Komplettansicht

Liebe Leserin, lieber Leser,

Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Der Entwurf des Koalitionsvertrags ist online

Cover Koalitionsvertrag 2011
 

Der Entwurf des Koalitionsvertrags (PDF-Dokument, 639.1 KB) zwischen der Berliner SPD und dem Landesverband der CDU steht ab sofort als PDF-Datei zum Download zur Verfügung.

 

Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorgestellt

SPD und CDU haben die Koalitionsverhandlungen in der Nacht zum Mittwoch abgeschlossen. "Reicher werden, sexy bleiben" - auf diesen Nenner brachte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit das Ergebnis. Ziel des neuen Senats ist es, die Wirtschaftskraft der Stadt weiterzuentwickeln, um neue Arbeitsplätze zu schaffen, die soziale Stadt  zu stärken sowie die Bildungsangebote auszubauen. Vier Ressorts sollen von der SPD geführt werden, die mit Klaus Wowereit wieder den Regierenden Bürgermiester stellen wird, vier Ressorts sollen an die CDU gehen. Am 21. November entscheiden Landesparteitage von SPD und CDU über die Vereinbarung.

In einer rund zehnstündigen Schlussrunde am 15 November wurden die letzten noch offenen Fragen geklärt. "Das Werk ist vollbracht", so eröffnete der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit am Mittwochvormittag die Pressekonferenz, auf der er gemeinsam mit dem CDU-Vorsitzenden Frank Henkel die Ergebnisse der Verhandlungen präsentierte.

So einigten sich die beiden Parteien auf die von der  SPD geforderte City Tax, eine Abgabe auf Hotelübernachtungen, die dem Land gut 20 Millionen Euro zusätzliche Einnahmen bringen kann. Moderat angehoben wird auch die Grudnerwerbssteuer. Der im Vergabegesetz festgelegte Mindestlohn, den Firmen zahlen müssen, die öffentliche Aufträge erhalten wollen, wird wie von der SPD gefordert von 7,50 Euro auf 8,50 Euro erhöht. Um die Integration zu erleichtern, will der künftige Senat die von der rot-roten Landesregierung gestartete Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Optionsmodells auf Bundesebene fortführen. Das Optionsmodell zwingt Jugendliche mit Migrationshintergrund bislang, sich bis zum 21. Lebensjahr zwischen der Staatsbürgerschaft des Herkunftslandes ihrer Eltern oder der deutschen Staatsbürgerschaft zu entscheiden.

Der Senat will auch bei seiner bisherigen Haltung bleiben, Lehrer nicht mehr  zu verbeamten. Der Beamtenstatus  würde später zu höheren Pensionslasten für das Land führen. In der Frage der Kennzeichnung von Polizisten gab es einen Kompromiss. Neben dem Namensschild können Polizisten auch eine Nummer, die nach einem Rotationssystem vergeben wird, zur Kennzeichnung nutzen.

Das Straßenausbaubeitragsgesetz, das seit 2006 von Anwohnern eine Beteiligung beim Ausbau ihrer Straße verlangt, soll wieder abgeschafft werden.

 

Ressortverteilung

Beim Regierenden Bürgermeister bleiben die Zuständigkeiten für Europa, Bundesangelegenehietn und Kultur. Die SPD übernimmt Finanzen, Stadtentwicklung/Umwelt, Bildung/Jugend/Wissenschaft sowie Arbeit/Integration/Frauen.

Die CDU soll  Inneres/Sport, Wirtschaft/Technologie/Forschung, Gesundheit/Soziales sowie Justiz/Verbraucherschutz verantworten.

 

Landesparteitage von SPD und CDU beraten den Koalitionsvertrag am 21. November. Stimmen sie zu, kann eine Wahl des Regierenden Bürgermeisters am 24. November im Abgeordnetenhaus erfolgen. 

 

Landesparteitag am 21. November: Anträge und Vorläufige Tagesordnung

Die Berliner SPD lädt am Montag, d. 21. November 2011, zu einem  Landesparteitag im Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin. Im Mittelpunkt steht die Beratung über den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung.

Das Antragsbuch mit Empfehlungen der Antragskommission steht im Internet zur Verfügung. 

