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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Programmkonferenzen am 16. und 21. September - Metropolenkonferenz - Gesetzentwürfe für bezahlbares Wohnen - Termine

Programmkonferenzen "Berlin. Stadt der Arbeit." - 16. September + "Gut Leben in der wachsenden Stadt." - 21. September

Wahlprogramm 2016 Logo
 

Mit „Berlin. Stadt der Arbeit.“  setzt die Berliner SPD am Mittwoch, 16. September 2015, um 19.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus, die Reihe ihrer Programmkonferenzen fort. Mit dabei sind u.a.  der Regierende Bürgermeister  Michael Müller,  der Landesvorsitzende Jan Stöß und Arbeits- und Integrationssenatorin Dilek Kolat.
Hier das vollständige Programm (PDF-Dokument) (PDF).

Mittwoch, 16. September 2015, um 19.00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

 

Am Montag, dem 21. September 2015, heißt das Thema "Gut Leben in der wachsenden Stadt". Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, der Landesvorsitzende Jan Stöß und der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, die zuvor an einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung (s.u.) zu Wohnen und Mobilität in der wachsenden Stadt teilnehmen, sowie die Staatssekretäre Christian Gaebler und Engelbert Lütke Daldrup werden mit den Teilnehmern die politischen Ziele und Maßnahmen für das Wahlprogramm entwickeln.
Hier das vollständige Programm (PDF-Dokument). (PDF)

Montag, 21. September 2015, um 19.30 Uhr
Hotel MOA Berlin, Stephanstr. 41, 10559 Berlin

 

Die Programmkonferenzen dienen der Erarbeitung von Thesen für das Wahlprogramm.  Weitere Themen der Programmkonferenzen sind "Berlin. Stadt der Frauen. Parität gestalten." (Samstag, 26. September 2015, von 12.00 bis 16.00 Uhr im Rathaus Charlottenburg, Festsaal 3. OG (Aufzug), Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin).
„Bildung für Berlin. Eine Stadt für Alle“ (Mittwoch, 7. Oktober 2015, 18.30 Uhr, TU Lichthof, Straße des 17. Juni 135, 10623).

Hier geht es zur Anmeldung:
16.9.: www.spd.berlin/pk-stadt-der-arbeit,
21.9.:  www. spd.berlin/pk-gut-leben-in-der-wachsenden-stadt 
26.9.: www.spd.berlin/pk-stadt-der-frauen
7.10.:  www.spd.berlin/pk-bildung-fuer-berlin

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Metropolen im Wachstum

 

Weltweit leben die meisten Menschen in den Städten, und immer mehr Menschen wollen in den großen Städten und Metropolen leben. Damit wächst auch in Europa und Deutschland seit Jahren der Druck auf die großen Städte. Insbesondere in den Bereichen Wohnen und Mobilität muss eine Stadt wie Berlin innovative Lösungen anbieten, um das Bevölkerungswachstum für alle verträglich zu organisieren und die Städte lebenswert zu erhalten.

Die Themenkomplexe Wohnen und Mobilität sind zentrale Bereiche der Daseinsvorsorge. Die Versorgung mit adäquatem Wohnraum für alle, mit Mieten, die 30 % des Haushaltsnettoeinkommens nicht übersteigen sind ebenso die Wegmarken einer gelungenen Entwicklung, wie die Bereitstellung einer ökologischverträglichen Mobilität für alle, die effizient und leistbar sein muss und auch immer mehr die Neuaufteilung öffentlichen Raums und den zunehmenden Verzicht auf das eigene Auto bedeutet und damit die Fragen von Lebensqualität in der Metropole und ihrem Umland verändert.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung will über die zentralen Fragen, Trends und Zukunftsprognosen in den Bereichen Mobilität und Wohnraumversorgung in wachsenden Städte sprechen und hat Gäste eingeladen:

Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin
Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Berlin
Jan Stöß, Landesvorsitzender Berlin
Matthias Horx, Trend- und Zukunftsforscher, Wien
Univ. Prof. Dr. Jens S. Dangschat, Technische Universität Wien
Prof. Heiner Mohnheim, raumkom – Institut für Raumentwicklung und Kommunikation
Montag, 21. September 2015, von 11.00 bis 15.30 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail.

