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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie wieder beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

1. Mitgliederforum mit den drei Kandidaten

Mitgliederforum 1
 

Lebendige Demokratie im Willy-Brandt-Haus: Die Berliner SPD hatte zum ersten Mitgliederforum mit den drei Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters geladen, über 800 Mitglieder hatten sich angemeldet. Viele standen an den Gängen an der Seite und verfolgten eine spannende Vorstellungsrunde, in der Michael Müller, Raed Saleh und Jan Stöß jeweils eigene Akzente setzten und zahlreiche Fragen aus der Mitgliedschaft beantworteten.

In kurzen Vorstellungsreden, die den Abend eröffneten, erläuterten die drei Kandidaten ihre Motivation zur Kandidatur. Michael Müller verwies auf Erfolge der vergangenen Jahre, auf die Erfahrung, die er einbringen könne und benannte zugleich Herausforderungen wie die Schaffung  von bezahlbaren Wohnungen und Arbeitsplätzen, die jetzt anzupacken seien. Raed Saleh betonte auch mit Blick auf den eigenen Lebensweg den Aufstiegswillen und die sozialdemokratische Forderung, Bildung für alle zu ermöglichen, kein Kind zurückzulassen und wirksam gegen die Verdrängung von Menschen aus ihren angestammten Quartieren vorzugehen. Jan Stöß forderte angesichts einer sich ständig verändernden Stadt den Mut zur Veränderung ein, sprach sich für gezielte Investitionen in die wachsende Stadt aus und für eine gerechtere Verteilungspolitik.  Anschließend folgten eine Fragerunde, die von der Moderatorin Diane Hielscher zunächst mit eigenen Fragen eingeleitet wurde. Danach bleib viel Raum für Fragen von Mitgliedern.

Auf unserer Internetseite finden Sie den Mitschnitt des Abends in voller Länge.

 

1. Mitgliederforum: die Vorstellungsreden

Auf dem 1. Mitgliederforum am 23. September im Willy-Brandt-Haus haben sich die drei Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters in zehnminütigen Statements vorgestellt. Auf unserer Internetseite finden Sie die Videos mit den drei Vorstellungsreden..

 

Mitgliederforen: Fortsetzung am 1. Oktober

Im Vorfeld des Mitgliedervotums über die Kandidatur zum Regierenden Bürgermeister bietet die Berliner SPD ihren Mitgliedern die Teilnahme an vier Foren an, auf denen sich die Kandidaten vorstellen. Unter livestream.spd-berlin.de wird am Veranstaltungstag eine Übertragung zu sehen sein. Eine Anmeldung erleichtert die Planung der Veranstaltungen. Die weiteren drei Foren:

Mitgliederforum  2

Mi. 01.10.14 ab 19 Uhr
JugendKulturZentrum PUMPE
Lützowstr. 42,
10785 Berlin
zum Anmeldeformular

Mitgliederforum3

Mi. 08.10.14 ab 19 Uhr
Kulturhaus Karlshorst
Treskowallee 112, (Ecke Dönhoffstraße)
10318 Berlin
zum Anmeldeformular

Mitgliederforum 4

Di. 14.10.14 ab 19 Uhr
Bayer HealthCare Pharmaceuticals Auditorium
Müllerstr. 178,
13353 Berlin
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Alles zum Mitgliedervotum

Logo Mitgliedervotum
 

Aktuelle Informationen zum Mitgliedervotum gibt es auf der Seite www.spd-berlin.de/mitgliedervotum

 

Der Zeitablauf

Das Mitgliedervotum erfolgt per Briefwahl. Die Unterlagen dazu mit Stimmzettel, Informationen zum Verfahren und Kandidatenvorstellungen gehen allen Mitgliedern ab 19. September zu. Stichtag für den Posteingang der ausgefüllten Stimmzettel ist der 17. Oktober, 24 Uhr. Am 18. Oktober erfolgt die Auszählung. Erhält kein Kandidat im 1. Wahlgang eine absolute Mehrheit, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen statt.

