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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. Unsere Internetseite erreichen Sie unter www.spd.berlin. Am 1. Mai erscheint kein Newsletter, wir informieren Sie wieder am 8. Mai über aktuelle Ereignisse und Termine..

Girls Day 2015: „Ich will in die Politik!“

Girlsday 2015 Gruppe
 

Wie wird Politik organisiert? Wie sehen die Arbeitsplätze und die Aufgaben in einer Parteizentrale aus, welche Arbeit leistet die Fraktion? Rund dreißg Mädchen im Alter von 13 bis 14 nutzten den Girls'Day 2015, um bei der Berliner SPD Antworten auf diese Fragen zu bekommen. Bei einem gemeinsamen Frühstück erläuterten SPD-Landesgeschäftsfüher Dennis Buchner und die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Ina Czyborra die Möglichkeiten zum politischen Engagement, wiesen aber auch auf den seit der Gründung der SPD vor 150 Jahren geführten Kampf um gleiche Rechte für Frauen und Männer hin. Nach dem gemeinsamen Gruppenfoto teilte sich die Gruppe auf. Ein Teil ging zur Fraktion ins Berliner Abgeordnetenhaus, um den Politikbetrieb im Parlament kennen zu lernen. Eine Gruppe nahm an der Führung durch das Kurt-Schumacher-Haus und einem Workshop über "Frauen und Politik" teil. Gemeinsam diskutierten sie über Rollenbilder in der Politik und positive weibliche Vorbilder. Sie sahen aber auch, wie das Parteileben in einer Parteizentrale organisiert wird.

Die Berliner SPD beteiligt sich seit vielen Jahren am Girls Day. Mit diesem Aktionstag wird es jungen Schülerinnen ermöglicht in als „typische Jungs-Berufe“ geltenden Berufsbranchen rein zu schnuppern. 

„Ich will auf jeden Fall in die Politik“, sagte eines der Mädchen beim morgendlichen gemeinsamen Frühstück. Die SPD Berlin hat sich dem Ziel verschrieben, ihren Frauenanteil in der Mitgliedschaft und bei den Aktiven zu erhöhen. Auch in der Politik, so SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner, liegt der Anteil an Frauen ähnlich wie in anderen bis heute männlichen dominierten Berufen bei unter 40 Prozent. Mit dem regen Interesse der Schülerinnen heute und dem einen oder anderen strahlenden Augen lassen sich diese magischen 40 Prozent  sicher auch knacken.

 

Aufruf zum 1. Mai

Demonstrationszug
 

Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Mai-Demonstration des DGB in Berlin auf. Sie steht in diesem Jahr unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“. Treffpunkt ist  um 9:30  Uhr an der Spandauer Straße Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße (Hackescher Markt). Dort bietet die SPD an einem Stand ab 9 Uhr auch Kaffee an.

Die Demonstration startet um 10 Uhr zum Brandenburger Tor. Ab 11.30 Uhr findet dort  die Mai-Kundgebung mit Infomarkt statt. Reiner Hoffmann, Vorsitzender des DGB, wird die Hauptrede halten. Auf dem Mai-Fest des DGB auf der Straße des 17. Juni ist die  Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) mit einem Stand vertreten.

In ihrem Flugblatt zum 1. Mai verweist die SPD auf die erfolgreiche Durchsetzung des Mindestlohns. Sie fordert: "Keine Kompromisse beim Mindestlohn". Seine Einführung  und damit das Ende von Lohndumping sei die größte Arbeitsmarktreform in der Geschichte Deutschlands. "Lange haben Gewerkschaften und fortschrittliche Parteien dafür gekämpft. Mit der SPD in der Regierung wurde er am 1. Januar 2015 durchgesetzt. Seitdem gelten 8,50 Euro und nicht weniger! Der Mindestlohn schließt eine Gerechtigkeitslücke. Tariflöhne steigen wieder – und auch die Zahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter."

Flugblatt zum 1. Mai (PDF) (PDF-Dokument, 500.3 KB)

 

Spenden für die Berliner SPD

Spende Dienstagsbrief
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Stöß: "Neuer Rahmenlehrplan auf gutem Weg"

Jan Stöß, Porträt 2014
 

Die Auswertung der Anhörungsphase zum Rahmenlehrplan zeigt nach Ansicht des Berliner SPD-Landesvorsitzenden, dass der neue Rahmenlehrplan Berlin-Brandenburg auf einem guten Weg sei.

"Die Senatsverwaltung hat unter der Leitung von Senatorin Sandra Scheeres dieses partizipative Verfahren von Beginn an mit ruhiger Hand, Respekt und Umsicht gestaltet", erklärte Stöß. "Das belegt auch die beeindruckende Zahl von 72 Prozent positiver Rückmeldungen in diesem Verfahren."
Substantielle Kritikpunkte werden auf- und Präzisierungen in Facharbeitsgruppen vorgenommen. Stöß: "Ausdrücklich zu begrüßen ist die Maxime, Qualität vor Geschwindigkeit zu stellen. So wird der Rahmenlehrplan 2015 unterzeichnet – auch um die notwendigen Materialien zu erstellen und Qualifizierungen vorzunehmen – die Schulen haben aber Zeit bis zum Schuljahr 2017/2018, die Vorgaben final umzusetzen. Diese Übergangsphase ermöglicht es den Lehrenden, sich flexibler und zugleich intensiver mit den Änderungen auseinanderzusetzen."
Insbesondere die nun erreichte verstärkte Einbindung des Themas Sexualkunde/Diversity zeigt nach Ansicht von Stöß, dass dieser Rahmenlehrplan moderner und näher an den gesellschaftlichen Veränderungen unserer Zeit sei. "Die Schulen nehmen hier eine wichtige Rolle in der Vermittlung und Akzeptanzgewinnung unterschiedlicher Lebensentwürfe ein.“

