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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - Entscheidung zum Berliner Neutralitätsgesetz - Große NPD-Demo - Neue Juso-Landesvorsitzende - Termine

Stöß: "Das Berliner Neutralitätsgesetz ist ein wichtiger Beitrag zum friedlichen Zusammenleben“

 

Der Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, gab heute bekannt, dass das Berliner Neutralitätsgesetz nicht verändert wird. Dazu sagte der Landesvorsitzende Jan Stöß: „Die Versuche das bewährte Berliner Neutralitätsgesetz aufzuweichen und scheibchenweise abzuschaffen, sind damit vorerst gescheitert. Ich werbe dafür, von den SPD-Mitgliedern in der noch laufenden Mitgliederbefragung einen klaren Auftrag zu erhalten, den Grundsatz der staatlichen Neutralität im Klassenzimmer, im Gerichtssaal und bei der Polizei auch weiterhin zu verteidigen.“

Gerade in einer vielfältigen Gesellschaft“, so Stöß, „darf sich der Staat nicht auf die Seite einer bestimmten Religion schlagen. Deshalb ist das Berliner Neutralitätsgesetz ein wichtiger Beitrag zum friedlichen Zusammenleben in unserer Stadt."

 

AG Selbst Aktiv: "Unser Berlin – Eine Stadt für Alle - Strategien bis 2020".

Selbst aktiv, Programmkonferenz 2015. Foto: Chris Landmann
 

Am vergangenen Freitag kamen in der Kiezspinne im Nachbarschaftshaus Orangerie rund 80 Mitglieder der AG Selbst Aktiv und Interessierte zu einer Wahlprogramm-Konferenz zusammen, an der u.a. der Regierende Bürgermeister, Michael Müller, und die Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg, Birgit Monteiro, teilnahmen.  In ihrem Grußwort bekräftigte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv, Karin Sarantis-Aridas, wie zukunftsweisend und wichtig es ist, die inklusive Stadt weiter zu gestalten und bei allen Planungen mitzudenken: „Alles muss für alle zugänglich werden.

Michael Müller wies zum Beginn in seiner Rede darauf hin, dass es nicht nur um abgesenkte Bordsteine und um bezahlbaren Wohnraum gehe, sondern auch um Bildung, Gleichstellung und Chancengleichheit. Natürlich sei es nicht einfach, so Müller, die eigenen hohen Ansprüche an ein Miteinander ohne Barrieren bei laufenden Schulden von 60 Mrd. Euro umzusetzen. Aber die SPD ist auf dem richtigen Weg." So wurde die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv als gleichberechtigte Arbeitsgemeinschaft auf Landesebene anerkannt, 2011 verabschiedete der Senat die behinderten- politischen Leitlinien, die 2015 überarbeitet und konkretisiert wurden.

In der anschließenden Diskussionsrunde brachten die Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen wie dem Verein Roller und Latscher und Verbänden aus den verschiedenen Stadtbezirken Fragen und Anregungen ein. Unter anderem wurde gefordert, behindertengerechte Wohnungen zukünftig in enger Zusammenarbeit mit Architekten und Rollstuhlfahrern zu planen.

Unterstellmöglichkeiten für Rollatoren und Rollstühlen sollten beim Bau neuer Gebäude berücksichtigt werden. Fälschungssichere Parkausweise für Behindertenparkplätze wurden eingefordert, aber auch die Offenlegung der Quoten in den Wohnungsgenossenschaften für barrierefreie Wohnungen, die Erfassung und effektive Pflege der Datenbank für barrierefreie  Wohnungen und spürbare Verbesserungen beim Sonderfahrdienst.

Karin Sarantis-Aridas erinnerte daran, dass sich die AG Selbst Aktiv dafür einsetzt, dass barrierefreies Wohnen endlich Teil der Lehre an den Universitäten für zukünftige Architekten wird. Es war eine Fülle von Themen, die an diesem Tag angesprochen wurden, denn so einfach  „eine Stadt für alle“ klingt, so komplex sind die Aufgaben, die sich daraus ergeben.

 

Rechtsextreme und RechtspopulistInnen demonstrieren in unserer Stadt!

Erst vergangene Woche haben die Vorsitzenden der SPD Berlin, der CDU Berlin, der Linken Berlin und von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin einen gemeinsamen Aufruf veröffentlicht, der sich gegen die Aufmärsche der AfD in unserer Stadt wendet. Ganz besonders im Fokus hier: Die bundesweit von der AfD beworbene Demonstration am 7.11. ab dem Neptunbrunnen.

