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Liebe Leserin, lieber Leser,

Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

SPD-Familienkonzept: Der Weg zum „Familienland Deutschland“

Die SPD will Familien mit geringem Einkommen mit einer Reform des Kindergeldes deutlich besserstellen. Für die stellvertretende  SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig ist klar, zum neuen Familienprogramm gehören auch ein Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote bis 2020, ein Mindestlohn, eine Neuregelung von Elternzeit und Elterngeld sowie die bessere Vereinbarung von Beruf und Pflege.  Mehr auf den Seiten der Bundes-SPD.

 

SPD-Beschluss für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die Berliner SPD hat den Grünen Koalitionsverhandlungen angeboten. Die Berliner Grünen beraten am heutigen Abend auf einer Landesdelegiertenkonferenz über das Angebot.

Der Beschluss des SPD-Landesvorstands vom Montag im Wortlaut:

 

Gemeinsame Verantwortung für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Erfolg

Der SPD-Landesvorstand spricht sich nach Beratung der Sondierungsergebnisse aus den Gesprächen mit Bündnis 90IDie Grünen (Grüne) einerseits und mit der Christlich Demokratischen Union (CDU) andererseits für die Einleitung von Verhandlungen mit den Grünen mit dem Ziel einer gemeinsamen Koalition für die 17. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin aus.
Grundlage der Verhandlungen ist unser BERLlNprogramm 2011-2016 mit den Schwerpunkten Gute Arbeit und Wachsende Wirtschaft, Gute Bildung und Sozialer Zusammenhalt. Nach den Sondierungsgesprächen stellen wir folgende Punkte fest:
1. Für den wirtschaftlichen Erfolg und die soziale Gerechtigkeit in unserer Stadt sind gemeinsame Anstrengungen im Bereich der Infrastruktur und der öffentlichen Daseinsvorsorge notwendig und haben für uns besondere Bedeutung.
2. Der Grundsatz der Gebührenfreiheit in der Bildung - von der Kita bis zur Hochschule ¬steht nicht zur Disposition.
3. Die Koalition setzt bei der Erarbeitung eines neuen Klimaschutzgesetzes auf die Gleichrangigkeit ökologischer Ziele mit dem Grundsatz der Sozialvertraglichkeit. Insbesondere die energetische Gebäudesanierung darf nicht zur Verdrängung der angestammten Bevölkerung durch stark steigende Mieten führen.
4. Das Projekt des 16. Bauabschnitts der BAB 100 wird nicht grundsätzlich aufgegeben. Die Koalition setzt sich aktiv und ernsthaft dafür ein, dass eine Umwidmung der Bundesmittel ermöglicht wird. Der Bau erfolgt in dieser Legislaturperiode nicht, wenn die Bundesmittel in andere Infrastrukturmaßnahmen in Berlin umgewidmet werden können. Fur den Bundesverkehrswegeplan 2015 wird ein zusätzliches Projekt angemeldet.
5. Lässt sich eine Umwidmung der Bundesmittel nicht erreichen, steht die Koalition zum Weiterbau der BAB 100.
6. Zur besseren Erschließung großer Bereiche im Osten unserer Stadt und einer intelligenten Bündelung und Führung des Verkehrs sprechen sich die Koalitionspartner grundsätzlich für den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) aus. Ebenso herrscht Einigkeit darüber, in dieser Legislaturperiode weitere sinnvolle Infrastrukturinvestitionen zu tätigen, wie z. B. den Ausbau des Flughafens BER mit einem ersten Satelliten.
7. Mit dem Neubau einer Zentral- und Landesbibliothek investiert die Koalition in die Wissenschaftslandschaft Berlins und setzt einen wichtigen Impuls für die Weiternutzung des ehemaligen Flughafengeländes Tempelhof.
8. Mit der Einleitung von Koalitionsverhandlungen erfolgt keine Vorfestlegung auf die von den Koalitionspartnern zu besetzende Zahl und den Zuschnitt der einzelnen Senatsressorts oder die Besetzung sonstiger Regierungsfunktionen.