 

SPD-Fraktion begrüßt Rahmenplan-Verfahren

Auch der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, İlkin Özışık, und der Ansprechpartner für Queer-Politik, Tom Schreiber, begrüßten die Entscheidungen. İlkin Özışık: "Die SPD-Fraktion hält auch die spätere Unterrichtswirksamkeit ab dem Schuljahr 2017/2018 für eine gute Entscheidung von Sandra Scheeres und Günter Baaske. Damit haben wir mehr Zeit für die Aus- und Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer und für die Aufstellung der schulinternen Curricula gewonnen. Mit den neuen Rahmenlehrplänen wird eine Durchlässigkeit der Jahrgangsstufen 1-10 sowie zwischen den Schularten sichergestellt."

Tom Schreiber: "Viele Verbände und Interessengruppen, die sich für Sexuelle Vielfalt und Diversity engagieren, hatten die Befürchtung, dass möglicherweise die Sexualerziehung und die Initiative Sexuelle Vielfalt unter den Tisch fallen. Bei einem ausführlichen Gespräch mit allen Beteiligten in der Senatsverwaltung konnten viele Kritikpunkte erörtert und Lösungen erarbeitet werden. Auch aus Diversity-Sicht sind die neuen Rahmenlehrpläne auf einem sehr guten Weg in Berlin und Brandenburg."

 

Kollatz-Ahnen fordert vom Bund mehr Spielraum für preiswertes Wohnen

Matthias Kollatz-Ahnen
 

Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen hat die Bereitschaft des Landes Berlin bekräftigt, das Dragonerareal  in Kreuzberg von der bundeseigenen Immobiliengesellschaft Bima zu einem Preis zu kaufen, der sozialverträgliche Mieten und eine stadtteilverträgliche Mischnutzung ermöglicht („Berliner Mischung“). Dem geplanten Verkauf an einen privaten Investor hat der  Finanzausschuss des Bundesrates in seiner Sitzung am 23. April nicht zugestimmt. Die Vertreter der Länder sprachen sich für eine Korrektur der bisherigen Politik des Bundes zur Erlösmaximierung aus. Der Bundesrat wird das Thema voraussichtlich im Juni erneut diskutieren.

Beim Dragoner-Areal handelt es sich um eine Liegenschaft des Bundes nahe dem Kreuzberger Mehringdamm, die von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) betreut wird. Die Bima will diese bedeutende Liegenschaft in Kreuzberg an einen Investor verkaufen, der den höchsten Preis geboten hatte. Der Verkehrswert der Liegenschaft liegt deutlich unterhalb des vereinbarten Kaufpreises. Allerdings tritt bereits heute ein anderer Investor auf als der, der im Bundestag präsentiert wurde. Zudem will der neue Investor mit seinen Planungen vollständig neu beginnen. Also scheine es keine Auflagen des Bundes in Sachen Weiterveräußerung und mindestens zu schaffenden preiswerten Wohnraum zu geben, so Kollatz-Ahnen.

 „Die bisherige Liegenschaftspolitik des Bundes steht auf dem Prüfstand. Länder und Kommunen brauchen mehr Handlungs- und Gestaltungsraum, etwa beim Thema sozialer Wohnungsbau. Dies entspricht der Position des Landes Berlin, das seine Liegenschaftspolitik neu ausgerichtet hat und bei der Veräußerung nicht nach dem Prinzip des Meistbietenden verfährt, wenn öffentliche Interessen im Spiel sind", sagte Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen im Anschluss an die Sitzung, an der die Ressortverantwortlichen der Länder teilgenommen hatten.
Nach Ansicht von Kollatz-Ahnen sollte bei der Veräußerung einer Liegenschaft des Bundes an Länder und Kommunen der Verkehrswert als Obergrenze dienen. Nur so ließe sich eine sinnvolle Mischnutzung aus sozialem Wohnungsbau, Kultur und Gewerbe gewährleisten. Das gelte insbesondere für eine Stadt wie Berlin, deren Bevölkerung jährlich um etwa 45 000 Menschen wachse.

 

Mit der SPD zum Tanz in den Mai

Am Vorabend des 125. Mai-Feiertags lädt die SPD wieder zum "Tanz in den Mai".

  • Am 30. April feiert die SPD Mitte in und um die Galerie „Haus am Lützowplatz“ in den 1.Mai. Der Eintritt ist frei. Das „Haus am Lützowplatz“ und sein Trägerverein haben eine lange sozialdemokratische und gewerkschaftliche Tradition. Ab 20 Uhr findet ein Empfang in der aktuellen Ausstellung „Black Bandits“ statt, von 21 Uhr bis zum Morgengrauen kann in der Bar „Trompete“ getanzt werden. Ein Feuerwehrwagen vor dem Haus steht für das Catering bereit.
  • Zum Rock in den Mai lädt die SPD Pankow am Donnerstag, 30. April ab 19 Uhr im „Diseño“, Berliner Straße 53, 13189 Berlin.
  • Die SPD Steglitz-Zehlendorf lädt ab 19 Uhr zum Tanz in den Mai mit Poisson Ivy im Friedenszentrum, Pacelliallee 61, 14195 Berlin.

