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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - Letzte große Wahlprogrammkonferenz- Jan Stöß zur Asyldebatte - Berliner WahlkämpferInnen in Wien - Termine

Mitmachen. Mitentscheiden. Wahlprogrammkonferenz zu Bildung

Wahlprogramm 2016 Logo
 

Im schönen Lichthof der Technischen Universität werden wir morgen, am 7. Oktober 2015, über Gute Bildung diskutieren. Wir möchten darüber sprechen, wie wir Bildungschancen schaffen können, wie wir Schule vielfältig, inklusiv und leistungsgerecht gestalten, wie wir Kindern und Jugendlichen den bestmöglichen Start ins Leben geben und wie wir unsere Hochschulen als wissenschaftliche Impulsgeber unserer Metropole noch besser fördern können.

Darüber möchten wir mit Euch und dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller, dem Landesvorsitzenden Jan Stöß, der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft Sandra Scheeres und vielen Expertinnen und Experten diskutieren.

Das Programm.
(PDF-Dokument, 59.6 KB)

 

STARTUPDIALOG: Rede mit über die digitale Zukunft Berlins!

 

Programmkonferenz des Forum Netzpolitik

Berlin kann sich heute mit Start-Up-Metropolen wie New York und Tel Aviv messen. Die Szene pulsiert, ist international und bereichert nicht nur die Berliner Wirtschaft, sondern auch das Zusammenleben in der Hauptstadt. Doch wo Erfolg ist, gibt es auch Schattenseiten. Die Stadt verändert sich und mit ihr die Bedingungen für Start-Ups. Aus diesem Grund wollen wir viele Fragen stellen und gemeinsam diskutieren – auf Augenhöhe und ohne große Umschweife.

Wir wollen von Euch wissen, was wir in den nächsten fünf Jahren für Euch und Berlin verändern müssen, damit Berlin eine Start-Up-Metropole bleibt. Das Forum Netzpolitik möchte mit Euch und Jan Stöß, Landesvorsitzender der SPD Berlin, Ulrike Sommer, Landeskassiererin der SPD Berlin, den Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses Frank Jahnke, Sven Kohlmeier und Clara West und dem Staatssekretär für Wissenschaft, Steffen Krach, darüber diskutieren.

Am Donnerstag, 8. Oktober 2015, in der Factory • Rheinsberger Str. 76/77 • 10115 Berlin
Flyer (PDF-Dokument, 26.7 KB)

 

Michael Müller: Nutzung der Telefonhotline der Senatskanzlei hat Erwartungen weit überschritten

 

Die Nutzung der im Auftrag der Senatskanzlei durch die Stiftung Gute Tat.de seit 11. August betriebenen Telefonhotline hat die Erwartungen weit überschritten. Bis Anfang Oktober konnten täglich im Durchschnitt mehr als 50 Anrufe registriert werden. Diese Zahl entspricht ungefähr der Anzahl der täglich eingehenden Mails. Ferner, so ergibt sich aus der Beantwortung der Anfrage durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller, habe sich die Beteiligung an den beiden wöchentlich durchgeführten Informationsveranstaltungen der Stiftung GuteTat.de verdoppelt.

Müller: „Die Zahlen sprechen für sich: Die Berlinerinnen und Berliner sind in überragender Weise bereit, sich ehrenamtlich für Menschen in Not zu engagieren. Es ist keineswegs zu hoch gegriffen, von einer Welle der Hilfsbereitschaft zu sprechen. Es ist richtig und wichtig, dass wir dafür alle möglichen Wege nutzen, um Informationen über die vielfältigen Möglichkeiten zum Engagement für Flüchtlinge anzubieten. Einmal mehr danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in unserer Stadt für Flüchtlinge einsetzen.“

Auch die eigens durch die Senatskanzlei auf dem Berliner Stadtportal Berlin.de eingerichtete Seite „Berlin engagiert für Flüchtlinge“ mit Erstinformationen und einem ständig aktualisierten exemplarischen Überblick über in der Stadt aktive Initiativen hat von der Einrichtung der Hotline und der damit verbundenen Werbung profitiert. Die Internetseite „bürgeraktiv“ der Senatskanzlei (http://www.berlin.de/buergeraktiv) verzeichnete allein im August 2015 knapp 120.000 Zugriffe.

