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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie wieder beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Landesparteitag am 8. November 2014

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban
 

Reden von Jan Stöß, Klaus Wowereit und Michael Müller sowie die Nominierung des Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters stehen auf der Tagesordnung des Landesparteitags der Berliner SPD am morgigen 8. November im bcc Berlin Congress Center am Alexanderplatz. Beginn ist um 9.30 Uhr.  Unter livestream.spd-berlin.de kann der Parteitag live im Internet verfolgt werden.

Christine Bergmann und Walter Momper werden in ihren Reden an den Fall der Mauer vor 25 Jahren erinnern. Auf der Tagesordnung steht zudem die Beratung von Anträgen. Die knapp 200 vorliegenden Anträge stehen mit den Empfehlungen der Antragskommission auf der Seite parteitag.spd-berlin.de zur Verfügung. Hier finden Sie die Tagesordnung.

Hinweis für Menschen mit Behinderungen: Der Veranstaltungsort ist barrierefrei. Falls Unterstützungsbedarf oder angemessene Vorkehrungen für Menschen mit Behinderungen erforderlich sind, bitten wir darum, uns dies vorher unter Tel. 030.4692-222 oder per Mail an barrierefrei@spd-berlin.de mitzuteilen.

 

Wowereit: "Die Welt schaut auf Berlin"

Klaus Wowereit Portrait 2011
 

Mit vielen Veranstaltungen und einem Bürgerfest am Brandenburger Tor  begeht Berlin am Sonntag den Jahrestag des Mauerfalls. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit: "Am 9. November, dem 25. Jubiläumstag des Falls der Berliner Mauer  wird die Welt auf unsere Stadt schauen. Aber sie wird ganz anders auf Berlin schauen, als es 1948 Ernst Reuter in seiner legendären Rede am kriegszerstörten Reichstag gefordert hat: nämlich mit Freude, mit Wohlwollen und im Bewusstsein, dass die Hauptstadt Berlin heute eine offene, tolerante und weltweit angesehene Metropole ist. Das ist, was unsere Stadt in den vergangenen Jahrzehnten erreicht hat. Dafür steht Berlin auch in Zukunft.“

Wowereit: „Der Tag der Öffnung der Berliner Mauer ist das Symbol für den friedlichen Wandel in unserem Land, der im weiteren Verlauf der Geschehnisse zur Vereinigung Deutschlands und Berlins geführt hat. Dabei haben die vielen Menschen in der früheren DDR, die auf die Straßen und Plätze gegangen sind, eine wichtige Rolle gespielt. Auf Kerzen und Friedfertigkeit waren die Machthaber der SED nicht vorbereitet.“

Mit einem großen Bürgerfest am Pariser Platz wird am  9. November unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ an den Mauerfall erinnert.  Um 12 Uhr beginnt das Programm mit einer öffentlichen Probe der Staatskapelle Berlin unter Daniel Barenboim.  Das Nachmittagsprogramm von 14 bis 17:30 Uhr  richtet sich vor allem an ein jüngeres Publikum und Familien. Die Bands und Musiker OTTO NORMAL, Mine, Beat'n Blow und Clueso treten auf, auch wird es eine Breakdance-Performance geben.  Das Abendprogramm beginnt um 18 Uhr mit dem Gedenken an die Maueropfer. Musikalisch erinnern Peter Gabriel, Silly, Fantastischen Vier, Paul Kalkbrenner und Udo Lindenberg an  Mauerfall und Vereinigung. Entlang des Mauerverlaufs zeigt vom 7. bis 9. 11. eine  Lichtinstallation die frühere Grenze. Um 19 Uhr gibt der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit  das Signal zur symbolischen Öffnung. 

 www.klaus-wowereit.de

 

Sigmar Gabriel: "Symbol für Freiheitswillen und Zusammengehörigkeit"

Sigmar Gabriel
 

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat anlässlich des 25. Jahrestags der Maueröffnung die Leistung der  Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die mit ihrem friedlichen Protest in der DDR die Veränderungen herbeigeführt haben: "Am 9. November 1989 ist die Welt Zeuge eines nicht für möglich gehaltenen Ereignisses: die Öffnung der Mauer, die Deutschland und Europa in Ost und West teilte. Sie vollzog sich über Nacht, ohne Gewalt und erschien allen wie ein Wunder. Aber es kam weder von oben noch von außen: Es waren zuerst Hunderte, dann Tausende und schließlich Hundertausende, die im Herbst 1989 in der DDR auf die Straßen gingen und die Angst vor den Drohungen und Repressionen des SED-Regimes verloren hatten. Unter dem Druck der Menschen schwand die Macht der alleinherrschenden SED - bis sie an den Grenzübergängen in fröhlichem Gedränge und ungläubigem Staunen endete. Die Freude darüber bleibt lebendig bis heute", sagte Gabriel.