 

 

SPD-Feste am 1. Mai

Lietzenseefest 2009
 

Am 1. Mai bietet die SPD ab 9 Uhr  am Treffpunkt Spandauer Straße Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße (Hackescher Markt) an einem Stand Kaffee an. Die Demonstration startet um 10 Uhr zur Straße des 17. Juni. Auf dem dortigen Mai-Fest des DGB ist die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) mit einem Stand vertreten.
Ab Mittag lädt die SPD zu mehreren Maifesten.

  • Die SPD Treptow-Köpenick lädt von 12 - 17 Uhr zum Fest mit Musik, Spielen und Polittalk vor der Volkshochschule in der Baumschulenstr. 79-81 in 12437 Berlin.
  • Die SPD Marzahn-Hellersdorf feiert von 15 - 18 Uhr in der Villa Pelikan (Hellersdorfer Str. 27, 12621 Bln).
  • Die Pankower SPD lädt von 13 - 18 Uhr zur traditionellen Maifeier im Bürgerpark an der Leonard-Frank-Straße ein.
  • Das Maifest der SPD Karow-Buch findet von 13 - 18 Uhr im Schlosspark Buch statt.
  • Im Park am Arnswalder Platz in Prenzlauer Berg gibt es von 13 - 18 Uhr ein SPD-Kinderfest.

 

 

AG Migration & Vielfalt:

Nach neuen Medienberichten über eine mögliche Bevorzugung eines privaten Betreibers von Flüchtlingsunterkünften  durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) hat der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Berlin, Aziz Bozkurt, Konsequenzen und ein konsequentes Umdenken bei der Vergabe gefordert. „Das undurchsichtige Treiben im Hause von Senator Mario Czaja muss jetzt endlich ein Ende haben", so Bozkurt. „Die Zusammenarbeit mit privaten Betreibern, bei denen Profitinteressen im Vordergrund stehen, funktioniert nicht ordnungsgemäß. Die Verträge mit privaten Betreibern sollten nach Auslaufen nicht neu aufgelegt werden. Dass alle Geschäftsbeziehungen auch schriftlich fixiert sein müssen, sollte in einer Verwaltung doch eine Selbstverständlichkeit sein.“

 

Fritz Felgentreu: Endlich mehr Wohngeld

Dr. Fritz Felgentreu BTW 2013
 

Künftig bekommen mehr Menschen mehr Wohngeld. Darauf hat der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu hingewiesen. Das Bundeskabinett hat dazu in der vergangenen Woche die gesetzliche Wohngeldreform und ihre Verankerung im Bundeshaushalt auf den Weg gebracht. Die Reform soll am 1. Januar 2016 in Kraft treten.

„Mit der lange überfälligen Wohngeldreform bekommen geringverdienende Haushalte  wichtige Unterstützung", erklärte Felgentreu. "Zentrale Regelung des Gesetzentwurfes ist die Anpassung des Wohngelds an die Mieten- und Einkommensentwicklung. Dabei werden künftig nicht die Kalt-, sondern die Warmmieten berücksichtigt. Von der Reform profitieren rund 870.000 Haushalte mit geringem Einkommen."

Die Verbesserungen der Wohngeldleistungen kommen besonders Familien und Rentnern zugute. Mit der Wohngeldnovelle ist damit endlich eine Anpassung an reale Verbraucherpreise, Einkommensverhältnisse und Wohnkosten erfolgt.

Felgentreu weiter: „Doch Wohngeld alleine wird die Probleme nicht lösen. Wir müssen im Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen dafür Sorge tragen, dass dem steigenden Wohnraumbedarf durch Neubau begegnet wird und wieder mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht.“

Fragen und Antworten zur Wohngeldreform (PDF-Dokument) vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

 

Knut Lambertin neuer Kreisvorsitzender in Pankow

Knut Lambertin
 

Die Mitglieder der SPD Pankow haben entschieden: Mit 61,3 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde Knut Lambertin zum neuen Kreisvorsitzenden in Pankow gewählt. Auf seine Gegenkandidatin Clara West entfielen 38,7 Prozent. Der Kreisvorstand Pankow hatte sich für ein Verfahren mit größtmöglicher Beteiligung entschieden, um die Nachfolge an der Parteispitze zu regeln. Alexander Götz, der bisherige Vorsitzende, hatte seine Funktion aufgrund beruflicher Veränderungen zum 31. März niedergelegt. Die Pankower SPD-Mitglieder stimmten zugleich über die Nachbesetzung der durch Knut Lambertins Aufrücken freiwerdenden Position eines Stellvertretenden Kreisvorsitzenden ab. Für diese Wahl kandidierten Rolf Henning und Severin Höhmann. Auf Rolf Henning entfielen 54,9 Prozent der abgegebenen Stimmen, Severin Höhmann erhielt 43,7 Prozent (Rest Enthaltungen und Ungültige).

