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heute im Dienstagsbrief: Investitionen in die Infrastruktur - 100 Mio. für Start-ups - Bundes-SPD-Klausur - Termine

Investitionen in die Infrastruktur: Finanzsenator stellt Projektliste vor

Matthias Kollatz-Ahnen
 

Das Land Berlin kann im Rahmen des Sondervermögens „Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ (SIWA) aus dem Finanzierungsüberschuss des Jahres 2014 insgesamt 438 Mio. € in Maßnahmen zur Erweiterung und Stärkung der Berliner Infrastruktur investieren. Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen hat dem Senat heute die Vorschläge zur Verwendung der Mittel im Detail vorgestellt.

Senator Dr. Kollatz-Ahnen: „Wir schlagen für das Sondervermögen keine riesigen Sanierungsprogramme vor, sondern ganz konkrete Einzelprojekte, die in sich abgeschlossen sind und zügig begonnen und umgesetzt werden können. Denn mir ist wichtig, dass das zur Verfügung stehende Geld rasch zu spürbaren Verbesserungen in der Infrastruktur führt. Gemeinsam mit den Fachressorts haben wir ein ausgewogenes Maßnahmenpaket erstellt, mit dem wir dem Investitionsbedarf in der Stadt wirksam begegnen können.“

Die Vorschläge sehen vor, dass 18 Mio. € für sogenannte Modulare Ergänzungsbauten an Schulen eingesetzt werden können. Diese Bauten werden 70 bis 80 zusätzliche Unterrichtsräume ermöglichen. 10 Mio. € aus dem SIWA sollen für ein Spezialprogramm für Investitionen zum Ausbau der Kita-Betreuung zur Verfügung stehen.

Für die Soziale Infrastruktur in den Bezirken soll im Rahmen des Sondervermögens ein Fonds im Umfang von 52 Mio. € für bestandserhaltende und bestandserweiternde Maßnahmen in den Bezirken geschaffen werden. Dieser soll in erster Linie für größere Projekte genutzt werden, für deren konkrete Umsetzung die Bezirke Amtshilfe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in Anspruch nehmen oder auch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) oder die berlinovo beauftragen können. Für den Bereich der Flüchtlingsunterbringung sieht das Maßnahmenpaket insgesamt 40 Millionen für Unterkünfte in Modularbauweise vor, in denen zwischen 2500 und 3000 Menschen untergebracht werden können. 30 Mio. € sieht der Vorschlag für Maßnahmen zum preiswerten Wohnungsbau vor.

Aufgrund der steigenden Fahrgastzahlen im ÖPNV sind aus dem Sondervermögen 58 Mio. € für die Beschaffung von U-Bahnen im sogenannten Großprofil für die BVG vorgesehen.

Im Bereich der Berliner Krankenhäuser sollen insgesamt 108 Mio. € investiert werden. Davon entfallen 53 Mio. € auf die Charité-Standorte Rudolf-Virchow-Klinikum und das Klinikum Benjamin-Franklin, 55 Mio. € auf drei Vivantes-Standorte sowie vier weitere Kliniken (DRK-Klinikum Westend, Ev. Waldkrankenhaus Spandau, St. Hedwig-Kliniken und Unfallkrankenhaus Berlin).

16 Mio. € will das Land für die Einführung eines Systems für den elektronischen Rechtsverkehr bei der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz investieren. Für Ausbildungs- und Trainingskapazitäten wie zum Beispiel eine Sporthalle der Landespolizeischule oder einen Schießstand sowie die Generalinstandsetzung mehrerer Polizeistandorte stehen insgesamt 22 Mio. € zur Verfügung, für mindestens vier Feuerwachen weitere 9 Mio. € .

Bis zu 60 Mio. € sieht das Sondervermögen für den Bau von zwei Multifunktionsbädern vor, zehn Millionen Euro für Investitionen auf dem Gelände des Spreeparks und hier insbesondere für die Sanierung des sogenannten Eierhäuschens. Außerdem werden 5 Mio. € für eine Sporthalle im Olympiapark zur Verfügung gestellt.

Über den Einsatz der Mittel im Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt wird der Senat Anfang März abschließend entscheiden. Die Vorschläge des Senats werden dann gemeinsam mit dem Entwurf für einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 dem Abgeordnetenhaus von Berlin zugeleitet. Nach der Beratung und Entscheidung des Abgeordnetenhauses kann mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden.

 

100 Mio. Euro für Berliner Start-ups

Der Berliner Senat hat heute die Durchführung des Venture Capital (VC) Fonds Technologie Berlin II (60 Mio. Euro) und des VC Fonds Kreativwirtschaft Berlin II (40 Mio. Euro) beschlossen. Praktisch heißt das: bis 2020 können sich die beiden Fonds an jungen Firmen mit 100 Millionen Euro beteiligen.

