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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - Frauen-Programmkonferenz und Startup-Dialog - Kulturpolitische Rede Michael Müllers - Gasthörer-Gebühren für Flüchtlinge übernommen - Termine

Frauen-Programmkonferenz: Berlin. Stadt der Frauen. Parität gestalten.

Wahlprogramm 2016 Logo
 

Die Berliner SPD befindet sich mitten in ihrem Wahlprogrammprozess und diskutiert und erarbeitet das Programm gemeinsam mit ihren Mitgliedern. Auch die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen will sich intensiv am Wahlprogramm beteiligen und lädt ein zur Frauenprogrammkonferenz "Berlin. Stadt der Frauen. Parität gestalten."

Samstag, 26. September 2015, von 12.00 bis 16.00 Uhr
Rathaus Charlottenburg, Festsaal 3. OG (Aufzug), Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

Informationen und Anmeldelink: www.spd.berlin/pk-stadt-der-frauen

 

STARTUPDIALOG: Rede mit über die digitale Zukunft Berlins!

 

Programmkonferenz des Forum Netzpolitik

Berlin kann sich heute mit Start-Up-Metropolen wie New York und Tel Aviv messen. Die Szene pulsiert, ist international und bereichert nicht nur die Berliner Wirtschaft, sondern auch das Zusammenleben in der Hauptstadt. Doch wo Erfolg ist, gibt es auch Schattenseiten. Die Stadt verändert sich und mit ihr die Bedingungen für Start-Ups. Aus diesem Grund wollen wir viele Fragen stellen und gemeinsam diskutieren – auf Augenhöhe und ohne große Umschweife.

Wir wollen von Euch wissen, was wir in den nächsten fünf Jahren für Euch und Berlin verändern müssen, damit Berlin eine Start-Up-Metropole bleibt. Das Forum Netzpolitik möchte mit Euch und Jan Stöß, Landesvorsitzender der SPD Berlin, Ulrike Sommer, Landeskassiererin der SPD Berlin sowie den Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses Frank Jahnke, Sven Kohlmeier und Clara West darüber diskutieren.

Am Donnerstag, 8. Oktober 2015, in der Factory • Rheinsberger Str. 76/77 • 10115 Berlin
Flyer (PDF-Dokument, 26.7 KB)

 

4. Wahlprogrammkonferenz „Gut leben in der wachsenden Stadt“

 

Auf ihrer vierten Programmkonferenz am 21. September hat sich die Berliner SPD gleich drei stadtentwicklungspolitischen Schwerpunktthemen gewidmet: Bauen und Wohnen, Verkehr und Mobilität sowie Umwelt und Energie. Bei der Veranstaltung unter dem Titel „Gut leben in der wachsenden Stadt“ im MOA Hotel in Moabit nutzte Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel das Podium, um auf die Chancen, aber auch die Herausforderungen der wachsenden Stadt hinzuweisen.

„Die wachsende Stadt ist gut für Berlin“, sagte Geisel. Denn sie eröffne finanzielle Spielräume und schaffe neue Arbeitsplätze. Berlin ist in den vergangenen vier Jahren in einer Größenordnung der Stadt Potsdam gewachsen. Hier lägen die Herausforderungen beim Wohnen und in der Verkehrsinfrastruktur, so Geisel. Der Senator bekräftigte dabei die Aussage des SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß, dass nur Neubau in Berlin stabile Mieten gewährleiste und fügte hinzu: „Wir müssen künftig noch dichter und höher bauen, damit wir den hohen Anteil an Grünflächen in Berlin bewahren können.“ Allein für das Jahr 2016 schafft der Senat neuen Wohnraum für 30.000 Menschen.

Im Hinblick auf die soziale Durchmischung der Kieze sagte Geisel, dass es auch künftig allen Berlinerinnen und Berlinern möglich sein müsse, überall in der Stadt zu wohnen. Dafür habe der Senat bei Neubauprojekten in städtebaulichen Verträgen eine Quote von 25 Prozent für Sozialwohnungen durchgesetzt. Die Frage von bezahlbarem Wohnraum beschäftigte auch die meisten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Bei der Thesen-Abstimmung für das Wahlprogramm der Berliner SPD bekam die Aussage „Das Wohnungsangebot muss durch Neubau sozial- und nachfragegerecht vergrößert werden“ die meiste Zustimmung.

Beim Thema Verkehr verwies Senator Geisel auf den Erfolg, den Autoverkehr in der Stadt auf unter 30 Prozent reduziert zu haben. Es sei aber falsch einen Kampf gegen eine Mobilitätsart zu führen. Geisel: „Wir müssen alle Fortbewegungsarten intelligent miteinander kombinieren.“

Im einem der drei anschließenden Panels wurde darüber diskutiert, ob sogenannte „Fahrrad-Highways“ durch die Stadt sinnvoll sind und ob Neubaugebiete am besten durch die Straßenbahn oder den Bus an den ÖPNV angebunden werden. Christian Gaebler, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, sprach sich in diesem Punkt klar für die Straßenbahn aus, weil sie effizienter und leistungsfähiger als der Bus sei.