Die Hotline soll zunächst bis Jahresende betrieben werden. Die Hotline ist werktags zwischen 9 und 17 Uhr unter der Rufnummer 030 390 88 399 erreichbar. Zwei fest angestellte und entsprechend qualifizierte Mitarbeiter der Stiftung informieren interessierte Bürgerinnen und Bürger über konkrete Projekte, Angebote von Willkommensinitiativen sowie gemeinnützige Träger im Bereich der Flüchtlingshilfe in Berlin.

 

Jan Stöß zur aktuellen Asyldebatte

 
In der Berliner Morgenpost kritisierte der Landesvorsitzende Jan Stöß am Montag scharf den sogenannten Vorschlag für ein Asylbewältigungsgesetz von Justizsenator Thomas Heilmann. Grob verfassungswidrig und an den eigentlichen Problemen vorbei, geht dieses Papier, so Stöß. Zum Interview.
 

Berliner SozialdemokratInnen machten Wahlkampf in Wien

 

Eine Delegation mit 20 Berliner SPD-Mitgliedern, angeführt vom Landesvorsitzenden Jan Stöß und dem Landesgeschäftsführer Dennis Buchner, hat am vergangenen Wochenende unsere Genossinnen und Genossen der Wiener SPÖ im Wahlkampf unterstützt. In Wien findet am 11. Oktober die Landtagswahl statt, Umfragen sehen ein Duell zwischen der von Bürgermeister Michael Häupl angeführten SPÖ und der rechtspopulistischen FPÖ mit dem Kandidaten Strache.

Am Freitagabend waren die Mitglieder im Rahmen so genannter Beisltouren, also Rundgängen durch Kneipen und Gaststätten, mit den Kandidaten Ernst Woller und Marcus Schober eingesetzt. Am Samstag wurden schließlich Verteilaktionen im dritten Wiener Bezirk Landstraße unterstützt. Nachmittags wurde dann im Rahmen eines großen Solidaritätskonzerts für Flüchtlinge weiterverteilt. Am Abend kamen hier 150.000 Zuschauerinnen und Zuschauer auf dem Heldenplatz zusammen. Am Sonntag stand für die Berliner Gruppe noch politische Bildung auf dem Programm. Beim Besuch des Museum Rotes Wien wurden die enge Verbundenheit der Stadt Wien mit der Sozialdemokratie und ihre Entwicklung als soziale Metropole inmitten Europas fachkundig dargestellt. Die Berliner SPD setzte damit zugleich ein Zeichen gegen einen Auftritt des früheren Senators Thilo Sarrazin, der in Wien an einer FPÖ-Veranstaltung mit deren Rechtsaußen-Kandidaten Strache teilnimmt. Jan Stöß dazu: „Herr Sarrazin lässt sich einmal mehr vor den Karren der alten und neuen Rechten spannen, das finden wir widerlich. Auch dagegen setzen wir mit unserer Unterstützung ein Zeichen."

Der Austausch mit der SPÖ wird weiter intensiviert. Im kommenden Jahr ist im Berliner Wahlkampf ein Gegenbesuch geplant, außerdem soll die Partnerschaft in ähnlicher Weise organisiert werden, wie die seit Jahren erfolgreiche Freundschaft mit der Parti socialiste in Paris.

