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Wir begrüßen Sie beim aktuellen Newsletter der Berliner SPD.

Wowereit: Kein Spielraum für Steuersenkungen

Klaus Wowereit, SPD Bundesparteitag 18.10.2008
 

Der Regierende Bürgermeister kritisiert die Pläne der schwarz-gelben Bundestagskoalition und fordert stattdessen verstärkte Investitionen in die Infrastruktur. Wowereit erklärt: „Erneut schlägt die Bundesregierung aus Union und FDP einen falschen politischen Weg ein. Der Versuch, interne Koalitionskonflikte durch ein unausgegorenes Konzept für Steuersenkungen zu überdecken, kann niemanden überzeugen. Denn es gibt für Steuersenkungen zurzeit keinen Finanzspielraum. Und die im Kanzleramt am Sonntag verabredeten Maßnahmen reißen zwar von der Gesamtsumme her neue Löcher in die öffentlichen Haushalte, für die Bürgerinnen und Bürger aber werden die Entlastungen wegen ihres geringen individuellen Volumens jedoch kaum spürbar sein."

 

Wowereit fordert einen grundsätzlich anderen Kurs: „Viel wichtiger als für den Einzelnen derart wirkungslose Steuersenkungen wären konsequente Investitionen in die Infrastruktur, die das Land dringend braucht. Dieses dringende politische Signal bleibt Schwarz-Gelb weiter schuldig. Aber aus ideologischen Gründen werden beim Erziehungsgeld parallel Mittel für eine neue Herdprämie bereit gestellt, die frauen- und familienpolitisch einen Rückschritt darstellen. So sieht keine zukunftsfähige Politik aus. Schwarz-Gelb liefert nur Stückwerk und setzt dabei obendrein die falschen Akzente."

 

Koalitionsverhandlungen fortgesetzt

Die Koalitionsverhandlungen der SPD mit der CDU liegen weiter im Zeitplan. Am Freitag stand das Thema Finanzen auf der Tagesordnung. Am 15. November werden die bis dahin noch offenen Fragen in der großen Koalitionsrunde beraten, am 21. November soll der Entwurf  eines Koalitionsvertrags auf Parteitagen von SPD und CDU beraten werden.

In dieser Woche standen u.a. die Bereiche Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr im Mittelpunkt. Mehr Wohnungen in Landesbesitz, mehr Neubau - diese Ziele hat die  SPD in den Koalitionsgesprächen mit der CDU festgehalten. Vorbereitet wird eine Internationale Bauausstellung 2020, die unter dem Motto „Wissen, Wirtschaft, Wohnen“ auch neue Ideen zum bezahlbaren Wohnen entwickeln soll. Die Bürgerbeteiligung bei Planungen soll ausgebaut werden.
Der Weiterbau der Autobahn A100 zum Treptower Park kann umgesetzt werden, wenn ein entsprechendes Gerichtsurteil vorliegt und die Bundesregierung das Geld bereitstellt. Ein Weiterbau zur Frankfurter Allee soll zwar im Bundesverkehrswegeplan gesichert werden, aber er wird derzeit nicht weiter vorangetrieben.
Berlins öffentlicher Nahverkehr soll gestärkt werden, etwa durch Planungen für neue Straßenbahntrassen sowie U- und S-Bahnlinien.  
In der Bildungspolitik setzen die Verhandlungsgruppen auf Kontinuität und „Schulfrieden“. Entsprechend dem steigenden Bedarf sollen 22.000 neue Kitaplätze geschaffen werden.

 

 

Landesparteitag am 21. November: Anträge und Vorläufige Tagesordnung

Der nächste Landesparteitag soll am Montag, 21. November 2011 im Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin, stattfinden. Im Mittelpunkt soll die Beratung über den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung stehen. Das Antragsbuch mit Empfehlungen der Antragskommission steht jetzt im Internet zur Verfügung. Der Entwurf zur Koalitionsvereinbarung wird nach dem bisherigen Zeitplan nach dem 15. November vorliegen.

