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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

Jan Stöß im Tagesspiegel: "Die besten Jahre für Berlin kommen noch"

Jan Stöß
 

Der Volksentscheid zu Tempelhof sei nicht das Ende, sondern stehe "am Anfang der Diskussion darüber, was jetzt in der Stadt eigentlich passieren muss. Wie wir das Wachstum der Stadt so gestalten, dass es nicht nur wenige Gewinner und viele Verlierer gibt", schreibt der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß in einem Namensbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel".

In den vergangenen drei Jahren seien fast 150 000 Menschen nach Berlin gezogen. Damit würden, so Stöß, "alle offiziellen Prognosen bei Weitem übertroffen, die von 250 000 zusätzlichen Einwohnern bis 2030 ausgehen. Statt rechnerisch eines zusätzlichen Bezirks können es also leicht auch zwei werden. Der demografische Wandel führt eben nicht dazu, dass die Städte schrumpfen, sondern dass viele Menschen vom Land in die Großstädte ziehen." Gerade Berlin wachse, weil die Stadt attraktiv sei.

Der SPD-Landesvorsitzende ruft in seinem Beitrag dazu auf, im Dialog mit den Bürgern und unter den Parteien in Land und Bezirken einen Konsens darüber anzustreben, wo sich die Stadt auf Entwicklung und Neubau verständigen kann, und für eine Planungssicherheit zu sorgen. "Wir brauchen dafür ein stärkeres Miteinander von Landes- und Bezirksebene. Mehr Verlässlichkeit macht das Bauen billiger und die Mieten niedriger. Nach der mit harten Bandagen geführten Auseinandersetzung über Tempelhof brauchen wir wohl auch eine größere, zeitgemäße Offenheit für Beteiligung", so Stöß.
Die Stadt müsse in ihr Wachstum investieren, forderte der SPD-Landesvorsitzende. Das gelte für den Wohnungsbau und die Infrastruktur, aber auch den Personalbestand im öffentlichen Dienst. Andernfalls verlagere sich das Wachstum in andere Städte.

"Für eine gestaltende Politik sind finanzielle Spielräume vorhanden, ohne dass wir die Haushaltskonsolidierung aufgeben müssten", schreibt der SPD-Landesvorsitzende. "2012 haben wir einen Überschuss von 671 Millionen Euro erzielt, 2013 waren es 476 Millionen Euro. Die Berliner Steuereinnahmen steigen. Dafür gibt es viele Gründe. Neben der guten Wirtschaftslage, dem niedrigen Zinsniveau und dem Immobilienboom ist das vor allem die steigende Einwohnerzahl. Diese wachstumsbedingten Mehreinnahmen müssen Investitionen in weiteres Wachstum finanzieren. Wenn wir die Kraft zur Veränderung haben, dann stehen Berlin die besten Jahre noch bevor."

 

SPD gewinnt Europawahl in Berlin

Danke, Berlin
 

Die Berliner SPD ist bei der Europawahl stärkste Partei in der Stadt geworden. Die SPD kommt nach dem vorläufigen Ergebnis der Landeswahlleiterin auf 24,0 Prozent (plus 5,2 Punkte), gefolgt von der CDU mit 20,0 Prozent und den Grünen mit 19,1  Prozent. Die Linke erreicht 16,2 Prozent. Die AfD kommt auf 7,9 Prozent, die FDP verliert auch bei der Europawahl 5,9 Prozent und kommt auf 2,8 Prozent,  Die Piraten kommen auf 3,2, Prozent der Stimmen.

Die SPD sei froh, wieder stärkste politische Kraft in Berlin zu sein, so der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß in einer ersten Reaktion. "Es zeigt, dass wir bei der Europawahl auf die richtigen Themen gesetzt haben, unter anderem auf die Flüchtlingspolitik. Und dass wir gegen die Rechtspopulisten Front gemacht haben." Eine große Rolle hat nach Ansicht von Stöß die Person des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz gespielt. Er sei mit seiner Glaubwürdigkeit bei diesen Themen bei den Berlinern gut angekommen.

