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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute  im Dienstagsbrief: -  Bundesparteitag - 10.000 neue Ausbildungsplätze - Service der Bürgerämter verbessern - Termine

Wir wünschen Euch erholsame Feiertage und ein erfolgreiches neues Jahr.
Der nächste Dienstagsbrief erscheint am 12. Januar 2016.

Die Dienstagsbrief-Redaktion

Berliner Delegation auf dem Bundesparteitag – Jan Stöß erneut in den Parteivorstand gewählt

Bundesparteitag 2015
 

22 Delegierte entsendet die Berliner SPD zu den Parteitagen auf Bundesebene. Zweieinhalb Tage kamen insgesamt 600 Delegierte aus ganz Deutschland von Donnerstag bis Samstag im Berliner City Cube zusammen, um neben den turnusmäßigen Wahlen vor allem Anträge zum Thema Flüchtlingspolitik, Freihandel, Doppelspitze und  Digitales Leben zu diskutieren und zu beschließen.

Zunächst stand die Wahl des Parteivorsitzenden an und in Folge die der Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie der Beisitzer im Parteivorstand. Der Berliner Landesvorsitzende wurde mit 375 Stimmen als Vertreter des Berliner Landesverbands in den Parteivorstand gewählt. Erstmals entsendet Berlin zudem drei SPE-Delegierte: Viola Weyer, Anja Möbus und Johannes Kup. Fabian Fischer, Vorsitzender des Europa-Fachausschusses, wurde als Ersatzdelegierter gewählt.

Bei den großen Debatten, so zum Thema Arbeit, TTIP und Flüchtlinge, aber auch Familienpolitik sprachen zahlreiche Berliner Delegierte. Ein Antrag zur Liegenschaftspolitik des Bundes, die vor allem nach sozialen und stadtentwicklungspolitischen Kriterien zu erfolgen hat, ging auf die Einbringung des Berliner Landesverbandes zurück und wurde in der Fassung der Antragskommission angenommen. Der friedenspolitische Antrag auf dem Bundesparteitag, der gleich am Donnerstag aufgerufen wurde, ging maßgeblich auf die Landesverbände Berlin und Schleswig-Holstein zurück und wurde von den Delegierten beschlossen.

Neben den inhaltlichen Akzenten, die Berlin setzen konnte, war der Landesverband erneut beim Wilhelm-Dröscher-Preis erfolgreich vertreten. Gewannen wir 2013 den begehrten Publikumspreis mit unserer Frauenkampagne, so setzte sich in diesem Jahr die AG Migration und Vielfalt beim 2. Platz des Dröscher-Preises mit ihrem Projekt "Macht Vielfalt!" durch. Ihr Mentoringprogramm für junge Migrantinnen und Migranten war ein voller Erfolg. Auch ein Projekt aus Treptow-Köpenick, das zum Ziel hat, Veranstaltungen und  Projekte der SPD in Video-Kürze allen Interessierten zugänglich zu machen, präsentierte sich beim Bundesparteitag.

 

Wilhelm-Dröscher-Preis an Berliner AG Migration und Vielfalt

BPT Wilhelm Dröscher Preis an AG Migration Foto Daniela Kaya
 

Mehr sichtbare Vielfalt in den Reihen der Berliner SPD – das war das Ziel des Mentoring-Programms „Macht Vielfalt!“ der AG Migration und Vielfalt. Dafür wurde die Berliner AG Migration und Vielfalt mit dem 2. Platz beim Wilhelm-Dröscher-Preis ausgezeichnet. Der Wilhelm-Dröscher-Preis würdigt ehrenamtliches Engagement innerhalb der sozialdemokratischen Familie.

Mit insgesamt 75 Mentees, Mentoren und Co-Mentoren aus allen 12 Berliner Bezirken war die gesamte Berliner SPD auf den Beinen. Mit HauptmentorInnen von der Kommunal- über Senatorinnen- bis hin zur Bundestagsebene, begleiteten Co-MentorInnen des AG-Landesvorstandes das Matching. Für das gemeinsame Ziel mehr Frauen und Männer mit Migrationsbiographie für ehrenamtliche und mandatsbezogene Aufgaben zu gewinnen.

Zu 100 % ehrenamtlich, durch den Landesvorstand der AG Migration und Vielfalt gestemmt, gab es ein begleitendes Programm: Exkursionen, Hintergrundgespräche und Bildungsformate. Das bundesweit erste und bislang einmalige Mentoring für Mitglieder mit Migrationsgeschichte, ist ein voller Erfolg! Inzwischen sind zahlreiche Mentees in der Berliner SPD aktiv: in den Gliederungen, in der AG Migration und Vielfalt und einige bewerben sich dafür, bei den aktuellen Parteiwahlen mehr Verantwortung zu übernehmen.

