Komplettansicht

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD. 

Stöß: "Es kommt auf die Inhalte an"

Es gebe "keinen Schönheitswettbewerb, wer Frau Merkel am besten gefällt", sagte Berlins SPD-Landesvorsitzender Jan Stöß nach den Sondierungsgesprächen zwischen CDU und Grünen am Freitag in einem Interview mit dem Hörfunksender radioeins. Die SPD betrachte die Gespräche mit Gelassenheit, so Stöß. "Wir sagen nicht, wir müssten unbedingt in eine Regierung mit Frau Merkel eintreten." Gerade an der SPD-Basis gebe es weiterhin Skepsis in dieser Frage. Es gehe um Inhalte. Wenn es den Politikwechsel nicht gebe, den die SPD ihren Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf versprochen habe, "dann gibt es für uns auch keinen Anlass, in eine Regierung einzutreten". Stöß verwies auf die weitgehende Einbeziehung der Mitgliedschaft. Sollte es am Ende zu Koalitionsverhandlungen kommen, entscheide jedes SPD-Mitglied, ob der Politikwechsel im Ergebnis erkennbar sei.

Stöß verwies auf das Regierungsprogramm der SPD. Klar sei, dass es auf dem Arbeitsmarkt und bei der Rente Veränderungen geben müsse, es müsse eine Pflegereform geben. Und es gehe um die Frage der Gerechtigkeit: "Müssen nicht auch die Spitzenverdiener einen größeren Beitrag leisten zur Finanzierung des Gemeinwohls?"

 

Hörfunkbeitrag unter http://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/dreier_treffen_mit.html ist bis zum 18. Oktober online

 

Stöß: "Unser Programm nicht über Bord werfen"

Porträt Jan Stöß
 

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hat seine Partei davor gewarnt, im Zuge der Koalitionsverhandlungen mit der Union die Forderung nach Steuerhöhungen für Spitzenverdiener aufzugeben. "Wir sollten gerade jetzt unser Programm nicht über Bord werfen", sagte Stöß dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).
Der dringend notwendige Investitionsbedarf bei Bildung, Infrastruktur, Familien und Rente summiere sich auf mindestens zehn Milliarden Euro pro Jahr. "Das lässt sich seriös nicht ohne zusätzliche staatliche Einnahmen finanzieren." Außerdem handle es sich auch um "eine Frage der Gerechtigkeit". Die Einkommen der Spitzenverdiener seien in den vergangenen Jahren "sehr viel deutlicher gestiegen als die von Normalverdienern". Deshalb sei es gerecht, wenn sie auch mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens beitrügen.

 

Gabriel gratuliert OPCW zum Friedensnobelpreis

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht in der diesjährigen Verleihung des Friedensnobelpreises an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) "ein bedeutendes Plädoyer für Abrüstung und die Ächtung von Massenvernichtungswaffen weltweit."

"Dieser Friedensnobelpreis ist einer Organisation gewidmet, die sich seit Jahren für die Ächtung, Eindämmung und Vernichtung von chemischen Kampfstoffen einsetzt. Diese Auszeichnung gilt aber auch ganz besonders den Wissenschaftlern und Inspekteuren, die zurzeit im vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien eine äußerst wichtige Arbeit leisten und dabei ein hohes persönliches Risiko auf sich nehmen", so Gabriel In Zeiten, in denen Aufrüstung und der Handel mit Waffen immer größere Ausmaße annehme, setze die Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an eine Abrüstungsorganisation ein deutliches Zeichen, international nach neuen Wegen der Eindämmung und Reduzierung von Waffen zu suchen. 2Nach 2005, als die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) den Friedensnobelpreis erhielt, unterstreicht das Nobelkomitee heute erneut die Bedeutung von Abrüstung für den globalen Frieden", so Gabriel.

 

Roth-Behrendt: Jugendliche besser vor Tabak geschützt

Dagmar Roth-Behrendt an der Staatlichen Ballettschule
 

Mit der jetzt beschlossenen Neufassung der Tabakprodukt-Richtlinie durch das Europäische Parlament sollen junge Menschen besser vor den tödlichen Risiken des Zigarettenkonsums geschützt werden. Für die Berliner SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt sind damit allerdings noch nicht alle Ziele durchgesetzt.

Nach dem Willen des EU-Parlaments müssen künftig 65 Prozent einer Zigarettenpackung mit Bild- und Schriftwarnungen bedruckt sein, besonders schicke Verpackungen, mit denen bislang vor allem weibliche Kundinnen angesprochen werden sollten,  sind untersagt. Auch Aromastoffe wie Menthol dürfen nicht mehr verwendet werden. Ein Verbot von Slim-Zigaretten konnte nicht durchgesetzt werden. "Leider hat sich die Verdummungsstrategie der Industrie bei der Behandlung von Inhaltsstoffen in E-Zigaretten durchgesetzt", so Dagmar Roth-Behrendt. Die sogenannten Liquids werden künftig nicht wie andere Produkte zur Rauchentwöhnung, etwa Nikotinsprays oder -pflaster, als Medizinprodukt behandelt, sondern als normales Tabakprodukt. Daher sind Werbung und Abgabe an Minderjährige nicht gestattet. "Völlig inkonsequent und gefährlich“ sei aber, dass Aromastoffe in Liquids – anders als in Zigaretten – nicht verboten werden, sondern Geschmacksrichtungen wie Karamell oder Erdbeer weiter erhältlich sein werden. Damit werde die Gefährlichkeit des Nikotins verwischt. Zumindest eine Kennzeichnung der Aromastoffe muss gegen den Willen der Industrie künftig erfolgen: "Dass die Industrie sagt, sie könnte gar nicht kennzeichnen, weil sie nicht wisse, welche Stoffe da genau drin sind, zeigt, wie unverantwortlich die Hersteller handeln. Das bestätigt, dass die Verbraucher als Versuchskaninchen benutzt werden", so Dagmar Roth-Behrendt.

