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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Noch 16 Tage....

Noch 16 Tage....
 

Das is(s)t Europa - heute: Malta: (PDF-Dokument, 180.6 KB) Jeden Tag bis zur Europawahl gibt es auf der Internetseite der Berliner SPD ein neues Rezept. Das vollständige Rezeptbuch erhalten Sie als gedrucktes Heft bis zur Europawahl an den Infoständen der Berliner SPD. Die Rezepte der zurückliegenden Tage finden Sie hier.

 

„Berlin – die Stadt, die niemals ist und immer wird“

Screenshot Video Clip
 

Wohnraum statt Stillstand: Auf einer Pressekonferenz im Kino Sputnik stellten der Landesvorsitzende der Berliner SPD Jan Stöß und Kirstin Fussan, Landesgeschäftsführerin und Kampagnenleiterin, heute den Clip zum Volksentscheid am 25. Mai 2014 vor. Er kann jetzt auch auf dem YouTube-Kanal der Berliner SPD angeschaut werden.

Stöß und Fussan zogen zugleich eine positive Zwischenbilanz der Kampagne. Die Vereinbarkeit von Wohnraum und Freizeit werde in vielen Gesprächen an den Infoständen der SPD deutlich.

 

Jan Stöß zum Tempelhof-Entscheid: "Nein zu 1, Ja zu 2"

Stadtblatt Seite 3 - Mai 2014
 

Berlin braucht Wohnungen - aber wo können die dringend nötigen Neubauten entstehen? Im Interview mit dem BERLINER STADTBLATT nimmt der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, Stellung zum Volksbegehren zum Tempelhofer Feld und der Kampagne zur Randbebauung des riesigen Areals mitten in der Innenstadt.

Herr Stöß, Ihre Partei wirbt überall in der Stadt mit „Wohnungen statt Stillstand“. Was meinen Sie eigentlich damit?

Uns es geht um das Tempelhofer Feld und darum, dass da eine Minderheit diese riesige Freifläche allein für sich beansprucht. Weil sie Kite-Surfen wollen und da sogar Bäume stören würden, die Schatten spenden können.

Bäume?

Ja. Käme das Volksbegehren so durch, wie es die Initiative will, dann könnte auf dem inneren Feld nichts verändert werden. Absoluter Stillstand. Wir könnten tatsächlich nicht einmal Baumgruppen pflanzen oder Bänke für die weniger sportlichen Besucher aufstellen.

Es wird behauptet, der SPD-geführte Senat wolle das ganze Areal bebauen?

Das ist Unsinn. Wir wollen lediglich am Rand des Feldes Wohnungen bauen und zwar vor allem mit unseren landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Es geht darum, preiswerten Wohnraum auch mitten in der Stadt zu schaffen. Berlin braucht dringend Wohnungsneubau - und Wohnungen, die bezahlbar sind.

Geht es nur um Wohnungen?

Nein, nicht nur. Da werden Kindergärten, Schulen, Radwege und vor allem auch Vereinssportplätzen entstehen. Aber, und das ist das Wichtigste: In der Mitte des Feldes bleibt eine Freifläche erhalten, die größer ist als der Tiergarten. Eine Freifläche für alle, für die Sportlichen, aber eben auch für Spaziergänger, für Familien, für Seniorinnen und Senioren.

Politiker sagen viel.

Moment mal. Das ist kein vages Versprechen. Im Gegenteil. Das Abgeordnetenhaus hat bereits mit der Mehrheit von SPD und CDU ein Gesetz vorgelegt, in dem genau das garantiert wird. Diese Variante 2 wird angenommen, wenn sie im Volksbegehren die Mehrheit bekommt.

Sie reden von dem Stimmzettel?

Genau. Zeitgleich mit der Europawahl rufen wir die Menschen am 25. Mai auf, für eine gute Zukunft dieser Stadt abzustimmen. Dafür, notwendige Veränderungen mit zu gestalten, statt sie einfach abzulehnen. Wir appellieren an alle, am 25. Mai zur Wahl zu gehen, für ein soziales Europa zu stimmen - also das Kreuz bei der SPD zu machen - und bei der Tempelhof-Abstimmung zum 2. Gesetzentwurf Ja zu sagen.

Man kann ja beiden Gesetzentwürfen zustimmen.