 

Feierstunde zum Vereinigungsparteitag vor 25 Jahren

Gesprächsrunde 25 Jahre Vereinigungsparteitag: Diskussionsrunde mit Anne-Kathrin Pauk, Martin Gutzeit, Andreas Röhl, Knut Herbst, Christian Hossbach, Joachim Günther, Walter Momper und Hans-Georg Lorenz

Gesprächsrunde 25 Jahre Vereinigungsparteitag: Diskussionsrunde mit Anne-Kathrin Pauk, Martin Gutzeit, Andreas Röhl, Knut Herbst, Christian Hossbach, Joachim Günther, Walter Momper und Hans-Georg Lorenz

 

Mit einer Feierstunde in der Sophienkirche in Mitte hat die Berliner SPD am 14. September an die Vereinigung des Ost-Berliner Bezirksverbandes der SPD und des West-Berliner Landesverbandes vor 25 Jahren erinnert. Es sollte eine „Vereinigung von Gleich zu Gleich“ sein, so der damalige SPD-Landesvorsitzende Walter Momper. „Das haben wir auch geschafft.“

In einer Grußadresse sprach der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel seinen Respekt aus für die erste erfolgreiche, demokratische Revolution auf deutschem Boden. „Sozialdemokraten“, so Vogel, „haben die Einheit maßgeblich mitbestimmt.“

Bis zum Mauerbau am 13. August 1961 hatte es die SPD - anders als in der DDR - auch in Ost-Berlin gegeben. Mit der Teilung der Stadt entließ die SPD ihre Mitglieder in Ost-Berlin aus ihren Pflichten. Erst mit der Gründung der SDP im Oktober 1989 meldete sich die Sozialdemokratie im Ostteil der Stadt wieder zu Wort. Der Niedergang der DDR und der SED sei offenkundig gewesen, so Martin Gutzeit, der gemeinsam mit Markus Meckel die Idee der Parteigründung vorangetrieben hatte. Die unabhängige Parteigründung war eine Kampfansage an die SED und ihre Blockparteien.

Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß dankte den GründerInnen der SDP für ihren Mut. Am 5. November 1989 wurde in der Sophienkirche der Bezirksverband Ost-Berlin gegründet und die damals 23jährige Anne-Kathrin Pauk zur Bezirksvorsitzenden gewählt. In der Feierstunde berichteten die damaligen InitiatorInnen über die turbulenten Anfänge und die ersten Kontakte zur West-SPD. Die junge Partei musste zahlreiche organisatorische Aufgaben bewältigen, engagierte sich am Runden Tisch und bereitete Parteitage und Wahlkämpfe vor. Eine „ungeheure Lernfähigkeit“ stellte Walter Momper bei den neuen SozialdemokratInnen fest.

Anne-Kathrin Pauk bedauerte im Rückblick, dass es nicht gelungen sei, die Mitgliederzahl im Ostteil wesentlich zu erhöhen. In der Anfangszeit hat dabei auch die Ablehnung ehemaliger SED-Mitglieder eine Rolle gespielt. Hans-Georg Lorenz, 1989 geschäftsführender Landesvorsitzender der Berliner SPD, wies auf die Offenheit und Diskussionsfreude hin: „Wir haben viel voneinander gelernt.“

 

Gesetzentwürfe für bezahlbares Wohnen und schnelleres Bauen

Andreas Geisel. Foto: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

 

Der Gesetzentwurf über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin liegt vor.  Er setzt die Ergebnisse der Gespräche zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Initiative Mietenvolksentscheid, der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses und des Senats um. Zugleich soll mit einem weiteren Gesetzentwurf der Wohnungsbau beschleunigt werden.

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) betonte bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs zur sozialen Wohnungsversorgung: „Ich habe viele Ziele des Volksbegehrens politisch immer geteilt, weshalb der Senat bereits große Teile davon auf den Weg gebracht hatte. Vor diesem Hintergrund war es strategisch wichtig und richtig, mit der Initiative Mietenvolksentscheid gemeinsam nach weiteren Lösungen zu suchen und sie schneller, kostengünstiger und effektiver umzusetzen. Mit dem jetzt vorliegenden Gesetzentwurf und der Zustimmung des Abgeordnetenhauses können die Vereinbarungen zum Januar 2016 rechtskräftig werden. Damit helfen wir schnell und effizient vor allem den einkommensschwächeren Haushalten. Durch die Dämpfung der Mietentwicklung und den Wohnungsneubau profitieren davon aber alle Mieterinnen und Mieter Berlins.“

Mit dem WoVG Bln, einem sogenannten Artikelgesetz, sollen drei neue Einzelgesetze erlassen sowie drei Gesetze geändert werden. Die neu zu erlassenden Gesetze sind:

Gesetz zur sozialen Ausrichtung und Stärkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen für eine langfristig gesicherte Wohnraumversorgung
Dieses Gesetz soll die Wohnungsmarkt- und Wohnungsversorgungsaufgabe der landeseigenen Wohnungsunternehmen festschreiben. Es präzisiert zum einen die Rahmenvorgaben des Senats an die Vermietungspraxis der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen, die noch mehr als bisher auf die Wohnraumversorgung von einkommensschwächeren Haushalten ausgerichtet werden soll. Zum anderen soll es rechtliche Grundlagen für die Eigenkapitalausstattung der Unternehmen für die vom Senat angestrebte Erweiterung der Wohnungsbestände der Unternehmen von jetzt knapp 300.000 auf perspektivisch 400.000 Wohnungen schaffen.
Die landeseigenen Wohnungsunternehmen werden auch weiterhin rechtlich selbstständig bleiben und in den privaten Rechtsformen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) bzw. Aktiengesellschaft (AG) verfasst sein.