Während der Verhandlungen über die Richtlinie ist auf die Abgeordneten massiver Druck ausgeübt worden. Am Beispiel der Abstimmung sehe man, was eine "lügnerische und skrupellose Lobby" doch bewirken könne, so Dagmar Roth-Behrendt. Anhand der namentlichen Abstimmungen könnten die Bürger allerdings sehen, wer im EU-Parlament für Gesundheit und Transparenz sorge und wer nicht.
Für die Vorschriften über die Zusatzstoffe gilt eine Übergangsfrist von 36 Monaten (fünf zusätzliche Jahre für Menthol, insgesamt also acht Jahre).

 

 

Stöß und Buchholz: Stadtgüter sind eine große Chance für Berlin

Stadtgüter-Tour: Peter Hecktor, Daniel Buchholz, Jan Stöß
 

Insgesamt 16.000 Hektar Fläche verwaltet die Berliner Stadtgüter GmbH. Für die Energieversorgung und das künftige Stadtwerk sind die Stadtgüter eine große Chance. Davon überzeugten sich jetzt der SPD-Landesvorsitzende  Jan Stöß und der umwelt- und energiepolitische Sprecher im Berliner Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz (MdA), bei einer gemeinsamen Tour mit Stadtgüter-Geschäftsführer Peter Hecktor und einigen seiner Mitarbeiter.

„Die Stadtgüter sind eigentlich unser 13. Bezirk“, so Jan Stöß. "Jede dieser Flächen bietet unzählige Möglichkeiten. Ganz konkret wollen wir heute einen Blick in die Zukunft wagen wie diese Flächen zum Wohle der Stadt nutzbar gemacht werden können."

Erste Station und Beispiel einer neuen Liegenschaftspolitik in Berlin war das ILA-Messegelände in Selchow, nahe Schönefeld. Hier wurde das Gelände in Erbpacht vermietet und mit dem Bau des Messegeländes die regionale Wirtschaftsentwicklung positiv beeinflusst. Als Ausgleich für die bebauten Flächen wurden Grünflächen in der Nähe und der neu gestaltete Gutshofpark Selchow in unmittelbarer Umgebung geschaffen.

Peter Hecktor, Geschäftsführer der Stadtgüter GmbH berichtet von dem phasenweise massiven Druck, landeseigene Stadtgüter zu veräußern. „Ich bin froh, dass wir genau das nicht getan und nunmehr eine Abkehr von der Privatisierungspolitik vorgenommen haben“, so Stöß. "Man darf nicht vergessen, auch der BER wurde auf Stadtgüterflächen errichtet."

Von Selchow ging es nach Großbeeren. Die prosperierende Gemeinde, allen voran ihr Bürgermeister Carl Ahlgrimm, unterstützt den Ausbau von Photovoltaik und Winderräder-Anlagen in der Umgebung. „Das kommt leider viel zu selten vor, dass ein Bürgermeister Projekte wie diese aktiv unterstützt und spürbar ist, dass er dabei seine Gemeinde hinter sich weiß“, so Buchholz während des gemeinsamen Vor-Ort-Termins im sogenannten Bahnring Großbeeren. Das im Koalitionsausschuss  erneut beschlossene Stadtwerk könnte auf den Stadtgüter-Flächen innerhalb dieses Bahnrings als Investor für Windrad-Anlagen einsteigen. „Die Rieselfelder könnten damit", so Hecktor, "für eine ökologische Energieerzeugung reaktiviert werden.“

„Am Beispiel Großbeeren zeigt sich, wie kurzfristig Berlin in die Erzeugung von Erneuerbaren Energien einsteigen könnte. Fest steht jedenfalls: Das Berliner Stadtwerk wird kommen und es wird funktionieren“, unterstrich Stöß. Zwei Forderungen stellt der "Energietisch" als Initiator des Volksbegehrens auf: erstens die Gründung eines Stadtwerks und zweitens die Bewerbung um die Netzkonzessionen. Die erste Forderung wäre mit einer Zustimmung des Berliner Parlaments am 24. Oktober bereits erfüllt.  Und zum zweiten Punkt sagte Buchholz: „Wir erfüllen diese Forderung sogar 200prozentig, denn wir haben uns nicht nur um die Netzkonzessionen beworben, sondern auch um das Gasnetz.“ Damit wäre den Anliegen des Energietisches vollumfänglich nachgekommen und der Entscheid überflüssig. 