Jetzt wurde bekannt:  Auch die NPD mobilisiert bundesweit zu einem großen Aufmarsch am 02.11. in Treptow-Köpenick. Unser Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel, ruft dazu auf, sich diesem Aufmarsch friedlich entgegenzustellen. Im Aufruf des Bündnisses vor Ort heißt es: „Die NPD hat für Montag, den 2. November 2015, einen Aufmarsch in Johannisthal angekündigt, der sich gegen Geflüchtete und die neue Erstaufnahmeunterkunft am Groß-Berliner Damm richtet. Sie mobilisiert dazu im großen Stil in ihren Berliner und Brandenburger Landesverbänden und mit Flyern in vielen Haushalten. Das wollen und können wir nicht kommentarlos hinnehmen. Wir verurteilen die Stimmungsmache der rechtsextremen Hetzer auf das Schärfste. Wer mit den Ängsten der Menschen spielt und Vorurteile schürt, spielt mit dem Feuer und betreibt wissentlich Eskalation. Wir rufen dazu auf, gemeinsam dem unerträglichen Rassismus entgegenzutreten und ein Zeichen zu setzen für ein vielfältiges Miteinander im Bezirk und in der ganzen Stadt. Stellen wir uns schützend und solidarisch an die Seite der Geflüchteten“

Treffpunkt aller Demokratinnen und Demokraten am 2. November 2015 um 18 Uhr ist die Kreuzung Groß-Berliner Damm/Sterndamm in Johannisthal.

Der Landesverband unterstützt die Arbeit der Genossinnen und Genossen vor Ort. Bei Fragen könnt Ihr Euch auch an Björn Eggert (Kampagnen-Beauftragter der Landesverbandes) wenden: bjoern.eggert@spd.de.

 

Annika Klose ist neue Landesvorsitzende der Jusos Berlin

 

Die Jusos Berlin haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag Annika Klose aus Berlin Mitte zu ihrer neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die 23-jährige Studentin der Sozialwissenschaften tritt die Nachfolge von Kevin Kühnert an, der sich als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos bewirbt. Sie setzte sich im zweiten Wahlgang mit 57 Prozent gegen ihre Mitbewerberin Anna Müller durch.  Außerdem wurde Benedikt Rüdesheim aus Pankow zu einem von acht stellvertretenden Landesvorsitzenden nachgewählt. In ihrer Rede sprach sich Klose klar für eine linke Regierungskoalition nach der Abgeordnetenhauswahl und gegen die Fortsetzung der Großen Koalition aus. Diese sei ein Fehler gewesen, der sich nicht wiederholen dürfe.

Ein weiterer Schwerpunkt der Landesdelegiertenkonferenz war die Berliner Asylpolitik. Die Jusos wiederholten ihre Forderungen nach einem Winterabschiebestopp für Geflüchtete und kritisierten die Zustimmung Berlins zur Asylnovelle der Bundesregierung im Bundesrat. Darüber hinaus riefen die Jusos die sozialdemokratischen Mitglieder des Europäischen Parlaments zu einer Stärkung der Netzneutralität auf. Außerdem diskutierten sie über das Berliner Neutralitätsgesetz und sprachen sich mit großer Mehrheit für dessen unveränderten Beibehalt aus.

 

Spätis und Kitas – Vor Ort in Berlin

 

Der Landesvorsitzende der SPD in Berlin, Jan Stöß, macht sich zu ausgewählten Fragen der laufenden Mitgliederbefragung selbst ein Bild von der Situation vor Ort. So war er vergangenen Dienstag auf einer Späti-Tour unterwegs und besuchte heute die Kita "Friedenauer Strolche" des Humanistischen Verbands in der Sponholzstraße in Friedenau.

Dabei stand insbesondere das Gespräch mit den Erzieherinnen und Erziehern im Vordergrund. Sie betonten, dass ihnen wichtig ist, dass sie und die nachfolgenden Kolleginnen und Kollegen nicht vollends überlastet würden. Für viele sei dies kein Beruf, sondern Berufung. Man wolle die Bildungsziele erreichen und auf die Bedürfnisse der einzelnen Kinder eingehen können. Auch ElternvertreterInnen waren vor Ort. Sie sagten, es sei ihnen vor allem wichtig, dass die Kinder gut versorgt und betreut würden.