Dem Vorschlag des ehemaligen Direktors des Schweizerischen Verbandes öffentlicher Verkehr, Peter Vollmer, das Parken mit dem Auto in der Stadt noch unattraktiver zu machen, entgegnete ein Gast, dass dafür erst der öffentliche Personennahverkehr komplett barrierefrei gestaltet werden müsse, da sonst bestimmte Bevölkerungsgruppen diskriminiert würden.

 

Arbeitsplätze für Berlin – Rückblick auf die 3. Wahlprogrammkonferenz

 

Wie gestalten wir die Arbeit der Zukunft? Was heißt gute Arbeit ganz konkret? Wie gehen wir mit Datenschutz in einer digitalisierten Arbeitswelt um und wie bekommen wir mehr ArbeitnehmerInnen-Mitbestimmung in die Berliner Startup-Szene?

Über diese und weitere Zukunftsfragen zur Arbeits- und Wirtschaftspolitik diskutierten am 16. September rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf der dritten Programmkonferenz der SPD Berlin zum Thema „Berlin – Stadt der Arbeit“ im Willy-Brandt-Haus.

Dabei hob Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller die Erfolge der sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre hervor: 40.000 neue Arbeitsplätze, die niedrigste Arbeitslosenquote seit 1991 und steigende Steuereinnahmen. Diese gute wirtschaftliche Situation verband Müller mit einem Appell: „Wir müssen uns neuen Industrien und Technologien zuwenden und selbstbewusst sagen, wir wollen die Smart City Europas sein.“

Als große Bereicherung für die Stadt nannte der Regierende Bürgermeister die Entwicklung des Technologiestandorts Adlershof, wo erfolgreich an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Wissenschaft gearbeitet werde. Einen ähnlichen Wachstumsschub für die Stadt wünscht sich Müller auch für den möglichen Technologie-Standort Tegel nach Beendigung des Flugbetriebs. „So wie wir Adlershof brauchen, werden wir in Zukunft auch Tegel brauchen.“

Zuvor nannte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß Vollbeschäftigung und Teilhabe durch Arbeit als Ziele erfolgreicher sozialdemokratischer Arbeitspolitik. Trotz der guten wirtschaftlichen Entwicklung sind noch immer 200.000 Menschen in Berlin ohne Arbeit. Zeitgleich suchen zehntausende Geflüchtete in Berlin eine neue Heimat vor Krieg und Verfolgung. Die SPD hat die Aufgabe, beiden Gruppen eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu bieten, damit sie von ihrer eigenen Arbeit gut leben können.

In den drei anschließenden Paneldiskussionen ging es unter anderem um die Herausforderungen in der Technologiepolitik. Peter Strunk, Bereichsleiter Kommunikation bei der für den Technologiepark Adlershof zuständigen Wista-Management GmbH sagte, Berlin solle die bislang weltweit einzige Möglichkeit nutzen, dass Unternehmen künftig in Tegel Produkte bauen, entwickeln und tatsächlich auch vor Ort ausprobieren können. Strunk appellierte zudem an die Politik, Berlin als Wissenschaftsstandort noch besser zu vermarkten. „Wir produzieren in der Stadt um die 40 weltmarktführende Produkte – doch so richtig weiß das niemand.“

Nach den Panels wurde mithilfe von Tablets erstmals digital über die 15 Thesen abgestimmt. Die meiste Zustimmung fand dabei die These „Gut ausgebildete Fachkräfte bringen die Innovationsgesellschaft zum Erfolg.“

 

Kulturpolitische Rede von Michael Müller

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban
 

Michael Müller ist nicht zum ersten Mal Gast des Kulturforums. Bereits 2009 gab es ein Gespräch über das Verhältnis von Kultur und Politik mit ihm als dem damaligen SPD-Landesvorsitzenden und Matthias Lilienthal, dem seinerzeitigen Leiter des HAU.

Nun wird Michael Müller in der Reihe "DIE REDE" ein knappes Jahr nach seiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister und ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin zu den wesentlichen Fragen der Berliner Kulturpolitik Stellung nehmen.

Die Veranstaltung findet statt
am Mittwoch, 23. September 2015, um 17:00 Uhr, im Foyer des Podewil, Klosterstr. 68,
10179 Berlin (U-Bahnhof Klosterstraße).

Wegen der begrenzten Anzahl an Plätzen wird um eine Anmeldung unter post@kultur-in-berlin.com gebeten.

 

SPD Berlin ruft zur Demo am 10. Oktober 2015 auf: „TTIP & CETA stoppen!“

 

Der Landesvorstand der Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Demonstration „TTIP & CETA stoppen!“ am 10. Oktober 2015 auf. Der Zug startet um 12 Uhr am Hauptbahnhof in Berlin.