 

Landesvertreterversammlung und Landesparteitag am 2. November

Die Ergebnisse der Bundestagswahl und die aktuellen Entwicklungen rund um die Regierungsbildung werden - neben der Beratung einer Vielzahl von Anträgen - im Mittelpunkt des Landesparteitags der Berliner SPD am 2. November stehen. Dazu wird der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Vormittag auf dem Landesparteitag sprechen.
Eröffnet wird der Tag im Berliner Congress Centrum (bcc) um 9 Uhr mit einer Landesvertreterversammlung, auf der die Berliner Kandidatin für das Europäische Parlament Sylvia-Yvonne Kaufmann die aktuellen Entwicklungen in Europa skizzieren wird. Auf der Tagesordnung steht zudem die Wahl von sieben Delegierten der Berliner SPD zur Bundesdelegiertenkonferenz, die über die Aufstellung der SPD-Bundesliste zur Europawahl entscheiden wird.
Der Landesparteitag wird im Anschluss mit den Reden des Berliner SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel eröffnet. Neben der Antragsberatung steht die Wahl von 20 Delegierten für den Bundesparteitag auf der Tagesordnung.

Tagesordnung Landesvertreterversammlung

Tagesordnung Landesparteitag

Antragsbuch (PDF-Dokument) (PDF, ohne Empfelungen der Antragskommission)

zur Seite des Landesparteitags am 2. November

 

8. Oktober: Kranzniederlegung am Grab von Willy Brandt

Grab von Willy Brandt
 

Am 8. Oktober, dem 21. Todestag von Willy Brandt, legten der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und der kommissarische Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung Kurt Beck am Grab des ehemaligen Bundeskanzlers Kränze nieder.

Willy Brandt stand 24 Jahre lang, von 1964 bis 1987, an der Spitze der SPD. Von 1969 bis 1974 war er der erste sozialdemokratische Bundeskanzler. 1971 erhielt er für seine Ost- und Europapolitik den Friedensnobelpreis und 1976 wählte ihn die Sozialistische Internationale zu ihrem Präsidenten. Er behielt den Vorsitz bis kurz vor seinem Tod 1992. Bis heute gilt seine Politik als wegweisend für die Bundesrepublik und für Europa.

Am 18. Dezember wäre sein 100. Geburtstag.

 

Jan Stöß: "Die Berliner SPD sagt Danke“

Jan Stöß, Klaus Wowereit
 

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat  am 1. Oktober seinen 60. Geburtstag gefeiert. Der Berliner  SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hat ihm in einem Beitrag für die sozialdemokratische Monatsszeitschrift Vorwärts dazu gratuliert.

 

"Die Berliner SPD sagt Danke“

Auf eins kann man sich gefasst machen, wenn man mit Klaus Wowereit gemeinsam in der Stadt unterwegs ist: Lange Strecken wird man nicht zurücklegen. Egal, wo er auftaucht, ist er schnell von einer Traube von Menschen umgeben, die Handyfotos machen oder Autogramme haben möchten.
Klar, manche meckern, aber die meisten wollen dann eben doch ein Bild mit ihm haben. Und wie kein anderer trifft er dabei dann immer den richtigen Ton. Er kann das, was wirklich nicht alle können: Vom Intendanten und der Professorin genauso verstanden und gemocht zu werden wie von der Wilmersdorfer Rentnerin, dem Bauarbeiter in Treptow oder den Jugendlichen in Neukölln.
Klaus Wowereit verkörpert als Regierender Bürgermeister, aber auch als Person die Comeback-Story Berlins seit dem Fall der Mauer und der Vereinigung der beiden Stadthälften. Wenn die Leute überall auf der Welt neugierig sind und nicht wenige leuchtende Augen bekommen, wenn man erzählt, dass man aus Berlin kommt, dann hat das natürlich nicht nur, aber auch mit ihm zu tun.

Das Gesicht der Stadt geprägt

Sein Mut, Berlin zu einer Hauptstadt der Kreativen, der Musik, Kunst, Mode, Literatur zu machen, hat das Gesicht der Stadt maßgeblich geprägt. Berlin ist heute Anziehungspunkt für Startups in allen Wirtschaftsbereichen, für Menschen, die etwas wagen wollen. Die Stadt hat ihren eigenen Magnetismus entwickelt: Über 40.000 Menschen kommen mittlerweile jährlich neu zu uns. Sie leben, arbeiten und lieben hier. Er selbst hat das bei seiner Rede vor dem Dahlemer Parteitag im November 2010 auf den Punkt gebracht: Dass diese Stadt „etwas hat, was man mit Geld nie kaufen kann: eine Ausstrahlung, eine Anziehung, eine Wildheit und auch eine Schönheit, wie wir es in dieser Kombination nicht noch einmal auf dieser Welt finden“.
Klaus Wowereit duckt sich wahrlich nicht weg, wenn es schwierig wird. Gewählt wurde er 2001, gerade weil er gegen manche Widerstände und Gewohnheiten einen Mentalitätswechsel in der Stadt durchsetzen wollte. Der war nötig. Und das hat Klaus geschafft, mit Härte und Entschiedenheit, als viele ihm und der SPD das nicht zugetraut haben. Er musste schwierige Entscheidungen zur Konsolidierung des Haushalts vertreten, die nötig war. Den Blick auf das Soziale, auf das Zusammenleben in der Stadt hat er auch in dieser schwierigen Zeit nie verloren. Welche Bedeutung gute Bildung für die Aufstiegschancen hat, weiß er aus eigenem Erleben. Aber sie ist auch ein Baustein zur Integration, zum Miteinander, das die Metropole Berlin auszeichnet.
Vieles aus seinem Leben ist bekannt - in den zahlreichen Zeitungsartikeln, Portraits und manchen Büchern niedergeschrieben. Seine alleinerziehende, hart arbeitende Mutter von fünf Kindern. Die Atmosphäre, in der er aufwächst: Zähne zusammenbeißen und durch. Aber auch, für den anderen einstehen und ihn wertschätzen.
Als seine Mutter später schwer erkrankte und sein Bruder der Pflege bedurfte, da war er für sie da. Der erste von fünfen, der Gymnasiast werden durfte und Jura studierte, machte sich nicht aus dem Staub. Er blieb. Und mit dieser Erfahrung von Solidarität und Zusammenhalt fand er seine politische Heimat auch ganz selbstverständlich in der SPD.