 

Vorläufige Tagesordnung
(Tagesordnung zum Download als PDF) (PDF-Dokument)

1. Begrüßung
2. Bericht des Landesvorsitzenden Michael Müller
3. Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit
4. Aussprache und Beschlussfassung über den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin und der Christlich Demokratischen Union – Landesverband Berlin
5. Wahl von Delegierten zum Bundesparteitag
6. Antragsberatung
7. Schlusswort

Organisatorische HInweise


Koalitionsvereinbarung

Im Mittelpunkt des Parteitages wird die Beratung und der Beschluss über die Koalitionsvereinbarung 2011-2016 zwischen SPD und CDU stehen. Die Koalitionsverhandlungen dauern zurzeit noch an und werden nach derzeitiger Planung am 15. November abgeschlossen. Der Entwurf der Koalitionsvereinbarung geht den Delegierten und Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Abschluss der Verhandlungen zu.


Bundesparteitagsdelegierte/r

Der Landesvorstand hat am 24.10.2011 die Tagesordnung für den nächsten Landesparteitag beschlossen, wonach Delegierte zum Bundesparteitag zu wählen sind. Da die meisten Kreise vor dem Landesparteitag keine KDV’en mehr durchführen, können Nominierungswünsche ggf. auch durch Abteilungs- oder Kreisvorstandsbeschlüsse unter landesparteitag.berlin<at>spd.de eingereicht werden. Nominierungen unterliegen keiner Frist und könnten daher auch kurzfristig eingereicht werden.

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Lichtenberg: Andreas Geisel als Bürgermeister gewählt

Der Sozialdemokrat Andreas Geisel ist neuer Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Er wurde auf Vorschlag der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im zweiten Wahlgang mit 28 Stimmen gewählt und löst Christina Emmrich von der Linkspartei ab, die dieses Amt bisher innehatte.

Andreas Geisel war in den vergangenen fünf Jahren stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr. Der 45jährige Diplom-Ökonom ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Mit seiner Wahl ist gesichert, dass dem Bezirk ein Neustart gelingt, um das Image Lichtenbergs zu verbessern. Ebenfalls auf der Bezirksverordnetenversammlung wurde die bisherige Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, Kerstin Beurich (SPD), in das Bezirksamt gewählt.
Erik Gührs, Vorsitzender der SPD-Fraktion, gratulierte den Gewählten. "Die Zählgemeinschaft hat sich für die Wahlperiode ehrgeizige Ziele gesteckt. " Als wichtigste Punkte nennt Gührs die Aufstellung eines ausgeglichenen Doppelhaushaltes, die Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes und die wohnortnahe Versorgung mit Kita- und Schulplätzen. „Wir begrüßen es, wenn sich die Linkspartei und die Piraten konstruktiv an diesem Prozess beteiligen und ermuntern die Lichtenberginnen und Lichtenberger, sich aktiv in diese Entscheidungen einzumischen", so Gührs.

 

Wieder Brandanschlag auf Falken-Haus

Am frühen Morgen des 9. November 2011, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, ist erneut ein Brandanschlag auf das Anton-Schmaus-Haus der Neuköllner Falken verübt worden. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller verurteilte den Brandanschlag auf die Neuköllner Falken-Einrichtung.
Bereits in der Nacht zum 27. Juni des Jahres hatten Rechtsextremisten das Haus, in dem nur einen Tag zuvor eine Kindergruppe übernachtete, in Brand gesteckt und dabei erheblichen Sachschaden verursacht.
Das Haus sollte am 4. Dezember wiedereröffnet werden. Die Arbeiten zur Instandsetzung waren noch in vollem Gange. Der Schaden ist erneut erheblich und macht die Nutzung für längere Zeit unmöglich. „Wir sind entsetzt über die Brutalität und Rücksichtslosigkeit der Rechtsextremisten und über die offensichtliche Hilflosigkeit der Politik", erklärte Karsten Thiemann, Vorsitzender der SJD-Die Falken Neukölln. "Um demokratische Kinder- und Jugendarbeit zu verhindern, scheuen die Verbrecher nicht davor zurück, Menschenleben zu riskieren, im Gegenteil: Sie nehmen Verletzung und Tod bewusst in Kauf. Nichts aber auch gar nichts unterscheidet die Neo-Nazis von heute von den Brandstiftern des 9. November 1938.“

Thiemann forderte nachdrücklich dazu auf, in den Berliner Koalitionsverhandlungen konkrete Schritte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und zur Stärkung demokratischer Jugendarbeit zu beschließen.  „Wir werden unsere Arbeit für die Demokratie und eine gerechtere Gesellschaft nicht aufgeben“, so Thiemann.