371 der 1663 Pankower SPD-Mitglieder besuchten am 14., 15. und 16. April die drei Mitgliederforen. 22,3 Prozent der Mitglieder beteiligten sich. Die Mitglieder konnten auf einem Mitgliederforum ihrer Wahl abstimmen und sich zuvor über die Kandidatin und die Kandidaten informieren. Gemäß Statut muss die verbindliche Wahl durch eine Kreisdelegiertenversammlung erfolgen. Die Delegierten der am 17. April durchgeführten KDV Pankow vollzogen die Empfehlung der Mitglieder. Sie wählten ferner Ferike Thom zur neuen Vertreterin der Jusos Pankow in den Kreisvorstand, da durch Rolf Hennings Wahl zum Stellvertretenden Kreisvorsitzenden hier eine Vakanz bestand.

 

Geschäftsmodell Ausbeutung: Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Zuwanderung nach Deutschland entwickelt sich seit Jahren positiv und wird seit der EU-Osterweiterung 2004 insbesondere von Arbeitsmigrant_innen aus Mittelosteuropa getragen. Gerade hier aber haben sich düstere Nischen gebildet am deutschen Arbeitsmarkt, in denen der Mindestlohn umgangen wird, Überstunden nicht zählen, Verträge nachträglich willkürlich geändert werden oder auch Arbeitnehmer in die Scheinselbstständigkeit gedrängt werden. Diese qualitative Studie gibt, basierend auf Interviews, einen Überblick über missbräuchliche Beschäftigungspraktiken in sieben Branchen und liefert Hinweise auf Schwachstellen staatlicher Kontrolle sowie Handlungsbedarfe.
FES Studie von Carmen Molitor, April 2015 (PDF-Dokument) (pdf)
 
25. April:

Kulturhistorischer Rundgang über den Friedhof der Sozialisten

Die Vereine Kulturforum Berlin Nordost und Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie laden herzlich ein zu einem politisch-kulturhistorischem Friedhofsrundgang auf der Gedenkstätte der Sozialisten in Lichtenberg. Er beginnt am Sonnabend, dem 25. April 2015, um 11 Uhr am Treffpunkt Haupteingang Städtischer Zentralfriedhof Friedrichsfelde Gudrunstraße 20, 10305 Berlin (über den ÖPNV erreichbar über S- oder U Bahnhof Berlin Lichtenberg, Tram 21, Bus 256).

Die Führung übernimmt Anke Reuther, Kulturwissenschaftlerin und Vorsitzende der Freireligiösen Gemeinde Berlin e.V. (gegr. 1845). Der Städtische Zentralfriedhof Friedrichsfelde ist die erste kommunale nichtkonfessionelle Begräbnisstätte, die 1881 feierlich eröffnet wurde. Sie folgt dem Hamburger Friedhof Ohlsdorf, der 1877 im damals modernen Parkstil angelegt wurde.

Es war ein Friedhof für alle, denn er überwand die konfessionellen Schranken der bisher streng religiös verfassten Friedhöfe und galt vielen als Armenfriedhof. Mit der Beerdigung von Wilhelm Liebknecht (1826-1900) am Sonntag, dem 12 August entwickelte sich das 25 Hektar große Areal im vorderen Teil zum Sozialistenfriedhof. Der Trauerzug, an dem mehr als zwanzigtausend Menschen teilnahmen, kam aus der Kantstraße in Charlottenburg in den armen Osten nach Friedrichsfelde. Die Menschen gingen würdevoll, schweigsam, Wagen mit Kränzen und Musikkapellen begleiteten sie...

Seitdem war dieser Friedhof eine Begräbnisstätte für politisch aktive Persönlichkeiten wie Paul Singer, Louise Zietz, Ignaz Auer, Carl Legien, Emma Ihrer u.a. m. Die Beerdigung des ermordeten Karl Liebknecht 1919 und der leere Sarg von Rosa Luxemburg ließen diesen Ort geschichtsträchtig und mit politisch dramatischen Situationen in die Annalen der Arbeiterbewegung eingehen.

 
25. April:

Frühjahrsputz in Schöneberg und Siemensstadt

Kehrenbürger
 

Auch dieses Jahr startet die Abteilung Schöneberg mit Unterstützung der BSR den Frühling mit einem intensiven Kiez-Putz. Am Samstag, den 25. April 2015 schwingen die SPD-Mitgliederab 11.00 Uhr gemeinsam mit vielen Freiwilligen den Besen und reinigen den Kiez. Mit dabei ist u. a. der Wahlkreisabgeordneter Lars Oberg (MdA). Weitere Unterstützung ist herzlich willkommen!

Samstag, 25. April 2015, um 11.00 Uhr
Treffpunkt vor der „Bioinsel“, Leberstraße 2, 10829 Berlin (am S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke)
Rückfragen bitte an spdschoeneberg@googlemail.com

 

Putzaktion in Siemensstadt

Nach der erfolgreichen Premiere im letzten Jahr geht es wieder darum, den eigenen Kiez ein bisschen sauberer zu machen. Selbst aktiv werden statt immer nur meckern!

Dem Aufruf des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und der Stadtteilkonferenz Siemensstadt waren im letzten Jahr mehr als ein Dutzend engagierte Bürger gefolgt. Sie sammelten beim Frühjahrsputz gemeinsam mehrere Kubikmeter Abfall.