Richtlinie zur Durchführung des Mitgliedervotums
Der Landesvorstand der Berliner SPD hat in seiner Sitzung am 1. September 2014 ohne Gegenstimme die Richtlinie für die Durchführung eines verbindlichen Mitgliedervotums beschlossen. Mit dem Votum entscheiden die Mitglieder der Berliner SPD über die Frage, wer Klaus Wowereit im Amt des Regierenden Bürgermeisters nachfolgt.
der Beschluss im Wortlaut (PDF) (PDF-Dokument, 1.6 MB)


Beschluss über ein verbindliches Mitgliedervotum
In seiner Sitzung am 26. August 2014 hat der SPD-Landesvorstand beschlossen, ein verbindliches Mitgliedervotum über die Nachfolge von Klaus Wowereit durchzuführen. Der Beschluss des Landesvorstands im Wortlaut

 

Logos zum Mitgliedervotum
Im Downloadbereich stellen wir Logos zum Mitgliedervotum in verschiedenen Größen zur Verfügung, die mit der Seite www.spd-berlin.de/mitgliedervotum verlinkt werden können, auf Facebook oder für den Druck von Flugblättern eingesetzt werden können

 

SPD-Fraktion fordert kommunales Vorkaufsrecht

Mit einem dringlichen Antrag haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU  im Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den Bund aufgefordert. endlich die soziale Verantwortung für seine zum Verkauf stehenden Wohnungsbestände in Berlin zu übernehmen. „Aktuelle Beispiele von Grundstücken in Berlin, die der Bund zum Verkauf anbietet, zeigen deutliche Diskrepanzen zwischen den wohnungspolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung und der Veräußerungspraxis der bundeseigenen BIMA", so Dazu erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Iris Spranger. "Die Wohnungen werden oftmals zu Preisen verkauft, die eine nachhaltige Bewirtschaftung der Bestände und damit die Bezahlbarkeit der Mieten unmöglich machen. Mit ihrer Verkaufspraxis heizt die BIMA die Immobilien- und Mietpreise weiter an, anstatt preisdämpfend zu wirken. Das muss gestoppt werden.“
Der Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion Daniel Buchholz unterstreicht: „In Berlin haben wir bei der Liegenschaftspolitik bereits deutlich umgesteuert. Der Bund sollte nachziehen und darf Wohnungen nicht weiter zum Höchstpreis an Spekulanten verscherbeln. Bis zu einer entsprechenden Regelung dürfen vorerst keine Wohnungen mehr verkauft werden. Der Antrag fordert ein kommunales Vorkaufsrecht zum neutral ermittelten Verkehrswert. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind bereit, hier ihre Verantwortung wahrzunehmen und entsprechende Käufe vorzunehmen.“
Dem Antrag der Koalitionsfraktionen haben im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr erfreulicherweise auch sämtliche Oppositionsfraktionen zugestimmt.

 

Fritz Felgentreu zur Einführung des Elterngeld Plus

Fritz Felgentreu, Porträt 2009
 

Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu hat heute im Bundestag zur Einführung des Elterngeldes Plus Stellung genommen. "Wenn wir feststellen, dass junge Leute das Gefühl haben sich zwischen Familie und Beruf entscheiden zu müssen, dann ist es unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass genau diese Entscheidungssituation sich in Luft auflöst! Deshalb hat Familienministern Schwesig das Elterngeld Plus auf den Weg gebracht. Wenn sich beide Eltern um die Kinderbetreuung kümmern und dennoch gleichzeitig Teilzeit arbeiten wollen, sollen sie ab 2015 doppelt so lange Elterngeld bekommen. Denn es darf nicht sein, dass ein Ja zur Familie mit einem Nein zur Karriere erkauft werden muss. Mit dem Elterngeld Plus tun wir jetzt etwas für die Paare, die sich beides – Beruf und Familienzeit – partnerschaftlich teilen wollen. Das Elterngeld Plus macht Frauen ökonomisch unabhängiger, weil es ihre Berufstätigkeit erleichtert. Zudem fördert es die Gleichstellung von Mann und Frau weil es die gleichen Anreize enthält in Teilzeit zu arbeiten."

Das Video mit dem Redebeitrag steht auf seiner Internetseite www.fritz-felgentreu.de zur Verfügung.

