Komplettansicht

Liebe Leserin, lieber Leser,

Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Weitere Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen

Mehr Arbeit, mehr Ausbildung: Der Entwicklung der Berliner Wirtschaft gehört zu den Schwerpunkten in den Koalitionsverhandlungen der SPD mit der CDU. Zum Erfolg geführt werden sollen die Großprojekte wie der Flughafenneubau BER in Schönefeld. Für neue Arbeitsplätze sollen zudem der geplante Weiterbau der Stadtautobahn und die Bebauung des Spreeufers in Friedrichshain sorgen. Vorangetrieben wird die Planung für die freiwerdenden Flughafenflächen: "Die Entwicklung des Flughafens Tegel ist von herausragender Bedeutung", so der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller.
Die von den Ladenbesitzern im Hauptbahnhof geforderte Sonntagsöffnung soll es dagegen nicht geben. Auch künftig kann dort sonntags nur Reisebedarf angeboten werden. Berlin, so Müller, habe bereits ein gutes Ladenöffnungsgesetz „mit sehr liberalen Regelungen".
Geprüft werden soll, ob der Verkauf von niedrigprozentigen alkoholischen Getränken an Jugendliche unter 18 Jahren untersagt wird. Bisher sind Bier oder Wein nach dem Jugendschutzgesetz ab 16 Jahren zugänglich. Die SPD hat trotz rechtlicher Bedenken einem Prüfauftrag zugestimmt.
In der Schlussrunde am 15. November wird das Thema Mindestlohn noch einmal aufgerufen. Die SPD will den im Berliner Vergabegesetzt festgelegten Mindestlohn von 7,50 Euro erhöhen, zugleich setzt sie sich aber auch weiter für eine bundesweite Regelung zum Mindestlohn ein.
Unterschiedliche Positionen haben SPD und CDU auch in der Frage des Ethikunterrichts. Die SPD hat den gemeinsamen Ethikunterricht für alle Kinder ab der siebten Klasse eingeführt, um in diesem Fach gemeinsam über Werte sprechen zu können und Informationen über verschiedene Lebensanschauungen und Religionen zu vermitteln. Daneben gibt es weiter den freiwilligen Unterricht der Religionsgemeinschaften bzw. den Lebenskundeunterricht des Humanistischen Verbandes. Eine von der CDU geforderte Abmeldemöglichkeit vom gemeinsamen Ethikunterricht würde Forderungen des gescheiterten Volksbegehrens Pro Reli entsprechen.
Fortgesetzt werden soll bis 2013 die Pilotphase der Gemeinschaftsschule. Beim jahrgangsübergreifenden Lernen in den ersten Klassen der Grundschule hatte bereits Bildungssenator Jürgen Zöllner den Schulen mehr Freiraum eingeräumt, darüber selbst zu entscheiden.

 

Landesparteitag am 21. November: Anträge und Vorläufige Tagesordnung

Der nächste Landesparteitag soll am Montag, 21. November 2011 im Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin, stattfinden. Im Mittelpunkt soll die Beratung über den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung stehen. Das Antragsbuch mit Empfehlungen der Antragskommission steht jetzt im Internet zur Verfügung. Der Entwurf zur Koalitionsvereinbarung wird nach dem bisherigen Zeitplan nach dem 15. November vorliegen.

 

Vorläufige Tagesordnung
(Tagesordnung zum Download als PDF) (PDF-Dokument)

1. Begrüßung
2. Bericht des Landesvorsitzenden Michael Müller
3. Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit
4. Aussprache und Beschlussfassung über den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin und der Christlich Demokratischen Union – Landesverband Berlin
5. Wahl von Delegierten zum Bundesparteitag
6. Antragsberatung
7. Schlusswort

Organisatorische HInweise


Koalitionsvereinbarung

Im Mittelpunkt des Parteitages wird die Beratung und der Beschluss über die Koalitionsvereinbarung 2011-2016 zwischen SPD und CDU stehen. Die Koalitionsverhandlungen dauern zurzeit noch an und werden nach derzeitiger Planung am 15. November abgeschlossen. Der Entwurf der Koalitionsvereinbarung geht den Delegierten und Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Abschluss der Verhandlungen zu.


Bundesparteitagsdelegierte/r

Der Landesvorstand hat am 24.10.2011 die Tagesordnung für den nächsten Landesparteitag beschlossen, wonach Delegierte zum Bundesparteitag zu wählen sind. Da die meisten Kreise vor dem Landesparteitag keine KDV’en mehr durchführen, können Nominierungswünsche ggf. auch durch Abteilungs- oder Kreisvorstandsbeschlüsse unter landesparteitag.berlin<at>spd.de eingereicht werden. Nominierungen unterliegen keiner Frist und könnten daher auch kurzfristig eingereicht werden.

Weiterlesen...