Die Ergebnisse im Überblick auf der Seite der Landeswahlleiterin

 

 

Volksentscheid: Mehrheit gegen Bebauung

Die angestrebte Wohnbebauung am Rande des Tempelhofer Feldes wird es nicht geben. Für den Volksentscheid über den entsprechenden Gesetzentwurf der Tempelhof-Initiative stimmten 64,3 Prozent, dagegen 30 Prozent.  Mit 738 124 Stimmen (29,6 Prozent) wurde das notwendige Quorum erreicht.

Für den Gesetzentwurf 2, der eine behutsame Entwicklung des Feldes ermöglicht hätte, stimmten 40,8 Prozent, dagegen 51,2 Prozent.

Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß gratulierte der Volksinitiative. Die SPD werde aber an ihrem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, festhalten: "Nicht in Tempelhof, aber überall sonst in der Stadt", so Stöß.

Die Ergebnisse im Überblick auf der Seite der Landeswahlleiterin

 

Regenbogenfahne weht am Kurt-Schumacher-Haus

Regenbogenfahne am Kurt-Schumacher-Haus
 

Kurz vor Beginn der Berliner „Pride Weeks“ zeigt seit dem 28. Mai auch der SPD-Landesverband am Kurt-Schumacher-Haus Flagge für Toleranz und gegen Homo- und Transphobie.
Traditionell werden in den Wochen vor dem Lesbisch-Schwulen Stadtfest und dem CSD an vielen Orten Berlins Regenbogenflaggen gehisst, um ein sichtbares Zeichen gegen Diskriminierung und für die Rechte von Schwulen, Lesben, Transsexuellen und Transgender, Inter- und Bisexuellen zu setzen.
Am Freitag, 30. Mai 2014 um 11.00 Uhr werden die „Pride Weeks“ offiziell eingeläutet. Der Berliner Senat, die BVG und der Lesben- und Schwulenverband laden dann an den Nollendorfplatz ein. Auch zahlreiche VertreterInnen der Berliner LGBTI-Gruppen nehmen daran teil, darunter die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der Berliner SPD. Am Sonnabend, dem 31. Mai starten die "Respect Gaymes".
Weitere Höhepunkte der „Pride Weeks“ sind u.a. das Lesbisch-Schwule Stadtfest am 14. und 15. Juni 2014 im Motzstraßenkiez in Schöneberg sowie der Christopher Street Day am 21. Juni 2014.

Auf dem Terminkalender der Schwusos (Queer-Sozis) stehen:

Sonnabend, 31. Mai 2014,10.00 – 20.00 Uhr, 9. Respect Gaymes, Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark in Prenzlauer Berg in der Cantianstr. 24 in 10437 Berlin, Informationsstand
Sonnabend, 14. Juni 2014, 11.00 – 24.00 Uhr und Sonntag, 15. Juni 2014, von 11.00 – 20.00 Uhr, Lesbisch-schwules Stadtfest, Informationsstand 29 in der Motzstraße/Eisenacherstraße
Sonnabend, 21. Juni 2014, 12.30 Uhr, CSD Demonstration (des Aktionsbündnisses), Wo: Ugandische Botschaft, Axel-Springer-Str./Leipziger Straße (in diesem Jahr wird es zwei CSD geben wird. Die Schwusos (QueerSozis) Berlin und somit die SPD Berlin werden am CSD des Aktionsbündnisses teilnehmen.)
Sonnabend, 9. August 2014,13.30 – 19.30 Uhr, 17. Lesbischwules Parkfest im Freilichtkino Friedrichshain im Volkspark Friedrichshain

 

Klaus Wowereit: Erfolgreiche Gespräche in China

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat eine positive Bilanz des Aufenthalts in China gezogen. Die Delegationsreise, so Wowereit, habe "einmal mehr gezeigt, wie viel Potenzial der chinesische Markt für Berliner Unternehmen hat und wie groß auf der anderen Seite das Interesse der chinesischen Unternehmen am Wirtschafts- und Technologiestandort Berlin" sei. "Engagements wie unsere Städtepartnerschaft mit Peking sind das beste Fundament für langfristige Beziehungen, in denen beide Städte vom Austausch über Zukunftsthemen wie zum Beispiel Verkehr, Energie oder Mobilität profitieren”, sagte der Regierende Bürgermeister.