 

Positive Entwicklung des Arbeitsmarktes in Berlin

Der Arbeitsmarkt in Berlin entwickelt sich weiter positiv. „Die Beschäftigtenzahlen in Berlin steigen, die Arbeitslosenquote sinkt spürbar", so der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. "Ein neuer Arbeitsplatz bedeutet in jedem einzelnen Fall eine Wendung zum Guten für die Betroffenen und ihre Familien.“ Die Entwicklung auf dem Berliner Arbeitsmarkt ist, so Klaus Wowereit, maßgeblich auf die erfolgreiche Politik des SPD-geführten Senats in den vergangenen Jahren zurückzuführen. Diese Politik habe für ein gutes Investitionsklima und zur Ansiedlung neuer Unternehmen beziehungsweise zur Erweiterung bestehender Produktionsstätten  in der Stadt geführt.
Trotz der positiven Zahlen will die SPD auch in den kommenden Jahren weiter für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt arbeiten. „Diese erfolgreiche Strategie müssen wir in den kommenden Jahren fortsetzen, um die anhaltend positive Tendenz auf dem Arbeitsmarkt zu verstetigen. Die Eröffnung des neuen Flughafens BER wird 2012 einen weiteren positiven Impuls setzen.“

Nach aktuellen Zahlen der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit waren im September in Berlin 220.507 Menschen arbeitslos gemeldet - das sind rund 10.000 weniger als im August. Im Vergleich zum Vormonat sank die Quote um 0,6 Prozentpunkte auf nun 12,7 Prozent. Im Bundesdurchschnitt sank die Arbeitslosigkeit um 0,4 Prozent.

 

Klaus Wowereit bei der Eröffnung des Aufbau-Hauses

"Wir sind eine Stadt der Autoren, wir sind aber Gott sei Dank auch wieder eine Stadt der Verlage", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit bei der Eröffnung des Aufbau-Hauses am Moritzplatz. Auf rund 20.000 Quadratmetern hat der Kaufmann Matthias Koch, dem seit 2008 der Aufbau-Verlag gehört, in dem Neubau ein Kreativzentrum mit einer Buchhandlung,  mehreren Galerien, dem Theater TAK sowie einem breiten Angebot an Künstlerbedarf eingerichtet. Auch der Aufbau-Verlag selbst ist dort jetzt zu Hause.  Mehr unter www.klaus-wowereit.de

 

Seniorenvertretung: Generation 60+ bestimmt mit!

Die bezirklichen Seniorenvertretungen setzen sich in der Bezirksverordnetenversammlung und in der Berliner Öffentlichkeit für die Belange der Generation 60+ ein. Auf Landesebene sind sie in der Landesseniorenvertretung zusammengeschlossen. Jetzt werden die Vertretungen in allen Berliner Bezirken neu gewählt.

Kandidatinnen und Kandidaten für die Seniorenvertretung können vom 7. bis 11. November in öffentlichen Versammlungen aus einer Berufungsvorschlagsliste ausgewählt werden. Abstimmen können alle Seniorinnen und Senioren, die am 07. November 2011 das 60. Lebensjahr vollendet haben und mit Hauptwohnsitz im zuständigen Bezirk gemeldet sind.

Mehr Informationen auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Soziales

 
Kriminacht:

Wszystko jest dobre! - Alles wird gut!

Die BERLINER STIMME und das Kulturforum Stadt Berlin  laden am 21. Oktober zur Kriminacht mit den Autorinnen Maria Kolenda, Gitta Mikati, Regina Röder-Ensikat, Susanne Rüster und Ria Klug. Sie haben den Abend unter das Motto „Wszystko jest dobre! - Alles wird gut!“ gestellt.


Eintritt: frei – Spenden erwünscht.
Anmeldung erbeten unter www.spd-berlin.de/kriminacht

 

Das Programm des Abends:

Alles wird gut! Polen ist wunderschön. Und manchmal gefährlich. Aber die Liebe, die Giuer und der Suff machen blind für Schönheit und Gefahr.

Es lesen:

Maria Kolenda "Silesian string"

Gitta Mikati "Asyl"

Regina Röder-Ensikat "Die Braut des Mörders"

Susanne Rüster"Höllenfahrt"

Ria Klug "Popelige Mauscheleien

 

Die Lesung findet im Rahmen eines deutsch-polnischen Abends im Kurt-Schumacher-Haus statt, mit dem die Ausstellung mit Fotografien von Anna Bohdziewicz beendet wird. Bereits um 19 Uhr beginnt die Veranstaltung "Thierse trifft... den Kabarettisten Steffen Möller".