Es soll zudem per Gesetz eine nicht rechtsfähige und vermögenslose „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts” errichtet werden, die den Senat und die landeseigenen Wohnungsunternehmen in fachlichen Fragen berät.

Es wird ein „Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin“ errichtet. In das Sondervermögen sollen die ab dem Haushaltsjahr 2014 bereitgestellten bzw. in künftigen Haushaltsjahren bereitzustellenden Mittel zur Förderung des Wohnungsneubaus, der Modernisierung und Instandsetzung sowie die Zins- und Tilgungsleistungen für Finanzierungen fließen, die aus diesem Sondervermögen geleistet werden (revolvierender Fonds). Das Sondervermögen soll von der Investitionsbank Berlin treuhänderisch verwaltet werden. Über die Höhe der jeweils in den Fonds fließenden Mittel wird jeweils auf Vorschlag des Senats das Berliner Abgeordnetenhaus in seinen Haushaltsberatungen entscheiden.

Die zu ändernden Gesetze sind:

Gesetz über den Sozialen Wohnungsbau in Berlin (Wohnraumgesetz Berlin – WoG Bln). Mit dieser Gesetzesänderung wird ein neues Konzept für die finanzielle Unterstützung der Mieterinnen und Mieter in den vorhandenen Wohnungen des Sozialen Wohnungsbaus eingeführt. Zudem werden bestehende Förderbindungen im Sozialen Wohnungsbau gesichert.

Ein Mietzuschuss soll grundsätzlich dann gezahlt werden, wenn die Nettokaltmiete für den angemessenen Umfang der Wohnfläche die Grenze von 30 Prozent des anrechenbaren Gesamteinkommens des Haushalts überschreitet. Bei anspruchsberechtigten Haushalten, die in Gebäuden mit schlechtem energetischem Zustand wohnen, soll der Mietzuschuss bereits bei geringeren Nettokaltmietenbelastungen (bereits ab 25 Prozent des anrechenbaren Gesamteinkommens) gezahlt werden.
Bei Sozialmietwohnungen, die vom Wegfall der Anschlussförderung betroffen sind, ist vorgesehen, dass der Anspruch auf Mietzuschuss nur dann besteht, wenn der Mietvertrag vor dem 1. Januar 2016 abgeschlossen wurde.

Gesetz über die Investitionsbank Berlin (Investitionsbankgesetz – IBBG)
Die Prüfungspraxis der Investitionsbank Berlin im Sozialen Wohnungsbau soll bzgl. Mieten- und Betriebskostenprüfungen sowie Prüfungen des Instandhaltungszustandes präzisiert und um Beratungsaufgaben bei der Modernisierung und Instandsetzung erweitert werden. Mieterinnen und Mieter sollen ein Auskunftsrecht über Förderbestimmungen, die ihren Mietvertrag betreffen, erhalten.

Gesetz über Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz – AZG)
Die Fachaufsicht über das „Sondervermögen Wohnraumförderfonds Berlin“ soll die für das Wohnen zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ausüben.

Der Entwurf des Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin wird jetzt – vor Beschlussfassung im Senat und Einbringung beim Abgeordnetenhaus – dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet.

Mit dem von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel vorgelegten Gesetzentwurf zur weiteren Beschleunigung des Wohnungsbaus sollen Bauvorhaben rascher umgesetzt und Verfahrenswege vereinfacht werden.

Senator Geisel: „Das rasante Wachstum Berlins fordert schnelles Handeln beim Wohnungsbau. Mit dem Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz schaffen wir notwendige Voraussetzungen dafür. Wir vereinfachen die Verfahren zur Planung und Genehmigung, sodass Bauherren schneller ihre Projekte realisieren können. Nur wenn wir möglichst zügig neuen Wohnraum schaffen, können wir den Druck vom Wohnungsmarkt nehmen und die Mieten in Berlin bezahlbar halten.“

 

Senat verbessert Chancen für Wissenschaftlerinnen

Der Berliner Senat hat auf Vorlage  der Senatorinnen Dilek Kolat und Sandra Scheeres beschlossen, das „Berliner Programm zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre“ fortzusetzen. Mit einem Volumen von ca. 3,8 Mio. € jährlich und einer Laufzeit von fünf Jahren wird Berlin auch zukünftig um mehr Professorinnen an seinen Hochschulen werben.

