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Magnus-Hirschfeld-Preis 2015 verliehen

Magnus-Hirschfeld-Preis 2015
 

Vor gut 120 Gästen ist im Festsaal des Rathauses Charlottenburg am 12. Mai der Magnus-Hirschfeld-Preis 2015 verliehen worden. Die Jury des Magnus-Hirschfeld-Preises hat den Preis in der Kategorie Einzelperson an Conny Hendrik Kempe-Schälicke, Gründungsmitglied und Vorstandsmitglied von Seitenwechsel - Sportverein für FrauenLesbenTrans*Inter* und Mädchen e.V. vergeben. Den Preis in der Kategorie Institution/Projekt erhielt das Schwule Museum.

Der Magnus-Hirschfeld-Preis wurde von der SPD Berlin und den QueerSozis (Schwusos) in der SPD Berlin jetzt zum 5. Mal vergeben. Der Preis erinnert an den Sozialdemokraten und Mitbegründer der ersten Homosexuellen-Bewegung der Welt Magnus Hirschfeld. Die Verleihung erfolgte zwei Tage vor dem 80. Todestag des Sexualforschers
Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß und Annegret Hansen, stv. Bezirksverordnetenvorsteherin Charlottenburg-Wilmersdorf, begrüßten PreisträgerInnen und Gäste, der Soziologe Dr. Rüdiger Lautmann würdigte Arbeit und Wirken von Magnus Hirschfeld, der gemeinsam mit einigen anderen einen wesentlichen Beitrag zur Gleichstellung geleistet habe.

Der SPD-Vorsitzende Jan Stöß wies darauf hin, dass es auch heute noch des Mutes bedarf, sich für gleiche Rechte einzusetzen. In Berlins Partnerstädten Budapest, Moskau oder Istanbul gebe es gerade deutliche Einschränkungen. Staatssekretärin Barbara Loth wies auf die noch immer ungelöste Frage der Rehabilitierung von Opfern des Paragraphen 175 hin. Hier werde das Land Berlin einen erneuten Vorstoß unternehmen. Es sei nicht akzeptabel, dass die Opfer während der NS-Zeit Anerkennung gefunden hätten, während diejenigen, die in der Bundesrepublik und der DDR nach dem gleichen Paragraphen verfolgt wurden, bis heute auf ihre Rehabilitierung warten müssten.

 

Preisverleihung: Respekt gewinnt

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban
 

Berlins Regierender Bürgermeister  Michael Müller überreicht am morgigen Sonnabend im Berliner Olympiastadion den Preis „Respekt gewinnt!“ des Berliner Ratschlags für Demokratie. Mit dem Preis wird alljährlich das Engagement für Toleranz, Respekt und Demokratie in der Stadt ausgezeichnet. 

Müller: „Eine weltoffene Metropole wie Berlin kann nur im Zeichen der Toleranz gedeihen. Ob in Schulen, Verbänden, am Arbeitsplatz oder im Sportverein: Berlinerinnen und Berliner engagieren sich in unzähligen Projekten und Initiativen für Weltoffenheit, Respekt und Demokratie. Ich freue mich, dass alljährlich Projekte und Initiativen geehrt werden, die sich für Demokratie, für Vielfalt und für Respekt einsetzen. Dieses breite Bündnis der demokratischen, bürgerlichen und zivilen Gesellschaft wirbt für die zentralen Merkmale der demokratischen Stadtkultur in Berlin und setzt sichtbare Zeichen im Alltag.“

Seit 2009 schreibt der Berliner Ratschlag für Demokratie den Projektwettbewerb “Respekt gewinnt!” aus. Alle Berlinerinnen und Berliner sind aufgerufen, sich für ein weltoffenes Berlin und für eine Kultur des Respekts im Alltag zu engagieren und eigene Aktionen einzusenden. Mit dem Wettbewerb will der Berliner Ratschlag, der 2008 von Berliner Persönlichkeiten und Vertreterinnen und Vertretern großer gesellschaftlicher Gruppen gegründet worden ist, dazu beitragen, demokratische Haltungen zu stärken und Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu ächten.

 

Queer-Sozis: Mit Kiss-Ins gegen Diskriminierung

Die QueerSozis (Schwusos) Berlin rufen alle Berliner*innen dazu auf, sich am Sonntag, den 17. Mai 2015, dem Internationalen Tag gegen Homo- und Trans*phobie, an den "Kiss-Ins" in Berlin zu beteiligen. Sie finden statt: 14.00: Sparrplatz, Ecke Burgsdorfstr., Wedding, 15.30: Kottbusser Tor/Adalbertstr., Kreuzberg und 17.00: Nollendorfplatz, vor MANEO/Mann-o-Meter, Schöneberg.
Berlin präsentiert sich gerne als Stadt der Offenheit und Vielfalt – und das zu Recht! Doch auch im Jahr 2015 sind homophobe Beleidigungen, Diskriminierungen und Angriffe keine Seltenheit. 2014 wurden dem Anti-Gewalt-Projekt MANEO über 200 Tatbestände gemeldet, die eindeutig einen homophoben oder trans*phoben Hintergrund hatten. Die Dunkelziffer liegt aber um ein Vielfaches höher, da sich nach wie vor viele Menschen aus Scham, Angst und anderen Gründen vor einer Meldung scheuen.
Beunruhigend ist zudem nach Ansicht der Queer-Sozis, dass Hasstiraden gegen Vielfalt wieder verstärkt in den öffentlichen Raum dringen. Ob auf Veranstaltungen rechtskonservativer Parteien und Bewegungen, auf pseudo-wissenschaftlichen Kongressen oder auf Protestmärschen gegen neue Bildungspläne: an vielen Orten machen diejenigen, die Vielfalt und Respekt ablehnen, gegen Minderheiten und eine angebliche „Homo-Lobby“ mobil. Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der QueerSozis Berlin: „Wir müssen uns solchen Hassbotschaften massiv und öffentlich entgegenstellen. Aber das allein reicht nicht. Wir müssen an vielen Punkten gleichzeitig ansetzen.“
Dies sei auch der Grund, warum die QueerSozis (Schwusos) Berlin darauf dringen, den Bereich „Gewalt und Anti-Diskriminierung“ bei der Fortsetzung und Weiterentwicklung der Initiative sexuelle Vielfalt (ISV) über 2016 hinaus besonders zu stärken. Ein exzellentes Schulungs- und Sensibilisierungsangebot zur LSBTI-Thematik für Behörden, Verbände und Vereine, auch mit Blick auf Mehrfachdiskriminierung, sei dabei genauso wichtig wie Opferhilfe und eine verbesserte Erfassung von Hassgewalt und Hassreden.
Auch die besondere Situation von Trans*personen müsse stärker in den Mittelpunkt rücken, so die Queer-Sozis. Da die Änderung von Vornamen und Personenstand nach wie vor von einer entwürdigenden Gutachterpflicht abhänge und notwendige medizinische Leistungen in vielen Fällen von den Krankenkassen nicht übernommen werden, seien Trans*personen oft besonders sichtbar und angreifbar. Auf der Straße, aber auch auf dem Arbeitsmarkt seien sie massiver Diskriminierung ausgesetzt. „Hier reicht Sensibilisierung nicht aus; es bedarf umfassender rechtlicher Änderungen auf Bundesebene“, erklärte  die stellvertretende Landesvorsitzende der QueerSozis (Schwusos) Berlin, Amelie Zapf.