Mit der Teilnahme an der Demonstration macht die Berliner SPD ihre kritische Haltung zum bisher bekannten Verhandlungsstand der Freihandelsabkommen deutlich. Zugleich tritt sie mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur_innen für gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und Arbeitnehmer_innenrechte ein.

Die Demonstration wird getragen von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis, das von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband, Jugendverbänden (BUNDjugend, Naturfreundejugend) bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF reicht.

Die Großdemonstration soll deutlich machen, dass gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und Arbeitnehmer_innenrechte unverhandelbar sind. Auch eine nachhaltige, bäuerliche Landwirtschaft und die kulturelle Vielfalt sind Werte, die es zu schützen und auszubauen gilt. "Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase", heißt es im Beschluss des Berliner SPD-Landesvorstandes. "Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!"

Die Abkommen bedrohen in der jetzigen Form Arbeits-, Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards sowie den Kultursektor, heißt es in einem Aufruf, den 30 Organisationen unterzeichnet haben. „Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln; Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen.“

Die Berliner SPD ruft auf zur Teilnahme an der
Demonstration „TTIP & CETA stoppen!“ Samstag, 10. Oktober 2015, um 12.00 Uhr, Hauptbahnhof Berlin

AfA Berlin kritisiert Tarifpolitik des Staatsballetts

Christian Haß, Vorsitzender der Berliner Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), hat heute Georg Vierthaler aufgefordert, seine aggressive Tarifpolitik zu beenden und Verhandlungen über den Abschluss eines Haustarifvertrages für die Tänzer des Staatsballetts mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di aufzunehmen.

„Vierthaler muss akzeptieren, dass die große Mehrheit der Tänzer ihre Interessen durch ver.di gut vertreten sieht und seine Blockadepolitik, die der Kulturstadt Berlin schadet, beenden. Die verhärteten Fronten müssen aufgebrochen und die Arbeitsbedingungen der Tänzer jetzt schnell verbessert werden", so der AfA - Vorsitzende.

Haß sagte den Tänzern des Staatsballetts die Unterstützung der Arbeitnehmerorganisation der SPD bei ihren künftigen Aktionen gegen Arbeitgeberdiktate in ihrem Arbeitsbereich zu. „Wir werden auch in den Diskussionen in den Führungsgremien der SPD fordern, diese Situation in dieser so wichtigen Kulturinstitution in Berlin endlich zu beenden", so Haß weiter.

 

Schweizerinnen und Schweizer dieser Stadt! Wahl am 18.10.2015

Am 18. Oktober finden in der Schweiz die Wahlen für das nationale Parlament statt. Unsere sozialdemokratische Schwesterpartei, die SP Schweiz, kämpft mit aller Kraft gegen die immer stärker werdenden neoliberalen Kräfte im Land. Für uns als SPD Berlin ist es selbstverständlich, dass wir unsere Genossinnen und Genossen dabei unterstützen. Deswegen unsere Bitte an euch: In Berlin wohnen ungefähr 10.000 Schweizerinnen und Schweizer, viele davon sind sicher auch unter euren Bekannten. Sprecht sie an und ermutigt sie, wählen zu gehen. Auslandschweizerinnen und -schweizer sind uneingeschränkt auch vom Ausland aus wahlberechtigt. Das Wahlprogramm findet Ihr hier.

Besonders ans Herz legen wir euch Tim Guldimann (Link), den ehemaligen Botschafter der Schweiz in Berlin. Mit ihm tritt im Kanton Zürich ein in Berlin wohnender Genosse und Mitglied beider Schwesterparteien in einer aussichtsreichen Position an. Seine Wahl wird nicht nur zu einer sozialdemokratischeren Schweiz, sondern auch zu einem besseren Verhältnis zwischen Deutschland und der Schweiz beitragen.

 

Sandra Scheeres: Zwei neue Einstein-Zentren für Berlin

 

Die Einstein Stiftung fördert zukünftig zwei weitere Einstein-Zentren: Das Einstein-Zentrum für Neurowissenschaften sowie das Einstein-Zentrum für Katalyse. Die Förderung beginnt im Januar 2016 und beträgt insgesamt rund 16 Millionen Euro für eine Laufzeit von fünf Jahren. Beide Einstein-Zentren wurden gemeinschaftlich von der Charité-Universitätsmedizin, der Technischen Universität Berlin, der Freien Universität sowie der Humboldt-Universität beantragt.

„Es ist großartig, dass unsere Wissenschaftseinrichtungen so erfolgreich an einem Strang ziehen. Das wird sich für alle Beteiligten auszahlen. Beide Zentren sind in gesellschaftlich hochrelevanten Bereichen angesiedelt. Für Berlin ist es unerlässlich, in der ersten Liga der international bedeutendsten Forschungsstandorte zu spielen“, sagt Senatorin Sandra Scheeres.

