Komplettansicht

Liebe Leserin, lieber Leser,

Am 18. September wird in Berlin gewählt.  Bis zum Wahltag informieren wir Sie zweimal in der Woche über Veranstaltungen und Termine.

Feste Feiern mit der SPD

Das Wochenende steht ganz im Zeichen von Familienfesten der Berliner SPD in den Bezirken. Gefeiert wird u.a. in Mitte, Charlottenburg und Spandau. Eine gute Gelegenheit, sich zu informieren. An den Ständen wird es Informationsmaterial zu den Schwerpunktthemen Bildung, Wirtschaft und Wohnen geben, die  Wahlprogramme liegen in mehreren Sprachen vor. Klaus Wowereit und viele Abgeordnete und Bezirkspolitiker stehen zum direkten Gespräch zur Verfügung.

Charlottenburg: Das Sommerfest der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf findet am Sonnabend, d. 3.09.2011, von 14:30 - 18:30 Uhr im Lietzenseepark, Erwin-Barth-Platz, 14057 Berlin, statt. Neben einer großen Hüpfburg und einem Spieleparcours für die Kleinen kommen natürlich auch die Großen auf Ihre Kosten. Es gibt Essen und Trinken zu moderaten Preisen und an rund 30 Ständen präsentieren sich die SPD und Theater, Vereine und Organisationen aus dem Bezirk.  Mit dabei sind: Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin, Reinhard Naumann, SPD-Bezirksbürgermeisterkandidat, zahlreiche Senatorinnen und Senatoren, die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten des Bezirks zur Abgeordnetenhauswahl u. v. a. Für Musik sorgen die Brothers of Blues.

Mitte: Die SPD lädt am Sonnabend von 14 bis 18 Uhr zum Kinder- und Stadtteilfest im Schillerpark mit Besuch von Klaus Wowereit. Veranstaltungsort: Schillerpark hinter der Kita Barfusstr. Ecke Edinburger Straße, 13349 Berlin.  Zu Gast sind die Senatorin für Stadtentwicklung Ingeborg Junge-Reyer, die Senatorin für Justiz Gisela von der Aue, der Senator für Inneres und Sport Dr. Ehrhart Körting, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus Michael Müller, der Bezirksbürgermeister von Mitte und Schirmherr der Veranstaltung Dr. Christian Hanke und der Stadtrat für Stadtentwicklung Ephraim Gothe. Außerdem werden die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl, die Wahlkreisabgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach und der Bezirksverordnete Lars Neuhaus sich den Fragen der Bürgerinnen udn Bürger stellen.

Spandau: Zu ihrem traditionellen Sommer- und Familienfest mit Klaus Wowereit lädt die SPD-Spandau am Sonntag, 4.09.2011, von 14:00 - 19:00 Uhr im Wröhmännerpark,  13585 Berlin (ÖPNV: U7, "Altstadt Spandau"). Mit dabei sind viele Vereine, die Direktkandidatinnen udn -kandidaten der SPD und Bürgermeisterkandidat Helmut Kleebank.

 

SPD ergreift Maßnahmen gegen steigende Mieten

 

"Berlin ist Mieterstadt und deshalb setzen wir uns für bezahlbare Mieten in allen Quartieren ein", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Michael Müller zur aktuellen Mietendebatte. Müller wies auf die verschiedenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung hin und erinnerte die städtischen Wohnungsbaugesellschaften an ihre Aufgabe, Rücksicht auf die sozialen Belange zu nehmen.

Die SPD habe bereits in dieser Legislaturperiode Maßnahmen zum Schutz der Mieter und gegen steigende Mieten in Berlin ergriffen, sagte Mülelr. So wurde beispielsweise der Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter ausgeweitet und verlängert, deren Wohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Weiterhin habe die SPD Bundesratsinitiativen gestartet, um Mietsteigerungen und die Umlage von Modernisierungskosten auf die Mieter zu begrenzen. "Leider wurden diese wichtigen Initiativen bisher von grünen Ministern anderer Bundesländer kaum unterstützt. Da wäre es mit Sicherheit sinnvoller, wenn die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag hier ihren Einfluss geltend machen würde, anstatt uninformiert zu fabulieren", so der SPD-Vorsitzende.