 

Spenden für die Berliner SPD

Spende Dienstagsbrief
 

Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

 

Karlspreisträger Martin Schulz: Das Trennende überwinden

Martin Schulz Porträt
 

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, hat den diesjährigen Internationalen Karlspreis in Aachen verliehen bekommen. Bei der Preisverleihung wies der nahe der französischen Grenze aufgewachsene Sozialdemokrat auf die Vorzüge der europäischen Eingung hin. "Wir alle haben erlebt, wie einengend Grenzen sind und wie befreiend es ist, sie zu öffnen", so Schulz. "Kaum etwas verkörpert für mich so sehr die Errungenschaften der europäischen Einigung wie die offenen Grenzen. Dabei war die Öffnung der Grenzen doch nur der Schlusspunkt der langandauernden Überwindung von anderen Grenzen - kulturellen, wirtschaftlichen und sprachlichen. Wir überwanden das Trennende, um das Einende zu schaffen. Das ist die Botschaft Europas: das Trennende zu überwinden, um das Einende zu schaffen. Deshalb stelle ich mich auch jedem energisch in den Weg, der uns diese Freiheit nehmen will! Wer Grenzen wieder einführen will, der will uns erneut trennen!"

Er sei seit langem der Überzeugung, "dass politische Entscheidungen immer so nah an den Menschen wie möglich getroffen werden müssen, dass Politik ein menschliches Gesicht braucht, dass Politik greifbar und begreifbar sein muss", so Schulz. Als Europapolitiker habe er dann oft erlebt, dass die Bürgerinnen und Bürger die Europäische Union nicht verstehen. Für sie seien das abstrakte Institutionen, ganz weit weg von ihrem Alltagsleben, für sei die EU das Brüsseler Raumschiff, das Bürokratiemonster.

Als Präsident des Europarlamentes sei er angetreten, "um die Türen und Fenster des Hauses Europa zu öffnen. Damit die Menschen hinein schauen können, und verstehen, was drinnen passiert - wer was, wann, wo und warum macht. Nur so kann das verloren gegangene Vertrauen wiedergewonnen werden."

 

Stolperstein-Aktion: Berliner SPD erinnerte an die Opfer

Iris Spranger, Stolperstein
 

An zahlreichen Orten in der Stadt haben Mitglieder der Berliner SPD rund um den 8. Mai Stolpersteine geputzt, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. In Marzahn-Hellersdorf beteiligte sich die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Iris Spranger an der Aktion. Der Stolperstein, den sie ausgewählt hatte, befindet sich im Eichenhofweg 9 in Mahlsdorf. Er erinnert an den Maler und Bildhauer Walter Reissner. Dieser wurde im März 1943 in das KZ Auschwitz deportiert und dort ermordet. Der Stolperstein wurde im Mai 2008 verlegt. „Ich finde es gerade anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung wichtig, dass an die verschleppten und ermordeten jüdischen Mitmenschen aus unserem Bezirk erinnert und gedacht wird. Deshalb beteilige ich mich immer wieder gern an dieser Aktion“, so Iris Spranger.

Überall in Berlin beteiligten sich prominente Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an den Aktionen. In Charlottenburg-Wilmersdorf nahmen die Staatssekretäre Tim Renner und Engelbert Lütke-Daldrup sowie die Abgeordneten Franziska Becker und Ülker Radziwill teil. Sie machten zugleich darauf aufmerksam, dass am 8. Mai 1945 vor 70 Jahren durch die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten der von Deutschen begangene Massenmord an den Juden Europas und das Unrecht an vielen anderen Menschen endete, die von den Nazis aus politischen, religiösen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden.

Da die Messingtafeln stark nachdunkeln, putzt die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf jährlich die Stolpersteine, um die Inschriften wieder leserlich zu gestalten und so die regionale Gedenkarbeit unmittelbar zu unterstützen. Unter den Stolpersteinen waren auch viele, die direkt von den SPD-Abteilungen im Bezirk initiiert und verlegt wurden.

 

Sandra Scheeres: Schulentwicklungsplan spiegelt die wachsende Stadt

 

Die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, hat jetzt ihren Schulentwicklungsplan 2014 - 2018 dem Senat vorgestellt. Er weist den gegenwärtigen sowie zukünftigen Schulbedarf aus und bildet die zentrale mittelfristige Fachplanung zur Schulentwicklung.