 

Klaus Wowereit: "Am Grundrecht wird nicht gerüttelt"

Die vom Bundesrat beschlossenen Änderungen im Bereich der Asylpolitik führen zu Erleichterungen für Flüchtlinge in Deutschland, insbesondere beim Zugang zum Arbeitsmarkt sowie bei der Residenzpflicht. Darauf hat Berlins Regierender Bürgermeister  Klaus Wowereit hingewiesen. Gleichzeitig sind die drei Balkanstaaten Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft worden. 

„Berlin hat dieser Reform zugestimmt, weil sie richtige Akzente setzt", sagte Klaus Wowereit. "Die Regelung zu den sicheren Herkunftsstaaten trägt der Tatsache Rechnung, dass Asylanträge von Bürgerinnen und Bürgern aus den betroffenen Ländern faktisch schon jetzt keine Chancen haben, in Deutschland anerkannt zu werden. Die Zahl aussichtsloser Verfahren wird damit reduziert, am Grundrecht auf Asyl wird aber nicht gerüttelt. Durch die beschlossenen Erleichterungen für Flüchtlinge in Deutschland werden wir zugleich endlich der Lebenswirklichkeit gerecht. Der verbesserte Zugang zum Arbeitsmarkt war überfällig. Und die Aufhebung der Residenzpflicht nach drei Monaten führt zu mehr individueller Bewegungsfreiheit, ohne dass dadurch die Verteilung der Flüchtlinge auf die verschiedenen Bundesländer in Frage gestellt wird. Diese gleichmäßige bundesweite Verteilung bleibt ein Gebot der Gerechtigkeit, auch im Interesse der aufnehmenden Kommunen.“

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen forderte Wowereit vom Bund eine stärkere finanzielle Unterstützung der Kommunen: „Ich halte es für unabdingbar, dass die Bundesregierung hier ihre Unterstützung verstärkt, denn angesichts der aktuellen und noch erwarteten Flüchtlingszahlen sind viele Kommunen – auch Berlin – schon jetzt finanziell extrem belastet. Wir wollen für alle, die nach Flucht und Verfolgung bei uns ankommen, menschenwürdige Lebensbedingungen. Dazu müssen alle staatlichen Ebenen zu zusätzlichen Anstrengungen bereit sein.“

auf www.klaus-wowereit.de

 

Stroedter: "Tegel entlasten"

Jörg Stroedter, Porträt 2009
 

Für eine Verlagerung der Nachtflüge der Fracht- und Postmaschinen von Tegel (TXL) nach Schönefeld hat sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus und Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter ausgesprochen.
„Wir wollen, dass die Postflüge wieder von Schönefeld (SXF) abgewickelt werden und zumindest die nächtliche Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner deutlich sinkt“, erklärte er. „Deshalb setze ich mich gemeinsam mit der SPD-Fraktion dafür ein, dass alle in den Nachtstunden abgewickelten Fracht- und Postflüge von Tegel nach Schönefeld verschoben werden. Erst im Juli 2013 wurde in Schönefeld ein neues Frachtzentrum mit zusätzlicher Kapazität eröffnet. In diesem Zusammenhang, haben wir die Luftverkehrsunternehmen bereits um eine deutliche Verlagerung ihrer Verkehre gebeten.“
Mit einer abgestimmten Verhandlungsposition auf Länderebene und den zuständigen Stellen auf Bundesebene will Stroedter erreichen, dass die betroffenen Luftverkehrsunternehmen einer entsprechenden Verkehrsverlagerung zustimmen. Stroedter: "Aufgrund dessen wird der Senat dazu aufgefordert, die Gespräche mit den übrigen Gesellschaftern der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH zu intensivieren, um eine vollkommene Verlagerung möglichst schnell abzuschließen.“

 

#digitalleben: „Wie verändert das Internet unser Leben?“

Auf dem Parteikonvent am vergangenen Sonnabend hat die SPD mit dem Dialogprozess #digitalleben begonnen. Digitalisierung ist ein Thema für alle. Nicht nur für Spezialisten – Programmierer, Blogger oder für die junge Generation. Die digitale Revolution ist vor allem der bedeutendste gesellschaftliche Umbruch dieses Jahrhunderts. Und darum sollen sich auch möglichst viele Menschen an #digitalleben beteiligen.