Das sind 25 Prozent mehr als in der letzten Förderperiode. Beide Fonds werden jeweils zur Hälfte aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und Eigenmitteln der landeseigenen Investitionsbank Berlin (IBB) finanziert.

Zusammen mit privaten Kapitalgebern sollen mit den Fondsmitteln innovative Berliner Start-ups aus der Technologie- und Kreativwirtschaft gefördert werden, die sich in der Aufbau- und Expansionsphase befinden.  Trotz hohen Wachstumspotenzials haben es diese Unternehmen meist schwer, am regulären Kapitalmarkt an Finanzmittel zu kommen. Ziel ist es, mit beiden VC-Fonds rund 80 Unternehmen erstmalig zu finanzieren und rund 30 bereits geförderte Start-ups weiter zu unterstützen.

Das schafft 1.000 neue Arbeitsplätze und sichert 330 bestehende Beschäftigungen. Beide Fonds sollen ihre Mittel revolvierend einsetzen: Nach Ende der Förderperiode und Veräußerung der eingegangenen Unternehmensbeteiligungen sollen mindestens die eingesetzten Mittel in die Fonds zurückgeflossen sein.

 

Mitmachen bildet! Berliner Informationskampagne zum Bildungspaket gestartet

Ab sofort informieren die Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie für Gesundheit und Soziales mit einer breit angelegten Kampagne über die vielfältigen Leistungen des Bildungspaketes. Ziel der Kampagne ist es, die Leistungsberechtigten umfassend zu informieren und mögliche Ängste vor der Antragstellung abzubauen.

Mehr als 200.000 Broschüren werden dafür verteilt – in Jobcentern, Wohngeldstellen, Sozialämtern, Schulen und Kindertageseinrichtungen, Jugend- und Schulämtern, Stadtteil- und Familienzentren. Flankierend werden Plakate mit drei Motiven gehängt. Es folgen Ausstrahlungen im Wartehallen-TV der Jobcenter und der Berliner Bürgerämter sowie voraussichtlich im Berliner Fenster. Geplant sind zudem Übersetzungen der Broschüre ins Englische, Türkische, Russische und Arabische.

Das 2011 bundesweit eingeführte Bildungs- und Teilhabepaket soll dazu beitragen, dass Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unabhängig von ihrem finanziellen Hintergrund an Angeboten und Aktivitäten in Kitas und Schulen sowie in der Freizeit teilhaben können. Das Leistungsspektrum umfasst unter anderem Zuschüsse zum Mittagessen, zu Fahrtkosten oder persönlichen Schulbedarf, die Übernahme von Kosten für Kita- und Schulfahrten, Lernförderung oder Leistungen für die Teilnahme an sozialen und kulturellen Angeboten. Seit der Einführung sind die Leistungen noch ausgeweitet worden, beispielsweise bei der Schülerbeförderung, der Lernförderung sowie der sozialen und kulturellen Teilhabe und den Schulausflügen. Die bisherige Inanspruchnahme der Leistungen des Bildungspaketes birgt mit einer Quote von rund 41 Prozent allerdings noch Steigerungspotenziale. Dies soll sich durch die Kampagne ändern.

 

Berliner Bädersanierungsprogramm 2007-2014 erfolgreich abgeschlossen

Mit der Wiedereröffnung des Kombibades Spandau Süd im Januar 2015, wurde das seit 2007 laufende Bädersanierungsprogramm erfolgreich beendet. Insgesamt wurden im Rahmen des Programms Maßnahmen in 46 Bädern und sieben standortübergreifende Maßnahmen durchgeführt. Hervorzuheben sind dabei besonders die denkmalgerechte Sanierung der Schwimmhalle Finckensteinallee sowie die Sanierungen der Kombibäder Gropiusstadt und Spandau Süd.

Seit 2007 sind rd. 58,6 Mio. € aus dem Landeshaushalt in die Sanierung der Berliner Bäder investiert worden. Unter Berücksichtigung ergänzender Mittel aus Bundes-Förderprogrammen und dem Konjunkturpaket II wurden etwa 80 Mio. € eingesetzt.

Neben der Erhöhung der Attraktivität wurden mit den Sanierungen vor allem wichtige umweltpolitische Ziele erreicht. In den Jahren 2010 bis 2013 konnte eine durchschnittliche Einsparung des Primärenergiebedarfs von ca. 5.100 MWh pro Jahr erzielt werden, das entspricht ca. 460.000 l Heizöl.