Björn Eggert, Jugend- und Familienpolitischer Sprecher im Berliner Abgeordnetenhaus, sagte: „Gerade für den Qualitätsausbau brauchen wir mehr Erzieherinnen und Erzieher. Diese werden aber nur kommen, wenn sie gesellschaftliche Anerkennung erfahren und ordentlich bezahlt werden.“

Pro und Contra zu den einzelnen Fragen findet Ihr hier .

 

Nachbarschaftskampagne vor dem SEZ

 

Im Rahmen der Nachbarschaftskampagne der SPD hat die Abteilung Petersburger Platz in Friedrichshain am Samstag für eine Rückübertragung des ehemaligen „Sport- und Erholungszentrums“ (SEZ) an das Land Berlin geworben. Auf Infotafeln konnten sich Passanten an der Landsberger Allee über die Geschichte des SEZ informieren und eigene Vorschläge für eine Nutzung des Gebäudekomplexes machen.

Das im März 1981 fertig gestellte  Gebäude war 2003 für einen symbolischen Euro an einen Leipziger Investor verkauft worden. Damals wurde den Anwohnerinnen und Anwohnern vom Berliner Senat noch die „Wiedereröffnung des Schwimmbereichs“ mit einem „modernen, familienfreundlichen Spaßbad“ versprochen. So weit ist es jedoch bis heute nicht gekommen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg fordert deshalb seit vielen Jahren eine Rückübertragung des SEZ ans Land Berlin. Inzwischen beschäftigen die Vorkommnisse auch die Gerichte.

„Wir lassen uns von Klagen, die der aktuelle Eigentümer auch gegen Bezirksverordnete vor Berliner Gerichten eingereicht hat, nicht einschüchtern“, sagt der SPD-Bezirksverordnete Max Putzer. Auch er war am Samstag dabei, um die Anwohnerinnen und Anwohner über die SEZ-Planungen zu informieren. Sein Fazit: „Die Berlinerinnen und Berliner haben ein Recht darauf, dass das SEZ in Zukunft wieder allein dem Sport und der Erholung dient.“

Und Carl Waßmuth, nominiert für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus, ergänzt: „Unsere Forderung  ‚SEZ zurück ans Land’ trifft einen Nerv. Viele Leute vor Ort haben noch Kindheitserinnerungen an das Bad. Dass es nun einem Spekulaten gelungen ist, Gelände und Gebäude ohne Gegenleistung zu ergattern, nur um es verfallen zu lassen, macht einige sogar richtig zornig.“

 

Werde TrainerIn!

Der SPD-Parteivorstand bietet motivierten Mitgliedern die Möglichkeit, sich zur Trainerin bzw. zum Trainer für parteipolitische Workshops, Trainings und Seminare weiterbilden zu lassen. Bundesweit stehen 15 Plätze zu Verfügung. Die Ausschreibung als pdf. (PDF-Dokument, 128.1 KB)

Bewerbungsschluss ist schon am 31. Oktober 2015!

 

Matthias Kollatz-Ahnen: Berliner Beteiligungsunternehmen auch 2014 mit deutlich positivem Ergebnis

Matthias Kollatz-Ahnen
 

Die Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin haben das Geschäftsjahr 2014 mit einem deutlichen Überschuss abgeschlossen. Der Saldo aus den Gewinnen und Verlusten aller Unternehmen lag nach den testierten Jahresergebnissen mit 397 Mio. € im Plus. Senator Kollatz-Ahnen: „Die Zahlen belegen die finanzielle Stärke der Landesunternehmen. Angesichts der sehr dynamischen Entwicklung Berlins und der ständig wachsenden Bevölkerungszahl beeindruckt das Ergebnis. Die Beteiligungsunternehmen demonstrieren, dass sie den quantitativ und qualitativ gestiegenen Erwartungen gerecht werden.“

Von den insgesamt 55 Berliner Beteiligungsunternehmen erzielten 39 Landesbeteiligungen im Jahr 2014 ein positives Jahresergebnis (Vorjahr: 41) und neun Unternehmen ein ausgeglichenes Ergebnis (wie im Vorjahr). Sieben Beteiligungen weisen negative Zahlen aus (2013: fünf), wobei diese in Summe 10 Mio. € niedriger als im Vorjahr ausfielen. Gegenüber dem Vorjahr (2013: 455 Mio. Euro) war das Gesamtergebnis mit 397 Mio. € zwar rückläufig, dies ist aber vor allem auf einen positiven Einmaleffekt bei der BVG im Jahr 2013 zurückzuführen. Mit Investitionen von rund 2 Mrd. € im Jahr 2014 übertrafen die landeseigenen Unternehmen sogar das Investitionsvolumen des gesamten Landeshaushalts.