Es geht um die Frage: „Wie verändert das Internet unser Leben?“ Und: Wie soll sie aussehen, die Gesellschaft von morgen? Antworten, Hinweise und Vorschläge nimmt die SPD in ihre Programmarbeit auf. So wird es Diskussionsveranstaltungen geben, eine internationale Konferenz, vernetzte Bürgerkonferenzen und natürlich auch die Möglichkeit sich direkt online an dem Prozess zu beteiligen.

Zentraler Ort für die Erarbeitung des netzpolitischen Programms ist ein neu gegründeter Programmbeirat. Dieser besteht aus 74 Fachleuten aus den Landesverbänden, der Bundestagsfraktion und dem Parteivorstand. Bei dem ersten Treffen des Programmbeirats wurden sieben Arbeitsgruppen gebildet, die bis September 2015 ihre Grundsatzpapiere zu den Themen „Gute Arbeit“, „Digitale Wirtschaft“, „Digitale Bildung, Familie, Generationen, Gleichstellung und Teilhabe“, „Digitaler Staat und Gesellschaft“, „Kultur, Medien und Öffentlichkeit“, „Infrastruktur, Städtebau, ländliche Räume und Welt“, sowie „Europäische Digitalpolitik“ erarbeiten. Im Dezember soll dann der Bundesparteitag das SPD-Programm für die Digitale Gesellschaft beschließen.

„Ich freue mich sehr, dass die SPD endlich damit begonnen hat sich intensiv mit dem Thema Digitalisierung zu befassen. Die Digitalisierung der Gesellschaft muss für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das zentrale Thema werden. Keine andere gesellschaftliche Veränderung bietet der Sozialdemokratie eine solche Chance ihr 150 Jahre altes Versprechen des sozialen Aufstiegs und der Mitbestimmung wieder mit neuem Leben zu füllen. Der Parteikonvent war hier ein guter Auftakt für eine intensive Debatte. Allerdings hoffe ich, dass wir in den nächsten Monaten vor allem auch den Fokus auf die Chancen der Digitalisierung legen und nicht immer nur betonen welche Risiken und Verwerfungen die digitale Revolution mit sich zieht“, so Yannick Haan, Vertreter für den Landesverband Berlin im netzpolitischen Programmbeirat.

 

SPD Abgeordnete vor Ort

Die Zahl der Bürgerbüros von SPD-Abgeordneten steigt weiter. Dort finden Veranstaltungen und Gesprächsrunden statt, es gibt Beratungen und Sprechstunden.
Alle Bürgerbüros sind auf der Internetseite der SPD-Fraktion zu finden.

 

Sozialdemokraten in der Polizei: Sorge vor Pensionierungswelle

Die anstehende Pensionierungswelle belastet nach Ansicht von Detlef E. Dörschel, Vorsitzender der Sozialdemokraten in der Polizei Berlin, auch die Personalsituation bei der Polizei. Nach aktuellen Zahlen werden bis 2020 mehrere zehntausend Menschen altersbedingt aus dem öffentlichen Dienst Berlins ausscheiden.  Auch die Polizei ist davon stark betroffen.
"Gemeinsam mit der Behördenleitung der Polizei, dem Innensenator und Gewerkschaften haben die Sozialdemokraten in der Polizei immer wieder angemahnt, dass die Sparvorgaben in einer stetig wachsenden Stadt angepasst und für den Vollzugs- und Verwaltungsdienst der Berliner Polizei dringend ausreichende Neueinstellungen zugelassen werden müssen", so Dörschel. "Schon jetzt können anfallende, anstehende Arbeiten in vielen Bereichen der Polizei nicht ausreichend oder auch gar nicht mehr erledigt werden. Altersbedingtes und/oder vorzeitiges Ausscheiden, neue und zusätzliche (hauptstadtbedingte) Aufgaben mit Personalmehrbedarf, Stelleneinsparungen im Vollzugs- und Verwaltungsdienst sowie deutlich geringere Neueinstellungen haben ihre Spuren als Personallücken hinterlassen."
Die Polizeiführung habe auf diese Entwicklung reagiert, so Dörschel: "Mit verschiedenen Projekten, ernsthaft und langfristig betriebenen Untersuchungen, über deren Erkenntnisse und Ergebnisse die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert werden, wurde und wird unter anderem geprüft, warum bzw. welche Aufgaben im Innendienst der Polizeibehörde unabweisbar von Vollzugsbeamten wahrgenommen werden müssen. Dadurch könnte vorhandenes Personal für polizeiliche Kernaufgaben genutzt werden. Die Sozialdemokraten in der Polizei werden jede Maßnahme und/oder organisatorische Veränderung unterstützen, die einerseits eine sinnvolle Nutzung der vorhandenen Ressourcen und andererseits eine erforderliche Nachwuchsgewinnung zum Ziel haben. Die im Wahlkampf propagierte Einhaltung von Regeln (Gesetzen) erfordert aber auch zwingend das Personal zur Überwachung."