Das hohe Interesse des Senats, weiter in die Berliner Bäder zu investieren, zeigt sich bereits durch die Sanierung der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße. Hierfür sind – unabhängig vom Bädersanierungsprogramm 2007 - 2014 – Mittel in Höhe von rund 5 Mio. € eingeplant. Die Fertigstellung der Schwimmhalle ist für Ende 2016 geplant. Weitere Maßnahmen schlägt der Senat im Berliner Bäderkonzept 2025 vor.

 

AG Migration & Vielfalt verurteilt Hasspredigt

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der Berliner SPD hat scharf die menschenverachtenden und frauenfeindlichen Aussagen des Imam Abdel Moez al-Eila bei einer Freitagspredigt vom 23. Januar 2015 in der Al-Nur-Moschee verurteilt. Ein Video der Rede war auf der Webseite der Neuköllner Moschee veröffentlicht worden. „Für einen solchen Imam und seine Geisteshaltung gibt es keinen Platz in Berlin", erklärte der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Aziz Bozkurt. "Wir hoffen, dass der Innensenator alle Schritte prüft, um diesen Imam sofort ausweisen zu können."

Da die Al-Nur-Moschee wiederholt mit einer Hasspredigt in der Öffentlichkeit auftauche und der Verfassungsschutz schon länger ein Auge auf diese Moschee habe, sollten nach Ansicht von Aziz Bozkurt darüber hinaus dringend greifbare Schritte eingeleitet werden: "Wenn es sich um eine grundsätzliche Haltung der Moschee handelt, dann muss über eine Prüfung der Schließung nachgedacht werden. Ohne Wenn und Aber und zum Schutz unserer gemeinsamen Werte.“
Neukölln sei ein bunter und vielfältiger Bezirk, betonte der stellvertretende Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Neukölln Hakan Demir. "Menschenverachtende Predigten dürfen hier keinen Raum bekommen. Grundsätzliche Werte des Zusammenlebens müssen von allen geteilt werden. Dazu gehört unabdingbar die Gleichstellung von Frauen und Männern. Im Falle des Predigers liegen seine Auffassungen genauso weit von den demokratischen Werten in Deutschland entfernt wie der Himmel von der Erde.“

„Neben der rechtlichen Prüfung, wie wir in Zukunft mit solchen Vorfällen umgehen, müssen mögliche Gesetzeslücken analysiert werden", erklärten Bozkurt und Demir. Es sei wichtig, sich dafür einzusetzen, dass durch Präventionsarbeit, demokratische Werte in der Gesellschaft gestärkt werden. Damit könne erreicht werden, dass vor allem Jugendliche kritisch mit solchen Äußerungen umgehen und davon nicht negativ beeinflusst werden. "Die Bedeutung der Präventionsarbeit von Vereinen wie Heroes, der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus oder Aufbruch Neukölln wird an Tagen wie diesen besonders deutlich. Hier müssen wir deutlich mehr Unterstützung leisten und eine strukturelle Förderung aufbauen", so Bozkurt und Demir.

 

Gesucht: Online-Team der Berliner SPD

Seit über einem Jahr besteht das ehrenamtliche Online-Team der Berliner SPD. Vier Genossinnen und Genossen haben sich in den Europa-Wahlkampf und die Tempelhof-Kampagne mit viel Spaß und ihrem Wissen eingebracht. Gemeinsam haben wir von Beginn an beschlossen, nach einem Jahr das Online-Team neu auszuschreiben. Lange Rede, kurzer Sinn: Wir suchen Dich und würden uns sehr freuen, wenn Du Lust hast, Dich für ein Jahr bei uns im Team einzubringen.

Das suchen wir:

• Engagierte GenossInnen, die wissen wie die Partei von der Abteilung bis zur Arbeitsgemeinschaft tickt.
• SozialdemokratInnen, die den Wahlprogrammprozess ab Mitte 2015 für die Abgeordnetenhauswahl in 2016 begleiten wollen.
• Die gerne und täglich Instagram, Twitter, Facebook und Youtube nutzen.
• Die verantwortlich und fair im Ton Veranstaltungen und Debatten für die Berliner SPD kommentieren.
• Fertigkeiten beim Videodreh, Schnitt und Layout/ Bildbearbeitung sind erwünscht, aber keine notwendige Vorbedingung.
• Zeitliche und örtliche Flexibilität sind oftmals nötig und wer gerne im Team arbeitet, ist bei uns genau richtig.

Wir bieten:
• Wertschätzende Kommunikation und unkomplizierte Einbindung in Abläufe und Wissenstransfer
• Immer mit und sehr nah dabei sein bei Kampagnen, Veranstaltungen und Planungen im Wahlkampf
• Zugang zu und Übernahme von Fahrtkosten und Übernachtungskosten bei ausgewählten Veranstaltungen
• Eigenverantwortliches Arbeiten in Absprache mit der Pressestelle/ dem Team-Koordinator
• Offenheit für kreative und neue Ideen und Projekte
• Auf Wunsch ein Zeugnis/ Empfehlung für die geleistete Arbeit in unserem Team

Ein kurzer Lebenslauf und eine kurze Motivation, warum Du Dich im Online-Team engagieren möchtest, genügen. Richte Deine E-Mail bitte an Kevin Hönicke, den Internetbeauftragten der Berliner SPD und Online-Team-Koordinator. Bewerbungsschluss ist der 16. Februar 2015.