Der Schulentwicklungsplan 2014 - 2018 trifft entsprechend der Bevölkerungsprognose für Berlin Aussagen zur Schülerzahlenentwicklung bis zum Schuljahr 2022/23 und damit vier Jahre über den Geltungszeitraum des Planes hinaus. Während die Gesamteinwohnerzahl Berlins bis 2030 um mindestens sieben Prozent steigen wird, erhöht sich die Anzahl der Kinder und Jugendlichen in der Altersgruppe der Sechs- bis unter 18-Jährigen (sog. Schulbevölkerung) um etwa 20 Prozent. Nach der Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen werden im Jahr 2022/23 rd. 468.000 Schülerinnen und Schüler in den Berliner Schulen zu unterrichten sein, das sind rd. 12,2 Prozent mehr als im Schuljahr 2014/2015 (rd. 417.000 – sowohl an allgemein bildenden als auch an beruflichen Schulen). Die Entwicklungen verlaufen regional z.T. sehr unterschiedlich, wobei die höchsten Steigerungsraten die Bezirke Pankow, Lichtenberg und Treptow-Köpenick, aber auch einzelne Bezirksteile, z.B. Friedrichshain, aufweisen.

Die in den kommenden Jahren insgesamt erheblich steigenden Schülerzahlen führen zu einer entsprechenden Steigerung des Raumbedarfs. Dabei sind Zeitpunkt und Intensität des Anstiegs bei den Schularten und in den Bezirken unterschiedlich. Der kurzfristige Bedarf wird u.a. mit Modularen Ergänzungsbauten sowie mit Mitteln aus dem „Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt“ abgedeckt. Darüber hinaus wird eine Vielzahl von Schulbaumaßnahmen für die Investitionsplanung 2015 - 2019 angemeldet bzw. befindet sich bereits in der Realisierungsphase. Beispielhaft zu nennen sind hier ein neues Gymnasium in der Pasteurstraße (Pankow), die Reaktivierung und Sanierung eines Standorts in der Wartiner Straße (Lichtenberg) und der Neubau einer Gemeinschaftsschule in Marzahn-Hellersdorf.

 

Landesparteitag der Berliner SPD

Die Berliner SPD lädt am Sonnabend, d. 13. Juni zu ihrem Landesparteitag in das Intercontinental Berlin. Den aktuellen Stand der eingereichten Anträge finden Sie auf unserer Seite parteitag.spd.berlin.
Weitere Informationen zum Landesparteitag stellen wir Ihnen jeweils aktuell auf unserer Seite zum Landesparteitag zur Verfügung. Dort finden Sie jetzt auch die Tagesordnung.

 

SPD Landesverband: Wie schließen wir niemanden aus? Die SPD als inklusive Partei gestalten

Außenansicht des Kurt-Schumacher-Hauses
 

Bereits seit Längerem beschäftigt sich die Berliner SPD mit der Frage, wie sie das Parteileben inklusiv gestalten kann. Als ersten Schritt hatte die AG Selbst Aktiv einen Fragebogen entwickelt und die Barrieren abgefragt, auf die Menschen mit Behinderungen in der Partei treffen.

Nun möchte der SPD-Landesverband gemeinsam mit der AG Selbst Aktiv und den Jusos Mitte, die sich dem Thema bereits intensiv widmen, die Abteilungen, Kreise und übrigen AGs einladen, in einem ersten Meinungsaustausch zu diskutieren, wie Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am Parteileben teilhaben können. Der SPD Landesgeschäftsführer Dennis Buchner lädt ein zu einem Austausch über Erfahrungen und Möglichkeiten. Das Treffen dient als Einstieg in die Thematik, bietet Raum für Fragen und ermöglicht den Austausch.

Mittwoch, 3. Juni 2015, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Galerie des Kurt-Schumacher-Hauses, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei und weitere Assistenz kann bei Bedarf selbstverständlich organisiert werden.
Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten. 

 

Liebe Genossinnen und Genossen!
Wir von der SPD wollen, dass auch Menschen mit Behinderungen bei uns mitmachen.
Für Menschen mit Behinderungen soll es keine Hindernisse geben.
Das bedeutet: Wir von der SPD müssen manche Dinge anders machen.
Darüber wollen wir reden.
Wir wollen wissen: was können wir für Menschen mit Behinderungen besser machen?
Darum machen wir ein Treffen. Zu dem Treffen laden wir alle aus der SPD ein.
Wir freuen uns, wenn Ihr auch kommt.
Das Treffen ist am 3. Juni 2015. Der Tag ist ein Mittwoch.
Das Treffen ist um 6 Uhr abends. Es geht bis 8 Uhr abends.
Das Treffen ist in Berlin-Wedding.
Die Adresse ist:
Müllerstraße 163.
13353 Berlin
Das Haus heißt Kurt-Schumacher-Haus. Rollstuhl-Fahrer können es gut benutzen.
Wir können Euch helfen, wenn Ihr für etwas Hilfe braucht.
Dann könnt Ihr anrufen. Die Telefon-Nummer ist: 030 - 4692-222.

 
20. Mai:

SPD Grünes Dreieck: Rot-rot-grüne Perspektiven in der Außenpolitik

Die SPD hat sich auf dem letzten Parteitag in Leipzig von einem jahrzehntelang geltenden Tabu verabschiedet. Der Parteitag hat beschlossen, dass die SPD als linke Volkspartei „künftig keine Koalition mehr ausschließt“. Dieser Beschluss wird medial und auch in der Partei als Öffnung gegenüber der Linkspartei auf Bundesebene verstanden. Aus dem SPD-Parteitagsbeschluss geht aber auch hervor, dass eine zentrale Bedingung für eine Koalition der SPD mit der Linkspartei ist, dass eine „verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik“ im Rahmen „internationaler Verpflichtungen“ gewährleistet sein muss.