Der Beteiligungsbericht macht neben den wirtschaftlichen Kennzahlen auch die Bezüge der Mitglieder der Unternehmensleitungen transparent und schlüsselt die Besetzung der Mandate Berlins in den Aufsichtsgremien sowie die Besetzung der Geschäftsleitungspositionen geschlechterbezogen auf. Hier nimmt Berlin bundesweit eine Vorreiterrolle ein. So viele Frauen wie nie zuvor nehmen heute in den Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin Aufsichtsratsmandate (45 Prozent) wahr oder üben Geschäftsleitungspositionen (37 Prozent) aus.

 

 

Andreas Geisel: Elisabeth-Aue in Pankow Gebiet mit außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung

 

Der Senat hat heute auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – die landeseigene Wohnungsbaupotenzialfläche Elisabeth-Aue sowie daran angrenzende Grün-, Frei- und Verkehrsflächen im Bezirk Pankow zu einem Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung nach § 9 AGBauGB erklärt. Damit liegt die Planung für das über 70 Hektar große Areal in der Verantwortung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Die Elisabeth-Aue ist eine der wenigen großen landeseigenen Flächen, die für den Bau von bezahlbaren Wohnungen zur Verfügung steht. Dort sollen in enger Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern die Planungen vorbereitet und die Idee einer Gartenstadt des 21. Jahrhunderts realisiert werden.

 

SPD AG Migration und Vielfalt Tempelhof-Schöneberg + Steglitz-Zehlendorf: Integration durch Arbeit: Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen - Theorie und Praxis

ARRIVO BERLIN ist eine Ausbildungs- und Berufsinitiative zur Integration von geflüchteten Menschen in den Berliner Arbeitsmarkt. Sie ist eine gemeinsame Initiative der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, der Handwerkskammer Berlin und dem Berliner Netzwerk für Bleiberecht "bridge". Ziel ist es zum einen, etwas gegen den akuten Fachkräftemangel und die hohe Zahl unbesetzter Lehrstellen in Berliner Betrieben zu tun. Zum anderen wird geflüchteten Menschen, die über praktische Kenntnisse verfügen und selbständig für sich sorgen möchten, beruflicher Anschluss ermöglicht. Unter dem Slogan "Flüchtling ist kein Beruf. Talente brauchen Chancen" will die Initiative beide Ziele unbürokratisch und schnell verbinden.

Die AG Migration und Vielfalt Tempelhof-Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf hat die Senatorin und Bürgermeisterin, Dilek Kolat, als Mit-Initiatorin der Initiative ARRIVO BERLIN,  eingeladen, um die Konzeption der Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen in Berlin darzustellen und zu diskutieren. 

Darüber können berichten Sünne Espert, Ausbildungsleiterin bei den Berliner Wasserbetrieben, und ihr Kollege Frank Haase von der Personalagentur der Berliner Wasserbetriebe. Sie werden von ihrer Motivation und den praktischen Herausforderungen eines solchen Engagements berichten und dieses mit den TeilnehmerInnen kritisch und konstruktiv beleuchten.

Donnerstag, 29. Oktober 2015, von 19.30 bis  21.30 Uhr, HUZUR - Nachbarschaftstreff, Bülowstraße 94,10783 Berlin

 

Lesung und Diskussion des Buches „Manfred >>Ibrahim

Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. und Kulturforum der Sozialdemokratie

Manfred Otto »Ibrahim« Böhme wurde im Juni 1989 von Markus Meckel über die Initiative zur Gründung einer Sozialdemokratischen Partei in der DDR informiert. Am 1. August 1989 berichtet IM-»Maximilian« alias Ibrahim Böhme dem MfS über das Vorhaben. Böhme war einer der Gründer der SDP am 07. Oktober 1989 in Schwante und ihr 1. Geschäftsführer. Nach der Umbenennung der SDP in SPD wurde Ibrahim Böhme im Februar beim ersten ordentlichen Parteitag der Ost-SPD in Markkleeberg Vorsitzender der jungen Partei. Er war Hoffnungsträger und »charismatisches Politiktalent« der ostdeutschen Sozialdemokratie. Nach der Volkskammerwahl im März 1990 begann sein Absturz. Stasivorwürfe, Zusammenbruch und versuchte Rückkehr. Im Juni 1990 übernahm Wolfgang Thierse den Vorsitz der Ost-SPD und führte diese in die Vereinigung mit der bundesdeutschen SPD.

