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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie wieder beim wöchentlichen aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

Mitgliedervotum: Stimmzettel werden verschickt - 254 Neumitglieder

Mitgliedervotum Maschine
 

Den gut 17.000 Berliner SPD-Mitgliedern gehen jetzt per Post die Unterlagen zum Mitgliedervotum zu.  Den ganzen Donnerstag und Freitag über liefen die Maschinen im Kurt-Schumacher-Haus, um die Unterlagen in die Briefumschläge zu fügen. Neben dem Stimmzettel enthält der Brief auch eine kleine Broschüre (PDF-Dokument, 1.7 MB), in der alle Zeitabläufe dargestellt werden und sich die drei Kandidaten vorstellen.

„Mit Ablauf der Frist um 0.00 Uhr in der Nacht zum 19. September sind 254 Berlinerinnen und Berliner in die SPD eingetreten“, berichtet Dennis Buchner, Landesgeschäftsführer der Berliner SPD. „Das sind alle Eintritte seit dem 26. August 2014. Wir haben uns in den vergangenen Wochen über viel Zuspruch für unser Beteiligungsverfahren freuen können. Alle Neu-Mitglieder begrüßen wir aufs Herzlichste und erhoffen uns neue Impulse und Lust an der politischen Kärrner-Arbeit. Die Berliner SPD ist mit 17.220 Mitgliedern die mitgliederstärkste Partei der Hauptstadt. Hier wird Beteiligung und Transparenz gelebt und nicht nur versprochen, deshalb lohnt es sich auch über den 19. September hinaus, Mitglied zu werden“, so Buchner weiter.

Mit Michael Müller, Raed Saleh und Jan Stöß stehen die Kandidaten für das Mitgliedervotum fest. Der SPD-Landesvorstand stellte in seiner Sitzung am 15. September fest, dass keine weiteren Bewerbungen die notwendige  Unterstützung von drei Abteilungen, einem Kreisvorstand oder einer Kreisdelegiertenversammlung erhalten hatten.

Mehr Informationen auf unserer Seite www.spd-berlin.de/mitgliedervotum

 

Mitgliederforen: Start am kommenden Dienstag

Im Vorfeld des Mitgliedervotums über die Kandidatur zum Regierenden Bürgermeister bietet die Berliner SPD ihren Mitgliedern die Teilnahme an vier Foren an, auf denen sich die Kandidaten vorstellen. Unter livestream.spd-berlin.de wird am Veranstaltungstag eine Übertragung zu sehen sein. Eine Anmeldung erleichtert die Planung der Veranstaltungen.

Mitgliederforum 1

Di. 23.09.14 ab 19 Uhr
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 140,
10963 Berlin
zum Anmeldeformular

Mitgliederforum  2

Mi. 01.10.14 ab 19 Uhr
JugendKulturZentrum PUMPE
Lützowstr. 42,
10785 Berlin
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Mitgliederforum3

Mi. 08.10.14 ab 19 Uhr
Kulturhaus Karlshorst
Treskowallee 112, (Ecke Dönhoffstraße)
10318 Berlin
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Mitgliederforum 4

Di. 14.10.14 ab 19 Uhr
Bayer HealthCare Pharmaceuticals Auditorium
Müllerstr. 178,
13353 Berlin
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Alles zum Mitgliedervotum

Logo Mitgliedervotum
 

Aktuelle Informationen zum Mitgliedervotum gibt es auf der Seite www.spd-berlin.de/mitgliedervotum

 

Der Zeitablauf

Das Mitgliedervotum erfolgt per Briefwahl. Die Unterlagen dazu mit Stimmzettel, Informationen zum Verfahren und Kandidatenvorstellungen gehen allen Mitgliedern ab 19. September zu. Stichtag für den Posteingang der ausgefüllten Stimmzettel ist der 17. Oktober, 24 Uhr. Am 18. Oktober erfolgt die Auszählung. Erhält kein Kandidat im 1. Wahlgang eine absolute Mehrheit, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen statt.