 

Billigjobs für Paketboten der Post: Bundesregierung muss sich einmischen!

 

Der Berliner Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) fordert die Bundesregierung auf, sich in die Entscheidung über Billigjobs bei der Post einzumischen. Nachdem Pläne des Vorstandes öffentlich wurden, in Tochtergesellschaften Paketboten zu deutlich schlechteren Bedingungen als für die Stammbelegschaft üblich zu beschäftigen, hatte Schulz die Bundesregierung gefragt, ob sie das Thema im Aufsichtsrat der Deutschen Post AG ansprechen und wie sie sich dazu verhalten wird.

"Die Antwort des Bundesfinanzministeriums ist nicht befriedigend", so Schulz. "Die Zuständigkeit für das operative Geschäft liege ausschließlich beim Vorstand. Die Bundesregierung darf es sich aber nicht so einfach machen. Der Bund muss sich als Anteilseigner vielmehr einmischen und dem Vorstand seine Haltung zu dieser wichtigen Entscheidung verdeutlichen. Und das kann nur eines heißen: Eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen darf es nicht geben. Es gibt gute Gründe dafür, dass der Haustarifvertrag für alle Postbeschäftigten beibehalten wird."

 

SPD Klausur: Neue Impulse für den Frieden - Beschluss zur Ost- und Entspannungspolitik

Logo SPD
 

Auf der Vorstandsklausur im brandenburgischen Nauen am vergangenen Wochenende stellt die SPD erste Weichen für die Zeit nach der Großen Koalition – und wirbt für eine neue Ost- und Entspannungspolitik. Für Waffenlieferungen in die Ukraine gab es eine klare Absage.

Sigmar Gabriel machte klar, dass Waffenlieferungen in das Spannungsgebiet für die Bundesregierung nicht in Frage kommen. Als Wirtschaftsminister werde er solche Ausfuhren nicht genehmigen. Um Stück für Stück die Krise zu entschärfen, wirbt die SPD dafür, neben Sanktionen die Gesprächskanäle nicht abreißen zu lassen – unter anderem müsse der NATO-Russlandrat fortgesetzt werden. Bereits im ersten Halbjahr will die SPD auf einem Kongress mit internationalen Partnern „Die Strategie des Friedens – Für eine neue Ost- und Entspannungspolitik“ beraten.

Ein weiterer Schwerpunkt für die SPD ist die Wachstumspolitik. Mit der neuen Führung in der EU sieht Gabriel eine wichtige Trendwende erreicht. Dabei unterstrich er die Bedeutung von Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung für die Zukunft. Entscheidend sei aber vor allem, dass mit der neuen EU-Kommission nun auch „mehr für Wachstum, Beschäftigung, Arbeit und Wettbewerbsfähigkeit getan wird“, betonte Sigmar Gabriel.

 

Buchholz: Spendenaktion für Flüchtlinge

 

Weltweit sind momentan mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Vertreibung und Terror. Verglichen mit anderen Ländern nimmt Deutschland nur einen sehr kleinen Teil der Flüchtlinge auf, trotzdem ist dies eine Herausforderung für uns alle. Wichtigste Aufgabe ist es, den Menschen auch in Berlin eine akzeptable Unterkunft und eine sinnvolle Freizeitgestaltung zu ermöglichen. Für die beiden in seinem Wahlkreis liegenden Flüchtlingsunterkünfte Motardstraße und Rohrdamm startet Daniel Buchholz darum eine Spenden- und Hilfsaktion.

Den ganzen Februar über können neben Kleidung auch Spielzeug, Musikinstrumente, Schulbedarf, Teller und große Tassen, Computer oder Laptops, Flachbild-Monitore, Werkzeug zum Basteln und Reparieren, Handtücher, Sport- und Fitnessgeräte, Bettbezüge und Laken sowie Fahrräder gespendet werden - nach Absprache sogar Sofas und Sessel für Aufenthaltsräume. Sehr willkommen sind auch „Zeitspenden“ für gemeinsame Aktivitäten wie Sport, Schularbeitshilfe oder Ausflüge.

Sachspenden können persönlich im Bürgerbüro abgegeben werden.

