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Liebe Leserin, lieber Leser,

Am 18. September wird in Berlin gewählt.  Bis zum Wahltag informieren wir Sie zweimal in der Woche über Veranstaltungen und Termine.

TV-Duell: Klaus Wowereit überzeugte

Flugblatt TV-Duell1
 

"Der Regierende Bürgermeister steht für die Einheit der Stadt und für ein solidarisches Miteinander. Er führt die Menschen zusammen, wo Frank Henkel spaltet." Das erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nach dem TV-Duell zwischen Klaus Wowereit und dem CDU-Kandidaten Frank Henkel. Klaus Wowereit stehe für das gesamte Berlin und engagiere sich für den sozialen Zusammenhalt. Nahles: "Heute Abend konnten wir live erleben, dass Klaus Wowereit Berlin und die Menschen in dieser Stadt versteht."

"Frank Henkel und die CDU beantworten nicht, warum die Bundesregierung das Mieterrecht einschränken will. Frank Henkel und die CDU unterstützen die Kürzungen der Bundesregierung beim für Berlin so wichtigen Programm „Soziale Stadt“ und bei der Städtebauförderung. Frank Henkel und die CDU haben der Kürzung der Arbeitsmarktförderung auch in Berlin zugestimmt", so Nahles. Dies zeige, dass die CDU unfähig sei, Verantwortung für ganz Berlin zu übernehmen. Sie sei und bleibe eine Klientelpartei.

Nahles: "Klaus Wowereit steht für Wirtschaftskompetenz. Souverän hat er dargelegt, wie Wirtschaft und Infrastruktur weiter gestärkt werden, um Arbeitsplätze für die Berlinerinnen und Berliner zu schaffen. Wer eine erfolgreiche, in die Zukunft gerichtete Politik für die ganze Hauptstadt will, muss die SPD und Klaus Wowereit wählen. Das ist heute Abend deutlich geworden."

 

Frühverteilungsaktion der Berliner SPD

"Klaus Wowereit souveräner Sieger bei TV-Duell - Berlin: Stark und Sozial." Mit dieser Botschaft ist die Berliner SPD am Morgen nach dem ersten TV-Duell auf der Straße gewesen. An über 50 Orten in der ganzen Stadt werden 50.000 Flugblätter zum TV-Duell von Klaus Wowereit und Frank Henkel verteilt. Darin heißt es:

Soziale Gerechtigkeit und Politik für die Zukunft

Klaus Wowereit hat im TV-Duell mit Frank Henkel (CDU) gezeigt, dass er der richtige Regierende Bürgermeister für die ganze Stadt ist. Während Henkel rückwärtsgewandt keine Konzepte anbot, konzentrierte sich Klaus Wowereit auf konkrete Vorhaben für die Zukunft: Wirtschaftliche Entwicklung, mehr bezahlbare Wohnungen, Ausbau der Infrastruktur, zusätzliche Kita-Plätze und Investitionen in Bildung und Wissenschaft. „Ich werde auch in den nächsten fünf Jahren meine ganze Energie für mehr Arbeitsplätze und ein wirtschaftlich starkes Berlin einsetzen“, so der Regierende Bürgermeister.

  • Aufstieg und gute Bildung für alle

Die SPD steht für Aufstiegschancen und Bildung für alle. Gegen den erklärten Widerstand der CDU garantieren wir gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Damit alle Kinder faire Aufstiegschancen haben, investieren wir in mehr Ganztagsschulen und den Ausbau der Sprachförderung. „Wir dürfen niemanden aufgeben!“, sagte Klaus Wowereit.

  • Mindestlohn statt Dumpinglöhne

Wer arbeitet, muss davon leben können. Deshalb fordern wir einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Die CDU verhindert das seit Jahren!

  • CDU stellt soziale Stadt in Frage

Der CDU-Spitzenkandidat kündigte im TV-Duell an, die Mittel für die Projekte der sozialen Stadt und die Integration von Langzeitarbeitslosen radikal kürzen zu wollen. Das würde die unsoziale Politik der schwarz-gelben Bundesregierung noch verstärken. „Mit uns wird es keine Kürzung beim sozialen Zusammenhalt Berlins geben – Wir geben kein Quartier auf“, so Klaus Wowereit.