 

Umfrage: Zustimmung zu Rot-Schwarz wächst

Nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen und dem massiven Streit in der grünen Fraktion hat sich die Stimmung in der Stadt gedreht: Nur noch 39 Prozent der Berlinerinnen und Berliner sprechen sich in der neuesten Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung für eine rot-grüne Koalition auf Landesebene aus, 47 Prozent halten ein SPD-geführtes Bündnis mit der CDU für besser. Vor einem Monat hatten noch 50 Prozent für rot-grün votiert und nur 40 Prozent für rot-schwarz. Auch bei der Sonntagsfrage büßen die Grünen gegenüber dem Wahlergebnis Punkte ein. Sie kämen nur noch auf 15 Prozent.  Bei SPD, CDU und Linkspartei gäbe es keine Änderungen gegenüber dem September-Ergebnis, die Piraten können noch einmal zulegen.

Der Weiterbau der Autobahn A100, der in den rot-grünen Koalitionsgesprächen bis zum Schluss strittig war, wird nach der Forsa-Umfrage von 62 Prozent der Berlinerinnen und Berliner befürwortet, nur 23 Prozent lehnen ihn ab. Die Wählerinnen und Wählern der Grünen zeigen sich in dieser Frage gespalten: Immerhin 41 Prozent sind für den Bau, 43 Prozent dagegen. Drei Viertel der grünen Wählerinnen und Wähler halten es für falsch, dass die Koalitionsverhandlungen an dieser Frage gescheitert sind. Die Hauptverantwortung für das Ende der Koalitionsverhandlungen sehen 40 Prozent der Berliner und Berliner bei den Grünen, 31 Prozent glauben, beide Parteien haben ihren Anteil, nur 20 Prozent glauben, dass die SPD Schuld daran war.


Berliner Zeitung, 28. Oktober.2011: Auch Grüne finden A100 gut
Berliner Zeitung, 31. Oktober.2011: Die Große Koalition wird immer beliebter

 

Arbeitslosigkeit weiter gesunken

Klaus Wowereit Portrait 2011
 

Die Arbeitslosenquote ist in Berlin im Oktober um 0,2 Punkte auf 12,5 Prozent gesunken. Das ist der niedrigste Oktober-Wert der Arbeitslosigkeit seit 15 Jahren. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sieht in den neuen Arbeitsmarktzahlen "eine stabile Entwicklung, die in der Tendenz in die richtige Richtung weist".

Eine Ziffer wie die sehr erfreuliche Oktoberquote sei zunächst nur eine Momentaufnahme, sagte Wowereit. "Aber sie ist ein überzeugender Indikator dafür, dass der Berliner Senat mit seiner wirtschaftspolitischen Schwerpunktsetzung die Voraussetzungen für mehr Arbeitsplätze geschaffen hat. In den nächsten Jahren müssen diese Erfolge verstetigt werden. Wir brauchen weiterhin Investitionen, auch in die Infrastruktur. Die bevorstehende Eröffnung des neuen Flughafens Willy Brandt wird im kommenden Jahr weitere wichtige Impulse für mehr Beschäftigung setzen.“

 

DGB-Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht 1938

Mit einer Gedenkveranstaltung erinnert der DGB Berlin-Brandenburg am Freitag, dem 11. November 2011 an die Pogromnacht 1938. Noah Klieger (*1926), Auschwitz-Überlebender und Autor des Buches „Zwölf Brötchen zum Frühstück – Reportagen aus Auschwitz“, kommt als Zeitzeuge zu Wort. Begleitet wird er von Jörg Erb (*1960), Musiker und Liedermacher. Er singt Lieder, die Bruchstücke deutscher Geschichte und deren seelische Folgen erinnern wollen

 

Es gab nicht viele jüdische Häftlinge in Auschwitz, die eine unmittelbare Begegnung mit Josef Mengele überlebten. Einer von ihnen ist Noah Klieger, dem es dank seiner Chuzpe und einer Laune des Schicksals gelang, dem Tod in der Gaskammer zu entgehen, indem er den gefürchteten Lagerarzt bei einer Selektion im letzten Augenblick umstimmte. In „Zwölf Brötchen zum Frühstück“ schildert Klieger viele solcher Wunder, die ihm geholfen haben, die Hölle von Auschwitz, Dora-Mittelbau und Ravensbrück durchzustehen. Sachlich, unsentimental und ohne jegliches Pathos berichtet der dienstälteste Journalist Israels und hoch angesehene Zeitzeuge von dem Grauen in den Todeslagern der SS, aber auch von skurrilen Episoden, die er auf seinem langen Leidensweg erlebt hat.