Christiane Baumann hat anhand des Nachlasses und vorliegender Akten in der Stasiunterlagenbehörde den Lebenslauf von Ibrahim Böhme rekonstruiert. Gemeinsam mit Harald Seidel, Mitbegründer der SDP und Bekannter von Böhme aus seiner Greizer Zeit, wollen wir über den Einfluss der Stasi auf die Opposition in der DDR und die Rolle Böhmes bei der SDP Gründung diskutieren.

Es diskutieren:

Christiane Baumann, Autorin
Wolfgang Thierse, ehem. Vorsitzender der Ost-SPD, ehem. Vorsitzender des Kulturforum der Sozialdemokratie  und Bundestagspräsident a.D.
Harald Seidel, Mitbegründer der SDP, langjähriger MdL in Thüringen

Anmeldungen werden unter info@forumost.de erbeten.

Freitag, 6. November 2015, 19 Uhr, SPD-Parteivorstand, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin.

 

ABI: Orte des antifaschistischen Widerstands. Eine Stadtrundfahrt

Wie wird an den Widerstand gegen das NS-Regime 1933-1945 in Berlin erinnert? Die Stadtrundfahrt begibt sich auf die Spurensuche.  Sie fragt nach Motiven und Formen des Widerstands, nach seinen politischen Hintergründen, zeigt Vielfalt, Erfolge, Niederlagen und Grenzen.  Dabei geht es immer um die Frage: Können wir daraus für antifaschistische Arbeit heute lernen?

Mit: Claudia von Gélieu (Politologin, Frauentouren). Beitrag: 5 Euro. Anmeldung bis 31. Oktober unter anmeldung@august-bebel-institut.de

Sonntag, 8. November 2015, 13.00 – 16.00 Uhr

 

ABI II: Vernissage: Gescheitert? Über einen künstlerisch-kollaborativen Prozess auf dem Albert-Schweitzer-Platz

Kollaboration« (engl. collaboration) in künstlerischen Kontexten beschreibt den gemeinsamen kreativen Prozess des Gestaltens und Lernens unterschiedlicher Akteure aus Kunst und Bürgerschaft. Eine Kollaboration auf dem Albert-Schweitzer-Platz in Neukölln, die die Künstler*innen Eva Hertzsch und Adam Page initiiert und begleitet haben, zeigt exemplarisch Chancen und Hindernisse für die Gestaltung von Stadtraum: Von 2011 bis 2014 generierten  Nutzer*innen aus der angrenzenden Schule und den Wohnhäusern zusammen mit Künstler*innen und Architekt*innen Ideen für den vernachlässigten Stadtplatz und diskutierten diese öffentlich. Mit dem Ziel einer behutsamen, verhandelbaren Umgestaltung setzten sie ihre Ideen in Form von künstlerischen Interventionen um. Nach langem Ringen um die Zuständigkeit wurde der Platz 2014 vom Bezirk komplett umgebaut, dabei blieben nur wenige Ideen der Nutzer*innen übrig. Ist der Prozess gescheitert?

Eva Hertzsch und Adam Page gestalten in unserer Galerie den öffentlichen Platz künstlerisch nach, blicken auf den Prozess zurück und ermöglichen Reflektionen zu aktuellen Fragen im Zusammenhang von Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung und Kunst im öffentlichen Raum.

Mit: Andreas Geisel (Senator für Stadtentwicklung und Umwelt), Mark Terkessidis (Publizist mit den Schwerpunkten Popkultur und Migration).

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de Ausstellung: 9. November bis 3. Dezember 2015. Öffnungszeiten: Di–Fr, 14–18 Uhr, Termine nach Vereinbarung

Montag, 9. November 2015, 19.00 Uhr, Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Verleihung des FES-Menschenrechtspreises 2015

Mit der Verleihung des Menschenrechtspreises der Friedrich-Ebert-Stiftung 2015 an Ilan Sadeh und Hasan Atamna möchte die FES stellvertretend für die sieben an der Shared Communities Initiative teilnehmenden Ortsvorsteher zwei Bürgermeister für ihr Engagement für innergesellschaftlichen Ausgleich und friedliches Zusammenleben in Israel würdigen.

Der Menschenrechtspreis wird am 5. November 2015 durch Kurt Beck, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung und Ministerpräsident a.D., verliehen. Die Laudatio hält Reihold Robbe, Vorsitzender der DIG e.V.  Weitere Informationen gibt es hier.

Montag, 5. November 2015,  um 16.30 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Konferenzsaal 1, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin

Anmeldung bitte per E-Mail  bis 30. Oktober 2015.

 

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Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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