Am zweiten Tag seiner China-Reise hatte Klaus Wowereit zusammen mit dem Vizebürgermeister von Peking, Zhang Gong, die Electric Mobility Conference in der chinesischen Hauptstadt eröffnet. Beide Städte werden in Fragen der Elektromobilität künftig stärker kooperieren. Es sei wichtig, so Klaus Wowereit, die Städtepartnerschaft mit konkreten Projekten zu untermauern: „Gerade in den Bereichen Mobilität und Nachhaltigkeit können beide Städte voneinander lernen. Beide müssen mit den Herausforderungen des Klimawandels und der Ressourcenknappheit umgehen, beide Städte können aber auch die Chancen nutzen, Modellstadt beispielsweise im Bereich Elektromobilität zu werden“, so Berlins Regierender Bürgermeister.

Zum Abschluss eröffnete Klaus Wowereit am Freitag gemeinsam mit dem Provinzparteisekretär HU Chunha die Wirtschaftskonferenz Berlin-Kanton, auf der chinesische Unternehmen wie Hainan Airlines, Osmunda Medical Care oder Schiess Tech über ihre Beweggründe für ein Engagement in Berlin informierten. Vorgestellt wurden zudem die Zukunftsorte der Hauptstadt wie Adlershof als Deutschlands größter Wissenschafts- und Technologiepark, der EUREF Campus als Symbol der Energiewende und der Biotech-Campus in Berlin-Buch. Ziel der Konferenz war es, die Hauptstadt als innovativen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort und als attraktiven Ort für Direkt- und Kapitalinvestitionen zu positionieren. Sowohl Melanie Bähr, Geschäftsführerin der Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH, als auch IHK Präsident Dr. Eric Schweitzer zogen eine positive Bilanz. „Wir können nicht nur von einer beeindruckenden, sondern auch von einer erfolgreichen Reise sprechen", so Schweitzer. "In China entwickeln sich Projekte in rasender Geschwindigkeit und riesigen Dimensionen. Gleichzeitig wächst ein Bewusstsein für die Verantwortung für Umwelt und Ressourcen – hier haben die mitgereisten Berliner Unternehmen eine gefragte Expertise. Dies wurde in mehr als einhundert offiziellen Gesprächen mit chinesischen Behörden, Institutionen und Unternehmen deutlich." Zukünftige Kooperationen könnten in Berlin Arbeitsplätze schaffen, Investitionen anziehen und Wohlstand schaffen.

 
Heute Abend und am 13. Juni:

Berlin verändert Europa – Zwei weitere Lesungen zum 25. Jahrestag des Mauerfalls

Lesungen 2014 cover
 

Nach der Buchpräsentation mit Walter Momper „Berlin, nun freue dich!" am 6. Mai setzen wir unsere Reihe vor der Sommerpause mit zwei weiteren Lesungen fort, zu denen wir herzlich einladen.

Freitag, 30. Mai, 19.30 Uhr Lesung mit Doris Wiesenbach, „Grenzenlos“.

Deutsch-deutsche Kurzgeschichten (Anthea-Verlag, 2014) Als Krimiautorin ist sie unter dem Namen Isabella Bach bereits häufig mit den „Mörderischen Schwestern“ zu Gast bei Lesungen in der Galerie gewesen. Jetzt stellt sie ihren Erzählband "Grenzenlos" vor. Die einzelnen Texte sind frei nach wahren Begebenheiten und Interviews mit Zeitzeugen entstanden. Es sind Geschichten über Freiheit und Kontrolle, Individualität und Grenzen, gewürzt mit einer Prise Ironie. EINTRITT frei. SPENDEN erbeten.