 

NEU: Arbeitskreis Sicherheitspolitik in der SPD Berlin

Der SPD-Landesvorstand hat im Juni 2015 einen Arbeitskreis Sicherheitspolitik in der SPD Berlin eingerichtet. Seine Mitglieder haben jetzt Simone Peuten und Lucas Koppehl als Sprecher gewählt, Björn Hawlitschka als Geschäftsführer sowie als Beisitzer Fritz Felgentreu, Matthias Kunz, Yvonne Mockenhaupt, Dierk Spreen, Michael Summerer und Oliver Teige. Der Arbeitskreis Sicherheitspolitik will als Teil der Berliner SPD aktuelle Themen der Sicherheitspolitik stärker in den Landesverband einbringen. Ziel ist es, den Diskurs über und das Verständnis von sicherheitspolitischen Herausforderungen zu fördern.Darüber hinaus will er den Dialog zur Bundestagsfraktion, aber auch zu Ministerien, Behörden, Stiftungen suchen.

Eine Grundsatzerklärung ist auf der Seite des Arbeitskreises nachzulesen. Kontakt: zielgruppen.berlin@spd.de

 

Berliner SPD beteiligt sich an Lichterkette „Flüchtlingen willkommen“

Ein sehr breites Bündnis der Stadtgesellschaft ruft dazu auf, am Samstag, dem 17. Oktober, eine Lichterkette durch die Stadt zu bilden. Den ganzen Aufruf hier (PDF-Dokument, 86.9 KB).
 

Sylvia-Yvonne Kaufmann: „Nachahmern das Handwerk legen“

 

Altenburger Spielkarten, Berliner Porzellan, Solinger Stahl, die Schwarzwälder Kuckucksuhr - viele regionale Herkunftsbezeichnungen für Produkte sollen zukünftig von den Erzeugern europaweit als Qualitätssiegel geschützt werden können. Das soll die Transparenz für Verbraucher erhöhen und Produktfälschungen erschweren. Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am Dienstag in Straßburg ein entsprechendes Qualitätssiegel gefordert. Dieser Schutz soll auch im Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und allen kommenden EU- Handelsverträgen verankert werden.

„Wir sollten diese regionalen Herkunftsangaben europaweit schützen“, so die Berliner SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann. „So erhalten Erzeuger hochwertiger Produkte - meist kleine und mittlere Unternehmen, an denen bis zu vier Millionen Arbeitsplätze hängen – mehr Rechtssicherheit. Verbraucher könnten sicher sein, dass sie das gewünschte Original kaufen und die EU würde noch stärker dazu beitragen, Herstellern billiger Kopien mit minderer Qualität das Handwerk zu legen.“

Die Europaabgeordneten sprechen sich für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Schutzsystems für geografische Angaben bei Qualitätsprodukten aus. Hersteller sollen mit regionalen Herkunftsbezeichnungen ihre Produkte so einfach und wirksam wie möglich schützen können. Ein vergleichbares System existiert bereits für landwirtschaftliche Produkte.

 

SPD Berlin ruft zur Demo am 10. Oktober 2015 auf: „TTIP & CETA stoppen!“

 

Der Landesvorstand der Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Demonstration „TTIP & CETA stoppen!“ am 10. Oktober 2015 auf. Der Zug startet um 12 Uhr am Hauptbahnhof in Berlin.

Mit der Teilnahme an der Demonstration macht die Berliner SPD ihre kritische Haltung zum bisher bekannten Verhandlungsstand der Freihandelsabkommen deutlich. Zugleich tritt sie mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur_innen für gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und Arbeitnehmer_innenrechte ein.

Die Demonstration wird getragen von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis, das von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband, Jugendverbänden (BUNDjugend, Naturfreundejugend) bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF reicht.

Die Berliner SPD ruft auf zur Teilnahme an der
Demonstration „TTIP & CETA stoppen!“ Samstag, 10. Oktober 2015, um 12.00 Uhr, Hauptbahnhof Berlin, Treffpunkt:  Washingtonplatz

Flugblatt: Das Pflegestärkungsgesetz II kommt

Das neue Pflegestärkungsgesetz II eröffnet etwa 500.000 Menschen einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung, der ihnen bislang verwehrt war. Die SPD hat durchgesetzt, dass zusätzliche Milliarden bereitstehen, um Pflegebedürftige, Demenzkranke und pflegende Angehörige mit deutlich besseren Leistungen zu unterstützen.

