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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: #12 Fragen - Nachlese Programmkonferenzen - 145 neue Stellen für die Bezirke - Termine

#12Fragen: Die Berliner SPD startet Mitgliederbefragung

Mitgliederbefragung 2016: der Fragebogen
 

Als "Pionierleistung" für die innerparteiliche Demokratie bezeichnete der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß gestern Abend die Mitgliederbefragung. Denn: Erstmals überhaupt können die Mitglieder vor einem fertigen Programmentwurf über zwölf kontrovers in Partei und Stadtgesellschaft diskutierte Themen „wie im Parlament oder im Senat entscheiden“, so Stöß.

Die zwölf Fragen, die allen Mitgliedern Ende der Woche per Post zugehen, decken ein breites Themenspektrum ab: Soll das Straßenbahnnetz in Berlin flächendeckend ausgebaut werden, können Wohnungen mit einfacheren Standards gebaut werden, um schneller den benötigten Wohnraum bereit zu stellen und um Kosten zu sparen, sollen "Spätis" länger öffnen dürfen, ist der Qualitätsausbau an den Kitas vordringlich oder die Beitragssenkung, soll der Staat am Neutralitätsgebot festhalten? Das sind einige der Fragen. Ausgewählt wurden sie von der Steuerungsgruppe Wahlprogramm unter der Leitung von Christian Gaebler, Staatssekretär in der Stadtentwicklungsverwaltung und Kreisvorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf.

Alle Fragen sind mit Ja, Nein oder Enthaltung zu entscheiden und geben damit ein klares Signal des Mitgliederwillens. Die Antworten sind politisch bindend. Die Fragebögen müssen bis zum 5. November zurückgesendet werden. Die Ergebnisse werden auf dem Landesparteitag am 14. November vorgestellt.

Die Mitgliederbefragung setzt den Wahlprogrammprozess fort, den die Berliner SPD mit fünf großen Programmkonferenzen im Sommer begonnen hatte. Hier waren alle Mitglieder eingeladen, ihre Vorstellungen und Ideen zu Themen wie Bildung, Arbeitsmarkt oder den Fragen der wachsenden Stadt einzubringen.

Online wird die Befragung auf Facebook und Twitter begleitet. Hashtags: #12Fragen und #Basisvotum.

Die Mitgliederbefragung in der Presse:
Tagesspiegel: Cannabis, Mieten, Kopftücher: Berliner SPD startet Mitgliederbefragung

Berliner Zeitung: Beteiligung der Mitglieder am Wahlprogramm: Berliner SPD-Mitglieder sollen zwölf Fragen beantworten

Berliner Morgenpost: Diese zwölf Fragen stellt Berlins SPD jetzt ihren Mitgliedern

 

Start-Ups im Dialog mit der Berliner SPD

Forum Netzpolitik, Jan Stöß
 

Passen die Förderprogramme für die Berliner Start-up-Szene? Kann das Klima für die jungen Unternehmen verbessert werden? Wie sehen die Arbeitsbedingungen aus? Fragen, die am 8. Oktober beim Start-up-Dialog mit der Berliner SPD diskutiert werden konnten. Zum Gespräch standen der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, Landeskassiererin Ulrike Sommer, Staatssekretär Steffen Krach und die Abgeordneten Clara West, Sven Kohlmeier und Frank Jahnke zur Verfügung. Sie nahmen zahlreiche Anregungen mit, die auch für den Wahlprogrammprozess der Berliner SPD interessant sind.

Klare Botschaft der Beschäftigten von Start-ups: Es bedarf keiner Aufhebung von gesetzlichen Arbeitszeit- und Arbeitsschutzregeln. Vor allem in kleineren Unternehmen werde mit viel Engagement und Selbstausbeutung gearbeitet, hier bestehe der Lohn häufig auch in der Anerkennung und der übertragenen Verantwortung. Erreichen die Unternehmen eine bestimmte Größe, werde allerdings auch eine angemessene Bezahlung und die Einhaltung von Arbeitszeit- und Urlaubsregelungen erwartet.

Berlin hat gute Bedingungen für Start-ups, auch die Förderbank IBB wird als Unterstützung empfunden. Allerdings gebe es auch Unternehmen, die mehr als einen Kleinkredit brauchen, um durchstarten zu können. Von einigen Unternehmen wird auch die Suche nach geeigneten Räumen als schwierig empfunden. In der Netzpolitik erwarten die Unternehmen den Ausbau mit schnellen Glasfaserleitungen und ein weithin funktionierendes kostenfreies WLAN-Netz in der Stadt. Dies sehen sie als eine Grundvoraussetzung für die weitere Entwicklung.