 

2. Frauenkrimifestival

Die Krimiautorinnenvereinigung „13 Schwestern“, die Berliner Gruppe der "Möderischen Schwestern", veranstaltet bis zum 30. Oktober ihr 2. Berliner Frauenkrimifestival. Bei zahlreichen Lesungen wird sechs Wochen lang die ganze Vielfalt der Kriminalliteratur präsentiert – von Frauen geschrieben. Ihr Motto: „Zerstöckelt“.  Die „13 Schwestern“ treten in Büchereien und Buchhandlungen auf, sind im Chokocafé in der Bleibtreustraße, in der Galerie Terzo Mondo oder im Bürgerschloss Hohenschönhausen.  Mit jeweils unterschiedlichen Geschichten und Themen und in stets unterschiedlicher Besetzung zeigen  sie dabei die ganze Vielfalt ihrer Arbeiten.      

2. Berliner Frauenkrimifestival bis 30.10.2011 Alle Termine und Orte unter http://13schwestern.de/

 

Gesundheitspolitischer Dialog

Die ASF-Berlin, ASG-Berlin und Thomas Isenberg MdA laden am 13. Oktober zu einem Gesundheitspolitischen Dialog unter dem Motto "Gesundheit bei Frauen und Männern - Ist Prävention umsetzbar?" ein. Themen sind: Wie ist der Status-Quo der Gesundheit von Frauen und Männern? Welche spezifischen Problemlagen sind erkennbar? Welche Schritte helfen, die Gesundheit spezifisch zu verbessern? Wie steht es um erfolgreiche und wirksame Strategien der Prävention?

Zur Diskussion laden wir herzlichen ein:
Begrüßung und Moderation Barbara Scheffer, stellv. Vorsitzende AG sozialdemokratischer Frauen (AsF) Berlin
Boris Velter, Vorsitzender der AG Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Berlin
Eingangsstatement Thomas Isenberg, MdA, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin
Impulsstatement Rita von Godin, Geschäftsstelle Netzwerk Frauengesundheit Berlin
Aus der Praxis Prof. Dr. med. Jalid Sehouli, Direktor der Klinik für Gynäkologie, Charité, Leiter desEuropäischen Kompetenzzentrums für Eierstockkrebs
Aus Patientinnensicht: Frau Carolin Masur, Stiftung Eierstockkrebs
Dr. Heike Jacob-Mey, Programmverantwortliche Ärztin Screeningeinheit 03 Am Urban
Prof. Dr. med. Lothar Weißbach, Wissenschaftlicher Vorstand der Stiftung Männergesundheit
Aus Patientensicht: Hans-Jörg Fiebrandt
Dr. Sandra Born, Planungs- und Koordinierungsstelle Bezirksamt Lichtenberg
Schlusswort Thomas Isenberg

 

13. Oktober 2011
19:30 – 21:30 Uhr
Abgeordnetenhaus Berlin, Raum 161
Niederkirchnerstr. 3-5, 10117 Berlin

 

Ausstellung zeigt Fototagebuch aus Warschau

Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Berlin–Warschau zeigt das August-Bebel-Institut in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus eine Auswahl von Fotografien von Anna Bohdziewicz.
Die Fotoschau eröffnet den Blick auf politische und gesellschaftliche Ereignisse in Warschau seit 1990 sowie auf scheinbar unbedeutende Fragmente polnischer Realitäten. Seit 1982 führt die Künstlerin Anna Beata Bohdziewicz ihr „Fototagebuch oder das Lied vom Ende der Welt“, in dem sie die Farben der Zeit einfängt. Es ist persönliches Kunstwerk und politische Chronik zugleich, denn – so Bohdziewicz – vor Politik gibt es keine Flucht. Ausstellung und Begleitprogramm sind eine Kooperation mit der Deutsch-Polnischen Gesellschaft.

 

Ausstellung
Galerie im August Bebel Institut, 
Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Öffnungszeiten der Ausstellung: bis 21.10.2011, Mo–Fr 14–18 Uhr

 

 

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