Müller wies zudem die Kritik der grünen Spitzenkandidatin Künast zurück: "Noch peinlicher wird es jedoch, wenn die Bundestagsabgeordnete der SPD vorwirft, sie hätte Wohnungen privatisiert. Schließlich war es die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die vom Senat verlangt hat, weitere 100.000 landeseigene Wohnungen zu verkaufen. Diesen Weg sind wir zum Glück nicht mitgegangen. Entweder ist Künast an dieser Stelle sehr vergesslich, sehr schlecht informiert worden oder sie will die Wählerinnen und Wähler täuschen."
Die SPD habe auch die nächsten Schritte im Bereich der Mietenpolitik formuliert. Müller: "So werden wir die Zahl der landeseigenen Wohnungen um 30.000 erhöhen. Wir werden den Wohnungsbaugesellschaften Grundstücke des Landes kostengünstig oder kostenlos überlassen, damit diese dort preiswerte Wohnungen bauen können. Und wir werden beispielsweise in einem Modellprojekt auch die Genossenschaften beim Bau kleiner, preisgünstiger Wohnungen unterstützen. Unser Ziel ist es, damit den Markt zu entspannen und bezahlbare Mieten zu sichern."
Von den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften erwarte die Berliner SPD, dass sie die rechtlichen Möglichkeiten für Mietsteigerungen nicht ausschöpfen, sagte Müller. "Sie haben sensibel und mit Rücksicht auf die sozialen Belange im Kiez vorzugehen. Mieterhöhungen dürfen nur in enger Abstimmung zwischen Geschäftsführung und Senatsverwaltungen erfolgen und müssen sich immer daran orientieren, dass die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften eine mietpreisdämpfende Aufgabe haben."

 

18 für Klaus Wowereit

Unterstützer Klaus Hoffmann
 

"18 für Klaus Wowereit" - das sind 18 Musiker, Künstler, Schauspieler und weitere Personen des öffentlichen Lebens, die in den verbleibenden Tagen bis zur Wahl am 18. September erklären, was sie an Berlin schätzen und warum sie den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit für denjenigen halten, der die Geschicke der Stadt auch in den kommenden fünf Jahren lenken soll. Die Botschaften der Unterstützer:

1. September: Paul van Dyk

2. September: Klaus Hoffmann

 

...und 18 gute Gründe

Bis zur Wahl am 18. September präsentiert die Berliner SPD auf ihrer Internetseite 18 gute Gründe für Klaus Wowereit und die SPD – jeden Tag einen.

Heute: „Bezahlbare Mieten“

„Die SPD sichert bezahlbare Mieten. Deshalb stärken wir die städtischen Wohnungsunternehmen und lehnen eine Privatisierung ihres Wohnungsbestandes ab. Wir unterstreichen die Bedeutung und sozialen Leistungen der öffentlichen Wohnungsunternehmen. Den Wohnungsbestand im öffentlichen Besitz werden wir auf 300.000 Wohnungen erhöhen, d.h. 30.000 Wohnungen mehr als bisher – durch Neubau, Sanierung oder Zukauf.
Mieter, deren Wohnung verkauft wird, schützen wir vor Kündigung. Wir werden auch verhindern, dass Mietwohnungen in Ferienappartments umgewandelt werden. Außerdem setzen die Berliner SPD sich im Bundesrat für eine Beschränkung der Modernisierungsumlage ein, damit die Mieter nicht zur Kasse gebeten werden, wenn der Vermieter saniert.“


1. September: „Gleichstellung verwirklichen“

Die SPD wird in der kommenden Legislaturperiode ein Bündnis für Gleichstellung mit verantwortungsvollen Berliner Unternehmen schließen. Diese verpflichten sich selbst zur Förderung von Frauen in Führungspositionen, der Aufstellung verbindlicher Frauenförderpläne sowie der Verwirklichung des Grundsatzes der gleichen Bezahlung von Frauen und Männern für gleichwertige Arbeit. Der Berliner Senat wird sich zudem für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote von 40 % in Aufsichtsräten und Vorständen einsetzen.