Ich finde, entweder - oder. Die beiden Entwürfe widersprechen sich ja: Entweder eine vernünftige Nutzung des Feldes an den Rändern - oder Stillstand. Deshalb: Nein zu 1, Ja zu 2.

das Interview im Berliner Stadtblatt (PDF der Seite 3) (PDF-Dokument, 877 KB)

zur Internetseite des Berliner Stadtblatts

 

 

TV-Duell: Klarer Erfolg für Martin Schulz

Beim ersten TV-Duell zwischen Martin Schulz und Jean-Claude Juncker hat der sozialdemokratische Spitzenkandidat Schulz die Menschen überzeugt. Er ist der Kandidat aus dem Parlament, der nichts mit der Hinterzimmer-Kungelei der Vergangenheit zu tun hat. Schulz warb für ein Europa, das nicht gelähmt ist, sondern wirtschaftlich dynamisch, das nicht für Banken arbeitet, sondern für die Bürgerinnen und Bürger, das nicht Sozialdumping fördert, sondern gute Jobs schafft und das  Steuerhinterziehung nicht duldet, sondern bekämpft. 

Mit einer Flugblattverteilung haben Berliner SPD-Mitglieder am Morgen nach dem TV-Duell Bilanz gezogen:
Flugblatt als PDF (PDF-Dokument, 190.4 KB)

 

 

Landesparteitag am 17. Mai 2014 mit Felipe Gonzales

Die Berliner SPD lädt am 17. Mai zu ihrem Landesparteitag in das Estrel Convention Center in Berlin-Neukölln. Der Parteitag wird mit der Rede von Felipe Gonzáles das Augenmerk auf Europa lenken.  Gonzales, ein enger Vertrauter von Willy Brandt,  war von 1982 bis 1996  Ministerpräsident von Spanien und von 1974 bis 1997 Generalsekretär der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE. Während seiner Amtszeit trat Spanien 1986 der EU bei. In seiner Rede wird Gonzales auf die gemeinsamen Ziele in Europa, die aktuellen Herausforderungen und die Zukunft der Europäischen Union eingehen.


Auf der Tagesordnung des Landesparteitags steht neben der Debatte zur Europapolitik die turnusmäßige Neuwahl des Landesvorstands. Der Landesvorsitzende Jan Stöß, der erneut kandidiert, zieht in seiner Rede Bilanz der zweijährigen Amtszeit und gibt einen Ausblick auf die Aufgaben der Berliner SPD. 
In der Antragsberatung wird es unter anderem um den Sozialpolitischen Antrag „In welcher Gesellschaft wollen wir leben?“ gehen, der in den vergangenen Wochen in den Kreisen intensiv beraten wurde. 95 Ergänzungs- und Änderungsanträge lagen der Antragskommission dazu vor. Weitere Anträge fordern u.a. eine effektive Kontrolle  bei der Umsetzung des Mindestlohns und die bessere soziale Absicherung der Beschäftigten in der Kreativbranche.
Der Parteitag kann am 17. Mai wieder im Livestream auf der Internetseite parteitag.spd-berlin.de verfolgt werden.

Hier finden Sie die vorläufige Tagesordnung.

Nach der ersten Sitzung der Antragskommission liegt eine Fassung mit Empfehlungen vor: 
Antragsbuch (PDF) (PDF-Dokument, 1.7 MB) mit Empfehlungen der Antragskommission (Internetversion mit allen drei Teilen des Antragsbuches)

Auf unserer Internetseite finden Sie ferner den Antrag  01/II/2013 „In welcher Gesellschaft wollen wir leben?“, der vorab zur Diskussion in die Kreise gegeben wurde,  sowie das Antragsbuch mit allen Anträgen ohne Empfehlungen (PDF-Dokument, 2.3 MB)

Mehr zum Landesparteitag am 17. Mai

 

19. Mai: Martin Schulz auf dem Alexanderplatz

Sechs Tage vor dem Wahltag startet die Berliner SPD am 19. Mai mit einer zentralen Kundgebung auf dem Alexanderplatz in die Schlussphase des Wahlkampfes.
Gemeinsam mit Sylvia-Yvonne Kaufmann, Frank-Walter Steinmeier, dem Landesvorsitzenden Jan Stöß und dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit kommt der Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokratie Martin Schulz am 19. Mai zu einer zentralen Kundgebung auf den Alexanderplatz. Beginn ist um 18 Uhr. Für Musik sorgt die Gruppe Lastrel.