Gedenkveranstaltung
Begrüßung: Christian Hoßbach, Stellv. Bezirksvorsitzender des DGB Berlin-Brandenburg
Moderation: Thomas Heppener, Direktor des Anne Frank Zentrums
Freitag, 11. November 2011, 17:00 Uhr
DGB-Gewerkschaftshaus am Wittenbergplatz
Wilhelm-Leuschner-Saal
Kleiststraße 19-21
10787 Berlin



Der Eintritt ist frei

 

Helmut Kleebank als Bürgermeister gewählt

Mit 30 zu 24 Stimmen ist Helmut Kleebank (SPD) zum Bezirksbürgermeister von Spandau gewählt worden. Er trete ein "nicht ganz so einfaches Amt" an, sagte der bisherige Spandauer Schulleiter, der in einem dritten Wahlgang die Mehrheit der Zählgemeinschaft aus SPD und GAL sowie die Unterstützung der Piraten und Linken erhielt. Dem fünfköpfigen Spandauer Bezirksamt gehören neben dem neuen Stadtrat Stephan Machulik (SPD), zuständig für das Ordnungsamt und die Bürgerdienste, drei CDU-Stadträte an.

 

Als Chance für einen echten Neuanfang hat der Vorsitzende der Spandauer SPD, Raed Saleh, die Wahl von Helmut Kleebank zum neuen Bürgermeister der Havelstadt begrüßt. Er dankte vor allem der GAL, der Partei "Die Linke" sowie den Piraten, die ihre Stimme dem SPD-Kandidaten zugesagt hatten, für die Unterstützung.

"Jetzt geht es darum, die Vereinbarung der Zählgemeinschaft mit Leben zu erfüllen", sagte Saleh und nannte transparente Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger und nachhaltiges, sparsames Wirtschaften als Beispiele. "Wir haben im Wahlkampf für die soziale Stadt geworben, mit guten Lebens- und Entfaltungsmöglichkeiten für alle Spandauerinnen und Spandauer. Wir appellieren an die CDU, sich diesem Ziel nicht zu verschließen und mit der Zählgemeinschaft aus SPD und GAL zusammen zu arbeiten."

 

30 Jahre Arbeit für die Integration

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat  anlässlich des 30jährigen Bestehens des Büros des Berliner Integrationsbeauftragten die Arbeit der Einrichtung gewürdigt. "Wenn früher Betreuung und Vertretung der Migrantinnen und Migranten im Vordergrund standen, so geht es inzwischen eher um Beteiligung und Anerkennung von Migranten als eigenständige Akteure, um Partizipationsmöglichkeiten", erklärte Wowereit. "Dass das Zusammenleben der Berlinerinnen und Berliner aus den unterschiedlichsten Kulturen gelingt und dass die Stadt daraus einen Großteil ihrer Attraktivität und Lebensqualität bezieht, das ist auch der Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Potsdamer Straße 65 zu verdanken."

1981 hatte Berlin als erstes Bundesland die Stelle einer Ausländerbeauftragten eingerichtet. Die Leitung übernahm Barbara John. In den vergangenen Jahren wurden ein Integrationskonzept sowie ein modernes Integrations- und Partizipationsgesetz vorgelegt.

 

VAP-Medienpreis an Klaus Wowereit

Der  diesjährige Medienpreis des Vereins der Ausländischen Presse (VAP) ging an Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit.  Damit wird seine offene Haltung gegenüber ausländischen Medien gewürdigt. Dass er diese auch im Wahlkampf gezeigt habe, sei „durchaus nicht selbstverständlich und sollte daher honoriert werden“, sagte die VAP-Sprecherin Regine Standke. Weiterlesen auf www.klaus-wowereit.de

 

Thierse trifft... Christian Ude

Im November wird die Reihe „Thierse trifft...“ im  Soda-Salon der Kulturbrauerei im Prenzlauer Berg fortgesetzt. Am 8. November trifft Wolfgang Thierse dort Christian Ude, Münchener Oberbürgermeister, Präsident des Deutschen Städtetages und frischgekürter Spitzenkandidat der SPD Bayern für die Landtagswahl nach Berlin. Seit 18 Jahren hat Ude das Amt des Münchner Oberbürgermeisters inne. In diesem Jahr wurde die 100.000ste Neubauwohnung seiner Amtszeit fertig. Nun will er ab 2013 in ganz Bayern für eine Politik des sozialen Ausgleichs sorgen.

weitere Termine:

Shermin Langhoff ist am 22. November Gast bei „Thierse trifft...“ Die Leiterin Ballhaus Naunynstraße war nach längerer Zusammenarbeit mit Fatih Akin („Gegen die Wand“) und anderen Filmregisseuren von 2004 bis 2008 Kuratorin des Berliner Theaters Hebbel am Ufer (HAU). Mit der Arbeit am Ballhaus Naunynstraße hat sie seit 2008 für ihre postmigrantischen Theaterprojekte zahlreiche Preise erhalten.
Am 13. Dezember ist der Schauspieler Burghart Klaußner Gast bei „Thierse trifft...“ Klaußner, 1949 geboren, spielte u.a. in den Filmen „Die fetten Jahre sind vorbei“ und „Goethe!“, aber auch in der TV-Serie „Tatort“. Für seine Rolle in „Das weiße Band“ erhielt er im vergangenen Jahr den Deutschen Filmpreis als Bester Hauptdarsteller.