Mit der Putzaktion am 25. April soll der Kiez ein bisschen sauberer und das Bewusstsein aller geschärft werden. Daniel Buchholz würde sich sehr freuen, wenn möglichst viele Anwohner und Geschäftsinhaber die Aktion unterstützen und bürgerschaftliches Engagement zeigen. Die BSR wird im Rahmen ihrer Kehrenbürger-Kampagne Handschuhe, Kneifzangen, Westen und Besen für die Putzaktion stellen und den gesammelten Müll anschließend wegfahren.

Frühjahrsputz in der Siemensstadt
Samstag, 25. April 2015, von 11.00 bis 13.00 Uhr
Treffpunkt: hinter dem KaufZentrum Siemensstadt, Popitzweg, 13627 Berlin
Zur besseren Vorbereitung sollten sich bitte alle Interessierten kurz unter Tel. 9235 9280 für die Putzaktion anmelden oder eine E-Mail  senden.

 

 
26. April:

SPD Tempelhof-Schöneberg: Sonntags-Matinee im Theater Strahl

Die Sonntags-Matinee der SPD Tempelhof-Schöneberg findet am  26. April von 11:00 - 13:00 Uhr im Theater Strahl im Kulturhaus Schöneberg Kyffhäuser Straße 23, 10781 Berlin, statt. Theaterleiter Wolfgang Stüßel wird das Schöneberger Theater Strahl vorstellen, das sich mit seinem Programm vor allem an Jugendliche richtet.
Anschließend diskutiert Kulturstaatssekretär Tim Renner mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über "Jugend und Kultur".  Dazu gibt es einen kleinen Imbiss und Getränke (es wird eine Spende gesammelt). Mit den Sonntags-Matineen will die SPD Tempelhof-Schöneberg Raum bieten, einen besonderen Ort im Bezirk kennenzulernen und in entspannter Atmosphäre miteinander zu diskutieren.

Um Anmeldung wird gebeten unter: Lena.Heinze(at)spd.de, (030) 781 22 83

 
26. April:

THF 33-45: Gedenk- und Informationsveranstaltung auf dem Tempelhofer Feld

Vor 70 Jahren wurde der Flughafen Tempelhof von der Roten Armee befreit. In der Nacht zum 27. April erreichten die ukrainische und polnische Front den Flughafen Tempelhof. Im Flughafen fanden die Soldaten Tausende ZwangsarbeiterInnen vor, wie überall in Berlin. Bis zum Schluss hatten die Flugzeugfabriken im Flughafen Tempelhof gearbeitet. Bis die Kämpfe beendet waren, verloren Zehntausende Zivilisten ihr Leben. Die verschleppten Menschen waren noch nicht in Sicherheit.

In den Morgenstunden des 2. Mai kapitulierte General Helmuth Weidling im Divisionsgefechtsstand General Tschuikows in einem Gebäude am Schulenburgring 2 in Berlin-Tempelhof. Über den Ruinen der Stadt wurde am 2. Mai auf dem Brandenburger Tor neben der sowjetischen auch die weiß-rote Flagge Polens gehisst. Am 7.Mai 1945 unterzeichnete Alfred Jodl in Reims und General Keitel in Berlin-Karlshorst am 9.Mai die bedingungslose Kapitulation. Nach sechs Jahren war damit der 2.Weltkrieg in Europa beendet.

70 Jahre danach lädt der Förderverein zum Gedenken an Naziverbrechen um und auf dem Tempelhofer Flugfeld e.V. (THF 33-45) ein zum Jahrestag der Befreiung des Flughafens am 26. April in der Alten Zollgarage im Flughafen Tempelhof.

Das Grußwort der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert wird Gudrun Blankenburg in diesem Jahr verlesen. Anwesend ist Renate Künast MdB. Der Historiker Dmitri Stratiewsky führt in den historischen Kontext ein. Der THF 33-45 führt Zeitzeugenberichte von Menschen vor, die bis zur Befreiung im Flughafen arbeiteten, bzw. in den Lagern um den Flughafen. Zum Ende der Gedenkveranstaltung wird ein Kranz an der Gedenktafel niedergelegt. Der Verein THF 33-45 lädt zur Teilnahme ein.

Sonntag, 26. April 2015, um 12.00 Uhr 
Alten Zollgarage im Flughafen Tempelhof, Columbiadamm 2-6, 10965 Berlin

 
29. April:

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel im Gespräch mit Ülker Radziwill zur Städtebaulichen Zukunft Berlins

Die stellvertretene Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus Ülker Radziwill lädt am Mittwoch, den 29. April, Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel zum Gespräch über die städtebauliche Zukunft Berlins in ihr Kiez-Büro ein.

Berlin wird immer attraktiver und die Einwohnerzahl wächst stetig, für eine erfolgreiche Stadtentwicklungspolitik ergeben sich daraus vielfältige Aufgaben: Wie realisieren wir große Wohnungsneubauprojekte? Wie erhalten wir die soziale Durchmischung in der Stadt? Wie wollen wir mit einer aktiven Bürgerschaft Großbauprojekte organisieren? Wie kann städtebauliche Planung wirtschaftliche Entwicklung befördern? Welche Vorteile kann ein Erhalt des ICC für den Messe- und Kongressstandort Berlin bedeuten und wie kann dieser Erhalt aussehen?

