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Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Stöß und Velter: Pflege ist zentrales Thema der SPD in Berlin und im Bund!

 

In Berlin soll es eine Pflegekammer geben. Erste Befragungen zur Einführungen sind in Planung. Für den Landesvorsitzenden der Berliner SPD, Jan Stöß, ist klar was Vorrang hat:

„Für uns als Berliner SPD und für die SPD im Bund ist das Thema Pflege und insbesondere die Wertschätzung der Arbeit der Beschäftigten in der Pflege und deren Unterstützung von zentraler Bedeutung! Deswegen haben wir ein klares Programm zur Stärkung des Pflegebereichs: Mehr und passgenauere Leistungen für Pflegebedürftige, eine sozial gerechte und zukunftsträchtige Finanzierung durch eine Pflegebürgerversicherung, mehr Rechte und Unterstützung für Angehörige und – das ist uns besonders wichtig – endlich bessere Löhne und Arbeitsbedingungen für die Pflegenden.“

Dass der Kampf um die Anerkennung der Pflegeleistung in Deutschland seit Jahren von der SPD engagiert geführt wird, bringt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Berlin, Boris Velter, zum Ausdruck: „Seit Jahren kämpfen wir für die Achtung der Beschäftigteninteressen in der Pflege! Pflege braucht eine starke Stimme - ob eine Kammer das richtige Mittel dafür ist, bleibt zu diskutieren. Wichtig ist für uns, dass endlich der Blick auf die Menschen gelenkt wird, die tagtäglich diesen wichtigen Dienst am Menschen leisten und dass, jenseits von Sonntagsreden, bessere Arbeitsbedingungen Realität werden.“

Peer Steinbrück hat die Pflege zum zentralen Wahlkampfthema der SPD gemacht. Sein 10 Punkte Programm sieht Aktionsfelder vor, die die SPD nach der Bundestagswahl in Angriff nehmen wird:

1. Job-Offensive: 125.000 neue Stellen in der Pflege
2. Gerechtigkeits-Offensive: bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung
3. Die Bürgerpflegeversicherung solide finanzieren
4. Bessere und verlässlichere Pflegeleistungen durch einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff
5. Pflege vermeiden und Selbstständigkeit und Teilhabe bis ins hohe Alter ermöglichen
6. Investitionen und Engagement für ein altersgerechtes Lebens- und Wohnumfeld
7. Passgenaue Leistungen wie aus einer Hand: die gestaltende Rolle der Kommunen
8. Unterstützungsoffensive für Angehörige: Ausbau der Beratungsinfrastruktur
9. Flexible Pflegezeit zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
10. Haushaltsnahe Dienstleistungen

Das Papier „DIE DEMOGRAFISCHE CHANCE NUTZEN. Für eine gerechte Pflegereform“ finden Sie hier.

 

Wowereit: Jetzt muss Merkel sich endlich beim Adoptionsrecht bewegen - Regierender Bürgermeister begrüßt Bundesratsbeschluss zum Steuer-„Splitting“ bei eingetragenen Lebenspartnerschaften

Klaus Wowereit 2011
 

Der Regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit, hat den heutigen Beschluss des Bundesrats zur steuerrechtlichen Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften begrüßt, aber weitere Schritte zur vollen Gleichstellung verlangt.

Wowereit: „Immerhin ist jetzt ein weiterer wichtiger Schritt zur vollständigen Gleichstellung von Schwulen und Lesben in eingetragenen Partnerschaften mit der Ehe getan. Künftig haben auch sie die steuerlichen Vorteile des sogenannten Ehegattensplittings. Aber selbst hier hat die schwarz-gelbe Bundesregierung sich erst bewegt, nachdem sie vom Bundesverfassungsgericht dazu gezwungen worden war. Selbst im Steuerrecht gibt es aber nach wie vor Benachteiligungen und die Gleichstellung im Adoptionsrecht lässt weiter auf sich warten.“