 
Heute Abend:

Kulturforum: Kriminacht mit den Mörderischen Schwestern

Im Rahmen ihres 5. Frauen-Krimifestivals machen die "Mörderischen Schwestern" am 26. September um 20 Uhr Station im Kurt-Schumacher-Haus. Die Krimiautorinnenvereinigung "Mörderische Schwestern" stellt die Lesung diesmal unter das Motto "Berlin - Moor, Wald und Heide - Böses lauert überall".
Eine Leiche im Moor, tödliche Pilze im Wald und Kriminelles in der Hasenheide. In dieser Botanik ist nichts friedlich. Lesung mit Salean Maiwald, Connie Roters, Astrid Ann Jabusch und Andrea Gerecke.
Datum/Zeit: 26.09.2014, 20:00 Uhr
Ort: Kurt-Schumacher-Haus, Dorothea-Hirschfeld-Saal (1. Stock), Müllerstraße 163, 13353 Berlin
Eintritt: kostenlos, um Spenden wird gebeten. Eine Anmeldung ist erbeten.

 
2. Oktober:

Sylvia-Yvonne Kaufmann: Auseinandersetzung mit der europäischen Rechten

Über die Wahlerfolge rechtspopulistischer und rechtsextremer Kräfte im Europaparlament diskutiert Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments, am 2. Oktober in Reinickendorf. In Frankreich, einem Mutterland der Demokratie, ist der Front National sogar als stärkste Kraft hervorgegangen. Auch die vermehrten Erfolge der AfD hier in Deutschland bereiten Sorge. Formiert sich in Europa eine neue Rechte? Was dagegen zu tun ist? 
Zu einer gemeinsamen Veranstaltung laden  die Jusos Reinckendorf, die Abteilung Lübars-Waidmannslust-Wittenau und die AG Migration ein.
Donnerstag, 2. Oktober 2014, um 19.00 Uhr
Landhaus Schupke, Alt-Wittenau 66, 13437 Berlin

 
8. Oktober:

Swen Schulz: Diskussion zur aktuellen Arbeits- und Sozialpolitik

Zu einer Diskussions- und Informationsrunde über die aktuelle Sozial- und Arbeitsmarktpolitik lädt der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz am 8. Oktober ein. Gast ist die Parlamentarische Staatsekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Gabriele Lösekrug-Möller, MdB.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner ein Tarifpaket und eine Rentenreform auf den Weg gebracht. Zu den Einzelaspekten wie Mütterrente, abschlagsfreie Rente und Mindestlohn stehen Swen Schulz und Gabriele-Lösekrug-Möller Rede und Antwort.

