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Liebe Leserin, lieber Leser,

Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Wahlen zu den Bezirksämtern

In den konstituierenden Sitzungen der Bezriksverordnetenversammlungen sind am 27. Oktober in sieben Bezirken die Bezirksbürgermeister gewählt worden.

Mit 40 Stimmen wurde der Sozialdemokrat Reinhard Naumann von der rot-grünen Zählgemeinschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf als Nachfolger von Monika Thiemen zum neuen Bezirksbürgermeister gewählt. Er übernimmt die Bereiche Finanzen und Personal. Die Zählgemeinschaft hat 31 Bezirksverordnete. Der bisherige Stadtrat für Wirtschaft Marc Schulte (SPD) übernimmt das Bauressort und das Ordnungsamt.

In Marzahn-Hellersdorf hat die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen den Sozialdemokraten Stefan Komoß zum neuen Bürgermeister gewählt. Er erhielt 31 Stimmen und wird weiter die Ressorts Finanzen, Schule und Sport übernehmen. Als Stadtrat wurde Stephan Richter (SPD) wiedergewählt. Er wird u.a. für den Immobilienbereich zuständig.

Mit den 40 Stimmen der Zählhgemeinschaft von SPD und CDU wurde Heinz Buschkowsky wieder zum Bezirksbürgermeister von Neukölln gewählt. Der SPD hatte nach dem Wahlerfolg vom 18. September nur eine Stimme an der absoluten Mehrheit gefehlt. Im Bezirksamt sind für die SPD zudem Franziska Giffey (Bereich Schule und Kultur) sowie Thomas Blesing (Bauen und Bürgerdienste). Die CDU ist mit Falko Liecke im Bezirksamt vertreten, die bisherige grüne Stadträtin  Gabriele Vonnekold scheiterte in zwei Wahlgängen.

In Mitte wurde Christian Hanke mit 30 Stimmen als Bezirksbürgermeister wiedergewählt. Er ist zudem für Finanzen und gesundheit zuständig. Im Bezirk gibt es eine rot-schwarze Zählgemeinschaft. Für die SPD wurde Ulrich Davids als stadtrat für Jugend, Schule und Sport gewählt.

35 Stimmen erhilet Matthias Köhne bei seiner Wiederwahl zum bezriksbürgemeister von Pankow. SPD (17 Sitze) und Grüne (13 Sitze) arbeiten hier zusammen. Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) wurde erneut als Stadträtin gewählt, sie wird Schule und Soziales übernehmen.

Mit 27 von 53 Stimmen wurde Oliver Igel in Treptow-Köpenick als Nachfolger von Gabi schöttler zum Bezirksbürgermeister gewählt. Er wird für dei Ressorts Personal/Verwaltung, Finanzen, Wirtschaft und Immobilien-Managementzuständig. Als Stadtrat gehört für die SPD erneut Rainer Hölmer dem Bezirksamt an. Ein Stadtrat muss nachgewählt werden, da der Linken-Kreisvorsitzende  Marko Tesch in vier Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit als Jugendstadtrat fand.

In Reinickendorf stellt die CDU mit Frank Balzer den Bezirksbürgermeister. Als stellvertretender Bürgermeister ist Andreas Höhne (SPD) gewählt worden. Er übernimmt die Bereiche Jugend, Familie und Soziales. Stadtrat für Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste wurde Uwe Brockhausen (SPD).

In Spandau gab es bei der Wahl des Bezirksbürgemeisters in zwei Wahlgängen mit 27 zu 27 Stimmen ein Patt. Damit wurde der Kandidat der Zählgemeinschaft von SPD und GAL, der Spandauer Schulleiter Helmut Kleebank, nicht gewählt. Die Sitzung wurde abgebrochen.

 

In Friedrichshain-Kreuzberg, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg waren die Wahlen zu den Bezirksämtern erst für November geplant. Auch in Spandau werden die Wahlgänge dann erneut auf der Tagesordnung stehen.

 

Glückwünsche für neuen Parlamentspräsidenten

Wowereit gratuliert dem neuen Parlamentspräsidenten Ralf Wieland
 

In der konstituierenden Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses ist der Weddinger SPD-Abgeordnete Ralf Wieland zum neuen Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt worden. Für Wieland stimmten 129 der 149 Abgeordneten, elf stimmten gegen ihn, neun enthielten sich. Ralf Wieland kündigte eine faire und überparteiliche Tätigkeit als Parlamentspräsident an. Er mahnte zugleich einen respektvollen Umgang der Abgeordneten miteinander an, weil damit am besten dem Ansehen des Parlaments gedient sei.