Was bedeutet dieser Beschluss? Wird damit rot-rot-grün zu einer tatsächlichen Option? Können in der Außenpolitik die Unterschiede überwunden werden? Und wie sähe eine rot-rot-grüne Außenpolitik eigentlich aus?

Die Abteilung Grünes Dreieck hat Rainer Arnold, MdB und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, und Johanna Uekermann, Bundesvorsitzende der Jusos, zur Diskussion eingeladen.

Mittwoch, 20. Mai 2015, um 18.30 Uhr
Lindengarten, Nordufer 15, 13353 Berlin

 
21.Mai:

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Sicherheitspolitischer Dialog zur Jugendgewalt

Immer wieder erschrecken Bilder brutaler Gewalt von Jugendlichen oder jungen Männern die Öffentlichkeit. Was bringt Täter dazu, ein am Boden liegendes Opfer lebensgefährlich zu verletzen oder sogar zu Tode zu prügeln? Stimmt der durch Medienberichte vermittelte Eindruck einer "verrohten Jugend", deren Hemmschwelle gesunken ist? Welche neueren Erkenntnisse haben Wissenschaft und Praxis über die Jugenddelinquenz? Wie weit reichen die Möglichkeiten der Polizei, solche Gewaltausbrüche einzudämmen? Welche Hintergründe, Ursachen und Risikofaktoren sind zu beachten, um gezielte Gegenstrategien zu entwickeln? Müssen gar Ansätze in der Kriminalitätsbekämpfung überdacht werden, um das Gewaltpotential zu vermindern? Müssen wir uns von einfachen Wahrheiten über die Entstehung von Jugendgewalt verabschieden, weil die Ursachenzusammenhänge zu komplex sind?
Die SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus lädt ein, die Ergebnisse aktueller Forschungen über Jugendkriminalität zu diskutieren.
Moderation: Frank Zimmermann, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Grußwort: Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion
Podium:
Prof. Dr. Bernd Ahrbeck, Aggressionsforscher, Humboldt-Universität zu Berlin
Rebecca Friedmann, Geschäftsführerin der Denkzeit-Gesellschaft e.V. zur Gewaltprävention
Frauke Jürgens-El Hansali, Kriminaloberrätin LKA Berlin
Miriam Schroer-Hippel, Camino-Werkstatt/Berlin - Mitautorin des Berliner Monitoring Jugendgewaltdelinquenz 2014
Dr. Albrecht Lüter, Leiter der Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention - Camino-Werkstatt/Berlin

Donnerstag, 21. Mai 2015, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 107, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

Anmeldung bitte mit Angaben der vollständigen Anschrift, Telefon und Mailadresse

 
20. und 27. Mai:

Fachausschuss Internationales im Mai mit zwei Veranstaltungen

Aus organisatorischen Gründen bietet der Fachausschuss Internationales im Mai in kurzer Folge zwei Diskussionsforen zu konfliktträchtigen Regionen der europäischen und internationalen Politik an, am 20. Mai zum Westbalkan mit der Problematik der EU-Erweiterung und am 27. Mai zum 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern, der vor kurzem auch den Bundestag beschäftigt hat.  Der Fachausschuss freut sich auf eine rege Teilnahme und eine fruchtbare Diskussion.
 
21. Mai:

Anke Martiny liest aus ihrer Autobiographie

Berlins ehemalige Kultursenatorin Anke Martiny liest auf Einladung des SPD-Abgeordneten Björn Eggert und der Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe am Donnerstag, 21. Mai aus ihrer Autobiografie "… und vor allem muss man jederzeit als voller Mensch leben".  (nicolai Verlag, 2014). Nach der Lesung findet eine Diskussion mit Anke Martiny und der Juso-Bundesvorsitzenden Johanna Uekermann statt.            

Anke Martiny war langjährige sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Berliner Senatorin für kulturelle Angelegenheiten im von Walter Momper geführten Senat. Seit 1998 arbeitet sie in verschiedenen Funktionen für die NGO Transparency International Deutschland und verfolgt insbesondere Korruption in der Politik und im Gesundheitswesen.

Dreimal stand Anke Martiny im Zentrum politischer Veränderung: 1972 war sie eine von 15 weiblichen SPD-Bundestagsabgeordneten der Ära Brandt/Schmidt. 1989, im Jahr des Mauerfalls, wurde sie Berliner Kultursenatorin im von Frauen dominierten rot-grünen Momper-Senat. 1992 kam sie als Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung nach Tel Aviv und erlebte die Wahl von Yitzhak Rabin zum Ministerpräsidenten und die Vorbereitungen und Folgen des Osloer Friedensabkommens.
Die heute 75-Jährige blickt in ihrer Biographie auf ihr politisches Leben zurück, von den frühen prägenden Erfahrungen im bürgerlichen Milieu in der Nachkriegszeit bis zu ihrer heutigen ehrenamtlichen Tätigkeit bei Transparency International.
Es ist ein spannender Lebensbericht einer Frau, die nie, auch nicht in der eigenen Partei, ein klares Wort scheute, die sich für die Frauen einsetzte, die drei Kinder großzog und stets leidenschaftlich für die Demokratie eintritt, also "jederzeit als voller Mensch lebt".


21.05.15, 19:00 Uhr, Bürger*innenbüro von Cansel Kiziltepe MdB und Björn Eggert MdA, Urbanstraße 1, 10961 Berlin. 

