der Runde Tisch der Berliner SPD zur Flüchtlingspolitik vernetzt und begleitet die Initiativen und Verbände. Mit einer Feierstunde hat die Berliner SPD an den Vereinigungsparteitag vor 25 Jahren erinnert. SPD-Abgeordnete besuchen die Kitas der AWO. Dazu gibt es Termine und Nachrichten aus der Berliner SPD..

 

Berliner Stimme Nummer 20-2015

In der aktuellen Ausgabe der Abonnementszeitung BERLINER STIMME lesen Sie u.a.:  Gleiche Chancen für alle Kinder an allen Berliner Schulen - das ist und bleibt das Ziel der Berliner SPD in der Bildungspolitik. Ein Bericht zur Programmkonferenz der Berliner SPD vom Mittwochabend. ---- Sylvia-Yvonne Kaufmann: Eine gemeinsame Wahl - Vorschlag zur Reform des Europawahlrechts vorgelegt. ---- „Die Berliner Mischung erhalten“: Michael Müller über die Entwicklung der Metropole Berlin.  ----  „Austausch mit der Welt“ - Fachausschuss Kulturpolitik im Humboldtforum.  -----  Nur ein erster Anfang - Swen Schulz zur Bundeshilfe für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen. ----- Fehler im Umgang mit Russland? Gernot Erler in Reinickendorf: „Noch ein langer Weg zurück zu guten Beziehungen.“ ----- Vor großen Herausforderungen - Iris Spranger: Die SPD ist und bleibt die Partei der Mieterinnen und Mieter.  -----  Biographie: König für Kreuzberg. Eine Erinnerung. ----- Weitere Themen u.a.: Buchvorstellungen, Ausstellungs- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine. 
Die nächste Ausgabe erscheint diesmal nach den Herbstferien am 31. Oktober 2015. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd.berlin

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