„Das Berliner Chancengleichheitsprogramm setzt in der neuen Laufzeit einerseits auf bewährte Instrumente“, so Senatorin Dilek Kolat, „es antwortet aber andererseits auch auf aktuelle Herausforderungen, die den übergeordneten wissenschafts- und gleichstellungspolitischen Diskurs bestimmen.“ So sollen die Interessen des wissenschaftlichen Nachwuchses zukünftig stärker gewahrt werden. „Erstmals wird in allen Programmlinien konsequent auf sozialversicherungspflichtige Arbeitsverträge gesetzt und die Anpassung von Arbeitsverträgen an die Projektlaufzeit vorgeschrieben.“ Auch finanziert das Programm ab 2016 Maßnahmen, über die die Berliner Hochschulen kooperieren. Senatorin Sandra Scheeres: „Damit will das Berliner Chancengleichheitsprogramm Spielräume für innovative Konzepte eröffnen, um mehr Professorinnen zu gewinnen, und dazu beitragen, den strategischen Vorsprung in der Hochschulgleichstellungspolitik im Land Berlin zu sichern.“

 

Erfolg im Kampf um das Dragoner-Areal

Cansel Kiziltepe qf
 

Als "großartigen Erfolg" haben die Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten  Cansel Kiziltepe und Swen Schulz die Ablehnung des Verkaufs des bundeseigenen Dragoner-Areals in Kreuzberg an einen privaten Unternehmer durch den Bundesrat bezeichnet. "Die SPD Berlin hat damit gezeigt, wie ernst es ihr mit einer anderen Liegenschaftspolitik ist. Wir stehen dafür, die Voraussetzungen für sozialen Wohnungsbau auch auf Grundstücken des Bundes zu schaffen", so die beiden Abgeordneten.

Dieses Ziel finde sich auch in den Beschlüssen des Koalitionsausschusses vom Sonntag wieder, betonte Cansel Kiziltepe, in deren Wahlkreis das Dragoner-Areal liegt. Nach vielen Widerständen habe die Union eingewilligt, dass der Bund schnell und verbilligt Immobilien für den sozialen Wohnungsbau bereitstelle. "Eine Änderung des BIMA-Gesetzes und eine andere Liegenschaftspolitik des Bundes rücken damit in greifbare Nähe", erklärte Swen Schulz, Abgeordneter für Spandau-Charlottenburg-Nord und Mitglied im Haushaltsausschuss.

Die Ablehnung im Bundesrat sei vor allem der Überzeugungsarbeit von Berlins Finanzsenator  Matthias Kollatz-Ahnen zu verdanken. "Von dieser Entscheidung werden sicher auch andere Großstädte in Deutschland profitieren", erklärten die beiden Abgeordneten.

Cansel Kiziltepe: "Das Dragoner-Areal muss in öffentlicher Hand bleiben, um in der Innenstadt sozialen Wohnungsbau vorantreiben zu können. Ein Verkauf zum Verkehrswert an eine städtische Wohnungsbaugesellschaft in Berlin bleibt das Ziel der SPD in Berlin.“

 

Klaus Mindrup: Sozialer Wohnraum mit Bundesimmobilien

Klaus Mindrup
 

Bundesimmobilien sollen einen größeren Beitrag zur Schaffung von sozialem Wohnraum leisten. Eine entsprechende Einigung im Koalitionsausschuss ist von der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt worden. Klaus Mindrup, zuständiger Berichterstatter der Bundestagsfraktion: "Die SPD fordert seit langem ein stärkeres Engagement der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bei der Schaffung von nachhaltigem und bezahlbarem Wohnraum. Die Entscheidung ist ein weiterer Schritt hin zu einer notwendigen Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik des Bundes entlang von kommunalen und städtebaulichen Notwendigkeiten."

Der aktuelle Zuzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern verstärke den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in vielen Regionen Deutschlands, so Mindrup. "Städte und Gemeinden müssen auch an dieser Stelle vom Bund finanziell unterstützt werden. In einem reichen Land wie Deutschland können Zelte keine Lösung sein. Es ist gut, dass die BImA nunmehr auch jenseits von ehemaligen militärisch genutzten Grundstücken und Gebäuden weitere Liegenschaften für die Schaffung von sozialem Wohnraum an Städte und Gemeinden abgeben soll. Das schafft weitere Möglichkeiten, dringend benötigte Wohnungen zu bauen und entlastet gleichzeitig die Haushaltskassen der Kommunen. Wichtig dabei ist, dass eine Übernahme der Kosten der Renovierung von Liegenschaften im Rahmen der Unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund jetzt schnell und unbürokratisch umgesetzt wird. Hier ist der Bundesfinanzminister in der Pflicht.“

 

Sylvia-Yvonne Kaufmann: Voller Erfolg bei Abstimmung zu Right2Water

 

Alle Europäerinnen und Europäer müssen Zugang zu einer qualitativ hochwertigen und bezahlbaren Versorgung mit sauberem Trinkwasser haben. 1,6 Millionen Europäerinnen und Europäer aus allen 28 Mitgliedstaaten, davon 1,3 Millionen aus Deutschland, haben sich mit ihrer Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative „Right2Water“ deutlich für diese Forderung ausgesprochen und die Europäische Kommission aufgefordert, entsprechende Gesetzgebungsvorschläge vorzulegen.