Daniela Kaya, Landesvorsitzende: „Seit ihrem bald 20-jährigen Bestehen leistet die AG Migration und Vielfalt der Berliner SPD Pionierarbeit, für ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Berlinerinnen und Berliner. Wir hoffen, dass wir mit unserem Mentoring Programm "Macht Vielfalt!" Vorbild für andere Landesverbände und den Parteivorstand sind, aktiv zu werden für mehr sichtbare Vielfalt in den eigenen Reihen. Schließlich hängt die Zukunftsfähigkeit der Sozialdemokratie auch davon ab, wie sehr sie es schafft die gesellschaftliche Vielfalt zu verkörpern. Mein außerordentlicher Dank geht an alle, die sich in unterschiedlicher Form am Mentoring-Programm beteiligt haben: angefangen bei der lang gereiften Idee vor vier Jahren, hin zum Orga-Team, dass viel Leidenschaft und Zeit in die Vorbereitung des Programms gegeben hat, bis hin zu allen Mentees, MentorInnen und Co-MentorInnen. Das erfolgreiche Programm wurde von vielen Schultern getragen und war einfach eine wunderbare Teamleistung!“

 

10.000 Ausbildungsplätze im Berliner Landesdienst

Matthias Kollatz-Ahnen
 

Das Land Berlin wird die Zahl der Auszubildenden im unmittelbaren Landesdienst in den kommenden beiden Jahren deutlich erhöhen. Die Zahl der Auszubildenden und Beamtenanwärter/innen soll demnach von 9691 im Jahr 2015 auf 10.385 im Jahr 2016 und dann auf 10.672 im Jahr 2017 steigen. Im Jahr 2008 betrug diese Zahl noch 7089; sie ist seitdem kontinuierlich angewachsen und wird 2017 um 50 Prozent höher liegen.

Dazu kommen auch in den kommenden Jahren mehr als 2000 Auszubildende bei den Berliner Landesunternehmen. Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen erklärte dazu: „Damit machen wir das Landespersonal fit sowohl für die zusätzlichen Anforderungen der wachsenden Stadt als auch für den demografischen Wandel in den Verwaltungen und Landesbetrieben.“

Als positiv wertete der Senator auch die vergleichsweise geringe Quote an Ausbildungsabbrüchen im unmittelbaren Landesdienst: „Es spricht für die Qualität der Ausbildung und für die Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst, dass bei uns viel weniger junge Leute ihre Ausbildung vorzeitig beenden als in anderen Wirtschaftssegmenten. Natürlich ist jeder Ausbildungsabbruch einer zu viel; aber wir sind auf einem sehr guten Weg.“ Nach den aktuellsten verfügbaren Zahlen liegt die Quote der Ausbildungsabbrüche im öffentlichen Dienst in Berlin bei rund 10 Prozent und damit deutlich unter der Berliner Gesamtquote von mehr als 33 Prozent.

 

Bibliotheksausweis – das erste Mal kostet nichts

Die Erstausstellung eines Bibliotheksausweises soll künftig auch für Personen ab 18 Jahre nichts kosten. Mit dieser Neuregelung soll die „Eintrittsschwelle“ in die Berliner Öffentlichen Bibliotheken beendet werden. Vor allem jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund, bildungsfernen Jugendlichen und geflüchteten Menschen sollen die Benutzung der Bibliotheken und damit der Zugang zu digitalen und analogen Medien und Informationen erleichtert werden. Damit wird die umfassende und unkomplizierte Teilhabe an den Bildungs- und Freizeitangeboten der Berliner Öffentlichen Bibliotheken für alle Neuberlinerinnen und Neuberliner ermöglicht.

Gleichzeitig steigen allerdings die Säumnisentgelte - Entgelte die anfallen, wenn Medien zu spät in der Bibliothek zurückgegeben werden - bei Erwachsenen von 0,25 € auf 0,50 € pro Tag und pro Medium.

 

Verbesserungen bei den Bürgerämtern beschlossen

Clara West
 

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat einen umfangreichen Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU beschlossen, der klare Maßnahmen benennt, wie man den Service der Berliner Bürgerämter wieder auf ein Normalmaß bringt. "Ziel muss sein, dass es bald wieder ausreichend Termine bei den Bürgerämtern für alle Berlinerinnen und Berliner gibt", so die  stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Clara West. "Die im Antrag aufgeführten Maßnahmen richten sich an alle beteiligten Verwaltungen, die in möglichst kurzer Zeit für Verbesserungen sorgen sollen. Dafür erhalten die Berliner Bezirke weitere 36 Stellen, die zweckgebunden in den Bürgerämtern eingesetzt werden, so dass das Kontingent an Terminen ausgebaut werden kann."