Freitag, 13. Juni, 19.30 Uhr Lesung mit Marianne Suhr „Roter Milan“ (Edition ebersbach. Berlin. 2010)

Die langjährige Vorsteherin der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat einen Roman geschrieben, der von der starken Verbindung zwischen zwei Frauen und ihrem Leben während und nach der Teilung Deutschlands erzählt. Ein Stück DDR-Geschichte wird sichtbar und der Einfluss, den die Teilung auf das Leben jedes und jeder Einzelnen hatte. EINTRITT frei. SPENDEN erbeten.

Im September: Lesung mit Yade Kara „Selam Berlin“ (Diogenes, 2003)

Alle Lesungen: Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Einladung als PDF zum Weitergeben (PDF-Dokument, 154 KB)

 

 

Swen Schulz: Substanzielle BAföG-Erhöhung nötig

 

"Der Kompromiss über die Verwendung von neun Mrd. Euro für Bildung und Forschung enthält einige erfreuliche Aspekte: Bundesländer, die viele Studierende und Schüler ausbilden, profitieren von der alleinigen BAföG-Finanzierung durch den Bund ganz besonders, darunter gerade auch Berlin", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz.

Klar sei aber auch, dass nun eine substanzielle BAföG-Erhöhung zum Wintersemester 2016/17 erfolgen müsse: "Nur so wird der Bund seiner gestiegenen Verantwortung für die Bildungsförderung gerecht. Langwierige Abstimmungsrunden mit den Ländern über Elternfreibeträge und BAföG-Sätze gehören damit künftig endgültig der Vergangenheit an. Das Manko des Koalitionsvertrages, die fehlende BAföG-Anpassung, wird mit der jetzigen  Vereinbarung nun korrigiert. Die erzielte Einigung stellt im Übrigen keinen Blankoscheck an die Bundesländer dar. Wir wollen darum genau nachvollziehen, dass die zusätzlichen Mittel an die Länder der Bildungsfinanzierung dienen und tatsächlich Schulen und Hochschulen zu Gute kommen."

 
10. Juni

Europa und die neuen Wanderungsbewegungen

 

Die „Herausforderungen und Chancen durch Mobilität im Innern und Zuwanderung von außen“ stehen im Mittelpunkt des Willy-Brandt-Gesprächs 2014, zu dem die Bundeskanzler Willy Brandt-Stiftung am 10. Juni 2014 in die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt.
Zwei große Migrationsbewegungen beschäftigen zunehmend die Staaten der Europäischen Union. Zum einen wollen immer mehr Menschen aus den Krisenregionen der Welt nach Europa kommen. Viele riskieren dafür als Bootsflüchtlinge ihr Leben. Zum anderen gibt es in der EU eine Binnenwanderung aus den ärmeren in die wohlhabenderen Länder.
Beide Entwicklungen werfen Fragen auf, die kontrovers diskutiert werden: Müssen wir eine massenhafte Armutseinwanderung befürchten? Was kann und muss Europa tun, damit zukünftig weniger Menschen aus Not ihre Heimat verlassen?
Was sind die Lehren der Tragödien im Mittelmeer für die Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU? Welche Folgen hat es, dass nun auch Bulgaren und Rumänen freien Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt haben? Werden unsere Kommunen mit den Problemen, die Armutsmigration vor Ort mit sich bringt, allein gelassen? Was ist zu tun, um Zuwanderer und ihre Familien erfolgreich bei uns zu integrieren?
Den einführenden Vortrag hält die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD). Neben ihr nehmen an der anschließenden Podiumsdiskussion Armin Laschet, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag NRW, Dr. Franziska Giffey, Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport in Berlin-Neukölln und Dr. Steffen Angenendt, Stiftung Wissenschaft und Politik, teil.

10. Juni 2014, 18:00 Uhr – 20:00 Uhr, Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 2, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin

Die Diskussion wird aufgezeichnet und von Inforadio in der Sendung „Forum“ voraussichtlich am 15. Juni 2014, um 11.05 Uhr und um 20.05 Uhr ausgestrahlt.