„Thierse trifft...“ - immer um 19.30 Uhr im Soda-Salon in der Kulturbrauerei.

 
Neuköllner Oper am 9. Dezember:

Frau Zucker will die Weltherrschaft

Im Rahmen ihrer Theater- und Opernbesuche laden die BERLINER STIMME, der vorwärtsBerlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie am 9. Dezember in die Neuköllner Oper zu einer Aufführung von "Frau Zucker will die Weltherrschaft" - ein Familiengrusical sehr frei nach den Gebrüdern Grimm von Wolfgang Böhmer (Musik) und Peter Lund (Text).

Wir haben 32 Karten reserviert, 16 Plätze in der Kategorie A (= 24 Euro) und 16 Plätze in der Kategorie B (= 21 Euro). Um 19 Uhr bieten wir eine Einführung in das Stück und die Arbeit der Neuköllner Oper an.

 

Das Stück

Was nur wenige Menschen wissen: In jedem Kind steckt soviel Energie wie in vierhundert Millionen Tonnen Rohöl. Wenn man diese Energie absaugt, ist das Kind zwar erwachsen, aber eine Großstadt wie Berlin ist drei Jahre mit Strom versorgt.
Kein Wunder, dass Frau Zucker so nett zu allen Kindern im Haus ist. Und nur Meg weiß von den finsteren Plänen der scheinbar so freundlichen Nachbarin, die so toll kochen kann; Frau Zucker will alle Kinder entführen. Und ihre Vanillesoße ist vergiftet.
Mama glaubt Meg natürlich mal wieder kein Wort. Erstens schwindelt Meg sowieso ziemlich viel, und zweitens ist Frau Zucker ein unschlagbar günstiger Babysitter. Aber dann ist plötzlich Tinchen verschwunden und nur Meg weiß, was wirklich passiert ist…
Die Brüder Grimm wussten es immer schon am Besten: Erwachsene haben einfach keinen Durchblick. Nach dieser Grundregel jeder guten Kinderliteratur haben Wolfgang Böhmer und Peter Lund ein Musical für die ganze Familie geschrieben, das wieder einmal beweist, dass ein kluges Kind sich nur auf Eines wirklich verlassen kann: auf sich selber.

Mit: Nadine Aßmann, Maria-Danaé Bansen, Angela Bittel, Walesca Frank, André Haedicke, Nikolas Heiber, Rupert Markthaler, Valerija Laubach, Christina Patten, Andrea Sanchez del Solar, Nicky Wuchinger

 

Zur Kartenreservierung

Wir bitten um rasche Reservierungen unter www.spd-berlin.de/opernbesuch. Anmeldeschluss ist Donnerstag, 17. November. Bitte geben Sie im Feld Personen die Anzahl und die Kategorie der gewünschten Karten an (z.B. "2 A"). Sie erhalten dazu eine Bestätigung per Mail. Wir hinterlegen an der Kasse der Neuköllner Oper anschließend eine TeilnehmerInnenliste. Die Karten müssen bis zum 2. Dezember entweder direkt abgeholt oder per Überweisung bezahlt werden.

 

 

"Vergessene Nachbarn" - Ausstellung in der "Goethe15"

Mit Stolpersteinen des Künstlers Gunter Demnig wird an vielen Orten an die Opfer der Nazi-Herrschaft erinnert. Eine Ausstellung im Wahlkreisbüro von Petra Merkel in der Goethestraße 15 (10625 Berlin) würdigt jetzt dieses Kunst- und Gedenk-Projekt, das in Charlottenburg-Wilmersdorf von einer überparteilichen Initiative betreut wird.

Im heutigen Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf haben mehr als 10.000 jüdische Menschen gelebt, die zwischen 1941 und 1945 deportiert und ermordet wurden.

Zu sehen ist die Ausstellung bis zum 2. März 2012 zu den Öffnungszeiten des Wahlkreisbüros (Mo + Di 12–16 und Mi + Do 10–14 Uhr). Wahlkreisbüro Goethestraße 15, 10625 Berlin.

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie ihn über die Internetseite www.klaus-wowereit.de oder die Seite der Berliner SPD www.berlinwahl.spd.de oder www.spd-berlin.de abonniert haben oder ihn über den "BerlinScheck" der Berliner SPD bestellt haben. Sie möchten den Newsletter nicht mehr erhalten? Sie können ihn jederzeit auf der Seite der Berliner SPD abbestellen.

 

Termine