Der Dienstagsbrief Nr. 31 | 29. 9. 2015

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Dienstagsbrief: - Ergebnisse Flüchtlingsgipfel und Runder Tisch Flüchtlinge - Jan Stöß zum Neutralitätsgesetz - letzte Wahlprogrammkonferenz - Termine

  • Högl und Müller: Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels positiv für Berlin

    Eva Högl
     

    Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl hat die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels im Bundeskanzleramt als "wichtige Schritte" bezeichnet, um die Aufnahme, gute Unterbringung, Versorgung und…

     
  • Vierter Runder Tisch Flüchtlingspolitik

     

    Am Montagabend, dem 28. September, kamen viele der Einladung des Landesvorsitzenden Jan Stöß in das Kurt-Schumacher-Haus nach, sich mit den Verantwortlichen der Berliner Flüchtlingspolitik auszutauschen. Zunächst berichtete Bärbel Dieckmann,…

     
  • Jan Stöß: Am Neutralitätsgesetz festhalten

    Der Vorsitzende der SPD Berlin, Jan Stöß, hat gestern in einem Interview in der Berliner Zeitung Stellung genommen zum Streit um das Kopftuch bzw. das Neutralitätsgesetz. Er plädiert dafür, am bisherigen Neutralitätsgesetz festzuhalten und sagt:…

     
  • Michael Müller: Berliner Kultur wird weiter gestärkt

     

    Berlins Kultur soll weiter gestärkt werden. Das machte Berlins Regierender Bürgermeister und Kultursenator Michael Müller in einer kulturpolitischen Grundsatzrede am Mittwochabend im Podewil deutlich.

    Ein gutes Dreivierteljahr nach seinem…

     
  • Dilek Kolat: Berliner Aktionsplans zur Einbeziehung ausländischer Roma

     

    Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, den ersten Bericht an das Abgeordnetenhaus zur Umsetzung des Aktionsplan Roma beschlossen. Der Bericht zeigt, dass mit dem Aktionsplan die Verbesserung…

     
  • Andreas Geisel: Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes

     
    Um die Sicherstellung der Wohnraumversorgung der Bevölkerung weiter zu stärken und etwaige Rechtslücken zu schließen, soll das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) geändert werden. Aufgrund einiger Unsicherheiten bei der bisherigen Anwendung…
     
  • Cansel Kiziltepe: Der Abbau der Kalten Progression ist nicht überfällig

    Cansel Kiziltepe Direktkandidatin 2013
     

    In der deutschen Steuerdiskussion werden oft irreführende Behauptungen aufgestellt und fragwürdige Dogmen bedient. Leider finden sich diese Halb- und Unwahrheiten auch häufig unhinterfragt in den Medien wieder. Das Projekt Steuermythen behandelt…

     
  • Sylvia-Yvonne Kaufmann: Europäische Bürgerinitiative muss raus aus den Kinderschuhen

     

    Knapp drei Jahre nach Einführung fordert das Europäische Parlament eine Generalüberholung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Für entsprechende Leitlinien einer Reform und somit eine grundlegende Überarbeitung der Verordnung über die EBI…

     
  • Letzte Wahlprogrammkonferenz „Bildung für Berlin. Eine Stadt für Alle.“

    Wahlprogramm 2016 Logo
     

    Im schönen Lichthof der Technischen Universität werden wir am Mittwoch, dem 7. Oktober 2015, über Gute Bildung diskutieren. Wir möchten darüber sprechen, wie wir Bildungschancen schaffen können, wie wir Schule vielfältig, inklusiv und…

     
  • „FRAGEN RUND UM DAS STATUT“

    Du wolltest schon immer mal wissen, wie die Sache mit dem Statut funktioniert oder Dein Wissen auffrischen? Was ist ein Geschäftsordnungsantrag – was bedeutet Wahl im Reißverschlussverfahren – welche Gremien müssen wie quotiert sein? Was ist das…