 

Unterwegs im Europawahlkampf

Sylvia-Yvonne Kaufmann am Infostand
 

Sylvia-Yvonne Kaufmann am Infostand: Wie hier in Steglitz-Zehlendorf auf dem Hermann- Ehlers- Platz ist die Europakandidatin der Berliner SPD derzeit bei zahlreichen Terminen in den Bezirken unterwegs. Unterstützt wird sie dabei von Abgeordneten und SPD-Mitgliedern vor Ort. In Steglitz-Zehlendorf waren es vor allem junge Leute, die nachfragten, warum sie eigentlich zur Europawahl gehen sollten und was Europa für ihr Leben konkret bedeutet. Neugierig zu erfahren waren sie auch, was ein einzelner Abgeordneter bewirken und wie er sich konkret einbringen im Europaparlament kann.

Für Sylvia-Yvonne Kaufmann sind die Bezirksbesuche auch eine Möglichkeit, auf den Einsatz von EU-Mitteln in den Kiezen aufmerksam zu machen. Häufig werden sie zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen oder zur Stärkung der Wirtschaftskraft in den Bezirken  verwendet.
 

Sylvia-Yvonne Kaufmann: Fragen und Antworten zu Europa

Sylvia-Yvonne Kaufmann
 

In der aktuellen Antwort geht es um die Frage, welche gemeinsamen Werte Europa verbinden. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Berliner Kandidatin zur Europawahl am 25. Mai 2014, beantwortet in der sozialdemokratischen Wochenzeitung BERLINER STIMME in jeder Ausgabe Fragen zur Europapolitik. Wir dokumentieren die Beiträge hier. Die bisherigen Themen: der  praktische Nutzen der EU für die Bürgerinnen und Bürger, das geplante Freihandelsabkommen EU-USA, die Verteilung der Kompetenzen zwischen EU und Mitgliedsstaaten, die Freizügigkeit in der EU, die Korruptionsbekämpfung, der gemeinsame Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten Martin Schulz, der Populismus von AfD und Linkspartei, Fragen zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene, zu Bürgerrechten und Datenschutz, zur Zuwanderung und zum Haushalt der EU.

 

Europaquiz 2014: Mitspielen und gewinnen!

Europaquiz 2014 Newsletter
 

„Nah dran. Für Berlin“ heißt das Motto von Sylvia-Yvonne Kaufmann. „Nah dran“ lautet auch das Motto beim diesjährigen Europaquiz des Fachausschusses Europa und der Berliner SPD. Wer mitmacht, testet spielerisch sein Wissen zur Europapolitik und zu den europapolitischen Vorschlägen der SPD.

Unter allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die die Fragen richtig beantwortet haben, werden als Preise verlost: ein Platz bei einer Besucherfahrt nach Brüssel zum Europäischen Parlament sowie drei Buchpreise. Teilnahmeschluss ist am Sonntag, d. 25. Mai um 24 Uhr. Pro Teilnehmerin oder Teilnehmer nimmt eine Einsendung an der Ziehung teil. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden ab Mitte Juni per Mail benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Das Quiz im Internet: www.spd- berlin.de/europaquiz2014

 

Klaus Wowereit: "Berlin wählt Europa"

Berlin wählt Europa
 

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ist Erstunterzeichner des Aufrufs  „Berlin wählt Europa!“ zur Europawahl am 25. Mai 2014, der im Rahmen des Europafestes vor dem Brandenburger Tor an diesem Freitag vorgestellt wurde.  „Berlin wählt Europa – das ist das Motto des Berliner Aufrufs zur bevorstehenden Europawahl", so Klaus Wowereit. "Die Europäische Union ist für alle Berlinerinnen und Berliner wichtig, mehr als vielen bewusst ist. Die EU bestimmt schon heute weite Teile unserer Arbeitswelt und unseres Lebens. Mein Appell: Bitte informieren Sie sich, und gehen Sie am 25. Mai wählen! Zeigen Sie den Europa-Gegnern die Rote Karte!“

Klaus Wowereit dankte den vielen Beteiligten aus allen gesellschaftlichen Bereichen und insbesondere aus dem „Berliner Netzwerk Europa“, die sich auf Bitten der Europabeauftragten des Landes Berlin, Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, dem Aufruf angeschlossen haben. Zu den Unterzeichnern zählen schon jetzt u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund Landesbezirk Berlin-Brandenburg, der dbb Beamtenbund und die Tarifunion Berlin, die beiden großen christlichen Kirchen, der Humanistische Verband, Arbeiterwohlfahrt, Paritätischer Wohlfahrtsverband und Malteser Hilfsdienst, Studentenwerk, Landesjugendring und Landesseniorenvertretung sowie Bezirksämter und Bezirksverordnetenversammlungen.