Der Fall der Mauer vor 25 Jahren werde in Deutschland immer das Symbol für den Freiheitswillen und die Zusammengehörigkeit der Nation sein, betonte Gabriel. "Es war der vielleicht glücklichste Moment der jungen Geschichte der deutschen Demokratie. Auch die Sozialdemokratie kann stolz sein auf den damit verbundenen Teil ihrer Geschichte. Die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR am 7. Oktober 1989 durch mutige Frauen und Männer war die konsequenteste Kampfansage an die SED-Herrschaft in der DDR – es war die erste Gründung einer Oppositionspartei in der DDR. Dazu gehörte viel Mut!"

Gabriel: "Nach dem 9. November 1989 begann, was Willy Brandt damals in die berühmten Worte fasste: „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört“. Es ging eine spontan wachsende Kraft aus von den vielen Menschen, die in unzähligen Initiativen die demokratische Umgestaltung der DDR in die Hand nahmen. Viele aus dem Westen haben dabei mitgeholfen. Fünfundzwanzig Jahre später bleibt sicher noch viel zu tun. Aber weit mehr ist gelungen. Entscheidend ist aber in der Rückschau das Ende von Diktatur, Gängelung und Entmündigung. Wir Deutschen sind zum Glück ein vereintes Volk. Das haben wir dem Mut der Bürgerinnen und Bürger der DDR zu verdanken, denn sie und nicht wir im Westen haben die Mauer zum Einsturz gebracht."

Das Jubiläum mahne uns auch, uns auf die Chancen und Perspektiven zu besinnen, die sich damals für Deutschland und Europa eröffneten, sagte Gabriel. "Die deutsche Einheit ging mit dem Versprechen einher, zu einem Zustand des Friedens in Europa beizutragen. Heute können wir sehen, dass diese besondere Verantwortung unseres Landes für den Frieden in Europa erneut gebraucht wird, um das Zurückfallen in Denk- und Handlungsmuster des Kalten Krieges zu verhindern. Der 9. November zeigt uns, wie selten es in der Welt gelingt, eine Diktatur zu beseitigen und gemeinsam friedlich ein demokratisches Land aufzubauen. Und wie glücklich wir sein können, dass uns dieses gelungen ist."

 

Mauerfall und SDP-Gründung

Wenige Tage vor dem Mauerfall wird in Ost-Berlin der Bezirksverband der SDP gegründet.  Informationen, Materialien, Videos  und Interviews zur Gründung der SDP und dem Fall der Mauer finden Sie auf unserer Geschichtsseite.

 

Mechthild Rawert erinnert an die historische Rede Willy Brandts

Anlässlich des 25. Jahrestags des Mauerfalls hat die Tempelhof-Schöneberger SPD-Bundestagsabgeordnete  Mechthild Rawert an die historische Rede von Willy Brandt vor dem Rathaus Schöneberg am 10. November 1989 erinnert. Der Fall der Berliner Mauer stehe als Symbol für die Überwindung der deutschen Teilung, so Rawert. Sie erinnerte  an Brandts Satz: „Nichts wird wieder so wie es einmal war.“  Rawert: "Er traf den richtigen Ton und die richtigen Worte in dieser historisch einmaligen Situation. Als SPD-Abgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg möchte ich an diese besondere Rede von Willy Brandt erinnern. Als Berliner Regierender Bürgermeister in den schwierigen Jahren 1957 bis 1966 musste Brandt den Bau der Mauer miterleben. Der Fall der Mauer war daher für ihn ein ganz besonderer Moment der Freude. Gerade die Ost- und Entspannungspolitik des Bundeskanzlers Willy Brandt hatte maßgeblich den Boden für den Fall der Mauer bereitet. Er drückte seine Maxime so aus: 'Aber wo immer es geht, Trennendes zu überwinden'. "
Vor allem das persönliche Schicksal der Menschen sei Willy Brandt wichtig gewesen, so Rawert. Von ihm stamme der Satz: „Die Zusammengehörigkeit der Berliner und der Deutschen überhaupt manifestiert sich auf eine bewegende, auf eine uns aufwühlende Weise, und sie tut es am bewegendsten dort, wo getrennte Familien endlich wieder ganz unverhofft und tränenvoll zusammenfinden.“
Brandt betonte auch den geschichtlichen Kontext der deutschen Teilung, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. Die Spaltung habe nicht erst am 13. August 1961 begonnen. „Das deutsche Elend begann mit dem terroristischen Nazi-Regime und dem von ihm entfesselten schrecklichen Krieg", sagte Brandt. Rawert: "Diese historische Ursache für die Spaltung Berlins und Deutschlands dürfen wir nicht vergessen." Vor dem Rathaus Schöneberg erinnert eine zwei Meter hohe Stele mit einer Informationstafel an diesen historischen Moment.