 

Reihe der großen Programmkonferenzen zu Ende – eine Nachlese

Programmkonferenz 5 Bildung
 

Im symbolträchtigen Lichthof, wo der Technischen Universität Berlin (TU) 1899 feierlich das Promotionsrecht verliehen wurde, diskutierte am vergangenen Mittwoch die Berliner SPD über die Bildungs-, Jugend- und Hochschulpolitik der Zukunft. „Bildung für Berlin. Eine Stadt für Alle“, lautete der Titel der fünften und damit letzten großen Programmkonferenz, auf der die Berliner SPD-Mitglieder über inhaltliche Schwerpunkte des Wahlprogramms diskutiert haben.

Zu Beginn der Konferenz hob der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hervor, dass in Berlin seit Schuljahresbeginn 100 neue Willkommensklassen eingerichtet und 95 Lehrer eingestellt worden seien. „Das zeigt: Unser Anspruch ist, in Berlin alle Flüchtlingskinder zu beschulen und zwar unabhängig davon, ob sie momentan eine dauerhafte Bleibeperspektive haben“, so Stöß.

Der Vizepräsident der TU Berlin Hans-Ulrich Heiß wies in seinem Grußwort darauf hin, dass die Hochschulen kein Kostenfaktor, sondern ein Wirtschaftsfaktor seien. „Die TU-Ausgründungen haben 17.000 Arbeitsplätze geschaffen und generieren einen Jahresumsatz von rund 1,5 Milliarden Euro“, sagte Heiß und ergänzte, dass sich laut einer aktuellen Umfrage der TU, 44 Prozent der Absolventen vorstellen können, sich selbstständig zu machen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller warb in seiner Rede an die rund 150 anwesenden Mitglieder klar für mehr Qualität und Personal im Kita- und Schulbereich. Als zweifacher Vater beklagte er außerdem das mancherorts fehlende Engagement der Eltern. Es müsse deutlicher werden, dass Eltern eine Verantwortung für ihre Kinder haben, diese beginne bereits bei der Teilnahme an den Elternabenden.

Die These einer Kindertageseinrichtung, in der jedes Kind frühzeitig und wirkungsvoll gefördert wird, indem das Betreuungsverhältnis insbesondere der Kinder im Alter von null bis drei Jahren verbessert wird, fand dann auch die meiste Zustimmung in der Abstimmung. Auf dem zweiten Platz landete die Forderung eines wirksamen Kinderschutzes und einer entsprechend besseren Ausstattung von Jugendämtern, Notdiensten und Jugendgesundheitsdienste.

Die Zeit der großen Strukturveränderungen an den Schulen sei vorbei, so Bildungssenatorin Scheeres. Die SPD habe ihr Ziel erreicht, das Schulsystem durchlässig zu machen. Kinder, die früher auf der Hauptschule gelandet seien, erreichen auf den Integrierten Sekundarschulen heute das Abitur. Jeder und jede einzelne soll den für sich optimalen Bildungsabschluss erreichen können. Niemand dürfe verloren gehen. Deshalb warb Bildungssenatorin Sandra Scheeres auch dafür, für alle Jugendlichen das 11. Schuljahr verbindlich im Rahmen der Schulpflicht zur Berufsqualifikation einzuführen.

Im Panel zur Schulpolitik äußerten mehrere Gäste den Wunsch, die Förderung der leistungsstarken Schülerinnen und Schüler künftig wieder stärker in den Blick zu nehmen. Außerdem regte ein Teilnehmer an, unter den Schülern ein eigenes Nachhilfesystem einzuführen, bei dem jeder je nach seinen Stärken Nachhilfe für Mitschüler gibt, die in diesen Bereich noch Nachholbedarf haben.

Mehr zum Programmforum

Die Thesen zur Diskussion: www.spd.berlin/thesen-bildung

 

SPD Steglitz-Zehlendorf: "Wir brauchen Ermutigung und keine Angstmacherei"

In einer Resolution hat die SPD Steglitz-Zehlendorf  auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 8. Oktober den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in der Flüchtlingsarbeit gedankt. Sorgen von Menschen, die eines sozialen Staates bedürften, würden ernst genommen, es dürften aber nicht Gruppen gegeneinander ausgespielt werden.