Richtlinie zur Durchführung des Mitgliedervotums
Der Landesvorstand der Berliner SPD hat in seiner Sitzung am 1. September 2014 ohne Gegenstimme die Richtlinie für die Durchführung eines verbindlichen Mitgliedervotums beschlossen. Mit dem Votum entscheiden die Mitglieder der Berliner SPD über die Frage, wer Klaus Wowereit im Amt des Regierenden Bürgermeisters nachfolgt.
der Beschluss im Wortlaut (PDF) (PDF-Dokument, 1.6 MB)


Beschluss über ein verbindliches Mitgliedervotum
In seiner Sitzung am 26. August 2014 hat der SPD-Landesvorstand beschlossen, ein verbindliches Mitgliedervotum über die Nachfolge von Klaus Wowereit durchzuführen. Der Beschluss des Landesvorstands im Wortlaut

 

Logos zum Mitgliedervotum
Im Downloadbereich stellen wir Logos zum Mitgliedervotum in verschiedenen Größen zur Verfügung, die mit der Seite www.spd-berlin.de/mitgliedervotum verlinkt werden können, auf Facebook oder für den Druck von Flugblättern eingesetzt werden können

 

Morgen: Livestream vom SPD-Parteikonvent

Der 5. Parteikonvent der SPD kommt am Samstag, den 20. September 2014, im Willy-Brandt-Haus zusammen. Der Konvent ist das höchste Beschlussgremium der SPD zwischen den ordentlichen Bundesparteitagen. Im Zentrum der Beratungen stehen die internationale Lage sowie die digitale Zukunft unserer Gesellschaft. Die Rede des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und die anschließende Debatte zum Thema „Die digitale Zukunft unserer Gesellschaft“ können live im Internet verfolgt werden.
Der Live-Stream steht zur Verfügung am Samstag, 20. September 2014,
gegen 12:45 Uhr unter www.spd.de.

Der Fernsehsender phoenix berichtet ab 13 Uhr vom SPD-Parteikonvent. Der Fokus liegt auf der Aussprache zur Kampagne #DigitalLEBEN. Zudem zeigt phoenix die Rede von Parteichef Sigmar Gabriel sowie ein Interview mit der Internetbotschafterin der Bundesregierung, Gesche Joost.

 

Klaus Wowereit: Glückwünsche für Dietmar Woidke

Glückwünsche für den Amtskollegen im Nachbarland: Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit hat Dietmar Woidke zu dessen Erfolg bei der Landtagswahl in Brandenburg gratuliert. "Mit ihm an der Spitze hat Brandenburgs SPD den Abtritt von Matthias Platzeck schnell und souverän verarbeitet", sagt Wowereit. "Die Wählerinnen und Wähler haben die Führungsrolle der SPD in Brandenburg jetzt eindrucksvoll bestätigt und sich damit weiterhin klar für eine solide, zukunftsgerichtete und sozial verantwortliche Politik entschieden. Für Berlin bedeutet das Wahlergebnis vom Sonntag, dass die gute Zusammenarbeit mit der Landesregierung in Potsdam weitergehen kann.”

auf www.klaus-wowereit.de

 