In ihrer Reaktion hat sich die Kommission grundsätzlich positiv zu den Zielen der Bürgerinitiative geäußert, die angekündigten Maßnahmen gingen uns Europaabgeordneten jedoch nicht weit genug. Daher hat das Europäische Parlament auf seiner letzten Plenarsitzung in Straßburg eine Entschließung abgestimmt, in der es die Kommission zu noch entschiedenerem Handeln auffordert.

Die konservative EVP-Fraktion, der auch die CDU/CSU-Abgeordneten angehören, hatte im Vorfeld der Abstimmung mit Hilfe einer alternativen Resolution und Änderungsanträgen versucht, die Entschließung zu verwässern. Eine Mehrheit, angeführt von den Sozialdemokraten, konnte jedoch unter anderem folgende zentrale Forderungen durchsetzen:

- Die Ausnahme der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung vom Anwendungsbereich der Konzessionsrichtlinie soll bestätigt und bei etwaigen Überarbeitungen der Richtlinie auch beibehalten werden.
- Die Europäische Kommission soll Gesetzgebungsvorschläge vorlegen, mit denen der allgemeine Zugang zu und das Menschenrecht auf Wasser anerkannt werden.
- Der universelle Zugang zu Trinkwasser und zu Sanitärversorgung muss in die Charta der Grundrechte der EU aufgenommen werden.
- Die Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass Wassersperrungen und Zwangsabschaltungen der Wasserversorgung eingestellt werden.
- Wasserdienstleistungen müssen dauerhaft rechtsverbindlich von Handelsabkommen und Binnenmarktvorschriften ausgenommen werden.

Die Entschließung gibt es hier

Die Abstimmung war also ein großer Erfolg für uns Sozialdemokraten und selbstverständlich auch für alle Bürgerinnen und Bürger in Europa, die sich für die Bürgerinitiative Right2Water eingesetzt haben. Jetzt sind Kommission und Mitgliedstaaten am Zug, dafür zu sorgen, dass die Forderungen von Right2Water auch verwirklicht werden.

 

Kondolenzbuch für Günter König

Im BürgerInnenbüro von Cansel Kiziltepe, MdB und Björn Eggert, MdA in der Urbanstraße 1, 10961 Berlin, liegt seit Montag, dem 14. September, ein Kondolenzbuch für Günter König aus. Von Montag bis Freitag ist eine Eintragung während der Öffnungszeiten zwischen 9.00 und 16.00 Uhr möglich. Termine außerhalb dieser Öffnungszeiten können telefonisch unter (030) 695 196 66 vereinbart werden.
 

SPD Pankow lädt zu strategischen Debatten am 17. und 24. September

Die SPD Pankow lädt zu zwei wichtigen, grundsätzlichen Diskussionsveranstaltungen ein. Beide Veranstaltungen greifen strategische Fragestellungen in unserer Partei über unser Selbstverständnis und die Ausrichtung sozialdemokratischer Politik im kommenden Jahrzehnt sowie über die Organisation von Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen auf. Auf dem Bundesparteitag werden diese Strategieentwürfe diskutiert werden. Ergebnisse der Debatten werden zudem in das Bundestagswahlprogramm 2017 einfließen. Umso wichtiger ist es, dass die Partei in der Breite frühzeitig informiert ist und sich an den Diskussionen beteiligen kann.

1. Organisationspolitik: Digitale Mitmachpartei - Diskussionsveranstaltung
Donnerstag, 17. September 2015, um 19.00 Uhr

Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Stavangerstraße 26, 10439 Berlin

Das Diskussionspapier „SPD - Die digitale Mitmachpartei“ ist hier herunterladbar.
Impulsvortrag: Yannick Haan, Forum Netzpolitik der SPD

2. SPD-Strategiedebatte: Starke Ideen für Deutschland 2025 – Impulse für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt
Donnerstag, 24. September 2015, um 19.00 Uhr

Jüdisches Waisenhaus, Betsaal, Berliner Straße 120/121, 13187 Berlin
Zugang (auch barrierefrei) über Granitzstraße
Der Parteivorstand hat ein Impulspapier vorgelegt, das im September im Vorwärts erschien und auch auf der Webseite www.spd.de zu finden ist. Weitere Debattenbeiträge sind vom Landesvorstand Schleswig-Holstein sowie in der Neuen Gesellschaft / Frankfurter Hefte veröffentlicht worden.
Impulsvortrag: Jan Stöß, Vorsitzender der SPD Berlin

Beide Veranstaltungen sind parteiöffentlich.

 

Gedenktafelenthüllung für Richard Löwenthal.

Zu Ehren des 1991 verstorbenen Politikwissenschaftlers und Publizisten Richard Löwenthal enthüllt der  Staatssekretär für Kulturelle Angelegenheiten, Tim Renner, am Donnerstag in der Höhmannstraße eine Gedenktafel. Laudator ist der Historiker Prof. Dr. Heinrich August Winkler.