 

Müller verurteilt Anschlag

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller zeigte sich entsetzt über den neuerlichen Anschlag auf die Einrichtung der sozialdemokratischen Kinder- und Jugendeinrichtung: „Es sind Feinde unserer Gesellschaft und der Demokratie, die an Orten der Kinder- und Jugendarbeit Feuer legen. Die Brandstiftungen sind nicht nur Anschläge auf das vielfältige, zu großen Teilen ehrenamtliche Engagement der Falken – vielmehr wird hier bewusst Angst geschürt und nicht zuletzt das Leben von Kindern und Jugendlichen gefährdet.“
Da die Täter auch beim heutigen Anschlag im Neonazi- Spektrum vermutet werden, fordert Müller alle gesellschaftlichen Kräfte auf, sich wachsam und wirksam gegen rechtsextreme Umtriebe einzusetzen. „Ein erster Schritt hierzu ist die Durchsetzung des von der SPD seit langem geforderten Verbots der NPD. So lange Rechtsextremisten scheinbar legal in den Reihen dieser fremdenfeindlichen und anti-demokratischen Partei agieren können, so langee werden die wirren Köpfe rechtsextremer Gewalttäter hieraus die Legitimität ihrer Verbrechen ableiten. Wir werden nie solche Gewalt, solche abscheulichen Angriff auf unsere freiheitlichen Grundwerte, solch menschenverachtendes Verhalten akzeptieren, sondern aufrecht und gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten dagegen stehen und für unsere Werte kämpfen - gestern, heute und in Zukunft.“

 

Jusos verurteilen Nazi-Brandanschlag auf Anton-Schmaus-Haus

Die Berliner Jusos verurteilten den erneuten Brandanschlag von Nazis auf das Anton-Schmaus-Haus der Neuköllner Falken und forderten ein entschlossenes Handeln gegen Nazis ein.
Der Landesvorsitzende der Jusos Berlin, Christian Berg, besuchte am Vormittag die Falken am zerstörten Haus und sprach ihnen die Solidarität aller Jusos aus. Er erklärte: „Erneut hat die Jugendbildungsstätte der Falken in Neukölln gebrannt - nur zwei Wochen, bevor das Haus nach dem ersten Anschlag neu eröffnet werden sollte. Wir verurteilen diesen brutalen Anschlag, bei dem bereitwillig die Verletzung und der Tod von Menschen in Kauf genommen wurde. Es ist unfassbar, dass Nazis gerade am Jahrestag des 9. November 1938 Einrichtungen demokratiefördernder und antifaschistischer Jugendarbeit angreifen.
Unser Ziel ist und bleibt, dass Nazis in dieser Stadt keinen Fuß auf den Boden kriegen. Die Einschüchterung, die von solchen Gewalttaten ausgehen soll, wird nicht funktionieren. Wir werden die Nazis bekämpfen und zurückdrängen, wo immer das nötig ist! Gleichzeitig muss sich der neue Berliner Senat vehement dafür einsetzen, dass solcher Nazi-Terror ein Ende hat. Wir Jusos fordern deshalb eine massive Aufstockung des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus und die solidarische Unterstützung antifaschistischer und demokratischer Bündnisse.“

 

Wowereit: "Dankbar für den Fall der Mauer"

„Berlin dankt den Freiheitsbewegungen in Ost- und Mitteleuropa, die mit ihrer Beharrlichkeit und ihrem friedlichen Protest den Unrechtsregimen widerstanden und den Weg für Neues ebneten", erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit am Vorabend des Jahrestages des Mauerfalls. "Ohne die Ereignisse in Polen und anderen Staaten hätte die Bürgerrechtsbewegung in der damaligen DDR nicht eine solche Kraft entfalten können. Wir danken aber ganz besonders auch den Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern der ehemaligen DDR, die mit Mut und Zivilcourage, aber auch hohem persönlichen Risiko für die Freiheit eingestanden sind.“