 

Vorläufige Tagesordnung
(Tagesordnung zum Download als PDF) (PDF-Dokument)

1. Begrüßung
2. Bericht des Landesvorsitzenden Michael Müller
3. Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit
4. Aussprache und Beschlussfassung über den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin und der Christlich Demokratischen Union – Landesverband Berlin
5. Wahl von Delegierten zum Bundesparteitag
6. Antragsberatung
7. Schlusswort

Organisatorische HInweise


Bundesparteitagsdelegierte/r

Der Landesvorstand hat am 24.10.2011 die Tagesordnung für den nächsten Landesparteitag beschlossen, wonach Delegierte zum Bundesparteitag zu wählen sind. Da die meisten Kreise vor dem Landesparteitag keine KDV’en mehr durchführen, können Nominierungswünsche ggf. auch durch Abteilungs- oder Kreisvorstandsbeschlüsse unter landesparteitag.berlin<at>spd.de eingereicht werden. Nominierungen unterliegen keiner Frist und könnten daher auch kurzfristig eingereicht werden.

Weiterlesen...

 

SPD ruft zu Spenden für das Falken-Haus auf

Die Berliner SPD ruft zu Spenden für das Anton-Schmaus-Haus der Neuköllner Falken auf. Am frühen Morgen des 9. November 2011, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, war erneut ein Brandanschlag auf die Einrichtung der Falken verübt worden. Bereits in der Nacht zum 27. Juni des Jahres hatten Rechtsextremisten das Haus, in dem nur einen Tag zuvor eine Kindergruppe übernachtete, in Brand gesteckt und dabei erheblichen Sachschaden verursacht. Das Haus sollte am 4. Dezember wiedereröffnet werden. Die Arbeiten zur Instandsetzung waren noch in vollem Gange. Der Schaden ist erneut erheblich und macht die Nutzung für längere Zeit unmöglich.

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller verurteilte den Brandanschlag scharf: „Es sind Feinde unserer Gesellschaft und der Demokratie, die an Orten der Kinder- und Jugendarbeit Feuer legen.“
Vor rechter Gewalt darf es kein Zurückweichen geben.
Die Berliner SPD ruft dazu auf, ein praktisches Zeichen der Solidarität zu setzen und die erneute Instandsetzung des Anton-Schmaus-Hauses und die Arbeit der Falken mit Spenden zu unterstützen.

Kontoverbindung:
SJD-Die Falken KV Neukölln
Postbank Berlin
BLZ: 100 100 10
Konto: 560 79 106
Zweck: Falken ASH
(Die Neuköllner Falken stellen bei Angabe der vollständigen Adresse eine Spendenquittung aus.)

 

Berliner SGK feiert 25jähriges Bestehen

Ihr 25jähriges Bestehen feiert die Berliner Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik am 25. November.  Zur Festveranstaltung kann der Berliner SGK-Vorsitzende Horst Porath den Landesvorsitzenden Michael Müller und den neuen SGK-Bundesgeschäftsführer Alexander Götz begrüßen, dabei sein wird aber auch der erste Landesvorsitzende der SGK, der ehemalige Weddinger Baustadtrat Jürgen Lüdtke.

mehr Informationen zur SGK-Berlin

Jahreshauptversammlung der SGK Berlin mit Festveranstaltung 25 Jahre SGK Berlin, Freitag, 25. November 2011, 17.00 Uhr, Deutsches Technikmuseum, Kommunikationsraum im Neubau, Trebbiner Straße 9, 10963 Berlin

 

Stellenausschreibungen

 