Wowereit forderte die Bundeskanzlerin auf, ihren Widerstand gegen die volle Gleichstellung endlich aufzugeben: „Angela Merkel ist in der Gleichstellungspolitik völlig unglaubwürdig, weil sie immer nur das zugesteht, was rechtlich nicht mehr vermeidbar ist. Die Bundesregierung und insbesondere die christlichen Regierungsparteien blockieren immer weiter. Offenbar wollen sich die Konservativen in CDU und CSU auch beim Adoptionsrecht erst durch das Bundesverfassungsgericht eines Besseren belehren lassen, statt aus eigener Einsicht konstruktiv zu handeln und ein Zeichen für Toleranz und Offenheit zu setzen. Das ist peinlich für ein weltoffenes Land.“

 

Wowereit: Start des Frachtzentrums ist ein Wachstumssignal

Am Mittwoch, 3. Juli 2013, ist das Frachtzentrum des Flughafens Berlin-Brandenburg BER eingeweiht worden.

Dazu sagte Klaus Wowereit: „Die Hauptstadtregion entwickelt sich zu einem der wichtigsten Luftverkehrsstandorte Europas. Allein schon die Verdoppelung der Passagierzahlen in den zehn Jahren zwischen 2002 und 2012 auf 25,3 Millionen sucht auf dem Kontinent ihresgleichen. Auch die Luftfracht wächst kontinuierlich. Vor allem auf den Langstrecken gibt es noch ein großes Potenzial für weiteres Wachstum. Wir brauchen BER deshalb dringender denn je. Mit dem Start des Frachtzentrums vollziehen Hartmut Mehdorn und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter damit nicht nur einen wichtigen Schritt hin zur Inbetriebnahme des Großflughafens BER, sondern davon geht auch ein weiteres Wachstumssignal für die ganze Region aus.“

Das zentral auf dem Flughafenareal gelegene Cargo Center dient zur Abfertigung von Beiladefracht. Es hat in der ersten Ausbaustufe 12.000 Quadratmeter Hallen- und 7000 Quadratmeter Bürofläche. Es hat eine Startkapazität von ca. 100.000 Tonnen Fracht im Jahr und kann modular erweitert werden. Zum Vergleich: Über die bestehenden Anlagen in Tegel und Schönefeld wurden 2012 insgesamt 76.000 Tonnen Luftfracht umgeschlagen. Die Inbetriebnahme des Frachtzentrums am BER entspannt die Situation in Tegel, wo die Frachtinfrastruktur an ihre Grenzen stößt. Das Frachtaufkommen ist dort seit 2010 um 60 Prozent gestiegen. Dieser Wachstumstrend setzt sich fort: Allein im Juni 2013 gab es einen Zuwachs in Höhe von 18 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, und im ersten Halbjahr 2013 einen Zuwachs von 3,7 Prozent.

 

Cansel Kiziltepe: Die Folgen des Merkel’schen Spardiktats: Stagnation und Rezession!

Cansel Kiziltepe Direktkandidatin 2013
 

Zur anhaltenden wirtschaftlichen Rezession in Südeuropa und zur gesenkten Konjunkturprognose für die deutsche Volkswirtschaft durch das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) erklärt die SPD-Bundestagskandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost Cansel Kiziltepe:

„Die einseitige Sparpolitik Merkel’scher Provenienz hat in den letzten Jahren eine Reihe europäischer Nachbarländer tief in die Rezession gestürzt. Die wirtschaftliche Flaute in Europa belastet zunehmend auch die deutsche Volkswirtschaft. Die am 2. Juli 2013 veröffentlichte Konjunkturprognose des IMK bestätigt: Deutschland stagniert.