Drei gute Gründe für die SPD:

  • Neue Arbeitsplätze

In Berlin wächst die Wirtschaft und es entstehen immer mehr Arbeitsplätze. Wir fördern das – auch mit einer guten Infrastruktur. Allein der neue Flughafen bringt mehr als 40.000 Arbeitsplätze.

  • Mehr Kita-Plätze


Wir haben bereits über 16.000 neue Kita-Plätze eingerichtet und werden dort weitere schaffen, wo sie benötigt werden. Die drei beitragsfreien Kita-Jahre entlasten Familien ungemein. Hieran lassen wir nicht rütteln!

  • Bezahlbare Mieten


Mit 30.000 weiteren Wohnungen erhöhen wir den Bestand der landeseigenen Gesellschaften auf 300.000 Wohnungen. So schaffen wir zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum und entspannen die Situation auf dem Mietwohnungsmarkt.

Unsere Bitte: Gehen Sie am 18. September wählen! Wählen Sie SPD!
Damit Berlin eine tolerante, weltoffene und soziale Metropole bleibt.
Wer Klaus Wowereit will, muss SPD wählen!

Das Flugblatt als PDF-Datei (PDF-Dokument)

 

TV-Duell 2

Nach der gestrigen Diskussion mit dem CDU-Kandidaten folgt am Donnerstagabend das zweite TV-Duell von Klaus Wowereit, diesmal mit Renate Künast. Die SPD lädt wieder dazu ein, die Übertragung gemeinsam anzuschauen:  Parkcafé am Fehrbelliner Platz, Beginn ist um 20.15 Uhr.  Anmeldung zum TV-Duell2

  • In Friedrichshain wird  das TV-Duell am 08.09 ab 19.30 Uhr im Wahlkampfbüro in der Grünberger Straße 4 gezeigt.
  • Die 7. Abteilung Schöneberg lädt zum TV-Duell  in den Biergarten "Kulturfleck", Ebersstraße 89, 10827 Berlin (S-Bahn: Julius-Leber-Brücke oder Schöneberg, Bus: M85, 104, M48, 187  Albertstraße/Eisenacher Straße)
  • Neukölln: Joschka Langenbrinck, Kandidat im Wahlkreis 3, lädt zum gemeinsamen  Fernsehabend am   8.9. um 19.30 Uhr in das Lokal "Rusticana", Hermannstr./Ecke Kranoldstr.
 

Klaus Wowereit bei "ZDF log in"

Klaus Wowereit 2011
 
In Kooperation mit dem "Tagesspiegel" lädt die ZDF-Sendung "log in" am Mittwoch, 7. September, Klaus Wowereit und die Spitzenkandidaten der anderen Parteien ein, die derzeit im Abgeordnetenhaus vertreten sind. Wenige Tage vor den Wahlen am 18. September haben Fernsehzuschauer und Internet-Nutzer bereits im Vorwege die Möglichkeit, sich selbst mit ihren Fragen in die Sendung einzubringen. Fragen an die Gäste können schon vor der Sendung sowohl getwittert als auch über die Homepage der Sendung hochgeladen werden.


Die Antworten der Kandidaten gibt es in der Sendung am Mittwoch, 7. September, ab 20.00 Uhr auf dem Fernsehkanal ZDFinfo oder im Internet.

 

18 für Klaus Wowereit

Katia Saalfrank - Foto: Nadja Kier
 

„Klaus Wowereit - das ist für mich Berlin", sagt die Diplompädagogin Katharina Saalfrank. "Er hat dieser Stadt - trotz aller Widersprüche - ein positives Wir-Gefühl zurückgegeben, es  gibt spannende Kieze und einen dynamischen Blick nach vorne. Ich lebe gerne hier - damit das so bleibt, wähle ich am 18. September SPD.“

Katharina Saalfrank gehört zu den "18 für Klaus Wowereit" - das sind 18 Musiker, Künstler, Schauspieler und weitere Personen des öffentlichen Lebens, die in den Tagen bis zur Wahl am 18. September erklären, was sie an Berlin schätzen und warum sie den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit für denjenigen halten, der die Geschicke der Stadt auch in den kommenden fünf Jahren lenken soll. Die Botschaften der Unterstützer:

6. September: Horst Bosetzky

5. September: Dennenesch Zoudé

4. September: Wolfgang Völz

3. September: Regina Ziegler

(Foto: Nadja Kier)
 

...und 18 gute Gründe

Bis zur Wahl am 18. September präsentiert die Berliner SPD auf ihrer Internetseite 18 gute Gründe für Klaus Wowereit und die SPD – jeden Tag einen.