 
26. Mai:

Fraktion vor Ort: Debatte um TTIP und CETA

Die derzeit laufenden Verhandlungen zwischen den USA und der EU über das Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) werden kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert. Ebenfalls in der Diskussion sind das bereits weitgehend ausverhandelte „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA) zwischen Kanada und der EU sowie das in Verhandlung befindliche „Trade in Services Agreement“ (TiSA) zwischen 50 Staaten der WTO, darunter die Länder der EU und die USA. All diese Abkommen haben eine positive wirtschaftliche Entwicklung zum Ziel, indem der Handel mit Waren und Dienstleistungen zwischen den entsprechenden Ländern liberalisiert, Zölle und andere bestehende Handelshemmnisse abgebaut und gemeinsame technische Standards gesetzt werden sollen.

Doch es gibt auch kritische Stimmen, die nicht nur Chancen, sondern auch große Risiken sehen. Viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert aufgrund der unterschiedlichen, oft widersprüchlichen Informationen, die an die Bevölkerung herangetragen werden. Kritiker befürchten einen unkontrollierten Abbau von Verbraucherschutz- und Umweltstandards, Klagen vor privaten Investor-Staat-Schiedsgerichten und die Aushöhlung der kommunalen Organisationsfreiheit bei der Daseinsvorsorge. Durch den geheimen Charakter der Verhandlungen steigen das Misstrauen und die Sorge, dass wirtschaftliche Interessen vor die der Bevölkerung gestellt werden.

Aus diesem Grund laden die SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finckh-Krämer und Cansel Kiziltepe ein, um über die Kernpunkte der transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen zu informieren und zu diskutieren.

Dienstag, 26. Mai 2015, um 19.30 Uhr
Rathaus Steglitz, Schloßstraße 37, 12163 Berlin

Um Anmeldung bis zum 18. Mai wird gebeten.

 
27. Mai

SPD Abgeordnetenhausfraktion: Das Bäderkonzept 2025

Im Februar hat der Berliner Senat das Bäderkonzept 2025 vorgelegt. Es sieht neben dem Erhalt aller derzeitigen Bäder auch den Neubau von zwei Schwimmhallen in den Bezirken Pankow und Tempelhof-Schöneberg vor. Mit über 30 Millionen Euro aus dem neu eingerichteten „Sondervermögen Infrastruktur in der wachsenden Stadt“ (SIWA) entsteht in den nächsten Jahren am Standort Ankogelweg in Mariendorf ein neues Multifunktionsbad mit Becken für sportliches Schwimmen, Lehrschwimmen, Sauna, Rutsche, Außenbereich mit Becken, Familienbecken nebst Wellenanlage und Gastronomie. Außerdem können in derselben Schwimmhalle verschiedene Nutzergruppen mit unterschiedlichen Wassertiefen und Temperaturen versorgt werden. Die Standortauswahl trägt u.a. dem Umstand Rechnung, dass hier der Platz für ein Kombibad vorhanden ist: Die neue Schwimmhalle ersetzt das alte Hallenbad und ergänzt das bestehende Sommerbad in idealer Weise.
Die SPD Fraktion lädt ein zur Diskussion mit
Frank Zimmermann, MdA, Abgeordneter für den Wahlkreis 5/Tempelhof-Schöneberg (Tempelhof-Süd, Mariendorf-Nord)
Ole Bested Hensing, Vorstandsvorsitzender der Berliner Bäder-Betriebe
Dennis Buchner, MdA, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses
Jürgen Peters, stellvertretender Vorsitzender BSV „Friesen 1895“ e.V.
Mittwoch, 27. Mai 2015, um 18.00 Uhr
Festzentrum Mariendorf, 5. Etage, Mariendorfer Damm 222, 12107 Berlin

Teilnahme bitte anmelden per Mail.
 
bis 29. Mai:

"Unerkannt durch Freundesland": Ausstellung und Veranstaltungen

Ausstellung "Unerkannt durch Freundesland"
 

Noch bis zum 29. Mai ist in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus die Ausstellung „Unerkannt durch Freundesland“ zu sehen, die von den nicht ganz legalen Erkundungen der Sowjetunion durch DDR-Bürger mit einem Transitvisum erzählt.
Begleitet wird die Ausstellung, die das August Bebel Institut zeigt, von einer Reihe von Veranstaltungen.  Um „Ost-Berliner Blicke auf die UdSSR“ geht es am Donnerstag, 21. Mai, 19–21 Uhr im Gespräch mit Ekkehard Maaß, der auf seinen Reisen in der UdSSR unter anderem Schriftsteller*innen wie Tschingis Aitmatow, Andrej Bitow und Bulat Okudshawa traf.
„Mein Russland, Dein Russland“ heißt es am Donnerstag, 28. Mai, 19–21 Uhr. Das Bild Russlands hat sich in Deutschland, so behaupten Umfragen, deutlich verschlechtert: 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges gilt das Land vielen wieder als Gefahr. Wie sehen das junge Berliner*innen, die mit beiden Ländern verbunden sind? Es diskutieren der Politikwissenschaftler Michael Groys, Marianna Salzmann, künstlerische Leiterin des Studios am Maxim Gorki Theater sowie Dmitry Shigaev, angehender Journalist.
Galerie, Müllerstr. 163, Anmeldungen: anmeldung<at>august-bebel-institut.de

 
30. Mai:

Matthias Schmidt berichtet über die Situation der Flüchtlinge

Matthias Schmidt
 

Matthias Schmidt, SPD-Bundestagsabgeordneter für Treptow-Köpenick, macht sich in der letzten Maiwoche persönlich ein Bild von der Lage der Flüchtlinge auf Sizilien und wird dort zahlreiche kompetente Gesprächspartner treffen. Hiervon wird er ganz aktuell berichten: Gemeinsam mit der Arbeiterwohlfahrt Treptow-Köpenick lädt er ein zum Kiezfrühstück am Samstag, den 30. Mai 2015, ab 10 Uhr, bei der AWO Treptow-Köpenick (Müggelseedamm 244, 12559 Berlin). Die Gäste von Matthias Schmidt  sind Frau Snežana Prvulović-Hummel, Geschäftsführerin der AWO Berlin-Mitte, und Frau Kerstin Geisendörfer, Leiterin des Übergangsheims für Asylsuchende und Flüchtlinge in der Köpenicker Landstraße 280.