Thierse trifft... Shermin Langhoff

Shermin Langhoff ist am 22. November Gast bei „Thierse trifft...“  Die 1969 im türkischen Bursa geborene Shermin Langhoff wuchs an der Westküste der Ägäis und später in Nürnberg auf. Im Anschluss an ihre Schulzeit machte sie eine Ausbildung zur Verlagskauffrau und knüpfte erste Kontakte zur Kulturszene. Sie war Mitbegründerin der Kulturinitiative Nürnberg, die u.a. das Filmfestival Türkei-Deutschland initiierte. Nach langjähriger Tätigkeit als Redakteurin eines Fachbuchverlages absolvierte sie ein Volontariat beim NDR und war im Anschluß als Regieassistentin und Producerin beim Film tätig, wo Sie u.a. mit Fatih Akin für die Kinofilme „Gegend die Wand“ und „Crossing the Bridge“ zusammenarbeitete. 2003 gründete sie das Netzwerk kultursprünge und fing an neben Ihrer Filmarbeit als Kuratorin am Berliner Theater Hebbel am Ufer zu arbeiten. In dieser Zeit entdeckte sie mit ihrem Projekt beyond belonging viele junge Autoren und Regisseure wie Nurkan Erpulat, Neco Celik, Tamer Yigit u.a. für das Theater. 2008 verließ Langhoff das HAU und übernahm das „Ballhaus Naunynstraße“ in Kreuzberg, wo fortan zahlreiche Aufführungen von Eigen- und Koproduktionen stattfanden. Das postmigrantische Theater fördert neue Stücke und Inszenierungen sowie Nachwuchs und KünstlerInnen, die sich künstlerisch und kritisch mit der bisherigen Produktion und Rezeption aueinandersetzen und sich für die Konfliktzonen einer transkulturellen Stadtgesellschaft interessieren. In den ersten drei Spielzeiten gab es mehr als 30 Premieren und Uraufführungen und das Ballhaus konnte bereits über 75.000 Besucher verzeichnen. Langhoffs Produktionen „Schwarze Jungfrauen“ (2007) und „Verrücktes Blut“ (2010) erregten auch international Aufsehen und wurden zu allen bedeutenden Festivals eingeladen. 2011 wurde sie für ihre Arbeit mit dem europäischen Kulturpreis KAIROS der Toepfer-Stiftung sowie mit dem Reuterpreis für Völkerverständigung ausgezeichnet. Şermin Langhoff war immer neben den eigenen gemeinnützigen Initiativen in verschiedenen Ehrenämtern aktiv, u,a, im Rat für die Künste Berlin (2006-2009), Kuratorium Common Purpose Berlin(2009-2011), Unterstützerkreis der Ernst-Reuter-Initiative (seit 2008). Sie wohnt mit ihrer Familie in Berlin und wird ab 2014 gemeinsam mit Markus Hinterhäuser die künstlerische Leitung der Wiener Festwochen übernehmen.
Mit Wolfgang Thierse spricht sie über ihre Arbeit, und die Herausforderungen einer demokratischen Gesellschaft in Krisenzeiten, die Bedeutung der Kunst in einer diversifizierten Stadtgesellschaft und ihr Engagement in Kreuzberg und darüberhinaus.

„Thierse trifft…“: Shermin Langhoff
22. November 2011, 19.30 Uhr /Einlass ab 19 Uhr
Soda-Salon in der Kulturbrauerei Prenzlauer Berg
DER EINTRITT IST WIE IMMER FREI!

 

Weihnachtslesung: Es blüht der Winter im Geäst

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme laden zur weihnachtlichen Lesung am 7. Dezember unter dem Motto "Es blüht der Winter im Geäst" in die Galerie im Kurt-Schumacher-Haus ein. Auf dem Programm stehen besinnliche, heitere und satirische Texte u.a. von Joachim Ringelnatz und Bertolt Brecht, Rainer Maria Rilke und Kurt Tucholsky, Heinz Erhardt oder Gotthold E.Lessing, ausgewählt und vorgetragen  von den beiden Berliner Schauspielern Heide Simon und Hermann Treusch.

Heide Simon hatte nach ihrer  Schauspielausbildung in München  Engagements  u.a. am Theater am Turm (Frankfurt), am Schauspielhaus Bochum, am Schauspiel Frankfurt, Theater der Freien Volksbühne Berlin,  am Maxim Gorki Theater Berlin, zuletzt am Theater Bonn und den Schwetzinger Festspielen. Sie wirkte in vielen Film- und Fernsehspielen, und ist am 18. Januar 2012   in dem TV-Film „Der letzte schöne Tag“ zu sehen. 

Hermann Treusch, Regisseur, Schauspieler und Intendant, hat seine Ausbildung an der Max-Reinhardt-Schule für Schauspiel in Berlin absolviert. Theaterengagements hatte er u.a. in Oberhausen, Stuttgart, Hannover, Frankfurt am Main, Berlin (Staatliche Schauspielbühnen) und Köln. Seit 1964 arbeitete er als Regisseur u.a. in Frankfurt, Tübingen, Dortmund, Braunschweig, Berlin. Er war Intendant des Theater am Turm in Frankfurt am Main von 1975 bis 1980 und des Theater der Freien Volksbühne in Berlin von 1990 bis 1993. Hermann Treusch blickt auf eine lange und erfolgreiche Arbeit als Film – und Fernsehschauspieler und auf umfangreiche Sprechertätigkeiten
für diverse deutsche Rundfunkanstalten zurüc.