Ülker Radziwill lädt Interessierte herzlich zum Gespräch und zur Diskussion mit Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel ein.
Mittwoch, 29. April 2015, um 19.00 Uhr | Einlass ab 18.00 Uhr
Kiez-Büro von Ülker Radziwill, Friedbergstraße 36, 14057 Berlin

 

 
29. April:

Friedrich-Ebert-Stiftung: Grundwerteforum: Freiheit

Was ist Freiheit? Welche Vorstellung von Freiheit haben wir? Wann sind und fühlen wir uns frei? Was sind die Voraussetzungen und Bedingungen für Freiheit? Welches Freiheitsverständnis haben die einzelnen Parteien und wie schlägt sich dieses in der jeweiligen Programmatik und in der Begründung von politischen Praxis nieder? Was eint und trennt die Parteien in ihrem jeweiligen Freiheitbegriff?

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein, mit den GeneralsekretärInnen von SPD, Yasmin Fahimi, FDP, Nicola Beer, und Bündnis90/Die Grünen, Michael Kellner, zu diskutieren und zu klären, was mit Freiheit gemeint ist und wie wir sie verwirklichen können.

Mittwoch, 29. April 2015, um 19.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin

Hier bitte zur Veranstaltung anmelden. | Dieses Grundwerteforum wird auch im Livestream übertragen.

 

Europaquiz startet am 2. Mai

Am 2. Mai startet auf der Internetseite der Berliner SPD wieder das Europaquiz. Wer 12 Fragen zu Europa richtig beantwortet, hat die Chance, an der Verlosung einer Reise nach Brüssel und mehrerer Bücher teilzunehmen.
Das Europaquiz ist eine Aktion des Fachausschusses Europa der Berliner SPD im Rahmen der bundesweiten Europawoche, die seit vielen Jahren in den Tagen um den 9. Mai herum  stattfindet. 
Das Quiz wird im Internet am 2. Mai freigeschaltet unter der Adresse www.spd.berlin/europaquiz  Es endet am 12. Mai.

 
2. Mai:

Gutes Essen, gute Arbeit und der Freihandel

Das August Bebel Institut lädt in Kooperation mit der Markthalle Neun und Slow Food Berlin zu einer Veranstaltungsreihe am 2. Mai von 15.30–19 Uhr in der Kreuzberger Markthalle Neun. Dabei geht es um "Gutes Essen, gute Arbeit und Bedrohungen durch die Freihandelsabkommen".
15.30 Uhr Führung: Die wachsende Metropole hat Hunger und Durst
Was heute gilt,war auch vor 130 Jahren so, als die Industrialisierung Berlin um ein Vielfaches wachsen ließ. Brauereien, Markthallen und Kanäle entstanden und wuchsen. Ein Rundgang durch Berlins Brau- und Versorgungsgeschichte rings um Markthalle IX und Engelbecken.
Führung: Peter Eichhorn, Stadtführer, Berlin- und Bierautor.
Beitrag: 5 €; Anmeldung bis 27. April unter anmeldung@august-bebel-institut.de

17 Uhr Maibockanstich
mit Dilek Kolat (Senatorin für Arbeit,Integration und Frauen) und Johannes Heidenpeter (Heidenpeters Craft Bier)

18 Uhr Diskussion
Mehr Arbeitsplätze und höhere Durchschnittseinkommen versprechen die Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und Ceta. Unabhängige ökonomische Studien prognostizieren den genau gegenteiligen Effekt. Ein Bündnis aus mehr als 250 Organisationen in 21 EU-Ländern organisierte eine europaweite Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen. Was erwartet uns in Deutschland und in Berlin? Was bedeutet dieses Abkommen für einen Markt wie den der Markthalle Neun?

Florian Niedermeier (Markthalle Neun), Sabine Töpfer-Kataw (Staatssekretärin für Verbraucherschutz), Heiko Glawe (DGB-Landesbezirk Berlin-Brandenburg), Gerd Hofielen (Gemeinwohl-Ökonomie Berlin Brandenburg e.V.), Berit Thomsen (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V.)

Ort: Markthalle Neun, Eisenbahnstraße 42/43, 10997 Berlin

 
6. Mai:

AfB Mitte: Privatschulen – Segen oder Fluch für den Kiez?

Die Zahl der Privatschulen in Berlin ist gestiegen. Über die Hintergründe und Folgen dieser Entwicklung diskutieren die Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Mitte und die örtlichen Abteilungen am 6. Mai.
Gesprächspartner sind  Monika Buttgereit (Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Berlin), Andreas Wegener (Vorstandsvorsitzender des Landesverbands Deutscher Privatschulen Berlin/Brandenburg) und Fiona Brunk (Geschäftsführerin Quinoa Schule).  