Der Aufruf im Wortlaut auf berlin.de: http://www.berlin.de/europawahl

 
10. Mai:

Nah dran. Auf dem Helmholtzplatz.

Karaoke und Public Viewing zum Finale des Eurovision Song Contest 2014
mit Sylvia-Yvonne Kaufmann, Berliner SPD-Kandidatin für das Europaparlament
ab 17.30 Uhr Karaoke · Moderation: Sally Morell
ab 21.00 Uhr Public Viewing · Eurovision Song Contest
Getränke & Grill. Sing mit - mach mit - sei dabei!

Samstag, 10. Mai 2014 ab 17.30 Uhr
Open air und im Platzhaus auf dem Helmholtzplatz
10437 Berlin · Prenzlauer Berg

Einladungsflyer (PDF) (PDF-Dokument)

 
11. Mai:

Europa im Kiez: Hochhauslauf in Marienfelde

"Der Fahrstuhl ist tabu!"  heißt es beim 2. Marienfelder Hochhaustreppenlauf mit Familienfest, zu dem die  SPD am Sonntag, d. 11. Mai zwischen 13-18 Uhr lädt. Begrüßt werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß,  die SPD-Kandidatin zum Europaparlament Sylvia-Yvonne Kaufmann wird die Preise für den Hochhauslauf überreichen und für Fragen zu Verfügung stehen.

Beim Treppenlauf wird der Gipfel des größten Hochhauses in Marienfeld erstürmt. Aber es wird nicht nur gelaufen: Alle sind herzlich zum Familienfest der SPD eingeladen mit Musik und vielen Überraschungen für Kinder.
Im "Solar-Cafe, bei Grillspezialitäten oder einer leckeren Pizza kann man mit zahlreichen Politikern aus Bund, Land und Bezirk in Gespräch kommen.
Ihr Kommen angekündigt haben außerdem: Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin Tempelhof-Schöneberg; Oliver Schworck, Bezirksstadtrat für Jugend und Bürgerdienste und Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete für Tempelhof-Schöneberg.

2. Marienfelder Hochhaustreppenlauf mit Familienfest der SPD
Sonntag, 11. Mai 13-18 Uhr | Waldsassenerstr. 29
Der 2. Marienfelder Hochhaustreppenlauf mit Familienfest der SPD startet
am Sonntag, den 11. Mai von 13 - 18 Uhr, in der Waldsassenerstr. 29

 

SPD-Vorsitzender Stöß im Gespräch bei Air Berlin

Frank Jahnke, Wolfgang Prock-Schauer, Jan Stöß, Thorsten Karge bei Air Berlin
 

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD Jan Stöß ist gemeinsam mit den Wirtschaftsexperten der SPD-Abgeordnetenhausfraktion Frank Jahnke und Thorsten Karge zu einem Gespräch mit airberlin-Chef Wolfgang Prock-Schauer zusammengekommen. „Nachdem Air Berlin in den letzten Wochen einige Schlagzeilen gemacht hat, freue ich mich sehr darüber, gerade jetzt die Möglichkeit zu haben, dieses für unsere Stadt wichtige Unternehmen zu besuchen", so Stöß. "Der Austausch mit dem CEO Wolfgang Prock-Schauer über die Situation und Zukunft des Unternehmens am Standort Berlin hat uns wichtige Impulse für die weitere Arbeit gegeben. Besonders wichtig war uns, auch mit den Kolleginnen und Kollegen des Betriebsrats zusammenzukommen“, erklärte der Landesvorsitzende  Jan Stöß.  „Air Berlin trägt den Namen unserer Stadt in die Welt und schafft viele Arbeitsplätze für die Berlinerinnen und Berliner. Dabei soll es auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bleiben.“

Wolfgang Prock-Schauer hatte sein Amt im Januar 2013 von Hartmut Mehdorn übernommen. Für 2013 meldete airberlin unlängst einen Verlust von 315,5 Millionen Euro, der Großaktionär Etihad aus Abu Dhabi zeichnete daraufhin Wandelanleihen über 300 Millionen Euro.