Das Programm (PDF) (PDF-Dokument, 46.7 KB)

Der Eintritt ist frei - wir bitten um eine Spende für die Künstler. 

Anmeldungen sind erbeten unter www.spd-berlin.de/weihnacht2011

 
Neuköllner Oper am 9. Dezember:

Frau Zucker will die Weltherrschaft

Im Rahmen ihrer Theater- und Opernbesuche laden die BERLINER STIMME, der vorwärtsBerlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie am 9. Dezember in die Neuköllner Oper zu einer Aufführung von "Frau Zucker will die Weltherrschaft" - ein Familiengrusical sehr frei nach den Gebrüdern Grimm von Wolfgang Böhmer (Musik) und Peter Lund (Text).

Wir haben 32 Karten reserviert, 16 Plätze in der Kategorie A (= 24 Euro) und 16 Plätze in der Kategorie B (= 21 Euro). Um 19 Uhr bieten wir eine Einführung in das Stück und die Arbeit der Neuköllner Oper an.

 

Das Stück

Was nur wenige Menschen wissen: In jedem Kind steckt soviel Energie wie in vierhundert Millionen Tonnen Rohöl. Wenn man diese Energie absaugt, ist das Kind zwar erwachsen, aber eine Großstadt wie Berlin ist drei Jahre mit Strom versorgt.
Kein Wunder, dass Frau Zucker so nett zu allen Kindern im Haus ist. Und nur Meg weiß von den finsteren Plänen der scheinbar so freundlichen Nachbarin, die so toll kochen kann; Frau Zucker will alle Kinder entführen. Und ihre Vanillesoße ist vergiftet.
Mama glaubt Meg natürlich mal wieder kein Wort. Erstens schwindelt Meg sowieso ziemlich viel, und zweitens ist Frau Zucker ein unschlagbar günstiger Babysitter. Aber dann ist plötzlich Tinchen verschwunden und nur Meg weiß, was wirklich passiert ist…
Die Brüder Grimm wussten es immer schon am Besten: Erwachsene haben einfach keinen Durchblick. Nach dieser Grundregel jeder guten Kinderliteratur haben Wolfgang Böhmer und Peter Lund ein Musical für die ganze Familie geschrieben, das wieder einmal beweist, dass ein kluges Kind sich nur auf Eines wirklich verlassen kann: auf sich selber.

Mit: Nadine Aßmann, Maria-Danaé Bansen, Angela Bittel, Walesca Frank, André Haedicke, Nikolas Heiber, Rupert Markthaler, Valerija Laubach, Christina Patten, Andrea Sanchez del Solar, Nicky Wuchinger

 

Zur Kartenreservierung

Wir bitten um rasche Reservierungen unter www.spd-berlin.de/opernbesuch. Anmeldeschluss ist Donnerstag, 17. November. Bitte geben Sie im Feld Personen die Anzahl und die Kategorie der gewünschten Karten an (z.B. "2 A"). Sie erhalten dazu eine Bestätigung per Mail. Wir hinterlegen an der Kasse der Neuköllner Oper anschließend eine TeilnehmerInnenliste. Die Karten müssen bis zum 2. Dezember entweder direkt abgeholt oder per Überweisung bezahlt werden.

 

 

Termine: Unsere aktuellen Termine finden Sie jeden Tag auf unserem Kalender.

Presseschau: An jedem Werktag finden Sie bei uns übersichtlich in der aktuellen Presseschau eine Auswahl von Zeitungsartikeln des Tages, die nützlich für die politische Arbeit sein können.

Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

Sie erhalten diesen Newsletter, weil Sie ihn über die Internetseite www.klaus-wowereit.de oder die Seite der Berliner SPD www.berlinwahl.spd.de oder www.spd-berlin.de abonniert haben oder ihn über den "BerlinScheck" der Berliner SPD bestellt haben. Sie möchten den Newsletter nicht mehr erhalten? Sie können ihn jederzeit auf der Seite der Berliner SPD abbestellen.

 

Termine