Das Einstein-Zentrum für Neurowissenschaften ist eine Initiative der Berlin School of Mind and Brain, des Bernstein Center for Computational Neuroscience, des Center for Stroke Research Berlin und des Exzellenzclusters NeuroCure. Außeruniversitäre Partner sind das Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin in der Helmholtz-Gemeinschaft und das Leibniz-Institut für Molekulare Pharmakologie. Das Zentrum soll die Forschungsverbünde unter einem Dach vereinen, die Zusammenarbeit der Neurowissenschaften mit den benachbarten Disziplinen stärken und die weitere Vernetzung fördern. Grundlagenforschung und klinische Forschung sollen näher zusammenrücken und schneller Therapien entwickeln. Herzstück ist ein einheitliches, modul-basiertes Curriculum für die neurowissenschaftliche Ausbildung. Mit Hilfe des „Einstein Training Programs“ sollen jährlich neue Doktoranden aufgenommen und gefördert werden. Die Kandidaten erhalten ein maßgeschneidertes interdisziplinäres Promotionsprogramm sowie Unterstützung und Betreuung bis zum Abschluss ihres jeweiligen Vorhabens.

Das Einstein-Zentrum für Katalyse baut auf der fächer- und institutionsübergreifenden Forschung des Exzellenzclusters Unifying Concepts in Catalysis (UniCat) auf. Die Grundlagenforschung im Einstein-Zentrum für Katalyse ist auf die Aktivierung wichtiger kleiner Moleküle als Ausgangsstoffe gerichtet, die für die Energiewende, den Wandel der Rohstoffe und in der Wertschöpfungskette unverzichtbar sind. Mit der Erforschung der Dynamik der dazu benötigten chemischen und biologischen Katalysatoren werden neue und effizientere Wege zu Rohstoffen oder Medikamenten ermöglicht. Das wissenschaftlich-methodische Potential soll zudem selbst als Katalysator für neue molekulare Forschungsaktivitäten zwischen der Chemie, der Biologie, der Physik und der Medizin in Berlin dienen. Zentrale außeruniversitäre Partner des Zentrums sind das Fritz-Haber-Institut der Max-Planck-Gesellschaft, das Leibniz-Institut für Molekulare Pharmakologie Berlin, das Leibniz-Institut für Analytische Wissenschaften Berlin, das Helmholtz-Zentrum Berlin sowie das UniCat-BASF Joint Lab.

 

Andreas Geisel: Elisabeth-Aue in Pankow wird Gebiet außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung

 

Der Senat hat heute eine Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel zur Kenntnis genommen, in der die landeseigene Wohnungsbaupotenzialfläche Elisabeth-Aue sowie daran angrenzende Grün-, Frei- und Verkehrsflächen im Bezirk Pankow zu einem Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung nach § 9 AGBauGB erklärt werden. Damit liegt die Planung für das über 70 Hektar große Areal in der Verantwortung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

Senator Geisel: „Wir werden das Wachstum Berlins nur bewältigen, wenn wir alle zur Verfügung stehenden Flächen aktivieren. Die Elisabeth-Aue ist eine der wenigen großen landeseigenen Flächen, die für den Bau von bezahlbaren Wohnungen zur Verfügung steht. Wir werden dort in enger Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern die Planungen vorbereiten und die Idee einer Gartenstadt des 21. Jahrhunderts realisieren.“

Am 1. Juni 2015 wurde deshalb eine Absichtserklärung zwischen den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften HOWOGE und GESOBAU sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unterzeichnet. Diese sieht vor, dass auf der über 70 Hektar großen, heute landwirtschaftlich genutzten Fläche bis zu 5.000 neue Wohnungen für 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen sollen; dazu eine Grundschule, mehrere Kindertagesstätten sowie vielfältige soziale und weitere Freizeitangebote. Mit der Entwicklung der Elisabeth-Aue werden zudem entstandene Defizite ausgeglichen, die durch das rasante Wachstum Pankows entstanden sind, zum Beispiel bei der Schulplatzversorgung.

Die Entwicklung der Elisabeth-Aue ist keine isolierte städtebauliche Maßnahme. Sie soll sich in die Struktur der umliegenden Ortsteile Französisch-Buchholz, Rosenthal, Niederschönhausen und Blankenfelde einpassen. Aus diesem Grund wird vor dem eigentlichen Bebauungsplanverfahren gemeinsam mit der Bevölkerung ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet.