Flugblatt mit Logo (PDF-Dokument, 151.4 KB)

Flugblatt ohne Logo (PDF-Dokument, 142.7 KB)

 

Umfrage zu Hochschulzugang für Flüchtlinge

In allen Bundesländern werden derzeit Gespräche zwischen Ministerien und Hochschulen geführt, um Hürden für den Hochschulzugang für Flüchtlinge abzubauen und Regelungen anzupassen. Dies ist dringend notwendig, da die Flüchtlingszahlen seit September nochmals sprunghaft angestiegen sind und bei der Gruppe der potentiellen Studierenden unter den Flüchtlingen die Möglichkeiten für eine schnelle und erfolgreiche Integration am größten sind. Eine aktuelle Umfrage (PDF-Dokument, 935.9 KB)der Friedrich-Ebert-Stiftung ermöglicht einen Überblick über diese Debatten, stellt Vergleichbarkeit zwischen den Ländern her und zeigt Regelungsbedarf auf.

Die Ergebnisse der Umfrage (ohne Baden-Würtenberg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein) wurden an diesem Dienstag in einer Pressekonferenz mit Steffen Krach, Staatssekretär für Wissenschaft in Berlin, Prof. Dr. Christian Thomsen, Präsident der Technischen Universität Berlin, und Prof. Dr. Jürgen Zöllner, Mitglied des Vorstands der Friedrich-Ebert-Stiftung und Senator a.D., vorgestellt. Sie machen deutlich, dass viele Ministerien sich aktiv zum Ziel gesetzt haben, Flüchtlinge bei der Aufnahme eines Hochschulstudiums zu unterstützen.

 

Selbst Aktiv: Strategien bis 2020 für die Stadt für alle

"Unser Berlin – Eine Stadt für Alle - Strategien bis 2020"  - unter diesem Motto lädt die AG Selbst Aktiv zu einer Konferenz  mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller und der Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg Birgit Monteiro.

Eine Stadt für Alle – das ist seit langem das Ziel des von der SPD geführten Berliner Senats. Eine Stadt, in der alle von Anfang an dazu gehören, egal mit welcher Herkunft, welchem Aussehen, welchem Geschlecht, welcher Religion, welchem Alter, welcher sexuellen Orientierung und unabhängig davon ob jemand mit einer Behinderung lebt. In Berlin wohnen bereits knapp 600.000 Menschen mit einer Behinderung und es werden in einer alternden Gesellschaft immer mehr. Damit das gleichberechtigte Zusammenleben gelingt und jede und jeder ohne Probleme selbstbestimmt in unserer Stadt wohnen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann, muss Berlin den Weg zu einer inklusiven Stadt konsequent weiter gehen.

Anmeldungen erbeten im Formular auf unserer Seite

Freitag, 23. Oktober 2015, 16.30 bis 18.30 Uhr (Einlass ab 16.00 Uhr), in der Kiezspinne im Nachbarschaftsheim Orangerie, Schulze-Boysen-Str. 38 10365 Berlin

 

ASF-Landesvorstand vor Ort in Marzahn

Im Zuge der ASF- Kreis- / Bezirksbesuche wird das Modellprojekt der 1. Frauensporthalle in Marzahn-Hellersdorf besucht. Die ASF Marzahn-Hellersdorf mit ihrer Vorsitzenden Dr. Regine Komoß und Claudia Zinke, Vorsitzende des Trägers, Verein für Sport und Jugendsozialarbeit e.V. laden herzlich ein.

Das Modellprojekt "Generationenübergreifende Frauensporthalle" ist mit dem Gender-Budgeting Preis des Landes Berlin ausgezeichnet worden. Erstmals hat in einem Bezirk die Auswertung der genderspezifischen Haushaltsdaten dazu geführt, dass Bezirksamt und BVV Marzahn-Hellersdorf beschlossen haben, eine Sporthalle im Bezirk dem Frauensport zu widmen. Sonntags bis donnerstags ist die Nutzung der Halle ausschließlich Frauen und Kindern (weiblich wie männlich) bis 12 Jahren vorbehalten. Freitags und samstags steht die Halle auch Männern offen.