 

 

 
13. Juni:

Friedrich-Ebert-Stiftung: Frauenpolitischer Ost-West-Dialog

Gibt es eigentlich eine „D-Norm“? Anlässlich des 25. Jubiläums des Mauerfalls widmen sich die Friedrich-Ebert-Stiftung der Frage, wie sich weibliche Lebensläufe und feministische Debatten in Ost und West entwickelt haben. Haben sich Einstellungsmuster und Verhaltensweisen angeglichen – und wenn ja, in welche Richtung? Warum werden die Töchter der Schweißerinnen und Ingenieurinnen in Ostdeutschland Friseurinnen? Wie stark halten sich Geschlechterstereotype in der Schule? Warum leben die meisten „Familienernährerinnen“ in Ostdeutschland? Wie verhalten sich soziale Herkunft und Bildungsaufstieg in Ost und West? Wer dominiert den neuen Feminismus im Netz? Gemeinsam mit der GEW lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung herzlich ein, mitzudiskutieren.

Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin
Freitag, 13. Juni 2014, von 15.00 bis 19.00 Uhr
 
Anmeldung online oder per Mail an forumpug@fes.de.

 
14. Juni bis 13. Juli

ANKUNFT - Kunstprojekt fördert Austausch der Kulturen

Das Übergangswohnheim in der Marienfelder Allee 66 wird vom 14. Juni bis 13. Juli nicht mehr nur die Heimstätte für Flüchtlinge aus aller Welt sein, sondern auch ein Ort der Kunst. 14 Künstler aus dem Iran, Syrien, Österreich und Deutschland gestalten unter dem Motto ANKUNFT eine leerstehende Büroetage und zeigen ihr Verständnis von Heimat, Hoffnung und Zukunft. Von politischer Seite erfährt das Kunstprojekt Unterstützung von Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg Angelika Schöttler und der Bezirksstadträtin für Kultur Jutta Kaddatz sowie den Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Jan-Marco Lukacz.
In Berlin leben Menschen unterschiedlichster Herkunft im friedlichen Miteinander. Sie haben hier eine neue Heimat gefunden, sich eine Existenz aufgebaut. Die Menschen, die im Übergangswohnheim Marienfelder Allee untergebracht wurden, sind aus ihrer Heimat geflohen. Sie leben noch nicht lange in Deutschland. Viele wissen nicht, wie es weiter geht, ob ihrem Antrag auf Asyl stattgegeben wird. Sie müssen lernen, sich zurechtzufinden in einer fremden Kultur, in einer neuen Sprache, in einem ihnen unbekannten Land.

Der Galerist Gunter Haedke hatte die Idee für das ungewöhnliche Kunstprojekt. Kunst ist eine Sprache, die über Kulturen hinweg verstanden wird, die Gemeinsamkeiten schafft und zum Austausch anregt.
Das Thema für das Projekt, das den Ort und die Situation der Menschen erfasst, war schnell gefunden – ANKUNFT in ihren vielen Facetten. Das Ziel ist es, Menschen mittels Kunst an einen Ort zu bringen, den sie normalerweise nicht aufsuchen. Das war der Anlass, für zahlreiche Institutionen und Persönlichkeiten, das Kunstprojekt zu unterstützen.
Der Internationale Bund (IB), Betreiber des Wohnheims, stellt nicht nur die Räumlichkeiten zur Verfügung, sondern engagiert sich von Anfang an aktiv bei der Umsetzung. Zu den weiteren Förderern zählen die Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH, die Stiftung Berliner Mauer, die Evangelische Kirchengemeinde Marienfelde und die Katholische Kirchengemeinde Vom Guten Hirten.

Die Ausstellung ANKUNFT findet vom 14. Juni bis 13. Juli auf dem Gelände des Übergangswohnheims Marienfelder Allee 66 - 80 statt. Geöffnet ist sie wochentags von 14 bis 19 Uhr, am Wochenende von 12 bis 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Informationen: www.ankunft-marienfelde.de und www.facebook.com/ankunft.marienfelde.