Eine Analyse im Auftrag der Senatsverwaltung für Finanzen solle zudem ermitteln, wie man organisatorische Abläufe vor Ort in den Ämtern verbessern könne und warum die Bezirke hier unterschiedlich gut dastehen, so die SPD-Abgeordnete. "Entscheidend ist auch die Verbesserung der Online-Terminvergabe in Zuständigkeit der Innenverwaltung, so dass umgehend wieder möglich sein wird, leicht und bequem an einen Termin zu kommen. Zudem sollen zukünftig mehr Leistungen der Bürgerämter auch komplett online erledigt werden können."

 

Abgeordneter Tom Schreiber wird bedroht

Seit einigen Wochen nehmen die Drohungen gegenüber Tom Schreiber, Abgeordneter für die SPD für den Wahlkreis 5 (Wendenschloß, Allende-Viertel, Altstadt/Kietz, Müggelheim) in Treptow-Köpenick stark zu. Als Mitglied im Innenausschuss meldet sich Tom Schreiber zu Wort, wenn es um Extremismus in der Hauptstadt geht. Damit rückt er in das Visier u.a. von Neonazis der NPD, die weder vor seinem Wahlkreisbüro noch dem Haus seiner Eltern Halt machen. Seit einigen Monaten gibt es auf dem Kurznachrichtendienst twitter den Hashtag #tomduarschloch. Selbiges wurde in der Rigaer Straße auf Häuser gesprüht, nachdem Schreiber den Brand in einer Tiefgarage als „an einen Mordversuch grenzend“ beschrieb. „Weder von rechts noch von links werden wir Gewalt gegenüber unseren Ehrenamtlichen und MandatsträgerInnen akzeptieren“, so Jan Stöß, SPD Landesvorsitzender. „Wer durch offene Drohungen und den Aufruf zu Hass und Gewalt meint, seine Interessen durchsetzen zu können, der unterschätzt die Festigkeit unserer Demokratie und den Widerstand unserer Partei“, so Stöß abschließend.

 

Langjähriger AGS-Vorsitzender Jürgen Müller verstorben

 

Am Sonntag verstarb Jürgen Müller, langjähriger Vorsitzender der Abteilung 1 in Tempelhof-Schöneberg, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und über zehn Jahre Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS). Jürgen Müller, Vater des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, war seit seinem 14. Lebensjahr als Schriftsetzer tätig und führte später seine eigene Druckerei. Er gab das Handwerk an zahlreiche Auszubildende und StudentInnen des Buchdrucks weiter, darunter an seinen Sohn. Der SPD gehörte Müller seit 1963 an. „Bis zum Schluss war Jürgen Müller in seinem Kreis aktiv. Er besuchte die Mitgliederversammlungen, machte engagiert Wahlkampf. Als Landesvorsitzender der AGS vertrat er die Interessen der Selbständigen mit Verve und großer Glaubwürdigkeit. Wir bedauern diesen Verlust sehr und sind in diesen traurigen Stunden in Gedanken bei seiner Familie“, so Jan Stöß, Vorsitzender der SPD Berlin.

 

Champions Night 2015

 

Auch in diesem Jahr hat die Berliner SPD wieder vier engagierte Ehrenamtliche aus dem Berliner Sport zur Gala mit der Auszeichnung der Berliner Sportler des Jahres eingeladen. Damit würdigen wir herausragendes, teils Jahrzehnte währenden Einsatz in Sportvereinen und Verbänden. Karin Halsch (links), Vorsitzende des Sportausschusses und Dennis Buchner (rechts), Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, begrüßten die Gäste im Estrel Hotel.

 

Rhetorik-Workshop im Kurt-Schumacher-Haus

 

Ganz nach dem Motto Ciceros „Reden lernt man nur durch reden.“  trafen sich 20 Genossinnen der Berliner SPD am vergangenen Sonnabend zum Rhetorik Workshop im Kurt-Schumacher-Haus.  

Ihr Anliegen war es, sich für den anstehenden Wahlkampf 2016, für die Arbeit und den Auftritt in den Abteilungen und dem Kreis ein gutes Rüstzeug anzueignen. Sie erlernten Bausteine der politischen Rede und übten das Halten von Reden vor Publikum.