Auch Reichskanzler Brüning hat Anfang der 1930er-Jahre auf eine brutale Sparpolitik gesetzt – mit verheerenden Folgen für ganz Europa. Angela Merkel wiederholt genau diese Fehler jetzt bei unseren europäischen Nachbarn: Die Bindung finanzieller Hilfen an harte Sparauflagen erweist sich in Griechenland, Spanien und Portugal vor allem als Angriff auf Sozialleistungen, Löhne und öffentliches Eigentum. Jugendarbeitslosenquoten von mehr als 50 % sind die Folgen dieser Politik. Das einseitige Spardiktat muss beendet werden, sonst verlieren insbesondere die jungen Menschen den Glauben an Europa und das kann für unser aller Zukunft nur von Nachteil sein. Für mich steht fest: Wir brauchen einen Marshall-Plan für Europa!“

 

Swen Schulz: Bundeshaushalt 2014: Keine BAföG-Erhöhung!

Swen Schulz - Kandidat Spandau 2013
 

„Die Vorlage der Bundesregierung über den Bildungshaushalt 2014 schafft Fakten: Mit der jetzigen Bundesregierung wird es keine Verbesserungen und erst Recht keine Erhöhungen beim BAföG geben“, so hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz Zum Beschluss der Bundesregierung über den Bildungshaushalt 2014.

Schul weiter: „Bei ihrem Antrittsbesuch im Ausschuss für Bildung und Forschung hatte Frau Wanka großspurig BAföG-Reformen angekündigt. Erst vor kurzem behauptete sie im Bundestag, dass sie den Ländern konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt hätte.

Doch die konkreten Zahlen sagen mehr als wohlfeile Ankündigungen. Im Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2014 sind mit Müh und Not die Steigerungen der Schüler- und Studierendenzahlen berücksichtigt. Aber eine Vorsorge für BAföG-Verbesserungen ist nicht getroffen, und dass bis zum Jahr 2017.

Bei der jetzigen Bundesregierung warten die Schüler und Studierenden weitere vier Jahre auf mehr Unterstützung. Die letzte BAföG-Erhöhung ist bereits drei Jahre her. Dabei ist eine Anhebung sowohl der Bedarfssätze als auch der Einkommensgrenzen längst überfällig. Doch dafür muss auch Geld in die Hand genommen werden. Die SPD will in die Ausbildung junger Menschen investieren.“

 

Zensus 2011: Berlin legt zur Fristwahrung Widerspruch ein. Erster förmlicher Schritt zur Überprüfung der neuen Hochrechnung der Einwohnerzahl

Berlin legt gegen den Bescheid des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg zur Feststellung der amtlichen Einwohnerzahlen des Landes Berlin und der Bezirke (Zensus 2011) vom 3. Juni 2013 Widerspruch ein. Das Prüfverfahren des Senats zu den Ergebnissen des Zensus ist noch nicht abgeschlossen und wird fortgesetzt. Um die bestehenden Widerspruchsfristen einzuhalten, musste zur Wahrung der Interessen Berlins jetzt aber bereits die Entscheidung über die Einlegung des Widerspruchs fallen.

Senatskanzlei-Chef Björn Böhning sagte zum Stand des Verfahrens: „Das Ergebnis des Zensus hat umfangreiche Auswirkungen auf die Stadtplanung, auf die Planung der Infrastruktur sowie auf die Planungen zu allen wesentlichen Feldern der Bildungs- und Sozialpolitik sowie deren Finanzierung. Daher ist eine Überprüfung der Annahmen des Zensus nötig, damit nicht durch falsche Annahmen die Stadtentwicklungsplanung und Finanzierungsgrundlagen relevanter Politikbereiche verfälscht werden. Zudem ist zu klären, wie die große Diskrepanz zwischen den Melderegistern und der Bevölkerungsstatistik zustande kommt. Dies hat nicht zuletzt auch Auswirkungen auf Abstimmungen und Wahlen bzw. eventuell notwendige Quoren. Ich gehe davon aus, dass auch eine Reihe anderer großer Kommunen eine Überprüfung der Zensusdaten vorantreiben wird, und erhoffe mir davon eine realistische, mit den Erfahrungen unserer Behörden in Einklang stehende Datengrundlage.“

 