Mit Fleiß und Akribie
Es sind Fleiß und Akribie, die seine berufliche wie politische Arbeit begleiten. Nicht ohne Grund hat er sich in jungen Jahren - nach seinen Stationen als Volksbildungsstadtrat in Tempelhof und als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus - einen Namen als Finanzexperte der Fraktion gemacht.
Bei den Zahlen macht ihm wirklich keiner was vor, wie manche schon schmerzhaft erfahren mussten. Aber gerade so ist es ihm eben auch gelungen, trotz Haushaltslochs wichtige Projekte für das Land Berlin zu erhalten.
Ein Zahlenmensch, der Sinn für das Feine und Schöne hat. Als er als Regierender Bürgermeister zugleich das Kulturressort übernahm, setzte er damit auch ein Zeichen: Kultur macht diese Stadt zu dem, was sie ist. Berlin - das ist immer auch eine gedachte Einheit mit dem Namen Klaus Wowereit. Viele von uns haben es selbst erlebt: Egal wo auf der Welt - man wird nach ihm gefragt. Nicht vielen Stadtoberhäuptern ergeht es so.

Und das ist gut so.

Und welcher Satz prägte das mehr als sein „Ich bin schwul, und das ist auch gut so!“ Seit Kennedy wissen wir in Berlin, dass ein kurzer Satz die Welt verändern kann. Sein Satz ist in den Sprachgebrauch des ganzen Landes eingegangen und machte vor allem eines klar - ganz ohne Pathos: Sei stolz auf das was du bist. Versteck dich nicht. Mach den Rücken grade, steh auf und steh für das ein, was dir wichtig ist. Keiner hätte diesen Satz so wahrhaftig und aus eigener Erfahrung und eigenem Anspruch sagen können wie er.
Am 1. Oktober feiert er seinen 60. Geburtstag. Die Berliner SPD gratuliert nicht nur, sondern sagt auch: Danke, Klaus Wowereit!

 

Berliner Vorwärts-Seiten - Oktober 2013 (PDF-Dokument, 427.7 KB) (PDF)

 

Wowereit: "Weltoffenes Berlin zieht Touristen an"

Die positive Entwicklung im Tourismus zeige, "dass Berlin heute für ein spannendes, weltoffenes Lebensgefühl steht, das die Menschen fasziniert", so Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Im August war die Zahl der Berlin-Touristen auf insgesamt 1.123.800 (plus 9,3 Prozent) gestiegen, die Zahl der Übernachtungen stieg um 10,7 Prozent auf 2.889.400. Damit werde Berlin erneut ein Rekordjahr erleben, so Klaus Wowereit.

Für die Wirtschaft der Stadt ist das eine ausgesprochen positive Nachricht. Von Januar bis August kamen fast 7,5 Millionen Gäste (plus 5,3 Prozent), die knapp 18 Millionen Übernachtungen (plus 8,8 Prozent) buchten. Die Bettenauslastung erreichte trotz nach wie vor andauernder Kapazitätserweiterung 70 Prozent. Das ist ein Wert, der seit der gemeinsamen Tourismusstatistik für das vereinte Berlin noch nie zuvor erzielt worden ist.

 

Ausstellung: Willy Brandt in der Karikatur

Seit Anfang Oktober ist im Willy-Brandt-Haus an der Wilhelmstraße die Gedächtnis-Ausstellung "Willy Brandt - Man hat sich bemüht" zu sehen, die die verschiedenen Stationen Brandts in Berlin und Bonn mit zahlreichen Karikaturen nachzeichnet. Die Ausstellung läuft bis 22. Oktober. Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag 12.00 bis 18.00 Uhr. Der Eintritt ist frei, ein Ausweis erforderlich.

 
15. Oktober:

Gedenktafelenthüllung am Boxhagener Platz

Anlässlich des 150-jährigen SPD-Jubiläums in diesem Jahr lädt die SPD Friedrichshain-Kreuzberg am 15. Oktober 2013 um 17 Uhr am Boxhagener Platz zur Enthüllung einer Gedenktafel.
Die Tafel erinnert an den Berliner Stadtältesten, Senator und Bundestagsabgeordneten, Kurt Neubauer, an das SPD- und AWO-Kreisbüro am Boxhagener Platz sowie an den dortigen Besuch von Willy Brandt am 25. August 1960. Rund ein Jahr vor dem Bau der Mauer war der Besuch ein Signal der Verbundenheit mit den Ost-Berliner SPD-Mitgliedern, die unter schwierigen Bedingungen ihrer Partei die Treue hielten. Ein Grußwort spricht Jan Stöß, Landesvorsitzender der SPD Berlin, die Festrede hält Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin. 