Mittwoch, 8. Oktober 2014, um 19.00 Uhr
AWO Spandau, Herbert-Kleusenberg-Haus, Grimnitzstr. 6 C, 13595 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten unter Tel.-Nr.: 227 70 187 oder swen.schulz.ma03@bundestag.de

 
10. Oktober:

Fraktion vor Ort mit Eva Högl und Peer Steinbrück: Ein Jahr Große Koalition

Eine erste Bilanz der Großen Koalition ziehen am 10. Oktober auf einer Veranstaltung in der Arminius-Markthalle Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, und Peer Steinbrück. Nach einem knappen Jahr mit der SPD als Regierungsfraktion gehen sie den Fragen nach: Wie ist die bisherige Arbeit der Großen Koalition zu bewerten? Auf welchen Feldern konnte die SPD-Bundestagsfraktion eigene Vorstellungen innerhalb der Koalition durchsetzen, wo waren Kompromisse mit CDU/CSU nötig? Welche Herausforderungen erwarten die Große Koalition in den noch verbleibenden drei Jahren?
Freitag, 10. Oktober 2014, um 17.00 Uhr. Einlass ab 16.00 Uhr
Arminiusmarkthalle, Arminiusstraße 2-4, 10551 Berlin

 
21. Oktober:

FES: Filmabend mit Mo Asumang

Zu einem Filmabend mit Mo Asumang lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung am 21. Oktober. Zu sehen ist ihr Dokumentarfilm "Die Arier".

„Arier“ ist nach wie vor ein Schlüsselbegriff in der Hetze und Gewalt gegen Menschen anderer Religion, Herkunft, Hautfarbe oder sexueller Orientierung. Die afrodeutsche Filmemacherin Mo Asumang, die selbst schon zum Ziel einer Morddrohung der sogenannten „White Aryan Rebels“ wurde, versucht auf einer persönlichen Reise herauszufinden, was hinter dieser Herrenmenschenideologie steckt. Sie begibt sich zu Pseudo-Ariern auf Nazidemos, reist zu den wahren Ariern in den Iran und trifft sich in den USA mit berüchtigten Rassisten, darunter auch Mitgliedern des Ku Klux Klans.
Der Dokumentarfilm Die ARIER ist eine tour de force in die Abgründe des weltweiten Rassismus. Er wurde 2014 mit mehreren nationalen und internationalen Preisen ausgezeichnet. Im Anschluss an die Filmvorstellung wird das Thema auch in seiner globalen Dimension auf einer Podiumsdiskussion vertieft.
Von falschen und echten Ariern
Ein Filmabend mit Mo Asumang in der Friedrich-Ebert-Stiftung
am 21. Oktober 2014 in Berlin
Beginn ist um 17.30 Uhr mit einer thematischen Einführung von Dr. Ralf Melzer, Friedrich-Ebert-Stiftung. Auf dem  Podium nach der Filmvorführung: Shelly Kupferberg (freie Journalistin) im Gespräch mit der Regisseurin Mo Asumag, Thomas Heppener (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) und Ryan Lenz (Southern Poverty Law Center, Montgomery/Alabama)

Filmabend mit Mo Asumang: Die ARIER, am 21. Oktober 2014, 17.30 Uhr in der Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 2, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin.
Anmeldung bis spätestens zum 11.10.2014 erbeten per E-Mail: forum.cy@fes.de oder per Fax: 030 269 35-9242
 

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser Blick in die Online-Auftritte von Berliner Tageszeitungen

Freitag, 26. September 2014

Die taz berichtet über den Abbruch einer BVV-Sitzung in Friedrichshain-Kreuzberg nach Flüchtlingsprotesten.

Der Tagesspiegel findet an den Schulen ungenutzte Computer, die  für die zentrale Schülerdatenbank gedacht waren. Flüchtlinge haben die DGB-Zentrale besetzt.  Ein neuer Investor übernimmt das Tacheles-Gelände und will Wohnungen, Büros und Geschäfte bauen und die vorgeschriebene kulturelle Nutzung verwirklichen.

In der Berliner Zeitung wirft Wolfgang Thierse der BVV Friedrichshain-Kreuzberg vor, mit dem Sitzungsabbruch  kapituliert zu haben. Etwa 20 Flüchtlinge besetzen Räume in der DGB-Zentrale. Der Verkauf des Tacheles-Geländes eröffnet neue Perspektiven.

