Der Dienstagsbrief Nr. 38 | 17.11.2015

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Dienstagsbrief: Ein Parteitag der Stille - Solidaritätsbesuch in Paris  - Neumitgliedertreffen - Termine

  • Ein Parteitag der Stille und lebendigen Demokratie

     

    Wenige Stunden bevor die 235 Delegierten und Gäste im Berliner Congress Center zum Landesparteitag zusammenkamen, fanden in Paris die Mordanschläge statt. Unter diesem Eindruck stand auch der Parteitag. Er war stiller, konzentriert, ernster als…

     
  • Solidaritätsbesuch in Paris

    Die Berliner SPD wird am Wochenende des 28./29. November 2015 zu einem Solidaritätsbesuch nach Paris reisen. Nach den schrecklichen Angriffen am vergangenen  Freitag hatten sowohl der Regierende Bürgermeister Michael Müller als auch der…

     
  • Neumitgliedertreffen der Berliner SPD

    Wir haben es uns zur guten Tradition gemacht, zwei Mal im Jahr unsere neu hinzugekommenen Genossinnen und Genossen im Kurt-Schumacher-Haus zu begrüßen. In einer kleinen Führung durchs Haus wollen wir Dir die Arbeit Deiner Landesgeschäftsstelle…

     
  • Debatte: Wir Sozialdemokraten müssen die Einwanderung gestalten.

    Ein Beitrag von Farhad Dilmaghani und Christian Gaebler

    Deutschland wird bunter – auch durch die zu uns kommenden Flüchtlinge. Die SPD darf diese Entwicklung nicht verschlafen, sondern sollte sie gestalten. Es ist Zeit für eine sozialdemokratische…

     
  • Matthias Kollatz-Ahnen: „Gemeinnützigkeit von Vereinen durch Engagement für Flüchtlinge nicht gefährdet“

    Matthias Kollatz-Ahnen
     

    Die beitragsfreie Aufnahme von Flüchtlingen in gemeinnützigen Vereinen führt nicht dazu, dass die Gemeinnützigkeit der Vereine gefährdet wird. Das haben heute alle 16 Finanzminister/innen und -senator/innen  der Länder in ihrer regulären Konferenz…

     
  • Dilek Kolat: Hilfe bei häuslicher Gewalt in Berlin wird ausgebaut

     

    Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Grundversorgung gewaltbetroffener Frauen und ihrer Kinder in Berlin als gewährleistet angesehen werden kann. Mit den sechs Frauenhäusern, 40 Zufluchtswohnungen, fünf Interventions- und Fachberatungsstellen…

     
  • Andreas Geisel: Berliner Flächennutzungsplan wird geändert

     

    Insgesamt umfassen die Änderungen ein Potenzial von über 6.580 Wohnungen. Senator Andreas Geisel: „Berlin wächst und wandelt sich ständig. Deshalb ist es wichtig, den Flächennutzungsplan immer wieder zu aktualisieren und an die veränderten…

     
  • Swen Schulz: Mehr Geld für die Berliner Kultur

     

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auch für das Jahr 2016 die Kulturförderung in Berlin erheblich gestärkt. Im nächsten Jahr werden über 280 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.

    "Uns liegt die Kulturförderung in der…

     
  • Mechthild Rawert als Sprecherin der SPD-Landesgruppe Berlin bestätigt

    Mechthild Rawert, Porträt 2009
     

    Die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ist am 13. November erneut zur Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Sie wurde von den Berliner Bundestagsabgeordneten der SPD einstimmig im…

     
  • Was kostet wo wie viel in unseren Verwaltungen? – Zwei Broschüren der Finanzverwaltung

    Was kostet die Bereitstellung eines Schulplatzes? Was kostet der Schutz einer Veranstaltung oder Versammlung in Berlin? Wie unterscheiden sich die Kosten für bestimmte Verwaltungsleistungen zwischen den Berliner Bezirken? Diesen Fragen geht die…

     
  • Die finanzielle Perspektive Berlins

    Ülker Radziwill qf
     

    Morgen, am 18. November 2015, um 19.30 Uhr diskutiert die stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Ülker Radziwill, MdA, mit dem Senator für Finanzen Dr. Matthias Kollatz-Ahnen über die finanziellen Spielräume Berlins.