Im April 2014 hat airberlin mehr Fluggäste als im Vorjahresmonat begrüßt. Insgesamt beförderte die Fluggesellschaft im vergangenen Monat 2.551.406 Gäste, was einem Anstieg von 2,8 Prozent entspricht (Vorjahr: 2.481.959).
Foto: Jürgen Weyrich

 

Buchholz: Wasserpreissenkung ist Ergebnis der Rekommunalisierung

Die beschlossene weitere Senkung der Wasserpreise in Berlin hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz als  gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in der Stadt bezeichnet. "Nach der bereits erfolgten Senkung der Trinkwassertarife um 15 Prozent werden jetzt auch die Abwassertarife um 6,1 Prozent sinken. Das ist eine spürbare Entlastung für die Haushalte und die Unternehmen. Ohne die von uns vorangetriebene vollständige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe wären diese Preissenkungen nicht möglich. Unser kommunales Unternehmen gewährleistet eine kostengünstige Wasserversorgung bei exzellenter Qualität."

 

Schwusos sagen Teilnahme an der Stonewall Parade des CSD e.V. ab

Der Landesvorstand der Schwusos (QueerSozis) Berlin entschieden, dass die älteste parteipolitische queere Organisation Berlins nicht an der Stonewall Parade 2014 des CSD e.V. am 21. Juni  teilnehmen wird. „Wir  Schwusos (QueerSozis) Berlin sind seit über 36 Jahren fester und verlässlicher Bestandteil des queeren Berlins und haben uns diesen Beschluss der Nichtteilnahme nicht einfach gemacht“, so der Landesvorsitzende der Schwusos (QueerSozis) Berlin Markus Pauzenberger, „aber das unglaubliche Agieren des Vorstands des CSD e.V. und der Geschäftsführung in den letzten Monaten hat uns keine andere Möglichkeit gelassen, als diesen Schritt zu gehen.“
Petra Nowacki, Kreisvorsitzende der Schwusos (QueerSozis) Tempelhof-Schöneberg und Koordinatorin der Schwusos (QueerSozis) Berlin für den CSD e.V., dazu weiter: „Die letzten CSD Foren haben gezeigt, dass der CSD e.V. alle Vorschläge der Community mit formalistischen und nicht nachvollziehbaren Gründen einfach vom Tisch gewischt hat und an einem Kompromiss einfach nicht interessiert war.“ Zweimal hat das CSD Forum des CSD e.V. Beschlüsse gefasst, die den CSD e.V. gebeten haben, die Umbenennung für das Jahr 2014 auszusetzen und nach dem CSD im Juni in eine breite Diskussion mit der Community einzutreten. Zweimal wurde dieser Beschluss einfach übergangen. „So geht man nicht mit der queeren Community in Berlin um“, so Petra Nowacki und Markus Pauzenberger.
Petra Nowacki und Markus Pauzenberger weiter: „Es ist aber umso wichtiger, dass wir am 21. Juni 2014 auf die Straße gehen, um unsere Forderungen sichtbar zu machen. Deshalb werden die Schwusos (QueerSozis) Berlin an der CSD Demonstration des Aktionsbündnis CSD Berlin 2014 teilnehmen.“ Das Aktionsbündnis hat sich als Reaktion auf die Diskussionen um und mit dem CSD e.V. gegründet, um ein Zeichen in der Community zu setzen. „Dem Aktionsbündnis muss es gelingen, eine CSD-Demonstration von der Community für die Community zu organisieren. Das Aktionsbündnis muss von einem breiten Engagement getragen sein und darf nicht durch Interessen Einzelner unterwandert werden. Wir werden gerne unseren Beitrag dazu leisten.“

 

Selbst Aktiv beim Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Selbst Aktiv beim Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
 

Am 5. Mai 2014 fand wieder der jährliche Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Berlin statt. Unter dem Motto "Ohne Bundesteilhabegesetz keine Inklusion" demonstrierten Menschen aus ganz Deutschland gegen Benachteiligung und Ausgrenzung durch fehlende wichtige Gesetze und forderten, das Bundesteilhabegesetz noch in dieser Wahlperiode zu verabschieden.
Auch die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderung in der SPD war vor Ort und machte darauf aufmerksam, dass wirkliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nur dann gewährleistet ist, wenn es eine klare Änderung der bestehenden Sozialgesetze gibt, die derzeit viele Menschen mit Behinderungen in die unverschuldete Armut treiben.
Vertreten wurde die AG durch ihren Bundesvorsitzenden Karl Finke und Mitglieder aus zahlreichen Bundesländern.
Die Bundes-AG hatte dafür einen Infostand aufgebaut, an dem auch die Berliner Mitglieder aktiv waren, und wurde dabei unterstützt von Kerstin Tack, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen der SPD Fraktion im Bundestag, Mechthild Rawert, Mitglied des Bundestags, sowie Ulla Schmidt, Bundesministerin a.D. und der neuen Bundesbehindertenbeauftragte Verena Bentele (SPD), die genau wie unsere AG ein uneingeschränktes Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderung forderte.