     
  • FA Internationales: Lateinamerika – Akteur und Partner in der Weltwirtschafts- und Finanzpolitik im Zeitalter des globalen Wandels

    Lateinamerika entwickelt sich in der Gegenwart in rasantem Tempo vom politischen und ökonomischen „Hinterhof“ der USA zu einem eigenständigen Akteur in der internationalen Politik und vor allem in der Weltwirtschafts-, Welthandels- und…

     
  • Lesung und Diskussion im Bürgerbüro von Frank Jahnke

    Am 30. September liest Dierk Spreen im Wahlkreisbüro von Frank Jahnke aus seinem neuen Buch „Upgradekultur“, das sich mit dem "Körper in der Enhancement-Gesellschaft" befasst.

    Enhancement, Prothesen, Körper-Upgrade - in letzter Zeit ist eine…

     
  • Brigitte Lange – Vernissage: „Im Wald und auf der Heide…“

    Bilder aus Reinickendorf und dem nördlichen Berliner Umland des Künstlers Martin Gietz.

    Die Bilder von Martin Gietz erzählen Geschichten: von der Havel und brandenburgischen Landschaften und von Begegnungen mit anderen Menschen. Es sind…

     
  • Fraktion vor Ort mit Mechthild Rawert: Zukunft der Pflegeberufe

    Der Deutsche Bundestag debattiert über die Reform der Pflegeberufe. Die bisherigen drei Ausbildungen zur (Kinder-) Gesundheits- und Krankenpflegekraft sowie zur Altenpflegekraft werden zu einer gemeinsamen - „generalistischen“ - Ausbildung mit…

     
  • Swen Schulz: „Wissen schafft Politik" - Besuch des WZBs und Diskussion zum Thema „soziale Ungleichheit“

    Auf dem Programm stehen die Vorstellung des Gebäudes durch Herrn Dr. Paul Stoop, die Vorstellung des WZBs durch die Präsidentin, Frau Prof. Dr. Jutta Allmedinger und ein Vortrag mit anschließender Diskussion "Chancengleichheit? Fehlanzeige!…

     
  • ABI: Bebel und Bismarck – Ein deutsches Spannungsverhältnis

    Zwei der wichtigsten Akteure des Deutschen Kaiserreichs hätten einen »runden« Geburtstag. Otto von Bismarck kam vor 200 Jahren auf die Welt, August Bebel, auch Gegen- und Bürgerkaiser genannt, vor 175 Jahren. Ein Anlass, einmal beide Politiker,…

     
  • ABI II: Orte der Schulreform – Wo Löwenstein und Karsen ihre Wirkungsstätten hatten

    Ein Stadtrundgang

    Stadtrat Kurt Löwenstein und der Leiter der Karl-Marx-Schule Fritz Karsen machten Neukölln in den 1920er Jahren zu einem Zentrum der Reformpädagogik. Wir erkunden die Gegend zwischen Rütli-Schule und Rathaus. Wie kam es dazu? Was…

     
  • Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Barbara Köppe - Das (de)konstruierte Glück. Fotografien, DDR 1964-1990

    Im Zentrum der Ausstellung Barbara Köppe – Das (de)konstruierte Glück, Fotografien, DDR 1964-1990. steht der bis heute unveröffentlichte und umfangreiche Werkzyklus Frauen-Schönheit-Schicht. Frauen im VEB Kosmetik-Kombinat. der Berliner Fotografin…

     
  • Buchpräsentation in der Tucholsky-Buchhandlung: „Die schwarze Republik und das Versagen der deutschen Linken“

    Der Autor Albrecht von Lucke im Gespräch mit: Dietmar Bartsch (Die Linke) und Matthias Machnig (SPD) über sein neues Buch "Die schwarze Republik und das Versagen der deutschen Linken". Moderation: Elisabeth Niejahr (DIE ZEIT)

    Die deutsche Linke…

     
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