Café im Pavillon am Boxhagener Platz, Grünberger Straße / Ecke Gärtner Straße, 10245 Berlin-Friedrichshain,

 
18. Oktober:

Gedenken am "Gleis 17"

Zu einer Gedenkveranstaltung am Denkmal »Gleis 17« am Freitag, den 18. Oktober, um 12 Uhr laden die Ständige Konferenz der Leiter der NS-Gedenkorte im Berliner Raum, der Berliner Senat, die Jüdische Gemeinde zu Berlin und die Deutsche Bahn ein.

Vom S-Bahnhof Grunewald aus fuhren von Herbst 1941 bis vermutlich Frühjahr 1942 Deportationszüge mit Berliner Jüdinnen und Juden in den Osten. Die »Beförderung« der Juden stellte die Bahn der Jüdischen Gemeinde in Rechnung – pro gefahrenem Kilometer vier Pfennige für Erwachsene und zwei Pfennige für Kinder über vier Jahre. Seit 1998 erinnert das Denkmal »Gleis 17« an die Transporte der Deutschen Reichsbahn.

Am 18. Oktober 1941, vor 72 Jahren, verließ der erste Berliner »Osttransport« mit 1.089 jüdischen Kindern, Frauen und Männern den Bahnhof Grunewald in Richtung Litzmannstadt (Łód´z). Ab 1942 fuhren Deportationszüge auch vom Anhalter Bahnhof und vom Güterbahnhof Moabit ab. Ziele der Transporte waren Ghettos, Konzentrations- und Vernichtungslager in Minsk, Kowno, Riga, Piaski, Warschau, Theresienstadt, Sobibor, Rasik, Auschwitz und Sachsenhausen.
Insgesamt wurden bis zu sechs Millionen Kinder, Frauen und Männer Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an den Juden Europas, darunter mehr als 50.000 aus Berlin.

Programm der Gedenkveranstaltung


Begrüßung: Prof. Dr. Johannes Tuchel, Leiter Gedenkstätten Deutscher Widerstand, Vorsitzender Ständige Konferenz der Leiter der NS- Gedenkorte im Berliner Raum (2013)
Grußworte: Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin
Rabbiner Daniel Alter, Jüdische Gemeinde zu Berlin, Beauftragter gegen Antisemitismus und für interreligiösen Dialog
Gedenkrede: Walter Frankenstein (*1924), lebte 1942 bis 1945 mit seiner Familie im Untergrund in Berlin
Beiträge von Berliner Schülerinnen und Schülern des Max-Planck-Gymnasiums zu Stolperstein-Biografien von deportierten Kindern.
Musikalische Umrahmung durch die Saxophonistin Kathrin Lemke.

Am Ende der Veranstaltungen werden weiße Rosen am Bahnsteig niedergelegt. Bitte bringen auch Sie eine mit! Herzlichen Dank.

 

Aktuelle Presseschau - der Wochenrückblick

Wir setzen den Blick in die Online-Ausgaben von Berliner Zeitungen in neuer Form fort. Heute in unserem Newsletter der Wochenrückblick.

11. Oktober 2013

Die taz meldet mit Blick auf ein Unterkunftsangebot für die Flüchtlinge vom Oranienplatz "Czaja wird Hausmeister".

Der Tagesspiegel spricht nach den Sondierungsgesprächen zwischen Grünen und CDU auf der Titelseite von einem Flirt und auf der Seite 3 vom Versuch einer Annäherung. Im Interview spricht SPD-Vorstandsmitglied NIls Annen über Kosequenzen aus der Bundestagwahlniederlage. Im Berlinteil geht es um mehr Sauberkeit und höhere BSR-Gebühren, Am Mauerpark gibt es Streit um die Zugänglichkeit einer Grünanlage eines angrenzenden Wohnprojekts.Die Flüchtlinge vom Brandenburger Tor suchten Zuflucht in der EU-Vertretung, der Tagesspiegel erinnert zugleich an die Proteste vor einem Jahr.

Die Berliner Zeitung berichtet über den Streit der Experten, ob ein großes Regenwasserauffangbecken auf dem Tempelhofer Feld aus ökologischen Gründen sinnvoll oder schädlich ist. In einem Kommentar wird die Fortsetzung der Sondierungen von Grünen und CDU eher skeptisch gesehen. Der Umgang mit den Flüchtlingen am Oranienplatz wird als "grüne Inhumanität" kommentiert, nun ist eine Lösung in Sicht.

Pankow bekommt ein zweites Windrad, meldet die Berliner Morgenpost. Mathematik gehört nicht zu den Stärken der Berliner Schülerinen und Schüler, so ein neuer Vergleichstest. Berlin ermuntert Zuzügler, sich in der Stadt auch anzumelden, damit die reale Einwohnerzahl bei den Finanzzuweisunen berücksichtigt wird.

In der BILD-Zeitung erinnert Wolfgang Thierse einen katholischen Bischof an seine Aufgaben.
Im Interview mit dem Hörfunksender radioeins kommentierte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß die schwarz-grünen Sondierungsgespräche (Beitrag bleibt bis 18.10.2013 online)
 

10. Oktober 2013

Die taz berichtet im Berlinteil über die erneute Hungerstreik-Aktion von Flüchtlingen am Brandenburger Tor und eine Zwischennutzung der Abschiebehaftanstalt in Schönefeld.