Mittwoch, 28. Oktober 2015, 19.00 Uhr, Frauensporthalle, Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin.

 

Fachausschuss Innen- und Rechtspolitik: Ursachen der Flüchtlingskrise und Handlungsmöglichkeiten

Wie ist die Situation in den Herkunftsländern, welche Herausforderungen liegen – auch rechtlich – vor uns und stehen wir vor einer historischen Chance oder einem unkalkulierbaren Risiko? In diesem Zusammenhang wollen wir auch die neuen Regelungen zum Asylrecht und die Überlegungen zu einem Einwanderungsgesetz genauer betrachten. Und wir freuen uns, dass wir mit der FES-Mitarbeiterin Friederike Stolleis und dem Stadtplaner und Irak-Kenner Asad Mahrad zwei profunde Experten der Lage in Syrien als Referenten gewinnen konnten. Im Anschluss, wird dann über die Ergebnisse der Programmkonferenz „Innere und soziale Sicherheit“ vom 8. Juli 2015 mit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß ausgewertet und über die weitere Aufstellung des Wahlprogramms in diesem Themenbereich gesprochen.

Montag, 12. Oktober 2015, 18.00 Uhr, Kurt-Schumacher-Haus (Franz-Künstler-Saal, 1. OG), Müllerstraße 163, 13353 Berlin.

 

SPD Mitte: Flucht und Arbeit

Geflüchtete dürfen seit diesem Jahr in der Regel nach drei Monaten arbeiten und nach 15 Monaten fällt die Vorrangprüfung. Neue Initiativen des Landes wie „Arrivo Berlin“ ermöglichen Gefl üchteten dabei erste Schritte in die hiesige Arbeitswelt. Das hört sich alles gut an – aber was heißt das in der Praxis? Kommen Geflüchtete tatsächlich leichter in Arbeit? Und wer soll überhaupt nach Deutschland kommen dürfen, um zu arbeiten? Diese und andere Themen wollen wir gemeinsam mit unseren Expert*innen diskutieren. Folgende Gäste
stehen uns dafür zur Verfügung:
Boris Velter, Staatssekretär für Arbeit, SenArbIntFrau
Dr. Eva Högl, MdB, stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Georg Classen, Flüchtlingsrat Berlin e.V.
Diana Henniges, Moabit hilft e.V.
Alev Deniz, SPD Fraktion in der BVV Mitte
Dr. Constantin Terton, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, IHK Berlin

Dienstag, 13. Oktober 2015, um 19.00 Uhr
Haus der Jugend, Großer Saal, Reinickendorfer Str. 55,13347 Berlin

(U-Bahnhof Nauener Platz / U9)

 

SPD Pankow: Große Pläne für unsere Schönhauser? Die Anwohner*innen haben das Wort!

In der Zeitung ist es schon groß Thema, mitreden konnten die Anwohnerinnen und Anwohner noch nicht: für die Schönhauser Allee gibt es große Pläne. Um das nachzuholen, lädt der Arbeitskreis Schönhauser zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Podiumsteilnehmer sind Matthias Köhne (Bezirksbürgermeister), Frank Zimmermann (MdA) und Nils Busch-Peterson (Handelsverband Berlin-Brandenburg e.V., angefragt). Ziel der Veranstaltung ist es, über die Zukunft der Schönhauser Allee ins Gespräch zu kommen. Dabei geht es nicht nur um die Frage des Verkehrs, sondern auch um Lebensqualität und ihre Rolle als Geschäftsstraße. Der AK Schönhauser ist ein Arbeitskreis in der SPD Pankow und beschäftigt sich seit zwei Jahren mit dem Thema. Dazu wurde eine Umfrage unter den Geschäftsinhaber*innen sowie eine zweite unter den Anwohner*innen. Deren Ergebnisse werden an dem Abend ebenfalls vorgestellt.