 
 

Berlin baut Hürden für Flüchtlinge auf dem Weg ins Studium ab: Gasthörer-Gebühren werden übernommen – Unterstützungsangebote wie Sprachkurse werden erweitert

Berlin will Flüchtlingen die Aufnahme eines Studiums erleichtern. Dafür hat die Senatsverwaltung für Wissenschaft heute weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht. So wird das Land zukünftig die Gasthörer-Gebühren für Flüchtlinge übernehmen. Weiterhin können die Hochschulen kurzfristig Geld für den Ausbau von Sprachkursen, Vorbereitungskursen und Studienkollegs erhalten, mit denen sie Flüchtlingen den Weg in ein reguläres Studium ermöglichen. Mit diesen Angeboten können Lücken bei nicht vollständig ausreichender Hochschulzugangsberechtigung oder den für die Aufnahme eines Studiums notwendigen Sprachkenntnissen geschlossen werden.

„Viele der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge haben einen Schulabschluss, der zum Hochschulzugang berechtigt oder haben im Heimatland bereits ein Studium begonnen. Doch noch gibt es für Flüchtlinge in Deutschland Hürden bei der Aufnahme eines Studiums. Gemeinsam mit den Berliner Hochschulen wollen wir dies ändern“, so Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres.

Finanziert wird die zusätzliche Unterstützung von der Wissenschaftsverwaltung über das Programm „Berliner Qualitätsoffensive für die Lehre“. Die Hochschulen können ihre Anträge bis zum 30. Oktober 2015 stellen.

 

Termin für Abgeordnetenhaus-Wahlen und BVV-Wahlen festgesetzt

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am Sonntag, 18. September 2016, statt. Die letzten Wahlen fanden genau fünf Jahre vor diesem Termin, am 18. September 2011, statt. Nach der Verfassung von Berlin müssen die Wahlen frühestens 56 und spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden.
 

Wahlkreisbüro von Franziska Becker Registerstelle für Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Ab sofort ist das Wahlkreisbüro von Franziska Becker eine Meldestelle des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf. Das heißt, im Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a in 10717 Berlin (Wilmersdorf) können diskriminierende Vorfälle aus dem Kiez vertraulich dokumentiert werden, - auch ohne vorherige Anzeige.

„Mit dem Register sollen diskriminierende Vorfälle, die rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch, homo- und transphobisch oder rechtspopulistisch motiviert sind, auf lokaler Ebene dokumentiert und sichtbar gemacht werden. Mit der Dokumentation werden neben strafrechtlich bzw. anzeigerelevanten Angriffen und Sachbeschädigungen auch niedrigschwellige Aktionen, wie das Beschmieren bzw. Aufkleben von Nazisprüchen sowie Hass-Delikten und Beleidigungen erfasst“, so Franziska Becker.

Gerade niedrigschwellige Vorkommnisse werden aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Anzeige gebracht und tauchen demzufolge in keiner Statistik auf. Das Registrieren solcher Vorfälle in lokalen Anlaufstellen schafft Transparenz. Betroffene können ihre Erlebnisse schildern - statt mit den Problemen alleine dazustehen.

In fast allen Berliner Bezirken gibt es mittlerweile Registerstellen, die diese Vorfälle erfassen.

 

Klaus Mindrup übernimmt die Schirmherrschaft

Klaus Mindrup
 

Vom 24. September bis zum 30. September setzt sich das Festival in internationalen filmischen Beiträgen mit den Folgen des Nuklearzeitalters auseinander. Ort des diesjährigen Festivals ist die Brotfabrik, Caligariplatz 1, in Pankow.

Die feierliche Eröffnung findet am Donnerstag, 24. September 2015, um 19:00 Uhr. Neben den Grußworten kommt der Film „The Man Who Saved The World“ zur Aufführung.

Das Internationale Uranium Film Festival wurde 2010 in Rio de Janeiro gegründet und findet seit 2012 jährlich in der Cinematheque von Rios Museum für Moderne Kunst (MAM Rio) statt. Von Rio aus entwickelte sich das in der Welt einzigartige Festival des nuklearen Zeitalters zu einem globalen Projekt. Es war bereits zu Gast u.a. in New York, Washington, Window Rock, Santa Fe, Neu Delhi, zwei Mal in Mumbai und Hyderabad, in München, Passau, in Lissabon, Amman und in Quebec. In Berlin ist das Uranium Film Festival nun zum vierten Mal.

Das Festivalprogramm kann hier eingesehen werden.

 

Diskussionsveranstaltung mit Gernot Erler: Rußland, die Ukraine und der Westen

Zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem langjährigen Mitglied des Deutschen Bundestages und Russlandbeauftragten der deutschen Bundesregierung, Gernot Erler lädt der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Thorsten Karge am 30. September.

Die Annexion der Krim durch Russland und die Auseinandersetzungen in der Ostukraine haben das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen deutlich verändert. Die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine werfen viele Fragen auf. Thorsten Karge: „Wir wollen mit einem ausgesprochenen Fachmann über die Ursachen und Folgen des Konfliktes sowohl für die Menschen in der Region als auch für das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen diskutieren: Dr. h.c. Gernot Erler ist seit 1987 Mitglied im Deutschen Bundestag und Experte für Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik.“

Für die Teilnahme ist eine vorherige Anmeldung erforderlich, telefonisch unter der Rufnummer 030 - 5517 4150 oder per E-Mail an info@thorsten-karge.de

Mittwoch, 30. September 2015, 19.30 Uhr, Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin.