Die medizinische Versorgung in Berlin soll laut Tagesspiegel gleichmäßiger werden, daher verteile Senator Czaja die Ärzte auf Berlin, was im Berlinteil als "verordnete Sozialpolitik" Lob erfährt. Die Bundestagsfraktion der Linken entschiedet sich gegen eine gleichberechtigte Sahra Wagenknecht und wählt sie stattdessen zur 1. Stellvertreterin von Gysi. Der Tagesspiegel berichtet über die großangelegte Blitzerkontrolle und einen folgenlosen Knöllchen-Rekord bei Botschaftsangehörigen.   In Lichtenrade wächst die Hoffnung, dass die Bahn einen Tunnel bekommt, der Bund will sich an den Kosten beteiligen, der Tagesspiegel sieht im Kommentar Licht am Ende des Tunnelstreits. Und auch der erneute Hungerstreik der Flüchtlinge ist Thema.

Das Vorgehen gegen Temposünder ist Thema der Berliner Zeitung, die im Kommentar die angekündigte Blitzeraktion kritisch sieht. Der Weg von Flüchtlingen über Lampedusa nach Berlin wird in einem Bericht nachgezeichnet, für das Flüchtlingscamp am Oranienplatz gibt es aber weiter keine Lösung, auch wenn Claudia Roth vorbeischaut.

Keine Zeitung ohne Bezug zum Blitzmarathon, die serviceorientierte Berliner Morgenpost kündigt schon in der Überschrift an: Hier steht die Polizei. In den Berliner Haushaltsberatungen wollen SPD und CDU 200 Millionen Euro zusätzlich für Arbeit und Kultur. Im Berlinteil geht es zudem um die gerechte Verteilung von Ärzten auf die Bezirke und den Passagierrekord in Tegel. Am Beispiel der Kleingartenkolonie Oeynhausen in Wilmersdorf beschreibt die Zeitung den Konflikt um Wohnungsneubau.

Die Bild-Zeitung berichtet über Facebook-Ärger bei Genossen und die Diskussion in der Bundestagsfraktion dazu.

 

9. Oktober 2013

Einen prekären Frieden nennt die taz die Vorentscheidung beim Machtkampf in der Bundestagfraktion er Linken. Im Berlinteil befasst sich das Blatt mit den allgemein verfügbaren Geodaten, mit enttarnten Rechten in Britz und mit faulen Rechten in den BVVen,

Der Tagesspiegel berichtet über die Wahl der Fraktionsspitze bei den Grünen im Bundestag und kommentiert die "grüne Merkel", Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß wurde zu den Sondierungsgesprächen und zur Steuerproblematik befragt. In Berlin wird die Grunderwerbssteuer erhöht, die Sanierung des Olympiabads teurer. Der Tagesspiegel liefert Hintergründe zu den Auseinandersetzungen in einem leerstehenden Haus In Kreuzberg und meldet mehr Flüge in Tegel.

Die Berliner Zeitung stellt die Kritik aus der Linkspartei an CSU-Innenminister Friedrich ("Hassprediger") in der Flüchtlingsfrage nach vorne. Im Berliner Senat gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Höhe von Maklerprovisionen.

Die Sanierung der Charité werde 20 Millionen Euro teurer, berichtet die Berliner Morgenpost. Weitere Themen sind die Gentrifizierung in Kreuzberg und das Ende des traditionsreichen Hotels Bogota

 

8. Oktober 2013

Die taz empöt sich über Gentechnik im biologischen Babybrei und sieht vor den schwarz-grünen Sondierungsgesprächen ein Näherrücken von CDU und Grünen. Anders die Berliner Grünen, die das inkompatibel finden. Wie schwer die Inkllusion an Berliner Schulen ist, berichtet die taz in zwei Artikeln über fehlende Schulhelferstunden und fehlendes Geld.

Der Tagesspiegel berichtet, dass nun auch pro familia ein Pädophilie-Problem hat. Klaus Wowereit sieht bei der Vorstellung einer neen Studie gute Chancen, Berlin weiter zur Hauptstadt der Gründer zu machen. Fabian Leber warnt im Kommentar die SPD, das Finanzressort zu übernehmen. Im Berlinteil geht es um den teuren Umbau des Turms der Charité und die Position der Grünen zur ICC-Sanierung.

Die Berliner Zeitung geht der Frage nach, ob Deutschland genug für Flüchtlinge tut und untersucht im Berlinteil die Frage der Unterkünfte. Asbestfunde wie jetzt in Tegel kommen das Land Berlin teuer zu stehen. In einem Kommentar setzt sich Jan Thomsen kritisch mit dem Umgang der McKinsey-Studie zur Kreativwirtschaft auseinander.

Die Sanierung des Olympiabades wird teurer als geplant, berichtet die Berliner Morgenpost. Und der Tunnelbau der U5 muss vorübergehend pausieren.

Die BZ greift den Gründerboom in der Kreativszene auf und nennt Beispiele von Firmen.