Bürgerbüro Daniel Buchholz SPD, Quellweg 10, 13629 Berlin
Öffnungszeiten: Dienstag 11-14 u 15-19 Uhr, Freitag 10-13 u 14-17 Uhr
Tel. (030) 9235 9280

 

Einladung zur Eröffnung des Bürgerbüros von Björn Eggert

Der Abgeordnete Björn Eggert lädt zur Eröffnung seines neuen Bürgerbüro in Kreuzberg herzlich ein. Er hat ein gemeinsames Bürgerbüro mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe. Unter dem Motto „Politik vor Ort und nah bei den Menschen“ werden Sprechstunden und Veranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger angeboten.

Freitag, 13. Februar 2015, ab 19.00 Uhr
Bürgerbüro, Urbanstraße 1, 10961 Berlin

 

ASF Charlottenburg-Wilmersdorf: Besuch einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge

Im ehemaligen Jugendhotel Berlin, dem früheren Gästehaus der Sportjugend Berlin, betreibt die Arbeiterwohlfahrt (AWO) seit Dezember 2013 eine Erstaufnahmestelle. Das AWO Refugium beherbergt heute rund 100 Flüchtlinge. Die ASF Charlottenburg-Wilmersdorf möchte sich einen Einblick in die Arbeit im Flüchtlingsheim K 3 verschaffen. Dazu treffen wir Frau Gauhar Besmil, die Leiterin des Flüchtlingsheimes. Frau Gauhar Besmil, die Leiterin des Flüchtlingsheimes, wird ihre Arbeit vorstellen, deren besonderer Schwerpunkt die Arbeit mit Frauen ist.
Mittwoch, 18. Februar 2015, um 18.50 Uhr
AWO Refugium Kaiserdamm, Kaiserdamm 3, 14059 Berlin

U-Bhf Sophie-Charlotte-Platz | Teilnahme bitte anmelden.

 

 

ASF Berlin: Ausstellungsführung durch das Schwule Museum

Die ASF Berlin lädt ein zu einer Ausstellungsführung durch das Schwule Museum*.

"Pornographie ist - wie jede Unterhaltungskunst - ein Geschäft, das populär ist, weil es Wege gefunden hat das auszudrücken, was Zuschauer interessiert. Wenn sie das nicht täte, würden wir ausschalten. Pornographie spricht uns an, weil sie bewusst hinter die Fassaden der Gesellschaft blickt. Sie ist ehrlich in Bezug auf den Preis kultureller Konformität und die Unzufriedenheit, die einhergeht mit einer routinierten und normierten Sexualität." Laura Kipnis, 1996

Die Ausstellung "Porn That Way" zeigt die historische und aktuelle Entwicklung von schwuler, lesbischer, queerer und Trans*-Pornographie.  Die Ausstellung darf erst ab 18 Jahren besucht werden. Nach der Führung kann auch noch die Ausstellung von "Und das war auch gut so - 13 Jahre Klaus Wowereit" angeschaut werden.
Samstag, 21. Februar 2015, um 14.00 Uhr
Schwules Museum*, Lützowstraße 73, 10785 Berlin

Die Kosten für Eintritt und Führung übernimmt die ASF. Es gibt 25 Plätze für die Führung, die nach Anmeldungseingang vergeben werden. Bitte meldet euch bei Susann an: susann.budras@spd.de.

 

Podiumsdiskussion: Neue Energie für Berlin - Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat im Mai 2014 eine Enquete-Kommission "Neue Energie für Berlin - Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen" eingesetzt.

Aufgabe des aus elf Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und fünf sachverständigen Kommissionsmitgliedern bestehenden Gremiums ist es, ausgehend von den energiewirtschaftlichen Zielsetzungen des Landes Berlin, die Zukunft der energiewirtschaftliche Strukturen im Land vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen, wie z. B. der Energiewende, zu untersuchen.

Um die bisherige Tätigkeit der Kommission vorzustellen und erste Erkenntnisse und vorläufige Schlussfolgerungen zu diskutieren, lädt die Kommission zur Podiumsdiskussion ein.

Mittwoch, 18. Februar 2015, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

Anmeldung per Mail an EnKoEnergie@parlament-berlin.de

 

Fachausschuss Internationales: Führung durch das Afrikansiche Viertel

In einer vom Fachausschuss Internationales für die Initiative Menschenrechte der SPD Münster veranstalteten Führung durch den Postkolonialen Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel im Wedding am Samstag, dem 21. Februar 2015, sind noch Plätze für Interessierte frei.  Im Mittelpunkt stehen Straßennamen, mit denen heute noch Vertreter der rassistischen Kolonialpolitik des deutschen Kaiserreichs geehrt werden und die über den Bezirk Wedding hinaus gehende Diskussion des Umgangs mit der kolonialen Vergangenheit Deutschlands. Die Führung übernimmt ein Vertreter von Berlin Postkolonial.