 

 

 

TV-Duelle gemeinsam anschauen

Der RBB sendet vor der Berlinwahl am 6. und 8. September zwei TV-Duelle. Am  6. September diskutiert Klaus Wowereit mit Frank Henkel, am 8. September mit Renate Künast. Die SPD lädt dazu ein, die TV-Duelle gemeinsam anzuschauen: An beiden Tagen ist dafür das Parkcafé am Fehrbelliner Platz reserviert. Beginn ist um 20.15 Uhr.

Anmeldung zum TV-Duell1

Anmeldung zum TV-Duell2

 

  • In Friedrichshain werden die TV-Duelle am 30.08, 06.09 und 08.09 jeweils ab 19.30 Uhr im Wahlkampfbüro in der Grünberger Straße 4 gezeigt.
  • Die 7. Abteilung Schöneberg an den beiden Abenden der TV-Duelle jeweils  in den Biergarten "Kulturfleck", Ebersstraße 89, 10827 Berlin (S-Bahn: Julius-Leber-Brücke oder Schöneberg, Bus: M85, 104, M48, 187  Albertstraße/Eisenacher Straße)
  • Neukölln: Joschka Langenbrinck, Kandidat im Wahlkreis 3, lädt zu zwei gemeinsamen  Fernsehabenden am 6.9. und 8.9. jeweils um 19.30 Uhr in das Lokal "Rusticana", Hermannstr./Ecke Kranoldstr.
 

Klaus Wowereit auf Kieztour: die Termine der Woche

Klaus Wowereit setzt seine Tour durch die Berliner Bezirke fort. Er besucht Vereine und Initiativen vor Ort und stellt sich anschließend auf der Bühne den Fragen des Publikums. Die nächsten Termine der Tour"Klaus Wowereit im Kiez":

- Mittwoch, 7. September, 16.00 Uhr: Klaus Wowereit in Marzahn-Hellersdorf im Einkaufszentrum "Eastgate", Marzahner Promenade 1a, 12679 Berlin
- Freitag, 9. September, 15.00 Uhr: Klaus Wowereit in Reinickendorf auf dem "Tegeler Straßenfest" in der Gorkistraße, 13507 Berlin

 

Aktionen: Jeden Tag, in jedem Bezirk

Infostand mit Ilkin Özisik
 

Mit täglichen Aktionen in jedem Bezirk  ist die Berliner SPD zu Wochenbeginn in die letzten fünf Wochen vor der Wahl gestartet. Auf der Internetseite www.berlin-verstehen.de werden in der Rubrik "On Tour" jeden Tag Termine aus allen zwölf Bezirken vorgestellt. Hier finden Sie anschließend Berichte und Fotos.  Zum Beispiel vom Infostand mit Ilkin Özisik und Gisela von der Aue heute nachmittag. Zur On-Tour-Seite

 

 

"Wir sind Berlin": AG Migration lud zum Empfang

Die Arbeitsgemeinschaft Migration der Berliner SPD hatte eingeladen und zahlreiche Berlinerinnen und Berliner waren gekommen. Gäste, die mehrheitlich nicht von hier kommen beziehungsweise deren Familien bereits vor längerer Zeit zugereist waren. Ab wann oder wie lange ist jemand also Migrant? Eine Frage, die auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit aufwarf, der nach der Begrüßung der Gäste in der Berlinischen Galerie durch Ülker Radziwill, Vorsitzende der AG Migration, und durch Michael Müller, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD, zu den Gästen sprach.

Klaus Wowereit hob in seiner Rede vor allem die Chancen hervor, die das Thema Zuwanderung der Gesellschaft bietet. Zugleich rief der Regierende Bürgermeister dazu auf, dass Integration von der gesamten Gesellschaft gelebt werden müsse. Es sei kein Thema, bei dem die Politik allein durch Verordnungen Lösungen herbeiführen könne. Gleichwohl seien weitere Reformen beispielsweise beim Wahlrecht wünschenswert und auch bei den Themen Bewerbung und Berufseinstieg müssten Politik und Gesellschaft auch zukünftig gegenüber etwaigen Diskriminierungen wachsam bleiben.

