Der Dienstagsbrief Nr. 41 | 8.12.2015

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Dienstagsbrief: Zum Länderfinanzausgleich - S-Bahn Berlin bekommt Zuschlag - Bundesparteitag in Berlin - Termine

     

    In eigener Sache: Beiträge für den kommenden Dienstagsbrief vom 15.12.2015 müssen ausnahmsweise schon am Montag, dem 14. Dezember 2015, eingegangen sein. Bitte berücksichtigt auch, dass es der letzte Dienstagsbrief in diesem Jahr sein wird.

  • Michael Müller: "Verlässliche finanzpolitische Grundlage"

    Senator Michael Müller | Foto Marco Urban
     

    Auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die am 3. Dezember in der Bremer Landesvertretung in Berlin stattfand, haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Bundesländer einstimmig auf einen Beschluss zur Neuordnung der…

     
  • Jan Stöß begrüßt geplante neue Behörde für Flüchtlingsfragen

     

    Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hat die geplante neue Behörde für Flüchtlingsfragen in der Stadt begrüßt. Man dürfe nichts unversucht lassen, um die Lage zu verbessern, sagte Stöß am Mittwoch (2. Dezember) im rbb-Inforadio. Es dürfe…

     
  • #SuperSaturday am 5. Dezember: Nominierungen in den Kreisen

     

    In Anlehnung an den Super Tuesday in Amerika, hat die Berliner SPD den vergangenen Samstag als Super-Samstag bezeichnet. Mit vier Wahl-Parteitagen in den Kreisen war dies auch ein besonderer Tag in der Nominierungsphase vor der Abgeordnetenhauswahl…

     
  • Vergabeverfahren für das Teilnetz „Ring/Süd-Ost“ beendet – S-Bahn Berlin GmbH bekommt Zuschlag

    Das wettbewerbliche Vergabeverfahren für das Teilnetz „Ring/Süd-Ost“ der S-Bahn steht kurz vor dem Abschluss. Die Länder Berlin und Brandenburg erteilen den Zuschlag der S-Bahn Berlin GmbH (S-Bahn). Der förmliche Zuschlag erfolgt voraussichtlich am…

     
  • Andreas Geisel: Neue Berliner Bauordnung erleichtert Wohnungsbau

     

    Berlin will mit dem geänderten Baurecht das Bauen in der Stadt erleichtern. Mit der Neuregelung des Abstandsflächenrechts sollen beispielsweise Maßnahmen zu Nachverdichtungen vereinfacht werden. Außerdem sollen Vorhaben zu Energieeinsparungen und…

     
  • Sozialwohnungen für jene, die sie benötigen

    Bisher ist es möglich, dass Mieterinnen und Mieter auch ohne Wohnberechtigungsschein in belegungsgebundenen Wohnungen einziehen können. Die angespannte Wohnungsmarktsituation im Land Berlin macht eine Änderung notwendig.

    Im…

     
  • TV-Tipp: Michael Müller bei Thadeusz

    Der Regierende Bürgermeister, Michael Müller, seit nunmehr einem Jahr im Amt, ist heute Abend zu Gast bei "Thadeusz" im rbb-Fernsehen und spricht mit ihm über den BER, die CDU und Flüchtlinge in Berlin. Dienstag, 8. Dezember 2015, von 22.15…

     
  • KWKG-Novelle wird an entscheidender Stelle nachgebessert: Mieterstrom wird in die Förderkulisse mit aufgenommen!

    Mechthild Rawert und Klaus Mindrup begrüßen die Einigung aus der letzten Woche. Die Landesgruppe Berlin der SPD-Fraktion forderte im Antrag zur KWKG-Novelle, Mieterstrom in die Förderung aufzunehmen.

    „Die Lösung ermöglicht nun sinnvolle Lösungen…

     
  • SPD-Bundesparteitag in Berlin

    Im CityCube der Messe Berlin beginnt am Donnerstag, 10. Dezember, der dreitägige Bundesparteitag der SPD unter dem Motto "DEUTSCHLANDS ZUKUNFT: SICHER. GERECHT. WELTOFFEN.".

    Eröffnet wird er um 11 Uhr. Auf der Tagesordnung steht zunächst die…

     
  • Fachausschuss Soziale Stadt: Kostensparender Wohnungsbau + Alte Mitte

    Der Fachausschuss Soziale Stadt - Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung setzt seine Reihe zum Thema "Kostensparender Wohnungsbau" fort. Eingeladen ist Dietmar Walberg von der Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen e.V. in Kiel; er wird einen Vortrag…

     
  • Fachausschuss Stadt des Wissens - AG Wissenschaft: Vorstellung und Diskussion hochschulpolitischer Zielsetzungen für die nächste Legislaturperiode in Berlin

    Mit der Veranstaltung greift der Fachausschuss Stadt des Wissens - AG Wissenschaft die Tradition der gemeinsamen Treffen mit den hochschulpolitisch Interessierten anderer im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien wieder auf. Die Veranstaltung ist…

     
  • Fachausschuss Internationales: Was können Akteure der Afrikanischen Diaspora für eine interkontinentale Perspektive nachhaltiger Entwicklung leisten

    Der Fachausschuss Internationales setzt in Kooperation mit dem Afrika-Haus seine Veranstaltungsreihe zu Entwicklungsperspektiven Afrikas im Zeitalter der Globalisierung mit einer weiteren Dialogveranstaltung fort. Die Podiumsgäste gehen der Frage…

     
  • August Bebel Institut: »Land and Freedom« Film und Gespräch - 80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg

    1936 entschließt sich der junge englische Kommunist David, nach Spanien in den Kampf gegen Franco zu ziehen. Er schließt sich einer Gruppe der sozialistischen POUM-Miliz an und erlebt hautnah die Wirren des Krieges – den ungleichen Kampf gegen…

     
  • Friedrich-Ebert-Stiftung: Rhetorikseminare "Listen to me" - Neue Termine 2016 - Für Einsteigerinnen und Fortgeschrittene

    Aufgrund der großen Nachfrage bietet die Friedrich-Ebert-Stiftung neue Termine für das Seminar "Listen to me" an. Und für diejenigen, die bereits teilgenommen haben, folgt nun der Aufbaukurs.

    Rhetorik-Training für Einsteigerinnen:

    23./24. Januar…

     
  • Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

    Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte…

     

PDF-Version

Eine PDF-Version dieses Newsletters finden Sie hier (PDF-Dokument).

 

Termine