"Angesichts der aktuellen Debatten und der Positionierungen aus der Berliner CDU ist eine weiterhin klare Position der SPD notwendig: Wir brauchen Ermutigung und keine Angstmacherei", so der SPD-Kreisvorsitzende Ruppert Stüwe. "Verwaltungsversagen darf nicht dazu führen, dass wir unserer Verantwortung nicht mehr gerecht werden. Deshalb wende ich mich entschiede gegen jede Forderung nach Obergrenzen und die weitere Einschränkung des Grundrechts auf Asyl."
Die Resolution im Wortlaut.

 

Matthias Kollatz-Ahnen: 145 neue Stellen für die Bezirke

Matthias Kollatz-Ahnen
 

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat sich mit Vertretern des Rats der Bürgermeister (RdB) auf neue Personalstellen geeinigt. Die Bezirke sollen ab sofort 145 neue Stellen gemäß Verteilungsschlüssel erhalten. Der Mehrbedarf an bezirklichem Personal ist die Folge der weiter stark wachsenden Stadt sowie der hohen Zahl an Flüchtlingen, die nach Berlin kommen.

Auf den Mehrbedarf an Personal hatte sich die Arbeitsgruppe „Wachsende Stadt - Bezirksplafond“ verständigt. Die Arbeitsgruppe war im Dezember 2014 bei der Finanzverwaltung eingerichtet worden, um zusammen mit Vertretern des RdB zu ermitteln, welche Herausforderungen auf die Bezirke angesichts des anhaltenden Wachstums der Stadt zukommen und wie dem gestiegenen Personalbedarf entsprochen werden kann.

In der Sitzung am Montag verständigten sich beide Seiten auf einen Sofortbedarf für den Themenkomplex Flüchtlinge im Umfang von 120 Stellen. Hinzu kommen 25 Stellen für bis zu drei regionalisierte Bürgerämter, in denen die Flüchtlinge sich an- oder ummelden sollen. Um welche Standorte es sich handeln wird, ist derzeit noch offen. Gegenwärtig wird überlegt, diese Ämter direkt bei den Erstaufnahmestellen einzurichten.

Die neuen Stellen können sofort ausgeschrieben werden, wenn der RdB die Einigung in seiner Sitzung am Donnerstag zur Kenntnis nimmt. Je nachdem, wie sich die Flüchtlingszahlen weiter entwickeln, soll ein Personalmehr- oder -minderbedarf in den Bezirken angepasst werden. Eine Nachsteuerung kann bereits zum 31.12.2015 erfolgen.

 

Christian Gaebler: Daten zum Mobilitätsverhalten in Berlin

portrait Christian Gaebler
 

Immer mehr Berlinerinnen und Berliner nutzen für ihre täglichen Wege das Fahrrad, den öffentlichen Nahverkehr oder gehen zu Fuß. Der Autoverkehr verliert dagegen weiter an Bedeutung. Das sind die Ergebnisse der Haushaltsbefragung "Mobilität in Städten - SrV 2013" der TU Dresden, die im Sommer dieses Jahres vorgestellt wurden. Mittlerweile liegen auch die Auswertungen zum Mobilitätsverhalten in der inneren und der äußeren Stadt vor. Die Zahlen spiegeln die verschiedenen Ansprüche und Mobilitätskennwerte der Bewohnerinnen und Bewohner wider.

Der Staatssekretär für Verkehr und Umwelt Christian Gaebler nannte die Werte mit Blick auf die niedrigen Anteile des Autoverkehrs "spektakulär gut". In dieser Hinsicht brauche Berlin auch den Vergleich mit anderen Städten wie Kopenhagen nicht zu scheuen. "Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass wir verkehrspolitisch auf dem richtigen Weg sind. Die Förderung des Umweltverbundes oder die Umsetzung der Fuß- und Radverkehrsstrategie werden fortgesetzt. Sie sind eine wesentliche Voraussetzung, um den unterschiedlichen Anforderungen der Wachsenden Stadt gerecht zu werden. Unser Ziel ist eine sichere und nachhaltige Mobilität für alle Berlinerinnen und Berliner", so Christian Gaebler.

Die Haushaltsbefragung "Mobilität in Städten" wird alle fünf Jahre von der TU Dresden durchgeführt. Im Jahr 2013 haben sich über 15.000 Berlinerinnen und Berliner an der Haushaltsbefragung beteiligt. Die Daten stellen somit eine verlässliche Grundlage für die Beurteilung der gesamtstädtischen Verkehrsentwicklung dar.

Die Daten stehen auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Verfügung.

 

Hannah-Höch-Förderpreis 2016 startet

Die Kulturverwaltung des Berliner Senats schreibt den Hannah-Höch-Förderpreis 2016 in Höhe von 20.000 Euro für den Bereich Malerei aus.