 

SPD Mitte: Flucht und Arbeit

Geflüchtete dürfen seit diesem Jahr in der Regel nach drei Monaten arbeiten und nach 15 Monaten fällt die Vorrangprüfung. Neue Initiativen des Landes wie „Arrivo Berlin“ ermöglichen Gefl üchteten dabei erste Schritte in die hiesige Arbeitswelt. Das hört sich alles gut an – aber was heißt das in der Praxis? Kommen Geflüchtete tatsächlich leichter in Arbeit? Und wer soll überhaupt nach Deutschland kommen dürfen, um zu arbeiten? Diese und andere Themen wollen wir gemeinsam mit unseren Expert*innen diskutieren. Folgende Gäste
stehen uns dafür zur Verfügung:
Boris Velter, Staatssekretär für Arbeit, SenArbIntFrau
Dr. Eva Högl, MdB, stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Georg Classen, Flüchtlingsrat Berlin e.V.
Diana Henniges, Moabit hilft e.V.
Alev Deniz, SPD Fraktion in der BVV Mitte
Dr. Constantin Terton, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik, IHK Berlin

Dienstag, 13. Oktober 2015, um 19.00 Uhr
Haus der Jugend, Großer Saal, Reinickendorfer Str. 55,13347 Berlin

(U-Bahnhof Nauener Platz / U9)

 

Fraktion vor Ort: SPD-Bundestagsfraktion zu Gast bei Siemens - Industrie 4.0

Die Technik wandelt sich rasant. Ganze Volkswirtschaften stehen im Zeitalter der Digitalisierung und Vernetzung vor großen Herausforderungen. Es geht um Informatisierung, Ressourceneffizienz, intelligente Fabriken und Individualisierung von Produkten. Kurz: eine vierte Industrielle Revolution nach der Dampfmaschine, Fließbändern und der Automatisierung. Diese Entwicklung wird unter dem Schlagwort Industrie 4.0 zusammengefasst.

Dahinter verbirgt sich eine Strategie, Techniken dem digitalen Zeitalter vollständig anzupassen und alle Firmenbereiche etwa Produktentwicklung, Produktion, Logistik, Kundenmanagement internetbasiert zu vernetzen. Natürlich wird in der SPD-Fraktion auch die Frage diskutiert, welche Rolle künftig der Mensch spielt, wenn Maschinen immer besser miteinander kommunizieren: Welchen Platz werden Arbeitnehmer künftig einnehmen? Wie entwickeln sich Berufsbilder? Und wie ist der Schutz der Arbeitnehmer künftig zu gestalten?

Die SPD-Bundestagsfraktion will den digitalen Wandel unserer Wirtschaft im Allgemeinen und der Industrie im Besonderen aktiv begleiten und gemeinsam mit Gewerkschaften, Unternehmen und Verbänden daran arbeiten, Industrie 4.0 zu einem Erfolgsmodell für Deutschland zu machen.

Swen Schulz lädt zu einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung bei Siemens Berlin ein mit prominenten Gästen

Rudolf Martin Siegers, Leiter von Siemens Deutschland
Hubertus Heil, stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Klaus Abel, Erster Bevollmächtigter IG-Metall Berlin
Burgunde Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordnetenhausfraktion

Mittwoch, 30.September 2015, um 19.00 Uhr
Siemens Berlin, Rohrdamm 85, 13629 Berlin

Eine Anmeldung ist aus Sicherheitsgründen unter Tel.: 227 70 187 oder per E-Mail zwingend erforderlich.

 

Hilfe beim Sterben - Hilfe zum Sterben. Zum Umgang mit der Sterbehilfe

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich vorgenommen, in dieser Wahlperiode die Sterbehilfe gesetzlich zu regeln. Am 2. Juli 2015 fand die erste Lesung der vier Gruppenentwürfe zur Sterbebegleitung statt. Die Positionen reichen von einem Verbot jeglicher Beihilfe zum Suizid bis hin zu einer gesetzlichen Regelung der ärztlich begleiteten Selbsttötung. Auch wir haben zusammen mit unserer fraktionsübergreifenden Gruppe einen Gesetzentwurf vorgelegt. Dieser sieht ein Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe vor. Noch bis zum Herbst 2015 wird sich das Parlament intensiv mit dem Thema beschäftigen.