Das Querschnittsthema Migration ist bei der Berliner SPD in sehr guten Händen! Das wurde im weiteren Verlauf des Abends bei verschiedenen Kurzinterviews deutlich. Die Kandidatenaufstellung der Berliner SPD für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September ist ein sichtbares Zeichen dafür, dass die SPD, den Anspruch erhebt, einen breiten Querschnitt der Bevölkerung im Parlament zu repräsentieren. Die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten machten in ihren Antworten - häufig unter Bezug auf die eigene Biografie - klar, wo für sie Schwerpunkte beim Thema Integration liegen.

Die lebendige Veranstaltung bot bei einem sich anschließenden Empfang in den Räumen der Berlinischen Galerie und musikalischer Begleitung durch die Gruppe "coPart" zahlreiche Gelegenheiten zu persönlichen Gesprächen mit VertreterInnen aus Landes- und Bezirkspolitik.

 

 

Wo sind die Wowi-Bären?

Wowereit, Wowi-Bär
 

Auf seinen Kieztour-Terminen hat Klaus Wowereit bereits etliche Wowi-Bären verteilt. Wir wollen wissen: Wo ist Ihr Wowi-Bär? Zeigen Sie uns, an welchem Ort in Berlin oder anderswo Sie "Ihren" Bären fotografiert haben.

 

Mitmachen lohnt sich! Unter allen auf Klaus Wowereits Facebook-Profil veröffentlichten Bären-Motiven gewinnt das Bild mit den meisten „Gefällt mir“-Angaben einen von Klaus Wowereit persönlich signierten Bären!

 

Und so geht's: Senden Sie Ihr Foto (nicht größer als 2 MB) einfach an die E-mail-Adresse wowibaer@klauswowereit.de. Ganz wichtig: Teilen Sie uns in der E-mail ebenfalls mit, wie wir Sie erreichen, wo das Bild aufgenommen wurde. Die vollständigen Teilnahmebedingungen gibt es auf www.klaus-wowereit.de

 


 

Spazierengehen mit der SPD

Spaziergänge bieten die Möglichkeit, die Umgebung zu erkunden, Neues zu erfahren und mit SPD-Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen. Gleich in mehrern Bezirken können sich Berlinerinnen und Berliner den Rundgängen anschließen.
Wir haben einen  Überblick über Rundgänge in Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg, Dahlem,  Friedenau und Lichtenberg für Sie zusammengestellt. Weiterlesen...

 

 

Briefwahl: Steigende Beteiligung

Mit Stand von gestern haben 351.423 Berlinerinnen und Berliner die Briefwahl beantragt. In Steglitz-Zehendorf haben bereits fast 20 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahl beantragt. Die wenigsten Wahlberechtigten, etwas mehr als neuen Prozent, haben bisher in Marzahn-Hellersdorf den Antrag gestellt.

Sind auch Sie am 18. September durch Arbeit, Urlaub oder eine körperliche Beeinträchtigung daran gehindert, wählen zu gehen? Dann sollten Sie rechtzeitig ihre Briefwahlunterlagen beantragen!
Unser Informationsflyer zur Briefwahl zeigt Ihnen, dass es ganz einfach ist. Es gibt nur sehr wenige wichtige Punkte zu beachten. Diese Punkte haben wir in unserem Faltblatt „4 Fragen – 4 Antworten: Die Briefwahl“ für Sie zusammengefasst. In dem Informationsblatt, das sie unter dem unten angegebenen Link downloaden können, finden Sie nicht nur die einzelnen Schritte vom Beantragen der Briefwahlunterlagen bis zum Ausfüllen des Stimmzettels; die Adressen der Briefwahlämter in den einzelnen Bezirken sind ebenfalls abgedruckt.

 

Neue Foto-Galerien

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie ihn über die Internetseite www.klaus-wowereit.de oder die Seite der Berliner SPD www.berlinwahl.spd.de oder www.spd-berlin.de abonniert haben oder ihn über den "BerlinScheck" der Berliner SPD bestellt haben. Sie möchten den Newsletter nicht mehr erhalten? Sie können ihn jederzeit auf der Seite der Berliner SPD abbestellen.

 

Termine