 
25. Juni:

Forum Ostdeutschland: 25 Jahre Rückblick auf die Wendezeit - Der lange Weg zur friedlichen Revolution

Am 17. Juni 1989 fand wie jedes Jahr im Deutschen Bundestag in Bonn die Feierstunde anlässlich des DDR-Volksaufstandes von 1953 statt. Gegen die Vorbehalte der CDU/CSU Fraktion setzte die SPD Erhard Eppler als Festredner durch. Eppler gelang es damals mit einer im Rückblick geradezu visionär anmutenden Rede, die Zuhörer zu stehenden Ovationen zu bewegen. Er sah nicht weniger als den Zusammenbruch des DDR-Regimes kommen.

25  Jahre danach wird Erhard Eppler auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion  die Situation von damals erläutern und seine Sicht auf die vergangenen 25 Jahre Deutsche Einheit zur Diskussion stellen. Das Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie freut sich auf diese Veranstaltung und empfiehlt die Teilnahme sehr herzlich. Die Anmeldungen erfolgen, wie im Einladungstext beschrieben, über die SPD-Bundestagsfraktion.

Mittwoch, 25. Juni 2014, um 18.30 Uhr
Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Veranstaltungsfoyer, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin
Eine Anmeldung bis zum 19. Juni ist erforderlich unter E-Mail anmeldung@spdfraktion.de
Ein Personalausweis beim Einlass erforderlich.

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser Blick in Online-Ausgaben von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 30. Mai 2014

Die taz berichtet über Durchsuchungen bei zwei Häftlingen, die eine Gewerkschaft im Knast gründen wollen. Bei einer Tagung setzen sich Experten für Coffee-Shops ein.

Der Tagesspiegel berichtet über Sorgen vor weiteren Verzögerungen am BER durch die Korruptionsaffäre. Anwohner am Görlitzer Bahnhof halten die Doppelstreifen für wirkungslos.

Die Berliner Zeitung fragt nach den Konsequenzen aus dem BER-Korruptionsverdacht. Berlin klagt gegen die Ergebnisse des Mikrozensus.

In der Berliner Morgenpost kündigt der Regierende Bürgermeister mehr Personal im öffentlichen Dienst an. Nach dem Korruptionsverdacht am BER fordert die Politik rasche Klarheit.

Mittwoch, 28. Mai 2014

Die taz berichtet über eine Expertenkonferenz zur Frage eines Coffee-Shops in Kreuzberg. Im Umgang mit den Kreuzberger Flüchtlingen wird die Frage gestellt, ob der Senat seine Zusagen einhält. Über das Engagement der CDU beim Volksentscheid gibt es unterschiedliche Einschätzungen.

Der Tagesspiegel beschäftigt sich mit der Frage, wo in der Stadt Wohnungen gebaut werden können. Auch die erhoffte Erweiterung des Moschee-Friedhofs ist schwer zu realisieren. Was auf dem Tempelhofer Feld temporär möglich ist, sollen Juristen prüfen. Der Brandschutzchef des BER steht offenbar unter Korruptionsverdacht. Rund 200 Flüchtlinge aus der Kreuzberger Schule sind nicht vom Unterstützungskonzept des Senats erfasst.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Beurlaubung des BER-Technik-Chefs wegen Korruptionsverdacht. Um die Flüchtlinge in der besetzten Kreuzberger Schule gibt es neuen Streit. Stadtentwicklungssenator Müller berichtet aus der Senatssitzung.

Die Berliner Morgenpost berichtet ebenfalls über die Beurlaubung des BER-Technikchefs Großmann. Mit Respekt berichtet das Blatt von der Senatspressekonferenz mit Michael Müller, aber ohne CDU-Senator.