Richard Löwenthal (15. 4. 1908 – 9. 8. 1991), geboren und aufgewachsen in Berlin, studierte in seiner Geburtsstadt sowie in Heidelberg Nationalökonomie und Soziologie. Als überzeugter Sozialist schloss er sich früh dem aktiven Widerstand gegen die Nazi-Diktatur an und floh 1935 über Prag und Paris nach London ins Exil. Bis 1958 arbeitete er als Journalist u. a. für Reuters sowie den Observer und erwarb sich auf diese Weise einen Namen. Von 1961 bis 1974 war er an der Freien Universität Berlin Ordinarius für Politikwissenschaft, wobei er auch am Osteuropa-Institut wirkte. Parallel und bis zu seinem Tode engagierte er sich als Publizist sowie als aktives Mitglied der SPD, u.a. als stellv. Vorsitzender der Grundwertekommission.

Zur Enthüllung der Tafel laden die Senatskulturverwaltung und die Historische Kommission zu Berlin e.V. Das Grußwort wird Staatssekretär Tim Renner sprechen.

Donnerstag, 17. September 2015, um 16.00 Uhr
Haus Höhmannstraße 8, 14193 Berlin

 

"Ein blinder Held - Die Liebe des Otto Weidt"

In Kooperation mit dem Bundesplatz-Kino lädt die SPD-Abgeordnete Franziska Becker am 20. September zur Filmmatinée mit der preisgekrönten Dokumentation  "Ein blinder Held - Die Liebe des Otto Weidt". Inge Deutschkron hat ihr Kommen fest zugesagt.  Otto Weidt ist mit seinem couragierten Handeln ein wichtiges Symbol für Widerstand gegen den Nationalsozialismus und den Holocaust.

Sonntag, 20. September 2015, von 11.00 bis 13.00 Uhr
Bundesplatz-Kino, Bundesplatz. 14, 10715 Berlin

Der Eintritt beträgt € 7,50, ermäßigt € 6,50.

 

Fraktion vor Ort: Sterben in Würde. Ethische und rechtliche Aspekte von Sterbebegleitung und Sterbehilfe

Der Bundestag wird im November 2015 über vier fraktionsübergreifende Anträge zur Sterbebegleitung abstimmen. Für jede einzelne Abgeordnete und jeden einzelnen Abgeordneten ist das eine Gewissensfrage.

Im Vorfeld will die SPD-Bundestagsfraktion die ethischen, medizinischen und juristischen Aspekte der Sterbebegleitung erörtern und die Erfahrungen vieler Menschen einbeziehen. Wie erleben Sie den Umgang unserer Gesellschaft mit Alter, Krankheit und Tod?

Mechthild Rawert, MdB und Dr. Eva Högl, MdB laden ein um über den Stand der Debatte zu informieren. Sie laden ein zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen, die für ihre Entscheidungsfindung wichtig sind.
Dienstag, 22. September 2015, um 19.30 Uhr
Evangelischn Paulus-Kirchengemeinde Tempelhof, Gemeindesaal, Badener Ring 23, 12101 Berlin

 

AfA Mitte + Reinickendorf: Fachkräftemangel(?) - die Situation im Raum Berlin, mögliche Maßnahmen und politische Verantwortung.

“Deutschland steht vor einem Problem: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit werden bis 2030 etwa 5,2 Mio. Fachkräfte fehlen. Schuld ist der demografische Wandel.” (tagesschau.de vom 26.05.2014) Bei jeder Diskussion über Fachkräftemangel machen Unternehmen und Politiker deutlich: Deutschland braucht Fachkräfte, insbesondere Ingenieure. Händeringend! Herzu werden verschiedene Vorschläge eingebracht: z.B. die Forderung nach Erhöhung der Arbeitszeit, Absenkung von Verdienstschwellen ausländischer Fachkräfte oder Erhöhung des Rentenalters.

Zum anderen werfen nicht wenige ein, dass ein Fachkräftemangel nicht und wenn, nur in einem regional und fachlich eingeschränkten Maße besteht. Viel mehr wird ein Fachkräftemangel vor allem von Arbeitgebern suggeriert, um ein Überangebot an Arbeitskräften zu erreichen oder um politische Entscheidungen in ihrem Interesse zu lenken, um u.a. eine Steigerung von Gehälter zu verhindern und teure Fort- und Weiterbildungen zu vermeiden, kurz: um Kosten zu senken.

Es diskutieren:
Boris Velter, Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
Christian Hoßbach, Stellvertretender Vorsitzender DGB-Berlin-Brandenburg
Karl Brenke, Referent im DIW
Dienstag, 22. September 2015, um 19.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

SPD Friedenau: Start der Jugendberufsagentur in Berlin. Diskussion mit Dilek Kolat

In Berlin schließen überdurchschnittlich viele junge Menschen ihre Berufsausbildung nicht ab. Das soll sich ändern - spezielle Jugendberufsagenturen werden die Jugendlichen umfassend betreuen. Vier Berliner Bezirke starten in diesem Jahr mit der Einrichtung regionaler Anlaufstellen der Jugendberufsagentur Berlin, darunter auch Tempelhof-Schöneberg. Die Arbeitssenatorin Dilek Kolat stellt das Konzept der Jugendberufsagentur vor.
Die Jugendberufsagentur vereint unter einem Dach und aus einer Hand alle Angebote für einen gelungenen Übergang von der Schule in das Berufsleben. Das Ziel ist es, dass uns kein Jugendlicher mehr verloren geht. Eine betriebliche Ausbildung ist die beste Maßnahme gegen Jugendarbeitslosigkeit. Dies belegt die Statistik, da 75 Prozent der arbeitslosen Jugendlichen keine Berufsausbildung haben. Die betriebliche Ausbildung sichert auch den Berliner Unternehmen ihre Fachkräfte.