Die Berliner Morgenpost meldet, dass die BVG von ihrem Vertragsrecht Gebrauch macht und den Zentralen Omnibusbahnhof weiter betreiben will. Der neue Investor will am Tacheles Büros, Wohnungen, Hotels und Einzelhandel mit Kultur mischen. Der DGB verhandelt weiter mit Besetzern des Hauses aus dem Flüchtlingsbereich. Nach dem Sitzungsabbruch der BVV Friedrichshain-Kreuzberg gibt es heftige Kritik.  Die S-Bahn kommt in Berlin ein halbes Jahr zu spät.


Donnerstag, 25. September 2014

Die taz meldet einen "pfleglichen Umgang" der drei Kandidaten beim SPD-Mitgliederforum.

Der Tagesspiegel berichtet vom Eklat in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, als die Flüchtlingsunterbringung Thema ist. Der Liegenschaftsfonds schreibt den Steglitzer Kreisel erneut aus. Zur Gasnetzvergabe gibt es unterschiedliche juristische Bewertungen der Senatsverwaltungen für Justiz und der für Finanzen. Ein Einzelhandelsexperte erklärt die Auswirkungen der Eröffnung eines neuen Shopping-Centers.

Die Berliner Zeitung berichtet über Pläne von Stadtentwicklungssenator Müller, die bundeseigenen Wohnungen in Berlin ankaufen zu wollen und bewertet das im Kommentar positiv. Das Musikfest fete de la musique erhält für die erhöhten Gema-Forderungen keinen Ausgleich aus Lottomitteln. Der Zerfall der Piratenpartei geht weiter.

Die Berliner Morgenpost befasst sich mit der Frage, wie die Olympia-Entscheidung zustande kommen soll. Das Fahrrad-Verleihsystem soll neu vergeben werden. Harald Huth verrät seine Shopping-Mall-Ideen.


Mittwoch, 24. September 2014

Die taz sieht in Bundeswirtschaftsminister Gabriel einen Bremser beim Freihandelsabkommen CETA. Auf der geräumten Cuvrybrache soll nächstes Jahr gebaut werden. Für das Gelände des Tempelhofer Feldes beginnt die Bürgerbeteiligung, mit der Stadtentwicklungssenator Müller den BUND-Geschäftsführer Heuser beauftragt hat.

Der Tagesspiegel berichtet über das erste Mitgliederforum der Berliner SPD im überfüllten Willy-Brandt-Haus und hat am Abend ein Live-Blog mitlaufen lassen. Eine  Einigung bei der Mietpreisbremse auf Bundesebene ist erreicht. In Brandenburg könnte es zu einer Fortsetzung der Koalition mit der Linkspartei kommen. Die CDU will Verschärfungen beim Prostitutionsgesetz.

Die Berliner Zeitung berichtet vom Mitgliederforum der Berliner SPD, befragt Mitglieder nach ihren Präferenzen .und berichtet über den innenparteilichen Wahlkampf und die Unterstützer der Kandidaten. Die Neueröffnung eines Shoppingcenters am Leipziger Platz steht bevor.

Die Berliner Morgenpost berichtet über das erste Mitgliedervotum der Berliner SPD. Es gibt eine steigende Zahl von Schülerinnen und Schülern ohne Deutschkenntnisse. Das Blatt wirft einen Blick in eine neue Shopping-Mall.


Dienstag, 23. September 2014

Die taz überlegt, wie der Nachfolger von Klaus Wowereit seine Schwerpunkte setzen sollte. In Kreuzberg will ein Eigentümer seine Mieter loswerden.

Im Interview mit dem Tagesspiegel erläutert Volksbühnen-Intendant Frank Castorf seine Einschätzung der Berliner Kulturszene und des zurücktretenden Klaus Wowereit. Der Erwerb der deutschen Sprache in der Kita soll verbessert werden. Das Blatt verfasst einen Nachruf auf die Piraten und zieht Parallelen zur AfD. Im Interview erläutert Stadtentwicklungssenator Michael Müller seine Ziele für Berlin, wenn ihn seine Partei als Regierenden Bürgermeister aufstellt. Das Blatt will live vom Mitgliederforum bloggen. Gegen Sparmaßnahmen bei den Vivantes-Kliniken regt sich Protest. Auf der Cuvry-Brache sind die Notunterkünfte geräumt.