 

Gedenken in Ravensbrück

Ravensbrück 2014
 

An das Kriegsende und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 69 Jahren haben Vertreterinnen und Vertreter der Länder Brandenburg und Berlin auf einer Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Ravensbrück am 4. Mai erinnert. Für die Berliner SPD legten Landesgeschäftsführerin Kirstin Fussan sowie Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus und der ASF-Pankow Kränze nieder. Mit dabei waren auch Werner Ratajczak und Heinz Graupner, die seit 15 Jahren  mit dem Fürstenberger Förderverein Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück Überlebende von der Krim (Ukraine) mit Spenden unterstützen, die u.a auf Landesparteitagen der Berliner SPD gesammelt wurden.
In Ravensbrück, dem größten Frauen-KZ der Nazi-Zeit, hatte es ca. 150.000 Inhaftierte gegeben. Bereits zwei Tage zuvor wurde in Brandenburg mit einem "Marsch des Lebens" an die Opfer der Gewaltherrschaft erinnert. Brandenburgs Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) erinnerte dabei gemeinsam mit Überlebenden an den Todesmarsch im Belower Wald. Holzschuher betonte die Bedeutung des aktiven Gedenkens: "Wir dürfen es nicht dabei belassen, nur Museen zu bauen und Bücher zu schreiben oder große Denkmäler zu errichten."

 

Mehr Informationen zur Tempelhof-Kampagne

BannerTempelhof
 

Auf einer Themenseite bietet die Berliner SPD Informationen, Argumente und Hintergründe zum Volksentscheid über das Tempelhofer Feld. Dort stehen die Plakate und Banner sowie ein Flugblatt zum Download zur Verfügung. Weitere Materialien folgen.

Mehr Informationen unter www.spd-berlin.de/thf

 
9. Mai:

August Bebel Institut bietet Einblick in die Gezi-Proteste

Die Auseinandersetzungen am 1. Mai in Istanbul haben die Aktualität deutlich gemacht: Das August Bebel Institut zeigt vom 9. Mai an Arbeiten von Fotograf/innen und Videoaktivist/innen aus Istanbul, die die Protestaktionen des vergangenen Jahres festgehalten haben.
Vielfalt, Humor und Ausdauer prägten die Proteste, die im Frühsommer 2013 in Istanbul um den Gezi-Park herum stattfanden. Die Ziele der neuen demokratischen Bewegung gehen über den Schutz der Grünfläche im Zentrum der Stadt hinaus: In vielen Städten der Türkei entstanden Foren, in denen seitdem Formen direkter Demokratie erprobt werden.
In Fotos und Videos wurden die Tage zwischen dem Einrollen der Bulldozer im Gezi-Park und der Räumung durch die Polizei festgehalten: Bilder von Menschen, die Tränengas und Wasserwerfern kreative Aktionen entgegensetzen, mit Entschlossenheit, Poesie und Ironie. Die Aufnahmen stammen von Nar Photos, Sahan Nuhoglu, Ahmet Sik und Nazim Serhat Firat, die Videos von der Gruppe Videoccupy. 
Gezi - the beginning. Eröffnung und Gespräch, u.a. mit Bezirksbürgermeister Christian Hanke, 9. Mai, 19 Uhr, Ausstellung: Mo 12. Mai bis Fr 6. Juni 2014, Mo–Fr 14–18 Uhr, Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin.

 
10. Mai:

Historischer Kiezspaziergang in Adlershof

Anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai lädt die SPD Adlershof zu einem historischen Kiezspaziergang durch Adlershof ein.  Der 8. Mai 1945 steht für das Ende der NS-Herrschaft und gleichzeitig einen Neubeginn in Europa.