Kerstin Engelhardt von der SOCIUS Organisationsberatung und Alexandra Kramm von schulter-blick begleiteten den ganztägigen Kurs und coachten die Anfängerinnen und Fortgeschrittenen. Sie vermittelten anschaulich, wie wichtig Körpersprache, Mimik, Gestik, Betonung und Sprechgeschwindigkeit, Lautstärke sowie der Aufbau bei einer politischen Rede sind.

Die Teilnehmerinnen  erprobten das Erlernte in kleinen Gruppen ausgiebig und gewannen so Sicherheit für die bevorstehenden Wahlkampfaktionen und die weitere aktive Mitarbeit in ihren Abteilungen. Manch eine Genossin schrieb am Sonnabend ihre erste politische Rede. Anschließend gaben sich die Frauen gegenseitig Feedback. Es war ein sehr ermutigender und wichtiger Workshop, der die Fähigkeiten der Teilnehmenden für ihre zukünftige Arbeit deutlich stärkte.

Die ASF unterstützt mit diesen Rhetorik-Workshops die politische Kampagne „Mehr Frauen in die SPD!“

 

Bundesjugendwerk der Arbeiterwohlfahrt e.V. sucht MitarbeiterIn

Das Bundesjugendwerk der Arbeiterwohlfahrt e.V. sucht eine/einen VerwaltungsmitarbeiterIn mit dem Schwerpunkt Buchhaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Es ist eine unbefristete Vollzeitstelle für die Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Alles weitere steht in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 22.2 KB)(pdf).

 

"In unserem Namen": Das Kulturforum besucht das Gorki-Theater

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zu einer besonderen Aufführung ins Maxim Gorki Theater: Am Freitag, dem 29. Januar 2016 ist noch einmal das in der Regel ausverkaufte Stück „In unserem Namen“ zu sehen, das aktuelle Fragen zum Umgang mit geflüchteten Menschen stellt: „In unserem Namen werden von Flucht Betroffene inhaftiert, abgeschoben, kriminalisiert. In unserem Namen baut Europa die Zinnen seiner Festung aus. Sebastian Nüblings Inszenierung befragt anhand der Texte von Aischylos und Jelinek das demokratische Gefüge Berlins: Wer repräsentiert wen?“

Wir haben 20 Karten zum Preis von jeweils 16 Euro zur Verfügung, die in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben werden. Wer sich anmeldet, erhält von uns eine Bestätigung mit Angabe einer Kontoverbindung für die Überweisung  des Betrags. Direkt zur Anmeldung.

Die Textfassung von Sebastian Nübling, Ludwig Haugk und Julia Pustet entstand unter Verwendung von Aischylos' Die Schutzflehenden, Elfriede Jelineks Die Schutzbefohlenen, der 42. Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages sowie Originalbeiträgen der SchauspielerInnen.

Ein vielsprachiges Ensemble trägt die Fragen in den demokratischen Raum der alten Singakademie des Gorki-Theaters.

Variable Sitzgelegenheiten sind vorhanden. Für ZuschauerInnen mit gesundheitlichen Einschränkungen stehen Sitzplätze zur Verfügung.

 

Clara West: Sicherheit im Kiez

Die Pankower SPD-Abgeordnete Clara West lädt am 17. Dezember zu einer Diskussion über „Sicherheit im Kiez“. Was Polizei, Politik oder auch jede/r einzelne tun kann, um sich z.B. vor Einbrüchen zu schützen, soll mit der Vize-Präsidentin der Polizei Margarete Koppers, dem SPD-Innenpolitiker Frank Zimmermann sowie der Präventionsbeauftragten Lenka Arndt und dem Leiter des Polizeiabschnitts 16 Andreas Theodor diskutiert werden. Außerdem geht es um mehr Sicherheit im öffentlichen Raum für alle.
Donnerstag, 17. Dezember 2015, um 19.30 Uhr
Bürgerbüro Dr. Clara West, Naugarder Str. 43, 10409 Berlin

 

Fachausschuss Internationales: Was können Akteure der Afrikanischen Diaspora für eine interkontinentale Perspektive nachhaltiger Entwicklung leisten

Der Fachausschuss Internationales setzt in Kooperation mit dem Afrika-Haus seine Veranstaltungsreihe zu Entwicklungsperspektiven Afrikas im Zeitalter der Globalisierung mit einer weiteren Dialogveranstaltung fort. Die Podiumsgäste gehen der Frage nach, wie sie und andere Mitglieder der Afrikanischen Diaspora ihre spezifischen Erfahrungen und Fähigkeiten für folgende Ziele einbringen können mit Akteuren und Akteurinnen der Zivilgesellschaft entwicklungspolitische Konzepte, Ideen, Maßnahmen und Zielsetzungen voranzubringen in Europa die Kenntnisse über Afrika zu vertiefen und darauf hinzuwirken, dass die Länder und Völker Afrikas eine angemessene Rolle bei der Bewältigung globaler Herausforderungen spielen.