7. Oktober 2013
Die Taz schaut sich die Entwicklung des "urbanen Dorfs" am Holzmarkt genauer an. Das Ende der "Zweiten Hand" und die Weigerung des Tagesspiegel-Verlags, Abfindungen zu zahlen, sind Thema eines Berichts und eines Kommentars.
Der Tagesspiegel spekuliert über eine Annäherung zwischen CDU und SPD in Steuerfragen. Im Abzug der Bundeswehr aus Kundus sieht das Blatt ein Risiko. In der Schwebe ist die Zukunft des ICC.
Die Berliner Zeitung lenkt den Blick auf die Vernetzung nationalkonservativer und rechter Kreise auf der Messe "Zwischentag" und kommentiert ihren Bericht. Nach den Sondierungsgesprächen von CDU und SPD wird über mögliche Bedingungen der SPD berichtet. In einer Kolumne beschreibt Tom Schimmeck das Phänomen Angela Merkel, die Person (beliebt) und Politik (unbeliebt) voneinander zu trennen vermag.
Die Berliner Morgenpost verrät, dass Berliner einen "Cyber-Staatsanwalt" für die bessere Strafverfolgung im Internet bekommen soll. Signalstörungen behindern die S-Bahn, Am Flughafen Tegel wurde offenbar Asbest verbaut.

2. Oktober 2013

Die taz wundert sich über bequeme Studenten, die die Rückmeldegebühr nicht einfordern, die ihnen rechtlich zusteht. Der AfD laufen offenbar Mitglieder der in Auflösung befindlichen Partei "Die Freiheit" des CDU-Dissidenten Stadtkewitz zu, die AFD reagiert mit einem Aufnahmestopp. Und beim Energie-Volksbegehren geht die Post nicht ab. Jedenfalls nicht an die Wahlberechtigten.

Tagesspiegel-Autor Robert Birnbaum stellt bei schwarz-gelb eine "gefühlte Nähe" fest. Die scheidende Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bekommt zum Abschied von ihren Experten ein Zeugnis - allerdings ist es ein Armutszeugnis. Der Tagesspiegel beantwortet die Frage, wo ist eigentlich Frau Schavan geblieben, ebenso wie die Frage, wo die "Freiheit" geblieben ist. 500 Mitglieder der gleichnamigen Partei  seien bereits in die AfD eingetreten.Im Berlinteil meldet der Tagesspiegel, dass Klaus Wowereit nicht nur zum 60. Geburtstag den Hut aufhat. Zum Thema Wohnungsbau und Zusammenleben in der Stadt berichtet der Tagesspiegel über den Umgang mit Grundstücken für den Neubau und die genervten Anwohner von Hostels. Schwestern und Pfleger fordern mehr Personal im Kranken- und Pflegebereich und übergaben 91.000 Unterschriften an die CDU. 
Die Berliner Zeitung meldet zum 60. Geburtstag von Klaus Wowereit einen kleinen Aufschwung bei den Umfragen. Einen Aufschwung müsste es auch bei Löhnen in Ostdeutschland geben, die Berliner Zeitung macht am Tag vor dem Einheitsfest eine deutsche Lohnkluft aus. Dass die Regierungsbildung schleppend verläuft, hat nach Ansicht der Berliner Zeitung eine Ursache: Merkel nimmt sich viel Zeit.

Die Berliner Morgenpost bereitet Mieter auf gestiegene Heizkostenabrechnungen vor und erläutert, warum sich beim Strom-Volksbegehren die Zustellung der Briefwahlunterlagen verzögert. Die Vorfreude auf die Berliner Lichterfestivals steigt. Und zum 60. Geburtstag von Klaus Wowereit heißt es in der Morgenpost nicht, dass er den Hut auf hat. Die Morgenpost sagt: Hut ab.

 

1. Oktober 2013

Die Tageszeitung taz nimmt sich in ihrer Dienstagsausgabe das Volksbegehren zum Energietisch vor und lässt im Streitgespräch den  Sprecher des Energietisches Stefan Taschner und Christian Amsinck von der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg erklären, was erreicht werden kann und was nicht. In einem sind beide eing: Bis zur Abstimmung muss es viel mehr Transparenz über die Ziele geben.

Den Tagesspiegel beschäftigt die Regierungsbildung, Antje Sirleschtov sieht in der Großen Koalition eine Chance für die SPD. finanzminister Schäuble wird wegen seiner Patzer zum Problem der Union. Im Berlinteil sorgt man sich um die Entfernung der Wahlplakate. Und es gibt neue  Überlegungen zur Zukunft des Flüchtlingscamps am Oranienplatz.

Die BILD-Zeitung lässt in ihrer Druckausgabe und online in einer Bilderleiste 60 Sechzigjährige Klaus Wowereit zum 60.Geburtstag gratulieren, 

Die Diskussionen um das Flüchtlingscamp und die Glückwünsche zum  60.Geburtstag von Klaus Wowereit greift auch die Berliner Zeitung auf. Positive Meldungen kommen mit den Septemberzahlen erneut vom Arbeitsmarkt. Stefan Liebich empfiehlt der Linken-Bundestagsfraktion Gregror Gysi als alleinigen Vorsitzenden. Die Sondierungsgespräche mit der CDU führen bei den Grünen  Abgetretene und Landesfürsten.