Hunderte von Flüchtlingen haben in den vergangen Wochen bei dem Versuch nach Europa zu kommen den Tod gefunden. Zugleich sind die Demonstrationen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Treptow-Köpenick nicht vergessen.
„Europa darf nicht länger zuschauen, sondern muss gemeinsam handeln, um solche humanitären Katastrophen in Zukunft zu verhindern", so Matthias Schmidt. "Jetzt müssen dringend große Schritte in die richtige Richtung gemacht werden. Für mich steht außer Frage, dass unser Land die moralische Verpflichtung hat politisch Verfolgte und Flüchtlinge aus Krisengebieten aufzunehmen. Das bedeutet auch, dass wir eine adäquate Willkommenskultur etablieren müssen. Dazu gehört neben einer menschenwürdigen Unterbringung und Versorgung die gesellschaftliche Integration.“

 

Altfalken-Treffen am 30. Mai 2015

Zum 25. Mal lädt der Zeltlagerplatz e.V. Heiligensee alle ehemaligen Mitglieder der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken zum Altfalkentreffen ein.

Vor 25. Jahren gab es das erste Treffen von Ost- und West-Berliner Falken. Zum Jubiläum haben sich drei bekannte Ost-Berliner Falken angesagt. Zum einen Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung, und Josephin Tischner, Bundesvorsitzende der SJD-Die Falken. Beide werden von ihren Erfahrungen bei den Falken erzählen. Als Dritter wird Helmut Hampel, damaliges Mitglied in Ost-Berlin von seinen Eindrücke berichten, als er 1990 zum ersten Mal den Platz in Heiligensee besuchen konnte.

Wie immer gibt es die Möglichkeit, sich über die aktuelle Arbeit des Zeltlagerplatz e.V. und der Berliner Falken zu informieren. Dieses Jahr wird auch das Archiv der Arbeiterjugendbewegung aus Oer-Erkenschwick vor Ort sein und wichtige und interessante Zeitdokumente entgegennehmen.

Bei diesem Treffen soll es aber auch um das Wiedersehen mit alten Freunden und Weggefährten aus der Falkenzeit gehen – nachmittags bei Kaffee und Kuchen und später mit Gegrilltem, Salat und kalten Getränken. Blauhemden, Liederbücher, Fotos und Geschichten sind ausdrücklich erwünscht. Für die Kinder wird es besondere Angebote geben.
Sonnabend, 30. Mai 2015, um 15.00 Uhr
Zeltlagerplatz e.V. Heiligensee, Rallenweg 4, 13505 Berlin

Zur besseren Planung wird um Anmeldung per Mail gebeten.

 
5. Juni:

Kulturforum lädt zur Lesung mit Heidi von Plato

Büchner-Roman
 

Seine literarischen Werke prägten die Zeit vor der Revolution 1848. Mit nur 23 Jahren starb der Schriftsteller und radikale Demokrat Georg Büchner 1837. Über die letzten Monate im Leben Büchners hat die Berliner Autorin Heidi von Plato einen Roman geschrieben, aus dem sie am 5. Juni auf Einladung des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie und der Berliner Stimme in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus lesen wird. Beginn ist um 19.30 Uhr.

Heidi von Plato erzählt in ihrem Roman "Das Verschwundene Manuskript" vom Leben und Lieben Büchners. Nachdem der bekannte Dramatiker  1835 aus Deutschland wegen seiner politischen Aktivitäten fliehen musste, sucht er Zuflucht in Straßburg, wo seine Verlobte Minna Jaegle mit ihrem Vater lebt. Dort schreibt er nicht nur seine Doktorarbeit über die Anatomie der Fische, sondern, so wird vermutet, ein Theaterstück über den rebellischen Renaissance-Dichter Pietro Aretino, der sich gegen Kirche und Fürsten auflehnte. Ein Stoff, den Büchner besonders interessiert. Obwohl seine streng religiöse Verlobte ihn kritisiert, da sie das Drama zu atheistisch findet, lässt Büchner sich nicht beeinflussen. Auch nicht von dem verrückten Peppi, der das Manuskript aus Eifersucht am liebsten in der Ill versenken möchte. In Zürich, wo Büchner seit 1836 einen Ruf als Dozent für vergleichende Anatomie inne hat, gibt er Thomas Lovell Beddoes, Arzt und Dichter, sein Manuskript zu lesen. Dieser ist begeistert von dem Theaterstück, aber auch neidisch auf seinen jungen Kollegen.
Nach Büchners plötzlichen Tod 1837, findet sich im Nachlass kein Drama. Bis heute weiß man nichts Näheres. Im Roman werden drei fiktive Möglichkeiten durchgespielt: Alle Drei, der verrückte Peppi, der neidische Thomas Lovell Beddoes, und Minna Jaegle, Büchners pietistische Verlobte, lassen aus unterschiedlichen Motiven das Drama verschwinden.
Heidi von Plato erzählt diese Geschichte aus verschiedenen Perspektiven, so dass ein vielstimmiges, farbiges Bild entsteht. Eine aufregende Spurensuche, spannungsreich und voller Finten.

Lesung mit Heidi von Plato am 5. Juni, 19.30 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus,
Müllerstr. 163
13353 Berlin
Der Eintritt ist frei - Spenden sind erbeten
Anmeldung erbeten auf der Terminseite

 
9. Juni:

Und das war auch gut so... Klaus Wowereit im Gespräch

13 Jahre lang hat Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister die Stadt Berlin geführt. In dieser Zeit hat sich in Berlin viel verändert. Der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Thorsten Karge hat Klaus Wowereit jetzt  eingeladen, bei einer gemeinsamen Diskussion auf die Entwicklung der Stadt in den vergangenen Jahren zurückzublicken und von ihm zu erfahren, wie er selbst die Jahre seiner Regierungszeit in der Rückschau beurteilt.