Die SPD Friedenau lädt ein zur Diskussion  mit Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen.

Dienstag, 22. September 2015, um 19.30 Uhr
Freizeitstätte Stierstraße 20 a, 12159 Berlin

 

Kulturforum: Kulturpolitische Rede von Michael Müller

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban

Foto: SenStadt/Marco Urban

 

Michael Müller ist nicht zum ersten Mal Gast des Kulturforums. Bereits 2009 gab es ein Gespräch über das Verhältnis von Kultur und Politik mit ihm als dem damaligen SPD-Landesvorsitzenden und Matthias Lilienthal, dem seinerzeitigen Leiter des HAU.

Nun wird Michael Müller in der Reihe "DIE REDE" ein knappes Jahr nach seiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister und ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin zu den wesentlichen Fragen der Berliner Kulturpolitik Stellung nehmen. 

Mittwoch, 23. September 2015, um 17.00 Uhr
Podewil, Foyer, Klosterstr. 68, 10179 Berlin

(U-Bahnhof Klosterstraße).
Wegen der begrenzten Anzahl an Plätzen wird um eine Anmeldung bis zum 18.9. unter post@kultur-in-berlin.com gebeten.

 

Fachausschuss Internationales: Mehr Verantwortung, mehr Sicherheit? Deutsche Außenpolitik und ziviles Engagement

Kriege, Krisen und Konflikte beherrschen heute das Weltgeschehen in einem Maße, wie es nach dem Ende des Kalten Krieges kaum vorstellbar war. Zwar ist der Instrumentenkasten der zivilen Krisenprävention und Konfliktbearbeitung kontinuierlich ausgebaut worden, dennoch bleibt offen, mit welchen Mitteln Krieg und Gewalt im Nahen Osten, Afrika und in Europa nachhaltig überwunden werden können. Der Ruf nach einem ‚Mehr‘ an deutscher Verantwortung in der Welt wirft Fragen nach dem ‚Wie‘ auf. Mit welchen Mitteln wollen wir auf die gewaltsamen Konflikte reagieren? Reicht das Repertoire des zivilen Krisenmanagements aus, ist es möglicherweise die nachhaltigste Strategie, die wir anwenden können? Welchen Impuls für die Agenda Berlins, in seinem außenpolitischen Handeln längerfristige Strategien mit akuter Krisenbearbeitung zu verzahnen, könnten außenpolitische Ansätze sozialdemokratischer Prägung geben?

In diesem Fragehorizont beschäftigt sich der Fachausschuss Internationales in seiner mit dem zivilen Krisenmanagement und zivilen Instrumenten der Friedenssicherung.
Mit folgenden Experten:
Dr. Matthias Ries, Leiter Ziviler Friedensdienst, SGE Entsendung von Entwicklungshelfer/innen,
Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ
Tobias von Gienandt, Stellv. Leiter, Bereich Analyse, Zentrum für Intern. Friedenseinsätze (ZIF)
Moderation: Rainer Zimmer-Winkel, Vorstand FA I und Verleger
Mittwoch, 23. September 2015, von 18.00 bis 19.30 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 320, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin

 

DL21: Starke Ideen für Deutschland oder Rolle rückwärts für die SPD?

Das Präsidium der SPD hat im Juni ein Positionspapier unter dem Titel „Starke Ideen für Deutschland 2025“ verabschiedet. Darin wird skizziert, wie und mit welchen Themen sich die SPD aufstellen soll, um auf die nach der Analyse des Präsidiums drängenden Probleme eine Antwort geben zu können.
In diesem Papier des Präsidiums wird u.a. die Forderungen nach mehr Patriotismus in der SPD erhoben und ein Schwerpunkt auf mehr „Innere Sicherheit“ gelegt. Gleichzeitig wird der Gerechtigkeitsbegriff sehr verengt und die Aussage gemacht, dass eine Umverteilungspolitik in Deutschland abgeschlossen sei.
Verbunden war das Präsidiumspapier mit der Aufforderung, es innerhalb der SPD breit zu diskutieren und zu bewerten. Daran will sich die DL21 beteiligen und lädt zur Podiumsdiskussion mit folgenden Gästen:
Matthias Miersch, MdB, Vorsitzender der Parlamentarischen Linken PL, Beisitzer im Vorstand der DL21
Stephan Hebel, Redakteur Frankfurter Rundschau
Charlotte Rosa Dick, Stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende
Mittwoch, 23. September 2015, um 19.00 Uhr
Aufsturz, Oranienburger Straße 67, 10117 Berlin
 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Barbara Köppe – Fotografien. Das (de)konstruierte Glück, DDR 1964-1990.