Heute: „Studium ohne Abitur" 

„Die SPD verbessert die Studienchancen für Menschen ohne Abitur. Um die Bedingungen für erfahrene Studienanwärter aus der beruflichen Praxis zu verbessern, benötigen wir Beratungs- und Unterstützungsangebote an den Hochschulen und eine bessere Anerkennung von Leistungen der beruflichen Bildungsgänge. Das Lehr- und Lernangebot muss stärker auf die Bedürfnisse von Teilzeitstudierenden ausgerichtet werden. Wir werden die Entwicklung dualer und trialer Ausbildungs- und Studiengänge weiter fördern.“

weitere Gründe unter "18 gute Gründe"

 

 

16. September: Kundgebung mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel

Die Berliner SPD lädt zwei Tage vor der Berlinwahl zur Kundgebung mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel auf dem Potsdamer Platz. Beginn ist um 16.30 Uhr. Für Musik sorgt die Gruppe Karat.

weitere Informationen zum Programm finden Sie in Kürze auf www.spd-berlin.de

 

Verlosung: 20 signierte Exemplare von "Stolz auf Berlin" zu gewinnen

Heino Wiese "Stolz auf Berlin"
 

Das von Heino Wiese herausgegebene Buch "Stolz auf Berlin" ist erst vor wenigen Tagen vorgestellt worden. In dem Buch schildern Berlinerinnen und Berliner verschiedenster Herkunft in Interviews, wie sie ihre Stadt sehen, was sie an Berlin schätzen und wohin sich die Stadt zukünftig entwickeln sollte. Zu den Gesprächspartnern der Herausgeber zählen unter anderem die Historikern Helga Grebing, der Musikproduzent Tim Renner und der Architekt Hans Kollhoff. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat das Vorwort zu dem im Verlag Berlin-Brandenburg erschienenen Buch geschrieben. Als gebürtiger Berliner kennt er die Stadt und die Menschen die hier leben.  

Klaus Wowereit hat nun insgesamt zwanzig, von ihm handsignierte Exemplare dieses Buches zur Verfügung gestellt. Unter allen Interessierten, die bis zum Sonntag, 11. September 2011, 24.00 Uhr eine E-mail mit ihrer vollständigen Postadresse an die E-mail-Adresse verlosung@klauswowereit.de senden, werden diese Bücher verlost! Alle E-mails, die bis zum angegebenen Zeitpunkt eingegangen sind, nehmen automatisch an der Verlosung teil. Die Gewinner werden schriftlich benachrichtigt. Der Rechtsweg ist bei dieser Verlosung ausgeschlossen.

 

Petra Merkel: Rechte des Parlaments gestärkt

Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexpertin Petra Merkel hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Eurorettung als "guten Tag für das Parlament" bezeichnet. Gut für Deutschland und für Europa sei zudem, dass die Euroskeptiker mit ihrer Klage gescheitert seien.
"Die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben die bisherigen Euro-Rettungsmaßnahmen nicht gekippt. Sie haben jedoch auch keine Blanko-Ermächtigung für weitere Rettungspakete ausgestellt, sondern vielmehr deutlich gemacht, dass es keinen Automatismus für Zahlungen geben dürfe", so Petra Merkel. "In seinem Urteil betont das Bundesverfassungsgericht u.a. die Bedeutung unseres Budget- und Haushaltsrechts. Für mich als direkt gewählte Volksvertreterin und als Vorsitzende des Haushaltsausschusses betont dieses Urteil unser parlamentarisches Selbstverständnis als Hüter des Budgetrechts. Die Regierung benötigt vor weiteren Rettungsmaßnahmen auf europäischer Ebene vorab die Zustimmung des Parlamentes bzw. des Haushaltsausschusses. Die
Zustimmung des Haushaltsausschusses ist künftig bei jeder Einzelentscheidung zwingende Voraussetzung."
In dieser Woche stehe im Bundestag die erste Lesung der Änderung des StabMechGesetzes (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus) an. "Ich erwarte, dass die Oppositionsfraktionen mit einbezogen werden, gerade wenn es um die Formulierung der Parlamentsrechte geht", so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