 

Jan Stöß: Glückwünsche für Dietmar Woidke

 

Als einen "guten Tag für Brandenburg" hat der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, die Wahl von Dietmar Woidke als Ministerpräsident im Brandenburger Landtag bezeichnet. "Ich gratuliere Dietmar Woidke sehr herzlich zu seiner Wiederwahl", erklärte Stöß. "Mit ihm ist der Wechsel an der Führungsspitze des Landes Brandenburg und des SPD Landesverbandes in der Legislaturperiode erfolgreich gelungen. Innerhalb kürzester Zeit konnte er das Vertrauen der Brandenburgerinnen und Brandenburger für sich gewinnen. Das ist vor allem das persönliche Verdienst von Dietmar Woidke."

 

Freiheits- und Einheitsdenkmal auf gutem Weg

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Einigung über den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal auf der Berliner Schlossfreiheit begrüßt. Hiltrud Lotze, zuständige Berichterstatterin der Bundestagsfraktion dankte neben Kulturstaatsministerin Grütters insbesondere Berlins Bausenator Michael Müller für ihr Bemühen um eine konstruktive Lösung. So werde es nun möglich, das Freiheits- und Einheitsdenkmal an einem historisch bedeutsamen Ort noch in dieser Legislaturperiode fertig zu stellen.

„Der Mauerfall und die Deutsche Einheit sind zwei freudige Ereignisse unserer neueren deutschen Geschichte", so Hiltrud Lotze. Zur Erinnerung daran – die Friedliche Revolution 1989 und die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 – beschloss der Deutsche Bundestag zweimal, 2007 und 2008, auf dem Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf der Berliner Schlossfreiheit das Freiheits- und Einheitsdenkmal zu errichten. Der 2011 ausgewählte Entwurf „Bürger in Bewegung“ verkörpere das, was dieses Denkmal audrücken soll, in hervorragender Weise, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. "Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass das Denkmal in dieser Form nun realisiert werden kann. Das ist ein tolles Signal 25 Jahre nach dem Mauerfall. Dass es zwischen dem Bund und Berlin noch einige offene Fragen hinsichtlich Denkmal- und Umweltschutz gab, mag die Planungen verzögert haben, ihre Klärung war jedoch zwingend notwendig."

Die Planungen waren an drei Punkten ins Stocken gekommen, für die nun ein Kompromiss zwischen BKM und dem Berliner Senat gefunden wurde. Die wilhelminischen Mosaiken des historischen Sockels werden frei gelegt und dokumentiert, um dann abgebaut und an einem anderen Ort dauerhaft zugänglich gemacht zu werden. Bausenator Michael Müller prüft derzeit alternative Standorte. Die im Sockel heimischen Wasserfledermäuse werden in das Wasserwerk Tegel umgesiedelt. Schließlich wurde eine Rampenkonstruktion für den Aufgang zum Denkmal gefunden, die die Vorgaben zur Barrierefreiheit seitens EU und dem Land Berlin vollständig erfüllt. 