Dr. Ute Finckh-Krämer: Internationaler Tag des Friedens mahnt zu Gewaltlosigkeit

Ute Finckh-Krämer 2013
 

„Das Völkerrecht auf Frieden“ ist das Motto des diesjährigen Internationalen Tags des Friedens, der am 21. September begangen wird. Es erinnere angesichts der Menschen, die heute weltweit nicht in Frieden leben können, an die Bedeutung der Friedensförderung, erklärte die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ute Finckh-Krämer als zuständige Berichterstatterin der Bundestagsfraktion.
„Seitdem die Vereinten Nationen 1981 mit der Resolution 36/67 den Grundstein für den Internationalen Tag des Friedens legten, ist dieser Tag der Stärkung des Friedens innerhalb und zwischen den Nationen und Völkern gewidmet. Im Jahr 2001 wurde ergänzend die Resolution 55/282 angenommen, die den Tag des Friedens zum Tag der Gewaltlosigkeit und des Waffenstillstands erklärte", so Ute Finckh-Krämer. "Das diesjährige Motto greift den 30. Jahrestag der Erklärung der
Generalversammlung zum Recht der Völker auf Frieden auf. Es erinnert heute daran, dass Friedensförderung als integraler Bestandteil deutscher Politik verstanden werden und sich entsprechend im Bundeshaushalt wiederfinden muss."
Dieses Engagement dürfe sich nicht nur auf die aktuell präsenten Konflikte im Irak, in der Ukraine oder in Syrien beschränken, sondern müsse auch die Länder im Blick haben, die aus dem Fokus der Aufmerksamkeit gerückt sind, wie die Zentralafrikanische Republik, der Kongo und der Südsudan, so die Bundestagsabgeordnete.
"Es zeigt sich, dass Friedensförderung angesichts der vielfältigen Herausforderungen heute wichtiger ist denn je. Deshalb unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion den Aufruf der Vereinten Nationen und dankt ausdrücklich allen Organisationen, die diesen Tag, beispielsweise im Rahmen der Bonner Friedenstage, nutzen, um Friedenspolitik in die Öffentlichkeit zu  tragen.“

 

Eva Högl: Besserer Schutz von Kindern und Jugendlichen

Dr. Eva Högl
 

Als wichtigen Schritt zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl den jetzt vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch bezeichnet. "Kinder und Jugendliche müssen in unserer Gesellschaft vor sexuellem Missbrauch besser geschützt werden", sagte sie. „Sexueller Missbrauch von Schutzbedürftigen ist ein schwerwiegendes Verbrechen. Niemand darf mit dem Körper von Kindern und Jugendlichen Geld verdienen. Die Schwächsten in unserer Gesellschaft haben ein Recht darauf, dass Nacktbilder von ihnen nicht im Internet oder auf andere Weise verbreitet werden. Der Gesetzentwurf verbietet das unbefugte Herstellen und Verbreiten von anzüglichen Bildaufnahmen."
Mit der späteren Verjährung von Sexualstraftaten - beginnend mit Vollendung des 30. Lebensjahres  - wird traumatisierten Opfern mehr Zeit gegeben, Anzeige zu erstatten. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass es beim Missbrauch von Schutzbefohlenen künftig keine Rolle mehr spielt, ob der Täter sich um die Erziehung des Opfers kümmert. Ebenso wird die Unterscheidung zwischen Klassen- und Vertretungslehrer aufgehoben.
"Darüber hinaus brauchen wir mehr Personal bei den Sicherheitsbehörden", so Eva Högl. "Es ist nicht akzeptabel, dass Fälle von Kinderpornografie bei der Polizei liegen bleiben, weil nicht genug Personal vorhanden ist." Der beste Opferschutz sei Prävention. "Daher begrüßen wir ausdrücklich die Erhöhung der finanziellen Förderung des Bundes für das Präventionsnetzwerk „Kein-Täter-Werden“, das pädophilen Männern hilft, keine Straftaten zu begehen.“

 

Forum Sport unterstützt Olympia-Bewerbung

Karin Halsch
 

Das Forum Sport der SPD Berlin hat die Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 ausdrücklich begrüßt. „Berlin hat oft bewiesen, dass es tolle sportliche Großereignisse ausrichten kann. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass möglichst alle Berlinerinnen und Berliner eine positive Stimmung erzeugen und hinter einer Bewerbung stehen“, erklärte die Vorsitzende des Forum Sport, Karin Halsch (MdA).
Voraussetzung dafür sei, so Karin Halsch, „ein intensiver Dialog, dem wir uns stellen werden“. „Olympische und Paralympische Spiele sollen sich nicht nur für die Sportlerinnen und Sportler, sondern auch für alle Berlinerinnen und Berliner und unser Umland ,lohnen’ - sie müssen ökologisch, wirtschaftlich und nachhaltig sein und zur Stadt passen“, so die Sportpolitikerin. „Wir begrüßen, dass die Berlinerinnen und Berliner auf Basis eines zu erstellenden Bewerbungskonzepts bewusst über eine Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele entscheiden sollen.“
Das Forum Sport wolle den Berliner Senat im Bestreben einer Bewerbung unterstützen. Karin Halsch: „Seine Mitglieder wollen dabei mithelfen, das größte Sportereignis der Welt nach Berlin zu holen.“
 