Wowereit würdigte die Erfolge der wieder geeinten deutschen Hauptstadt in den letzten zwei Jahrzehnten: „Berlin hat durch die Wiedervereinigung eine Chance erhalten, die die Stadt beherzt ergriffen hat: Sie ist heute moderner, attraktiver, kreativer, internationaler und beliebter denn je. Berlin hat das Wunder des Mauerfalls eindrucksvoll mit Leben erfüllt.“

 

SPD-Entwurf für doppelte Staatsbürgerschaft abgelehnt

Die SPD ist mit ihrem Plan gescheitert, das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland zu ändern und das sogenannte Optionsmodell abzuschaffen. Die Abgeordneten der Regierungskoalition lehnten einen Gesetzentwurf der SPD ab, mit dem in Deutschland geborenen Kindern ausländischer Eltern auf Dauer ein Doppelpass gewährt werden sollte.

Seit 1999 fordert die SPD, die doppelte Staatsbürgerschaft in Deutschland einzuführen. Davon profitieren würden hier geboren Kinder ausländischer Eltern wie auch Ausländer, die sich einbürgern lassen möchten. Am Donnerstag scheiterte ein erneuter Vorstoß der SPD im Bundestag an der Koalition. weiter auf den Seiten der Bundes-SPD

 

Klaus Wowereit begrüßt Lufthansa-Engagement

Die Lufthansa plant künftig 38 Ziele von Berlin aus anzufliegen. Gleichzeitig sollen künftig 15 statt der ursprünglich neun geplanten Maschinen fest am Hauptstadtflughafen stationiert werden. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, zugleich  Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft begrüßte die Pläne der Lufthansa, ihr Angebot nach Eröffnung des Hauptstadtflughafens deutlich zu erhöhen: „Ich freue mich sehr über die Entscheidung der Lufthansa, ihr Engagement in Berlin auszuweiten. Die Zahl der Starts und Landungen wächst damit um 35%. Dies sind wichtige Schritte zur immer besseren weltweiten Vernetzung Berlins, aber auch für den Wirtschaftsstandort Berlin-Brandenburg." Mehr unter www.klaus-wowereit.de

 

Schulz: Schavan bejubelt (fast) Nichts

Die Zwischenbilanz des "Deutschlandstipendiums" fällt nach Ansicht des hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz ernüchternd aus: "Bundesministerin Schavan bejubelt allen Ernstes, dass das Saarland die Höchstförderquote von 0,45 % Stipendien erreicht hat."

Das Programm wurde ins Leben gerufen mit der utopischen Vorstellung, 160.000 Studentinnen und Studenten fördern zu wollen. Bei Einführung des Stipendiengesetzes wurde die Zielvorstellung auf 10.000 Studierende im Jahr 2011 reduziert. Die Bilanz für 2011 spricht eine klare Sprache: tatsächlich wurden bundesweit rund 5.000 Stipendien eingeworben, davon konnten nur rund 2.200 vergeben werden. Schulz: "Wohlwissend verschweigt Frau Schavan diese Zahlen. Sind sie doch ein Beleg dafür, dass mit dem Stipendienprogramm ein Bürokratiemonster geschaffen wurde, das private Förderer von einem Engagement abhält und die Hochschulen verwaltungstechnisch überfordert. Statt Zeit damit zu verschleudern, sich die abzeichnende Pleite beim Stipendienprogramm krampfhaft schön zu reden, sollte Frau Schavan sich lieber ernsthaft damit beschäftigen, das BAföG und den Hochschulpakt zu verbessern."