 

AG Migration: Aufklärung muss Chefsache sein

Angesichts von Korruptionsvorwürfen gegen Franz Allert, den Leiter des Landesamtes für Gesundheit und Soziales, das die Träger von Flüchtlingsunterkünften auswählt, hat der Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD, Aziz Bozkurt, den zuständigen  Sozialsenator Czaja (CDU) aufgefordert, die  Aufklärung zur Chefsache zu machen. Er müsse auch offenlegen, in wie weit er von den Verbindungen zwischen Franz Allert und dem Geschäftsführer des Betreibers von Flüchtlingsheimen Gierso Boardinghaus GmbH, Tobias Dohmen, gewusst habe. Bozkurt: "Herrn Allerts Aussage, dass Vorgesetzte früh in Kenntnis gesetzt wurden, wirft die Frage auf, wieso der Kritik am Betreiber in den letzten Jahren nicht genauer nachgegangen wurde, wenn man doch von den heiklen persönlichen Zusammenhängen in Kenntnis gesetzt war?“
Bozkurt weiter: „Der Kritik an der Gierso Boardinghaus GmbH über mangelnde Kooperationsbereitschaft mit lokalen Willkommensinitiativen, Mängel beim Personaleinsatz und der Ausstattung in den Unterkünften hätte in der Vergangenheit intensiver nachgegangen werden müssen. Das unzureichende Qualitätsmanagement und die häufige Vergabe von Aufträgen ohne Ausschreibungen hinterlässt ein starkes Geschmäckle.“
Für die Zukunft fordert Bozkurt: „Der Landesparteitag der Berliner SPD wird am kommenden Samstag verschiedene Maßnahmen zum besseren Qualitätsmanagement in Flüchtlingsheimen, den Rahmenbedingungen bei der Vergabe von Aufträgen und der notwendigen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren beschließen. Herr Czaja sollte sich diesen Forderungen anschließen und eine zügige Umsetzung in seinem Hause voranbringen. Nur so kann er Vertrauen zurückgewinnen und deutlich machen, dass der Wille zur Aufklärung ernst gemeint ist.“

 
Heute, 7. November:

"Selam Berlin": Lesung mit Yade Kara

Am Freitag, dem 7. November lädt die SPD-Abgeordnete Ülker Radziwill zu einer Lesung der Berliner Schriftstellerin Yade Kara aus ihrem Buch "Selam Berlin", das 2004 mit dem Deutschen Bücherpreis ausgezeichnet wurde. Der Roman erzählt mit viel Berliner Charme die Geschichte der Familie Kazan zur Wendezeit und bietet damit einen ganz besonderen Blick auf die Zeit des Mauerfalls und die Veränderungen. Das Publikum ist herzlich eingeladen, seine persönlichen Mauer- bzw. Teilungserfahrung einzubringen. Beginn ist um 20 Uhr im Wahlkreisbüro in der Friedbergstraße 36, 14057 Berlin. Mehr unter www.uelker-radziwill.de/ 

 
Heute, 7. November:

Kurzfilme zum Mauerfall im Kino TONI

Eine Sonderveranstaltung des Kinos TONI greift am 7. November in Zusammenarbeit mit der SPD Weißensee City und dem SPD-Abgeordneten Dennis Buchner das Thema "25 Jahre Mauerfall" auf. Zu sehen sind drei ganz besondere Kurzfilme, die 1989 und 1990 entstanden.

Der Film “Einmal Mittenwalde und zurück“ von Claus Krüger zeigt die Folgen der Teilung anhand der alten Bahnstrecke der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn. Nach der Errichtung der Berliner Mauer 1961 mussten die Züge zum Durchfahren eines auf DDR-Gebiet liegenden, 300 Meter langen Gleisabschnitts zwischen Buckow und Rudow zwei Grenztore passieren. Um die Versorgung des Kraftwerks Rudow mit Kohle sicherzustellen, wurde 1963 eine 1,2 Kilometer lange Umgehungsstrecke gebaut. Dieser Film wurde im April 1990 beim letzten Ost-Berliner Landeswettbewerb außerhalb des offiziellen Programms gezeigt und erhielt einen Ehrenpreis.

„Frühling im November“ von Manfred Winkler ist ein vielfach preisgekrönter Amateurfilm. Manfred Winkler - West-
Berliner - filmte in den spannenden Tagen des Mauerfalls alles von West-Berliner Seite aus. Ganz neue Sichten entstehen damit. Der Film wurde 1989 auf Super 8 gedreht.