Ralf Wieland dankte seinem Vorgänger Walter Momper, der das höchste Amt der Stadt seit 2001 inne hatte. Momper hatte nicht wieder für das Abgeordnetenhaus kandidiert und verfolgte die erste Sitzung des neuen Abgeordnetenhauses von der Tribüne aus.

Zu den ersten Gratulanten des neuen Parlamentspräsidenten gehörte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.

 

Foto: Claudia Stäuble

 

 

 

Landesparteitag am 21. November: Vorläufige Tagesordnung

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat den Termin sowie die Tagesordnung für den nächsten Landesparteitag festgelegt.

Ausgehend davon, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU gemäß dem zugrunde gelegten Zeitplan zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen, findet der Landesparteitag am Montag, 21. November 2011 im Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin, statt.

Der Antragsschluss ist am Montag, 31. Oktober 2011.

Vorläufige Tagesordnung
(Tagesordnung zum Download als PDF) (PDF-Dokument, 63.2 KB)

1. Begrüßung
2. Bericht des Landesvorsitzenden Michael Müller
3. Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit
4. Aussprache und Beschlussfassung über den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin und der Christlich Demokratischen Union – Landesverband Berlin
5. Wahl von Delegierten zum Bundesparteitag
6. Antragsberatung
7. Schlusswort

Organisatorische HInweise


Koalitionsvereinbarung

Im Mittelpunkt des Parteitages wird die Beratung und der Beschluss über die Koalitionsvereinbarung 2011-2016 zwischen SPD und CDU stehen. Die Koalitionsverhandlungen dauern zurzeit noch an und werden nach derzeitiger Planung am 15. November abgeschlossen. Der Entwurf der Koalitionsvereinbarung geht den Delegierten und Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Abschluss der Verhandlungen zu.


Bundesparteitagsdelegierte/r

Der Landesvorstand hat am 24.10.2011 die Tagesordnung für den nächsten Landesparteitag beschlossen, wonach Delegierte zum Bundesparteitag zu wählen sind. Da die meisten Kreise vor dem Landesparteitag keine KDV’en mehr durchführen, können Nominierungswünsche ggf. auch durch Abteilungs- oder Kreisvorstandsbeschlüsse unter landesparteitag.berlin<at>spd.de eingereicht werden. Nominierungen unterliegen keiner Frist und könnten daher auch kurzfristig eingereicht werden.

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"Vergessene Nachbarn" - Ausstellung in der "Goethe15"

Mit Stolpersteinen des Künstlers Gunter Demnig wird an vielen Orten an die Opfer der Nazi-Herrschaft erinnert. Eine Ausstellung im Wahlkreisbüro von Petra Merkel in der Goethestraße 15 (10625 Berlin) würdigt jetzt dieses Kunst- und Gedenk-Projekt, das in Charlottenburg-Wilmersdorf von einer überparteilichen Initiative betreut wird.

Im heutigen Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf haben mehr als 10.000 jüdische Menschen gelebt, die zwischen
1941 und 1945 deportiert und ermordet wurden.

Eröffnung der Ausstellung: Montag, 31. Oktober 2011, von 17 bis 19 Uhr im Wahlkreisbüro, Goethestraße 15, 10625 Berlin ein.

Zu sehen ist die Ausstellung bis zum 2. März 2012 zu den Öffnungszeiten des Wahlkreisbüros (Mo + Di 12–16 und Mi + Do 10–14 Uhr).

 

Glückwünsche für das Jüdische Museum

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat dem Jüdischen Museum Berlin zum zehnjährigen Bestehen gratuliert. „Das Jüdische Museum Berlin ist ein unverzichtbarer Gedenkort für die Geschichte des deutschen Judentums. Der grandios entworfene Bau von Daniel Libeskind ist ein architektonisches Prunkstück in der Berliner Museumslandschaft", sagte Wowereit. Mehr auf www.klaus-wowereit.de

 

Thierse trifft... Christian Ude

Im November wird die Reihe „Thierse trifft...“ im  Soda-Salon der Kulturbrauerei im Prenzlauer Berg fortgesetzt. Am 8. November trifft Wolfgang Thierse dort Christian Ude, Münchener Oberbürgermeister, Präsident des Deutschen Städtetages und frischgekürter Spitzenkandidat der SPD Bayern für die Landtagswahl nach Berlin. Seit 18 Jahren hat Ude das Amt des Münchner Oberbürgermeisters inne. In diesem Jahr wurde die 100.000ste Neubauwohnung seiner Amtszeit fertig. Nun will er ab 2013 in ganz Bayern für eine Politik des sozialen Ausgleichs sorgen.