Mittwoch, 6. Mai 2015, um 19.00 Uhr
Relais de Savanne, Prinzenallee 33, 13359 Berlin

 
8. Mai:

AG 60plus: Aktionstag in Neukölln

Mit einem Aktionstag am 8. Mai auf dem Alfred-Scholz-Platz in Neukölln erinnert die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Berliner SPD zum 70. Jahrestag an Kriegsende und Befreiung vom Nazi-Terror.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der AG 60plus Werner Kleist stehen in Talk-Runden die neugewählte Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey, der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu, Baustadtrat Thomas Blesing, der neue Bildungsstadtrat Jan-Christopher Rämer sowie zahlreiche Neuköllner Abgeordnete Rede und Antwort. Für Musik sorgt die Berliner Band „Di Grine Kuzine“.
Freitag, 8. Mai 2015 · 14.00 bis 17.00 Uhr, Alfred-Scholz-Platz in Neukölln, - Karl-Marx-Straße Ecke Ganghoferstraße

 
9. Mai:

Vernissage "Aus den Trümmern heraus"

Zur Vernissage der Ausstellung "Aus den Trümmern heraus - Leben im Berlin der Nachkriegszeit" lädt der Charlottenburger SPD-Abgeordnete Frank Jahnke am
09.05.2015, um 16:00 Uhr. Zu sehen sind Fotos von Fritz & Klaus Eschen aus den vierziger, fünfziger und sechziger Jahren. 

Bürgerbüro Frank Jahnke, MdA - Charlottenburg,   Goethe15, Goethestraße 15, 10625 Berlin. Die Ausstellung ist bis zum 12. Juni von montags bis donnerstags von 12.00 bis 17.00 Uhr und freitags von 10.00 bis 16.00 Uhr zu sehen.

 
bis 29. Mai:

"Unerkannt durch Freundesland": Ausstellung und Veranstaltungen

Ausstellung "Unerkannt durch Freundesland"
 

Noch bis zum 29. Mai ist in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus die Ausstellung „Unerkannt durch Freundesland“ zu sehen, die von den nicht ganz legalen Erkundungen der Sowjetunion durch DDR-Bürger mit einem Transitvisum erzählt.
Begleitet wird die Ausstellung, die das August Bebel Institut zeigt, von einer Reihe von Veranstaltungen. So stehen am Donnerstag, 7. Mai, 19–21 Uhr, die "Russlandbilder vom Zarenreich bis heute" auf dem Prüfstand. Gesprächspartner ist u.a. der Historiker und ehemalige Leiter des Deutsch-Russischen Museums Berlin-Karlshorst Peter Jahn. Um „Ost-Berliner Blicke auf die UdSSR“ geht es am Donnerstag, 21. Mai, 19–21 Uhr im Gespräch mit Ekkehard Maaß, der auf seinen Reisen in der UdSSR unter anderem Schriftsteller*innen wie Tschingis Aitmatow, Andrej Bitow und Bulat Okudshawa traf.
„Mein Russland, Dein Russland“ heißt es am Donnerstag, 28. Mai, 19–21 Uhr. Das Bild Russlands hat sich in Deutschland, so behaupten Umfragen, deutlich verschlechtert: 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges gilt das Land vielen wieder als Gefahr. Wie sehen das junge Berliner*innen, die mit beiden Ländern verbunden sind? Es diskutieren der Politikwissenschaftler Michael Groys, Marianna Salzmann, künstlerische Leiterin des Studios am Maxim Gorki Theater sowie Dmitry Shigaev, angehender Journalist.
Galerie, Müllerstr. 163, Anmeldungen: anmeldung<at>august-bebel-institut.de

 

Berliner Stimme Nummer 09-2015

In der Ausgabe der Berliner Stimme vom 25. April lesen Sie u.a.:  Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Mai-Demonstration des DGB auf. Im 125. Jahr steht sie unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ ---- Sylvia-Yvonne Kaufmann zum Völkermord an Sinti und Roma: Europa ist in der Verantwortung.  ----  Voneinander lernen: Jan Stöß und Ralf Stegner zu Gesprächen mit SozialdemokratInnen in Wien, Budapest und Prag. ----- Wiedersehen auf dem Zeltplatz: Zum 25. Mal findet Ende Mai das Treffen der Altfalken in Heiligensee statt. ---- Was für ein Theater!? Brigitte Lange: Nach dem Theaterdonner ist es Zeit, über Visionen zu sprechen. ---- „Jetzt auf Prävention setzen“: Tom Schreiber fordert ein Landesprogramm zur Deradikalisierung im Bereich Islamismus. ---- Jörg-Otto Spiller: Anmerkungen zur griechischen Schuldenkrise.-----
Weitere Themen u.a.: Wer verhinderte die Einheit? Tilman Fichters und Siegward Lönnendonkers historischer Debattenbeitrag, Teil3. Ein Nachruf auf Günter Grass, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.
Die nächste Ausgabe erscheint am 9. Mai 2015. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.

Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Am Freitag, dem 24. April kann leider keine Aktuelle Presseschau erscheinen.

Donnerstag, 23. April 2015

Die taz berichtet über lange Wartezeiten bei der Ausländerbehörde. Der Polizeipräsident tritt wegen der rechten Vergangenheit eines Funktionärs aus der Polizeigewerkschaft aus.

Der Tagesspiegel schreibt, die Ausländerbehörde "kapituliere" vor den Flüchtlingen. Der Senat hat ein Investitionsprogramm von 500 Millionen Euro beschlossen. Michael Müller hat die Open-Air-Ausstellung zu 70 Jahren Kriegsende eröffnet.