„Grenzdurchbruch '89" von Mathias J. Blochwitz Berlin, 11. November - 22. Dezember 1989. Nur zwei Tage nachdem Günter Schabowski während einer Pressekonferenz am 9. November 1989 überraschend den Mauerfall einleitete, besucht ein Team des NVA-Filmstudios einige Grenzsoldaten und interviewt sie über die aktuelle Situation, ihre Gedanken und Empfindungen. Dieser Kurzfilm entstand im Filmstudio der NVA. Beim The Art of Document Film Festival Warschau 2009 erhielt er die "Besondere Erwähnung der Jury". Der Autor und Regisseur Mathias J. Blochwitz ist anwesend.

Die Sondervorstellung am 7. November beginnt um 19.30 Uhr im Kino TONI, Antonplatz 1, 13086 Berlin / Weißensee.

 

Am 9. November läuft um 19.30 Uhr der Film „Der Tropfen“ von Matthias Kubusch und Robert von Wroblewsky,
mit David Emig und Fee Schnittker. Der Film beschreibt das Leben von Rainer (David Emig), den der Mauerfall aus der Bahn wirft, der in seinem thüringischen Heimatdorf finstere Rachepläne schmiedet und auf dem Weg nach Berlin neue Erkenntnisse sammelt.

Programmflyer als PDF (PDF-Dokument, 2.1 MB)

 
9. November:

Grenzenlos: Lesung und Zeitzeugengespräch

Grenzenlos Einladung
 

Unter dem Motto „Grenzenlos“ steht eine Veranstaltung der AG Kultur der SPD Treptow-Köpenick am 9. November von 16 bis 18 Uhr. Zum 25. Jahrestag des Mauerfalls ist eine Lesung mit der Dramaturgin Irina Vogt geplant. Als Zeitzeugen erinnern sich Günter Polauke, Bezirksbürgermeister in Treptow bis Ende 1989 und Dieter Schmitz, Gründungsmitglied der SDP und Bezirksstadtrat in Treptow ab 1990 im Café Grenzenlos, Plesserstraße 1, 12435 Berlin.

 

 
9. und 10. November:

Erinnerung an die Novemberpogrome

Gedenkspaziergang: Jüdisches Leben in Charlottenburg - zwischen Vergangenheit und Gegenwart.

Die Jusos Charlottenburg-Wilmersdorf laden am 9. November ab 15 Uhr zu einem Gedenkspaziergang zur Erinnerung und im Gedenken an die Reichspogromnacht. Der Spaziergang (Dauer max. 90 Minuten) wird an der heutigen jüdischen Gemeinde, an alten Orten jüdischen Lebens bis in die Pestalozzistrasse zur Synagoge führen und anschließend besteht auch die Möglichkeit einen Film zu sehen, sowie über Gedenkpolitik in der Zukunft zu diskutieren.
Treffpunkt ist am Denkmal für die Ermordeten in den Vernichtungs- und Konzentrationslagern während der NS-Zeit, Wittenbergplatz, 10789 Berlin


Gedenken in Mitte

Mit einem Stern- und Gedenkmarsch am Montag, dem 10. November 2014 erinnert der Bezirk Mitte an die Verfolgung jüdischer Bürgerinnen und Bürger. Um 11.15 Uhr findet eine Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Siegmundshof 10 statt, um 12.00 Uhr an der Gedenkstätte Levetzowstraße 7-8, um 11.45 Uhr vor der Gedenktafel am Jüdischen Krankenhaus, Heinz-Galinski-Str. 1, um 13.00 Uhr am Denkmal auf der Putlitzbrücke. Von der Gedenkstätte Levetzowstraße aus sowie von der Gedenktafel am Jüdischen Krankenhaus aus werden die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Oberschulen und Bezirksbürgermeister Christian Hanke in einem Stern- und Gedenkmarsch zum Mahnmal auf der Putlitzbrücke gehen. Gemeinsam soll der Weg gegangen werden, über den Tausende jüdischer Menschen von der Sammelstelle in der Synagoge zum Bahnhof Putlitzbrücke getrieben wurden. Von dort aus wurden sie in die Konzentrationslager verschleppt und die meisten von ihnen ermordet. Um 17.00 Uhr ist eine Gedenkveranstaltung mit Rabbiner Yehuda Teichtal im Rathaus Tiergarten (ehem. BVV-Saal, 1. Etage), Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin, geplant.

 
17. November:

Berlin – Stadt der Neinsager?