 

Thierse trifft... Shermin Langhoff

Im November wird die Reihe „Thierse trifft...“ im  Soda-Salon der Kulturbrauerei im Prenzlauer Berg fortgesetzt.Shermin Langhoff ist am 22. November Gast bei „Thierse trifft...“ Die Leiterin Ballhaus Naunynstraße war nach längerer Zusammenarbeit mit Fatih Akin („Gegen die Wand“) und anderen Filmregisseuren von 2004 bis 2008 Kuratorin des Berliner Theaters Hebbel am Ufer (HAU). Mit der Arbeit am Ballhaus Naunynstraße hat sie seit 2008 für ihre postmigrantischen Theaterprojekte zahlreiche Preise erhalten.

Am 13. Dezember ist der Schauspieler Burghart Klaußner Gast bei „Thierse trifft...“ Klaußner, 1949 geboren, spielte u.a. in den Filmen „Die fetten Jahre sind vorbei“ und „Goethe!“, aber auch in der TV-Serie „Tatort“. Für seine Rolle in „Das weiße Band“ erhielt er im vergangenen Jahr den Deutschen Filmpreis als Bester Hauptdarsteller.

„Thierse trifft...“ - immer um 19.30 Uhr im Soda-Salon in der Kulturbrauerei.

 
Neuköllner Oper am 9. Dezember:

Frau Zucker will die Weltherrschaft

Im Rahmen ihrer Theater- und Opernbesuche laden die BERLINER STIMME, der vorwärtsBerlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie am 9. Dezember in die Neuköllner Oper zu einer Aufführung von "Frau Zucker will die Weltherrschaft" - ein Familiengrusical sehr frei nach den Gebrüdern Grimm von Wolfgang Böhmer (Musik) und Peter Lund (Text).

Wir haben 32 Karten reserviert, 16 Plätze in der Kategorie A (= 24 Euro) und 16 Plätze in der Kategorie B (= 21 Euro). Um 19 Uhr bieten wir eine Einführung in das Stück und die Arbeit der Neuköllner Oper an.

 

Das Stück

Was nur wenige Menschen wissen: In jedem Kind steckt soviel Energie wie in vierhundert Millionen Tonnen Rohöl. Wenn man diese Energie absaugt, ist das Kind zwar erwachsen, aber eine Großstadt wie Berlin ist drei Jahre mit Strom versorgt.
Kein Wunder, dass Frau Zucker so nett zu allen Kindern im Haus ist. Und nur Meg weiß von den finsteren Plänen der scheinbar so freundlichen Nachbarin, die so toll kochen kann; Frau Zucker will alle Kinder entführen. Und ihre Vanillesoße ist vergiftet.
Mama glaubt Meg natürlich mal wieder kein Wort. Erstens schwindelt Meg sowieso ziemlich viel, und zweitens ist Frau Zucker ein unschlagbar günstiger Babysitter. Aber dann ist plötzlich Tinchen verschwunden und nur Meg weiß, was wirklich passiert ist…
Die Brüder Grimm wussten es immer schon am Besten: Erwachsene haben einfach keinen Durchblick. Nach dieser Grundregel jeder guten Kinderliteratur haben Wolfgang Böhmer und Peter Lund ein Musical für die ganze Familie geschrieben, das wieder einmal beweist, dass ein kluges Kind sich nur auf Eines wirklich verlassen kann: auf sich selber.

Mit: Nadine Aßmann, Maria-Danaé Bansen, Angela Bittel, Walesca Frank, André Haedicke, Nikolas Heiber, Rupert Markthaler, Valerija Laubach, Christina Patten, Andrea Sanchez del Solar, Nicky Wuchinger

 

Zur Kartenreservierung

Wir bitten um rasche Reservierungen unter www.spd-berlin.de/opernbesuch. Anmeldeschluss ist Donnerstag, 17. November. Bitte geben Sie im Feld Personen die Anzahl und die Kategorie der gewünschten Karten an (z.B. "2 A"). Sie erhalten dazu eine Bestätigung per Mail. Wir hinterlegen an der Kasse der Neuköllner Oper anschließend eine TeilnehmerInnenliste. Die Karten müssen bis zum 2. Dezember entweder direkt abgeholt oder per Überweisung bezahlt werden.

 

 

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Telefon-Hotline der Berliner SPD: (030) 46 92 222

E-Mail: spd@spd-berlin.de

 

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