Dienstag, 13. Oktober 2015, 20.00 Uhr, En Passant, Schönhauser Allee 58, 10437 Berlin

 

Diskussion zur Cannabispolitik mit Thomas Isenberg

Zu einer Diskussion über die Cannabispolitik lädt der SPD-Abgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Isenberg am 12. Oktober.

Bundesweit wird über das Thema Cannabis diskutiert. Auch hier in Berlin. In der SPD, so Isenberg, werde in wenigen Tagen eine Mitgliederbefragung starten. "Was sind die politischen Eckpunkte der nötigen Reform des Cannabisrechts und worum geht’s dabei?" fragt Isenberg. "Wie ist der Status-Quo und was läuft falsch? Ist Cannabis eine Einstiegsdroge? Was sind Vorurteile und wie steht’s um die Fakten? Wie kann der Schwarzmarkt ausgetrocknet werden? Was muss passieren, um den Jugendschutz zu stärken? Und: Wie wird die Prävention verbessert? Was können wir von anderen Städten, Bundesländern und Staaten lernen?"
Über Risiken und Nebenwirkungen des bestehenden Rechts und Möglichkeiten einer besseren Regulierung soll an diesem Abend gesprochen werden.
Es diskutieren: Andreas Müller · Jugendrichter und Buchautor, Dr. med Günther Jonitz · Präsident der Ärztekammer Berlin, Dorina Kunzweiler-Holzer · Fachstelle für Suchtprävention Berlin, Sebastian Sperling · Friedrich-Ebert-Stiftung. Moderation: Thomas Isenberg, Mitglied des Abgeordnetenhauses für Tiergarten und Moabit, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Montag, 12. Oktober 2015,  18.30 bis 20.00 Uhr, Arminius-Markthalle · Aktionsfläche, Arminiusstraße 2-4 · 10551 Berlin-Moabit

 

ABI: Solidarisch Wirtschaften – Ideen, Beispiele und Ambivalenzen

Solidarische Ökonomie, Soziale Ökonomie, Commons, Degrowth – diese und viele weitere Konzepte drehen sich um die Frage, wie die Wirtschaft in einer globalisierten Welt so gestaltet werden kann, dass sie die Bedürfnisse vieler erfüllt, statt die Profite weniger zu vermehren. Der Workshop gibt einen kritisch-solidarischen Blick auf die vielfältigen Versuche »anderen« Wirtschaftens und will Mut machen.

Leitung: Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt Solidarische Ökonomien). In Kooperation mit NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V. Beitrag: 10 Euro inkl. Verpflegung und Getränke. Anmeldung bis 9. Oktober unter anmeldung@august-bebel-institut.de.

Samstag, 17. Oktober 2015, 10.00 - 17.00 Uhr, August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin.

 

Forum DL21, spw-Herbsttagung: Internationale Solidarität im 21. Jahrhundert

Welche Antworten muss eine progressive Politik auf diese Missstände geben? Wie können wir dazu beitragen, Konfliktursachen zu minimieren und Kriege zu beenden? Welchen Beitrag kann Entwicklungszusammenarbeit dabei leisten? Wie muss ein gerechtes Weltwirtschaftssystem ausgestaltet werden? Wie können Unternehmen dazu gebracht werden, Menschenrechte weltweit einzuhalten? Wie muss eine solidarische Asyl- und Flüchtlingspolitik gestaltet werden?

Diese und weitere Fragen werden bei der Herbsttagung diskutiert. Am Vorabend der Tagung wird im Rahmen eines Kamingesprächs auf 15 Jahre DL21 zurückgeblickt. Das vollständige Programm (PDF-Dokument, 524.4 KB).

Freitag, 16. Oktober 2015 und Samstag, 17. Oktober 2015, Jugendgästehaus „Adolph Kolping“, Silberstr. 24 – 26, 44137 Dortmund

 

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