Europaparlament modernisiert Gesetzgebung zur Wasserqualität

Dagmar Roth-Behrendt
 

Neue Grenzwerte für saubere Flüsse und Seen: Das Plenum in Straßburg hat am Dienstag, 2. Juli 2013,  den Kompromiss zur Überarbeitung der Wasserrahmenrichtlinie und der Richtlinie zu Umweltqualitätsnormen in der Wasserpolitik bestätigt. Die Vereinbarung hatten Europaparlament, Ministerrat und EU-Kommission bereits im April ausgehandelt. Die Wasserrahmenrichtlinie ist das Herzstück des europäischen Wasserrechts und zielt darauf ab, bis 2015 einen guten ökologischen und chemischen Zustand aller europäischen Gewässer zu erreichen – das betrifft Seen, Bäche, Flüsse oder Grundwasser.

"Einige Schadstoffe sind besonders gefährlich für das ökologische Gleichgewicht und die biologische Vielfalt in Gewässern sowie für die menschliche Gesundheit und daher strengen Grenzwerten unterworfen“, erklärt Jutta Haug, SPD-Europaabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments: „Natürlich müssen diese Grenzwerte regelmäßig überprüft und wenn nötig verschärft werden - dafür haben wir nun gesorgt.“ Auf Basis umfassender wissenschaftlicher Untersuchungen sind der bestehenden Schadstoffliste von 33 Stoffen nun zwölf neue Stoffe zugefügt worden, für sieben Stoffe sind strengere Standards vereinbart worden.

Umstritten war die Aufnahme von drei pharmazeutischen Stoffen in die Liste - es handelt sich um zwei künstliche Hormone sowie das Schmerzmittel Diclofenac. Der gefundene Kompromiss stellt die drei Stoffe nun auf die sogenannte „Watch List“. Sie werden damit einer besonderen Beobachtung unterzogen, ohne jedoch Grenzwerte festzulegen. "Natürlich müssen negative Auswirkungen dieser Stoffe auf Umwelt und Gesundheit vermieden werden“, so Dagmar Roth-Behrendt, SPD-Europaabgeordnete und Expertin für Gesundheitspolitik. „Einzelne Stoffe herauszuheben, wird jedoch der besonderen Aufgabe und den Eigenschaften von Arzneimitteln nicht gerecht. Wir sollten uns keine Illusionen machen: Arzneimittel, die Patienten helfen und die heilen sollen, werden auch weiterhin im Abwasser nachweisbar sein. Da bleibt uns nichts anderes übrig als am Ende des Prozesses zu reinigen! Die Verfügbarkeit wichtiger Arzneistoffe darf keinesfalls beeinträchtigt werden."

Jutta Haug kritisiert zudem den Rat wegen des laxen Zeitrahmens für die neuen Regeln: "Die Verschiebung der Umsetzungsfrist auf 2027 für die zwölf neu hinzugefügten Stoffe ist reine Verzögerungstaktik", bedauert die Sozialdemokratin: "Investitionen in saubere Gewässer kommen nicht nur unmittelbar unserer Gesundheit sondern auch der Wirtschaft zugute, die auf dieses öffentliche Gut angewiesen ist. Durch eine Verschiebung werden diese Investitionen keinesfalls günstiger! Zudem stehen EU-Gelder bereit, um die Mitgliedsstaaten zu unterstützen. Sogar das kleine Umweltförderprogramm LIFE sieht einen integrierten Ansatz dazu vor."

 

Bundestagswahl 2013: Hier treffen Sie die SPD-DirektkandidatInnen

SPD-Berlin: Unser Team für den Bundestag
 

Die Berliner SPD-Bundestagskandidatinnen und  -kandidaten  sind  im Wahlkampf fast täglich unterwegs.  Genaue Orte und Uhrzeiten finden Sie in unserer aktuellen Pressemitteilung.