Die Berliner Zeitung informiert über das erste Mitgliederforum der SPD und den Ablauf. Die SPD-Linke will sich in einer neuer übergreifenden Plattform zusammenschließen. Die S-Bahn will die Wartezeiten verringern.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Pläne für einen 5-Minuten-Takt bei der S-Bahn.  Die Grünen setzen sich für ein Transparenzgesetz ein. Der Bezirk Mitte will kein Körperwelten-Museum am Alex.  Die Austrittswelle bei den Piraten verstärkt den Flügelstreit.

 

Montag, 22. September 2014

Die taz setzt sich mit dem grünen Abstimmungsverhalten in der Asylfrage auseinander. Der Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg will das Kindeswohl gegenüber Zeltbewohnern im Görlitzer Park durchsetzen.

Der Tagesspiegel sieht mit einem selbstbewussten Islam in Deutschland bessere Chancen im Kampf gegen Extremisten. Nach dem Berliner Landesvorsitzenden Lauer treten auch weitere prominente Piraten aus der Partei aus. Hatice Akyün wendet sich in ihrer Kolumne an die drei SPD-Kandidaten für die Wowereit-Nachfolge und präsentiert ein paar Ideen. In einem Beitrag beschreibt Raed Saleh seine Sicht auf die Vielfalt Berlins und kritisiert eine Mentalität des Wegschauens. Um die Kosten der Sanierung am Tempelhofer Flughafengebäude gibt es Streit zwischen Flughafengesellschaft und Finanzsenator. Es gibt offenbar mehr Millionäre in der Stadt. Das Blatt macht die Offenhaltung von Tegel auch nach der BER-Eröffnung zum Thema.

Die Berliner Zeitung berichtet aus Umfrageergebnissen, die einen deutlichen Zugewinn an Sympathie für Klaus Wowereit zeigen und bei der Nachfolgedebatte   gute Chancen für Michael Müller. Den Piraten laufen die prominenten Mitglieder entnervt davon . Auf einem Kongress erheben Straßenkinder ihre Forderungen an die Bundesregierung

Die Berliner Morgenpost berichtet von Überlegungen des Bezirks, das Geld für die Unterbringung der Flüchtlinge bei Kreuzberger Jugendeinrichtungen einzusparen. In Berlin wird nach dem Hamburger Vorbild mehr Transparenz der öffentlichen Verwaltung gefordert. Die Berliner Piraten wollen im November einen neuen Landesvorstand wählen.  Christine Richter wundert sich im Wochenrückblick über die Inszenierung des Innensenators. Der Finanzsenator klagt in Sachen Sanierungskosten von Tempelhof gegen die Flughafengesellschaft.

 

Berliner Stimme Nummer 18-2014

In der aktuellen Ausgabe der Abonnementszeitung BERLINER STIMME lesen Sie u.a.: 

Das Mitgliedervotum läuft. Mehr als 17.000 Briefumschläge mit den Wahlunterlagen haben bis Freitagabend das Kurt-Schumacher-Haus verlassen.  ---  Junckers Team unter der Lupe - Sylvia-Yvonne Kaufmann zur neuen EU-Kommission. --- Die Mitglieder entscheiden: In dieser Ausgabe antworten die drei vom Landesvorstand bestätigten Kandidaten Michael Müller, Raed Saleh und Jan Stöß auf Fragen der Berliner Stimme zu ihrer Motivation, ihren Zielen und politischen Vorstellungen. --- Eine Milliarde mehr für Bildung und Forschung: Swen Schulz begrüßt Erhöhung im Bundeshaushalt --- Mehr Risiken als Chancen bei TTIP und CETA? --- Die Hass-Parolen überwinden: Karl-Heinz Niedermeyer über die ungleiche Verantwortung für Gewalt und die gleiche Verantwortung für Frieden --- Wedding 1914: Kein Hurra auf den Krieg. Bernd Schimmler blickt in die Geschichte des Arbeiterbezirks (Teil I).  Weitere Themen u.a.: Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.
Die nächste Ausgabe erscheint am 4. Oktober 2014. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

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