Lichtenberg wächst. Seit einigen Jahren werden vermehrt neue Standorte für Wohnungen und Gewerbe erschlossen. Nicht immer treffen Bauvorhaben dabei auf die uneingeschränkte Zustimmung der Betroffenen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für eine frühzeitige, kontinuierliche und verbindliche Bürgerbeteiligung ein. Bürgerinnen und Bürger sollen nicht mehr nur informiert, sondern konkret in Entscheidungsabläufe einbezogen werden.
Wie das funktionieren kann und welche Herausforderungen es noch zu meistern gilt, darüber will die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern sowie Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD), Frau Dr. Johanna Schlaack, Stadtforscherin an der TU Berlin, und Frau Elke Schuster von der Bürgerinitiative „Berliner Luft“ diskutieren.

Berlin – Stadt der Neinsager? Zur Zukunft der Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung
Datum: 17.11.2014, 19:00
Veranstalter: SPD Fraktion Lichtenberg
Veranstaltungsort: Kieztreff "Falkenbogen“,
Grevesmühlener Straße 20, 13059 Berlin

 
18. November

Fraktion vor Ort: „Pflege ist Zukunft.“

Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Ute Finckh-Krämer laden zur "Fraktion vor Ort"-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Pflege ist Zukunft. Die Pflege kommt voran.“ ein: Sie findet am Dienstag, 18. November 2014, 19.00 Uhr in der Seniorenfreizeitstätte „Rudolf-Wissell-Haus“ statt.
Informiert wird über die aktuelle Pflegereform, das Pflegestärkungsgesetz I, es soll über die Qualität und Wertschätzung der Arbeit in der Pflege gesprochen werden.
Dabei geht es u.a. um die Fragen: Welche Leistungsverbesserungen werden eingeführt und wer kann sie beanspruchen? Welche Maßnahmen müssen wir treffen, um die Pflege zukunftsfest und solidarisch zu gestalten? Wie können wir den Bedarfen in der bunter werdenden Gesellschaft gerecht werden und die Pflege- sowie Beratungsangebote kultursensibel und geschlechtergerecht gestalten? Wo und wie kann ich mich beraten lassen? Welche Serviceleistungen bieten Pflegestützpunkte?

Programm:

  • Begrüßung und Einführung: Ute Finckh-Krämer, MdB, Abgeordnete aus Berlin Steglitz-Zehlendorf
  • Pflege ist Zukunft: Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit


Diskussionsbeiträge von:

  • Ariane Rausch, Pflegestützpunkt Tempelhof-Schöneberg
  • Thorsten Schuler, Kontaktstelle PflegeEngagement, Nachbarschaftsheim Schöneberg
  • Roswitha Ball, Leiterin des ambulanten Pflegedienstes im Nusz in der ufaFabrik
  • Mechthild Rawert, MdB
  • Moderation: Ute Finckh-Krämer, MdB

 

Dienstag, 18. November 2014, 19.00 bis 21.00 Uhr
Seniorenfreizeitstätte „Rudolf-Wissell-Haus“, Alt-Mariendorf 24-26, 12107 Berlin

 

SPD Abgeordnete vor Ort - Termine, neue Büros

Die Zahl der Bürgerbüros von SPD-Abgeordneten steigt weiter. Dort finden Veranstaltungen und Gesprächsrunden statt, es gibt Beratungen und Sprechstunden.

Stadtteiltage mit zahlreichen Veranstaltungen im jeweiligen Wahlkreis organisieren im November noch  Thomas Isenberg (10. bis 16. 11., Mitte), Ole Kreins ( 20.11., Lichtenberg), Franziska Becker (21.11., Charlottenburg-Wilmersdorf) und Burgunde Grosse (24.11., Spandau)
Alle Bürgerbüros sind auf der Internetseite der SPD-Fraktion zu finden.

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser Blick in die Online-Auftritte von Berliner Tageszeitungen

Freitag, 7. November 2014

Die taz berichtet über den Verdacht der Vetternwirtschaft bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Berlin feiert den Mauerfall, Umweltschützer protestieren gegen die Lichtergrenze.

Der Tagesspiegel berichtet über Gerichtsurteile zugunsten der Flüchtlinge vom Oranienplatz. Die effektive Dauer der Kitabetreuung steht auf dem Prüfstand. BER-Chef Mehdorn schließt eine dritte Startbahn in Schönefeld aus. Gegen den Lageso-Chef Franz Allert laufen Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht. Der Linken-Vorsitzende Klaus Lederer muss vor einer möglichen Wiederwahl auf dem Linken-Parteitag am Wochenende die Hürde einer Zwei-Drittel-Mehrheit nehmen.