 

Eva Högl und Berliner Jusos unterstützen Protestaktion

Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl und die Berliner Jusos wollen die Protestaktionen  gegen den sogenannten "Marsch für das Leben" in Berlin  unterstützen. Sie wenden sich zugleich entschieden gegen das von den Marschteilnehmern geforderte totale Verbot und die Strafverfolgung von Schwangerschaftsabbrüchen.
„Getragen wird dieser Marsch von christlich-fundamentalistischen Gruppen, die der Gesellschaft ihre überkommenen Moral- und Wertevorstellungen aufzwingen wollen. Diese Proteste unter dem Deckmantel des Begriffs „Lebensschutz“ sind tatsächlich der Versuch, uns gesellschaftlich um mehr als 40 Jahre zurückzuwerfen“, meint die Bundestagsabgeordnete Eva Högl, „Alle Frauen und Mädchen haben das uneingeschränkte Recht auf Selbstbestimmung über ihr Leben und ihren Körper. Und für dieses Recht stehen wir ein.“
Neben der „Zivilen Koalition“ der AfD-Politikerin Beatrix von Storch und weiteren ähnlichen Organisationen rufen auch Teile der CDU zu diesem Marsch auf. Kevin Kühnert, Landesvorsitzender der Berliner Jusos, erklärt hierzu: „Es ist schon bedenklich, wenn dort der Schulterschluss mit ultrakonservativen Kreisen gewagt wird, die teilweise vom „Abtreibungsholocaust“ faseln oder sich auch das Verbot von Homosexualität auf die Fahnen geschrieben haben. Dass die Senioren-CDU zu den ideellen Unterstützern gehört ist noch die kleinere Überraschung, dass aber eine Jugendorganisation wie die Junge Union Deutschlands geistig so weit in der Vergangenheit steht, hätten wir nicht erwartet.“
Eva Högl und die Jusos sind sich einig: „Ob auf der Kundgebung des „Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung“ ab 13 Uhr am Brandenburger Tor, oder auf der Demonstration des Bündnis „What the fuck!“ ab 11:30 Uhr an der U-Bahnstation Kochstraße - entscheidend ist, diesen Marsch am Samstag, 20. September, nicht unwidersprochen ziehen zu lassen!“

 
19. September:

Tommy Spree: Ernst Friedrich und das Antikriegsmuseum

In Kooperation mit dem  August Bebel Institut lädt das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie am 19. September zum Gespräch mit Tommy Spree. Der Enkel von Ernst Friedrich setzt die Tradition fort, die sein Großvater in den zwanziger Jahren mit der Errichtung des ersten Anti-Kriegsmuseums in der Parochialstraße in Mitte begründete. Dort dokumentierten drastische Fotos und Kriegsutensilien die Schrecken des 1. Weltkriegs und es wurde für pazifistische Ideen geworben. Im Rahmen der Ausstellung "Menschen gegen den Krieg" des August Bebel Instituts berichtet Tommy Spree über Leben und Schriften seines Großvaters, dessen Museum 1933 von den Nazis geschlossen wurde, und er erklärt, warum er sich heute dessen Erbe verpflichtet fühlt.
Mit: Tommy Spree (Leiter des Berliner Anti-Kriegs-Museums)
Moderation: Siegfried Heimann (Historische Kommission der SPD Berlin)

Beginn: 19. September 2014, 19 Uhr.

Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Anmeldung beim August Bebel Institut www.august-bebel-institut.de oder telefonisch unter 4692 121.