 

Dienstag, 27. Mai 2014

"Mut zur Lücke" fordert die taz nach dem Volksentscheid zu Tempelhof. In Marzahn-Hellersdorf haben beide Gesetzentwürfe zum Volksentscheid eine Mehrheit bekommen. Das Ergebnis der Europawahl erfreute die SPD.

Der Tagesspiegel befasst sich mit der Frage, was auf dem Tempelhofer Feld noch möglich ist und wie die Parteien mit dem Ergebnis des Volksentscheids umgehen. Auch der Bürgerentscheid zur Kleingartenkolonie Oeynhausen lässt Fragen offen. 11 EU-Abgeordnete kommen aus Berlin. Der Regierende Bürgermeister knüpft bei der Feier zum 20jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft mit Peking Kontakt zur Wirtschaft.

Die Berliner Zeitung befragt Klaus Wowereit im Interview nach seinen Folgerungen aus dem Volksentscheid. Im Leitartikel werden Überlegungen angestellt, wie das Abstimmungsergebnis zum Volksentscheid zustande kam. Für den Wohnungsbau werden nun Alternativflächen gesucht, auch für die Zentral- und Landesbibliothek wird ein neuer Standort gesucht.

Die Berliner Morgenpost sieht viele ungelöste Fragen nach dem Volksentscheid. Klaus Wowereit zeigt sich mit dem Engagement des Koalitionspartners beim Volksentscheid unzufrieden.

 

Montag, 26. Mai 2014

In der taz sieht die Tempelhof-Initiative den Ausgang als des Volksentscheids als Richtungsentscheidung. Durch den Volksentscheid steigt die Beteiligung an der Europawahl, meint die taz.

Der Tagesspiegel fragt nach den Konsequenzen aus dem Volksentscheid und präsentiert die Einzelergebnisse. Der Kommentator glaubt, dass beim Volksentscheid auch die Bürgerinnen und Bürger verloren haben. Das Blatt berichtet über die Ergebnisse der Europawahl.

Die Berliner Zeitung beschreibt, warum eine Zentral- und Landesbibliothek notwendig für Berlin ist, präsentiert die Ergebnisse des Volksentscheids und stellt Meinungen von Berlinerinnen und Berlinern sowie aus den Parteien vor. Der Kommentator sieht Fehler in der Kommunikation über die Senatsziele. Die Ergebnisse der Europawahl.

Die Berliner Morgenpost stellt alle Zahlen zum Volksentscheid Tempelhof bereit und sieht den "SPD-Feldversuch mit dem Volksentscheid" als gescheitert an. Die SPD gewinnt die Europawahl in Berlin.

 

Berliner Stimme Nummer 10-2014

In der aktuellen Ausgabe der Abonnementszeitung BERLINER STIMME lesen Sie u.a.: 

In einer mitreißenden Rede hat Felipe González auf dem Landesparteitag für ein starkes Europa geworben. -  Der Wiener Baustadtrat Dr. Michael Ludwig besuchte die Berliner SPD. - Seit 2010 gibt es in Charlottenburg eine Beratung für afrikanische Berlinerinnen und Berliner. - Die Berliner SPD hat einen neuen und mit breiten Mehrheiten ausgestatteten Landesvorstand, sie hat Beschlüsse zur Europapolitik, zum Volksentscheid über das Tempelhofer Feld, zur Sozialpolitik und einer ganzen Reihe weiterer wichtiger Themen gefasst.  - Den Reformstau abbauen: Mechthild Rawert über Pflege als einer gesamtstaatlichen Aufgabe.  -  Wie kann Europa Heimat sein? Yannick Haans Debattenbeitrag über den Umgang mit einem „schwierigen Begriff“.  Die Berliner Stimme setzt gemeinsam mit dem Kulturforum die Lesungsreihe zum Mauerfall vor 25 Jahren fort. Mit spannenden Lesungen am 30. Mai und am 13. Juni.     
Weitere Themen u.a.: Buchtipps, Hinweise auf Veranstaltungen sowie viele Termine.

Die nächste Ausgabe erscheint am 7. Juni 2014. 
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

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