Die Berliner Zeitung meldet die Auflösung einer Sonderkommission der Polizei zum Drogenhandel im Görlitzer Park. Beim Landesamt für Gesundheit und Soziales laufen Ermittlungen gegen den Leiter wegen des Verdachts der Bevorzugung seines Patenkindes. Trotz Streiks will die Bahn am Wochenende mehr Züge einsetzen. Die Flüchtlinge in der Kreuzberger Schule wappnen sich gegen eine Räumung.

Die Berliner Morgenpost meldet, dass der Notfahrplan der S-Bahn am 9. November mehr Züge vorsieht. An Berlins Grundschulen musste jede achte Stunde vertreten werden. Auch ohne BER sind  an den Flughäfen mehr Menschen beschäftigt. Nach Presseanfragen stoppt Linken-Fraktionschef Gysi eine Veranstaltung von Linken-Abgeordneten mit obskuren Israel-Kritikern. Im Zusammenhang mit der Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften laufen beim LaGeSo Ermittlungen.

 

Donnerstag, 6. November 2014

In der  taz wird die neue Ausstellung zur deutschen Teilung an der Bernauer Straße vorgestellt. Die  Überwachung der Zweckentfremdung von Wohnraum wird in den Bezirken unterschiedlich gehandhabt. Eine Roma-Familie, die aus der Hauptmann-Schule ausgezogen war, landet in der Obdachlosigkeit.

Der Tagesspiegel vermutet, dass die Räumung der besetzten Kreuzberger Schule erst nach dem 9. November vollzogen wird. zum Bahnstreik hat das Blatt ein Live-Blog eingerichtet.

Die Berliner Zeitung stellt im Live-Blog zum Bahnstreik fest, dass der Ersatzfahrplan stabil läuft. Die Polizei hat in Schöneberg Wohnungen mutmaßlicher Dschihadisten durchsucht.  Plagiatsforscher beanstanden rund 30 Dissertationen und Habilitationsschriften an der Charité. Über die Realisierung der Flüchtlingsunterkünfte mit Containern wird noch beraten.

Die Berliner Morgenpost berichtet im Live-Blog vom Bahnstreik. Bei einem Spitzeninstitut  der Gesundheitsforschung ist die Zuständigkeit im Senat offenbar unklar. Zum Einheitsdenkmal ist eine Einigung zwischen Bund und Senat erreicht worden. Bei Durchsuchungen in vier Schöneberger Wohnungen wurden bei mutmaßlichen IS-Anhängern Nachtsichtgeräte gefunden.

 

Mittwoch, 5. November 2014

Die taz berichtet über den beabsichtigten Widerstand der Besetzer der Gerhard-Hauptmann-Schule gegen die von den Grünen angekündigte Räumung. Berlin schafft zusätzliche Betten zur Behandlung von Ebola-Kranken.

Der Tagesspiegel berichtet in einem Live-Blog über den gut viertägigen Bahnstreik der GDL. Eine Mahnwache vor der besetzten Kreuzberger Schule will die Flüchtlinge bei einer Räumung unterstützen. Auf ein Wahlkreisbüro der Grünen in Friedrichshain wird ein Anschlag verübt. Innensenator Henkel (CDU) widerspricht Professoren, die ihr Gehalt zu niedrig finden. Angehörige von Maueropfern kritisieren die Entfernung von Gedenkkreuzen durch Unterstützer von Flüchtlingsgruppen. Berlin bereitet sich auf die Aufnahme von Ebola-Patienten vor. Die Sozialhilfeausgaben sind in Berlin um 3,7 Prozent gestiegen.

Im Interview mit der Berliner Zeitung fordert der Politikwissenschaftler Kai Wegrich eine Verwaltungsreform.  Die Entfernung von Mauergedenkkreuzen durch Flüchtlings-Unterstützer empfindet die Kommentatorin als Grabschändung. Die Charité erhöht der Zahl der Betten für Ebola-Patienten von drei auf zwanzig.