Auf dem etwa einstündigen Kiezspaziergang werden Orte der Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus besucht. Der Historiker, Dennis Vogel, wird ihre Hintergründe und Bedeutung erläutern. Los geht es am 10. Mai um 11 Uhr. Treffpunkt ist Wassermannstr./Ecke Dörpfeldstr. Die Teilnahme ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

 

 
12. Mai:

Kiezspaziergang im Dichterviertel Friedenau

Unter den Dächern Friedenaus war die Kunst immer zu Hause. In der Literaturmeile Niedstraße schrieben Erich Kästner, Günter Grass, Karl Kautsky, Uwe Johnson und in der Sarrazinstraße wohnte Max Frisch. Der Stadtspaziergang führt zu den Wohnhäusern dieser Schriftsteller, wo Texte vorgetragen werden, die an Friedenauer Schreibtischen entstanden sind. Organisiert wird der spannende Kulturspaziergang durch das literarische Friedenau vom Wahlkreisbüro von Dilek Kolat. Die Anmeldung ist erwünscht an: anmeldung(at)dilek- kolat.com
Montag, 12.05.2014, 17:00 Uhr - 18:30 Uhr. Ort: Start- und Endpunkt: Rathaus Friedenau am Breslauer Platz

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser Blick in die Online-Auftritte von Berliner Tageszeitung

Freitag, 9. Mai 2014

Die taz berichtet über die polizeilichen Maßnahmen am Oranienplatz und bei der Zwangsräumung einer Wohnung. Die geplante "Körperwelten"-Ausstellung am Alex wird von Politikern unterschiedlich bewertet..

Der Tagesspiegel berichtet über die anhaltende Kritik an einem Absenken der Anforderungen an den Mittleren Bildungsabschluss, auch wenn Bildungssenatorin Scheeres dem energisch widerspricht. Die Polizei macht im Umgang mit den Flüchtlingen am Oranienplatz und am Alex die erlaubten Protestmittel deutlich. Das erste TV-Duell zur Europawahl entdeckt das Blatt schließlich doch noch Unterschiede. Die Planungen zum Alexanderplatz sind im Abgeordnetenhaus umstritten.

Die Berliner Zeitung zeigt neue Pläne des Architekten Stella zum Ostflügel des Humboldt-Forums. Die Polizei unterbindet das Campieren von Flüchtlingen am Alex, duldet aber die Mahnwache.

Die Berliner Morgenpost meldet, dass in Berlin jedes dritte Kind auf Hartz-IV angewiesen ist, aber viele Beschäftigte auch unter Lohndumping leiden.  Über die Gestaltung des Alexanderplatzes und der City Ost wird eine Grundsatzdebatte geführt.

 

Donnerstag, 8. Mai 2014

Die taz berichtet über die Fortsetzung des Hungerstreiks von Flüchtlingen am Alexanderplatz und hält in einem Kommentar das politische Mittel des Hungerstreiks für abgenutzt. Eine taz-Redakteurin beschreibt ihre Erfahrungen mit dem Tempelhofer Feld.

Der Tagesspiegel veröffentlicht ein Porträt des SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß als potentiellem Wowereit-Nachfolger. Das Blatt berichtet von Überlegungen, die Kriterien für einen Schulabschluss abzusenken.  Im Streit um das BER-Nachtflugverbot sieht das Blatt einen tiefen Riss zwischen Berlin und Brandenburg. Nach den Frischwasserpreisen senken die Wasserbetriebe auch die Abwasserpreise. Die hungerstreikenden Flüchtlinge vom Alexanderplatz brauchen ärztliche Behandlung.  In Steglitz-Zehlendorf sind Flüchtlinge willkommen.

Die Berliner Zeitung sieht für den Flughafen BER noch keine Perspektive.  Die Abwasserpreise in Berlin sinken.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Erwartung des Finanzsenators Nußbaum 150 Millionen Euro mehr an Steuern einzunehmen. Mit Ausnahme Neuköllns wollen die Bezirke Zweckentfremdung von Wohnraum gemeinsam kontrollieren.  Über die Hochhausplanungen am Alex wird im Abgeordnetenhaus neu beraten.

 

Mittwoch, 7. Mai 2014

Die Seite der taz war bei Redaktionsschluss online nicht erreichbar.