 

Jede Stimme 2011: Erste Ergebnisse

Eine Woche lang hatten rund 75 Wahllokale in ganz Berlin geöffnet, um Berlinerinnen und Berlinern ohne deutschen Pass die Möglichkeit zur Abstimmung zu geben. Am 4. September schlossen die letzten Wahllokale. Eine erste Hochrechnung, bei der die Stimmen von 2/3 der Wahllokale berücksichtigt werden konnten, gab es um 18:00 Uhr. Die Ergebnisse:

SPD: 38%, Bündnis 90/Die Grünen: 26%, Die Linke: 12%, CDU: 8%, BIG: 6%. Piraten: 3%, FDP: 2%.

Die Initiatoren von „Jede Stimme 2011“ warben mit ihrer Aktion und der symbolischen Stimmabgabe für die Einführung des Wahlrechts für EU-BürgerInnen und Drittstaatsangehörige auf Landesebene. Rund 460.000 BerlinerInnen ohne deutschen Pass waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. 

Mehr unter http://JedeStimme2011.de

 

 

 

Radziwill: Post muss Filialnetz wieder ausbauen

Ülker Radziwill
 

Die SPD-Abgeordnete Ülker Radziwill hat die Deutsche Post aufgefordert, das Netz der eigenen Filialen, die alle Postdienstleistungen aus einer Hand anbieten, wieder auszuweiten und keine weiteren Filialen zu schließen. "Die Berlinerinnen und Berlinern wollen, dass die Deutsche Post wieder ihrer Aufgabe als Dienstleister nachkommt", erklärte die SPD-Abgeordnete. 

Die Deutsche Post setzt derzeit den negativen Trend des Outsourcing und der Schließung von Postämtern weiter fort. So wird jetzt die Filiale am Spandauer Damm am 1. Oktober 2011 geschlossen. Ülker Radziwill: "Die Folgen dieser Unternehmenspolitik sind gravierend: Weite Wege, unqualifizierte Auskünfte, nur noch ein halbes Leistungsangebot, Filialsuche und Schlange stehen - damit müssen sich Berliner Postkunden und Postkundinnen täglich auseinandersetzen. Betroffen davon sind insbesondere ältere, behinderte oder kranke Menschen und Personen ohne Internet. Aber auch die „normalen  Durchschnittskunden“ in Berlin sind unzufrieden und verärgert. Sie vermissen das Vertrauen, die Diskretion und die Verlässlichkeit, die ihre angestammten Postfilialen ihnen früher geboten haben etwas, das die neuen Verkaufspunkte nicht leisten können. Ein Einzelhandelsgeschäft ist eben kein Postamt."
Für die SPD sei das alles unakzeptabel, so die SPD-Abgeordnete. "Bei Einrichtungen der Daseinsvorsorge wie der Post müssen die Menschen und nicht die Konzerngewinne im Vordergrund stehen. Auch die Bundesregierung darf nicht weiter tatenlos zusehen. Der Bund hält über die staatliche Förderbank KfW rund 30 Prozent an
der Deutschen Post.“

 

Berlin erfolgreich mit Umweltzone

Unter 17 verglichenen westeuropäischen Städten hat Berlin den Rußausstoß im Verkehr in den vergangenen fünf Jahren am deutlichsten reduziert. Das ergab eine Studie der Umweltorganisation BUND. In der Umweltzone mit ihrer nachgewiesenen positiven Wirkung auf die Berliner Luft sieht der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Daniel Buchholz: daher eine Erfolgsgeschichte. "Im europäischen Vergleich ist Berlin bei der Minderung verkehrsbedingter Rußemissionen in den vergangenen fünf Jahren am weitesten vorangekommen", so Buchholz. "Das zeigt der aktuelle Städtevergleich des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland und des Europäischen Umweltbüros in Brüssel. Als wichtigster Grund für die mehr als 50prozentige Rußminderung nennt die Studie die konsequente Einführung der Umweltzone in der deutschen Hauptstadt. Die von der CDU stetig wiederholte Forderung nach einer Abschaffung der Umweltzone erweist sich damit wieder einmal als totaler Unsinn.“