Die Berliner Morgenpost vergleicht den Bahnstreik zum Mauergedenken mit der Blockade, Kommentator Schomaker sieht dahinter die Absicht der GDL, den größtmöglichen Schaden anzurichten.  Die Leitung des Olympiastadions soll vorübergehend eine Managerin der Messegesellschaft übernehmen.

Dienstag, 4. November 2014

Die taz befasst sich mit der "Ruhe vor der Räumung" der besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule.

Der Tagesspiegel meldet, dass aus Unterlagen der Flughafengesellschaft die Planung einer dritten Startbahn hervorgeht. Der designierte Regierende Bürgermeister Michael Müller hat im Landesvorstand seine Vorstellungen vom Start in den Wahlkampf erläutert. Unterstützer der Flüchtlinge und die Polizei bereiten sich auf die Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule vor. Eine Firma aus dem Firmengeflecht von Kater Holzig meldet Insolvenz an, die anderen Firmen planen weiter das Partydorf.

Die Berliner Zeitung befasst sich mit den Schwierigkeiten beim Bau der U5. An der Gerhard-Hauptmann-Schule stehen die Zeichen auf Räumung. Die weitere Finanzierung des Projekts Stadtteilmütter ist unsicher. Es gibt neue Zweifel an der Wirkung der Umweltzone in Berlin. Das Blatt kommentiert die Situation in der Berliner SPD nach dem Mitgliedervotum.

Die Berliner Morgenpost stellt als Ergebnis einer neuen Studie fest, dass die Spandauer am zufriedensten in Berlin sind. Die Flughafengesellschaft widerspricht Berichten über neue Milliardenkosten am BER. Die angekündigte Räumung der Gerhard-Hauptmann-Schule sorgt für Anspannung.

 

Montag, 3. November 2014

Die taz schreibt über die schwindende Aufmerksamkeit für die Forderungen der Flüchtlinge. Der angebliche Anmelder der Hooligan-Demo in Berlin hat sie nicht angemeldet.

Der Tagesspiegel fragt, ob es Pläne für eine dritte Startbahn am BER gibt. Im Alter von 86 Jahren ist Klaus Bölling verstorben. Die neue Galerie C/O Berlin feiert einen gelungenen Start. An der Baustelle der U5 am Brandenburger Tor ist es erneut zu einer Panne gekommen. Bei der Lebenshilfe Berlin ist der Verdacht auf falsche Abrechnungen aufgetaucht.

Die Berliner Zeitung berichtet über eine private Kampagne für Olympische Spiele in Berlin mit dem Motto "Wir wollen spielen". Die GDL plant offenbar in Kürze einen viertägigen Streik.

Die Berliner Morgenpost befürchtet einen Pflegenotstand in Berlin, wenn die Ausbildung des Pflegepersonals nicht reformiert wird. Die GDL will weitere Streikmaßnahmen bekannt geben.  Das Blatt berichtet über Pläne für einen Fahnenmast am BER, der eine halbe Million Euro kosten soll. Klaus Bölling wird mit einem Nachruf gewürdigt.

 

Berliner Stimme Nummer 22-2014

In der aktuellen Ausgabe der Abonnementszeitung BERLINER STIMME lesen Sie u.a.: 

Die Berliner SPD rückt zusammen. „Die SPD wird sich geschlossen hinter Michael Müller aufstellen, damit wir 2016 erfolgreich sind. Dabei will und werde ich mithelfen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß im Vorfeld des Landesparteitags. ---- Mit vielen Veranstaltungen wird an diesem Wochenende des Mauerfalls vor 25 Jahren gedacht. ---- Berlins EU-Abgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann: „Wasser ist ein Menschenrecht“.  ---- „Die Berliner Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre wirkt“, erklärte Berlins Arbeitssenatorin Dilek Kolat angesichts der neuesten Arbeitsmarktzahlen. ---- „Sexuelle Gewalt muss strafbar sein“ - Mechthild Rawert zur Reform des Paragraphen 177. ---- Tom Schreiber gegen „linke“ Gewalt: „Extremismus in seiner ganzen Vielfalt bekämpfen“ ---- „Den Tunnelblick beenden“ - Hans Willi Weinzen:  Der Monopolkommission fehlt die Verbrauchersicht.  Weitere Themen u.a.: ein Nachruf auf Klaus Bölling von Alexander Kulpok, Buch- und Kulturtipps, Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine. Die nächste Ausgabe erscheint diesmal nacj drei Wochen, am 29. November 2014. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

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