Der Tagesspiegel wundert sich über die dunkle Optik des neuen CityCube der Messe. Zwischen Zoo und Südkreuz soll bald der erste Elektrobus der BVG fahren. Grüne und CDU wollen beim CSD nicht mitmachen

Die Berliner Zeitung berichtet, das geplante Hochhaus am Alex gefährde mit seinem Gewicht einen U-Bahntunnel. Die BVG stellt die geplante Elektrobuslinie vor.  Die Teilnahme am CSD bröckelt. Das Konzept eines abgasfreien Kiezes sollte im Prenzlauer Berg durchaus erprobt werden, kommentiert die Berliner Zeitung.

Die Berliner Morgenpost berichtet, dass die Flüchtlinge am Alexanderplatz auch in den Durststreik treten. In der SPD ist die Geschlossenheit weitgehend wieder hergestellt.

Dienstag, 6. Mai 2014

Die taz berichtet über die Kritik des Landesrechnungshofs an den Planungen zur Landeszentralbibliothek. Auf Videos sollen Übergriffe von Polizisten auf Demonstranten am 1. Ma zu sehen sein.

Der Tagesspiegel meldet den Einsturz einer Decke an einer Frohnauer Schule. Der Rechnungshofbericht kritisiert Mängel bei der bisherigen Planung zur Landeszentralbibliothek. Die Polizei untersucht ihre Einsatzmethoden am 1. Mai. Der City-Cube als Kongresszentrum ist eröffnet worden.

In der Berliner Zeitung wird die Kritik des Landesrechnungshof an der Landeszentralbibliothek unter der Überschrift "Die Bibliothek der Bananenrepublik" zusammengefasst. Als "praktisch und günstig" hat sich dem Blatt zufolge der neue Messeort CityCube erwiesen. Am Alexanderplatz setzen Flüchtlinge ihren Hungerstreik fort. In Johannisthal beginnt die Stadt und Land mit dem Bau von 2000 Wohnungen. Die S-Bahn erklärt die S-Bahn-Krise für beendet.

Die Berliner Morgenpost berichtet über einen Streit um die Zukunft des ICC. Der Deckeneinsturz an einer Frohnauer Schule am Wochenende macht den Sanierungsbedarf deutlich. Der Rechnungshof bemängelt fehlende Unterlagen zur Planung der Landeszentralbibliothek und kritisiert die Haushaltsführung der FU

 

Montag, 5. Mai 2014

Die taz meldet den Übergriff von Neonazis auf SPD-Wahlkämpfer in Buch. Die geplante Leichenschau am Alexanderplatz trifft weiter auf Widerstand.

Der Tagesspiegel berichtet über das für den Bezirk überraschende Vorhaben eines abgasfreien Monats im Helmholtzkiez.  In Tempelhof soll der Brandschutz am Flughafen verbessert werden.

Die Berliner Zeitung meldet die Kündigung des Planers der BER-Entrauchungsanlage und fragt sich, wer nun den Umbau leitet. Eine Forsa-Umfrage sieht eine Schwächephase der SPD.

Die Berliner Morgenpost meldet steigende Steuereinnahmen Berlins. Am Alexanderplatz sind Flüchtlinge in einen Hungerstreik getreten. Der City Cube der Messe Berlin am Funkturm wird eingeweiht.

 

Berliner Stimme Nummer 09-2014

In der aktuellen Ausgabe der Abonnementszeitung BERLINER STIMME lesen Sie u.a.:  Berliner SPD vor Landesparteitag und Wahlkundgebung: Der Schlussspurt beginn t  -  SPE-Spitzenkandidat Martin Schulz hat am Montag die Schwerpunkte seines Programms vorgestellt. - "Für ein soziales Europa" - Im Interview: Reiner Hoffmann, Kandidat für den DGB-Vorsitz.  - Die Frage der Woche an Sylvia-Yvonne Kaufmann: Welche gemeinsamen Werte verbinden die Europäische Union? - Zug um Zug Handarbeit: der Fachausschuss Mobilität beim Blick hinter die Kulissen in der U-Bahnwerkstatt Grunewald. -  Bezahlbarer Wohnraum als Planungsziel: Die ASJ diskutierte die beiden Gesetzentwürfe zum Tempelhofer Feld - Siegfried Heimann und Peter Brandt über die SPD, die Partei Die Linke und das Jahr 2017. Weitere Themen u.a.: Ein Bericht von der Sozialpolitischen Konferenz, Ergebnisse der Parteiwahlen, Hinweise auf Veranstaltungen sowie viele Termine.
Die nächste Ausgabe erscheint am 24. Mai 2014. 
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

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