Mit dem Förderpreis (der parallel und im Rahmen des Hannah-Höch-Preises verliehen wird) würdigt das Land Berlin das bisherige Lebenswerk einer professionell arbeitenden Berliner Künstlerin und unterstützt deren künstlerische Entwicklung in der Mitte der Karriere. Die Fördermittel umfassen ein Preisgeld in Höhe von 2.000 Euro und eine Einzelausstellung/-präsentation sowie einen Übersichtskatalog in Höhe von 18.000 Euro. Für 2016 wird der Förderpreis in Kooperation mit der Berlinischen Galerie (Landesmuseum für Moderne Kunst, Fotografie und Architektur) ausgeschrieben.

Die Bewerbungsunterlagen liegen ab sofort in der Berliner Kulturverwaltung in der Brunnenstraße 188-190 aus und sind im Internet verfügbar. Das elektronische Antragsformular und alle Anlagen können online an die Berliner Kulturverwaltung abgesendet werden. Eine zusätzliche Abgabe von Unterlagen in Papierform ist nicht notwendig.

Bewerbungsschluss ist der 27.11.2015, 18.00 Uhr. Nachfragen können an Karin Hofmann, Tel. 90228-441, 10119 Berlin, Brunnenstr. 188-190, Zi. 4/E/8. karin.hofmann@kultur.berlin.de gestellt werden.

 

Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie: Rundgang durch die Südliche Friedrichstadt - Ein Quartier in Bewegung.

Wohl kaum ein Ort in Berlin wird sich in den kommenden Jahren so verändern, wie die Südliche Friedrichstadt rund um den Mehringplatz. Dieses bisher recht ungeordnete Quartier, in dem sich herausragende Einrichtungen, wie das Jüdische Museum und die Berlinische Galerie als kulturelle Solitäre behaupten mussten, wird nun zum Fokus sehr unterschiedlicher städtebaulicher Initiativen: Vom Umbau des ehemaligen Postscheckamtes über Axel-Springers Medienzentrum über die Randbebauung des Gleisdreieckparks bis hin zum möglichen Bau der Landesbibliothek, der Erweiterung des  Jüdischen Museums und der alternativen Umnutzung von Teilen des früheren Blumengroßmarktes.

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zum Rundgang durch die Südliche Friedrichstadt - Ein Quartier in Bewegung.
Samstag, 17. Oktober 2015, um 10.00 Uhr
Anmeldungen erbeten per E-Mail: post@kultur-in-berlin.com Der Treffpunkt wird noch bekannt gegeben.

 

SPD Abt. Schöneberg: Die Agenda 2030 und was sie mit uns zu tun hat - ein Abend über Entwicklungspolitik

SDG, ODA-Quote... Was ist das überhaupt, wozu brauchen wir das und was hat das eigentlich mit uns zu tun?Die SPD Schöneberg will sich den Fragen der Finanzierung von internationaler Entwicklungszusammenarbeit und den unlängst von der UNO in New York verabschiedeten nachhaltigen Entwicklungszielen (Sustainable Development Goals) widmen. Als Gast konnte dafür die Geschäftsführerin von VENRO, Heike Spielmans, gewonnen werden. VENRO ist der Dachverband der entwicklungspolitischen und humanitären Nichtregierungsorganisationen in Deutschland. Der Verband wurde im Jahr 1995 gegründet, ihm gehören rund 120 Organisationen an. Sie kommen aus der privaten und kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit, der Humanitären Hilfe sowie der entwicklungspolitischen Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit (http://venro.org/home/). Die SPD Schöneberg lädt herzlich ein.

Dienstag, 20. Oktober 2015, um 19.30 Uhr
SPD-Kreisbüro, Hauptstraße 100, 10827 Berlin

 

Feierliche Stolpersteinverlegung für den früheren Berliner Tennisstar Nelly Neppach

Am Donnerstag, 22. Oktober 2015, werden zwei von der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker gestifteten Stolpersteine feierlich verlegt.

Nelly Neppach wurde im Jahr 1898 als Nelly Bamberger geboren. Die jüdische Schülerin beginnt bereits mit in jungen Jahren, Tennis zu spielen, und gewinnt mit zwölf Jahren ihr erstes Tennisturnier. Nach dem Ersten Weltkrieg heiratet sie den Filmarchitekten und Produzenten Robert Neppach und zieht mit ihm nach Berlin-Wilmersdorf in die Prager Straße 24. Sie tritt dem Berliner Tennis-Club Borussia e.V. bei, einem Verein mit einem hohen Anteil jüdischer Mitglieder. Den Höhepunkt ihrer sportlichen Karriere erreicht Nelly Neppach in den 1920er Jahren.