Die Podiumsgäste sind Prof.  Prof. Dr. Dr. Jacob Emmanuel Mabe, Politikwissenschaftler und Philosoph, Dr. Salua Nour,  Freie Dozentin, FU Berlin, Moderation: Peter Lehrmann, stellv. Vorsitzender des Fachausschusses.

Mittwoch, 16. Dezember 2015, um 19.00 Uhr
Afrika-Haus, Bochumer Straße 25, 10555 Berlin-Moabit

 

Franziska Becker: Jutta Rosenkranz liest Mascha Kaléko

Im Rahmen ihrer Lesereihe Politik&Biographie mit dem Schwerpunkt "Berliner Zeitzeugen 1945-1989" hat Franziska Becker die Berliner Autorin Jutta Rosenkranz zu Gast. Sie liest Biographisches und Texte der Dichterin Mascha Kaléko (1907-1975) vor. Schwerpunktmäßig geht es um die Berlin-Erfahrung Kalékos nach ihrer Re-Immigrierung nach Berlin zwischen 1956 und 1958.
Donnerstag, 28. Januar 2016, um 19.00 Uhr
Wahlkreisbüro Franziska Becker, Fechnerstraße 6a (Ecke Gasteiner Straße), 10715 Berlin

Teilnahme bitte anmelden per E-Mail

 

August Bebel Institut: Verstrickungen - Silvina Der-Meguerditchian Vernissage

Die politische Allianz zwischen dem wilhelminischen Deutschen Kaiserreich und dem Osmanischen Reich galt als Freundschaft. Das Verhältnis baute auf der Erwartung gegenseitigen Profits auf: Deutschland strebte nach wirtschaftlicher und politischer Macht im Nahen Osten, die osmanische Dynastie kämpfte ums Überleben. Diese Freundschaft der Dynastien gipfelte in der Allianz im Ersten Weltkrieg, in der deutschen Unterstützung des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern. Ein unheilvolles Bündnis.

Wie ein Spinnennetz, das mit einem roten Faden geknüpft wird, hat Der-Meguerditchian fotografische Darstellungen miteinander verflochten, die anspielen auf die katastrophale Auswirkungen die diese Allianz auf die Menschen des sich auflösenden Osmanischen Reiches hatte: Zerstörungen, deren Folgen bis heute nicht überwunden sind.

Silvina Der-Meguerditchian ist 1967 in Buenos Aires geboren, lebt und arbeitet in Berlin. In den Jahren 2014/15 war sie Stipendiatin der Kulturakademie Tarabya/Istanbul und ist an mehreren Produktionen im Ballhaus Naunynstrasse, im Gorki Theater sowie an den Plattformen www.underconstructionhome.net und www.houshamadyan.org beteiligt.
 Sie hat bei der 56. Venedig-Biennale 2015 am Armenischen Pavillon »Armenity« mitgewirkt, der mit dem Goldenen Löwen ausgezeichnet wurde. Im Herbst 2015 organisierte sie die Ausstellung »Enkel, neue Geographien der Zugehörigkeit« im DEPO Istanbul
Freitag,  22. Januar 2016, von 19.00 bis 21.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Teilnahme bitte anmelden per E-Mail.
Ausstellung: 22. Januar bis 19. Februar 2016 | Öffnungszeiten: Mo - Fr 14 – 18 Uhr

 

August Bebel Institut: Solidarisch Wirtschaften – Ideen, Beispiele und Ambivalenzen

Solidarische Ökonomie, Soziale Ökonomie, Commons, Degrowth - diese und viele weitere Konzepte drehen sich um die Frage, wie die Wirtschaft in einer globalisierten Welt so gestaltet werden kann, dass sie die Bedürfnisse vieler erfüllt, statt die Profite weniger zu vermehren. Der Workshop gibt einen kritisch-solidarischen Blick auf die vielfältigen Versuche »anderen« Wirtschaftens und will Mut machen.
Leitung: Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt Solidarische Ökonomien)
Samstag, 23. Januar 2016, von 10.00 bis 17.00 Uhr
Galerie des August Bebel Instituts, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

In Kooperation mit NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V. | Beitrag: 10 € inkl. Verpflegung und Getränke
Anmeldung bitte bis 15. Januar per E-Mail.

 
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