Die Berliner Morgenpost macht ihre Online-Ausgabe zwei Tage vor dem Tag der Einheit mit dem deutsche-deutschen Lebensgfühl auf und stellt fest: Ostdeutsche fühlen sich vor allem als Ostdeutsche. Die sinkende Arbeitslosigkeit wird vermeldet und das Blatt kennt danks Hajo Schumachers Hilfe acht Gründe, warum man Klaus Wowereit gratulieren darf.

 

Berliner Stimme Nummer 20 erschienen

Die aktuelle Ausgabe der Abonnementszeitung BERLINER STIMME enthält Einschätzungen zum Umgang mit dem Bundestagswahlergebnis, Berichte zur wirtschaftlichen Entwicklung in Berlin, Berichte aus der Partei, Buchtipps und vieles mehr. Die Redaktion freut sich über Diskussionsbeiträge an berliner.stimme@spd.de und natürlich über Abonnements (PDF-Dokument) (PDF-Bestellformular).

 

Gedenkstättenfahrt 2013

Gedenksteine im Vernichtungslager Auschwitz Birkenau

Gedenksteine im Vernichtungslager Auschwitz Birkenau. Foto: CC-BY-SA-2.0-DE

 

Aus Anlass des 75. Jahrestags der Novemberpogrome veranstaltet die Berliner SPD vom 23. bis 25.November 2013 eine Bildungsreise nach Krakau und Auschwitz.

"Wir knüpfen damit an die langjährige Tradition der Gedenkstättenfahrten des SPD-Landesverbands an, in deren Rahmen bereits viele tausend Berlinerinnen und Berliner Stätten des nationalsozialistischen Terrors besucht haben", so der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß. "Wir sind überzeugt: Wer die stummen Zeugnisse der Vernichtung selbst gesehen hat, kann umso überzeugter und überzeugender allen Relativierungen widersprechen und entschlossener allen neuen nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Tendenzen entgegentreten."

„Auschwitz“ steht geradezu als Chiffre für den Holocaust. Das 1941 errichtete Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau am Rande der südpolnischen Kleinstadt Oswiecim war das größte deutsche Vernichtungslager. Allein hier wurden mehr als eine Million Menschen in den Gaskammern ermordet, schufteten sich in der dort angesiedelten Chemieindustrie zu Tode oder fielen medizinischen Experimenten zum Opfer.

Die südpolnische Metropole Kraków war bis zur Eroberung durch die deutsche Wehrmacht zugleich eines der kulturellen Zentren des jüdischen Lebens in Europa. Auf dem Wawel, der mittelalterlichen Krakauer Burg, errichteten die deutschen Besatzer den Sitz ihres „Generalgouvernements“. Der vielschichtigen Geschichte dieser Kulturstadt von europäischem Rang nähert sich das Programm der Fahrt mit zwei Stadtrundgängen an.

Der Aufenthalt wird außerdem zu einem politischen Gespräch mit VertreterInnen der polnischen Sozialdemokratie genutzt.

Technische Hinweise und Anmeldung

Die Anerkennung als Bildungsurlaub ist beantragt.
Im Teilnahmepreis von 230 Euro sind folgende Leistungen enthalten:

  • Die Fahrt ab/bis Berlin und der Transfer von Krakau zu den Gedenkstätten im komfortablen Reisebus,
  • zwei Übernachtungen mit Frühstück im Doppelzimmer in einem zentralen Drei-Sterne-Hotel
  • zwei Abendessen (3 Gänge, Wasser, Kaffee)
  • geführte Rundgänge durch die Gedenkstätten Auschwitz I und Auschwitz II – Birkenau
  • zwei geführte Stadtrundgänge in Krakau inkl. Eintritte
  • SPD-Reiseleitung
  • eine Lesemappe zur inhaltlichen Vorbereitung

Wer die Unterbringung im Einzelzimmer bevorzugt, zahlt einen Einzelzimmerzuschlag von 45 Euro.
Wir bitten um Eure / Ihre verbindliche Anmeldung - wegen der begrenzten TeilnehmerInnenzahl möglichst umgehend, spätestens aber bis zum 15. Oktober
- per Post oder Fax auf dem beigefügten Formular (PDF-Dokument, 39.6 KB)
- oder durch Eingabe auf unserer Anmeldeseite 
und nach Erhalt der Anmeldebestätigung um eine rasche Zahlung des Teilnahmebeitrags.

Zu einem Treffen der TeilnehmerInnen zur organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitung wird noch gesondert eingeladen.
Zur Teilnahme sind ausdrücklich nicht nur SPD-Mitglieder eingeladen. Wir bitten Euch und Sie auch Freundinnen und Freunde, Nachbarinnen und Nachbarn auf dieses Angebot aufmerksam zu machen!
Weitere Informationen gibt es im Berlinteil des Vorwärts,  per Mail unter gedenkstaettenfahrten.berlin@spd.de oder per Telefon: 030 / 4692 266.

 

Foto: CC-BY-SA-2.0-DE

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie ihn über die Internetseite www.klaus-wowereit.de oder die Seite der Berliner SPD www.berlinwahl.spd.de oder www.spd-berlin.de abonniert haben oder ihn über den "BerlinScheck" der Berliner SPD bestellt haben. Sie möchten den Newsletter nicht mehr erhalten? Sie können ihn jederzeit auf der Seite der Berliner SPD abbestellen.

 

Termine