Die Führung bietet sowohl bei der Führung selbst als auch bei einem anschließenden Treffen mit der Gruppe aus Münster im Kurt-Schumacher-Haus Gelegenheit zu einem Erfahrungsaustausch über die Arbeit an Themen der Internationalen und Entwicklungspolitik und sicher auch über das Parteileben in NRW und Berlin.

Samstag, 21. Februar 2015, um 14.30 Uhr
Treffpunkt U-Bhf. Afrikanische Straße, Nordausgang, linke Seite

Teilnahmegebühr 10 € | Wer Interesse hat, meldet sich bitte per Mail bei Karl-Heinz Niedermeyer  oder 2117892 (FN).

 

Forum Netzpolitik: Wann kommt eigentlich endlich dieser Datenschutz?

Vor einigen Wochen hat Facebook mal wieder seine AGBs geändert. Jede Nutzerin und jeder Nutzer hat einfach durch das Einloggen diesen neuen AGBs zugestimmt. In Teilen widersprechen kann man diesen nicht. Warum ist eine solche Praxis immer noch rechtmäßig? Und warum ist eigentlich die Datenschutzgrundverordnung immer noch nicht in Kraft die uns doch eigentlich beim Datenschutz helfen sollte? Über was wird dort aktuell verhandelt? Und ist diese mittlerweile nicht schon wieder veraltet?
Über diese Fragen will das Forum Netzpolitik mit Elisabeth Kotthaus diskutieren. Sie verantwortet in der Vertretung der EU-Kommission in Berlin unter anderem die Bereiche Justiz, Inneres und Grundrechte.
Dienstag, 24. Februar 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr
Rainmakingloft Berlin, Charlottenstraße 2, 10969 Berlin
 

SPD Abt. Alexanderplatz und Luisenstadt: Wem gehört mein Tod? Selbstbestimmt leben und sterben.

Seit einem Jahr diskutieren die Abgeordneten des Deutschen Bundestags in überfraktionellen Gruppen und auf Veranstaltungen in ganz Deutschland über Möglichkeiten der gesetzlichen Ausgestaltung von Sterbehilfe. Im Oktober 2014 wurde die erste Debatte im Bundestag geführt. Die verschiedenen Ansätze reichen von einem Verbot kommerzieller Sterbehilfe über die Schließung von gesetzlichen Lücken und einer besseren Rechtsicherheit für Ärzte bis zum Ausbau der Palliativmedizin. Wenn im Herbst dieses Jahres die fraktionsübergreifenden Gruppenanträge im Bundestag debattiert werden, sind alle Abgeordneten von der Fraktionsdisziplin entbunden, da im Kern nicht nur über einen juristischen Sachverhalt entschieden, sondern eine moralische Bewertung des Themas erforderlich sein wird.

Die Abteilungen Alexanderplatz und Luisenstadt der SPD Mitte haben Eva Högl eingeladen. Sie ist in der SPD-Bundestagsfraktiongemeinsam mit Karl Lauterbach und Carola Reimann für das Thema Sterbehilfe zuständig.

Donnerstag, 26. Februar 2015, um 19.00 Uhr
Café CoCo im Kreativhaus Fischerinsel, Fischerinsel 3, 10179 Berlin

 

SPD Steglitz-Zehlendorf + Abt.Seenplatte: Arbeit und Soziales im Jahr 2015 mit Yasmin Fahimi

 
Die SPD Steglitz-Zehlendorf und die SPD Abteilung Seenplatte haben die Generalsekretärin Yasmin Fahimi eingeladen. Nach ihrem Impulsreferat zu Inhalten des Koalitionsvertrages, deren Umsetzung und die künftige Arbeit unserer SPD, besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion.
Fragen sind bitte zu Beginn der Veranstaltung schriftlich zu stellen. Sie werden nach Themen geordnet an die Generalsekretärin weitergegeben.
Mittwoch, 18. März 2015, um 19.00 Uhr (bis 21.00 Uhr)
Clubhaus Hertha 03 (Golden Goal), Onkel-Tom-Straße 52 – 54, 14169 Berlin
 

Bitte um Teilnahme an einer Online-Umfrage zur Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl 2013 im Rahmen meiner Doktorarbeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

Im Rahmen meiner Doktorarbeit, die von Herrn Prof. Dr. Oscar W. Gabriel betreut wird, untersuche ich die Auswahlprozesse der Parteien für die Bundestagskandidaten und -kandidatinnen am Beispiel der Bundestagswahl 2013. Dieser wichtigen Funktion politischer Parteien wurde in der politikwissenschaftlichen Forschung bisher nicht ausreichend Beachtung geschenkt.