Diskussionsveranstaltung mit Klaus Wowereit (Regierender Bürgermeister a.D.) und Thorsten Karge (Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses). Moderation: Mark Diening (Journalist radio eins / ARD aktuell)

Dienstag, 9. Juni um 19:00
Eichborndamm 236, 13437 Berlin
Für die Teilnahme ist eine verbindliche Anmeldung bis zum 5. Juni erforderlich unter 5517 4150 oder per Mail an info@thorsten-karge.de

 
16. Juni:

Diskussion über das "Gemeinsame Haus Europa"

Die Abteilung Friedrichstadt der Berliner SPD lädt am 16. Juni zu einer Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik über "Das gemeinsame Haus Europa: Ende einer Vision?" Prof. Teltschik gehörte seit 1972 zum engsten Beraterkreis von Helmut Kohl, ab 1983 als Vize-Chef des Kanzleramts. Er hat in dieser Funktion die Deutschland-, Außen- und Sicherheitspolitik maßgeblich mitgestaltet. Von 1999 bis 2008 hat er die Münchener Sicherheitskonferenz geleitet.

In einer Rede vor dem Europarat im Juli 1989 beschwor der Vorsitzende des Obersten Sowjets der UdSSR, Michail Gorbatschow die Idee von einem gemeinsamen Haus Europa. „Die Philosophie, die hinter dem Konzept des gemeinsamen Hauses Europa steckt, schließt jede Wahrscheinlichkeit einer militärischen Auseinandersetzung aus, wie auch jede Möglichkeit einer Inanspruchnahme oder Androhung von Gewalt, besonders aber die Anwendung von Militärgewalt zwischen Bündnissen, innerhalb eines Bündnisses oder wo auch immer.“, vier Monate später fiel die Mauer.

Auf der Krim und in der Ukraine wird heute deutlich, welche Gefahren heraufbeschworen werden können, wenn in historischen Umbruchsituationen unterschiedliche Interessen und Konfliktpotentiale nicht ausreichend wahrgenommen und von den politischen Akteuren berücksichtigt werden.
Das gemeinsame Haus Europa ist ramponiert, der Pfusch am Bau ist offensichtlich, manche rufen nach der Abrissbirne. Die Feiern zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus sind gerade verklungen und schon muss wieder an die unverzichtbaren Grundlagen europäischer Politik erinnert werden.

 

Das gemeinsame Haus Europa: Ende einer Vision? mit Horst Teltschik
Datum: 16.06.2015, 19:00
Veranstalter: SPD Mitte - Abt. Friedrichstadt
Veranstaltungsort: Evangelische Schule Berlin Zentrum,
Wallstraße 32, 10179 Berlin

 
29. Juni:

Mit dem Kulturforum zu C/O Berlin

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme laden am 29. Juni zu einer Führung durch die aktuelle Salgado-Ausstellung und zum anschließenden Gespräch über die Arbeit der C/O-Galerie ein.
"Archaische Vulkanlandschaften, arktische Eismassen, mäandernde Fluss- Canyons, nebelumhüllte Gebirgsketten, ursprüngliche Regenwälder und endlose Sanddünen – Genesis ist eine visuelle Hommage an den blauen Planeten." So wird die im April eröffnete Ausstellung mit Arbeiten des Fotografen Sebastião Salgado von der Galerie angekündigt. Salgado "dokumentiert in opulenten Schwarz-Weiß-Fotografien die überwältigende Schönheit und die Artenvielfalt unberührter Flora und Fauna sowie indigener Völker". Sein ästhetisch beeindruckender, großformatiger Bilderzyklus sei das Ergebnis einer langjährigen Expedition mit dem Ziel, über das Medium Fotografie das Bewusstsein für die Kostbarkeit der letzten unberührten Winkel der Erde zu schärfen. "Das Genesis-Projekt ist Sebastião Salgados Appell an die Zivilisation, einen Teil des Planeten in seiner Ursprünglichkeit und faszinierenden Diversität zu bewahren."
Der Besuch soll neben dem Einblick in die aktuellen Ausstellungen auch über die Arbeit der Galerie am neuen Standort, ihre Projekte und Schwerpunkte, die Finanzierung und ihre Position in der Berliner Museenlandschaft informieren. Als Gesprächspartner stehen dafür im Anschluss an die Führung Stephan Erfurt, Vorsitzender der C/O Berlin Foundation, und Sibylle Kufus, Leiterin des Freundeskreises der Galerie, zur Verfügung.
       

Montag, 29. Juni, 18 Uhr, C/O Berlin, Hardenbergstraße. Der ermäßigte Eintritt kostet 5 Euro. Die Kosten der Führung übernimmt das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie. Die Teilnahme ist auf 20 Personen begrenzt, eine verbindliche Anmeldung ist unter berliner.stimme@spd.de oder 4692-150 möglich.

 

Berliner Stimme Nummer 10-2015

In der Ausgabe der Berliner Stimme vom 9. Mai lesen Sie u.a.:  Intelligente Netze für Berlin: Das Land will „maximalen Einfluss“ auf Strom- und Gasnetze  ---  „Unverhältnismäßiges Risiko“:  Berliner SPD wendet sich gegen Vorratsdatenspeicherung ----  Schumanns Vision: Sylvia-Yvonne Kaufmann zum Europatag. --- Schon umgesetzt: Berlin ist erstes Bundesland mit Mietpreisbremse. ---- Modellcharakter für Deutschland: Eva Högl setzt sich für Gewaltschutzambulanz ein. ---- Den Zusammenhalt gestalten: Jan Stöß über seine Gespräche in den Metropolen Wien, Budapest und Prag. ---- „Uns kann man nicht eintauschen“  Siegfried Heimann über das Ende der Blockade vor 66 Jahren.  ----  "Die Lehre heißt: Nie wieder" -  Erinnerung an das Massaker an italienischen Gefangenen. ----- Weitere Themen u.a.: Ausstellungs- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine. Die nächste Ausgabe erscheint nach den Pfingstferien am 30. Mai 2015. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
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Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 15. Mai 2015

Die taz sieht keine schnelle Entscheidung über die Gültigkeit des Berliner Mietspiegels.