    Berlin ist eine wachsende Stadt. Im…

     
  • SPD Abt. Tiergarten: Das Kulturforum – auf dem Weg zur Vollendung?

    Nach jahrelanger ergebnisloser Debatte, zweier vergeblicher Parlamentsbeschlüsse und einem ebenso gescheiterten Masterplan des Abgeordnetenhauses, gibt es endlich den Durchbruch mit dem Beschluss, ein Museum der Moderne an der Potsdamer Straße zu…

     
  • Fachausschuss Internationales: Sicherheit, Demokratie, Entwicklung - Drei Säulen tragen Afrikas Zukunft!

    Auf dem Hintergrund der zunehmenden Debatten über die Ursachen der aktuellen Fluchtbewegungen, die auch Krisenregionen in Afrika einschließen, thematisiert der Fachausschuss Internationales in seiner Novembersitzung gemeinsam mit dem Afrika-Haus…

     
  • SPD-Bundestagsfraktion: Pflegefreundliche Kommune

    Eine pflegefreundliche Infrastruktur herzustellen, ist eine zentrale Herausforderung für unsere Städte, Landkreise und Gemeinden. Für eine möglichst gute Lebensqualität soll Pflegebedürftigen ein hoher Grad an Selbstständigkeit und Teilhabe an der…

     
  • Steuermythen zwischen öffentlichem und wissenschaftlichem Diskurs

    Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Wirtschaft der StipendiatInnen der Friedrich-Ebert-Stiftung laden die steuermythen.de zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung über öffentlichen und wissenschaftlichen Diskurs zur Steuerpolitik ein.

    Die…

     
  • SPD Friedenau: Zeit für eine neue Ostpolitik?

    Die SPD Friedenau lädt zur Diskussion „Zeit für eine neue Ostpolitik?“ mit Gernot Erler, MdB, und Ute Finckh-Krämer, MdB, ein.

    Die Annexion der Krim und der Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine hat die tiefste Krise zwischen…

     
  • Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises 2015

    Am 26. November 2015 verleiht die Sozialdemokratische Partei Deutschlands den Regine-Hildebrandt-Preis 2015 und das Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie lädt im Anschluss zu einem Empfang ein.

    Der Regine-Hildebrandt-Ehrenpreis geht an Dr.…

     
  • Buchvorstellung: Vordenkerinnen und Vordenker der Sozialen Demokratie

    Das Buch "Vordenkerinnen und Vordenker der Sozialen Demokratie", herausgegeben von Dr. Christian Krell, porträtiert 49 herausragende Persönlichkeiten, die die Idee und Praxis Sozialer Demokratie in Deutschland geprägt haben: Karl Marx, August…

     
  • August Bebel Institut: Von der Reformschule zur Schulreform. Zum 130. Geburtstag des Volksbildungsstadtrats Kurt Löwenstein.

    Als Volksbildungsstadtrat von Neukölln machte Kurt Löwenstein den Bezirk vor 1933 zu einem Zentrum der Schulreform in Deutschland. In vielen »weltlichen« Schulen, an Reformschulen wie der Rütli- und der Karl-Marx-Schule wurden Arbeiterkindern…

     
  • August Bebel Institut: Rassismus & Klassismus / Soziale Ausgrenzung: Blicke in die Geschichte

    Diskriminierung aufgrund der (zugeschriebenen) ethnischen Herkunft und Diskriminierung aufgrund der (vermuteten) sozialen Herkunft liegen häufig nah beieinander. Ein drastisches Beispiel dafür ist die Rede über vermeintliche Armutszuwanderung. Hier…

     
  • DL 21-Dialog: „TTIP und die sozialdemokratischen Grundwerte – ein Konflikt?“

    Im Januar 2015 hat die Grundwertekommission der SPD Stellung zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP bezogen. Freihandel wurde in dem Papier nicht generell abgelehnt. Allerdings beurteilten die VerfasserInnen verschiedene Aspekte von TTIP (und auch…

     
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    Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte…

     

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