 

Klaus Wowereit auf Kieztour: die Termine der Woche

Klaus Wowereit setzt seine Tour durch die Berliner Bezirke fort. Er besucht Vereine und Initiativen vor Ort und stellt anschließend auf der Bühne Ziele und Programm der SPD vor. Die nächsten Termine der Tour "Klaus Wowereit im Kiez":

 

- Mittwoch, 7. September, 16.00 Uhr: Klaus Wowereit in Marzahn-Hellersdorf im Einkaufszentrum "Eastgate", Marzahner Promenade 1a, 12679 Berlin
- Freitag, 9. September, 15.00 Uhr: Klaus Wowereit in Reinickendorf auf dem "Tegeler Straßenfest" in der Gorkistraße, 13507 Berlin

 

Aktionen: Jeden Tag, in jedem Bezirk

Frühverteilung Friedenau 2011
 

Mit täglichen Aktionen in jedem Bezirk  ist die Berliner SPD zu Wochenbeginn in die letzten fünf Wochen vor der Wahl gestartet. Auf der Internetseite www.berlin-verstehen.de werden in der Rubrik "On Tour" jeden Tag Termine aus allen zwölf Bezirken vorgestellt. Hier finden Sie anschließend Berichte und Fotos.  Zum Beispiel heute von der Frühverteilung in Friedenau und Neu-Westend. Zur On-Tour-Seite

 

 

Neue Wahlprüfsteine

Jede Woche neue Antworten: Online sind jetzt u.a. Antworten der Berliner SPD auf Wahlprüfsteine des Fachverbandes Ethik, des Migrationsrats Berlin-Brandenburg, des Fördervereins Schwimmhalle Pankow, von Wikimedia. Alle Wahlprüfsteine und die Antworten der SPD finden Sie unter www.spd-berlin.de

 

Wo sind die Wowi-Bären?

Wowereit, Wowi-Bär
 

Auf seinen Kieztour-Terminen hat Klaus Wowereit bereits etliche Wowi-Bären verteilt. Wir wollen wissen: Wo ist Ihr Wowi-Bär? Zeigen Sie uns, an welchem Ort in Berlin oder anderswo Sie "Ihren" Bären fotografiert haben.

 

Mitmachen lohnt sich! Unter allen auf Klaus Wowereits Facebook-Profil veröffentlichten Bären-Motiven gewinnt das Bild mit den meisten „Gefällt mir“-Angaben einen von Klaus Wowereit persönlich signierten Bären!

 

Und so geht's: Senden Sie Ihr Foto (nicht größer als 2 MB) einfach an die E-mail-Adresse wowibaer@klauswowereit.de. Ganz wichtig: Teilen Sie uns in der E-mail ebenfalls mit, wie wir Sie erreichen, wo das Bild aufgenommen wurde. Die vollständigen Teilnahmebedingungen gibt es auf www.klaus-wowereit.de

 


 

Briefwahl: Steigende Beteiligung

Mit Stand von gestern haben über 386.00 Berlinerinnen und Berliner die Briefwahl beantragt. In Steglitz-Zehlendorf haben bereits über 20 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahl beantragt.

Sind auch Sie am 18. September durch Arbeit, Urlaub oder eine körperliche Beeinträchtigung daran gehindert, wählen zu gehen? Dann sollten Sie rechtzeitig ihre Briefwahlunterlagen beantragen!
Unser Informationsflyer zur Briefwahl zeigt Ihnen, dass es ganz einfach ist. Es gibt nur sehr wenige wichtige Punkte zu beachten. Diese Punkte haben wir in unserem Faltblatt „4 Fragen – 4 Antworten: Die Briefwahl“ für Sie zusammengefasst. In dem Informationsblatt, das sie unter dem unten angegebenen Link downloaden können, finden Sie nicht nur die einzelnen Schritte vom Beantragen der Briefwahlunterlagen bis zum Ausfüllen des Stimmzettels; die Adressen der Briefwahlämter in den einzelnen Bezirken sind ebenfalls abgedruckt.

 

Neue Foto-Galerien

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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