Franziska Becker: „Ich habe den Stolperstein für Nelly Neppach gespendet, weil mir das Gedenken an sie ein wichtiges Anliegen ist. Sie war zu ihrer Zeit eine große Sportlerin und ein Vorbild für zahlreiche Berliner Jugendliche. Ihrem Verein Tennis Borussia Berlin bin ich seit Jahren als Mitglied eng verbunden. Ich habe einen weiteren Stolperstein für ihren Mann Robert gespendet, der als Filmarchitekt- und -produzent ebenfalls unter dem Antisemitismus der Nazis litt.“

Feierliche Verlegung der Stolpersteine für Nelly und Robert Neppach
Donnerstag, 22. Oktober 2015, um 11.00 Uhr
Nachodstraße Ecke Prager Straße, 10779 Berlin

 

SPD Moabit-Nord: Wie geht es weiter mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales?

Die SPD Moabit-Nord lädt ein zum Bürgergespräch in das Rathaus Tiergarten. Über den Zustand des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) informieren und diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern:

Christian Hanke, Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte
Diana Henniges, Moabit hilft!
Ilkin Özisik, MdA, Ausschuss für Digitale Verwaltung, Bildung und Bürgerschaftliches Engagement
Alev Deniz, BVV Mitte

Dienstag,  27. Oktober 2015, um 19.00 Uhr
Rathaus Tiergarten - Balkonsaal, Mathilde-Jakob-Platz 1, 10551 Berlin

Hier der Einladungsflyer (PDF-Dokument, 3.6 MB).
 

 

SPD Parteivorstand: Verleihung des Internationalen Willy-Brandt-Preises an Ágnes Heller

Der Internationale Willy-Brandt-Preis wird von der SPD jährlich an herausragende Persönlichkeiten verliehen, die sich im Sinne des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers, Friedensnobelpreisträgers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt in besonderer Weise um Verständigung und Frieden verdient gemacht haben. Der 4. Internationale Willy-Brandt-Preis wird in diesem Jahr an  die ungarische Professorin und Philosophin Ágnes Heller verliehen. Mit dem Ehrenpreis würdigt die SPD ihren beispielgebenden Einsatz für Freiheit und Verständigung in Europa. Als überzeugte Kämpferin gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung stellt sie sich auch in aller Deutlichkeit gegen einen neuen Autoritarismus in ihrem eigenen Land.

Festveranstaltung
Montag, 19. Oktober 2015, um 14.00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

Teilnahme bitte anmelden bis zum 16. Oktober.

 

August Bebel Institut: Solidarisch Wirtschaften – Ideen, Beispiele und Ambivalenzen

Solidarische Ökonomie, Soziale Ökonomie, Commons, Degrowth – diese und viele weitere Konzepte drehen sich um die Frage, wie die Wirtschaft in einer globalisierten Welt so gestaltet werden kann, dass sie die Bedürfnisse vieler erfüllt, statt die Profite weniger zu vermehren. Der Workshop gibt einen kritisch-solidarischen Blick auf die vielfältigen Versuche »anderen« Wirtschaftens und will Mut machen.

Leitung: Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt Solidarische Ökonomien) | In Kooperation mit NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.

Samstag, 17. Oktober 2015, von 10.00 bis 17.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Beitrag: 10 Euro inkl. Verpflegung und Getränke | Anmeldung bitte per E-Mail.

 

August Bebel Institut: Im Grips Theater: "Die letzte Kommune"

Das August Bebel Institut lädt am 30. Oktober zu einem Besuch des Grips-Theater-Stücks "Die letzte Kommune", ein WG-Spiel um neue Generationen-Verhältnisse, um die Suche nach neuen Formen des Zusammenlebens, um Liebe im Alter, Krankheit, Hoffnung, und das Recht auf eine erste oder zweite Chance. Auf der Bühne steht ein GRIPS-Ensemble aus drei Generationen, das hier, vielleicht, auch ein wenig von sich selbst erzählt. Ein Lebens- und Theaterfest von Peter Lund und Thomas Zaufke.
Mit Einführung und anschließender Diskussion. Die letzte Kommune.

Freitag, 30. Oktober 2015, von 17.45 bis 23.00 Uhr
Grips-Theater, Altonaer Str. 22, 10557 Berlin

In Kooperation mit dem Grips-Theater und Selbsthilfe im Vorruhestand e.V. | Beitrag: 20 Euro (inkl. Theaterkarte) | Anmeldung bis 23. Oktober unter anmeldung[at]august-bebel-institut.de

 

 

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