Im Zentrum der Ausstellung Barbara Köppe – Das (de)konstruierte Glück, Fotografien, DDR 1964-1990. steht der bis heute unveröffentlichte und umfangreiche Werkzyklus Frauen-Schönheit-Schicht. Frauen im VEB Kosmetik-Kombinat. der Berliner Fotografin Barbara Köppe. Sie dokumentierte 1988/89 den ungeschminkten Arbeitsalltag der Arbeiterinnen in völlig maroden Betriebsstätten des Kombinates.

Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus zeigt erstmalig eine Werkschau mit weitgehend unbekannten Arbeiten der Berliner Fotografin, die von der Kuratorin Ursula Röper in den letzten Jahren entdeckt und zugänglich gemacht wurden.

Die Letteschülerin Barbara Köppe arbeitete nach dem Mauerbau als freie Fotografin und Fotojournalistin in der DDR zunächst für den Sonntag, die Neue Berliner Illustrierte und FF DABEI, später dann auch für die Künstleragentur der DDR. Ende der 1970er Jahre begann sie sich von diesen Auftragsarbeiten zu lösen und entwickelte eigene Werkgruppen. In ihren Arbeiten setzte sie sich vorwiegend mit der Lebenssituation von Frauen in der DDR auseinander.

Als exzellente Porträtfotografin begegnete sie vielen Künstlerinnen und Künstlern der DDR-Kulturszene. Einige sehr einfühlsame Porträts von Anna Seghers, Christa Wolf, Erwin Strittmatter, Heiner Müller u.a. werden zu sehen sein. 1986 wurde sie in den Verband Bildender Künstler der DDR aufgenommen. 2007 hörte sie zu fotografieren auf.

Begrüßung Gisela Kayser, Geschäftsführerin Freundeskreis Willy-Brandt-Haus
Dr. Anna Kaminsky, Geschäftsführerin Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Einführung Dr. Ursula Röper, Kuratorin der Ausstellung
Die Fotografin Barbara Köppe ist anwesend.
21.00 Uhr Filmvorführung Winter adé
Dokumentarfilm, DDR 1988, 115 Minuten, Regisseurin Helke Misselwitz
Eröffnung am
Donnerstag, 24. September 2015, um 19.30 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstr. 28, 10963 Berlin

Eintritt frei, Ausweis erforderlich.
Ausstellung vom 25. September bis 15. November 2015
Dienstag bis Sonntag 12 bis 18 Uhr | Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

August Bebel Institut: Annedore Leber – ausbilden, aufklären, kämpfen

Es war Annedore Leber, die viele Jahre – vor und nach dem Krieg – die Kohlenhandlung in der Torgauer Straße führte. Diese Jahre waren verbunden mit einem dauernden Einsatz für die Demokratie, die Zukunft der Jugend und damit, den Nationalsozialismus und den Widerstand vor dem Vergessen zu bewahren. Nach 1945 prägte sie als Berliner Stadtverordnete, Bezirksverordnete und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses den demokratischen Wiederaufbau. Sie gründete einen eigenen Verlag, in dem Bücher über Widerstandskämpfer*innen erschienen. 1947 wurde Annedore Lizenznehmerin der Tageszeitung »Telegraf«. In den 1950er Jahren baute sie ein Berufsbildungswerk für benachteiligte Jugendliche auf, um aus den katastrophalen Erfahrungen der Zwanziger Jahre Konsequenzen zu ziehen.

Mit: Gisela Notz, Historikerin und Sozialwissenschaftlerin und
Margrit Zauner, Vorstandsvorsitzende des Berufsbildungswerks Berlin e.V. 

Donnerstag, 17. September 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten per E-Mail

August Bebel Institut: Betteln, Arbeitszwang und Rebellion. Geschichte der Armut in Berlin - Ein Stadtrundgang

Die historische Spurensuche zeigt den Wandel im gesellschaftlichen Umgang mit Armen vom Mittelalter bis ins 19. Jahrhundert. An die Stelle religiöser Spendenpflicht trat Regulieren und Kriminalisieren des Bettelns und schließlich Arbeitszwang. Dagegen entwickelten sich vielfältige Formen des Widerstandes auf der Straße, in Literatur, Kunst und sozialen Initiativen. Wer kennt die Frau, die schon 1813 die Arbeitslosenversicherung und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen propagierte und organisierte?
Mit: Claudia von Gélieu (Politologin, Frauentouren) | Beitrag 5 Euro
Samstag, 19. September 2015, von 14.00 bis 16.00 Uhr
Treffpunkt nach Anmeldung. Anmeldung bis 12. September per E-Mail.
 

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