 
20. September:

Einladung: Rundgang durch die Berliner Mitte

Nach einem ersten sehr interessanten und informativen Rundgang durch die historische Mitte möchte das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie  jetzt zu einem 2. Rundgang einladen, der die "DDR-Moderne und die aktuelle Stadtentwicklung in Berlins Mitte" in den Blick nimmt. Der städtebauliche Spaziergang führt vom Strausberger Platz zum Alexanderplatz.
Wie schon am Rathausforum geht es um die Frage: Wie gehen wir mit den Ergebnissen des DDR-Städtebaus in Berlins Mitte um? Der Alexanderplatz wartet auch 25 Jahre nach der Wende auf eine befriedigende städtebauliche Lösung, während sich für das Gebiet des "2. Bauabschnitts der Karl-Marx-Allee" - dem Geburtsort des DDR-"Plattenbaus" - eine Lösung im Sinne einer behutsamen Weiterentwicklung andeutet.
Wiederum konnte ein profunder Kenner der Situation für den Rundgang gewonnen werden: Dr. Thomas Flierl, früherer Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur und Vorsitzender der Hermann Henselmann Stiftung.
Zu Beginn wartet eine besondere Attraktion: Wir haben die Möglichkeit das Dachgeschoss im "Haus Berlin" zu nutzen. Von dort hat man einen guten Überblick über die Karl-Marx-Allee und die Stadt. Dort werden wir von Thomas Flierl einen kurzen einführenden Vortrag hören und anschließend den städtebaulichen Spaziergang beginnen, der am Alexanderplatz enden wird.
Um einen Überblick über die Teilnehmenden zu bekommen, wäre eine Anmeldung hilfreich:  post@kultur-in-berlin.com

Samstag, 20. September, 11 Uhr. Treffpunkt vor dem Gebäude Strausberger Platz 1, Eingang zur Karl-Marx-Allee (U-Bahn Linie 5 bis Strausberger Platz, Ausgang gegen die Fahrtrichtung).
Dauer: ca. 2 1/2 Stunden.

 
21. September:

Klaus Mindrup: 25 Jahre friedliche Revolution – ein Blick nach vorn. Gespräch mit Hans Misselwitz

Am 21. September lädt der Pankower SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup zu einem Gespräch mit Dr. Hans Misselwitz in die Villa Hildebrand „Kavalierhaus“ in Pankow ein.  Dr. Hans Misselwitz, Jahrgang 1950, war in der DDR als Biochemiker und Theologe tätig und zur Wendezeit Pfarrer in Hennigsdorf bei Berlin. 1981 war er zusammen mit seiner Frau Ruth Misselwitz Mitbegründer des Pankower Friedenskreises. Er engagierte sich in der Gründungsinitiative der SDP und war ab 1990 Abgeordneter der Volkskammer der DDR und Staatssekretär im Außenministerium der DDR. In dieser Funktion leitete er die Delegation der DDR in den Zwei—plus-Vier-Verhandlungen. Nach der Wende arbeitete er unter anderem als Leiter für die brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung.

25 Jahre friedliche Revolution – ein Blick nach vorn. Gespräch mit Hans Misselwitz 
Sonntag, 21. September 2014, von 15.00 bis 17.00 Uhr 
Villa Hildebrand, „Kavalierhaus“, Breite Str. 45, 13187 Berlin
Teilnahme bitte anmelden.

 

SPD Abgeordnete vor Ort

Die Zahl der Bürgerbüros von SPD-Abgeordneten steigt weiter. Dort finden Veranstaltungen und Gesprächsrunden statt, es gibt Beratungen und Sprechstunden.
Am Donnerstag, 25. September 2014 ab 16.00 lädt der Abgeordnete Ole Kreins zur Eröffnung seines Bürgerbüros in Lichtenberg (Heinrichstraße 1, 10317 Berlin)  ein. Zu den Gästen gehören der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, und der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel. Ole Kreins ist direkt gewählter Abgeordneter für Friedrichsfelde, Rummelsburg, den Weitling-Kiez, Victoriastadt und das Gensinger Viertel.
Alle Bürgerbüros sind auf der Internetseite der SPD-Fraktion zu finden.