Die Berliner Zeitung wirft der Ausländerbehörde vor, zum Rechtsbrecher zu werden. Busse kommen nur noch langsam durch die Stadt.

Die Berliner Morgenpost berichtet, dass der Notfallfahrplan der S-Bahn erweitert wird. Die Ausländerbehörde kommt mit der Antragsflut nicht mehr klar. Berlins Finanzsenator will im Bundesrat gegen den Verkauf des Dragoner-Areals an einen Investor stimmen.Die Berliner CDU fordert einen eigenständigen Kultursenator. Riesige Fotos veranschaulichen das Kriegsende vor siebzig Jahren in Berlin.

 

Mittwoch, 22. April 2015

Die taz stellt die Pläne der neuen Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey vor. Eine Ausstellung zeigt die 30jährige Geschichte der Aids-Hilfe.

Der Tagesspiegel befasst sich mit der Historie des aktuellen Streiks der Lokführer. Der Senat will Flüchtlingen bei Ausbildungsplatz- und Arbeitssuche helfen. Neuköllns neue Bürgermeisterin Franziska Giffey will die Wirtschaftskraft stärken. Die Humboldt-Universität muss ihre Strukturen überdenken. Experten raten dem Bundeswirtschaftsministerium zu mehr privater Beteiligung bei Infrastrukturinvestitionen.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Auswirkungen des Lokführer-Streiks. Die Ausländerbehörde meldet Arbeitsüberlastung. Der Streit um den Verkauf des Dragoner-Areals ist am Donnerstag Thema im Bundesrat. Die neue Bürgermeisterin Franziska Giffey will Neukölln zum Innovationsbezirk machen.

Die Berliner Morgenpost stellt die streikbedingten Notfallpläne im Nahverkehr vor.  Der Senat beschließt einen Plan zur "Smart-City" Flüchtlinge sollen besser in den Arbeitsmarkt integriert werden. Neuköllns neue Bürgermeisterin Franziska Giffey will den Bezirk attraktiver machen.

 

Dienstag, 21. April 2015

Die taz sieht Innensenator Henkel nach der Sitzung des Innenausschusses zum Thema Abschiebungen unter Druck. Die Veranstalter der "revolutionären Mai-Demo" rechnen mit mehr TeilnehmerInnen. Für das Museum der Moderne beginnt im Mai der Architektenwettbewerb.

Der Tagesspiegel weist darauf hin, dass der GDL-Streik auch die Berliner S-Bahn am Mittwoch und Donnerstag trifft. Auf das Paul-Löbe-Haus ist erneut ein Anschlag verübt worden. Innensenator Henkel (CDU) räumt Fehler bei einer Abschiebung ein. Ermittlungen gegen das Zentrum für Politische Schönheit wegen der kurzzeitigen Entwendung von Mauerkreuzen wurden eingestellt.

Die Berliner Zeitung berichtet über rechtsextreme Flugblätter, die nach einem Anschlag auf ein Bundestagsgebäude gefunden wurden. Der Lokführerstreik wird am Mittwoch und Donnerstag auch die S-Bahn lahmlegen. Die Ermittlungen gegen eine Musiklehrerin, die das Horst-Wessel-Lied im Unterricht behandelt hatte, wurden eingestellt. Im Interview erläutert Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Situation der Theater.

Die Berliner Morgenpost berichtet über das rechtsradikale Bekennerschreiben nach dem Anschlag auf das Paul-Löbe-Haus. Wegen der Arbeitszeitregelungen der LehrerInnen gibt es leicht veränderte Ferienregelungen. Die S-Bahn wird zwei Tage lang bestreikt.

 

Montag, 20. April 2015

Die taz berichtet über die bevorstehende Bundesrats-Abstimmung über den Verkauf des Kreuzberger Dragoner-Areals. Die Planung der Umbauarbeiten an der Staatsoper wird vom Abgeordnetenhaus untersucht.

Der Tagesspiegel berichtet über die Rede von Frank-Walter Steinmeier zum 70. Jahrestag der Befreiung in der Gedenkstätte Sachsenhausen und über das Gedenken in Ravensbrück. Der Verkauf des Dragoner-Areals kann vom Bundesrat noch verhindert werden. Die TänzerInnen des Staatsballetts haben erneut gestreikt. Die Verkehrsverwaltung zählt die Berliner Fahrräder. In Kreuzberg gab es Auseinandersetzungen mit der Polizei. In Sachen Hundeverbot am Schlachtensee sieht der Kommentator den geplanten Gang vor das Gericht skeptisch.

Die Berliner Zeitung wird der Vorwurf erhoben, beim Bau einer Köpenicker Flüchtlingsunterkunft den Naturschutz nicht beachtet zu haben. Innensenator Henkel soll im Innenausschuss eine rechtswidrige Abschiebung erläutern. Im Interview nennt  Linken-Vorsitzender Lederer die Ziele bei einer möglichen Regierungsbeteiligung. Die Tänzer der Staatsoper lassen erneut eine Vorstellung ausfallen. Im Anschluss an ein Konzert in Kreuzberg kommt es zu Ausschreitungen.

Die Berliner Morgenpost berichtet über zunehmende Schwierigkeiten, geeignete Auszubildende für den öffentlichen Dienst zu finden.  Die Berliner Abschiebepraxis soll untersucht werden.

 

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