Ein zentraler Bestandteil meines Forschungsvorhabens ist eine Online-Umfrage, die ich unter Parteimitgliedern (der fünf großen deutschen Parteien) durchführe, die an den Aufstellungen der Landeslisten und/oder der Direktkandidaten und -kandidatinnen für die Bundestagswahl 2013 als Delegierte und/oder stimmberechtigte Mitglieder beteiligt waren. Die Untersuchung der Nominierungsprozesse aus Sicht der beteiligten Akteure stellt, trotz seiner hohen Bedeutung, bis heute in der Politikwissenschaft eine große Forschungslücke dar. Wenn Sie als stimmberechtigtes Mitglied und/oder Delegierte(r) an einer Listenaufstellung oder der Nominierung des/der Direktkandidat bzw. -kandidatin für die Bundestagswahl 2013 teilgenommen haben, wäre ich Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mich bei der Untersuchung dieses zentralen Aspekts moderner Demokratien unterstützen könnten.

Die Befragung dauert maximal 15 bis 25 Minuten. Den höchsten Standards im Bereich Forschungsethik verpflichtet, werden Ihre Angaben in der Befragung selbstverständlich ausnahmslos in anonymisierter Form ausgewertet und nur für wissenschaftliche Zwecke verwendet. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Als Dankeschön für die Teilnahme wird ein Mövenpick-Weingutschein unter den Teilnehmern und Teilnehmerinnen verlost.
Unter folgendem Link gelangen Sie direkt zur Umfrage:
http://www.unipark.de/uc/Selector_Survey_SPD/

Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit unter unten stehenden Kontaktdaten zur Verfügung.
Ich bedanke mich vielmals für Ihre Mithilfe!

Mit freundlichen Grüßen
Elisa Deiss-Helbig

 

SGK Berlin: Erfahrungsaustausch „Flüchtlingsunterkünfte in den Bezirken“

Nach dem ersten Erfahrungsaustausch der SGK Berlin zu den Flüchtlingsunterkünften in der Stadt lädt die SGK Berlin zu einer Fortsetzung ein. Es ist zu erwarten, dass die Schaffung neuer Unterkünfte aber auch die Arbeit mit und in den Unterkünften 2015 ein bestimmendes Thema bleiben wird.

Die Schaffung von Unterkunftsplätzen für Flüchtlinge ist Landesaufgabe, die vom Landesamt für Gesundheit und Soziales wahrgenommen wird. Die Bezirke sind in der gesamtstädtischen Verantwortung in der Pflicht, dies zu unterstützen. Dies ist eine Herausforderung für die Kommunalpolitik, die uns noch eine Weile begleiten wird. Die SGK Berlin lädt deshalb zu einem weiteren Erfahrungsaustausch mit und für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, um die damit zusammenhängenden Fragen gemeinsam zu diskutieren und Lösungsstrategien auszutauschen. Folgende Themen sollen besprochen werden: Kommunikation mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales, Zusammenarbeit mit Betreibern der Einrichtungen, Anforderungen an Flüchtlingsunterkünfte, Informationspolitik für die Bürgerinnen und Bürger (Bürgerversammlungen, Runde Tische, Beiräte), Angebote für Kinder und Jugendliche, Beschulung von Flüchtlingskindern, Gesundheitsuntersuchungen und –leistungen für Flüchtlinge, Beschwerden und Probleme beim Betrieb der Einrichtungen und weitere Fragen im Zusammenhang mit geschaffenen Einrichtungen für Flüchtlinge.

Freitag, 20. Februar 2015, von 17.00 bis 19.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Dorothea-Hirschfeld-Raum, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Der Saal ist barrierefrei erreichbar. | Anmeldung unter info@sgk-berlin.de

 
 

SPD Mitte: Studientag - Schwarze Häftlinge im KZ Sachsenhausen

Der Arbeitskreis Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und die Projektgruppe Afrikanisches Viertel der SPD Mitte laden zu einem Studientag in der Gedendstätte Sachsenhausen ein.

Wie hängen die deutschen Kolonialgeschichte und der Nationalsozialismus zusammen? Wie wirkten sich die Kolonialpläne der Nationalsozialisten auf die Situation von Schwarzen in Deutschland aus? Vor dem Hintergrund aktueller Debatten um die nicht aufgearbeitete deutsche Kolonialvergangenheit und die Verbindung zwischen Kolonialismus und Nationalsozialismus rückt auch das Verfolgungsschicksal schwarzer Menschen im Nationalsozialismus näher in den Fokus. Wie in vielen anderen Konzentrationslagern waren auch im KZ Sachsenhausen einige Schwarze inhaftiert.