 

Berliner Termine zur 150-Jahr-Feier

alle Termine im Überblick auf unserer Seite 150 Termine

 

20 Jahre Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin – Parlaments- und Regierungsviertel“

20 Jahre sind eine lange Zeit und dennoch enorm kurz für die rasante Entwicklung, die das Parlaments- und Regierungsviertel Berlins genommen hat. Die Hauptstadt Berlin baulich und im Sinne der wiedergewonnenen Einheit der Stadt zu gestalten war eine der großen Herausforderungen, die sich aus Entscheidungen des Deutschen Bundestages zum zukünftigen Sitz von Parlament und Regierung ergaben. Die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Ansiedlung der Hauptstadtfunktionen im Sinne Berlins und im Sinne Deutschlands zu bewältigen, war von Anfang an das gemeinsame Anliegen und Vorhaben von Bundesregierung und Berliner Senat. Hierfür wurde die "Entwicklungsmaßnahme Hauptstadt Berlin - Parlaments- und Regierungsviertel" ins Leben gerufen. Dabei war und ist es ein besonderes Anliegen, ein Regierungsviertel zu schaffen, das in die Stadt integriert ist.

Das Ergebnis der intensiven Arbeit der letzten 20 Jahre ist in einem Buch gewürdigt, mit vielen Bildern, die die Situationen vor und nach der Entwicklung dokumentieren.
Hier die interessante Broschüre zum Download: Hauptstadt Berlin - Parlaments- und Regierungsviertel (PDF-Dokument, 10.4 MB) (pdf - 10,38 MB)

 

NATIONAL GEOGRAPHIC DEUTSCHLAND feiert im Willy-Brandt-Haus mit fotografischen Highlights über ein Jahrhundert Magazin-Geschichte

Vom 12. Juli bis zum 14. August präsentieren der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus und National Geographic Deutschland im Berliner Willy-Brandt-Haus eine Auswahl der faszinierendsten Fotografien aus der 125-jährigen Geschichte des legendären Magazins mit dem gelben Rahmen: 55 außergewöhnliche Bilder, die Expeditionen und Reportagen des Magazins der National Geographic Society von der Gründung im Jahr 1888 bis heute widerspiegeln.

Die Besucher der Ausstellung werden mit auf eine einzigartige Zeitreise durch die Kulturen und großen Themen der Welt genommen. Zu sehen ist unter anderem das wohl bekannteste National Geographic-Titelmotiv: das berührende Porträt eines afghanischen Flüchtlingsmädchens, fotografiert von Steve McCurry. National Geographic-Fotograf Carsten Peter entführt die Betrachter in bizarre mexikanische Kristallhöhlen, mit Emory Kristof geht es zum Wrack der Titanic. Außerdem umfasst die Jubiläumsausstellung Bilder von Jodi Cobb, David Doubilet, Annie Griffiths, Paul Nicklen, Joanna Pinneo, Norbert Rosing, Chris Johns und vielen weiteren Fotografen.

Eröffnung
Donnerstag, 11. Juli 2013, um 19.30 Uhr
Redner
Thomas S. Miller, Gesandter-Botschaftsrat für öffentliche Angelegenheiten der Vereinigten Staaten von Amerika
Dr. Erwin Brunner, Chefredakteur National Geographic Deutschland
Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V., Willy-Brandt-Haus, Stresemannstr. 28, 10963 Berlin
Ausstellung vom 12. Juli bis 14. August 2013
Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag 12 bis 18 Uhr
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

Die aktuelle Ausgabe des VorwärtsBerlin ist online

Schauen Sie schon auf die Berliner vorwärts-Seiten, bevor die gedruckte Ausgabe herauskommt.  Im Berlinteil gibt es einen bebilderten Rückblick auf das SPD-Geburtstagsfest in der Kalkscheune. Mit einem Besuch einer Berliner Delegation mit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß in Paris wird die Partnerschaft zwischen der Pariser PS und der Berliner SPD bekräftigt, der Wahlkampf geht u.a. mit der Veranstaltungsreihe "WIR im Kiez" in die heiße Phase. Und für das Geburtstagsfest am 17./18. August sucht die Berliner SPD Geschichten rund um den Käfer.

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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