 
26. September:

Kulturforum: Kriminacht mit den Mörderischen Schwestern

Im Rahmen ihres 5. Frauen-Krimifestivals machen die "Mörderischen Schwestern" am 26. September um 20 Uhr Station im Kurt-Schumacher-Haus. Die Krimiautorinnenvereinigung "Mörderische Schwestern" stellt die Lesung diesmal unter das Motto "Berlin - Moor, Wald und Heide - Böses lauert überall".
Eine Leiche im Moor, tödliche Pilze im Wald und Kriminelles in der Hasenheide. In dieser Botanik ist nichts friedlich. Lesung mit Salean Maiwald, Connie Roters, Astrid Ann Jabusch und Andrea Gerecke.
Datum/Zeit: 26.09.2014, 20:00 Uhr
Ort: Kurt-Schumacher-Haus, Dorothea-Hirschfeld-Saal (1. Stock), Müllerstraße 163, 13353 Berlin
Eintritt: kostenlos, um Spenden wird gebeten. Eine Anmeldung ist erbeten.

 
10. Oktober:

Iris Spranger blickt hinter die Kulissen der Miniaturwelten LOXX

Im Rahmen ihrer Reihe "Blick hinter die Kulissen" lädt die SPD-Abgeordnete Iris Spranger am 10. Oktober zu einer Führung in die Miniaturwelten LOXX am ALEX ein. Mit den Berliner Sehenswürdigkeiten im Maßstab 1:87 auf 760 m² ist sie die drittgrößte Modellbahnanlage der Welt. Beim anschließenden Gespräch mit Iris Spranger, dem Ausstellungsleiter der Loxx Miniaturwelten Jorg Wreh und Oliver Hanna, Centermanager ALEXA, geht es um die Frage, wie es  rund um den Alexanderplatz weiter geht.
Freitag 10. Oktober 2014, um 18.00 Uhr Führung, um 19.00 Uhr Gesprächsrunde (für Kinderbetreuung ist gesorgt) 
Treffpunkt: LOXX Miniaturwelten am ALEX, im ALEXA, 3. Obergeschoss in der Freizeitwelt, Grunerstraße 20, 10179 Berlin
Kosten: 6,- Euro Erw. / 3,50 Euro Kinder (vor Ort direkt zu bezahlen). Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Teilnahme bitte anmelden bis zum Montag, 6. Oktober 2014, an spd-buergerbuero.ollech.spranger@web.de 

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Unser Blick in die Online-Auftritte von Berliner Tageszeitungen.

 

Freitag, 19. September 2014

In der taz distanziert sich Renate Künast vom Veggie-Day, hält Verbote aber auch für sinnvoll. Die Polizei sammelt mehr personenbezogene Daten als der Landesdatenschutzbeauftragte gut findet. Michael Müller spricht mit der taz über seine Erfahrungen in der Politik. Der Vorsitzende der Berliner Piraten Christoph Lauer erklärt seinen Parteiaustritt, der taz-Kommentator  zollt Anerkennung für die Arbeit der Fraktion.

Der Tagesspiegel geht den Beweggründen für den Parteiaustritt des Piraten-Vorsitzenden Lauer nach. Trotz Vorankündigung werden beim "Blitzer-Marathon" schon innerhalb der ersten 6 Stunden in Berlin mehr als 1000 Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit festgestellt. Die Kunststadt Berlin präsentiert auf Kunstmessen ihre Kreativität. Anwohner kümmern sich um ein Parkwächterhaus am Lietzensee. Das Blatt berichtet über gesundheitliche Probleme des Innensenators.

Die Berliner Zeitung berichtet über den Parteiaustritt des Piraten-Vorsitzenden Lauer und kommentiert dies als Todesstoß für die Partei. In Kreuzberg gab es mehrere Brandstiftungen. Bis zum Jahresende werden in Berlin etwa 5000 Flüchtlinge erwartet.

Die Berliner Morgenpost berichtet aus dem Abgeordnetenhaus, die Opposition vermisse Klaus Wowereit bereits jetzt. Eine Mordkommission ermittelt bei Großbränden in Kreuzberg. Der Austritt des Piraten-Vorsitzenden Lauer löst Überraschung aus.