Nach einem einführenden Rundgang durch die Gedenkstätte wenden wir uns der Untersuchung der Lebenswirklichkeit Schwarzer Menschen im Nationalsozialismus zu und diskutieren unsere Erkenntnisse im heutigen Kontext.
Samstag, 7. März 2015, von 11.00 bis 17.00 Uhr
Treffpunkt: 9.30 Uhr am S-Bahnhof Gesundbrunnen

Um eine verbindliche Anmeldung wird gebeten unter GMF.SPD-Mitte@gmx.net, da die Teilnehmeranzahl für den Studientag begrenzt ist.

 

Fraktion vor Ort: TTIP und CETA – Chancen und Risiken transatlantischer Freihandelsabkommen – mit Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup

Die Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup laden herzlich ein zur Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am 24. Februar 2015 im ehemaligen Jüdischen Waisenhaus in Pankow. Thema des Abends werden das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen mit den USA „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP und die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der EU und Kanada im Rahmen eines „Canada-EU Trade Agreement“ – (CETA) sein.

Dr. Dierk Hirschel von ver.di wird thematisch den Abend begleiten. Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup werden über die Chancen und Risiken des transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen informieren, ihre eigenen Standpunkte darlegen und diskutieren.Die Veranstaltung findet statt am
Dienstag, 24. Februar 2015, um 19 Uhr
„Betsaal“, ehemaliges jüdisches Waisenhaus, Berliner Straße 120/121, 13187 Berlin

Eingang über Hadlichstraße.
Um eine verbindliche Anmeldung unter klaus.mindrup@bundestag.de wird gebeten.

 

August-Bebel-Institut: MITMACHEN! Sitzungen partizipativ gestalten - Workshop

Neben Aktionen und Kampagnen gehören auch Sitzungen zum Alltag von Initiativen, Vereinen und Parteien. Wie kann beim Sitzen rund um den Tisch Abwechslung und Spaß aufkommen? Wie können alle beteiligt und Machtstrukturen vermieden werden? Mit etwas Vorbereitung, ausgewählten Techniken und wenig Material kann jede Sitzung so gestaltet werden, dass nicht nur wenige reden und organisieren, während der Rest gelangweilt ist. Das wird an diesem Abend ausprobiert.

Leitung: Alexandra Kramm (Politikwissenschaftlerin und Coach)
Dienstag, 17. Februar 2015, von 17.30 bis 21.30 Uhr
August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Beitrag 10 Euro inkl. Snacks und Getränken. Anmeldung bis 12. Februar unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

August-Bebel-Institut: Osmanisch-Armenisches Leben vor 1915 – zwischen Aufbruch und Gefährdung - Vortrag und Buchvorstellung

Im Osmanischen Reich lebten 2,5 Millionen ArmenierInnen, 1,5 Millionen fielen demVölkermord zwischen 1915 bis 1917 zum Opfer. Wie sah armenisches Leben im Osmanischen Reich vor dem Ersten Weltkrieg aus? Das internationale Projekt »Houshamadyan« gibt Antworten.

Mit wissenschaftlichen und künstlerischen Mitteln will es zu einer Kultur der Erinnerung an armenisches Leben im Osmanischen Reich beitragen. Das August-Bebel-Institut stellt das gleichnamige Buch vor, das Artikel, Fotos und Abbildungen von Fundstücken aus der Zeit versammelt, und die noch spärliche wissenschaftliche Aufarbeitung dieses Themas. Referentin: Elke Hartmann, Historikerin und Islamwissenschaftlerin, FU Berlin

Donnerstag, 19. Februar 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Islamfeindlichkeit - Treibstoff einer neuen rechtspopulistischen Bewegung?

Die kurzzeitig medial allgegenwärtige Pegida-Bewegung, die Erfolge der AfD bei den ostdeutschen Landtagswahlen mit einem deutlich nach rechts verschobenen Wahlkampf, die weit verbreiteten Ressentiments gegenüber Asylsuchenden, Muslimen und dem, was „die etablierte Politik“ genannt wird – es komme gegenwärtig einiges zusammen, aus dem auch in Deutschland eine rechtspopulistische Bewegung entstehen könnte, wie wir sie in anderen europäischen Ländern kennen.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt zu einem öffentlichen Diskussionsforum ein, um über diese Entwicklungen und mögliche Gegenstrategien der Sozialen Demokratie nachzudenken. Es referieren und diskutieren:

Alexander Häusler, Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus / Neonazismus an der FH Düsseldorf
Dr. Miriam Heigl, Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt München
Prof. Dr. Dieter Rucht, Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) und Koordinator der Studie
„Protestforschung am Limit: Eine soziologische Annäherung an Pegida“
Susann Rüthrich, MdB, Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion
Olaf Sundermeyer, Buchautor und rbb-Reporter
Moderation: Dr. Dietmar Molthagen, Friedrich-Ebert-Stiftung

Dienstag, 24. Februar 2015, um 18.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 2, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin-Tiergarten

Teilnahme bitte anmelden.

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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