Der Tagesspiegel berichtet über die Ankündigung der Gewerkschaft ver.di zu einem neuen Streik an der Charité. Die amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis spricht vor Flüchtlingen. Am Schlachtensee protestieren Hunde gegen ihr Auslaufverbot, jetzt soll ein Bürgerbegehren kommen.

Die Berliner Zeitung befasst sich mit der geplanten Route des Techno-"Zugs der Liebe". Das Hundeauslaufverbot am Schlachtensee tritt trotz Demo in Kraft. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller will mehr Gemeinwohl statt Einzelinteressen, der Kommentator wirbt für mehr direkte Demokratie.

Die Berliner Morgenpost berichtet über eine Demonstration von 1500 Hunden am Schlachtensee. Der Kommentator fordert in Sachen ICC-Sanierung jetzt die Einlösung der Versprechen vom Senat. Innensenator Henkel begrüßt die Festnahme von mutmaßlichen Tätern einer Gewaltattacke aus rassistischen Motiven.

 

Mittwoch, 13. Mai 2015

Im Interview mit der taz stellt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fest, die Berlinerinnen und Berliner seien überfordert worden. In einigen Jahren will Michael Müller auch über das Tempelhofer Feld neu diskutieren. In der SPD wird die kontrollierte Abgabe von Cannabis diskutiert.

Der Tagesspiegel sucht die marodesten Straßen Berlins. Die Philharmoniker suchen neue Harmonie und einen Dirigenten. Die Bundeskanzlerin diskutierte mit Neuköllner SchülerInnen. Am Schlachtensee sorgt das Hundeverbot weiter für Aufregung. Die Piraten wollten mit Hanfsamen Vögel füttern. In Steglitz-Zehlendorf geraten MusikschulehrerInnen in finanzielle Not.

Die Berliner Zeitung berichtet über neue Pläne der S-Bahn für Bahnhofsneu- und -umbauten. Ein Amtsgerichtsurteil gegen den Berliner Mietspiegel löst neue Fragen aus. Die Nachfolgersuche für den Dirigentenposten der Berliner Philharmoniker ist schwieriger geworden.Der Innensenator sieht das NPD-Verbotsverfahren auf gutem Weg. Die Piraten bekennen sich zur Hanf-Aussaat am Kotti.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Reaktionen auf den Beschluss der SPD Mitte zur kontrollierten Cannabis-Freigabe. Ryan-Air startet in Berlin mit massiven Rabatten. Die bundeseigene Immobiliengesellschaft will ein Vorkaufsrecht des Bezirks Tempelhof-Schöneberg gerichtlich überprüfen lassen. Der Senat betont die weitere Gültigkeit des Berliner Mietspiegels.

 

Dienstag, 12. Mai 2015

Die taz berichtet noch nichts Neues.

Der Tagesspiegel sieht noch Abstimmungsbedarf bei den Philharmonikern. Das Amtsgericht Charlottenburg erklärt den Berliner Mietspiegel in erster Instanz für unwirksam. Die Zahl der Neubauten ist deutlich gestiegen. Die Polizei entfernt am Kottbusser Tor Cannabis-Pflanzen. In Lichterfelde wollen BürgerInnen Wohnungsbau verhindern.

Die Berliner Zeitung berichtet über den rasanten Anstieg der Schülerzahlen und erklärt, wo es besonders eng wird. Chefredakteurin Fehrles Meinung dazu ist, dass der Senat das Wachstum der Stdat verschlafen hat. Ein Amtsrichter stellt den Mietspiegel in Frage. Am Kottbusser Tor werden Cannabis-Pflanzen entdeckt. Der Rechnungshof fordert Investitionen in Berlins Straßen.

Die Berliner Morgenpost setzt sich mit dem zunehmenden Graffiti-Tourismus auseinander. Die Philharmoniker können sich auf keinen neuen Chefdirigenten einigen, die Morgenpost liefert eine Chronologie dazu. Die Polizei erntet eine öffentliche Hanfplantage ab.   Ein Amtsgericht sieht den Mietspiegel nicht wissenschaftlich begründet.

Montag, 11. Mai 2015

Die taz blickt auf die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung und des Kriegsendes zurück. Statt angekündigter 50.000 kamen 350 Neo-Nazis und Rechte zu einer Demonstration. 

Der Tagesspiegel befasst sich mit den bundespolitischen Auswirkungen und Lehren des Bremer Wahlergebnisses. Die AfD pflegt ihre Gerüchteküche. Die Nordbahn-Sanierung in Schönefeld ist auch nachts laut. Die SPD legt einen 10-Punkte-Plan zur Verbesserung der Mietsituation vor. Die Wilmersdorfer Kolonisten von Oeynhausen sehen eine Chance ihre kleingartenanlage zu erhalten.

Die Berliner Zeitung rechnet damit, dass der Flughafen-Express erst 2030 im Einsatz ist. Der israelische Präsident Rivlin besucht die Stadt. Der Berliner Wahltermin 2016 wird diskutiert. Zum Kriegsende vor 70 Jahren kommen Tausende nach Treptow.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch des israelischen Präsidenten. Die CDU, die den Innensenator stellt, fordert eine bessere Verwaltung. Die CDU Steglitz-Zehlendorf bleibt weiter zerstritten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Graf spricht im Interview u.a. über Energie- und Bildungspolitik.

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

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