 

Donnerstag, 18. September 2014

Im Interview mit der taz erläutert der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, warum er im Zweifel das Freihandelsabkommen lieber platzen lassen würde. Flüchtlinge besetzen die Parteizentrale der Grünen.

Der Tagesspiegel berichtet über den Vorschlag von Finanzminister Schäuble und Hamburgs Bürgermeister Scholz zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. In Mitte wird die Bahn zu laut, eine Konferenz ist geplant.

Die Berliner Zeitung berichtet über eine gemeinsame Initiative von SPD, CDU, Grünen und Piraten im Abgeordnetenhaus für eine Bürgerbefragung zu Olympia. Die Zahl der Autodiebstähle hat weiter zugenommen. Tanja Wielgoß übernimmt die Leitung der BSR von Vera Gäde-Butzlaff. In Israel gibt es Interesse am Bewerber um die Bürgermeisternachfolge Raed Saleh.

Die Berliner Morgenpost berichtet über erste Fahrverbote beim Blitzer-Marathon. Berliner Schulen fördern die Berufsorientierung ihrer SchülerInnen. Flüchtlinge wollen mit der Besetzung der Parteizentrale der Grünen Druck ausüben.

 

Mittwoch, 17. September 2014

Die taz berichtet von einer Tagung, auf der rechtsradikale Gewalt gegen Unterstützer von Flüchtlingen thematisiert wird. Die Linksparteien von Berlin und Hamburg sind gegen eine Olympiabewerbung.

Der Tagesspiegel berichtet über die Ablehnung einer Olympiabewerbung durch die Hamburger und Berliner Linken. Der Historiker Michael Wolffsohn erklärt in einem Gastbeitrag, warum er Raed Saleh für den besten Kandidaten hält.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Absicht von Andrea Nahles, Hartz-IV-Sanktionen zu entschärfen. Die Bezirke haben den Wunsch, den Senat an der Finanzierung von "Problemschulen" stärker zu beteiligen.

Die Berliner Morgenpost. In Kreuzberg untersagt der Bezirk die Eröffnung eines weiteren Weinlokals. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi wirft der AfD Stimmungsmache gegen Migranten und Schwule vor.

 

Dienstag, 16. September 2014

Die taz untersucht den Wahlerfolg der AfD. Die Vorbereitungen sind abgeschlossen, die SPD startet das Mitgliedervotum. Die Nachfolger sollten nicht mit Klaus Wowereit verglichen werden, meint das Blatt. Den Gebührenstreit zwischen Gema und Fête de la Musique erläutert der Gema-Sprecher aus seiner Sicht in einem Interview.

Der Tagesspiegel untersucht die Wahlerfolge der "untätowierten" AfD.  Bei der Computertechnologie an Berlins Schulen  wird es offenbar Änderungen geben müssen. Von Rechtsradikalen bedrohte Hellersdorfer Unterstützer von Flüchtlingen fühlen sich mit ihren Sorgen bei der Polizei nicht ernst genommen. Es bleibt bei drei Kandidaturen für die Nachfolge von Klaus Wowereit beim SPD-Mitgliedervotum. Kandidat Raed Saleh wird porträtiert. Innensenator Henkel verrät dem Blatt, dass er jetzt regieren will.

Die Berliner Zeitung berichtete über die verspätete Errichtung einer Bahnhofshalle am Gesundbrunnen. Auf dem Unternehmertag mahnt Klaus Wowereit Veränderungsbereitschaft an. Wolfgang Thierse spricht mit Berliner Schwaben. Das Blatt berichtet über die Bewerbungsschreiben der Kandidaten beim SPD-Mitgliedervotum.

Die Berliner Morgenpost meldet ein Ende des Stellenabbaus im öffentlichen Dienst. Der "Dreikampf" um die Wowereit-Nachfolge sei offiziell eröffnet, berichtet das Blatt. Bundesarbeitsministerin Nahles will die Hartz-IV-Sanktionen entschärfen. Beim Unternehmertag gibt es viele lobende Worte für Klaus Wowereit.