Die Debatte über die Sterbehilfe muss auch in der Gesellschaft in aller Breite geführt werden. Wir laden Euch daher herzlich ein, die damit verbundenen schwierigen und vielschichtigen Fragen gemeinsam mit uns und den für die Veranstaltung gewonnenen Expertinnen zu diskutieren. Wir möchten Euch über den politischen Prozess informieren, insbesondere aber auch Ihre Positionen und Erfahrungen zu dem Thema kennenlernen, die uns für unsere Entscheidungsfindung wichtig und herzlich willkommen sind.    Flyer (PDF-Dokument, 333.3 KB)

Dienstag, 29. September 2015, 19.00 Uhr, Lazarus Hospiz Berlin, Bernauer Str. 115-118, 13355 Berlin

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Ausstellungseröffnung: Der dritte Blick

Unter dem Titel "Der dritte Blick" wird am 2. Oktober im Willy-Brandt-Haus eine Ausstellung eröffnet, die sich mit den "fotografischen Positionen einer Umbruchsgeneration" befasst.

Im Oktober 2015 jährt sich die Deutsche Einheit zum 25. Mal – ein Prozess, den Menschen bis heute auf unterschiedliche Weise mitgestalten. Zu diesem Anlass zeigt Perspektive hoch 3 e.V. in Kooperation mit dem Freundeskreis Willy-Brandt-Haus eine Ausstellung mit Positionen von Fotografinnen und Fotografen, die in den 1970er und 1980er Jahren in der DDR geboren wurden. Sie sind Teil einer Generation, um die sich in den vergangenen Jahren unter Begriffen wie „Dritte Generation Ostdeutschland“ oder „Wendekinder“ eine Diskussion entfacht hat.

Zu sehen sein werden Fotografien und Videoarbeiten von Sven Gatter, Anne Heinlein, Margret Hoppe, Marc Marquardt, Andreas Mühe, Julian Röder, Ina Schoenenburg, Luise Schröder und Paula Winkler.

Freitag, 2. Oktober 2015, um 19.30 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, 10963 Berlin 
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

Ausstellung vom 3. Oktober bis 7. November 2015 Dienstag bis Sonntag 12 bis 18 Uhr | Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

SPD-Parteivorstand: 25 Jahre gesamtdeutsche SPD - Vereint für ein besseres Land

Nach mehr als 40 Jahren Trennung wurde der Vereinigungsparteitag der SPD im September 1990 in Berlin zum historischen Tag mit Symbolkraft für das ganze Land. Seit 25 Jahren gibt es die Sozialdemokratie wieder als gesamtdeutsche Partei.

Die SPD diskutiert aus diesem Anlass am 26. September 2015 in Magdeburg über den gesellschaftlichen Zusammenhalt und über die Perspektiven für das vereinte Deutschland. Die Hauptreden halten - nach einer Begrüßung durch Katrin Budde - Sigmar Gabriel, Manuela Schwesig und Wolfgang Thierse. Auf zwei parallelen Panels werden der gesellschaftliche Zusammenhalt und ostdeutsche Erfahrungen zum Beispiel mit Fremdenfeindlichkeit diskutiert sowie die wirtschaftliche Entwicklung und der Stand der deutschen Einheit.

Ein kostenloser Bustransfer wird vom Parteivorstand gestellt. Der Bus fährt um 8:30 Uhr ab Berlin, Bahnhof Zoo (Hardenbergplatz – Busparkplatz ggü. Bundespolizei). Verbindliche Anmeldungen können bis zum 24. September 2015 über diesen Link erfolgen (bitte im Feld Funktion das Wort „Bus“ einfügen).

Samstag, 26. September 2015, um 11 Uhr (Einlass ab 10 Uhr),
Kongress- & Kulturwerk Fichte, Fichtestr. 29/29a, 39112 Magdeburg
Anmeldungen sind hier möglich

 

DL21: Berlin und Athen: Zerreißprobe um die europäische Rettungspolitik

Am 12. Juli 2015 einigten sich die Eurostaaten mit Griechenland auf ein drittes Hilfspaket für Athen. Von einem Ausverkauf der Demokratie sprachen viele linke Kritiker in diesem Zusammenhang. Doch die Politik der Eurostaaten – vorweg Deutschlands – gegenüber Griechenland wird nicht nur von ausgewiesenen Linken skeptisch beurteilt.

Auch der ehemalige baden-württembergische Wirtschaftsminister, Dieter Spöri, fordert einen anderen Umgang mit Athen. Gerade Deutschland als der härteste Verfechter der Austeritätspolitik müsse einen Richtungswechsel einschlagen. In einem Beitrag für die Wochenzeitschrift Kontext stellt er fest, dass der „Berliner Brüning-Kurs in Griechenland die Wirtschaft weitgehend zerstört, die Verschuldung dramatisch erhöht und die Jugendarbeitslosigkeit auf 50 Prozent gesteigert hat.“ Hier sieht er auch die SPD in der Pflicht.
Was muss geschehen um die Wogen innerhalb der Eurozone wieder zu glätten? Wie würde eine solidarische Politik gegenüber Athen aussehen? Vor welchen Herausforderungen steht die deutsche Sozialdemokratie in diesem Zusammenhang? Diese Fragen will DL21 Forum Demokratische Linke  mit dem Referenten, Dieter Spöri diskutieren.
Dienstag, 29. September 2015, um 19.00 Uhr
Kneipe „Aufsturz“, Oranienburger Straße 67, 10117 Berlin