weitere Termine:

Shermin Langhoff ist am 22. November Gast bei „Thierse trifft...“ Die Leiterin Ballhaus Naunynstraße war nach längerer Zusammenarbeit mit Fatih Akin („Gegen die Wand“) und anderen Filmregisseuren von 2004 bis 2008 Kuratorin des Berliner Theaters Hebbel am Ufer (HAU). Mit der Arbeit am Ballhaus Naunynstraße hat sie seit 2008 für ihre postmigrantischen Theaterprojekte zahlreiche Preise erhalten.
Am 13. Dezember ist der Schauspieler Burghart Klaußner Gast bei „Thierse trifft...“ Klaußner, 1949 geboren, spielte u.a. in den Filmen „Die fetten Jahre sind vorbei“ und „Goethe!“, aber auch in der TV-Serie „Tatort“. Für seine Rolle in „Das weiße Band“ erhielt er im vergangenen Jahr den Deutschen Filmpreis als Bester Hauptdarsteller.

„Thierse trifft...“ - immer um 19.30 Uhr im Soda-Salon in der Kulturbrauerei.

 
Neuköllner Oper am 9. Dezember:

Frau Zucker will die Weltherrschaft

Im Rahmen ihrer Theater- und Opernbesuche laden die BERLINER STIMME, der vorwärtsBerlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie am 9. Dezember in die Neuköllner Oper zu einer Aufführung von "Frau Zucker will die Weltherrschaft" - ein Familiengrusical sehr frei nach den Gebrüdern Grimm von Wolfgang Böhmer (Musik) und Peter Lund (Text).

Wir haben 32 Karten reserviert, 16 Plätze in der Kategorie A (= 24 Euro) und 16 Plätze in der Kategorie B (= 21 Euro). Um 19 Uhr bieten wir eine Einführung in das Stück und die Arbeit der Neuköllner Oper an.

 

Das Stück

Was nur wenige Menschen wissen: In jedem Kind steckt soviel Energie wie in vierhundert Millionen Tonnen Rohöl. Wenn man diese Energie absaugt, ist das Kind zwar erwachsen, aber eine Großstadt wie Berlin ist drei Jahre mit Strom versorgt.
Kein Wunder, dass Frau Zucker so nett zu allen Kindern im Haus ist. Und nur Meg weiß von den finsteren Plänen der scheinbar so freundlichen Nachbarin, die so toll kochen kann; Frau Zucker will alle Kinder entführen. Und ihre Vanillesoße ist vergiftet.
Mama glaubt Meg natürlich mal wieder kein Wort. Erstens schwindelt Meg sowieso ziemlich viel, und zweitens ist Frau Zucker ein unschlagbar günstiger Babysitter. Aber dann ist plötzlich Tinchen verschwunden und nur Meg weiß, was wirklich passiert ist…
Die Brüder Grimm wussten es immer schon am Besten: Erwachsene haben einfach keinen Durchblick. Nach dieser Grundregel jeder guten Kinderliteratur haben Wolfgang Böhmer und Peter Lund ein Musical für die ganze Familie geschrieben, das wieder einmal beweist, dass ein kluges Kind sich nur auf Eines wirklich verlassen kann: auf sich selber.

Mit: Nadine Aßmann, Maria-Danaé Bansen, Angela Bittel, Walesca Frank, André Haedicke, Nikolas Heiber, Rupert Markthaler, Valerija Laubach, Christina Patten, Andrea Sanchez del Solar, Nicky Wuchinger

 

Zur Kartenreservierung

Wir bitten um rasche Reservierungen unter www.spd-berlin.de/opernbesuch. Anmeldeschluss ist Donnerstag, 17. November. Bitte geben Sie im Feld Personen die Anzahl und die Kategorie der gewünschten Karten an (z.B. "2 A"). Sie erhalten dazu eine Bestätigung per Mail. Wir hinterlegen an der Kasse der Neuköllner Oper anschließend eine TeilnehmerInnenliste. Die Karten müssen bis zum 2. Dezember entweder direkt abgeholt oder per Überweisung bezahlt werden.

 

 

VorwärtsBerlin: November-Ausgabe online

Die Berlinseiten des Vorwärts - Ausgabe November 2011 sind online. Die Koalitionsverhandlungen und die Bildung der Bezirksämter sind Themen im  Berlinteil (PDF-Dokument, 238 KB). Im Buchtipp wird Klaus Wowereits Essay "Mut zur Integration"  vorgestellt. Frühere Ausgaben finden Sie unter www.vorwaerts-berlin.de

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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