Montag, 15. September 2014

Die taz befasst sich mit den unterschiedlichen Landtagswahlergebnissen in Brandenburg und Thüringen, dem Erstarken der AfD und stellt die Frage nach der Regierungsfähigkeit in Deutschland. Das Blatt berichtet über den beginnenden innerparteilichen Wahlkampf in der SPD. Die Flüchtlinge verlassen die besetzte Thomaskirche am Mariannenplatz.

Der Tagesspiegel setzt sich mit den Wahlen in Thüringen und Brandenburg auseinander und bewertet die Erfolge der AfD. Auf Parteibüros der SPD und der Grünen werden Anschläge verübt. Die Flüchtlinge haben die besetzte Thomaskirche geräumt. Rund 5000 Menschen sind auf einer Kundgebung gegen Judenhass.  Das Blatt sieht die Gefahr einer neuen Schuldenfalle für Berlin. Hans-Jochen Vogel erläutert in einem Beitrag seine Position zur Sterbehilfe.

Die Berliner Zeitung berichtet über den Wahlausgang in Brandenburg und Thüringen, analysiert den AfD-Erfolg  und weist auf den Erfolg des BER-Gegners Christoph Schulze für die Freien Wähler hin. Die Kundgebung am Brandenburger Tor wird zum Zeichen gegen Judenhass. In der Thomaskirche gibt es eine friedliche Lösung mit den Besetzern

Die Berliner Morgenpost analysiert die Koalitionsmöglichkeiten in Brandenburg. Der Senat geht von mehr als den gemeldeten knapp 6000 Ferienwohnungen in Berlin aus. Die Flüchtlinge verlassen die besetzte Thomaskirche in Kreuzberg. Der SPD-Landesvorstand befasst sich mit den Kandidaturen zum Mitgliedervotum. Einige tausend Menschen kommen zur Kundgebung gegen Judenhass.

 

Berliner Stimme Nummer 18-2014

In der aktuellen Ausgabe der Abonnementszeitung BERLINER STIMME lesen Sie u.a.: 

Das Mitgliedervotum läuft. Mehr als 17.000 Briefumschläge mit den Wahlunterlagen haben bis Freitagabend das Kurt-Schumacher-Haus verlassen.  ---  Junckers Team unter der Lupe - Sylvia-Yvonne Kaufmann zur neuen EU-Kommission. --- Die Mitglieder entscheiden: In dieser Ausgabe antworten die drei vom Landesvorstand bestätigten Kandidaten Michael Müller, Raed Saleh und Jan Stöß auf Fragen der Berliner Stimme zu ihrer Motivation, ihren Zielen und politischen Vorstellungen. --- Eine Milliarde mehr für Bildung und Forschung: Swen Schulz begrüßt Erhöhung im Bundeshaushalt --- Mehr Risiken als Chancen bei TTIP und CETA? --- Die Hass-Parolen überwinden: Karl-Heinz Niedermeyer über die ungleiche Verantwortung für Gewalt und die gleiche Verantwortung für Frieden --- Wedding 1914: Kein Hurra auf den Krieg. Bernd Schimmler blickt in die Geschichte des Arbeiterbezirks (Teil I).  Weitere Themen u.a.: Hinweise auf Veranstaltungen, viele Termine.
Die nächste Ausgabe erscheint am 4. Oktober 2014. Unsere E-Mail-Ausgabe ist wie immer bereits zwei Tage vorher bei den Abonnentinnen und Abonnenten.
Anregungen, Briefe, Hinweise und Beiträge sind uns herzlich willkommen. Und wenn Sie die Berliner Stimme informativ, anregend oder nützlich finden, dann empfehlen Sie sie bitte weiter. Ihre Unterstützung macht aus der Berliner Stimme auch in Zukunft ein lebendiges Diskussionsforum.
Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument, 113.5 KB)(PDF-Bestellformular).

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

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