 

August Bebel Institut: Anders Wohnen – aber wie? Hausprojekte, Baugruppen, Genossenschaften

Viele Menschen möchten gerne »anders wohnen« – in einem gemeinschaftlichen Umfeld mit Menschen, die ihren Alltag teilen und sich gegenseitig unterstützen. Wer genug Geld hat, findet leicht eine Baugruppe. Doch welche Möglichkeiten gibt es darüber hinaus für Menschen mit wenig Geld? Wie funktionieren selbstverwaltete Hausprojekte in Berlin und anderen Großstädten? Wie finanzieren sie sich solidarisch? Wie finden sie passende Organisations- und Rechtsformen?

Leitung: Elisabeth Voß, Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt Solidarische Ökonomien
In Kooperation mit NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.
Samstag, 26. September 2015, von 10.00 bis 17.00 Uhr, August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin
Beitrag 10 € inkl. Verpflegung und Getränken
Anmeldung und weitere Informationen beim August Bebel Institut per E-Mail.

 

FES: Zwei Listen-to-me-Termine in Herbst (für Fortgeschrittene)

Wie setze ich Mimik, Gestik und Stimme ein? Wie stelle ich Kontakt zum Publikum her, wie baue ich Spannung auf und wirke präsent? Wie gehe ich mit Machtsituationen um und wie positioniere ich mich darin?

Das Training „Listen to me!“ greift diese Fragestellungen auf, denn selbst die besten Inhalte kommen nur rüber, wenn auch Auftreten und Eindruck stimmen. Ziel des Trainings ist die Teilnehmerinnen darin zu unterstützen, ihre eigene, glaubwürdige und stimmige Form der Präsentation zu finden und ihre Themen gezielt platzieren zu können. Das Training richtet sich sowohl an Interessierte mit Redeerfahrung als auch an diejenigen, die ihre eigene Redeangst überwinden wollen.

Die Termine finden statt am 10. und 11. Oktober oder am 14. und 15. November. Programm (PDF-Dokument, 518.7 KB)

 

FES: Islamische Theologie - wie politisch kann/ darf/ soll sie sein?

Seit 2011 bestehen vier Zentren für islamische Theologie, die vom Bundesbildungsministerium gefördert werden. Auch Berlin überlegt, ein solches Institut zu gründen. Bislang war die Politik stark involviert bei der Einführung der islamischen Theologie. Im Gegenzug bestehen Erwartungen an die Zentren: Die Ausbildung von Religionslehrer_innen, die im islamischen Religionsunterricht auch Werte wie Demokratie und Menschenrechte vermitteln und die Ausbildung deutschsprachiger Imame ist im Zusammenhang mit den Zentren für islamische Theologie oft zu hören.

Doch wie viel politische Unterstützung und politische Erwartungen sind für die islamische Theologie sinnvoll und verkraftbar? Wie viel Staatsferne braucht auch eine ergebnisoffene wissenschaftliche Arbeit? Wie sehen Muslime in Deutschland aber auch im Ausland die enge Verzahnung von Politik und islamischer Theologie? Über diese und weitere Fragen wollen wir in einem internationalen Diskussionsforum diskutieren. Flyer (PDF-Dokument, 466.5 KB)

Donnerstag, 1. Oktober 2015, 18.00 bis 20.00 Uhr, Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Hiroshimastraße 17,10785 Berlin-Tiergarten

 

Diskussionsforum von FES, Jüdischem Museum Berlin und Anne-Frank-Zentrum: Wie integriert sich die Mehrheitsgesellschaft? Neue Perspektiven für ein Zusammenleben in Vielfalt

»Die Migranten müssen aber dies«, »wer hier herkommt, sollte jenes« und gerne auch »man wird ja wohl noch sagen dürfen«. Oft werden in integrationspolitischen Debatten – ebenso wie in den aktuellen Kontroversen um Flüchtlinge – Anforderungen an Einwanderinnen und Einwanderer formuliert. Dabei prägt Einwanderung eine Gesellschaft als Ganzes prägt und verändert diese auch. Das Diskussionsforum nimmt die sogenannte Mehrheitsgesellschaft in den Blick und fragt: Was kann sie für den Zusammenhalt in der Gesellschaft tun - gerade in Zeiten, in denen wieder viele Menschen nach Deutschland einwandern? Welcher Anstrengungen bedarf es, um Vorurteile und Rassismus abzubauen und mehr Akzeptanz für Vielfalt zu fördern? Welche Kriterien für Zugehörigkeit gibt es und welche sollte es geben? Link zur Veranstaltung
 

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